V/0502/2007
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen
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Anlage 1
1583 Zeichen
Anlage 1 Maßnahmen 2008 Prio- rität Lage HHSt. Maßnahme Baube- schuss Anmel- dung Antrag vorzeitiger Baubeginn Vorsorge- maßnahme Bauwunsch/ Bewilligungs- wunsch Stadt Einplanung/ Bewilligung Bezirks- regierung Gesamt- kosten (inkl. Grunderwerb) € zuwen- dungs- fähige Kosten € Zuwen- dungen (65 % ) € Eigenanteil Stadt (inkl. Grunderwerb) € 1 Ost 6303.950. 1340.2 Hobbeltstraße Verlängerung bis Baugebiet (Vorzeitiger Baubeginn beantragt/ Vorsorgemaßnahme RW-Kanal genehmigt) vorh. erl. erl. beantragt genehmigt 2008 2008 3.371.500 2 .637.200 1.714.200 1.657.300 2 Alle 6300.950. 1060.5 VSS Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 2. Baustufe (Vorzeitiger Baubeginn beantragt) vorh. erl. erl. beantragt 2008 2008 4.440.000 4.390.000 2 .853.500 1.586.500 3 Nord 6510.950. 1230.4 Kanalstraße I BA. gem. Geh und Radweg von Nevinghof bis Bröderichweg (Vorsorgemaßnahme: Ausgleichsmaßnahme Entsiegelung Grevener Str. genehmigt) III.Quartal 2008 erl. erl. genehmigt 2008 2009 1.304.150 1.275.600 829.10 0 475.050 4 Mitte 6307.985. 1060.6 Bahnsicherungsanlagen Bahnübergang Schifffahrter Damm u. Warendorfer Straße (Kostenbeteiligung nach EKrG) Maßnahme der DB-AG erl. erl. 2008 - 43.800 43.800 26.280 17.520 5 Ost 6510.950. 1650.8 Mondstraße K 33; Geh.- u. Radw. von Wolbecker Straße bis Warendorfer Straße (Vorsorgemaßnahme: Abschnitt Pleistermühlenweg bis Warendorfer Str. genehmigt) vorh. erl. erl. genehmigt 2008 2009 4.500.000 2.899.000 1 .884.400 2.615.600 66.23 Ludwig Höping Seite 1 von 1 Stand: 27.06.2007
Anlage 2
4229 Zeichen
Anlage 2 Maßnahmen ab 2009 (alphabetisch sortiert) Lage Maßnahme Gesamt- kosten (inkl. Grunderwerb) € zuwen- dungs- fähige Kosten € Zuwen- dungen (65 % ) € Süd- Ost Albersloher Weg von Angelsachsenweg bis Osttor 7.500.000 7.000.000 4.550.000 Mitte Am Stadtgraben / Aegidiistraße Umbau Knotenpunkt 536.600 534.800 347.600 West Austermannstraße II BA. von Horstmarer Landweg bis Mendelstraße 1.294.000 1.294.000 841.100 Mitte Bremer Straße Radweg 320.000 320.000 208.000 Hiltrup Davertstraße K 39 Einseitig geführter gemeinsamer Geh- und Radweges, von Haus Nr. 119 bis Wittlerbaumer Weg 867.000 855.000 555.800 Alle Entlastungsstraße Nord von Steinfurter Straße bis Schifffahrter Damm 7.000.000 7.000.000 4.550.000 Süd- Ost Eschstraße (geplante Keisstraße) von Goldbrink bis (gepl.) Umgehungsstraße L585n 2.700.000 2.700.000 1.755.000 Mitte Grevener Straße bis Zentrum Nord Radweg (alte WLE Gleistrasse) 1.275.000 886.200 576.000 Nord Grevener Straße RistWag Ausbau von Kanalstraße bis Ortsdurchfahrtsgrenze 3.660.000 3.660.000 2.379.000 Mitte Grevener Straße von Steinfurter Straße bis York-Ring 3.780.000 3.360.000 2.184.000 Mitte Hafenstraße L 793 (Unterführung DB) von Von-Steuben-Straße bis Albersloher Weg 42.000.000 42.000.000 27.300.000 Mitte Hafenstraße L 793 Bau der Radwege von Ludgeriplatz bis Von-Steuben-Straße 1.694.300 1.399.800 909.900 Hiltrup Hansestraße Verlängerung 2.350.000 2.350.000 1.527.500 West Heroldstraße Beseitigung Bahnübergang, Haltepunkt Mecklenbeck, P&R + B&R (weitere Einnahmen: Deutsche Bahn AG: 4,6 Mio €; Bund: 4,6 M io €) 15.300.000 6.100.000 3.965.000 Süd- Ost Heumannsweg Haferlandweg Keisverkehr 364.000 364.000 236.600 Süd- Ost Heumannsweg Radweg von Lindbergweg bis Hegerskamp 1.200.000 1.200.000 780.000 Süd- Ost Hiltruper Straße K37/ Zumbuschstraße K36/ Petersheide Umbau zum Kreisverkehrsplatz 320.000 320.000 208.000 Süd- Ost Hiltruper Straße Wolbeck/Marktplatz (Knotenpunkt) 800.000 800.000 520.000 Mitte Hüfferstraße, Radwege von Hittorfstraße bis Badestraße 511.000 511.100 332.200 66.23 Ludwig Höping Seite 1 von 2 Stand: 27.06.2007 Anlage 2 Maßnahmen ab 2009 (alphabetisch sortiert) Lage Maßnahme Gesamt- kosten (inkl. Grunderwerb) € zuwen- dungs- fähige Kosten € Zuwen- dungen (65 % ) € Nord Kanalstraße II BA. Radweg von Bröderichweg bis Grevener Straße 602.000 398.000 258.700 Ost Mariendorfer Straße Beseitigung Bahnübergang (weitere Einnahmen: Deutsche Bahn AG: 430 T€; Bund: 430 T€) 1.300.000 430.800 280.000 West Mecklenbeck Entlastungsstraße Anbindung an die Mecklenbecker Straße 1.500.000 1.464.000 951.600 Süd- Ost Münsterstraße K 36 Geh.- u. Radweg von Angel (Mühlendamm) bis Lerschmehr 1.036.500 650.000 422.500 Hiltrup Osttor L885 Anlegung eines Fuß- und Radweges in Münster Hiltrup /DEK 510.000 496.000 322.400 Hiltrup Robert-Bosch-Straße Anlegen von Geh- Radwegen 1.020.000 366.700 238.600 West Roxel Haltepunkt P&R + B&R Höhe Pienersallee 6.000.000 6.000.000 3.900.000 West Roxel Nordumgehung 6.100.000 6.100.000 3.965.000 West Rüschhausweg Brücke BAB Radweg über die BAB (Schulwegsicherung) 740.000 740.000 481.000 Hiltrup Siemensstraße Radweg 1.361.000 727.000 472.550 West Steinfurter Straße / Wilkinghege Kostenbeteiligung FStrG 280.000 88.000 57.200 Süd- Ost Telgter Straße/Am Borggarten Kreisverkehrsplatz 350.000 350.000 227.500 Ost Verth K17 Radweg von Lützostraße bis Stadtgrenze 1.170.000 1.170.000 760.500 Alle VSS Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 3. Baustufe 2.067.600 2.017.500 1.311.400 Alle VSS Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 4. Baustufe 1.580.000 1.530.000 994.500 Mitte Weseler Straße / Inselbogen Anlegung einer Abbiegespur in den Inselbogen 197.600 185.100 120.315 Mitte Weseler Straße/Umgehungsstraße Ausbau des teilhöhenungleichen Knotenpunktes (Kostenbeteiligung FStrG) 990.000 419.800 272.870 Ost Wolbecker Straße L 793 / Umgehungsstraße B51 Ausbau der Anschlussstelle (Kostenbeteiligung FStrG) 2.155.000 860.000 559.000 Ost Zur Eckernheide komb. Geh.- u. Radweg 694.100 688.500 447.500 66.23 Ludwig Höping Seite 2 von 2 Stand: 27.06.2007
Berichtsvorlage
6133 Zeichen
V/0502/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Förderrichtlinien Stadtverkehr (FöRi-Sta) ab 2008 Beratungsfolge 09.08.2007 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 14.08.2007 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 16.08.2007 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 21.08.2007 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 21.08.2007 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 21.08.2007 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 23.08.2007 Bezirksvertretung Münster-West Bericht 23.08.2007 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Bericht 29.08.2007 Hauptausschuss Bericht Bericht: Die Verbindlichkeit des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) des Bundes von 1971 als Fördergesetz wurde zum 31.12.2006 durch die Föderalismusreform beendet. Gleichwohl er- halten die Länder in unveränderter Höhe bis zum 31.12.2013 die bisher für die Landesprogram- me bereitgestellten Bundesfinanzhilfen als Kompensationsleistung. Die Beträge sind zweckge- bunden, aber ohne konkrete Bindung an die bisherigen GVFG-Fördergegenstände, zur Verbes- serung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden für investive Vorhaben zu verwenden. Eine Neufassung der Fördergrundlagen auf Landesebene ist ab 2008 vorgesehen. Das Land NRW wird die Kompensationsbeträge des Bundes in voller Höhe für die Förderung des kommunalen Verkehrs einsetzen. Nach Wegfall der Bundesregelung für die Landesprogramme erfolgt die Aufnahme neuer Maßnahmen in dies em Jahr noch unverändert nach den Förderricht- linien Stadtverkehr (FöRi-Sta vom 01.01.1998). Im Oktober 2007 findet das nächste Gespräch für die mittelfristige Einplanung von Zuwendungen zum letzten Mal auf Grundlage der FöRi-Sta statt. Beteiligt sind das Verkehrsministerium NRW, die Bezirksregierung Münster und die Stadt Müns- ter. Die offizielle Einladung steht noch aus. Zur Vorbereitung der Einplanungsgespräche informiert die Verwaltung die Gremien über die Prio- ritäten der Zuschussmaßnahmen aus fachlicher Sicht (s. Anlagen). Vorlagen-Nr.: V/0502/2007 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 27.06.2007 Öffentliche Berichtsvorlage 2 V/0502/2007 Zum 01.06. eines jeden Jahres kann von den Städten und Gemeinden bei der Bezirksregierung für Maßnahmen nach den FöRi-Sta eine Förderung angemeldet werden. Diese Anmeldungen bieten die Grundlage für das jährliche Einplanungsgespräch zwischen dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes NRW, der Bezirksregierung (Münster) und den Städten und Gemein- den. In diesem Einplanungsgespräch werden die Zuschussmaßnahmen erörtert, besonders die im kommenden Jahr voraussichtlich zur Bewilligung anstehenden Maßnahmen. Ferner werden alle Maßnahmen nach planungsrechtlicher Sicherung, Stand des Grunderwerbs, Finanzierung und Beurteilung aus Sicht der Kommune für die kommenden vier Jahre priorisiert. Die in diesen Gesprächen abgestimmten Zuschussmaßnahmen fließen dann in das Landesprogramm ein. Hier können sich aber noch Verschiebungen und Veränderungen ergeben, z. B. auf Grund der Priori- täten des Landes oder wegen der Berücksichtigung regionaler Verteilungsgesichtspunkte. Bewilligungen erfolgen im darauf folgenden Jahr, wobei der Umfang durch die Haushaltsvorgabe des Landes gesteuert wird. In den letzten Jahren erhielt die Stadt Münster durchschnittlich För- dermittel in Höhe von rd. 3 Mio. €. Reichen die Bewilligungen nicht aus, um den „eingeplanten“ Bedarf zu decken und alle ausführungsreifen Vorhaben zu finanzieren, stellt die Verwaltung er- forderlichenfalls Anträge auf Genehmigung des förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns bei der BZR Münster. Die von der Verwaltung für 2008 vorbereitete Liste umfasst fünf Vorhaben (Anlage 1): − Für die zwei Maßnahmen „Nr. 1) Hobbeltstr aße“ und „Nr. 2) VSS 2. Baustufe“ wurden die Anträge auf Zulassung des förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns bereits gestellt. Diese Maßnahmen müssen im kommenden Einplanungsgespräch mit der Priorität „Bewilli- gung in 2008“ versehen werden, um noch während der Bauphase eine Bewilligung zu er- halten und um nicht Gefahr zu laufen, dass Fördermittel verfallen. − Die „Nr. 3) Kanalstraße“ wurde von der Bezirksregierung Münster in früheren Jahren für 2008 vorgesehen. Außerdem ist die Ausgleichsmaßnahme für die Mehrversiegelung der Kanalstraße als Vorsorgemaßnahme genehmigt. − Die „Nr. 4) Bahnsicherungsanlagen“ sollen wegen der Erhöhung der Verkehrssicherheit und des hohen Landesinteresses in 2008 bewilligt werden. Es handelt sich um Bahnsiche- rungsmaßnahmen der Deutschen Bahn AG mit gesetzlich festgelegter Kostenbeteiligung der Stadt, dessen Bau laut Eisenbahn-Bundesamt in 2008 beginnen soll. Die Zuwendun- gen betragen nur 26.280 €. − Die „Nr. 5) Mondstraße“ soll nach Möglichkeit ebenfalls mit Zuwendungen in Höhe von 1.884.000 € in 2008 bewilligt werden. Der erste Bauabschnitt von Pleistermühlenweg bis Warendorfer Straße ist bereits als Vorsorgemaßnahme genehmigt. Alle weiteren Vorhaben (alphabetisch sortiert) mit einer möglichen Förderung ab 2009 und später sind der Anlage 2 zu entnehmen. Entsprechend der beigefügten Tabelle (Anlage 1) sollen in diesem Jahr die Maßnahmen im Ein- planungsgespräch vorgestellt und priorisiert werden. Über die Ergebnisse der Gespräche werden die Gremien alsbald informiert. Der Verwaltungsvorstand hatte zudem beschlossen, künftig auf die Anmeldung von FöRi-Sta Maßnahmen zu verzichten, deren Zuwendungssumme geringer als 100.000 € ist (Ausnahme: Kostenbeteiligungen) und diese Vorhaben ausschließlich aus Eigenmitteln der Stadt zu finanzie- ren. Dadurch können kleinere Maßnahmen ggf. zeitnah realisiert werden. 3 V/0502/2007 Im Jahr 2008 wird von der Verwaltung eine Liste der Maßnahmen mit einer möglichen Bewilli- gung 2009 aus fachlicher Sicht neu erstellt und den Gremien wiederum vorgelegt werden. i. A. gez. Schultheiß Stadtdirektor Anlage 1: Maßnahmen 2008 Anlage 2: Maßnahmen ab 2009 (alphabetisch sortiert)
Beratungsverlauf (9)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (54)
- Hobbeltstraße
- Kanalstraße
- Warendorfer Straße
- Mondstraße
- Wolbecker Straße
- Aegidiistraße
- Mendelstraße 1
- Davertstraße
- Steinfurter Straße
- Eschstraße
- Von-Steuben-Straße 1
- Heroldstraße
- Hiltruper Straße
- Zumbuschstraße
- Badestraße 511
- Grevener Straße 602
- Mariendorfer Straße
- Mecklenbecker Straße 1
- Münsterstraße
- Telgter Straße
- Weseler Straße
- Bröderichweg
- Albersloher Weg 42
- Angelsachsenweg
- Horstmarer Landweg
- Schifffahrter Damm 7
- York-Ring 3
- Heumannsweg
- Haferlandweg
- Hegerskamp 1
- Mühlendamm
- Inselbogen 197
- Am Stadtgraben
- Am Borggarten
- Zur Eckernheide
- Pleistermühlenweg
- Austermannstraße
- Umgehungsstraße
- Robert-Bosch-Straße
- Bremer Straße
- Hittorfstraße
- Siemensstraße
- Hafenstraße
- Ludgeriplatz
- Hansestraße
- Hüfferstraße
- Pienersallee 6
- Rüschhausweg
- Wilkinghege
- Goldbrink
- Petersheide
- Lerschmehr 1
- Osttor 7
- Verth
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0502/2007
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 27.06.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37