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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 06. Dezember 2018 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (57)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Schwer-in-Ordnung-Ausweis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Spielplätze generationsübergreifend und inklusiv bauen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Erstellung eines Berichts über die örtliche Planung nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

TOP 4.4, Beschlussvorlage Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen d. EHAP

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

6.1

Kölner Vielfaltskampagne Unsere Vielfalt. Kölns Stärke.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Fotoausstellung zum Thema TRANS*GENDER im Stadthaus Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Wohnen

7.1

Bericht Wohnen in Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfragen und Beantwortungen

7.3.1

Drohender Wohnungsverlust in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.2

Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand

Ergebnis: zurückgestellt

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 06.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

8.2.1

Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

„Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

5. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Anfragen und Beantwortungen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1.1

Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11.2

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.2.1

Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.2

Wohngeld statt Sozialwohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2.1

Wohngeld statt Sozialwohnungen Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion AN/1358/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3.1

Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in KölnBeantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.4

Berücksichtigung der Bedarfe von Lesben, Schwulen und Transgender im Bereich der Alten-, stationären und ambulanten Pflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.4.1

Beantwortung einer Anfrage von Carolina Brauckmann (AN/1557/2018) zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) (1656/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.5

Überblick über die in Köln vorhandenen Programme der Fachplanung für Seniorinnen und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.4

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Kölner Statistische Nachrichten 5/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Tätigkeitsbericht "Kommunales Bündnis für Arbeit in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung zum Bericht zur Situation wohnungloser und von Wohnunglosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln- Jahresbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Streetworkangebot für volljährige Wohnungslose

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin

Ergebnis: zurückgestellt

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