Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 14. Juni 2018 um 13:30 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Kinder- und Jugendzentrum 'Pankratiusstraße'
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)
Umgestaltung Grafenstraße Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt – Mollerstadt“,
Angemessenheitsgrenzen für Bedarfe der Unterkunft in Darmstadt für die Rechtskreise SGB II und SGB XII
Mietspiegel für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2018
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ankauf einer Jugendstilsammlung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring - (Satzungsbeschluss)
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Firma BC GbR (Berliner Carree) auf dem Grundstück Haardtring 94
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Änderung der Hauptsatzung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018
Darmstädter Breitbandstrategie und Ausbauhilfe für unterversorgte Gebiete -Ausschreibung mit öffentlicher Förderung
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2018
Endausbau der Straßen im Baugebiet O 17 'Am Judenteich', 2. Bauabschnitt Gesamtkosten 640.000 Euro
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Ludwigshöhstraße Städtischer Anteil 450.000 Euro
Kindertagesstätte Selma Lagerlöff Haus hier: Dachsanierung
Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Jahresbericht 2017
Sozialatlas - Sozialberichterstattung 2018
Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Pflegestützpunkt Darmstadt - Jahresbericht 2017
Vorliegende Anträge
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 31. Januar 2018 betr. Ein Plan für die Zukunft Wixhausens
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Durchführung einer 'städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme' nacah dem Baugesetzbuch für die Entwicklung des Geländes der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 6. März 2018 betr. Einstieg in den Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. März 2018 betr. Straßenschild 'Hindenburgstraße'
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 29. April 2018 betr. Radverkehr Rheinstraße stadteinwärts
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Mai 2018 betr. Missbilligung einer Ausnahmegenehmigung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 7. Mai 2018 betr. Ausweisung einer Friedparkfläche auf dem Eberstädter Friedhof
Antrag der AfD-Fraktion vom 1. Juni 2018 betr. Überprüfung der Altersangaben von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Juni 2018 betr. 'Großes Verkehrspaket für saubere Luft'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 28. Mai 2018 betr. Erweiterung des Außengeländes der Erich-Kästner-Grundschule/Kranichstein
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 11. März 2018 betr. Nachrüsten statt Fahrverbote
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 20. April 2018 betr. Kontrolle Lkw-Durchfahrtsverbot
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. April 2018 betr. Ergänzung im Datenreport
Antrag der Fraktion UWIGA vom 17. Mai 2018 betr. Ersatzneubau der Feldwegbrücke Ar 27 über den Ruthsenbach
Große Anfragen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 3. November 2017 betr. Projektkostenmanagement größerer Bau-, Gestaltungs- und Sanierungsvorhaben
Dringliche Große Anfrage der Fraktion UFFBASSE vom 10. Juni 2018 betr. Bürgerbegehren Radentscheid
Hessenkasse
Teil II der Tagesordnung
Tagesordnung II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2018 13:30 Uhr
- Ende
- 14.06.2018 21:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2