Änderung der Hauptsatzung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
24.05.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Rechtsamt 
 
Amt: 
Magistratsgesc häftsstelle  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0157 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Änderung der Hauptsatzung  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018  
 
Vorlage vom: 22.05.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der als Anlage beigefügte n Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung wird zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Änderungssatzung Hauptsatzung Ausschuss Digitalisierung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.05.2018 
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 beschlossen, den 
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft in Ausschuss für Wirtschaftsförderung, 
Wissenschaft und Digitalisierung  umzubenennen. 
 
Die Umsetzung des Beschlusses set zt eine Änderung der Hauptsatzung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt voraus, die ebenfalls vom Magistrat und der 
Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden muss.  
 
Die hierfür notwendige Änderungssatzung wurde durch das Rechtsamt der 
Wissenschaftsstadt D armstadt vorbereitet und ist Anlage dieser Magistratsvorlage.  
 
Nach Magistratsbeschluss ist die Vorlage unverzüglich der Stadtverordnetenversammlung 
zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.  
 
 
Darmstadt, 23.05.2018  
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 04.12.1968 
 
 
     v o m  … .  
 
 
Aufgrund der §§ 5 und 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der 
Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.  142), zuletzt geändert  durch Gesetz vom 
15.09.2016 (GVBl. S. 167) wird gemäß Besc hluss der Stadtverordnetenversammlung vom 
…………… folgende Satzung erlassen: 
 
 
 
Art. I 
 
Die Hauptsatzung der Stadt Darmstadt vom 04.12.1968, zu letzt geändert durch Satzung 
vom 16.03.2018, wird wie folgt geändert: 
 
§ 2 Abs. 1 Ziffer 3 erhält folgende Fassung: 
 
„Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wissenschaft und Digitalisierung“ 
 
 
Art. II 
 
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 
 
 
Darmstadt, den …………… 
 
Der Magistrat der Wissen schaftsstadt Darmstadt 
 
 
gez. 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

Punkt 20: Änderung der Hauptsatzung 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018 
 (V-Nr. 2018/0157) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

Punkt 19: Änderung der Hauptsatzung 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018 
 (V-Nr. 2018/0157) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
24.05.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Rechtsamt 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 772 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0157 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
203 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Änderung der Hauptsatzung 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.05.2018  
 
Vorlage vom: 22.05.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der als Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung wird zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Änderungssatzung Hauptsatzung Ausschuss Digitalisierung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 30.05.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.05.2018  
 
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 beschlossen, den 
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft in Ausschuss für Wirtschaftsförderung, 
Wissenschaft und Digitalisierung  umzubenennen. 
 
Die Umsetzung des Beschlusses setzt eine Änderung der Hauptsatzung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt voraus, die ebenfalls vom Magistrat und der 
Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden muss.  
 
Die hierfür notwendige Änderungssatzung wurde durch das Rechtsamt der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vorbereitet und ist Anlage dieser Magistratsvorlage.  
 
Nach Magistratsbeschluss ist die Vorlage unverzüglich der Stadtverordnetenversammlung 
zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.  
 
 
Darmstadt, 23.05.2018 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister