2018/0133
Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Jahresbericht 2017
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Punkt 14: Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Jahresbericht 2017 - Kenntnisnahme - (V-Nr. 2018/0133) Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
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Punkt 25: Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Jahresbericht 2017 - Kenntnisnahme - (V-Nr. 20128/0133) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
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Punkt 4: Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Jahresbericht 2017 (V-Nr. 2018/0133) - Kenntnisnahme - Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
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www.da-bei.darmstadt.de Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt Anlagen Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt Anlagen Inhaltsverzeichnis Anlage 1: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2017 ................ 1 Baustellenbegehung für Bürgerinnen und Bürger am Woog ....................................................... 2 Wettbewerb zur Umgestaltung des Vorplatzes der Kunsthalle .................................................... 3 Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße in der Lincoln-Siedlung ............................................................................................................ 5 Stadtteilforum Arheilgen .......................................................................................................... 7 Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Landesgartenschau ......................................................... 10 1. Workshop zur Steigerung der Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund – Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung ......................................... 12 Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplan ........................................................................... 14 Mobilitätskonzept in der Lincoln-Siedlung .............................................................................. 16 Städtebaulicher Ideenwettbewerb Innenstadt – Mobile Bürgerbeteiligung und Online-Fragebogen .......................................................................................................... 18 Soziale Stadt Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel ................................................................ 20 DARMSTADT #DIGITALSTADT! ............................................................................................... 22 Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof ..................................................... 24 Bürgerhaushalt 2017 ............................................................................................................. 26 Stadtteilforum Eberstadt 2017 .............................................................................................. 29 Radverkehrsanlagen Heidelberger Straße ............................................................................... 32 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt – Förderrichtlinie für private Begrünungsmaßnahmen ....................................................................................................... 35 Podiumsdiskussion „Auf dem Weg zum Welterbe – Zukunft Haus Olbrich“ .............................. 36 Städtebaulicher Wettbewerb „Ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung“ ............................................................................................................... 38 „Misch mit!“ – Kinder und Jugendbeteiligung in Darmstadt / Martinsviertel ............................. 40 Parkraumbewirtschaftung für das Kapellplatzviertel ............................................................... 42 Wissenschaftsplanspiel „Pimp My Ocean!“ ............................................................................. 43 Bürgerversammlung Waldkolonie ........................................................................................... 45 Rundgang Mathildenhöhe – verschiedene Themen u.a. Einführung Parkraummanagement Mathildenhöhe ................................................................................... 47 Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken ................................................................ 48 Wissenswerte Digitalstadt ...................................................................................................... 50 Anlage 2: Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung ................................................... 51 Anlage 1: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2017 2 Baustellenbegehungen für Bürger am Woog Kurzbeschreibung Informationsangebot über das „Wie“ der Entschlammung und der eingesetzten Technik Ziel Transparenz über die durchgeführten Maßnahmen am Woog: • Bau und Wirkungsweise der Vorsperre • Eingesetztes Verfahren zur Entschlammung Zielgruppen Eine interessierte Bürgerschaft wurde erreicht. Kompetente Ansprechpartner beim Auftraggeber Stadt, dem Fachplanungsbüro und den ausführenden Firmen haben die Maßnahmen erläutert und Fragen beantwortet. Prozessplan Informationsvermittlung zur Baustellenbegehung wurde durch Pressearbeit begleitet. Methoden Einzel- / Gruppengespräche direkt bei der Baustelle. Ablauf Zwei Baustellenbegehungen wurden am 13. + 24.01.2017 angeboten; eine im laufenden Betrieb. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Bürgerinnen und Bürger Einblicke in den Arbeitsprozess zu ermöglichen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Informationen verständlich aufzuarbeiten und den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern proaktiv zu suchen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Eigenbetrieb Bäder Herr Rachut (06151) 13-29 74 sportamt@darmstadt.de Entschlammung Woog Quelle: Anja Mendel 3 Wettbewerb zur Umgestaltung des Vorplatzes der Kunsthalle Kurzbeschreibung Die Kunsthalle am Steubenplatz wurde 1957 eingeweiht. Der Bau des Darmstädter Architekten Theo Pabst ersetzte die alte Kunst- halle, die an gleicher Stelle in der Darmstädter Brandnacht 1944 zerstört wurde. Zum Abschluss der Generalsanierung der Kunst halle soll der Vorplatz neu gestaltet werden. Zur Findung eines geeigne- ten Entwurfes wurde ein eingeladenes wettbewerbliches Verfahren durchgeführt. Fünf ausgewählte Planungsbüros hatten die Aufgabe, neben einem realisierungsfähigen Entwurfsvorschlag zum Vorplatz auch Ideen zur Gesamtsituation im Kreuzungsbereich Rheinstraße / Steubenplatz zu entwickeln. Zudem sollten auch für den gesamten nördlichen Steubenplatz inklusive der dortigen öffentlichen Grün- flächen Konzeptideen erarbeitet werden. Pressemitteilung vom 06.03.2017 https://bit.ly/2Emn8B1 Beteiligungs- gegenstand Den Auftakt bildete im Mai 2016 ein öffentliches Kolloquium, das in die Ausstellung „Das Tor, der Zaun und die Stadt“ mündete. Die dort geführte Diskussion thematisierte die gesamte Eingangs- situation zur Innenstadt und ging damit über die Gestaltung des unmittelbaren Vorplatzes der Kunsthalle hinaus. Kunsthalle Darmstadt Quelle: Stadtplanungsamt 4 In der Planungswerkstatt im Januar 2017 galt es für fünf einge- ladene Architekturbüros, den Ort und die Aufgabenstellung zu reflektieren sowie mit ersten Skizzen zu reagieren. Bürgerinnen und Bürger konnten während der Diskussionsrunden im Plenum sowie während der Arbeitsphasen der Architekturbüros Fragen und Anregungen einbringen. Auch bei der abschließenden Vorstellung der fünf Wettbewerbsbeiträge am 04.03.2017 hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger nochmals Gelegenheit, Kommentare und Anregungen abzugeben. Ziel Informieren, Anhören Zielgruppen Interessierte Bürgerinnen und Bürger Prozessplan • Mai 2016: Öffentliches Kolloquium • Januar 2017: Planungswerkstatt (13.+14.01.2017) • März 2017: Öffentliche Vorstellung der Entwürfe. Anschließend nichtöffentliche Sitzung des Preisgerichtes und Prämierung • März 2017: Öffentliche Ausstellung der Arbeiten (05. – 12.03.2017) Methoden Planungswerkstatt mit Vorträgen und Diskussionen im Plenum sowie Arbeitsphasen, in denen Büros erste Skizzen entwickelten. Bürgerinnen und Bürger konnten in allen Phasen teilnehmen und Anregungen einbringen. Ablauf Mit der Durchführung der Planungswerkstatt wurde ein externes Büro beauftragt. Die Finanzierung erfolgte mit Planungsmitteln des Stadtplanungsamtes. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die in der Planungswerkstatt gemachten Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger konnten von den teilnehmenden Pla- nungs büros nach Abwägung in ihre Arbeiten aufgenommen werden. Im Vorfeld der Preisgerichtssitzung konnten Bürgerinnen und Bürger nochmals Kommentare zu den einzelnen Arbeiten ab geben. In einer internen Sitzung wurden schließlich die Preise durch die Jury vergeben. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Kontinuierlicher Kontakt und Dialog mit der Bürgerschaft. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Haas (06151) 13-21 15 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5 Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße in der Lincoln-Siedlung Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt plant gemeinsam mit der Tochter der Bauverein AG‚ der BVD New Living GmbH & Co. KG, entlang der Karlsruher Straße zwischen dem Anschluss der Bebauung und der Lärmschutzwand zur Karlsruher Straße einen Grünzug zu ent wickeln und dort einen Jugendspielbereich zu integrieren. Ziel ist es, den Jugendlichen und jungen Menschen, die in der Lincoln- Siedlung leben und leben werden, eine höhere Wohnqualität zu ermöglichen. Die Freiflächengestaltung dieses Grünbereiches wird die ‚ Lin coln-Wall‘ für legale Graffiti-Kunst gut ergänzen. Beteiligungs- gegenstand Entwicklung der Freiflächen an der Karlsruher Straße. Ziel Durch die Beteiligung kann auf die Vorstellungen der Jugendlichen eingegangen werden. Die Jugendlichen der Parkour- und Sprayer- szene haben konkrete Vorstellungen bezüglich der Nutzung und Ausgestaltung der Freifläche, damit diese später auch angenommen und genutzt wird. Die Beteiligung hat auf der Stufe der Mitgestaltung stattgefunden. Zielgruppen Für die Beteiligung wurden die Zielgruppe der Parkour- und Sprayer- szene direkt angesprochen. Die Jugendbildungsreferentin steht in engem Kontakt mit interessierten Jugendlichen, so dass eine direkte Ansprache erfolgen konnte. Außerdem wurde über die Presse ein- geladen. Grünzug Karlsruher Straße Quelle: Sommerland Haase Kuhli Landschaftsarchitekten 6 Die Zielgruppe konnten beim ersten und zweiten Beteiligungstermin erreicht werden, es waren Vertreter aus beiden Szenen anwesend und haben eigene Vorstellungen eingebracht. Prozessplan • Die Jugenbildungsreferentin stand vor dem 1. Beteiligungstermin in Kontakt mit den Jugendlichen der Parkourszene. Erste Rahmen - bedingungen wurden durch Sie übermittelt und angeregt be reits erste Ideen, Fotos und Skizzen zum Termin mitzubringen. • In der 1. Beteiligungsrunde konnten so schon konkrete Ideen und Wünsche der Jugendlichen übermittelt und diskutiert werden. • Nach dem ersten Beteiligungstermin im November 2016 wurde eine überarbeitete und konkretisierte Entwurfsplanung erstellt. • Ein zweiter Beteiligungstermin folgte Ende Januar 2017. Hier wurde die Entwurfsplanung vorgestellt diskutiert und die Anlage mit den Jugendlichen konkretisiert. Methoden Inhaltliche Vorbereitung von Ideen und Wünsche durch die Jugend- lichen durch Gruppendiskussionen Ablauf • Erster Beteiligungstermin am 8.11.2016 zur Information über die Rahmenbedingungen und die Vorstellung einer ersten Vorentwurfsplanung. Aufnahme von Hinweisen und Ideen der Jugendlichen. • Zweiter Beteiligungstermin am 31.01.2017 zur Vorstellung der Entwurfsplanung, Diskussion, Konkretisierung der Anlage. • Die Mittel stellt die BVD New Living als Auftraggeber im Rah men eines städtebaulichen Vertrages zur Verfügung. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Es wurde ein Protokoll zur ersten und zweiten Beteiligungsveran- staltung erstellt und die Skizzen der Jugendlichen wurden in den Planungsprozess eingespeist. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? • Direktes Netzwerk der Jugendbildungsreferentin • Zusammenarbeit mit Fachplanerinnen und -planern Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? • Nutzen vorhandener Netzwerke • Wenn möglich, thematische Vorbereitung / Vorarbeit durch die Zielgruppen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Grünflächenamt Frau Aloe-Rudolph (06151) 13-21 42 gruenflaechenamt@darmstadt.de 7 Stadtteilforum Arheilgen 2017 Kurzbeschreibung Nachdem das Stadtteilforum Arheilgen im Mai 2015 konstituiert wurde, befindet sich das Stadtteilforum nun in einer Phase der Verstetigung. Die Themen im Stadtteilforum Arheilgen sind vielfältig. Im Jahr 2016 und 2017 haben je 2 Stadtteilforen und der Arheil- ger Aktionstag „Mucker macht mit“ stattgefunden. Themen, über die 2017 gesprochen wurden, waren u.a. Geschwindigkeitsmessun- gen, Tempo 30, Pfandsammelringe, Straßenschilder, Nahverkehr, Nordbahnhof, A-Bus an Sonntagen, Flucht und Asyl, Kanalbaustelle in der Frankfurter Straße, Feuerwehrneubau, Grundstücksverkauf Frankfurter Landstraße 171 – 175, Fluglärm, Parken auf öffentlichen Straßen statt in Garagen, Projektidee Wohnen mit Versorgungs- sicherheit in der alten Feuerwehr, Erneuerung der Feldwegbrücken, Waldspielplatz etc. Beteiligungs- gegenstand Beteiligungsgegenstände sind alle Themen im Stadtteil, die für die Bürgerschaft von Interesse sind. Ziel Mit dem Stadtteilforum Arheilgen wurde eine regelmäßige Dialog- plattform auf Augenhöhe geschaffen. Das Stadtteilforum stellt einen Rahmen dar, in dem alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen können. Es wurde ein Koordinationsteam gebildet, was aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern, zivilgesellschaftlichen und hauptamtlichen Akteuren aus dem Stadtteil und der Verwaltung besteht. Das Koordinationsteam bereitet die Sitzungen vor und nach. Die Arbeitsgruppen können bei den Stadtteilforen berichten. Alle Sitzungen wurden protokolliert und die Protokolle gehen zur Kenntnis an den Magistrat. Stadtteilforum Arheilgen Quelle: Kerbverein Darmstadt-Arheilgen e.V . 8 Der Arheilger Aktionstag wurde erfolgreich eingeführt, um die vielfältigen Aktivitäten und das Engagement in Gruppen, Vereinen und Initiativen sichtbar zu machen. Außerdem wurden damit Bedarfe aus dem Stadtteil nach mehr Möglich- keiten für Begegnung und Kennen lernen aufgenommen. Ziel der Veranstaltung war es auch, über dieses Angebot die Neu- bürgerinnen und Neubürger im Stadtteil an zu sprechen. Dieses Angebot wurde auch im 2. Jahr sehr gut angenommen und soll künftig alle 2 Jahre im Wechsel mit der Gewerbeschau stattfinden. Das Stadtteilforum findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Zielgruppen Es wurden alle Bürgerinnen und Bürger Arheilgens angesprochen, u.a. durch Presseartikel, Social Media und Plakate. Außerdem wurden Multiplikator /-innen für bestimmte Zielgruppen direkt kontaktiert und ein E-Mail-Verteiler aufgebaut. Bisher ist es bis auf einige Ausnahmen noch nicht ausreichend gelungen, junge Men- schen und Familien zu erreichen. Beim 2. Arheilger Aktionstag wurden die gesetzten Beteiligungsziele sehr gut erreicht, 24 Vereine und Initiativen waren bei dem 2. Arheil- ger Aktionstag als Mitwirkende dabei. Die Besucherzahl war konstant sehr gut. Prozessplan Die Prozessphasen wiederholen sich bei jedem Termin. Es gibt immer ein Vorbereitungstreffen des Koordinationsteams und nach der Durchführung des Stadtteilforums findet immer ein Nach- bereitungstreffen statt. Im Vorfeld wird abgestimmt, wie der Ablauf des Forums sein soll, welche Punkte noch offen sind und ob Gäste als Expertinnen / Experten gezielt eingeladen werden sollen. Die Prozessphasen sind gut abgestimmt. Bei Bedarf erarbeitet das Koor - dinationsteam auch Grundlagenpapiere und Öffentlichkeitsmaterial. Methoden • Gruppendiskussionen • Begegnungsfest • Ideensammlung mittels Karten in Kleingruppen Ablauf • Durchführung von 2 Stadtteilforen im Januar und August 2017 • Durchführung des 2. Arheilger Aktionstags Mucker macht mit • 3 Treffen des Koordinationsteams im März, Juni und Oktober 2017 Gesamtkosten für Öffentlichkeitsarbeit, Raummieten, Catering in 2017: unter 1.000 Euro. Die Mittel waren im Budget der Bürger- beauftragten eingestellt. Der 2. Arheilger Aktionstag wurde kostenneutral durch ehrenamt- liches Engagement des Kerbvereins Darmstadt-Arheilgen e.V . und mit Hilfe von Sponsoren durchgeführt. 9 Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse der Stadtteilforen wurden protokolliert und veröffent- licht. Ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt „Offene Punkte aus der letzten Sitzung“ stellt sicher, dass keine offenen Anliegen verloren gehen. In allen Sitzungen waren hauptamtliche Dezernentinnen und Dezernenten dabei, um direkt auf Fragen und Anmerkungen einge- hen zu können. Empfehlungen, die das Stadtteilforum ausspricht, werden an den Magistrat weitergeleitet und es erfolgt eine Rückmel- dung in der darauffolgenden Sitzung. Außerdem können konkrete Projekte und Aktionen aus Beteiligungs- ergebnissen gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie der Stadt umgesetzt werden. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen durch ein Koordinations- team aus Bürgerschaft und Verwaltung, die regelmäßigen Sitzungen als verlässlicher Rahmen und die Kombination von Sitzungen und anderen Aktivitäten wie z.B. der Aktionstag im Stadtteil, um mehr und andere Menschen anzusprechen. Geplant sind zukünftig auch Stadtteilspaziergänge und weitere An gebote, hierbei gehen die Impulse insbesondere vom Koordi na- tions team aus. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Einrichtung eines kontinuierlichen Koordinationsteams aus Bürgerschaft, Hauptamtlichen im Stadtteil und Verwaltung ist sehr gut, um Stimmungen zu erfassen, gemeinsam zu planen und sich gegenseitig zu stärken. Außerdem ist die Erstellung ausführ- licher, öffentlich einsehbarer Protokolle eine wichtige Anregung, damit Punkte aus der Bürgerschaft dokumentiert und aufgegriffen werden. Außerdem kann angeregt werden, dass gemeinsame Aktivitäten durchgeführt und die Erfolge sichtbar gemacht werden. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Bürgerbeauftragten Frau Jung-Kroh (06151) 13-23 00 buergerbeauftragte@darmstadt.de 10 Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Landesgartenschau Kurzbeschreibung Mit der Bewerbung zur Landesgartenschau 2022 wurde das Ziel verfolgt, das Lebensumfeld für die Bürgerinnen und Bürger quali- tativ durch die Vernetzung von Grünräumen und deren Ausstattung aufzuwerten, die Folgen des Klimawandels abzufedern und die Stadt sowohl touristisch wie auch als Wirtschaftsstandort attraktiver zu gestalten. Zur Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens fand eine Bürgerbeteili- gung statt, bei der Hinweise zu den Anforderungen des Wettbewerbs eingesammelt wurden. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im Frühjahr 2017 entschieden, wegen der Notwendigkeit zu Kosten einsparungen auf die Durch- führung der Landesgartenschau zu verzichten. Beteiligungs- gegenstand Die Bürgerbeteiligung fand zum Anforderungsprofil des landschafts- architektonischen und städtebaulichen Wettbewerbs statt. Außerdem wirkte im Preisgericht eine Vertretung der Bürgerinnen und Bürger als sachverständiges Mitglied mit. Ziel Durch die Beteiligung sollten die Bürgerinnen und Bürgern in die Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbs zur Landesgarten- schau einbezogen werden. Die Beteiligung fand auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Workshop zu den Anforderungen des Landesgartenschau-Wettbewerbs, Februar 2017 Quelle: U. Mathias 11 Zielgruppen Angesprochen waren alle Interessierten, insbesondere die poten- ziellen Nachbarinnen und Nachbarn der Landesgartenschau und diejenigen, die sich mit einem Beitrag an der Landesgarten- schau beteiligen wollten. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die gesetzten Beteiligungs ziele wurden erreicht. Prozessplan Die Prozessphasen zur Vorbereitung und Durchführung des Wett- bewerbs waren eng getaktet, eine gute Abstimmung zwischen den verschiedenen Beteiligten war dennoch möglich. Durch den Ver zicht auf die Ausführung der Landesgartenschau kann nur der Zeitraum zwischen der Vorbereitung des Wettbewerbs und der Entscheidung des Preisgerichts betrachtet werden. Methoden Hörprotokoll, Arbeit an Modellen, Informationen im Plenum, Kleingruppenarbeit, Gallery-Walk, Kartenabfrage Ablauf • Februar 2017: Bürgerbeteiligung zu den Anforderungen des Wettbewerbs • März 2017: Ausschreibung des Wettbewerbs • August 2017: Preisgericht und Ausstellung Die Kosten für die Bürgerbeteiligung wurden im Rahmen des Projekts Landesgartenschau etatisiert. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Durch die Aufnahme der Dokumentation der Beteiligungsergebnisse in die Anlage des Auslobungstexts wurden die Beiträge aus der Bür- gerschaft den teilnehmenden Planungsbüros zur Verfügung gestellt. Die Bürgervertretung im Preisgericht unterstützte diesen Ansatz. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die frühe Bürgerbeteiligung zu den Anforderungen eines Wett- bewerbs hat sich bewährt, außerdem die Einbeziehung von Bürgervertretungen im Preisgericht, sowie die Kleingruppenarbeit. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Arbeiten in Kleingruppen ist auch bei Großveranstaltungen mit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern möglich. Ein gutes Setting ( Verköstigung, genügend Platz, genügend An sprechpersonen) ist insbesondere bei großen Beteiligungs- prozessen sehr wichtig. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Grünflächenamt Frau Fath (06151) 13-29 00 gruenflaechenamt@darmstadt.de 12 Workshop zur Steigerung der Teilhabe von Menschen mit Migrations- hintergrund – Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung Kurzbeschreibung In der verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „ Inter kulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein Konzept zur interkulturellen Öff- nung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt er ar beitet. Das Konzept wurde in den politischen Gremien be schlossen und die interne Steuerungsgruppe beauftragt, die Im plemen- tierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Ein- wohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipation einschließt. Als ein operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Migrations- hintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil der städtischen Bevölkerung mit Mi gra- tionshintergrund erhöht. Außerdem ist aus der Evaluation der Darmstädter Beteiligungs- prozesse und aus bundesweiten Ergebnissen bekannt, dass Menschen mit Migrationshintergrund in Beteiligungsprozessen unter- repräsentiert sind. Ziel der Beteiligungsverfahren in Darmstadt ist es, dass vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung angeboten werden und Bürgerbeteiligung für alle Menschen da ist. Beteiligungs- gegenstand Politische und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund. Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung eröffnen. 1. Workshop zur Steigerung der Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten 13 Ziel Die Beteiligung findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Durch die Bürgerbeteiligung wurde das Thema in eine breitere Öffentlichkeit getragen und ein Maßnahmenkatalog wird partizipativ entwickelt. Zielgruppen Für die Fokusgruppen- und Experteninterviews wurden Menschen angesprochen, die sich in Migrantenselbstorganisationen, im Aus- länderbeirat und in Jugendverbänden engagieren, Fachkräfte im Bereich Gemeinwesenarbeit, Migration, Polizei, Bürgerbeteiligung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Außerdem fand eine Zufallsauswahl für die Fokusgruppengespräche statt. Leider war die Resonanz auf die Zufallsansprache sehr unbefriedigend. Die Einladung zum 1. Workshop fand sowohl über die persönliche Ansprache der Interviewpartnerinnen und -partner als auch über öffentliche Bekanntmachungen statt (Presse, Plakate, Homepage). Für den Prozess interessierten sich sehr viele Menschen. Die Mischung aus Hauptamtlichen sowie Bürgerinnen und Bürger, egal ob organisiert oder ohne Anbindung an eine Gruppe, war gut. Prozessplan Die Prozessphasen haben gut aufeinander aufgebaut. Die zeitliche Abstand zwischen den Interviews und dem 1. Workshop hätte kürzer sein können. • März bis Mai 2017: Fokusgruppen- und Einzelinterviews • November 2017: 1. Workshop • November bis Dezember 2017: Vorstellung der Studienergebnisse im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung und in der Steuerungsgruppe Interkulturelle Öffnung • Januar bis März 2018: Vorbereitung des Maßnahmenkatalogs auf Basis der Beteiligungsergebnisse • Geplant für März 2018: 2. Workshop zur Vorstellung und Diskussion des Maßnahmenkatalogs Methoden Interviews, Workshop, Plenumsdiskussion Geplant sind: Gallery-Walk Ablauf Start im Sommer 2016, Abschluss des Projekts mit einem Magistrats beschluss im Sommer 2018. Das Projekt kostet 4.700 Euro für die Durchführung der Bestands- erhebung. Folgekosten sind noch konkret zu beziffern. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse der Interviews sind Teil der Studie. Die Ergebnisse des 1. Workshops wurden für die Erstellung des Maßnahmenkatalogs ausgewertet und als Grundlage genutzt. 14 Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Einbezug und Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger durch die Interviews. Rückkopplungsschleifen mittels der Workshops und der Berichte in den Gremien. Außerdem die Zusammenarbeit über den gesamten Prozess mit der TU Darmstadt. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Grundsätzlicher Prozessablauf mit einer frühen Einbindung der Wissenschaft und der Zielgruppe lässt sich gut übertragen. Wichtig war auch das wertschätzende Umfeld während des 1. Workshops. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Bürgerbeauftragten Frau Jung-Kroh (06151) 13-23 00 buergerbeauftragte@darmstadt.de Amt für Interkulturelles und Internationales Frau Baumann (06151) 13-23 22 interkulturell-international@darmstadt.de Aktionsplan Gleichstellung 03.03.2017 Quelle: Frauenbüro Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplan: 2. und 3. Plenum Kurzbeschreibung Ziel der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächendeckend in Europa die glei- chen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzep- tanz zu sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29.05.2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes verpflichtet. 15 Beteiligungs- gegenstand Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes zur Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Ziel Gemeinsam mit ca. 70 Bürgerinnen und Bürgern, Politikerinnen und Politikern, Fachpersonen aus Darmstädter Frauenvereinen sowie der Stadtverwaltung wurden Maßnahmen für den Aktionsplan vorgestellt und diskutiert, die durch Ideen aus vorhergehenden Veranstaltungen und / oder gesetzliche oder politische Rahmenbe- dingungen bereits gesetzt sind. Dann gab es die Möglichkeit, Anregungen für weitere Maßnahmen zu geben. Die Diskussionen zeigten, dass die vorgestellten Maßnahmen breite Zustimmung fanden. Zielgruppen Es wurden Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Fach- personen aus Darmstädter Frauenvereinen sowie der Stadtverwaltung eingeladen. Prozessplan Die Plenen 2 und 3 führten zu einem Entwurf und letztendlich zur Fertigstellung des Aktionsplans. Methoden Präsentationen, Methoden zur Netzwerkbildung /-stärkung, Arbeits- gruppen Ablauf Im Rahmen der 2 Plenen wurde der Aktionsplan fertig gestellt. Der Aktionsplan wurde im November / Dezember 2017 vom Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Seit 2018 werden die enthaltenen Maßnahmen in einem abgestuften Zeitplan bearbeitet und umgesetzt. Für die Geltungsdauer des Aktionsplans (2018 – 2020) wird jährlich zum Umsetzungsstand am 8. März, dem Internationalen Frauentag, öffentlich berichtet. Der Charta-Beirat begleitet den Umsetzungsprozess des Aktionsplanes weiterhin. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse der insgesamt 3 Plenen wurden in einem Strukturierungs- und Abwägungsprozess im Charta-Beirat überprüft und nach politischen Abstimmungsprozessen in den Aktionsplan ent- weder aufgenommen oder auch – begründet – nicht aufgenommen. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Frühe Einbeziehung der Fachpersonen aus Verwaltung bzw. Frauen- vereinen bei der Formulierung von Maßnahmenideen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Frauenbüro Frau Feess (06151) 13-23 40 frauenbuero@darmstadt.de Fahrradwege im und zu /vom Quartier Mobilitätskonzept Lincoln-Siedlung ??? 1. Verkehrskonzept: Schaffung von Infrastruktur für ein autoarmes Quartier: 2. Mobilitätsmanagement Verkehrsberuhigt Fahrradabstellanlagen privat u. öffentlich ÖPNV-Angebot Bike+ride FOTO • Mobilitätsberatung und Information für Bewohner-, I nverstoren- und Vermieterschaft • Koordination multimodaler Mobilitätsangebote und Di enstleistungen • Stellplatzorganisation, d.h. zentrale Vergabe aller S tellplätze 3. Finanzierungmodell Anteil der Stellplatzeinnahmen + Erlöse aus Mobilitätsd ienstleistungen + Fördergelder Umfangreiche Maßnahmen addieren sich zu einem ganzheitlichen Mobilitäts- und Stellplatzkonzept für ein autoarmes Modellquartier! mobiCheck Mobilitätsmanagement Neubürger Info 4. Mobilitätsalternativen Bike-Sharing Car-Sharing E-Car Pooling Beratung Information ÖPNV-Angebot Parken Lastenradverleih Ticket-Sharing Weitere Angebote 16 Mobilitätskonzept in der Lincoln-Siedlung – Veranstaltung für Bewohnerinnen und Bewohner, Bürgerinnen und Bürger Kurzbeschreibung Mittwoch, 15.03.2017, 17:30 bis 20:00 Uhr in der Mobilitätszentrale Lincoln Zur Dokumentation der Veranstaltung wurde vom Büro Stete-Planung eine Broschüre erstellt. Download unter: https://bit.ly/2Hcraix Auszug Dokumentation: „Die Lincoln-Siedlung liegt am südlichen Rand der Kernstadt und ist eine von zwei benachbarten ehemaligen Militärflächen in einer Entfernung von ca. 3 km zur Innenstadt und zum südlichen Stadtteil Eberstadt. Hier soll in den nächsten Jahren auf knapp 25 ha Wohnraum für insgesamt etwa 5.000 Menschen entstehen. Die Prüfung der verkehrlichen Wirkungen der geplanten Entwicklung bei der Rahmenplanung führte zum Ergebnis, dass der nach dem klassischen Mobilitätsmuster erzeugte Kfz-Verkehr im bestehenden Straßennetz nicht leistungsfähig abgewickelt werden kann. Zudem entstünden unverträglich hohe Lärm- und Emissionsbelastungen.“ Beteiligungs- gegenstand Auszug Dokumentation: „Nachdem die ersten Bewohnerinnen und Bewohner in Lincoln eingezogen sind und erste innovative Mobili- tätsangebote bereitstehen, war es der Stadt Darmstadt ein Anliegen, mit den Bewohnerschaft über ihre Erfahrungen zu diskutieren und im Gesamtzusammenhang ausführlicher zu informieren, welche Ziele mit dem Mobilitätskonzept verfolgt werden, wie es weitergeht und wie ‚Zwischenzustände‘ der Gebietsentwicklung organisiert und geregelt sind.“ Ziel Informieren, Anhören und Anregungen aufnehmen Plakat Mobilitätskonzept Lincoln Quelle: Stadtplanungsamt 17 Zielgruppen Bewohnerinnen und Bewohner in Lincoln, sowie städtische Bürgerschaft Prozessplan 1. Projektvorstellung 2. Diskussionen an Thementischen: • Tisch 1: Parken auf Lincoln • Tisch 2: Multimodale Angebote • Tisch 3: Zu Fuß und mit dem Rad unterwegs Methoden Ausstellung, Vorträge, Diskussionen an Thementischen Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Sie werden im weiteren Entwicklungsprozess von Mobilitätsalterna- tiven und Dienstleistungen mit berücksichtigt. Mittlerweile wurde ein regelmäßig tagender Arbeitskreis Mobilität für die heutigen und zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohner initiiert. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Thementische für besseren Fokus zur Erarbeitung von klaren Vorschlägen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Abteilung Mobilität und Öffentlicher Raum Frau Samaan (06151) 13-28 20 stadtplanungsamt@darmstadt.de 18 Städtebaulicher Ideenwettbewerb Innenstadt – Mobile Bürgerbeteiligung und Online-Fragebogen Kurzbeschreibung Die Innenstadt ist zentraler Aufenthaltsbereich, Lebensraum und Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger der Wissenschafts stadt Darmstadt sowie für Besucherinnen und Besucher. Gerade vor dem Hintergrund wachsender Konkurrenz durch Einkaufs zentren im Umland und des kontinuierlich wachsenden Onlinehandels ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt bestrebt, die Innenstadt fort zu- entwickeln. Ziel ist eine attraktiv gestaltete City mit hoher Auf ent- haltsqualität. Der für Sommer 2017 geplante Ideenwettbewerb Innenstadt wurde aus finanziellen Gründen zurückgestellt. Sollte es zu einer Neubewertung des Projektes kommen, wird das Ver- fahren wieder aufgenommen. Weitere Informationen: https://bit.ly/2o68sB9 Beteiligungs- gegenstand Alle Interessierten hatten die Möglichkeit, per Fragebogen oder mit Fähnchen auf einem Lageplan, Lieblingsorte, Verbesserungs- potenziale, Ideen und Gedanken zur Innenstadt zu benennen. Ziel Informieren, Anhören Zielgruppen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Methoden Einsatz Inforad: Im Rahmen der Vorbereitung des städtebaulichen Ideenwett- bewerbes waren Mitarbeiterinnen des Stadtplanungsamtes am Ideenwettbewerb Innenstadt: Mobile Bürgerbeteiligung mit Inforad am 30.03.2017 in der Wilhelminenstraße Quelle: A. Mendel 19 Donnerstag, 30.03.2017 und am Sonntag, 09.04.2017 jeweils zwischen 12 Uhr bis 15 Uhr mit dem neuen Darmstädter Inforad in der Innenstadt unterwegs. Sowohl per Fragebogen als auch mit Fähnchen auf einem großen Lageplan hatten alle Interessierten die Möglichkeit, Lieblingsorte sowie Verbesserungspotenziale, Ideen und Gedanken zur Darmstädter Innenstadt zu benennen. Fragebogen: Bürgerinnen und Bürger konnten zudem im Internet einen Frage- bogen zur Innenstadt herunterladen und ausgefüllt per E-Mail an das Stadtplanungsamt senden. Ablauf Der für Sommer 2017 geplante Ideenwettbewerb Innenstadt wurde aus finanziellen Gründen zurückgestellt. Sollte es zu einer Neubewertung des Projektes kommen, wird das Verfahren wieder aufgenommen. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse sollten soweit umsetzbar in die Aufgabenstellung zum Ideenwettbewerb Innenstadt eingearbeitet werden. Auf dieser Grundlage sollten die teilnehmenden Planungsbüros dann Vorschläge für die Aufwertung der Innenstadt erarbeiten. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die Mobile Bürgerbeteiligung mit dem Inforad ist ein niedrig- schwelliges Beteiligungsangebot, mit dem bei diesem ersten Einsatz für das Stadtplanungsamt sehr gute Erfahrungen gemacht wurden. Direkt vor Ort konnten persönliche Gespräche zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geführt werden. So konnten auch Personengruppen angesprochen werden, die mit einer Abendveranstaltung womöglich nicht erreicht worden wären. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Haas (06151) 13-21 15 stadtplanungsamt@darmstadt.de 20 Soziale Stadt Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel (PaMo) Kurzbeschreibung Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das Programm Soziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier können nun mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durch- geführt werden. Ausführliche Informationen zum Fördergebiet und Dokumentation der bereits stattgefundenen Veranstaltungen und Beteiligungsan- gebote: www.darmstadt.de/sozialestadt-pamo Beteiligungs- gegenstand Erarbeitung eines „Integrierten städtebaulichen Entwicklungs- konzeptes“ (ISEK) In einem ersten Bearbeitungsschritt wurde ein externes Büro mit der Erstellung eines sogenannten „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) beauftragt. Darin enthalten sind eine Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und Schwächen des Fördergebietes. Zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller be troffenen Akteure wird eine geeignete Vorgehensweise ent- wickelt. Die anzugehenden Aufgaben und mögliche Maßnahmen sowie die notwendige Finanzierung werden zusammengestellt. Ziel Informieren, Anhören, Mitgestalten Zielgruppen Alle Akteure im Fördergebiet: Bewohnerinnen und Bewohner, Eigen- tümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibende, Interessengruppen und Vereine. PaMo Soziale Stadt Quartiersrundgang Quelle: Stadtplanungsamt 21 Methoden Interaktive Internetplattform, Veranstaltungen, Quartiersrundgänge, runde Thementische, Plakate, Flyer Als Auftakt zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller Akteure im Stadtteil hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Teil- nahme am 1. Bürgerdialog eingeladen. Die Veranstaltung fand am Freitag, den 21.04.2017, ab 17:00 Uhr im Haus für Industriekultur, Kirschenallee 88, 64293 Darmstadt, statt. Der 2. Bürgerdialog fand am Mittwoch, den 28.06.2017, 18:00 Uhr in der Listschulhalle, Julius-Reiber-Straße 7 (Schulinsel) statt. Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, Ideen und Anregungen zur Entwicklung des Gebiets einzubringen. Quartiersrundgänge am 22. und 29. Mai: Unter dem Motto ‚PaMo – Mein Blick‘ hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt alle Bürgerinnen und Bürger des Pallaswiesen- und Mornewegviertels zu 2 Quartiers- rundgängen eingeladen. Die Bewohnerschaft wurde so direkt in den Gestaltungsprozess ihres Viertels eingebunden. Stadtteilbezogene Ideen für Veränderungen wurden vor Ort gesammelt und gemeinsam diskutiert. Online-Bürgerbeteiligung, www.pamo-machtmit.de, 13.04. – 15.05.2017 Bürgerinnen und Bürger konnten Ihre Ideen und Vorschläge zur Entwicklung des Pallaswiesen- / Mornewegviertels der Internetseite www.pamo-machmit.de mitteilen. Soweit möglich fließen diese An re gun gen in den Entwurf „Integrierten städtebaulichen Ent- wicklungskonzeptes“ (ISEK) ein. Jedem Haushalt im Fördergebiet wurde ein Infoblatt mit Hinweis auf die Online-Bürgerbeteiligung in den Briefkasten zugestellt. Ablauf Projekte im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt werden zu einem Drittel mit Fördermitteln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen und der Kommune hinzugesteuert. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse sind in die Entwicklung des ISEK’s eingeflossen. 22 Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Quartiersrundgänge ermöglichen den direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern im persönlichen Gespräch. In öffent lichen Quartiersrundgängen wurden unter Hinzuziehung der jeweils zu ständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung (u.a. Stadtplanungsamt, Sozialdezernat, Grün flächen amt, Straßen verkehrs- und Tiefbauamt) stadtteil bezogene Mängel und Pro blem lagen im Dialog mit der Bürgerschaft vertieft und Ideen für Veränderungen gesucht. Vielen Menschen fällt die Äußerung eigener Ideen und Anregungen in einer solchen Gesprächssituation leichter, als in großen Plenumsveranstaltungen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Quartiersrundgänge und Vor-Ort-Informationen sind ein niedrig- schwelliges Angebot, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Fachamt Ansprechperson Telefon Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Herr Petek (06151) 13-36 46 Frau Bingert (06151) 13-36 44 stadtplanungsamt@darmstadt.de DARMSTADT #DIGITALSTADT! Kurzbeschreibung Bürgerinformationsveranstaltung zur Bewerbung Darmstadts im Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Bitkoms-Verbandes am 2. Mai 2017 im darmstadtium u.a. unter Beteiligung von Oberbürgermeister Jochen Partsch, Staatssekretär Mathias Samson, HMWEVL und Prof. Dr. Michael Waidner Institutsleiter des Fraunhofer-SIT . Bürgerinformationsveranstaltung Digitalstadt Darmstadt Quelle: U. Mathias 23 Beteiligungs- gegenstand Information und bürgerschaftlicher Input für die Bewerbungsunter- lagen Darmstadts im oben genannten Wettbewerb Ziel • Information über den Wettbewerb • Gezielte und gesteuerte Einholung der Anregungen der Bürger- schaft zur Bewerbung und zur Digitalisierung an Thementischen Zielgruppen • gesamte Bürgerschaft, insbesondere die interessierte Fachöffentlichkeit (z.B. Studierende) etc. • Auswahl und Ansprache (Bewerbung mittels Plakatierung, Internetauftritt, Homepage der Stadt, Presseberichterstattung) war geeignet. Die Teilnehmerzahl lag bei >200. Prozessplan Art und Zeitpunkt der Veranstaltung waren eingebettet in den Zeitplan des Wettbewerbs „Digitale Stadt“ und insofern sinnvoll abgestimmt. Methoden Vorträge, Podiumsdiskussion mit Fragerunde, moderierte Themen- tische (Hauptmethode) Ablauf siehe Prozessplan, einmalige Abendveranstaltung Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung katalogische Dokumentation der Thementische und Aufnahme von zielführenden Vorschlägen in den Wettbewerbsbeitrag Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Im Wettbewerbsverfahren wurden die Ziele voll erreicht; der Wett- bewerb wurde von Darmstadt gewonnen; Bürgeranregungen flossen auch mit längerfristiger Wirkung in die Digitalstadt-Projekte ein. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? • Bei Städtewettbewerben sind Bürgerbeteiligungsformate ein chancenerhöhender Faktor. • Das Interesse der Bürgerschaft an Digitalisierungsthemen ist grundsätzlich hoch. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Herr Kolmer (06151) 13-37 80 standort@darmstadt.de 24 Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hes- sischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapell- platz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard- Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und privaten Flächen gefördert werden. Ausführliche Informationen zum Stadtumbauprozess sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsmaßnahmen: www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost Beteiligungs- gegenstand 1. Als erster Baustein im Rahmen des Stadtumbauprogramms war von der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) beauftragt worden. Dieses städtebauliche Entwicklungskonzept wurde nun beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klima- schutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. Die Ausarbeitung dieses Ent wick- lungskonzepts erfolgte in intensiver Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in drei öffentlichen Veranstaltungen. Die erste Ver- anstaltung am 04.05.2017 diente der Information über das neue Fördergebiet. Der ganztägige Workshop am 06.05.2017 bot die Gelegenheit, an verschiedenen Arbeitsgruppen mit- zuarbeiten und so Anregungen und Wünsche in den Planungs- prozess einzubringen. Bei der dritten Veranstaltung am 17.08.2017 ging es um die Vorstellung von Arbeits ergebnissen und Handlungsfeldern. Ideen und Anregungen aus den öffentlichen Veranstaltungen sind, soweit möglich, in den Planungsprozess eingeflossen. Bürgerinformationsveranstaltung Stadtumbau Ost 2017 Quelle: Stadtplanungsamt 25 2. Welche Ziele hat der Umbau, wie wird er umgesetzt? Das sollen Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Als Mit- sprache- und Beteiligungsmöglichkeit wird die sogenannte Lokale Partner schaft eingerichtet. Dazu gab es am Montag, 27.11.2017, eine Informationsveranstaltung ab 19 Uhr im Pädagogkeller (Pädagogstraße 5). Die Lokale Partnerschaft bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den Gewerbetreibenden sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen. Diese Einrichtung soll deshalb über den gesamten Zeitraum des Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen bleiben und so den Gestaltungsprozess aktiv unterstützen. Ziel Informieren, Anhören, Mitgestalten Zielgruppen Bewohnerinnen und Bewohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibende sowie Gruppen und Vereine Methoden Informationsveranstaltung, Workshop Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse wurden soweit möglich in das „Integrierte Städtebau- liche Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufgenommen Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Quartiersrundgänge ermöglichen den direkten Austausch mit Bür- gerinnen und Bürgern im persönlichen Gespräch. Vielen Menschen fällt die Äußerung eigener Ideen und Anregungen in einer solchen Gesprächssituation leichter, als in großen Plenumsveranstaltungen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Quartiersrundgänge und Vor-Ort-Informationen sind ein niedrig- schwelliges Angebot, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Eichenauer (06151) 13-36 45 stadtplanungsamt@darmstadt.de 26 Bürgerhaushalt 2017 Kurzbeschreibung Der Bürgerhaushalt wurde 2012 eingeführt und findet seitdem jähr- lich statt. Beim Bürgerhaushalt können die Bürgerinnen und Bürger Einspar- und Ausgabevorschläge zum städtischen Haushalt machen, die Vorschläge anderer kommentieren und über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Die Vorschläge werden in der Verwaltung geprüft und politisch beraten. Abschließend wird ein Rechenschafts- bericht veröffentlicht. Mit dem Bürgerhaushalt haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Ihre Anregungen zur Haushaltsplanung oder allgemein Vorschläge für Verbesserungen in Darmstadt einzubringen. Beteiligungs- gegenstand Die Bürgerbeteiligung findet zur Beratung des Haushalts statt. Ziel Einen Überblick über den Haushalt der Stadt Darmstadt vermitteln (auf der Beteiligungsplattform gibt es einen „offenen Haushalt“, außerdem die Broschüre „Haushalt kompakt“) und Bürgerideen und -anregungen zum Haushalt einbringen und priorisieren. Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Anhörung statt. Zielgruppen Alle Darmstädterinnen und Darmstädter waren eingeladen, sich zu beteiligen. Alle Interessierten mussten sich, um an der Online-Beteiligung mitzuwirken zu können, auf der Plattform mit ihrer E-Mail-Adresse registrieren. Bürgerhaushalt 2017 Quelle: Ankündigung in den Straßenbahnen 27 Im Jahr 2017 waren 158 aktive Nutzerinnen und Nutzer beim Bürgerhaushalt dabei, bzw. haben aktiv kommentiert, Beiträge geschrieben und oder bewertet, wobei seit 2012 insgesamt etwas mehr als 2.949 Nutzende auf der Plattform registriert waren, mit einer Steigerung um 14,1 % zum Vorjahr. Die Ansprache erfolgte sowohl über die Bürgerbeteiligungsplatt- form sowie über die Homepage. Ebenso wurde das Verfahren wie im vergangenen Jahr mit Plakaten und einem Flyer sowie einem Flyer in Leichter Sprache beworben. Weiterhin wurde die Beteiligungs- möglichkeit im Infobrief der Stadt angekündigt, in Straßenbahnen über die Werbedisplays verbreitet und über eine Pressemitteilung in die Printmedien der Region gebracht. Auch auf verschiedenen Bürgerinformationsabenden im direkten Kontakt und weiteren Veranstaltungen wurden Informationen rund um den Bürgerhaus- halt verbreitet. Das Inforad der Stadt war im gesamten Stadtgebiet unterwegs und zeigte bei verschiedenen Einsätzen die Beteiligungs- möglichkeiten der Plattform da-bei.darmstadt.de auf. Vorschläge und Stimmen konnten online über die Plattform und in allen neun Stadtteilen vor Ort abgeben werden. Insgesamt wurden 187 Ideen eingebracht (2016: 199 Ideen) und 279 Kommentare abgegeben (2016: 240 Kommentare). Auf die Internetplattform des Bürgerhaushaltes wurde während der aktiven Beteiligungsphase (in der Zeit vom 08.05.2017 bis 21.06.2017) insgesamt ca. 8.500 mal (2016: 8.000 mal) zugegriffen. Prozessplan Der Prozess gliedert sich in folgende Phasen: • Konzeption, Vorbereitung und Umsetzung • Informationen über den städtischen Haushalt • Ideen einreichen und kommentieren • Abstimmung über die Ideen • Prüfung der Vorschläge durch die Verwaltung • Beratung der Vorschläge in den politischen Gremien • Rechenschaftsbericht Die Prozessphasen waren auf die Haushaltsberatungen abgestimmt. Es besteht nach wie vor die Notwendigkeit, das bisherige Ver- fahren des Bürgerhaushalts zu überdenken, da die Prüfung von über 30 Vorschlägen, die Erstellung von Stellungnahmen und der entsprechenden Anzahl von Magistratsvorlagen direkt vor den Haushaltsberatungen eine sehr umfangreiche Aufgabe ist. 28 Methoden • Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de • Homepage • Plakate, Flyer (inkl. Flyer in Leichter Sprache) • Infobrief • Werbedisplays in Darmstädter Straßenbahnen • Pressemitteilungen an die Printmedien der Region • Verschiedene Bürgerinformationsabenden • Inforad im gesamten Stadtgebiet • 9 Vor-Ort-Standorte Ablauf April: Start des Bürgerhaushalts April – Juni: Ideeneinreichung und Abstimmung Juni – September: Prüfung der Vorschläge September – Dezember: Beratung der Vorschläge Januar: Rechenschaft Für die Bürgerbeteiligungsplattform zum Haushalt und die Betreu- ung der Seite wurden ca. 9.500 € für dieses Jahr benötigt. Die Mittel waren im Haushalt hinterlegt. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die 34 Vorschläge aus 16 Themenbereichen mit den meisten Stimmen pro Stadtteil aus dem Beteiligungsportal und aus der Vor-Ort-Abstimmung wurden im Anschluss an die Abstimmungs- phase von der Verwaltung geprüft und gingen dann im Rahmen der Haushaltsberatungen als Magistratsvorlagen in die politischen Gremien ein. Die Beratungsergebnisse sind öffentlich zugänglich (unter darmstadt.more-rubin1.de) und werden im Rechenschafts- bericht zum Bürgerhaushalt (auf da-bei.darmstadt.de) ausführlich dokumentiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerhaushalts werden über Rundmails regelmäßig informiert. Wenn Vorschläge umgesetzt wurden, erhalten die Einreicher zusätzlich einen Hinweis per E-Mail, häufig mit einem Foto, welches die Umsetzung dokumentiert. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die Kombination aus Online- und Vor-Ort-Beteiligung sowie direkte Ansprache ist passend, um eine breitere Bevölkerung zu erreichen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Eine Ansprache über viele Kanäle ist wichtig, außerdem die kon- tinuierliche Rückmeldung von Zwischenständen und Ergebnissen, insbesondere direkt an die Einreicherinnen und Einreicher. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Bürgerbeauftragten Frau Radmann (06151) 13-23 00 buergerbeauftragte@darmstadt.de 29 Stadtteilforum Eberstadt 2017 Kurzbeschreibung Beschluss eines Rahmenkonzepts zur Einrichtung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in 12 / 2013 (MV- Nr. 2013 / 0338). Aktionskonzept für das Projekt „Gepflegt leben im Alter – gut umsorgt im Stadtteil“ durch die Altenhilfeplanung und Einrichtung von Runden Tischen in Eberstadt und Bessungen 2013 / 2014. Zur Vorbereitung des Stadtteilforums Eberstadt wurde eine Vor- bereitungsgruppe gebildet, bestehend aus Bezirksverwaltung Eberstadt, Stadtteilwerkstatt Eberstadt-Süd, Träger der Jugendhilfe, Stadtplanungsamt, Amt für Soziales und Prävention und der Bür- gerbeauftragten. Es wurden Vorgespräche mit vielen Eberstädter Interessengruppen geführt. Gründung des Stadtteilforums nach intensiver Vorbereitung unter Beteiligung der interessierten Akteure im Februar 2016. Beteiligungs- gegenstand Beteiligungsgegenstände sind alle Themen im Stadtteil, die für die Bürgerschaft von Interesse sind. Ziel Mit dem Stadtteilforum Eberstadt wurde eine regelmäßige Dialog- plattform auf Augenhöhe geschaffen. Das Stadtteilforum stellt einen Rahmen dar, in dem alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen können. 6. Stadtteilforum Eberstadt; Frau Akdeniz (r), Frau Jung-Kroh Quelle: Tim Elser 30 Es wurde ein Koordinationsteam gebildet, was aus Bürgerinnen und Bürgern, zivilgesellschaftlichen und hauptamtlichen Akteuren aus dem Stadtteil und der Verwaltung besteht. Das Koordinations- team bereitet die Sitzungen vor und nach. Außerdem wurden 6 Themen tische gegründet. Nach dem Auftakt im Februar 2016 haben drei weitere Foren in 2016 und zwei Foren in 2017 stattgefunden. Die Thementische haben ihre Ideen vor- und zur Diskussion gestellt. Alle Sitzungen wurden protokolliert und die Protokolle gingen zur Kenntnis an den Magistrat. Das Stadtteilforum findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Zielgruppen Es werden regelmäßig alle Bürgerinnen und Bürger Eberstadts an- gesprochen, u.a. durch Presseartikel, Werbung in der Straßenbahn, Plakate und Handzettel. Außerdem wurden Multiplikator/-innen für bestimmte Zielgruppen direkt kontaktiert. Das Interesse zur Mit- wirkung ist sehr hoch und die Stadtteilforen sind sehr gut besucht. Auch nach den Terminen gibt es viele Nachfragen und Anmerkungen. Zusätzlich zum Stadtteilforum sind perspektivisch weitere Angebote notwendig, um breite Meinungsbilder zu schaffen. Prozessplan Die Prozessphasen wiederholen sich bei jedem Termin. Es gibt immer ein Vorbereitungstreffen des Koordinationsteams und nach der Durchführung des Stadtteilforums findet immer ein Nachberei- tungstreffen statt. Im Vorfeld wird abgestimmt, wie der Ablauf des Forums sein soll, welche Punkte noch offen sind, welche Methoden eingesetzt werden und ob Gäste als Expertinnen / Experten gezielt eingeladen werden sollen. Außerdem sind anlassbezogen Sondersitzungen des Koordinations- teams möglich. Die Prozessphasen sind bisher gut abgestimmt. Methoden • Abfragen an Meta-Planwänden • Gesprächsrunden und Kleingruppenarbeit an Gruppentischen und Stehtischen • Thementische Ablauf • Vorbereitung zur Gründung des Stadtteilforums bis Februar 2016 • Durchführung von 4 Stadtteilforen im Februar, April, August und November 2016 • Durchführung von 2 Stadtteilforen im Mai und November 2017 • 6 Treffen des Koordinationsteams im März (2 Treffen), Mai, Juli, Oktober und November 2016 • 5 Treffen des Koordinationsteams im Januar, März, Juni, August und November 2017 31 Gesamtkosten für Öffentlichkeitsarbeit, Moderation der Auftaktver- anstaltung, Raummieten, Catering in 2017: unter 2.000 €. Die Mittel waren im Budget der Bürgerbeauftragten eingestellt. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse der Stadtteilforen wurden protokolliert und veröffent- licht. Ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt „Rückmeldungen zu den offenen Fragen beim letzten Stadtteilforum“ stellt sicher, dass keine Anliegen verloren gehen. In allen Sitzungen waren hauptamt- liche Dezernentinnen und Dezernenten dabei, um direkt auf Fragen und Anmerkungen eingehen zu können. Empfehlungen, die das Stadtteilforum ausspricht, werden an den Magistrat weitergeleitet und es erfolgt eine Rückmeldung in der darauffolgenden Sitzung. Die Beteiligungsergebnisse, die in konkrete Projekte oder Aktionen münden, sollen möglichst durch oder mit den interessierten Eber- städterinnen und Eberstädtern umgesetzt werden. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die ausführliche Vor- und Nachbereitung der Sitzungen durch ein Koordinationsteam aus Bürgerschaft und Verwaltung hat sich sehr bewährt, dies ist auch ein Ort zur Nachsteuerung, wenn entspre- chender Bedarf erkennbar wird. Die Zusammenarbeit zwischen den Engagierten am Thementisch und der Verwaltung ist sehr wichtig, um einerseits Verständnis für die Positionen und Sichtweisen des Gegenübers zu entwickeln und andererseits konkrete Aktionen miteinander abzustimmen. Außerdem die regelmäßigen Sitzungen als verlässlicher Rahmen und die Anwesenheit der Dezernentinnen und Dezernenten für eine direkten Dialog. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Möglichkeit zum Austausch über Grundsätze, Haltungen und Rollen im Koordinationsteam ist sehr wichtig, gleichzeitig der Fokus auf realisierbare, kleine Projekte und konkrete Verbesserungen im Stadtteil. Durch die Zusammenarbeit im Koordinationsteam und an den Thementischen entstehen viele gute Ideen und es gibt viele Rückmeldungen. Die Klärung der verschiedenen Erwartungen und gute Kommunikationswege sind wichtig für einen nachhalti- gen Erfolg. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Bürgerbeauftragten Frau Jung-Kroh (06151) 13-23 00 buergerbeauftragte@darmstadt.de 32 Radverkehrsanlagen Heidelberger Straße Kurzbeschreibung Hintergrund: Die Heidelberger Straße ist für alle Verkehrsarten eine wichtige Verbin- dung, sowohl im städtischen wie auch im regionalen Netz südlich der Innenstadt der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Sie erschließt im Bereich Bessungen die angrenzenden Quartiere und verbindet die Stadtteile Eberstadt, Lincoln-Siedlung und Bessungen mit der Innenstadt. Während für die Straßenbahn und den Autoverkehr durchgehend aus- reichende Flächen zur Verfügung stehen, um den Verkehr störungsfrei abzuwickeln, gibt es für den Radverkehr lediglich in Teilabschnitten Angebote zur sicheren und komfortablen Führung. Die Heidelberger Straße wurde im 2006 verabschiedeten Verkehrsentwicklungsplan erneut als wichtige Hauptroute in der Nord-Süd-Verbindung für den Radverkehr erkannt und festgelegt. Sie ist auch Bestandteil des regio- nalen Radverkehrsnetzes sowie Teil der Freizeitroute „Die Berg straße“. Ausgangslage: 1. Keine separate Radverkehrsanlage zwischen der Hermannstraße bzw. Niederstraße und der Landskronstraße / Rüdesheimer Straße 2. Verkehrsbelastung von 18.000 bis 20.000 Kraftfahrzeugen pro Tag sowie von 2150 Radlern pro Tag 3. 4-streifige Hauptverkehrsstraße mit Tempo 50 km/h und Straßenbahn in Fahrbahnmitte 4. Parken für Autos am Fahrbahnrand, auf dem Gehweg und zeitlich begrenzt in Fahrtrichtung Süden auf dem rechten Fahrstreifen 5. Keine ausreichenden Fahrradabstellmöglichkeiten 6. Abschnittsweise Geschäfte, Dienstleistungen, Gastronomie als Anlieger 7. Zahlreiche Gehwegradler auf beiden Gehwegen und auch in beide Richtungen. Im Bereich Bessungen erhält die Heidelberger Straße, zwischen Hermannstraße und Landskronstraße / Rüdesheimer Straße, nun beidseitig sichere und ausreichend breite Radfahrstreifen. 8. Pressemitteilung vom 19.04.2017: https://bit.ly/2Emcj1N Bürgerveranstaltung zur Heidelberger Straße mit Inforad Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten 33 Beteiligungs- gegenstand Vorstellung der vorliegenden Planung zur Umgestaltung der Heidel- berger Straße zwischen Landskronstraße und Herrmannstraße Ziel Ziel war es, die Anwohner und Nutzer der Heidelberger Straße über die beschlossene Planung zu informieren und anzuhören. So konnten Stimmungen und Meinungsbilder eingeholt werden. Weiterhin sollten Unverständlichkeiten und Unklarheiten geklärt werden. Zielgruppen Zielgruppe waren sowohl die Anwohner der Heidelberger Straße wie auch die Nutzer der Heidelberger Straße. Weiterhin wurden auch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich schon im Vor- feld zu den Planungen geäußert hatten direkt zu der Veranstaltung eingeladen. Prozessplan Vor der Infoveranstaltung auf der Straße wurden die Anwohner per Info-Flyer, der per Briefkastensendung verteilt worden war, schon über die geplante Maßnahme informiert. Die Veranstaltung auf der Straße bot dann die erweiterte Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Planung vorzutragen. Methoden Präsenz mit dem Inforad direkt vor Ort zu unterschiedlichen Zeiten und an unterschiedlichen Orten an der Heidelberger Straße. Durch die verschiedenen Orte war eine gute Erreichbarkeit für die Anwohner gegeben. Weiterhin wurden die verschiedenen Standorte entspre- chend den vorliegenden Verkehrslastrichtungen gewählt, morgens wurden Standorte stadteinwärts und nachmittags Standorte in Fahrt- richtung stadtauswärts gewählt. Ablauf Verteilung der Anwohnerflyer am 08.06.2017 Inforad in der Heidelberger Straße: Fragen und Antworten zum Projekt • 28. Juni 2017 von 9 bis 10 Uhr Ecke Weinbergstraße, • 10 bis 11 Uhr vor dem Eichbaumtresen, • 29. Juni 2017 von 16 bis 17 Uhr vor Format, • 17 bis 18 Uhr vor dem Bessunger Buchladen, • 18 bis 19 Uhr vor dem Kikeriki-Theater Umsetzung der Maßnahme ab Mitte August 2017. Umgang mit Ergebnissen der Bür- gerbeteiligung Aus der Bürgerinformation sind keine die Planung direkt betreffende Anregungen hervorgegangen. Vielmehr gab es eine Vielzahl an Fragen zu den Gleis- und Kanalbaumaßnahmen, die entsprechend beant- wortet worden sind, bzw. zu denen direkte Zuständigkeiten vermittelt werden konnten. 34 Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die durchgeführte Informationsveranstaltung ermöglicht das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Dieses Beteili- gungsangebot ist auf jeden Fall eine gute Alternative zu Diskussionen im Plenum größerer Veranstaltungen. So kann auf viele Fragen sehr individuell eingegangen werden. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die direkte Vor-Ort-Veranstaltung auf der Straße mit dem Inforad hat sich auf jeden Fall bewährt. Durch die verschiedenen Zeit- fenster und auch die verschiedenen Orte wird es den Bürgerinnen und Bürgern leicht ermöglicht, kurz mal vorbeizuschauen und dringende Fragen zu stellen. Die offene Form der Veranstaltung bietet eine lockere Atmosphäre. Dabei erreicht die Veranstaltung sowohl direkt Interessierten, die durch die Plakate auf die Ver anstaltung auf merksam geworden sind wie auch zufällig vorbeikommende Bürgerinnen und Bürger. In der direkten Kommunikation zwischen Planern und Bürgern fällt es zudem manchen Bürgern einfacher Fragen zu stellen, als vor einem Plenum. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Abt. Mobilität und Öffentlicher Raum Herr Stoll 06151 13-3718 stadtplanungsamt@darmstadt.de Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Abt. Planung und techn. Verwaltung, Sachgebiet Straßenplanung Frau Bachem 06151 13-21 56 verkehr-tiefbau@darmstadt.de 35 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt – Förderrichtlinie für private Begrünungsmaßnahmen Informationsveranstaltung und Infostand Kurzbeschreibung Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 18.12.2013 ein „Integriertes Quartierskonzept zur energetischen Stadtsanierung Mollerstadt“ beschlossen. Ziel des Konzeptes ist es, die CO2-Emissionen aus dem Quartier heraus zu reduzieren. Dazu wurde ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, der die Handlungsfelder energetische Sanierung von Gebäuden, Klima- anpassung durch Begrünung, klimafreundliche Mobilität und Nutzersensibilisierung umfasst. Als eine Teilmaßnahme hat der Magistrat am 08.06.2016 eine Förder richtlinie für private Be grünungsmaßnahmen beschlossen. Das Anreizförderprogramm soll die Eigentümerinnen und Eigen- tümer von Liegenschaften im Sanierungsgebiet Mollerstadt dazu anregen, Innenhöfe und Vorgartenzonen, Dächer und Fassaden zu begrünen. Weitere Informationen: www.darmstadt.de/mollerstadt-energetische-stadtsanierung Beteiligungs- gegenstand Informationsveranstaltung und Infostand zur Förderrichtlinie Ziel Informieren Zielgruppen Zur Informationsveranstaltung am 29.06.2017 waren eingeladen: alle Eigentümerinnen und Eigentümer, Hausverwaltungen von Liegen- schaften sowie Erbbauberechtigte im Sanierungsgebiet Mollerstadt. Der Infostand während der Umweltinformationsbörse am 26.08.2017 richtete sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Informationsveranstaltung zur Förderung von privaten Begrünungsmaßnahmen Quelle: Stadtplanungsamt 36 Podiumsdiskussion „Auf dem Weg zum Welterbe – Zukunft Haus Olbrich“ Kurzbeschreibung Auf der Podiumsdiskussion am 19.09.2017 war die Zukunft des Hauses Olbrich zentraler Gegenstand. Das inter national besetzte Advisory Board informierte dabei die Darmstädter Bürgerschaft über die aktuellen Diskussionen rund um das Künstlerhaus Joseph Maria Olbrichs. Zugleich wurde in Positionspapier der Freunde der Mathildenhöhe e.V . vorgestellt, die konkrete Anregungen zum Umgang mit dem Haus Olbrich veröffentlicht haben. Die Podiums diskussion zeigte, welche Maßnahmen die Experten der internationalen Denkmalpflege empfehlen. Ziel Information Zielgruppen Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Experten Weltkulturerbe Bürgerinformationsveranstaltung 2017 Quelle: J. Fahrwald Methoden Informationsveranstaltung zur Förderrichtlinie für private Begrü nungs maßnahmen, Donnerstag, 29.06.2017, ab 19 Uhr im Veranstaltungsraum der Rheinstraße 67 (2. OG). Ausstellung und Beratung zur Förderrichtlinie für private Begrünungs maßnahmen im Rahmen der Umweltinformationsbörse am 26.08.2017. Von 10 – 15 Uhr am Luisenplatz. Das Stadt- planungsamt Darmstadt und der Sanierungsträger NH ProjektStadt waren hier mit einem Infostand vertreten. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Wilms (06151) 13-39 36 stadtplanungsamt@darmstadt.de 37 Methoden Podiumsdiskussion, Fragerunde Ablauf • 2015 – 2017: Erarbeitung der Antragsunterlagen • 2018: Fertigstellung der Antragsunterlagen, Vorprüfung durch das UNESCO Welterbezentrum in Paris • Feb. 2019: Definitiver Abgabetermin aller Antragsunterlagen • 2020: Entscheidung des Welterbekomitees Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Hinweise und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung wurden dokumentiert und veröffentlicht. Sie werden in den Gremien weiter bearbeitet. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Kontinuierliche Transparenz durch regelmäßige Informations- veranstaltungen Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Hinweise und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung lassen darauf schließen, dass die Form der Information gewünscht ist, sie wird somit wiederholt. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Ansprechperson Telefon E-Mail Welterbe Büro Renate Schäfer-Weis (06151) 13-37 88 renate.schaefer-weis@darmstadt.de, Céline Grieb (06151) 13-37 89 celine.grieb@darmstadt.de 38 Städtebaulicher Wettbewerb „Ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung“ – Bürgervertretung in Preisgerichtsjury und öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse Kurzbeschreibung Mit Aufgabe der Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung durch die US-Streitkräfte im Jahr 2008 stellt das Wettbewerbsgebiet einen der letzten großen Bereiche dar, welcher einer städte- baulichen Entwicklung zugeführt werden soll. Die Stadt Darmstadt beabsichtigte daher, im Rahmen eines städtebaulichen und land- schaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes, die Entwicklung und Neuordnung des Gebietes zu einem neuen Stadtquartier für rund 3.000 Einwohnerinnen und Einwohner einzuleiten. Mit dem neuen Quartier wird das Ziel verfolgt, attraktiven Wohnraum für alle Be völkerungsgruppen zu schaffen. Inklusion und soziale Durch- mischung sind neben Städtebau, Architektur, Freiraum und Energie die tragenden Elemente des zukünftigen Quartierskonzeptes. Beteiligungs- gegenstand Die Bürgerschaft wurde bereits im Jahr 2011 im Rahmen der Er - stellung des Rahmenplanung Bessungen Süd mittels verschiedener Formate beteiligt. Die damaligen Anregungen und Ideen waren auch Basis für die Erarbeitung der Wettbewerbsauslobung. Die Bürger - beteiligung wird fortgeführt. Bürgerbeteiligung im städtebaulichen Wettbewerb „Ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne /Jefferson-Siedlung“ Quelle: Team Ewen 39 Als weiterer Beteiligungsbaustein im Rahmen des Realisierungs- wettbewerbs bestand die Chance, sich als Sachverständige ohne Stimmrecht für die Preisgerichtsjury zu bewerben. Es wurden 2 Personen unter den beim Stadtplanungsamt eingegangenen Be - werbungen ausgelost, die als Bürgervertretungen am Preisgericht teil nehmen konnten. Relevante Teilnahmetermine waren die Preis- richtervorbesprechung am Montag, 04.08.2017, das Kolloquium mit Ortsbegehung für die teilnehmenden Planungsbüros am Donnerstag, 14.09.2017 und die Preisgerichtssitzung am Freitag, 15.12.2017 ganztägig ab 9:00 Uhr. Ziel Informieren (öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse), Informieren und Anhören (Bürgervertretung in Preisgerichtsjury) Zielgruppen Interessierte Bürgerinnen und Bürger Methoden Bürgerinnen und Bürger als Sachverständige ohne Stimmrecht für die Preisgerichtsjury Ausstellung der Entwürfe zum städtebaulichen und landschafts- planerischen Realisierungswettbewerb im ehem. Kreistags- sitzungssaal, Rheinstraße 67, vom 18.12.2017 bis 21.12.2107. Die offizielle Er öffnung fand am Montag, den 18.12.2017 um 11 Uhr durch Stadt rätin Dr. Barbara Boczek statt. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Michels (06151) 13-25 90 stadtplanungsamt@darmstadt.de Misch mit! Kinder- und Jugendbeteiligung im Martinsviertel Deine Meinung zu Angeboten für Kinder und Jugendliche in Darmstadt! Einmischen Aufmischen Freizeitgestaltung Mitmachen Aktionstage: Aktivspielplatz Herrngarten am Mittwoch 27.09.2017 Riegerplatz am Donnerstag 28.09.2017 Friedrich-Ebert-Platz am Freitag 29.09.2017 Uhrzeit: Jeweils 16 – 18 Uhr (Bei starkem Regen im Aktivspielplatz Herrngarten) Oder für Kinder ab der 4. Klasse 25.09. - 29.09.2017 Christian-Morgenstern-Schule, Schillerschule, Bernhard-Adelung-Schule, Ernst-Elias-Niebergall-Schule in Kooperation mit den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Plakat zur Aktion „Misch mit!“ Quelle: Jugendamt 40 „Misch mit“ – Kinder und Jugendbeteiligung in Darmstadt / Martinsvier tel Kurzbeschreibung Im Rahmen der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit (AG nach §78 SGB VIII) werden die aktuellen Angebote und Bedarfe der Kinder und Jugendarbeit in den Sozialräumen erhoben. An die- sem Prozess beteiligt sind Kinder und Jugendliche und die Abteilung Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes, das Jugendamt / Abteilung Kinder- und Jugendförderung der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie die Kinder und Jugendlichen Beteiligungs- gegenstand Angebote und Bedarfe in der Kinder- und Jugendarbeit Ziel • Entwicklung und Etablierung eines sozialräumlichen Parti- zipations modells für Kinder- und Jugendliche in Darmstadt, dass turnusmäßig in allen Stadtteilen / Sozialräumen durchgeführt werden soll. • Das Vorhaben steht im Kontext der AG78 Neustrukturierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und ist als wesentliches Qualitätsmerkmal im Rahmenkonzept der KiJuFö benannt und verabschiedet. • Im o.g. Kontext wurden durch die Abtl. Kinder- und Jugend- förderung und der Jugendhilfeabteilung des Jugendamtes eine Bestandserhebung der Angebote und Handlungsfelder durchgeführt und im Planungsraum mit den beteiligten Akteurinnen besprochen. • Der nächste Planungsschritt ist die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen an diesem Prozess. • Die Ergebnisse fließen in die Planungen der AG78 Neustrukturierung der Kinder- und Jugendarbeit mit ein. • Der Partizipationsprozess Martinviertel fungiert als Modellprojekt für o.g. Vorhaben. 41 Zielgruppen Zielgruppe: alle Kinder und Jugendlichen des Martinsviertels zwischen 6 – 27 Jahren. Die Methoden wurden evaluiert. Die Ziele wurden erreicht. Die Be fra- gungsuhrzeiten wurden nachgebessert. Für die nächste Befragungs- phase werden diese um Abendstunden erweitert, um auch die Zielgruppe >18 Jahre besser zu erreichen. Prozessplan Die Prozessphasen waren mit allen Kooperationspartner/-innen gut abgestimmt. Methoden Die Beteiligungsformen werden durch zwei Zugangswege umgesetzt: Zugangsweg Schule • In Kooperation mit der Schulsozialarbeit • Fragebögen in allen Klassen Zugangsweg Sozialraum • In Kooperation mit den Trägern der Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie der kommunalen Kinder- und Jugendeinrichtungen • Eine Aktionswoche mit einem Sofa mit Interviews auf dem Riegerplatz, im Herrngarten und auf dem Friedrich-Ebert Platz Ablauf • Januar 2017 – August 2017: Vorbereitung • September 2017: Durchführung (insg. eine Woche) • ab September 2017: Auswertung Material, Druckkosten: 250,00 € Honorarkosten: 500,00 € Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Die Ergebnisse fließen in die Planungen der AG78. Neustrukturierung der Kinder- und Jugendarbeit mit ein und werden im Sozialraum mit allen Akteuren besprochen, die Ergebnisse sind auf der Internetplattform der AG78 allen Akteuren der Kinder- und Jugendarbeit zugänglich. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Die Methodenwahl Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Gemeinsame Methodenplanung und Durchführungsplanung mit den Akteuren der Kinder- und Jugendarbeit. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Jugendamt Herr Fischer (06151) 13-39 68 jugendamt@darmstadt.de 42 Parkraumbewirtschaftung für das Kapellplatzviertel Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2017 die Park raumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel eingeführt. Pressemitteilung vom 01.11.2017: https://bit.ly/2GAUe20 Beteiligungs- gegenstand Während der Planungsphase hatte es Bürgerversammlungen und Quartiersrundgänge gegeben. Die Anwohnerschaft wurde über einen Flyer, der Ende Oktober 2017 an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. Ziel Informieren Zielgruppen Alle Anwohnerinnen und Anwohner im betroffenen Gebiet. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Dokumentation der Quartiersrundgänge zur Parkraum - bewirt schaftung im Internet unter https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/mobilitaet-und- verkehr/parken/ Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Abteilung Mobilität und Öffentlicher Raum Frau Reitz (06151) 13-21 31 stadtplanungsamt@darmstadt.de Parkraum Kapellplatz Quelle: Stadtplanungsamt 43 Wissenschaftsplanspiel „Pimp My Ocean!“ Kurzbeschreibung Am Wissenschaftsplanspiel „Pimp My Ocean!“ nahmen drei Klassen ab Stufe 7 teil. Die Schülerinnen und Schüler arbeiteten zusammen mit Expertinnen und Experten, schrieben Anträge zur Zukunft der Meere anhand der Themenschwerpunkte des Wissenschaftsjahres 2016 / 17 „Meere und Ozeane“, und diskutierten diese miteinander, unterstützt von Politikerinnen und Politikern der Stadtver ordneten- versammlung. Über das Wissenschaftsplanspiel erstellte ein Schüler-Team einen Film. Beteiligungs- gegenstand Zukunft der Meere Ziel Durch die Beteiligung hatten drei Schulklassen der Integrierten Gesamtschule in Kranichstein die Möglichkeit, ein Planspiel zu er - leben, d.h. Informationen über die Zukunft der Meere mittels verschiedener Expertinnen und Experten zu erhalten, Ideen zu ent- wickeln und mit diesen Expertinnen, Experten und Stadtverordneten und Stadtverordneten in den Austausch zu kommen. Die Expertinnen und Experten führten am 2. Tag eine Sitzung des Wissenschaftsparlaments im Justus-Liebig-Haus unter Leitung der Stadtverordnetenvorsteherin durch, diskutierten ihre Ideen und stimmten über diese ab. Durch die Beteiligung wurde erreicht, dass die Jugendlichen Politik selber erleben und machen konnten; ein wichtiger Beitrag für die politische Bildung. Das Planspiel fand auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Pimp My Ocean! Quelle: Politik zum Anfassen 44 Zielgruppen Zielgruppe waren die weiterführenden Schulen in Darmstadt ab der 7. Klasse. Die gesetzten Beteiligungsziele, d.h. die Teilnahme von 80 Schülerinnen und Schülern, wurde erreicht. Durch die Teilnahme ganzer Klassenverbände erhielt das Planspiel für die Schülerinnen und Schüler eine hohe Verbindlichkeit und erreicht alle, nicht nur diejenigen, die durch Elternhaus oder Interesse sowieso an solchen Veranstaltungen teilnehmen würden. Im Planspiel selber arbeiteten die Schülerinnen und Schüler in gemischten Teams. Prozessplan Der Prozess basiert auf einem seit mehreren Jahren bewährten Plan- spielformat und ist daher sehr gut abgestimmt. Methoden Gruppenarbeit, Planspiel, Medienteams Ablauf „Pimp My Ocean!“ wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Wissenschaftsjahrs 2016 / 17 gefördert und fand deutschlandweit in insgesamt 6 Städten statt. In Darmstadt fand die Veranstaltung am 23. und 24.10.2017 statt. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Über das Wissenschaftsplanspiel erstellte ein Schüler-Team einen Film, über alle Parlamente hinweg produzierten Schüler-Teams ein Magazin, das im Anschluss gedruckt und an Schulen, Politik und Öffentlichkeit verteilt wurde. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? • Zusammenarbeit mit einem Verein, der junge Menschen im Team zur Unterstützung des Prozesses mitbringt. • Begleitung durch Politikerinnen / Politiker und Stadtverordnetenvorsteherin, auch der Raum der Stadtverordnetenversammlung als Ort hat sich bewährt. • Ansprache von Jugendlichen im Klassenverband. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? • Die „Verpackung“ für Beteiligungsprojekte ist wichtig (Titel, Ansprache etc.). • Nähe zum realen Gegenstand ist wichtig, in diesem Fall der Stadtverordnetenversammlung. • Es braucht noch viel mehr Formate, in denen politische Bildung von Anfang an lustvoll und praktisch funktioniert. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Bürgerbeauftragten Frau Jung-Kroh (06151) 13-23 00 buergerbeauftragte@darmstadt.de Schulamt Frau Kroh (06151) 13-33 55 schulamt@darmstadt.de 45 Bürgerversammlung Waldkolonie, 24. Oktober 2017, Altes Schalthaus Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erfüllt regelmäßig ihre Ver- pflichtung zum Abhalten einer jährlichen Bürgerversammlung nach § 8a der Hessischen Gemeindeordnung. In 2017 haben die Stadt- ver ordnetenvorsteherin und der Oberbürgermeister zu einer Bürger versammlung im Stadtteil Waldkolonie geladen, denn hier hatten sich im Laufe der vorhergegangenen Monate verschiedene, den Anwohnerinnen und Anwohnern wichtige Themen gehäuft. Zielsetzung dieser Veranstaltung war es, Austausch zwischen Bürgerinnen, Bürgern und dem Magistrat zu ermöglichen, Aktuelles aus dem Stadtteil und dem Magistrat aufzunehmen oder zu vermitteln, Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und offene Punkte proaktiv zu behandeln. Als mögliche Themen waren im Vorfeld unter anderem die Star- kenburgkaserne, Erschließung Konversionsflächen Eschollbrücker Straße, der Platz am Harras, die Fahrradwege in der Waldkolonie, die Erstwohn häuser Haasstraße und Villa Tann sowie Nahver sorgung, der Westwald und die Busroute erkannt worden. Beteiligungs- gegenstand Informationen und Anliegen aus dem Stadtteil Information und Rückmeldungen von der Stadt Im Vorfeld wurde eine intensive Abfrage der Themen betrieben, um ein akkurates Bild der Anliegen der Bürgerschaft zu erfassen und um so gut wie möglich die relevanten Informationen zusammen zu tragen. Ziel Es wurde unteranderem erkannt, dass von einigen der Anwesenden eine engere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich der städtebau- lichen Entwicklung im Quartier gewünscht wird. Bürgerversammlung Waldkolonie mit Oberbürgermeister Jochen Partsch (1. von links) Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten 46 Des Weiteren sind jetzt alle Themen das Viertel betreffend der Stadt bekannt. Beteiligungsstufen: Informieren und Anhören Zielgruppen Anwohnerinnen und Anwohner aus den neben einander gelegenen, bzw. zusammenhängenden Stadtteilen Waldkolonie und Europa- viertel sowie der Siedlung Tann. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden die Presse informiert, Plakate und Handzettel eingesetzt, auf Darmstadt.de Informationen veröffentlicht, das Inforad und Netz- werke aktiviert, um den Aufruf und die Einladung in das Gebiet zu streuen. Es wurde mit maximal 150 Teilnehmenden gerechnet, aber fast 250 Anwohnerinnen und Anwohner haben sich angesprochen gefühlt und haben an der Bürgerversammlung teilgenommen. Prozessplan • Interne Vorgespräche, um Inhalte soweit wie möglich und Herangehensweise zu ermitteln • Themenabfrage bei Dezernaten • Abfrage bei Bürgerinnen und Bürgern; Fragen so konkret wie möglich • Themenliste erstellen & abstimmen für Präsentationen • Fragen, bzw. Anliegen, die nicht während der Veranstaltung behandelt werden können, sind im Nachhinein zu beantworten. • Bedenken und Anregungen zum Stadtteil fließen in die weiteren städtischen Planungen und Überlegungen ein. Methoden • Abfrage der Themen der Bürgerschaft • Darauf basierend, Präsentationen der Dezernentinnen und Dezernenten • Kurze Möglichkeit für Rückfragen vom Publikum • Danach separate Diskussionstische mit den Dezernentinnen und Dezernenten für Gespräche • Es waren Gebärdensprachendolmetscherinnen anwesend Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Aufgrund der hohen Anzahl der im Vorfeld und während der Veranstaltung gestellten Anliegen wurde entschieden, auf der Ver anstaltung nur die größten Themen zu behandeln. Für alle weiteren Anliegen werden detail- lierte Informationen eingeholt und an die Fragestellenden weitergeleitet. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Vor-Ort-Veranstaltungen haben sich grundsätzlich bewährt. In diesem Fall hatte sich die Methode der Diskussionstische nicht bewährt. Gründe dafür waren unter anderem die hohe Lautstärke, nur wenige Gespräche möglich und der hohe Platzbedarf. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Zeit für Fragen aus dem Plenum einplanen. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Büro der Stadtverordnetenversammlung und Gremiendienste Herr Daum (06151) 13-22 00 stavo@darmstadt.de 47 Rundgang Mathildenhöhe – verschiedene Themen, u.a. Einführung Parkraummanagement Mathildenhöhe Kurzbeschreibung Pressemitteilung vom 30.10.2017: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt für Mittwoch, 8.11.2017, zu einem Rundgang über die Mathildenhöhe ein. In teressenten treffen sich um 16 Uhr vor dem Hochzeitsturm. Gegenstand sind unter anderem die Baumaßnahmen anlässlich der Sanierung des Ausstellungsgebäudes. Dabei geht es auch um die Baustellenein- richtung auf dem städtischen Gelände hinter dem Hochzeitsturm, um den Verkehr und um Parkplätze. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern sollen mögliche Konflikte besprochen werden; so ist Gelegenheit für Vorschläge, wie die Situation für Anwohnerinnen und Anwohner verbessert werden könnte. Ziel Informieren, Anhören Zielgruppen Interessierte Bürgerinnen und Bürger. Anwohnerinnen und Anwohner. Es haben trotz Regen und Kälte ca. 60 Personen an der Veranstal- tung teilgenommen. Methoden Vor-Ort-Gespräche; Teilnahme Stadtplanungsamt (Abt. Mobilität und Öffentlicher Raum) Norbert Stoll und Zoé Reitz. Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Regelmäßige Transparenz, Kontinuität. Fachamt Ansprechperson E-Mail Eigenbetrieb Kulturinstitute Prof. Dr. Ludger Hünnekens, Kulturreferent kulturamt@darmstadt.de Mathildenhöhe Symbolbild Quelle: U. Mathias 48 Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken Kurzbeschreibung Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aussehen? Wo und wie können sich Stadt und Quartiere verändern? Welche Gren- zen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Im Tandem mit dem Masterplan DA2030+ wird ein Mobilitäts- konzept DA2030+ erarbeitet. Dieses aktualisiert den bestehenden Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 in eine moderne und nachhaltige Mobilitätsentwicklungsplanung für die Wissenschafts- stadt Darmstadt. Die Bearbeitung erfolgt integriert und beginnt zeitlich parallel zum Masterplan DA2030+, da die übergeordneten strategischen Kernfragen der Verkehrsentwicklung eng mit den Strategieüberlegungen zum Masterplan 2030+ zu verbinden sind. Auf der Internetseite zum Masterplans DA2030+ finden sich Hintergründe, aktuelle Informationen zum Bearbeitungsstand, Möglichkeiten und Termine der Bürgerbeteiligung sowie die Dokumentation der bereits durchgeführten Veranstaltungen und Beteiligungsangebote: www.darmstadt.de/weiterdenken2030 Beteiligungs- gegenstand Um die genannten Fragen zu beantworten, erarbeitet die Wissen- schaftsstadt bis Ende 2018 unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Darmstadts eine Strategie für die Stadtentwicklung: den „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Der Master- plan DA2030+ wird mit umfangreicher Beteiligung der Bürginnen und Bürger erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen 5 Bürgerforen, auf denen Planungsteams ihre Vorstellungen und Zukunftsideen zu Darmstadt präsentieren und mit der Stadtgesellschaft diskutieren. 1. Bürgerforum zum Darmstädter Masterplan DA 2030+ Quelle: U. Mathias 49 Ziel Informieren, Anhören, Mitgestalten Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, alle Akteure der Stadtgesellschaft. Prozessplan Siehe: https://bit.ly/2gYnu7q Methode 1. Masterplan DA2030+ Bürgerforum „Darmstadts Schätze“ am 16.11.2017, Justus-Liebig-Haus, ca. 200 Teilnehmende 2. Interaktive Online Plattform‚ Karte zum Eintragen von ‚Schätzen‘ vom 6.11.2017 bis zum 15.01.2018: https://da-bei.darmstadt.de/discuss/schaetze 3. aufsuchende Konsultation im Rahmen der Aktion „Darmstadts Schätze“ im Nov. und Dez. 2017: • 23.11.2017 Luisenplatz, mit Inforad • 24.11.2017 Bürgerhaus Kranichstein – Frauenfrühstück • 06.12.2017 Mensa TUD / Wilheminenstraße – Elisabethenstraße / Carree, mit Inforad06. • 12.2017 Magistratssaal Graz – Ausländerbeirat Material: Stadtkarte zur Verortung von Schätzen mit Klebepunkten, Postkarten zur Beschreibung Schätzen. Umgang mit Ergebnissen der Bürger beteiligung Im Mittelpunkt stehen Bürgerforen, auf denen Planungsteams ihre Vorstellungen und Zukunftsideen zu Darmstadt präsentieren und mit der Stadtgesellschaft diskutieren. Jedes Team wird dazu eines der zentralen Wachstumsthemen der Stadt bearbeiten: Darmstadt als „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie als „Mobile Stadt“. Am Ende werden die Ergeb- nisse gebündelt und zum „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“ zusammengeführt. Dieser soll als städtebauliches Leitbild und Kompass für Entscheidungen in Politik und Verwaltung durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Stadtplanungsamt Frau Illi (06151) 13-26 07 stadtplanungsamt@darmstadt.de 50 Informationsveranstaltung zur Digitalstadt Quelle: A. Mendel Wissenswerte Digitalstadt Kurzbeschreibung In einer Podiumsdiskussion am 05.12.2017 mit den Geschäftsführern der neuen Digitalstadt GmbH Joachim Fröhlich und David da Torre, Prof. Dr. Klaus Ahrend (Vorstand HEAG Holding), Prof. Dr. Michael Waidner (Leiter Fraunhofer SIT und CEO Digitalstadt) sowie der städ- tischen Bürgerbeauftragten Imke Jung-Kroh wurden Hintergründe, Herausforderung und Perspektiven des Wettbewerbs „Digitalstadt“ aufgezeigt und diskutiert. Anschließend wurden aktuelle Projekte aus den Bereichen Wohnen, Verkehr und Bildung vorgestellt. Beteiligungs- gegenstand Die neue Digitalstadt GmbH wurde vorgestellt. Es gab eine mode- rierte Expertenrunde und mögliche Projekte aus unterschiedlichen Bereichen wurden vorgestellt. Ziel Transparenz schaffen bezüglich der neu gegründeten Digital stadt GmbH. Informationen über den Status quo und über mögliche Projekte des Prozesses Digitalstadt. Zielgruppe Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Das Format war zielgruppengerecht und wurde gut angenommen. Methoden Podiumsdiskussion, Präsentationen, Vortrag Ablauf Dauer der Veranstaltung 2,5 Stunden. Vorbereitung und Finanzierung eingebunden in den Fachkongress WISSENSWERTE Was hat sich im Beteiligungs- verfahren bewährt? Regelmäßige Informationsveranstaltungen. Kontinuität. Fachamt Ansprechperson Telefon E-Mail Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Kooperation mit der Digitalstadt GmbH Frau Geschka-Rasbieler (06151) 13-44 72 standort@darmstadt.de 51 Anlage 2: Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung Leitfaden Sinus-Migranten-Milieus 2008 52 Leitfadengestützte Interviews 1. Welche Themen in der Kommune bewegen Sie? Was ist wichtig und müsste stärker thematisiert werden? ➔ Fühlen Sie sich repräsentiert? 2. Womit haben Sie sich, bzw. hat sich Ihr Verein / Ihre Institution beschäf- tigt? Welche Ideen möchten Sie gerne in die Stadtentwicklung einbrin- gen? ➔ Wo sehen Sie Chancen und Grenzen und warum? ➔ Wissen Sie, wo Sie Ihre Ideen einbringen können? Mit welchen Ideen würden Sie sich an wen wenden? 3. Welche bisherigen Erfahrungen haben Sie mit Beteiligung? Haben Sie an bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung teilgenommen? Z. B. Bürgerhaushalt, Konversionsflächen / Umnutzung der Militärgelände nach dem Abzug der US-Militärs. Wenn ja: Welche Hürden vermindern die Teilhabe? Was war ihre Motivation? Wodurch wurde ihr Interesse geweckt? Wenn nein: Warum haben Sie sich bisher nicht beteiligt? ➔ Wie sind Sie auf die Bürgerbeteiligung aufmerksam geworden? 4. Würden Sie Beteiligungsverfahren über Online-Umfragen im Internet nutzen? ➔ Wie müssten diese gestaltet sein? ➔ Wie würden Sie gerne über Online-Umfragen informiert werden 5. Was wissen Sie über die Bürgerbeteiligung in Darmstadt? ➔ Welche Verfahren der Bürgerbeteiligung kennen Sie? ➔ Sind Ihnen zukünftige Vorhaben der Stadt Darmstadt bekannt? 6. Bei welchen Themen der Stadt würden Sie gerne intensiver einbezogen werden? ➔ Welche Themen interessieren Sie weniger und warum? 7. Erachten Sie die Bürgerbeteiligung für wichtig und sinnvoll? Warum? ➔ Sind Ihnen die Ziele verständlich? 8. Was müsste die Stadt tun, damit Sie sich beteiligen? ➔ Wie möchten Sie angesprochen werden? ➔ Was bedeutet für Sie Beteiligung auf kommunaler Ebene? 9. Worin bestehen auch Hürden bei Ihnen persönlich? 53 Leitfadengestützte Interviews 1. Welche Themen in der Kommune bewegen Sie? Was ist wichtig und müsste stärker thematisiert werden? ➔ Fühlen Sie sich repräsentiert? Allgemein: Integration von Geflüchteten, Stadtteilentwicklung, Verkehrsplanung, Bürger*innenhaushalt Migrationsspezifisch: politische Teilhabe, Wahlrecht (Ausländerbeirat, Beirat für Migration und Integration); Einflussnahme bei der Gestaltung von Wohnvierteln usw.; Gewichtung bei der Haushaltsaufstellung der Stadt Darmstadt (Diversitätsbudget); Bildung, Ausbildung, Beschäftigung; Behandlung bei den Behörden (Ausländeramt, Einwohnermeldeamt usw.), Wohnungsbau, Ausbau des Angebots an Herkunftssprachenunterricht, Erneuerungen von Spielplätzen. Wichtigere Themen im Vergleich von 2012 zu 2015 in Darmstadt: • Mobilität, Infrastruktur, Verkehr • Allgemeine Lebensqualität: 2012: 76,6 % hoch und 2015: 84 % hoch • Stadtentwicklung: Ausbau Öffentlicher Verkehrsmittel, Ausbau Straßen, Stadion Böllenfalltor, Wohnungsbau, günstigere PKW-Parkgelegenheiten • Senkung Luftverschmutzung und Feinstaubbelastung • Integration von ausländischen Mitbürgern • Sport- und Freizeitangebote Weniger wichtigere Themen im Vergleich von 2012 zu 2015 in Darmstadt: • Kinderbetreuung, Schulthematiken, wie z. B. Schulsanierung 2. Womit haben Sie sich, bzw. hat sich Ihr Verein / Ihre Institution beschäftigt? Welche Ideen möchten Sie gerne in die Stadtentwicklung einbringen? ➔ Wo sehen Sie Chancen und Grenzen und warum? ➔ Wissen Sie, wo Sie Ihre Ideen einbringen können? Mit welchen Ideen würden Sie sich an wen wenden? Mehr Anerkennung und Akzeptanz der eigenen Arbeit; höhere Priorität für eigene Bedürfnisse (wo drückt der Schuh?) 3. Welche bisherigen Erfahrungen haben Sie mit Beteiligung? Haben Sie an bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung teilgenommen? Z. B. Bürgerhaushalt, Konversionsflächen / Umnutzung der Militärgelände nach dem Abzug der US-Militärs. Wenn ja: Welche Hürden vermindern die Teilhabe: Zeit, Sprache, Termine der Treffen, eigene Schüchternheit, nicht ernst genommen werden, wenig / keine Einflussnahme. Keine / wenig Transparenz des weiteren Vorgehens, wenig / eine Rückmeldung, Dialogorientierung. 54 Wenn nein: Warum haben Sie sich bisher nicht beteiligt: keine Information, kein Interesse, Frustration nach gescheiterten Projekten, Angst vor Diskriminierung? ➔ Wie sind Sie auf die Bürgerbeteiligung aufmerksam geworden? Mobilisierung durch Werbung, Informationsbeschaffung, erfolgreiche Instrumente? 4. Würden Sie Beteiligungsverfahren über Online-Umfragen im Internet nutzen? ➔ Wie müssten diese gestaltet sein? ➔ Wie würden Sie gerne über Online-Umfragen informiert werden? 5. Was wissen Sie über die Bürgerbeteiligung in Darmstadt? ➔ Welche Verfahren der Bürgerbeteiligung kennen Sie? ➔ Sind Ihnen zukünftige Vorhaben der Stadt Darmstadt bekannt? ➔ Ebene 1: Allgemein z. B. Vorhabenliste / Newsletter ➔ Ebene 2: Spezifisch z. B. projektorientierte Beteiligung 6. Bei welchen Themen der Stadt würden Sie gerne intensiver einbezogen werden? ➔ Welche Themen interessieren Sie weniger und warum? 7. Erachten Sie die Bürgerbeteiligung für wichtig und sinnvoll? Warum? Bewusstseinsförderung, Wahrnehmung der Relevanz, Identifikation mit Kommune. ➔ Was bedeutet für Sie Beteiligung auf kommunaler Ebene? Beteiligung heißt nicht, am Ende des Verfahrens auch mitentscheiden zu können. Beteiligung kann auch die Einbringung von Ideen und Vorschlägen sein. ➔ Sind Ihnen die Ziele verständlich? Konflikte vermeiden, Qualität von Planung verbessern, Mitwirkung Angehöriger, Akzeptanz der Entscheidung, Identifikation, Orts- und Fachkenntnisse, Vernetzung. 8. Was müsste die Stadt tun, damit Sie sich beteiligen? ➔ Wie möchten Sie angesprochen werden? • Welche Formate (Befragung, Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden, Online-Plattform, kreative Formate (z. B. Open Space) • Termine der Information / Diskussion • Sprache (z. B. flüsterdolmetschen, Information in unterschiedlichen Sprachen): einfache und verständliche Sprache / gute Vermittlung und Übersetzung komplexer und fachlicher Themen. Stichwort: barrierefreie Kommunikation • Wahrnehmung der Beteiligung durch die Öffentlichkeit (Presse) 55 7% Religiös verwurzeltes Milieu 12% Statusorientiertes Milieu 16% Adaptives Bürgerliches Milieu16% Traditionelles Arbeitermilieu 13% Multikulturelles Performermilieu 11% Intellektuell- kosmopolitisches Milieu 9% Entwurzeltes Milieu hoch mittel niedrig Soziale Lage Grund- orientierung Vormoderne Tradition Konservativ- religiös, strenge, rigide Wertvorstellun- gen, kulturelle Enklave Tradition Modernisierung Neuidentifikation Ethnische Tradition P/f_licht- und Akzeptanzwerte, materielle Sicherheit, traditionelle Moral Konsum- Materialismus Status, Besitz, Konsum, Aufstiegsorien- tierung, soziale Akzeptanz und Anpassung Individu- alisierung Selbstverwirkli- chung, Leistung, Genuss, bi-kulturelle Ambivalenz und Kulturkritik Multi- Optionalität Postmodernes Werte- Patchwork, Sinnsuche, multikulturelle Identi/f_ikation 15% Hedonistisch- subkulturelles Milieu • Wichtigkeit durch die Teilnahme des Oberbürgermeisters erkennbar; echtes Interesse an der Beteiligung • Möglichkeit zum Networking • Transparenz in den Möglichkeiten der tatsächlichen Einflussnahme • Steuerungsgruppe, die verschiedene Perspektiven und Akteurs-Gruppen (auch Bürger*innen) abbildet • Vorhabenliste an alle Haushalte. 9. Worin bestehen auch Hürden bei Ihnen persönlich? Unklarheit über die eigene Position, widerstreitende Argumente, keine Verantwortungsübernahme gewollt, keine Zeit. Anmerkung: Frage 1 – 4 sehr wichtig Frage 5 – 7 weniger wichtig Frage 8 sehr wichtig ➔ freie Meinungsäußerung und Ideenfindung Abbildung: Sinus-Migranten-Milieus 2008 Quelle: http://www.sinus-institut.de/sinus-loesungen/sinus-migrantenmilieus/ Herausgeberin Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten Neues Rathaus Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Telefon 06151 13-23 00 Telefax 06151 13-33 11 E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de Internet www.darmstadt.de Schutzhinweise Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck – auch auszugsweise – ist nur mit Quellenangabe gestattet © 2018 Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 ∙ Gestaltung: SCHUMACHER – Brand + Interaction Design, www.schumacher-visuell.de
anlage 1
106059 Zeichen
www.da-bei.darmstadt.de
Dritter Bürgerbeteiligungsbericht
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresbericht 2017
Dritter Bürgerbeteiligungsbericht
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresbericht 2017
VerfasserInnen
Imke Jung-Kroh Bürgerbeauftragte
Susanne Radmann stellv. Bürgerbeauftragte
Verena Nunez Verwaltungsfachwirtin im Büro
der Bürgerbeauftragten
Günther Bachmann Amt für Wirtschaft und Stadtent-
wicklung, Leiter der Abteilung
Statistik und Stadtforschung
Dr. Olga Zitzelsberger TU Darmstadt, Praxislabor des
Instituts für Allgemeine Pädagogik
und Berufspädagogik
Natalie Novakova TU Darmstadt, Praxislabor des
Instituts für Allgemeine Pädagogik
und Berufspädagogik
Carolin Holzer IFOK GmbH
Mitarbeit
Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung
Dezernat I, II, III, IV und V
Inhaltsverzeichnis
1. Grußwort des Oberbürgermeisters ............................................................. 3
2. Sachstandsbericht aus Sicht des Büros
der Bürgerbeauftragten und Ausblick .......................................................... 5
3. Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2017 .......................................... 26
4. Kurzbericht zu den Ergebnissen der statistischen Evaluation ..................... 32
5. Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung – Ergebnisse der
qualitativen Bestandsaufnahme zur Beteiligung an Beteiligungs verfahren
in Darmstadt von Menschen mit Migrationshintergrund ............................40
6. Empfehlungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung .................................50
Anlage als gesonderte Datei:
Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2017
Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung
2
Bürgerbeteiligung in Darmstadt hat sich gut etabliert. Wir haben durch die Umset-
zung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung mittlerweile viele gute Ansätze geschaffen,
die Verlässlichkeit und einen hohen Standard in der Transparenz und Beteiligung
vermitteln. Hierzu gehören sicherlich die Vorhabenliste und der Infobrief zur Bür -
gerbeteiligung. Mindestens genauso wichtig ist die regelmäßige Zusammenarbeit
mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, der in der Erprobungsphase der Leitlinien
eine wichtige Rolle gespielt hat und auch weiterhin eine große Bedeutung hat, so wie
auch der interne Verwaltungsworkshop zur Bürgerbeteiligung.
Große Meilensteine waren für mich der Ausbau der Stabstelle zu einem Büro der
Bürgerbeauftragten. Somit ist es uns gelungen, die wichtige Arbeit an dieser Schnitt-
stelle auf mehrere Personen zu verteilen, das Wissen und die Kompetenzen der
Stabstelle breiter zugänglich zu machen und den Service für alle auszubauen.
Mit dem Projekt Digitalstadt ist im letzten Jahr ein weiteres Großprojekt hinzuge-
kommen, bei dem viel Wert auf einen hohen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger
gelegt wird. An diesem Projekt lässt sich auch gut verdeutlichen, wie wichtig es
ist, klar zu kommunizieren, um was es geht und um was nicht, denn sonst wird ein
„Wünsch Dir was“ ausgelöst. So konkret wie möglich am Gegenstand zu beteiligen
heißt am Beispiel der Digitalstadt, auf Basis der Projektideen gemeinsam Prototy-
pen zu bauen oder Feedback zu den Prototypen einzuholen. Dieser kreative Prozess
wird uns davor schützen, dass Projekte zu lange am Schreibtisch geplant werden.
Das Verfahren steht beispielhaft für alle Beteiligungsprozesse. Wir versuchen nicht,
in der Verwaltung Großprojekte in einem mehrjährigen Planungsprozess ausschließ-
lich nach innen in die Verwaltung voranzutreiben und anschließend politisch zu
verteidigen, sondern gehen früh raus zu den Bürgerinnen und Bürgern mit den
Ideen, Ansätzen und Herausforderungen. Dies bedeutet auch, dass wir selber noch
nicht alles wissen können bzw. Fehler machen können und diese korrigieren. Wir sind
in einem großen Kulturwandel hin zu einer Verwaltung, die sich öffnet und gemein-
sam mit der Bürgerschaft plant bzw. Ideen und Varianten testet, zu einer Politik, die
die Verwaltung beauftragt, Meinungsbilder und Feedback einzuholen, um diese als
Entscheidungsgrundlage an die Politik zurückzugeben.
1 Grußwort des
Oberbürgermeisters
3
Auch beim Prozess Masterplan DA2030+ kann man diese offene Grundhaltung gut
beobachten und erproben. Ich freue mich, dass wir hier in Darmstadt viele partizipa-
torische Prozesse verbinden.
Bei Großprojekten der städtebaulichen Entwicklung wie etwa in der Lincoln-Siedlung,
in Cambrai-Fritsch und Jefferson, aber auch in anderen Architekturwettbewerben
haben wir im Laufe der Zeit sehr viel Erfahrung gesammelt. Wie in den Leitlinien
angelegt, ist es in Darmstadt mittlerweile Standard, dass zu den Anforderungen von
Wettbewerben Bürgerbeteiligung stattfindet und Bürgervertretungen im Preisgericht
mitwirken. Auch nach den Wettbewerben wurde mit Beteiligung zur Konkretisierung
der Planungen gute Erfahrung gemacht, weil eine intensivere Beschäftigung mit
den Planungen stattfinden kann und die Büros sich persönlich vorstellen. Dies ist
beispielsweise zur Gestaltung der Schule und des Quartiersplatzes und -parks auf
Lincoln vorbildlich gelungen.
Unser Ziel, Bürgerbeteiligung offen für alle zu gestalten, Barrieren zu reduzieren und
Menschen, die sich bisher nicht beteiligt haben, aktiv anzusprechen, verfolgen wir
weiterhin mit hohem Einsatz. Hierzu zählt auch eine stärkere Erprobung einer neue-
ren Methode der Beteiligung, dem Zufallsverfahren. Ein Dialog mit zufallsausgewähl-
ten Bürgerinnen und Bürgern findet derzeit zur Konkretisierung der Wettbewerbser-
gebnisse zu den Konversionsflächen Cambrai-Fritsch und Jefferson statt. Wir werden
diese Methode auswerten und möglichst auf weitere Projekte anwenden.
Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Darmstädterinnen und Darmstädtern, die
sich für eine gute Nachbarschaft und eine effektive Stadtentwicklung einsetzen, die
uns Rückmeldungen zu unserer Politik und unserem Verwaltungshandeln geben und
bei all denjenigen, die Darmstadt mit Ihrem Engagement bereichern.
Ihr
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
4
Quelle: Ulrich Mathias
Das Jahr 2017 war geprägt vom Aufbau des Büros der Bürgerbeauftragten und von
vielen großen und kleinen Beteiligungsprozessen, die fortgeführt, neu begonnen oder
abgeschlossen wurden (siehe Kapitel 3 „Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr
2017“). Insgesamt haben 25 Beteiligungsprozesse stattgefunden, an denen die Leit-
linien zur Bürgerbeteiligung im dritten Jahr nach dem Umsetzungsbeschluss weiter
erprobt werden konnten.
Alle bisherigen Meilensteine und Strukturen,
die seit der Verabschiedung der Leitlinien zur
Bürgerbeteiligung im Frühjahr 2015 bis Ende
2016 erreicht bzw. aufgebaut wurden, sind im
1. und 2. Bürgerbeteiligungsbericht erläutert1 .
Die Zusammenarbeit zwischen den Fachäm-
tern, den Eigenbetrieben und dem Büro der
Bürgerbeauftragten konnte im Jahr 2017 wei-
ter ausgebaut werden. Dies zeigt sich an den
steigenden Teilnehmerzahlen im Verwaltungs-
workshop und an den neu hinzugekommenen
Projektleitungen, die Beteiligungsprozesse
umgesetzt haben.
Interdisziplinäre Teams zur Vorbereitung,
Durchführung und Nachbereitung von Be tei-
ligungsverfahren haben sich bewährt, welche
das Büro der Bürgerbeauftragten in den
1 Die vorherigen Bürgerbeteiligungsberichte finden Sie
unter www.da-bei.darmstadt.de zum herunterladen.
verschiedenen Phasen der Beteiligung unter -
stützt, berät und Schnittstellen herstellt.
Zudem werden durch das Büro die Qualitäts-
kriterien zur Bürgerbeteiligung im Auge be hal-
ten. Im Idealfall fließen die Qualitätskriterien
in die Ausschreibung von Beteiligungsverfahren
mit ein, was in mehreren Fällen bereits gelun-
gen ist.
Insbesondere Beiräte, aber auch Bürgeriniti-
ativen und Gruppen im Gemeinwesen nutzen
das Büro der Bürgerbeauftragten zuneh-
mend. Zum einen, um sich beraten zu lassen,
Feedback zu Ideen zu erhalten und Netzwerke
auszubauen, zum anderen, um uns als Impuls-
geber in die Gruppen und Gremien einzuladen.
Dies stellt eine tolle Entwicklung dar, denn
dies sind wichtige Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren für die Arbeit der Bürgerbetei-
ligung und es zeigt auch, dass das Vertrauen
wächst.
2 Sachstandsbericht aus Sicht
des Büros der Bürgerbeauftragten
und Ausblick
5
In diesem Kapitel möchten wir aus der Per-
spektive des Büros der Bürgerbeauftragten
diese und weitere Entwicklungen bei der
Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteili-
gung darstellen und einen Ausblick auf das
Jahr 2018 geben.
Mit dem Ausbau der Stabsstelle zu einem Büro
der Bürgerbeauftragten mit 2,5 Stellen verfügt
die Wissenschaftsstadt seit Juni 2017 über eine
erweiterte zentrale Anlaufstelle für das Thema
Bürgerbeteiligung und die Umsetzung der
Leitlinien. Außerdem unterstützt die Stabs-
stelle Verwaltung, Politik und Bürgerschaft bei
der Planung, Umsetzung und Nachbereitung
von Bürgerbeteiligungsprozessen zu konkreten
Vorhaben. Darüber hinaus ist das Büro der
Bürgerbeauftragten auch Ansprechpartnerin
für Bürgeranregungen, Bürgerfragen, Lob und
Beschwerden. Neben dem Aufbau der Büro-
struktur, der Zuständigkeiten und Abläufe
lag ein Fokus auf die Erstellung eines Selbst-
darstellungsflyers, der Ende des Jahres fertig
gestellt werden konnte.
2 Sachstandsbericht aus Sicht
des Büros der Bürgerbeauftragten
und Ausblick
Kontaktdaten
Büro der Bürgerbeauftragten allgemein
Neues Rathaus, Zimmer 212,
Luisenplatz 5a, 64283 Darmstadt
(06151) 13-23 00
buergerbeauftragte@darmstadt.de
Imke Jung-Kroh
Bürgerbeauftragte, zuständig insbesondere
für die strategische Entwicklung der Bürger-
beteiligung in Darmstadt und die Beratung
der Initiativen und Gruppen
(06151) 13-31 82
imke.jung-kroh@darmstadt.de
Susanne Radmann
stellvertretende Bürgerbeauftragte,
zuständig insbesondere für die Beratung
der Verwaltung zu Beteiligungsprozessen
(06151) 13-31 86
susanne.radmann@darmstadt.de
Verena Nunez
Verwaltungsfachwirtin, zuständig
insbesondere für Anliegen-, Lob- und
Beschwerdemanagement
(06151) 13-31 84
verena.nunez@darmstadt.de
Unser Angebot
• Wir beraten Sie zu Fragen über
Bürgerbeteiligung
• Wir nehmen Ihr Lob, Ihre Beschwerden und
Anregungen entgegen und kümmern uns
um Beantwortung
• Wir unterstützen Sie bei der Suche
nach Informationen zu Planungen und
Entscheidungen des Magistrats
• Wir stellen Kontakte zu anderen Gruppen,
Initiativen, Netzwerken her
• Wir betreuen das Bürgertelefon
• Wir organisieren die Bürgersprechstunde
des OB
• Wir versenden monatlich einen Infobrief
zur Bürgerbeteiligung
• Wir organisieren mit anderen Engagierten
Stadtteilforen in Arheilgen und Eberstadt
• Wir pflegen die Vorhabenliste mit
Planungen der Stadt
6
Was wurde im
strategischen Ziel 1 erreicht?
Strategisches Ziel 1: Die Leitlinien zur Bür-
gerbeteiligung bilden den Handlungsrahmen
zur Durchführung von Bürgerbeteiligung für
Darmstadt
Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung wurde seit
dem Beschluss zur Umsetzung der Leitlinien
2015 fortgeführt und hat weiter regelmäßig
getagt. Im Jahr 2017 haben insgesamt drei Tref-
fen stattgefunden. Aufgabe des Arbeitskreises
war bisher die Begleitung der Umsetzung der
Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Das Augenmerk
seiner Mitglieder liegt auf den in den Leitlinien
für Bürgerbeteiligung enthaltenen übergreifen-
den Spielregeln zur Vorbereitung, Durchführung
und Nachbereitung von Bürgerbeteiligung. Kon-
krete laufende oder geplante Beteiligungsverfah-
ren zu Einzelvorhaben fallen dagegen nicht in
den Zuständigkeitsbereich des Gremiums.
Der Arbeitskreis setzt sich weiterhin aus Mit-
gliedern der Politik, der Bürgerschaft und der
Verwaltung zusammen. Die Sitzung werden von
der IFOK GmbH moderiert und die Sitzungspro-
tolle auf da-bei.darmstadt.de veröffentlicht.
Die strategischen Ziele
Abgeleitet von den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung,
gliedert sich die Arbeit des Büros der Bürgerbeauftragten
in vier strategische Handlungsfelder und Ziele:
Strategisches Ziel 1:
Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bilden
den Handlungsrahmen zur Durchführung von
Bürgerbeteiligung für Darmstadt
Strategisches Ziel 2:
Es beteiligen sich bisher unterrepräsentierte
Bürgerinnen und Bürger
Strategisches Ziel 3:
Darmstadt besitzt eine kommunale
Beteiligungskultur und eine lebendige
repräsentative Demokratie. („Darmstadt ist
unsere Stadt, hier lässt es sich gut leben.“)
Strategisches Ziel 4:
Gegenseitiges Vertrauen und eine konstruktive
Zusammenarbeit zwischen den Bürgerinnen und
Bürgern und den politisch Handelnden und der
Verwaltung ist gewachsen.
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
7
Bei der ersten Sitzung im Mai 2017 wurden
Anregungen zum zweiten Bürgerbeteiligungs-
bericht, zur Evaluation, zur inklusiven Bür-
gerbeteiligung und zur Beteiligungsplattform
gesammelt und sich ausführlich mit den Ler-
nerfahrungen zur Vorhabenliste beschäftigt.
In der zweiten Sitzung im September 2017
wurde der gekürzte Rückmeldebogen und
der Umgang mit Quorumsanträgen zu Vorha-
ben, die nicht auf der Vorhabenliste stehen,
besprochen. Außerdem wurde die Bürgerbe-
teiligungsplattform da-bei.darmstadt.de nach
dem Relaunch vorgestellt und eine Diskussion
zur Zukunft des Arbeitskreises nach Ende der
Pilotphase im Frühling 2018 begonnen.
Bei der dritten Sitzung im November 2017
wurden die ersten Ergebnisse der Evaluation
aus den Beteiligungsprozessen 2017 und
aus der qualitativen Studie zur Erhöhung der
Teilhabe von Menschen mit Migrationshinter-
grund vorgestellt, diskutiert und Empfehlungen
abgeleitet. Außerdem wurden Empfehlungen
zur Zukunft des Arbeitskreises Bürgerbeteili-
gung abgestimmt.
Die vierte Sitzung im Januar 2018 fand
erstmalig im Bürgerhaus in Kranichstein statt
und enthielt zum vierten Mal einen öffentli-
chen Sitzungsteil. Hier bestand für die Bür -
gerinnen und Bürger die Gelegenheit, im Aus-
tausch mit den Mitgliedern des Arbeitskreises
die Empfehlungen kennenzulernen und zu
ergänzen. Im nicht-öffentlichen Sitzungsteil
wurden die Ergänzungen beraten und die
überarbeiteten Textteile zur Vorhabenliste in
den Leitlinien abgestimmt.
Im Vorfeld zur Sitzung im Januar 2018
besuchte eine kleine Delegation des Arbeits-
kreises das Alevitische Kulturzentrum. Auf
Einladung eines Arbeitskreis-Mitgliedes war
die Delegation beim Frühstück und anschlie-
ßenden Austausch mit Vorstandsmitgliedern
zu Gast. Bereits schon vor einem Jahr hatte
auf Anregung des Arbeitskreises ein Besuch
im Mehrgenerationenhaus in Darmstadt
stattgefunden.
Ziel dieser Besuche ist es, die Arbeit des
Arbeitskreises bekannter zu machen, über
Bürgerbeteiligung in Darmstadt zu berichten,
zuzuhören, miteinander in Kontakt zu kommen
und Bezüge herzustellen, und Bürgerbeteili-
gung für alle Darmstädterinnen und Darmstäd-
ter zugänglich zu gestalten.
Dieses zusätzliche Angebot bereichert die
Arbeit des Arbeitskreises und des Büros
sehr und sollte unbedingt fortgesetzt und
möglichst ausgebaut werden. Denkbar sind
beispielsweise Besuche in Schulklassen,
Jugendhäusern, Familien- und Begegnungs-
zentren, Migrantenselbsthilfeorganisationen,
Senioreneinrichtungen, in Werkstätten und
Wohneinrichtungen für Menschen mit Behin-
derung etc.
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
8
Verwaltungsworkshop
Wie in den Vorjahren hat auch im Novem-
ber 2017 ein interner Verwaltungsworkshop
stattgefunden. Der vierte Verwaltungsworkshop
hatte zum Ziel, zu erfahren, was aus Sicht der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwal-
tung und der Eigenbetriebe gut läuft in Sachen
Beteiligung und an welchen Stellen Verbesse-
rungsbedarf besteht. Es wurden Informationen
zum aktuellen Umsetzungsstand der Leitlinien
zur Bürgerbeteiligung gegeben, die in der
Fertigstellung befindliche Arbeitshilfe „Inklusiv
beteiligen in Darmstadt!“ und die Ergebnisse
der Evaluation wurden vorgestellt. Außerdem
war Ruth Kupper aus der Stadt Mannheim zu
Gast, um den Ansatz des Erfahrungsaustauschs
zur Bürgerbeteiligung in der Mannheimer
Verwaltung zu erläutern. Auf Basis dieses
Ansatzes wurde die Idee für ein Austausch- und
Unterstützungsangebot in Darmstadt skizziert,
welches im Frühjahr 2018 beginnen wird.
Ziel des Verwaltungsworkshops ist es, Hin-
weise und Empfehlungen aus Sicht der Verwal-
tung in den weiteren Prozess einzubinden und
Herausforderungen zu bearbeiten. Die Leitli-
nien müssen immer wieder thematisiert und
weiterentwickelt werden, um zum gewünschten
Kulturwandel beitragen zu können.
Am Verwaltungsworkshop nahmen erstmalig
28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen
Dezernaten der Verwaltung teil, die Bezug zum
Thema Bürgerbeteiligung haben. Dies stellt
einen deutlichen Teilnehmerzuwachs gegen-
über den Vorjahren dar (20 in 2016). Der Ver-
waltungsworkshop wurde von der IFOK GmbH
vorbereitet, moderiert und dokumentiert.
Der Verwaltungsworkshop hat sich als Angebot
sehr gut etabliert und ist mittlerweile Teil der
abgestimmten und etablierten Struktur, um
eine verlässliche dezernatsübergreifende Infor-
mations- und Austauschplattform zum Thema
Bürgerbeteiligung in Darmstadt zu gewährleis-
ten. Wichtig ist hierbei auch, dass es gelungen
ist, alle relevanten Ämter und Eigenbetrieb in
das Angebot einzubinden.
Das Angebot des niedrigschwelligen Erfah-
rungsaustausches für die Praktikerinnen und
Praktiker wird in Kürze hinzukommen.
Vorhabenliste zur frühzeitigen
Information
Die Vorhabenliste mit Informationen zu Pla-
nungen der Stadt, bei denen bereits Bürgerbe-
teiligung geplant ist oder von Bürgerinnen und
Bürgern sowie Politik angeregt werden kann,
wurde 2017 kontinuierlich fortgeschrieben.
Dies bedeutet, dass jeweils eine neue Vor-
habenliste im Februar und September in den
politischen Gremien beraten und beschlossen
und anschließend auf der Beteiligungs-
plattform und als Drucksache veröffentlicht
wurde. Die 3. Vorhabenliste vom Februar 2017
enthielt insgesamt 38 Steckbriefe, darunter 16
neue Vorhaben. Diese Vorhabenliste wurde im
März 2017 um drei weitere Projekte ergänzt.
Die 4. Vorhabenliste vom September 2017
enthielt insgesamt 44 Steckbriefe, darunter 11
neue Vorhaben. Im Berichtsjahr gingen zwei
Anträge zur Anregung von Bürgerbeteiligung ein.
Neben der konkreten Umsetzung der Vorha-
benliste wurde der Prozess zur Einbringung
neuer Vorhaben auf die Vorhabenliste und
der Umgang der Stadt mit Quorumsanträgen
ausführlich im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
besprochen und daraufhin Vorschläge zur Über-
arbeitung des Kapitels zur Vorhabenliste in den
Leitlinien erstellt. Ziel war eine Konkretisierung
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
9
der Definition von Vorhaben und eine Erwei-
terung der Regelungen zur Vorhabenliste.
Diese neuen Textbausteine werden in Kürze im
Rahmen der Fortschreibung der Leitlinien zur
Bürgerbeteiligung den politischen Gremien zur
Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Die Bilanz zur Vorhabenliste fällt insgesamt
positiv aus, sowohl nach innen als auch nach
außen. Über die Vorhabenliste gibt es einen
regelmäßigen Austausch mit den jeweiligen
Projektleitungen zum Stand der Vorhaben,
zum Beteiligungsgegenstand (Worum geht’s
eigentlich?) und zur fortlaufenden Konkreti-
sierung der Beteiligungsmöglichkeiten. Auch
die Herausnahme der Vorhaben, wenn keine
Bürgerbeteiligung mehr möglich ist bzw. wenn
die Beteiligung abgeschlossen ist oder das
Projekt nicht zustande kommt sind wichtige
Gesprächsanlässe.
Die Vorhabenliste fördert auch die die Trans-
parenz der Verwaltung nach außen. Sie
ermöglicht einen schnellen Überblick, an was
die Stadt arbeitet, welche Projekte in den
nächsten Monaten bearbeitet werden und
macht deutlich, in welchem Prozessstand die
Projekte sich befinden.
Auch die Möglichkeit zur Anregung von Bürger-
beteiligung wurde bereits mehrfach genutzt,
dies ist insbesondere deshalb bemerkenswert,
weil die Vorhabenliste bislang noch nicht
ausreichend bekannt ist. Diese Nutzung des
Angebots durch die Bürgerschaft begrüßen wir
ausdrücklich. Über die Anregung zur Bürger-
beteiligung entscheiden der Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung. Alle Magist-
ratsvorlagen zur Entscheidung über die Anre-
gungen sind im Parlamentsinformationssystem
(https://darmstadt.more-rubin1.de/) der
Stadt verfügbar.
Einsatz von Rückmeldebögen und
Umgang mit diesen Rückmeldungen
aus Beteiligungsprozessen
Das Lernen aus Beteiligungsverfahren und die
systematische Einbindung von Rückmeldungen
aus diesen Prozessen in das weitere Verfahren
ist wichtiger Bestandteil der Leitlinien und
der Darmstädter Beteiligungskultur. Nachdem
im Jahr 2016 ein Rückmeldebogen und ein
Interviewleitfaden von einem externen Institut
entwickelt wurden und erste Erkenntnisse aus
den Blickwinkeln der beteiligten Bürgerinnen
und Bürger, der Politik und der Verwaltung
gewonnen werden konnten, wurden im letzten
Bürgerbeteiligungsbericht die Ergebnisse die-
ses umfangreichen Prozesses dargestellt und
Empfehlungen abgeleitet.
10
Überblick über qualitative Ergebnisse aus den Rückmeldebögen 2017:
» Danke für die Veranstaltung und
Möglichkeit zur Diskussion! «
» Gute Moderation, gute Karten. «
» Weiter so mit den Bürgern der Stadt in
Kontakt bleiben. «
» Fast schon „familiäre“ Atmosphäre – als wenn
wir uns schon länger kennen würden –
geringe Barrieren beim Ins-Gespräch-kommen.«
» Besonders gut, Kleingruppenarbeit an
„Knietischen“ gut strukturiert, eindeutige
Fragestellungen und organisatorischer Rahmen. «
» Die Arbeit in Kleingruppen war produktiv. «
» Aktive Einbindung an Info-Tischen. «
» Gute Vorbereitung. Interessante Ideen zur Umsetzung.
Aufmerksame Betreuung. «
» Sehr nützlich waren die Führungen am
Wochenende vorher. «
» Angenehmes Arbeitsumfeld, gutes Catering. «
» Offene Atmosphäre mit guten Möglichkeiten für Gespräche! «
» Wie werden nicht so durchsetzungs-
und artikulationsfähige Personen einbezogen? «
» Veranstaltungen auch per Facebook und App ankündigen, dann
kommen auch mehr junge Menschen. «
» Bessere vorab-Info bei Bürgerterminen. «
» Menschen die nicht gut zu Fuß, Rollstuhlfahrer etc.
sind, bitte in der Wegplanung, Gebäudebegehung etc.
berücksichtigen. «
» Vergessen Sie die Non-Digital-Natives nicht. Sie wollen
auch weiterhin am städtischen Leben teilhaben.«
» Darstellung der wissenschaftlichen Methoden evtl.
nicht für alle verständlich. «
11
Der Einsatz der Rückmeldebögen am Ende von
Beteiligungsveranstaltungen konnte im Jahr
2017 systematisch fortgeführt werden, da die
Abteilung Statistik und Stadtforschung der
Wissenschaftsstadt Darmstadt die Eingabe
und Auswertung der Rückmeldebogen seit
Januar 2017 übernommen hat und das Büro
der Bürgerbeauftragten die Austeilung und Ein-
sammlung der Rückmeldebögen übernimmt.
Es handelt sich hierbei um ein freiwilliges,
anonymes Angebot.
Im Jahr 2017 konnten auf diese Weise Rück-
meldungen zu neun Veranstaltungen eingeholt
werden. Eine Gesamtauswertung dieser neun
Veranstaltungen ist im Kapitel 4 nachzulesen.
Neben dieser Gesamtauswertung wurden die
jeweiligen Veranstaltungsrückmeldungen auch
den Projektleitungen zur Verfügung gestellt,
um diese als Anregungen für weitere Prozesse
konkret nutzen zu können. Zusätzlich bietet
das Büro der Bürgerbeauftragten allen Projekt-
leitungen hierzu Auswertungsgespräche an.
Neben diesem konkreten Umgang und der
Auswertung der Rückmeldebögen hat 2017 ein
Prozess, unterstützt vom Arbeitskreis Bürger-
beteiligung und der Abteilung Statistik und
Stadtforschung, stattgefunden, um die Rück-
meldebögen zu verschlanken und zu vereinfa-
chen. Dieser konnte erfolgreich abgeschlossen
werden, so dass seit Anfang 2018 ein verein-
fachter Rückmeldebogen eingesetzt wird, der
zum Ziel hat, Rückmeldungen zum jeweili-
gen Beteiligungsprozess einzuholen, sowohl
quantitativ als auch qualitativ. Alle Fragen zur
Bürgerbeteiligung in Darmstadt generell, zum
Vertrauen in Politik und Verwaltung und weitere
übergeordnete Fragen wurden herausgenom-
men. Auch die sozio-demografischen Angaben
zum Schul- und Bildungsstand, Einkommen,
Haushaltsgröße etc. sind nicht mehr enthalten.
Es konnte vereinbart werden, dass einige
übergeordnete Fragen in die repräsentative
Bürgerumfrage 2018 integriert werden und
zukünftig alle drei Jahre repräsentativ erhoben
werden. Wir erhoffen uns hiervon belastbarere
und umfangreichere Rückmeldungen zur Frage,
wer sich in Darmstadt im Zeitverlauf beteiligt
und wer nicht bzw. ob durch die Aktivitä-
ten in der Stadt sich die Meinungsvielfalt in
Beteiligungsprozessen erhöhen lässt und ob
das Angebot der Beteiligungsmöglichkeiten
bekannter geworden ist.
Weiterhin ist geplant, zentrale Empfehlun-
gen aus den Rückmeldungen zu den Beteili-
gungsverfahren und aus der Bürgerumfrage
abzuleiten und diese intern zur Verbesserung
der Beteiligungsangebote zu nutzen und im
Bürgerbeteiligungsbericht zu veröffentlichen.
Rückmeldebögen 2017
• Auswertung aller Rückmeldebögen seit 01/2017
durch die Abteilung Statistik und Stadtforschung der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
• Überarbeitung des 4-seitigen Rückmeldebogens in
eine leichtere und kürzere Version (eine Doppelseite)
10 – 12/2017
• Parallel Abstimmung des gekürzten Fragebogens mit
dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
• Einsatz des gekürzten Rückmeldebogens seit 01/2018
bei allen Beteiligungsveranstaltungen
• Grundsätzlich: Weitergabe der Rückmeldungen aus den
Veranstaltungen an die jeweiligen Projektleitungen
• Außerdem: Vorstellung der zusammengefassten
Ergebnisse im Verwaltungsworkshop und im Arbeitskreis
Bürgerbeteiligung, darauf aufbauend Ableitung von
Empfehlungen für den Bürgerbeteiligungsbericht
12
Sachstand im strategischen
Ziel 2: Es beteiligen sich bisher
unterrepräsentierte Bürgerinnen
und Bürger
Arbeitshilfe „Inklusiv beteiligen in
Darmstadt!“
Eine Arbeitsgruppe bestehend aus der Sozial-
und Jugendhilfeplanerin, der Koordinatorin für
Inklusionsprojekte, der Projektleiterin barriere-
freie Gesundheitsversorgung, dem Betriebslei-
ter des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten
und Wohneinrichtungen, der WIR-Koordinatorin
und dem Büro der Bürgerbeauftragten hat eine
Arbeitshilfe „Inklusiv beteiligen in Darmstadt!“
entwickelt, um dem Bedarf nach konkreten
Hilfestellungen, Arbeitshilfe und Checklisten
angepasst an die Bedarfe der Darmstädter
Fachverwaltung nachzukommen. Ein weiteres
Ziel, welches mit der Entwicklung der Arbeits-
hilfe verfolgt wird, ist, dass der Grundsatz der
inklusiven Bürgerbeteiligung verstärkt umge-
setzt werden soll.
Unter dem Grundsatz der inklusiven Bürger -
beteiligung verstehen wir eine Haltung und
konkretes Handeln, damit Bürgerbeteiligung
und politische Teilhabe für alle möglich ist
und Vielfalt in Beteiligungsprozessen unter -
stützt wird.
Hierzu wurde in fünf Workshop-Terminen seit
März 2017 eine praxisorientierte Arbeitshilfe
für inklusive Beteiligungsprozesse erarbeitet,
die ein ideales Vorgehen von der Vorbereitung
bis zur Nachbereitung beschreibt und um
inklusive Gesichtspunkte ergänzt.
Der Prozess zur Erstellung der Arbeitshilfe
und den Hintergründen wurde im Verwaltungs-
workshop im November 2017 vorgestellt. In
Kürze wird die Arbeitshilfe webbasiert in das
städtische Intranet eingestellt und somit allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zugänglich
gemacht. Aktualisierungen und Ergänzungen
können in die Arbeitshilfe eingearbeitet werden.
In einem nächsten Schritt ist denkbar, dass
eine gekürzte Fassung der Arbeitshilfe auch der
Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird.
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
13
Aufsuchende Bürgerbeteiligung
In den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde
der aufsuchenden Bürgerbeteiligung ein großer
Stellenwert eingeräumt. Im Jahr 2017 ist es
gelungen, Ansätze der aufsuchenden Anspra-
che und Beteiligung verstärkt einzusetzen. Ziel
des aufsuchenden Ansatzes ist es, Menschen
zu unterstützen, ihre Interessen selbstbewusst
zu vertreten und Beteiligungsmöglichkeiten zu
nutzen. Hierzu wurde von der Wissenschafts-
stadt Darmstadt ein Inforad angeschafft,
welches seit März 2017 kontinuierlich
eingesetzt wird, um über Planungen vor Ort
niedrigschwellig zu informieren, ins Gespräch
zu kommen und Ideen und Rückmeldungen
zu Planungen auf der Straße einzusammeln.
Das Inforad wurde seit Ende März 2017
bei ca. 30 Aktionen vor Ort eingesetzt und
erfreut sich einer hohen Beliebtheit. Die
Besetzung am Inforad besteht in der Regel
aus der Projektleitung, der Amts- oder Abtei-
lungsleitung und einer Mitarbeiterin aus dem
Büro der Bürgerbeauftragten. Das Inforad
ermöglicht es, dass Fragen zu Planungen
im Gespräch vor Ort eingebracht und in der
Regel auch direkt beantwortet werden kön-
nen. Mit diesem neuen Angebot werden viele
Menschen angesprochen und erreicht, die
an Informations- und Beteiligungsveranstal-
tungen nicht teilgenommen hätten. Aufgrund
der Möglichkeit, sich unterwegs kompakt
informieren oder eine Idee einbringen zu kön-
nen, sehen wir in diesem Angebot ein hohes
Potential. Außerdem ist es hoch erfreulich,
dass innerhalb der kurzen Zeit, in der das
Inforad bisher eingesetzt wurde, bereits meh-
rere Ämter aus verschiedenen Dezernaten
dieses Format zusammen mit dem Büro der
Bürgerbeauftragten erprobt haben.
Neben dem Einsatz des Inforads wurden die
intensiven Kontakte mit der Gemeinwesen-
arbeit in den verschiedenen Stadtteilen und
Quartieren Darmstadts weiterhin gepflegt, um
Hinweise aus der Bewohnerschaft aufnehmen
zu können und diese als Multiplikatorinnen
und Multiplikatoren für Beteiligungsprozesse
einzubinden.
Projekt „Vielfältige Zugänge
zur Bürgerbeteiligung“
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt das
Ziel, dass Bürgerbeteiligung allen offensteht
und zugänglich ist und will hierfür die entspre-
chenden Bedingungen schaffen. Im Rahmen
der Entwicklungen zur interkulturellen Öffnung
der Verwaltung wurde ein Prozess begonnen,
um die politische und gesellschaftliche Teil-
habe von Menschen mit Migrationshintergrund
zu erhöhen und die Zugänge zur Bürgerbeteili-
gung zu stärken.
Zur Umsetzung dieses Prozesses wurde
eine Arbeitsgruppe bestehend aus der TU
Darmstadt, Praxislabor des Instituts für
Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik,
der WIR-Koordinatorin und der Bürgerbeauf-
tragten eingerichtet. Im Frühjahr 2017 wur-
den auf Basis eines Leitfadens Einzel- und
Gruppen interviews durch die TU Darmstadt
durchgeführt und auf dieser Basis eine
qualitative Bestandsstudie erstellt.2 In einem
ersten Workshop wurden die Studienergeb-
nisse den Teilnehmerinnen und Teilnehmern
und interessierten Gästen vorgestellt und
Ideen für Maßnahmen gesammelt. Außerdem
2 Die Kurzfassung der Studienergebnisse ist im Kapitel 5
nachzulesen.
Quelle: Amt für Interkulturelles
und Internationales
14
wurde die Studie im Arbeitskreis Bürgerbetei-
ligung und in der Steuerungsgruppe interkul-
turelle Öffnung vorgestellt und diskutiert. Auf
Basis dieser Beteiligungsergebnisse wird der-
zeit ein Entwurf für einen Maßnahmenkatalog
erarbeitet, der in einem 2. Workshop im März
2018 öffentlich vorgestellt und ergänzt wird.3
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erhofft sich
von diesem Prozess eine Stärkung des Grund-
satzes zur inklusiven Bürgerbeteiligung, da
davon auszugehen ist, dass die Maßnahmen
für alle Menschen nutzbar und sinnvoll sind.
Eine Umsetzung der Maßnahmen zum Abbau
der Barrieren, bzw. Schwellen, und zur Erhö-
hung der Zugangswege zur Bürgerbeteiligung
soll noch 2018 beginnen.
Ausbau der Zusammenarbeit mit dem
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten
und Wohneinrichtungen
Die Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrich-
tungen konnte 2017 deutlich intensiviert
werden. Dies drückt sich in mehrere kleineren
und größeren Projekten aus, die gemeinsam
umgesetzt werden konnten bzw. in Planung
sind.
Beispielsweise wurde in einem Pilotprojekt
vereinbart, dass Plakate zur Bürgerbeteiligung
an den Eigenbetrieb zur Überprüfung auf
Einfache Sprache4 weitergegeben werden. Die
Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge,
die dann vom Eigenbetrieb kommen, werden
3 Das Projekt wurde auch dokumentiert und ist in der
Anlage zu finden.
4 Es gibt einen deutlichen Unterscheid zwischen einfacher
und leichter Sprache.
an die Projektleitung weitergegeben. Diese
wägt ab, welche Anregungen übernommen
werden können. Das Projekt ist im Novem-
ber 2017 gestartet und bisher konnten drei
Plakate auf Verständlichkeit und Einfache
Sprache geprüft werden.
Das Projekt hat mehrere sehr positive Aus-
wirkungen: Zum einen kommt das Büro der
Bürgerbeauftragten über die Plakate mit dem
Eigenbetrieb in ein Gespräch über die laufen-
den Beteiligungsverfahren und Interessen und
Einbindungsmöglichkeiten von Menschen, die
im Eigenbetrieb wohnen oder arbeiten. Zum
anderen erhalten die Projektleitungen ein fun-
diertes und konstruktives Feedback zu ihren
Plakaten und somit zur Öffentlichkeitsarbeit.
Dies kann wiederum wichtige Diskussionen
zum Thema „inklusiv beteiligen“ auslösen.
Aufgrund der bisherigen positiven Erfahrungen
ist geplant, das Projekt 2018 fortzusetzen
und mit weiteren Angeboten wie Fortbildungen
und Erläuterungen zum einfachen Aufbau von
Öffentlichkeitsmaterialien fortzusetzen.
Außerdem wurde Ende 2017 begonnen,
den Selbstdarstellungsflyer des Büros der
Bürgerbeauftragten in Leichte Sprache zu
übersetzen. Die Übersetzung wird von einer
Fachkraft des Eigenbetriebs übernommen und
eine Lesegruppe im Eigenbetrieb überprüft
anschließend den Text auf Verständlichkeit.
Das Büro der Bürgerbeauftragten versucht
mit diesen Anlässen, gute Beispiele für die
Verwaltungspraxis zu schaffen, die dann auch
von anderen Arbeitsbereichen übernommen
werden können.
Ein weiteres Projekt aus dieser Zusammen-
arbeit stellt das Angebot des Mängelmel-
ders „DA ist was!“ in Einfacher Sprache dar,
welches am 1. Februar 2018 gestartet wurde.
Alle Texte, die im Mängelmelder hinterlegt
sind, wurden vom Eigenbetrieb in Einfache
Sprache übersetzt.
15
Strategisches Ziel 3: Darmstadt
besitzt eine kommunale Beteili-
gungskultur und eine lebendige
repräsentative Demokratie.
(„Darmstadt ist unsere Stadt, hier
lässt es sich gut leben.“)
Das Büro der Bürgerbeauftragten als
Anlaufstelle für Bürgerschaft, Politik und
Verwaltung
Durch die personelle Verstärkung im Arbeits-
feld im Frühsommer 2017 hat sich das Büro
der Bürgerbeauftragten auch mit Fragen im
Zusammenhang mit dem Neuaufbau des
Büros beschäftigt. Hierzu haben im Mai und
September 2017 zwei halbtägige Teamwork-
shops mit externer Unterstützung stattgefun-
den. Im ersten Teamworkshop wurde erar -
beitet, was das Büro der Bürgerbeauftragten
für Aufgaben erfüllt, was die strategischen
Ziele sind, wie die Aufgaben im Team aufge-
teilt werden können und wie die Büroabläufe
gut organisiert werden können. Im zweiten
Workshop konnte ein Aufgaben-, Zeit- und
Zuständigkeitsplan für das nächste halbe Jahr
erarbeitet werden. Diese Strukturen konnten
wesentlich zum guten Start des neu zusam-
mengestellten Teams beitragen. Ziel ist, dass
fortlaufend halbjährlich Teamworkshops zur
Strategie- und Arbeitsplanung durchgeführt
werden sollen.
Unterstützung der Fachverwaltung und
der Eigenbetriebe
Das Büro der Bürgerbeauftragten unterstützt
Projekte mit Beteiligung in allen Dezernaten
und auch im Zusammenspiel mit den Eigen-
betrieben der Stadtwirtschaft. Das Themens-
pektrum reicht daher über alle Themenfelder
der Verwaltung hinweg von Digitalstadt über
Platzgestaltungen bis hin zu Aktionsplänen.
Die Rolle des Büros der Bürgerbeauftrag-
ten besteht daher in der Unterstützung der
Fachverwaltung bei der Konzeption, der
Umsetzung und Nachbereitung von guten
Beteiligungsprozessen nach dem Motto:
„Hilfe zur Selbsthilfe“. In der Regel wird das
Büro von den Projekt- oder Amtsleitungen
angefragt bzw. um Unterstützung gebeten.
In einigen Fällen kommt dieser Auftrag auch
direkt aus den Dezernaten. Der Umfang und
die Art der Unterstützung sind je nach Verfah-
ren, Ausgangssituation und der Erfahrungen
der Projektleitung mit Bürgerbeteiligung sehr
verschieden.
Die Unterstützung kann Methodik und grund-
sätzliche Fragen betreffen, häufig geht es
aber über das Prozessdesign hinaus um
Quelle: Politik zum Anfassen e.V .
16
die Vermittlung von Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren, die Unterstützung bei der
Bewerbung und Ansprache und ganz konkrete
praktische Fragen: Wie finde ich ein gutes
Moderationsbüro, wo sind geeignete Räume,
wie komme ich an Einladungen, an was muss
noch gedacht werden etc. Häufig sind auch
Rückmeldungen und Einschätzungen zu Kon-
zepten, Einladungen, Dokumentationen etc.
gewünscht. Hierbei profitieren alle Beteiligten
von der Vernetzung des Erfahrungswissens,
welches über die Jahre angesammelt werden
konnte, so dass auf gute Beispiele zurück-
gegriffen werden kann. In Ausnahmefällen
übernimmt das Büro der Bürgerbeauftragten
auch selbst die Moderation von Veranstaltun-
gen. Der Inhalt und der Umfang der Umfang
der Unterstützung sind immer abhängig vom
jeweiligen Verfahren, den Bedarfen der feder-
führenden Stelle und den Ressourcen des
Büros der Bürgerbeauftragten.
Bei ämterübergreifenden Beteiligungsver -
fahren, von denen es in der Wissenschafts-
stadt Darmstadt eine Vielzahl gibt, arbeitet
das Büro der Bürgerbeauftragten in den
Koordinierungsrunden mit und bringt Vor -
schläge ein. Dies betrifft beispielsweise die
laufenden Projekte zum Masterplan 2030+,
zur Lincoln-Siedlung, zur Digitalstadt, zum
Soziale Stadt Gebiet Pallaswiesen- und
Mornewegviertel, zum Stadtumbau Ost oder
zum Aktionsplan Gleichstellung.
Die Einbindung der direkt Betroffenen, der Bür-
gerinitiativen (falls vorhanden) und die Kontakt-
herstellung und -pflege zu Multiplikatorinnen
und Multiplikatoren innerhalb und außerhalb der
Verwaltung stellen einen sehr hohen Wert dar.
Aufgaben und Zuständigkeiten im Büro der Bürgerbeauftragten
Aufgabe Bearbeitung
Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung Jung-Kroh / Radmann
Beratung zu Konzeption und Steuerung
von Bürgerbeteiligung Jung-Kroh / Radmann
Unterstützung der Bürgerbeteiligung in den Fachämtern Radmann
Stadtteilforen Jung-Kroh
Geschäftsstelle Lokale Agenda21 Jung-Kroh / Nunez
Bürgerhaushalt Radmann
Erfahrungsaustausch und Schulungen Radmann
Öffentlichkeitsarbeit zur Bürgerbeteiligung Jung-Kroh / Radmann
Begleitung Digitalstadt, Masterplan 2030+ Jung-Kroh / Radmann
Bearbeitung Bürgeranliegen, -ideen, –beschwerden Nunez
Bürgersprechstunden Jung-Kroh / Nunez
Operative Unterstützung bei Veranstaltungen Nunez
Büroorganisation und Rechnungswesen Nunez
17
Aufgrund der bisherigen Aktivitäten des
Büros und dem Aufbau vertrauensvoller
Kooperationen ist es gelungen, dass das Büro
der Bürgerbeauftragten zum selbstverständ-
lichen Bestandteil bei der Umsetzung von
Bürger beteiligung in der Verwaltung gewor -
den ist.
Unterstützung von Bürgerinitiativen und
-engagement
Die Unterstützung von Engagement aus der
Bürgerschaft ist eine wichtige Kernaufgabe
im Büro der Bürgerbeauftragten. Dieses
Angebot wird von verschiedenen Initiativen
in unterschiedlichem Umfang genutzt. Eine
kontinuierliche Zusammenarbeit findet mit
den Themengruppen der Lokalen Agenda21,
mit den Thementischen im Stadtteilforum
in Eberstadt und mit einigen Beiräten statt.
Anlassbezogen erreichen uns Nachfragen zur
Unterstützung von engagierten Jugendgrup-
pen, Migrantenselbstorganisationen, Bürgerin-
itiativen, Stadtteilgruppen etc.
Die Unterstützung dieses Engagements
beinhaltet die Bereitstellung von Räumlich-
keiten, die Weitergabe von Informationen und
Ansprechpartnern, die Vernetzung mit anderen
Aktiven, die Einschätzung von Prozessen und
das Feedback auf Planungen und Überle-
gungen bis hin zur gemeinsamen Durchfüh-
rung von Projekten und Veranstaltungen wir
beispielsweise den 2. Arheilger Aktionstag
„Mucker macht mit!“.
Außerdem arbeitet das Büro der Bürgerbe-
auftragten eng mit dem Freiwilligenzentrum
Darmstadt zusammen, so dass Anregungen für
Fortbildungen und Schulungen für Ehrenamtli-
che an das Freiwilligenzentrum weitergegeben
und in der Regel realisiert werden können.
Im September 2017 hat beispielsweise eine
Fortbildung „Praxis der Vereinsorganisation“ in
Arheilgen stattgefunden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt neben der Unter-
stützung des Engagements und der Vernet-
zung ist, dass durch die Zusammenarbeit das
Netzwerk der Multiplikatorinnen und Multip-
likatoren für die verschiedenen Themen der
Bürgerbeteiligung und in den verschiedenen
Sozialräumen kontinuierlich ausgebaut wird.
Übergreifende Informationsangebote
rund um Bürgerbeteiligung in
Darmstadt – Bürgerbeteiligungsplattform
und Infobrief
Das übergreifende Informationsangebot zur
Bürgerbeteiligung besteht insbesondere aus
der zentralen Bürgerbeteiligungsplattform und
dem Infobrief zur Bürgerbeteiligung.
Beide Angebote wurden im vergangenen Jahr
neu designt, konzeptionell überarbeitet und für
die mobile Nutzung optimiert. Zur Konzeption
hat im März 2017 ein gemeinsamer Workshop
zwischen Stadtverwaltung, dem beauftragten
Dienstleister und der Werbeagentur stattge-
funden und die Plattform ist im Mai 2017 im
neuen Design online gegangen.
Quelle: Michael Grundmanns
18
Die Bürgerbeteiligungsplattform ist seit 2012
online und hatte seitdem mehr als 148.000
Besucherinnen und Besucher, 3,4 Millionen
Seitenaufrufe und aktuell 3.048 Nutzende
(Stand 15.02.2018). Auf der Bürgerbeteili-
gungsplattform wurde im letzten Jahr der Bür-
gerhaushalt, die Aktion Darmstadts Schätze
im Rahmen des Masterplans 2030+, eine
kartenbasierte Beteiligung zur Sozialen Stadt
„PAMO – Mein Plan“ und die Vorhabenliste
angeboten. Außerdem enthält die Bürgerbe-
teiligungsplattform viele Hinweise auf Beteili-
gungsprozesse der Stadt, des Regierungspräsi-
diums und des Landes Hessen.
Das Design der Bürgerbeteiligungsplattform
ist sehr modern und ansprechend gestaltet.
Außerdem bietet das System der Stadt auf-
grund der modularen Anlage die Möglichkeit,
flexibel und schnell neue Beteiligungsprozesse
auf die Plattform zu bringen.
Neben dem Redesign der Beteiligungsplatt-
form wurde auch der Infobrief zur Bürgerbe-
teiligung modernisiert und wird seit Dezember
2017 einmal monatlich versandt, um noch
aktueller und kompakter informieren zu kön-
nen. Insgesamt wurden im letzten Jahr sechs
Infobriefe an interessierte Bürgerinnen und
Bürger verschickt. Für das Abonnement des
Infobriefs sind 1.500 Menschen registriert
(Stand 15.02.2018). Der Infobrief enthält Ver-
anstaltungsankündigungen, Zwischenstände
der Beteiligung und nächste Schritte, Nach-
bereitungen von Beteiligungsverfahren und
Hinweise auf politische Gremien. Aufgrund der
Bündelung der Ankündigung und der Mög-
lichkeit, auch kurzfristig einen Infobrief einen
Infobrief verschicken zu können, wird der
Infobrief als eingeführtes Format kontinuier -
lich fortgesetzt.
Geschäftsstelle
des Agenda-Beirats
Das Büro der Bürgerbeauftragten fungiert als
Geschäftsstelle des Agenda-Beirats der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt. Der Agenda-Beirat
bildet zusammen mit den elf Themengrup-
pen der Lokalen Agenda21 in Darmstadt den
Mittelpunkt der Aktivitäten rund um die Lokale
Agenda21 in Darmstadt. Seit 1998 bereits
engagieren sich Bürgerinnen und Bürger in
der Lokalen Agenda21, um die Entwicklung
Darmstadts zu einer nachhaltigeren Stadt zu
19
fördern. Die Lokale Agenda21 feiert im Jahr
2018 ihr 20-jähriges Jubiläum.
Die Geschäftsstelle unterstützt und koordi-
niert die Arbeit des Agenda-Beirats, indem
sie zu den Sitzungen einlädt, diese vor- und
nachbereitet und Referentinnen und Referen-
ten anfragt. Der Agenda-Beirat tagt viermal
jährlich in öffentlichen Sitzungen.
Außerdem ist die Geschäftsstelle Ansprech-
partnerin für alle elf Themengruppen der
Lokalen Agenda. Die Themengruppen haben
jeweils eigene Schwerpunkte und führen Pro-
jekte selbstständig durch. Sie erhalten eine
finanzielle und ideelle Unterstützung durch die
Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Koordina-
tion und Ansprache findet über das Büro der
Bürgerbeauftragten statt.
Im Jahr 2017 haben sich aus dem Agenda-
Beirat zwei Arbeitsgruppen gebildet, die aus
Engagierten verschiedener Themengruppen
bestehen.
Eine Arbeitsgruppe bearbeitet derzeit Fragen
zum Selbstverständnis der lokalen Agenda21,
zu Aufgaben und Rechte, zur Zusammenarbeit
des Beirats mit Verwaltung und politischen
Gremien und zur inneren Struktur. Eine weitere
Arbeitsgruppe bereitet das Jubiläumsjahr
2018 vor.
Außerdem fand am 7. Juni 2017 zum ers-
ten Mal eine Veranstaltung, die sich an alle
Stadtverordneten richtete, erfolgreich statt.
Unter dem Titel: „Lokale Agenda21 trifft
Stadtpolitik“ trafen sich die Aktiven der
Lokalen Agenda21 mit Stadtverordneten und
Dezernentinnen und Dezernenten, um in guter
Atmosphäre in einen Austausch zu kommen
und sich gegenseitig kennenzulernen. Dieses
neue Format wurde sehr gut angenommen
und soll verstetigt werden. Im Rahmen der
Jubiläumsfeier werden Elemente der Veran-
staltung erneut aufgegriffen.
Internationaler und kommunaler
Erfahrungsaustausch
Das Büro der Bürgerbeauftragten wird regel-
mäßig für Vorträge oder zum Erfahrungsaus-
tausch angefragt. Dies reicht von Besuchen
anderer Kommunen, dem Empfang einer
Delegation aus Süd-Korea bis hin zu Treffen
zum Thema Bürgerbeteiligung in Darmstadts
Partnerstädten. Es ist hilfreich, mit anderen
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
20
Kommunen und Akteuren im Gespräch zu sein,
um die Darmstädter Prozesse zu reflektieren,
aus den Erfahrungen anderer Städte zu lernen
und Innovationen nach Darmstadt zu bringen.
Der kommunale Erfahrungsaustausch in der
Bundesrepublik wird insbesondere über die
Stiftung Mitarbeit organisiert, die das Netz-
werk der kommunalen Partizipationsbeauf-
tragten organisiert. Das Netzwerktreffen der
kommunalen Partizipationsbeauftragten im
Februar 2017 fand auf Einladung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt in Darmstadt statt. 5
Hierbei stand der Austausch über den Stand
der Kommunen im Netzwerk und die Qualifi-
zierung der Kommunalverwaltungen im Mit-
telpunkt. Die Bürgerbeauftragte ist außerdem
Mitglied im Netzwerk Bürgerbeteiligung der
Stiftung Mitarbeit.
Aufgrund des inhaltlichen Grundsatzes der
inklusiven Bürgerbeteiligung in Darmstadt
engagierte sich die Bürgerbeauftragte auch als
Leitung des Arbeitskreises „Breite Beteiligung“
5 Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Parti-
zipationsbeauftragte und zur Stiftung Mitarbeit sind unter
www.netzwerk-buergerbeteiligung.de zu finden.
gemeinsam mit Herrn Dr. Kuder vom Bundes-
verband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V .
(VHW). Der Arbeitskreis hat sich im Jahr 2015
im Rahmen der Allianz für vielfältige Demo-
kratie gegründet und im Januar 2018 seine
Arbeit abgeschlossen. Im Arbeitskreis hat
zunächst eine intensive Beschäftigung mit der
Forschungslage zum Themenfeld „Breite Betei-
ligung“ und dessen Mehrwert stattgefunden.
Ziel des Arbeitskreises „Breite Beteiligung“
war es, Lösungen für die Praxis zu entwi-
ckeln, die Argumente für breite Beteiligung zu
bündeln und über verschiedene Strategien zu
vermitteln. Die Ergebnisse des Arbeitskreises
und der gesamten Allianz wurden veröffent-
licht, u.a. sind ein „Wegweiser Breite Beteili-
gung. Argumente, Methoden, Praxisbeispiele“
und ein Plakat „Bürgerbeteiligung ist für alle
da“ entstanden.6
Die Bürgerbeauftragte referierte außerdem
auf mehreren Veranstaltungen im Jahr 2017:
in der Stadt Griesheim im Rahmen einer
6 Die Produkte und weitere Informationen sind unter
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/
vielfaeltige-demokratie-gestalten/ergebnisse-allianz-vielfael
tige-demokratie/themenseite-breite-beteiligung/ zu finden.
Quelle: Bertelsmann Stiftung; Fotograf: Thomas Kunsch
21
Ausschuss-Sitzung, bei der Veranstaltung
„Stadt & Netz“ in Ulm zum Thema „Lernen aus
Beteiligungsprozessen“ und bei einer Veran-
staltung „Demokratie in Aktion“ in Frankfurt.
Der internationale Erfahrungsaustausch
konnte im letzten Jahr ausgebaut werden.
Neben einer Dienstreise mit Vorträgen und
Diskussionen in die ukrainische Partnerstadt
Ushgorod im Rahmen des „Schnellstarter -
paktes Ukraine“ war das Büro der Bürgerbe-
auftragten auch bei einer Tagung in Brescia
vertreten. Bei beiden Treffen ging es neben
dem Erfahrungsaustausch auch um das
Kennen lernen anderer Beteiligungsansätze
und den Ausbau der Kontakte zwischen den
Fachkräften zur Bürgerbeteiligung in den ver -
schiedenen Städten.
Strategisches Ziel 4: Gegenseiti-
ges Vertrauen und eine konstruk-
tive Zusammenarbeit zwischen
den Bürgerinnen und Bürgern und
den politisch Handelnden und der
Verwaltung ist gewachsen.
Umgang mit Bürgeranliegen (Beschwerde-,
Lob- und Ideenmanagement)
Für das Beschwerde-, Lob- und Ideenmanage-
ment der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist
das Büro der Bürgerbeauftragten zuständig.
Das Büro der Bürgerbeauftragten ist direkt
dem Oberbürgermeister unterstellt und stellt
damit sicher, dass Beschwerden und Ideen
in allen Dezernaten als Querschnittsaufgabe
verteilt und diesen auch nachgegangen werden
kann (top-down).
Mit diesem zentralen Angebot hat die Bürger -
schaft die Möglichkeit, Verbesserungsprozesse
direkt anzuregen und spiegelt somit auch die
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wider.
Das Lob-, Ideen- und Beschwerdemanage-
ment gibt den Bürgerinnen und Bürgern die
Möglichkeit, auch komplexe Problemstellun-
gen an die Verwaltung einfach und unbüro-
kratisch heranzutragen. Es kommt häufig
vor, dass die Anliegen mehrere Ämter bzw.
Dezernate betreffen oder dass Zuständigkei-
ten zunächst recherchiert werden müssen.
Dies erklärt die unterschiedlichen Bearbei-
tungszeiten. Die Anliegen können teilweise
direkt geklärt bzw. gelöst werden, teilweise
müssen die Fachämter aber auch Ortstermine
machen, weitergehende Prüfungen veran-
lassen oder Stellungnahmen von anderen
Behörden einholen.
Nach der Besetzung der Verwaltungsstelle
im Büro der Bürgerbeauftragten, die für das
Anliegenmanagement und weitere Themen
zuständig ist, wurde Mitte Juli begonnen, die
Anliegen systematisch zu erfassen. Somit
ist nun zum ersten Mal möglich, genauere
Aussagen zu Art und Umfang der Anliegen zu
machen, die im Büro der Bürgerbeauftragten
eingehen und bearbeitet werden. Diese Form
des Controllings wird in 2018 fortgesetzt.
Obwohl bisher kaum Werbung und Öffentlich-
keitsarbeit für das Angebot gemacht wurde,
wird das Lob-, Ideen und Beschwerdemanage-
ment durch die Bürgerinnen und Bürger sehr
gut angenommen. Insgesamt sind seit dem
Zeitpunkt der Aufzeichnungen 817 Meldun-
gen innerhalb von 6 Monaten eingegangen
(genauer Zeitraum der Erfassung: 17. Juli
2017 bis 31. Januar 2018). Im Mittelpunkt
der Beschwerden standen Anliegen aus dem
Themenfeldern Straßen und Verkehr.
22
Im Büro der Bürgerbeauftragten werden
verschiedene Arten von Anliegen erfasst:
• Beschwerden und Hinweise
• Lob und Ideen und
• Sonstige Fragen und Infoanrufe
Die Anliegen werden über vielfältige Eingangs-
kanäle an das Büro herangetragen. Häufig kom-
men die Anliegen schriftlich per E-Mail, Briefe
oder Fax, auch telefonisch laufen sehr viele
Anfragen ein. Diese kommen entweder über das
Bürgertelefon (06151 13-23 00) oder über Ver-
mittlung durch das Bürgerinformationszentrum
(BIZ) oder das Büro des Oberbürgermeisters.
Außerdem gab es im Erfassungszeitraum von
6 Monaten eine große Zahl persönlicher Vor-
sprachen wegen Bürgeranliegen. E-Mail ist das
am meisten verwendete Kontaktmedium, dicht
gefolgt vom Telefon.
Grundsätzlich will das Büro zukünftig ein akti-
ves Lob-, Ideen- und Beschwerdemanagement
ausgestalten, beispielsweise mit einem Ausbau
der Internetpräsenz über Kontaktformulare.
Vorstellbar ist auch, das Lob-, Ideen- und
Beschwerdemanagement in den verschiedenen
Stadthäusern sichtbarer zu platzieren und
direkt zu ermöglichen.
57
Lob und Ideen
67
Persönliche
Vorsprache
147
Fragen und
Infoanrufe
365
Telefonisch
613
Beschwerden
und Hinweise
817
Meldungen
385
Schriftlich
Verschiedene Arten der Anliegen
Abbildung: Anzahl der eingegangen Anliegen
innerhalb des Erfassungszeitraums von 6 Monaten:
Eingangskanäle von Anliegen
23
Bürgersprechstunde
Die Bürgersprechstunde ist ein regelmäßiges
Angebot des Oberbürgermeisters. Sie findet
seit 2012 regelmäßig an unterschiedlichen
Orten in Darmstadt statt.
Im Rahmen der Bürgersprechstunde können
Bürgerinnen und Bürger ein Einzelgespräch
mit dem Oberbürgermeister führen. Teilweise
melden sich auch Gruppen für die Bürger-
sprechstunde an. Interessierten Personen
müssen sich hierzu im Büro der Bürgerbeauf-
tragten anmelden und mitteilen, worüber sie
sprechen möchten, damit die Bürgersprech-
stunden vorbereitet werden können.
Im Jahr 2017 haben vier Bürgersprechstunden
stattgefunden (im März, Juni, September und
Dezember). In der Regel werden pro Bürger-
sprechstunde acht Termine vergeben, alle
Bürgersprechstunden waren ausgebucht.
Die Bürgersprechstunde fand im Kapellplatzvier-
tel, in Eberstadt, in Arheilgen und in Bessungen
statt. Wenn im Rahmen der Bürgersprechstunde
Fragen offen blieben oder Anliegen mitgenom-
men werden, bekommen die Bürgerinnen und
Bürger im Anschluss eine Rückmeldung.
Das Angebot der Bürgersprechstunde wird
sehr gut nachgefragt und daher kontinuierlich
Lärm
Parken
Mülleimer
Denkmalschutz
Bauprojekte auf den
Konversionsflächen
Barrierefreiheit
Straßenbahnstreik
Stolpersteine
Verkehrskonzepte
Verkehrssituationen
Kinderspielplätze
Integration geflüchteter
Menschen
Schulbausanierung
Alternative Wohnformen
und Begegnungsstätten
Wohnraum für Menschen
mit geringem Einkommen
Baumpflanzungen
Flugrouten-
verschiebung
Bauleitpläne
Bauplanungen
Parkplätze
FrauenschwimmenDiesel-Fahrverbot
Wohnungssuche
Hunde
Die Themen
in der Bürger-
sprechstunde
2017
24
fortgesetzt. Denkbar wäre hier beispielsweise
eine Erweiterung des Angebots um eine digi-
tale Bürgersprechstunde.
Stadtteilforen
Die Stadtteilforen in Eberstadt und Arheil-
gen stellen ein kontinuierliches Angebot der
Wissenschaftsstadt Darmstadt dar, um einen
Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern,
Politik und Verwaltung zu fördern und aufrecht
zu erhalten und Vertrauen auszubauen.
In Eberstadt haben im Mai und November
2017 Stadtteilforen stattgefunden, in Arheil-
gen im Januar und August 2017. Außerdem
wurde der Arheilger Aktionstag „Mucker
macht mit!“ am 6. Mai 2017 zum zweiten Mal
erfolgreich durchgeführt. Alle Protokolle und
weitere Informationen sind unter https://www.
darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadt-
teilforen/ eingestellt.
Sowohl das verlässliche Angebot der Stadtteil-
foren als auch die zusätzlichen Aktionen in den
Stadtteilen sind nur möglich, weil sich in bei-
den Stadtteilen Koordinationsteams gebildet
haben, die die Stadtteilforen vor- und nach-
bereiten, die Arbeitsgruppen begleiten, die
Tagesordnungspunkte für das Stadtteilforum
entgegen nehmen, die Jahresplanung gestalten
und Angebote und Formate zur Ergänzung des
Stadtteilforums entwickeln.
Ausblick
Das Büro der Bürgerbeauftragten wird
seine Arbeit in Bezug auf die Umsetzung der
Quelle: Stadtplanungsamt
25
vier strategischen Handlungsfelder und
Ziele fortsetzen.
Hierbei wird es in diesem Jahr insbesondere
darum gehen, die Neukonstituierung des
Arbeitskreises vorzubereiten und umzuset-
zen, um als begleitendes Gremium nach Ende
der Pilotphase weiterarbeiten zu können.
Ergänzend zu den Arbeitssitzungen sollen
weitere Formate, wie beispielsweise öffentli-
che Werkstattgespräche zu Projektbeispielen,
erprobt werden.
Der Beschluss und die Umsetzung der Maß-
nahme aus dem Projekt „Vielfältige Zugänge
zur Bürgerbeteiligung“ wird, neben der Prü-
fung und Bewertung der Einsatzmöglichkeiten
von zufallsgestützten Beteiligungsverfahren,
wichtige Impulse für eine inklusive Bürgerbe-
teiligung in Darmstadt liefern. Das Jubiläum
der Lokalen Agenda21 in Darmstadt, das
Internationale Bürgerfest und viele weitere
Veranstaltungen bilden in 2018 Plattformen,
um miteinander in den Dialog zu kommen
und Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Politik
und Verwaltung weiter aufzubauen. Auch die
Neukonzeption des Bürgerhaushalts wird ein
wichtiger Meilenstein sein.
Wir freuen uns, mit Ihnen gemeinsam die
nächsten Schritte hin zu einer guten Be tei-
ligungskultur in Darmstadt gehen zu kön-
nen und freuen uns über Ihre Hinweise und
Anregungen.
Quelle: Kerbverein Darmstadt-Arheilgen e.V .
26
In diesem Kapitel finden Sie Informationen zu den Beteiligungsverfah-
ren, die im Jahr 2017 durchgeführt wurden. Außerdem haben wir in den
Blick genommen, welche Einflussmöglichkeiten im Rahmen des jeweiligen
Beteiligungsprozesses bestanden. Das Kapitel endet mit einem Überblick
der Lernerfahrungen, die in den verschiedenen Prozessen und Veranstal-
tungen über das Jahr gesammelt wurden.
Hinweis
Die ausführlichen Dokumentationen der Beteiligungsprozesse und -veranstaltungen
aus dem Jahr 2017 finden Sie in der Anlage dieses Berichts und online unter
https://da-bei.darmstadt.de/.
3 Vorhaben mit
Bürgerbeteiligung
im Jahr 2017
27
Übersicht Beteiligungsprozesse 2017
Bezeichnung Dokumentation
in der Anlage auf
Baustellenbegehung für Bürgerinnen und Bürger am Woog Seite 2
Wettbewerb zur Umgestaltung des Vorplatzes der Kunsthalle Seite 3
Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße
in der Lincoln-Siedlung Seite 5
Stadtteilforum Arheilgen Seite 7
Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Landesgartenschau Seite 10
1. Workshop zur Steigerung der Teilhabe von Menschen
mit Migrationshintergrund – Vielfältige Zugänge
zur Bürgerbeteiligung
Seite 12
Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplan Seite 14
Mobilitätskonzept in der Lincoln-Siedlung Seite 16
Städtebaulicher Ideenwettbewerb Innenstadt –
Mobile Bürgerbeteiligung und Online-Fragebogen Seite 18
Soziale Stadt Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel Seite 20
DARMSTADT #DIGITALSTADT! Seite 22
Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof Seite 24
Bürgerhaushalt 2017 Seite 26
Stadtteilforum Eberstadt 2017 Seite 29
Radverkehrsanlagen Heidelberger Straße Seite 32
Energetische Stadtsanierung Mollerstadt –
Förderrichtlinie für private Begrünungsmaßnahmen Seite 35
Podiumsdiskussion
„Auf dem Weg zum Welterbe – Zukunft Haus Olbrich“ Seite 36
Städtebaulicher Wettbewerb
„Ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung“ Seite 38
„Misch mit“ – Kinder und Jugendbeteiligung
in Darmstadt / Martinsviertel Seite 40
Parkraumbewirtschaftung für das Kapellplatzviertel Seite 42
Wissenschaftsplanspiel „Pimp My Ocean!“ Seite 43
Bürgerversammlung Waldkolonie Seite 45
Rundgang Mathildenhöhe – verschiedene Themen
u.a. Einführung Parkraummanagement Mathildenhöhe Seite 47
Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken Seite 48
Wissenswerte Digitalstadt Seite 50
28
Darstellung: Stufen der Beteiligung
Die Leitlinien verstehen Bürgerbeteiligung als
Möglichkeit zur Mitgestaltung und zur gesell-
schaftlichen und politischen Teilhabe. Hierbei
gibt es unterschiedliche Stufen und Intensi-
täten der Bürgerbeteiligung. Die Stufenleiter
beschreibt, auf welcher Stufe sich ein Bürger-
beteiligungsangebot befindet und wie viele Ein-
flussmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger
bestehen. Um ein vertrauensvolles Miteinander
zu schaffen, ist es wichtig, frühzeitig zu kom-
munizieren und transparent zu machen, auf
welcher Stufe ein Beteiligungsangebot angesie-
delt ist. So kann man falschen Erwartungen an
den Prozess vorbeugen. Dies trägt maßgeblich
zu einem gelungenen Prozess bei.
Die folgende Grafik zeigt die Einordnung der
Beteiligungsprozesse aus dem Jahr 2017
in die Stufenleiter der Beteiligung. Bei 20
Prozent der Bürgerbeteiligungsprozesse und
-veranstaltungen handelte es sich um Infor-
mationsangebote. 41 Prozent fallen in die
Kategorie „Anhören“ und knapp 38 Prozent
der Prozesse und Veranstaltungen sind auf der
Stufe „Mitgestalten“ anzusiedeln.
Anhören: Hier werden Hinwei-
se und Anregungen zu einem
geplanten Vorhaben einge-
holt. Bürgerinnen und Bürger
kommen untereinander und mit
Vertreterinnen und Vertretern
aus Verwaltung und Politik
ins Gespräch. Dies geschieht
zum Beispiel im Rahmen
einer Veranstaltung mit unter-
schiedlichen Themenecken und
schriftlichen Kommentarmög-
lichkeiten.
Informieren: Beteiligungsange-
bote dienen der Übermittlung
von Inhalten an die Bürgerinnen
und Bürger. Ein Beispiel ist die
klassische Informationsver-
anstaltung mit Vorträgen und
Informationsständen.
Mitgestalten: Vorschläge und
Anregungen von Bürgerinnen
und Bürgern werden aufgenom-
men und fließen in die Ausge-
staltung eines Vorhabens ein.
Die Beteiligten ringen um die
beste Lösung und beschäftigen
sich intensiv mit dem Vorhaben,
zum Beispiel in regelmäßigen
Arbeitsgruppen. Im Anschluss
kann auch die Umsetzung
gemeinsam erfolgen.
Abbildung 2: Stufen der Beteiligung
29
Darstellung: Erfahrungen aus den
Beteiligungsverfahren 2017
Die Leitlinien sind grundsätzlich als „lernen-
des System“ zu verstehen, die auf Grundlage
neuer Erkenntnisse ständig weiterentwickelt
werden. Die statistische Evaluation stellt
Informationen für ein solches „Nachsteuern“
bereit (siehe hierzu auch Kapitel 4 „Kurzbe-
richt zu den Ergebnissen der statistischen
Evaluation“).
Die federführenden Ämter verfassen nach
jedem Prozess eine Dokumentation.
Hier werden die Lernerfahrungen und
Erfolgs faktoren für Beteiligungsverfahren
aufgenommen.
Die folgende Abbildung gibt einen Einblick
in Erfahrungen des letzten Jahres. Einen
aus führlichen Überblick finden Sie in den
Dokumentationen der Bürgerbeteiligungs-
verfahren aus dem Jahr 2017 im Anhang
dieses Berichts.
Abbildung: Einordnung der Beteiligungsprozesse aus
dem Jahr 2017 in die Stufenleiter der Beteiligung
37,6 %
Mitgestalten
41,4 %
Anhören
20,8 %
Informieren
30
Best Practice
Erfahrungsberichte
aus den
Beteiligungs -
prozessen 2017
Abbildung: Erfolgsfaktoren für Bürgerbeteiligung
abgeleitet aus den Erfahrungen im Jahr 2017
Beteiligungsverfahren
ergebnisoffen umsetzen
Frühzeitige
und kontinuierliche
Information
Frühe Einbeziehung der
Bürgerinnen und Bürger
Partizipative Vorbereitung
von Beteiligungsprozessen
Gestaltungsmöglichkeiten
aufzeigen
Beteiligung aller
Betroffenen
Gutes Setting und
gute Atmosphäre
schaffen
Gestaltungsspielräume von
Beginn an deutlich machen
Vor-Ort-Beteiligung
in kleinen Formaten
Niedrigschwellige
Beteiligungsangebote
Ansprache über viele
verschiedene Kanäle
Vorhandene
Netzwerke nutzen
Einbeziehung von
Multiplikatoren / innen
personelle und
finanzielle
Ressourcen zur
Verfügung stellen
Benennung von
Ansprechpartnern
Bildung von
länger fristigen
Koordinationsteams
Kooperationen mit und
innerhalb der Verwaltung
Erfolge und Zwischen-
ergebnisse kontinuierlich
sichtbar machen
Frühzeitige
Einbindung von
Experten
Kombination von online
und offline
projektbegleitende
Öffentlichkeitsarbeit
31
Quelle: Ulrich Mathias
32
4 Kurzbericht zu den
Ergebnissen der statistischen
Evaluation
Verfasser:
Günther Bachmann,
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung,
Abteilung Statistik und Stadtforschung
Einführung
Bürgerbeteiligung ist heute für die Gestaltung und Entwicklung in deutschen Städten
unverzichtbar. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit zwei Beschlüssen der poli-
tischen Gremien die Bürgerbeteiligung verstärkt und strukturiert (Magistrat am 12.
Februar 2014, Stadtverordnetenversammlung am 13. März 2014). Mittlerweile sind
etliche Verfahren der Bürgerbeteiligung auf Grundlage der Qualitätskriterien der Leit-
linien zur Bürgerbeteiligung in Gang gekommen, durchgeführt worden oder stehen für
2018 auf der Agenda.
Um die Leitlinien für Bürgerbeteiligung und
ihre Umsetzung in der Wissenschaftsstadt
Darmstadt besser beurteilen zu können, wurde
mit Beginn der ersten Bürgerbeteiligungspro-
zesse nach dem Beschluss zur Umsetzung der
Leitlinien im Frühjahr 2015 mit deren Evalua-
tion begonnen. Dazu wurde ein erster Fragebo-
gen von Sarah Perry und Dr. Rolf Hackenbroch
vom Forschungsinstitut teleResearch GmbH,
dem Büro der Bürgerbeauftragten und dem Amt
für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung
Statistik und Stadtforschung, erarbeitet.
Zwischen August und Oktober 2016 untersuch-
ten Frau Perry und Dr. Hackenbroch die Qua-
lität der politischen Entscheidungsprozesse
hinsichtlich der Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger in der Wissenschaftsstadt
Darmstadt. Dazu wurden insgesamt 120 Bür-
gerinnen und Bürger mittels des standardisier-
ten Fragebogens zwischen August und Oktober
2016 bei vier verschiedenen Beteiligungs-
verfahren befragt. Durch die gute Rücklauf-
quote zwischen 50 und 62 Prozent konnten die
Ergebnisse als repräsentativ für die Teilneh-
merinnen und Teilnehmer der vier untersuch-
ten Bürgerbeteiligungsveranstaltungen ange-
sehen werden. Eine Zusammenfassung der
durchgeführten Evaluation und deren Analyse
wurde bereits veröffentlicht. Eine ausführliche
Dokumentation der Untersuchungsergebnisse
33
Kommentar
Bei folgenden elf Veranstaltungen in 2017 wurden die Fragebögen verteilt und
anschließend ausgewertet: Landesgartenschau, Mobilitätskonzept Lincoln, Welt-
kulturerbeantrag, Mathildenhöhe, Bürgerdialog Pallaswiesen- / Mornewegviertel,
Darmstadt DIGITALSTADT , Stadtumbau Darmstadt-Ost, Plenum zur Erstellung des
Ersten Gleichstellungsaktionsplans, Bürgerversammlung Waldkolonie, Workshop zur
Bürgerbeteiligung, Darmstadt Weiterdenken – Masterplan 2030.
können im Abschlussbericht 2016 auf der
Bürgerbeteiligungsplattform der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt eingesehen werden.
In 2017 wurde mit einem leicht überarbei-
teten Fragebogen die Evaluation fortgeführt.
Dabei zeigte sich bei der Bürgerbeteiligung
2017 ein anderes „Bild“ als bei der Be teili-
gung 2016: die soziodemografische Struktur
der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte
sich – in einem positiv zu bewertenden
Sinne – geändert.
Erreichte und nicht erreichte
Bevölkerungsgruppen
Im Vergleich zu 2016 hat sich in 2017 die Teil-
nehmerinnen- und Teilnehmerstruktur bei den
Veranstaltungen insofern verändert, dass nicht
mehr die Personengruppen ab 65 Jahren die
dominierenden sind, sondern dass sich insbe-
sondere Jüngere und Personen zwischen 35 bis
55 Jahren deutlich stärker beteiligt haben. Den-
noch ist auffällig, dass Personen in der Alters-
gruppe bis 25 Jahre – gemessen an ihrem Anteil
34
Abbildung: Beteiligung der Altersgruppen an den Bürgerbeteiligungen in 2017 in %*
Abbildung: Beteiligung der Berufsgruppen an den Bürgerbeteiligungen in 2017 in %*
voll berufstätig (mindestens 75 %)
teilweise berufstätig (weniger als 75 %)
in Rente, Pension, oder Vorruhestand
andere
Studierende/r
arbeitslos
Hausfrau / Hausmann
52,2
9,5
31,2
1,7
3,4
0,3
1,4
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
unter
25 Jahre
25 bis
unter 35 Jahre
35 bis
unter 45 Jahre
45 bis
unter 55 Jahre
55 bis
unter 65 Jahre
65 bis
unter 75 Jahre
75 bis
und älter
k.A.
2,0
8,2 9,5
27,3
22,4
19,1
8,9
2,6
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
unter 25 Jahre
25 bis unter 35 Jahre35 bis unter 45 Jahre45 bis unter 55 Jahre55 bis unter 65 Jahre65 bis unter 75 Jahre
75 bis und älter
k.A.
2%
8% 9%
28%
24%
21%
10%
3%
35
an der Stadtbevölkerung – zu wenig an den
Bürgerbeteiligungen vertreten sind. War in 2016
der Anteil an Rentnerinnen und – überwiegend
– Rentnern an den Beteiligungsveranstaltungen
überproportional vertreten, so änderte sich dies
in 2017 deutlich: die Gruppe der Berufs tätigen
stellte in absoluten und relativen Zahlen jetzt
die Mehrheit der Beteiligung, auch wenn die
Gruppe der Personen in Rente / Pension noch
immer einen größeren Anteil an den Engagier-
ten darstellen.
Interessant ist auch der Aspekt der derzeit
bzw. zuletzt ausgeübten Tätigkeit, der in der
Tabelle wiedergegeben ist.
Beurteilung Quantität und
Qualität von Bürgerbeteiligung
Für die Phase 2 der Evaluation der Veran-
staltungen mit Bürgerbeteiligung wurde eine
Gesamtauswertung vorgenommen, die fol-
gende Ergebnisse feststellen konnte:
• eine gute Relation Männer zu Frauen
• deutlich ausgewogenere Beteiligung der
verschiedenen Altersklassen als noch in 2016
• deutlich ausgewogenere Beteiligung der
verschiedenen Berufsfelder
• etwas höherer Anteil Älterer / Rentnerinnen
und Rentner im Gesamtverhältnis, jedoch
deutlich besser als in 2016
• auch weiterhin ein zu geringer Anteil von
Personen mit Migrationshintergrund
Damit ergibt sich insgesamt eine deutlich
bessere Beteiligung der „Stadtgesellschaft“
am Prozess der Bürgerbeteiligung; auch die
Ergebnisse sind damit deutlich repräsentativer
in 2017. Mit der Durchführung der repräsen-
tativen Bürgerumfrage im Mai 2018 wird ein
weiterer, wesentlicher Baustein für die Feststel-
lung der Repräsentativität von Bürgerbeteili-
gungsprozessen gelegt.
Abbildung: Was ist Ihre derzeit oder zuletzt ausgeübte Tätigkeit? In %*
Arbeiter bzw. Arbeiterin
Angestellter bzw. Angestellte
Beamter bzw. Beamtin
(auch Richter und Soldat)
Landwirt bzw. Landwirtin
freiberuflich tätig / selbständig
sonstige Tätigkeit
keine Antwort
insgesamt
2
58
15
0
15
4
5
100
*Quelle: Eigene Berechnung
36
Beurteilung der Organisation
und Durchführung von Bürger-
beteiligung
Auffällig ist die hohe Zustimmung der Antwor-
ten zu den Inhalten der in 2017 durchgeführ-
ten Veranstaltungen: 85 % haben der Aussage
zugestimmt, dass sie sich über die Inhalte
der Veranstaltung informiert gefühlt haben.
Eine Mehrheit von zwei Dritteln konnte auch
ihre Meinung einbringen, weniger Zustimmung
gab es bei der Frage nach der Möglichkeit, die
Inhalte mit zu verbessern.
Sehr hoch ist die Zustimmung zu der Frage, ob
sich die Bürgerinnen und Bürger, die den Fra-
gebogen ausgefüllt haben, auch in Zukunft an
weiteren Veranstaltungen interessiert sind: mit
fast 100 % Zustimmung ist dies sicher eines
der erfreulichsten Ergebnisse der Evaluation
und zeigt die hohe Akzeptanz der Durchfüh-
rung dieser Art der Bürgerbeteiligung.
Immerhin zwei Drittel wissen schon jetzt, dass
sie sich auch in Zukunft aktiv beteiligen werden.
Generell wird die Entscheidung, mehr Bürger-
beteiligungen durchzuführen, als positiv ange-
sehen und zwei Drittel finden es gut, wenn sich
viele Bürgerinnen und Bürger an den Planun-
gen und Vorhaben der Stadt beteiligen.
Kenntnis und Information über
die Veranstaltungen zur Bürger-
beteiligung
Der größte Anteil der Information über die
geplante Veranstaltung mit Bürgerbeteili-
gung beziehen die Interessierten aus der
lokalen Tageszeitung mit 31 % – dies bedeu-
tet, dass fast jeder Dritte sich die Informa-
tion zum Termin und zu den Inhalten der
Bürger beteiligung aus dem Darmstädter Echo
holt. Auffällig sind jedoch auch die Angaben
zu den Rubriken Plakate und Flyer, die mit
27 % bzw. 13 % sehr hohe Werte erreicht
haben. Daneben spielt das Internet bzw. die
städtische Internetseite eine wichtige Rolle:
hier holte sich in 2017 mehr als jeder Vierte
die gewünschte Information ab.
Quelle: Stadtbauplan
37
... mich über dieses Thema
informieren
…fühle ich mich über die
Inhalte informiert.
… eigene Ideen einbringen
… konnte ich meine Meinungen
und Ideen einbringen.
… aktiv mitwirken
… konnte ich mithelfen, die
Inhalte zu verbessern.
Auch in Zukunft werde ich …
(Mehrfachnennungen möglich).
Durch meine Teilnahme an der heutigen Veranstaltung…
stimme voll und ganz zu
stimme eher zu
stimme eher nicht zu
stimme überhaupt nicht zu
weiß ich nicht
keine Antwort
Abbildungen: Gesamtauswertung der Fragebogen – Bürgerbeteiligung 2017
Erwartungen an und Beurteilung der Bürgerbeteiligung zur o.g. Veranstaltung
79
18
0 0 1
40
32
2
38
11
18
0
7 4
33
2
10
5
37
48
7
1 1
31
96
36
13
4
8 10
32
20
6
19
13
38
31
1
2
4
13
27
2
2
28
20
8
38
Darmstädter Echo
Tagblatt
Stadtteilzeitung
Überregionale Tageszeitung
Posteinwurf / Flyer
Plakate
Werbung in Bus und Bahn
Radiosendung
Internet, und zwar:
städtisches Internetangebot
andere Internetangebote
sonstiges
Woher haben Sie im Vorfeld Informationen zur heutigen Veranstaltung bekommen? In %
(Mehrfachnennungen möglich).
Wie stark stimmen Sie den folgenden Aussagen zu?
65
27
3 0 0
42
20
5
38
7
0
7 7
43
20
6 6 6
Ich finde es gut, wenn
sich viele Bürger und
Bürgerinnen an Planungen
und Vorhaben der Stadt
beteiligen.
Das Ergebnis städtischer
Planungen und Vorhaben
wird dadurch besser.
Der Prozess, eine
politische Entscheidung
zu treffen, wird
lang wieriger.
stimme voll und ganz zu
stimme eher zu
stimme eher nicht zu
stimme überhaupt nicht zu
weiß ich nicht
keine Antwort
39
Interpretation und
Empfehlungen
In den letzten Jahren hat sich die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt durch starke Bevöl-
kerungszuzüge und durch die wachsende
Zahl von Beschäftigten verändert: viele
Studierende und junge Erwerbstätige sind in
die Stadt gezogen und haben in Teilen das
Stadtbild und die Stadtgesellschaft verändert.
Aber auch die schon länger in Darmstadt
Wohnenden haben Veränderungen in ihrem
Lebensalltag bemerkt, die sich bei der Bürger -
beteiligung bemerkbar machen.
Generell kann festgehalten werden, dass aus
Sicht der Evaluation die Beteiligung von Bür -
gerinnen und Bürgern eine wichtige und posi-
tive Weiterentwicklung der demokratischen
Teilhabe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
darstellt.
Aus den hier vorgestellten Ergebnissen lassen sich mehrere Schlüsse ziehen,
die die Bürgerbeteiligungsverfahren in 2018 noch verbessern können:
• Die Information über Termine und Themen der jeweiligen Bürgerbeteiligungen
können per Flyer, Posteinwurf und Inforad in Stadtteilen und Quartieren eine
breitere Öffentlichkeit erzielen
• durch die ggf. breitere Streuung der Information zu Terminen und Themen
der jeweiligen Bürgerbeteiligungen besteht die Chance, auch bisher
unterrepräsentativ vertretene Gruppen der Stadtgesellschaft wie z. B.
Migrantinnen und Migranten, Jüngere und Menschen ohne formale Schul- und
Berufsabschlüsse zu erreichen
• mit der Bürgerumfrage 2018 besteht die gute Gelegenheit, die Interessen der
Bürgerinnen und Bürger aus deren persönlichen Sicht in repräsentativer Weise zu
erfahren, woraus sich eine Fülle von Informationen zu Themen und Beteiligungen
ergeben wird. Dies kann mit den bereits durchgeführten Bürgerbeteiligungen in
Bezug auf Beteiligung (Alter, Geschlecht, Sozialstatus etc.) abgeglichen werden.
Daraus lassen sich gegebenenfalls neue Möglichkeiten für die Ansprache bisher
vernachlässigter Themen oder Personengruppen ablesen.
40
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich zu einem interkulturellen
Öffnungsprozess der städtischen Verwaltung verpflichtet und befindet sich
damit im Einklang mit zahlreichen Migrant*innenorganisationen (vgl. bei-
spielsweise Hirseland 2013, S. 17) in Deutschland, die in einer interkul-
turellen Öffnung7 der Gesellschaft, ihrer Organisationen und Institutionen
einen wesentlichen Beitrag für eine gleichberechtigte Teilhabe aller sehen.
Interkulturelle Öffnung bedeutet auch, sich der Thematik von (Alltags-)
Rassismus und Diskriminierungserfahrungen zu stellen und Konzepte und
Maßnahmen zu entwickeln, die sowohl individuelle als auch institutionel-
le Diskriminierung reduzieren bzw. verhindern. In diesem Kontext fand
2017 eine qualitative Bestandsaufnahme zur Beteiligung von Menschen
mit Migrationshintergrund und ihren Selbstorganisationen an städtischen
Beteiligungsverfahren statt mit dem Ziel, anhand der Ergebnisse konkrete
Maßnahmen für künftige Beteiligungsverfahren abzuleiten.
5 Vielfältige Zugänge zur
Bürgerbeteiligung
Ergebnisse der qualitativen Bestands auf nahme
zur Beteiligung an Beteiligungsverfahren
in Darmstadt von Menschen mit Migrations-
hintergrund
Verfasser:
Natalie Novakova und Dr. Olga Zitzelsberger,
TU Darmstadt,
Praxislabor des Instituts für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik
7 Der Begriff Kultur stellt die Basis für die Notwendigkeit einer interkulturellen Öffnung von mehrheitsge-
sellschaftlichen Institutionen und der produktiven Gestaltung kultureller Pluralität dar, ist aber vor allem
aus antirassistischer Perspektive kritisch zu betrachten. Die Begrifflichkeit verfestigt die (konstruierte)
Bedeutung kultureller Zugehörigkeit. Migrationsgesellschaftliche Phänomene und Problemlagen werden auf
die Kategorie Kultur reduziert und Diskriminierungen sowie Ausschließungsmechanismen in gesellschaft-
lichen Bereichen bleiben weitgehend unhinterfragt. Die gestaltbare Komponente von Kultur, die auch von
sozialen, politischen sowie wirtschaftlichen Bedingungen beeinflusst wird (z. B. fehlende Beteiligungsmög-
lichkeiten), rückt – so trotz des historischen Perspektivwandels – ins Abseits.
Barwig und Hinz-Rommel führten den Begriff der „Interkulturellen Öffnung sozialer Dienste“ ein. Die
Grundlagen gelten dabei auch heute noch als Begründungsrahmen für die Initiierung und Implementierung
von Konzepten Interkultureller Öffnung von öffentlichen Organisationen (vgl. Griese / Marburger 2012, S. 2).
41
Vorbemerkungen: Im Spannungsfeld von
Stigmatisierung und Anerkennung
Die Darmstädter Bevölkerung ist in sich sehr
vielfältig, die Kategorie mit Migrationshinter-
grund ist hierbei nur eine Kategorie. Zusätz-
lich ist der Begriff Migrationshintergrund
sehr umfassend und beinhaltet oftmals auch
Menschen ohne eigene Migrationserfahrung,
so dass hierdurch Menschen auf ein Merkmal
ihrer Identität häufig ungerechtfertigt redu-
ziert / festgelegt werden. Das mit der Festle-
gung verbundene Unbehagen war auch in den
Interviews spürbar. Den Interviewpartner*innen
war zum Teil körperlich, mimisch und gesti-
kulierend anzumerken, dass ihnen die spezifi-
sche Benennung von Menschen mit Migrations-
hintergrund Unbehagen bereitet. Sehr häufig
werden, entsprechend vor oder zum Abschluss
einer inhaltlichen Aussage, Formulierungen der
Relativierung, eine Betonung von Heterogenität
oder auch weitere Unterscheidungskriterien
benannt. Hierin spiegelt sich ein Diskurs, der
auch innerhalb der Sozialforschung virulent
und längst nicht entschieden ist. Die Identi-
fizierung spezifischer Diskriminierung und
gezielter Förderung bedarf einer statistischen
Generalisierung von Daten und Erkenntnissen.
Damit einhergehen kann eine ungewollte und
zuschreibende Stigmatisierung dieser Gruppe.
Andererseits bedeutet die Benennung auch
die Anerkennung einer spezifischen gesell-
schaftlichen Positionierung und Bedürfnislage.
Für Forschende ebenso wie für politisch und
sozial handelnde Personen entsteht hierdurch
ein Spannungsbogen von Stigmatisierung und
Anerkennung (vgl. Mecheril 2010).
Die explizite Etikettierung Herkunft bzw. Migra-
tionshintergrund würden viele Betroffene als
Stigmatisierung empfinden. Dies drücke sich
z. B. darin auch aus, dass Anliegen dieser Eti-
kettierten in der Verwaltung stets an das Amt
für Interkulturelles und Internationales verwie-
sen würden und nicht an die sachlich zuständi-
gen Abteilungen (Expert*in 3, Z. 47 – 57). Eine
entsprechende Stigmatisierung und Diskri-
minierung verlaufe auch entlang der Woh-
nadresse: Adressen in sogenannten sozialen
Brennpunkten, wirken sich nachteilig auf dem
Arbeits- und Wohnungsmarkt aus. (B1, Grup-
peninterview MBE, Z. 85 – 98)
Quelle: Stadtplanungsamt
42
Andere Interviewpartner*innen formulieren,
dass den besonderen Bedürfnissen bestimm-
ter Bevölkerungsgruppen Rechnung zu tragen
sei. Hier könnten auch die Menschen mit
Migrationshintergrund als spezifische Gruppe
identifiziert werden. So sei es ein schlichtes
Faktum, dass diese Gruppe mit mehreren
Sprachen lebe und entsprechend in der deut-
schen Sprache ggf. Unterstützung benötige.
Auf wissenschaftlicher Ebene wird hier einer-
seits auf die Gefahr der Kulturalisierung
(Scherr u. a. 2017) von spezifischen Lebens-
verhältnissen verwiesen und andererseits der
Notwendigkeit Ausdruck verliehen, dass nur
durch eine spezifische Adressierung bestimmte
Diskriminierungen sichtbar gemacht und
Abhilfe geschaffen werden könne (z. B.
Gomolla / Radtke 2002). In diesem Sinne sind
die folgenden Aussagen stets als statistische
Generalisierungen zu verstehen, die keines-
falls Rückschlüsse auf Individuen zulassen,
aber gleichfalls notwendig erscheinen, um
den besonderen Erfahrungen, Potenzialen und
Bedürfnissen einer Gruppe von Darmstädter-
*innen Ausdruck zu verleihen.
Erhebungsdesign
Auswahl der Interviewpartner*innen
Die Interviewpartner*innen wurden in Rück-
sprache mit der Bürgerbeauftragten und einer
Mitarbeiterin des Amtes für Interkulturelles
und Internationales ausgewählt, dann in
Zusammenarbeit mit der Wissenschaftsstadt
Darmstadt und dem Institut für allgemeine
Pädagogik und Berufspädagogik angeschrie-
ben bzw. auf elektronischem Wege und / oder
durch einen öffentlichen Aushang kontaktiert.
1 Migrationsbeauftragter des Polizeipräsidiums
1 Vorsitzender des Ausländerbeirats
1 Mitglied des Stadtjugendrings
1 Vertreter*in von MSOs
7 Erwachsene (20 – 40 Jahre), kontaktiert über soziale Einrichtungen
3 Erwachsene, die in sozialen Einrichtungen arbeiten
3 Vertreter*innen von MSOs
3 Mitarbeiter*innen des Migrationsdienstes unterschiedlicher Träger
3 Zufallsauswahl, Personen, über die Stadt Darmstadt angeschrieben
Abbildung: Expert*innen- und Gruppeninterviews, Personen
43
Die Auswahl sollte den unterschiedlichen
Gruppen von Migrant*innen Rechnung tragen,
indem entsprechend der Darmstädter Bevölke-
rung mit Migrationshintergrund (vgl. Wissen-
schaftsstadt Darmstadt, Statistische Berichte
1/2016) bestimmte Personengruppen gezielt
in den Blick (Junge Erwachsene und Familien)
genommen wurden. Migrant*innenselbstorga-
nisationen (MSOs), die Selbstvertretungen der
Migrant*innen, kamen zu Wort, Professionelle
berichteten über ihre Erfahrungen und über
die Zufallsauswahl wurden weitere Bürger*in-
nen zur Teilnahme eingeladen.
Nach positiver Rückmeldung wurden folgende
vier Experten und fünf Gruppen im Zeitraum
von März bis Mai 2017 anhand eines zuvor
angefertigten Interviewleitfadens in den Räu-
men der TU Darmstadt befragt:
Aufgrund der sehr unterschiedlichen Vorkennt-
nisse wurde in einigen Interviews vom vorher
angefertigten Interviewleitfaden abgewichen
und entsprechend der Situation über Erfahrun-
gen in und mit der Kommune gesprochen.
Auswertung der Interviews
Entsprechend der Zielsetzung der qualitativen
Bestandsaufnahme standen in der Auswertung
die inhaltlichen Aussagen der Interviewpart-
ner*innen im Fokus. Hierfür diente das Verfah-
ren der qualitativen Inhaltsanalyse.
Da es sich um eine Qualitative Arbeit handelt,
sollten signifikante Äußerungen zur Sprache
kommen und gespiegelt werden. Dadurch
konnten unterschiedliche Themen zum Tragen
kommen und viele dieser Themen wurden bei
allen oder fast allen Interviews in verschiede-
nen Kontexten benannt, obwohl nicht explizit
danach gefragt wurde. Somit ist zu erken-
nen, dass diese Thematiken eine besondere
Rolle einnehmen und stärker gewichtet sind.
Aufgrund der Heterogenität von Menschen mit
Migrationshintergrund sind einige der Ergeb-
nisse auf das gesamtgesellschaftliche Bild
Darmstadts übertragbar.
Ergebnisse zum Thema
Bürgerbeteiligung
Keine Teilnahme aufgrund von
Informationsmangel
Die Mehrheit der Interviewpartner*innen gab
an, keine Kenntnis von bestehenden Betei-
ligungsverfahren zu haben. Auch die MSOs
verneinen die direkte Ansprache hinsichtlich
Beteiligungsverfahren sehr deutlich: „Ganz
klar und deutlich (.) NEIN!“ (MSO Gruppenin-
terview, Z. 370). Dabei möchten MSOs überall
mit einbezogen werden: „Wir leben ja hier
unsere Mitglieder sind hier ansässig und sind
überall, und ob das jetzt die Älteren oder
Jüngeren oder Männer oder die Frauen sind,
die sind in jeder Form von Politik betroffen
hier in Darmstadt und dann sollten sie auch in
der Diskussion gefragt werden.“ MSO Grup-
peninterview, Z. 375 – 377). Wenn Menschen
mit Migrationshintergrund informiert seien,
würden sie sich auch beteiligen. Dies sei in
der Vergangenheit bei Online-Befragungen
geschehen, um eigene politische Interessen
nach vorne zu bringen, z. B. ein Bürger*in-
nenticket (Junge Erwachsene Professionelle,
Z. 941 – 974), bei Verfahren an der Schule, um
verschiedene Projekte und die Nachmittagsbe-
treuung ins Leben zu rufen (B1, Junge Erwach-
sene Professionelle, Z. 987 – 988).
44
Wissen über Bürgerbeauftragte und
Anlaufstellen in Darmstadt
Bei diesem Aspekt zeigten sich deutliche
Unterschiede zwischen den unterschiedlichen
Interviewpartner*innen. Für die Mehrheits-
angehörigen und jene, die auch beruflich in
Kontakt mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt
stehen, ist die Bürgerbeauftragte eine sehr gut
bekannte Person (z. B. Caritas, Migrationsbe-
auftragte*r, DRK usw.). Insbesondere die MSOs
und Menschen mit Migrationshintergrund
kennen die Bürgerbeauftragte nicht, würden
sich aber wünschen, die Situation zu ändern
und schlagen hierzu insbesondere vor, dass
die Bürgerbeauftragte zum Ausländerbeirat, zu
den MSOs und zu Menschen nach Eberstadt
und Kranichstein kommt.
Die Kenntnis über Anlaufstellen kann zusam-
menfassend als nicht sehr ausgeprägt beurteilt
werden. Sie hängt insbesondere vom eigenen
Engagement und den Interessen ab. Betont
wird eine Wissenszunahme durch eine sozial-
räumliche Anbindung, z. B. durch Stadtteilbü-
ros (vgl. Gruppeninterview MBE, Z. 176 – 179).
Doch auch hier betont ein*e Expert*in, dass
die Kenntnis von Anlaufstellen keine Frage
der Herkunft sei, sondern der persönlichen
Vernetzung, des Interesses und der Bildung
(Expert*in 1, Z. 318 – 335).
Zugang zu Menschen mit
Migrationshintergrund
Ein*e Expert*in formuliert, dass der Zugang
über jene Institutionen erfolgen könnte, an
denen sich Menschen mit Migrationshinter-
grund – wie jeder Mensch – im Laufe des
Lebens nahezu zwangsläufig aufhalten: Schulen,
Vereine, Ausbildungswege und Unternehmen
(Expert*in 2, Z. 164 – 167). Hierzu müsse die
Stadt auch ihre Informationspolitik überden-
ken (vgl. B2, Junge Erwachsene Professionelle,
Z. 1271 – 1278). Keinesfalls sei ein Zugang nur
über das Darmstädter Echo zu erreichen.
Sehr intensiv wurden in allen Interviews die
Themen schriftliche Informationen (Flyer) und
nachrangig die Frage der sprachlichen Über-
setzungen (Dolmetscher*innen) diskutiert.
Wenn Flyer verwendet würden, sei eine Über-
setzung in unterschiedliche Sprachen oder
Dolmetscher*innen bei Veranstaltungen für die
erste und zweite Generation sowie für Neubür-
ger*innen sinnvoll (Expert*in 2, Z. 349 – 363
und Expert*in 3, Z. 328 – 367). Es sei wichtig,
damit Menschen sich nicht „wie ein Gehörloser
auf einer Hochzeit [wahrnimmt, Autor*innen].
Alle tanzen und er weiß nicht warum, weil er
keine Musik hört“ (Expert*in 3, Z. 334 – 335).
Im Gegensatz hierzu sollte bei allen anderen
die deutsche Sprache ausreichend vorhan-
den sein und ein Angebot zur Übersetzung in
eine vermeintliche Herkunftssprache könne
auch als Stigmatisierung von Menschen mit
Migrationshintergrund empfunden werden
(Expert*in 3, Z. 328 – 367).
Insbesondere weisen die Rückmeldungen
darauf hin, dass auf den Übersetzungen von
Flyer keine hohe Priorität liegen solle, da sie
häufig nicht zur Kenntnis genommen werden
und von vielen auch als Stigmatisierung wahr-
genommen werden könnten. Darüber hinaus
leisteten sie einer sprachlichen Spaltung auf
kommunaler und öffentlicher Ebene Vorschub.
Ein sinnvoller und gezielter Einsatz erscheine
nur bei der Gruppe derjenigen sinnvoll, die
das deutsche Schulsystem nicht oder nicht
vollständig durchlaufen haben oder erst seit
kurzem in Deutschland leben. Gleichwohl
müsse die städtische Kommunikation nicht für
immer monolingual bleiben.
Hürden
Fast alle Interviewpartner*innen sahen
Hürden auf unterschiedlichen Ebenen. So
wurden zunächst die aktuellen Settings
der Beteiligungsverfahren benannt. Hierbei
liege die Problematik im Format der großen
45
Plenarveranstaltungen: Die aktive Teilnahme
erfordere es im Fokus aller Anwesenden zu
sein – auch physisch-, sich vor ein Publikum
zu stellen und sich frei äußern zu müssen.
Hierdurch entstehe eine „ganz bestimmte
Ausprägung wie dieser Diskurs funktioniert“
(B1, Gruppeninterview MBE, Z. 112 – 123).
Dies wird von den anderen Diskutierenden
bekräftigt. „Und das ist eine methodische
Frage, wenn ich eine Gruppe mit 50, 60
Leuten habe, wo man dann aufstehen muss,
ein Mikrofon in die Hand nehmen muss und
eine Stellung beziehen muss und Fragen dem
Oberbürgermeister stellen muss, das ist ein
Setting, in welchem sich Migranten nicht gut
beteiligen können“ (B1, Gruppeninterview
MBE, Z. 416 – 420). Dieses Setting sei die
Hauptursache: „Das größte Hindernis ist zu
sagen, traue ich mich vor so vielen Leuten zu
reden, traue ich mich überhaupt zu reden?“
(B3, Gruppeninterview MBE, Z. 455 – 456).
Konkretisiert wird dies durch eine andere
Person, demnach sich dieser Ansatz an der
oberen Mittelschicht orientiere. Damit sei
es auch weniger eine Frage der Herkunft als
mehr eine Bildungsfrage (B1, B2, B3, Junge
Erwachsene Professionelle, Z. 1246 – 1257).
Letztlich sei dies kein geeignetes Format und
stelle eine hohe Schwelle für Menschen mit
niedrigem sozioökonomischem Status dar.
Davon sind nicht nur ein Teil der Menschen mit
Migrationshintergrund, sondern auch andere
Bevölkerungsgruppen in Darmstadt betroffen.
Studien belegen, dass der sozioökonomische
Status der Familie enorme Auswirkungen auf
den Bildungserfolg bzw. die Bildungschancen
der Kinder hat (vgl. u. a. Autorengruppe Bil-
dungsberichtserstattung 2014, Klieme, Artelt,
Hartig 2010).
Diese Position der interviewten Personen deckt
sich mit den Ergebnissen einer vom BMBF
geförderten Evaluationsstudie von Wissen-
schaft im Dialog. In diesem Kontext zentral
erscheint auch das Ergebnis, dass die „Vielfalt
der Gesellschaft“ nicht repräsentativ in den
untersuchten Beteiligungsverfahren vertreten
war (vgl. Wissenschaft im Dialog 2013, S. 27).
Quelle: Amt für Interkulturelles und Internationales
46
Sprache
Im Zuge dessen sei die Sprache zwar auch zu
erwähnen, aber eher nachrangig (B2, Junge
Erwachsene Professionelle, Z. 3460 – 464).
Ein*e Interviewpartner*in mit Migrationshinter -
grund betont jedoch gerade auch mangelnde
deutsche Sprachkenntnisse als Hürde. In der
Muttersprache könne man sich viel besser aus-
drücken und sprachliche, sinnstiftende Nuan-
cen setzen. Entsprechend sei gerade auch
die Arbeit in den MSOs so wichtig für jene
Gruppen, die erst im späteren Lebenslauf die
deutsche Sprache erlernt haben (B2, Gruppen-
interview MBE, Z. 422 – 431).
Kritik an Beteiligungsverfahren
In den Interviews wird auch generelle Kritik
an den Beteiligungsverfahren geübt, denn sie
würden häufig zu keinen sinnvollen Ergeb-
nissen führen (Expert*in 3, Z. 500 – 505) und
auch keine Mitentscheidung der Bürger*innen
hervorbringen (Expert*in 3, Z. 190 – 207).
Letztlich seien Bürgerbeteiligungsverfahren
nur Informationsveranstaltungen (Expert*in 3,
Z. 598 – 616). Im Gegensatz hierzu wird die
eigene Vertretung in einer aktiven Vereinsarbeit
gesehen (Expert*in 3, Z. 598 – 600) oder in
einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem
Amt für Interkulturelles und Internationales.
(Expert*in 1, Z. 250 – 309).
Insgesamt konnte in den Interviews festge-
stellt werden, dass ein enormer Informations-
mangel bezüglich der Beteiligungsverfahren
besteht. Bedingung für eine Beteiligung ist
also zunächst die Information. Hierfür sind das
Darmstädter Echo oder bestehende Stadt-
teilgruppen sinnvoll, aber nicht ausreichend.
Quelle: Politik zum Anfassen e.V .
47
Wenn die Information vorhanden ist, beteiligen
sich die Menschen insbesondere in Bezug auf
ihre unmittelbaren Interessen. Für gelingende
Beteiligungsverfahren ist es zentral, Transpa-
renz im Hinblick auf die Stufe der Beteiligung
und die Verwertung der Ergebnisse zu schaffen
(vgl. beispielsweise Arbter u.a. 2010).
Handlungsempfehlungen
Die qualitative Bestandsaufnahme ermög-
lichte die Artikulation von einerseits zahl-
reichen und konkreten Rückmeldungen von
Menschen mit Migrationshintergrund an die
Wissenschaftsstadt Darmstadt und ande-
rerseits zu Bedingungen und Interessen
an Beteiligungsverfahren. In den folgenden
Handlungsempfehlungen werden einige der
grundlegenden Aspekte aufgegriffen.
Wahrnehmung und Repräsentation
Menschen mit Migrationshintergrund sind
gleichermaßen Darmstädter*innen wie andere
Bürger*innen und möchten dementsprechend
wahrgenommen und repräsentiert werden.
Hierzu gehören auf der politischen Ebene alle
Rechte und Pflichten einer demokratischen
Gesellschaft, einschließlich des Wahlrechts.
Sie sind in sich genauso heterogen wie die
Menschen in Deutschland insgesamt. Daher ist
es notwendig, diese Heterogenität zu respek-
tieren und sie nicht leichtfertig unter bestimm-
ten Aspekten zu vereinnahmen. Gleichwohl
können für einen Teil der Menschen mit Migra-
tionshintergrund bestimmte unterstützende
Maßnahmen wichtig sein und diese Aspekte
fördern gleichzeitig die gesamte städtische
Entwicklung. Diese können bspw. folgende
Aspekte beinhalten: Mehrsprachigkeit und Bür-
gerinnenorientierung in städtischen Ämtern,
Maßnahmen, die eine Zunahme des Beschäf-
tigtenanteils mit Migrationshintergrund in der
Stadtverwaltung fördern, bessere Sichtbarkeit
der weltoffenen Stadt Darmstadt in Logos,
Internetauftritt und Veröffentlichungen sowie
‚Migrationsbudget‘ der Stadt.
Information und Kooperation auf
Augenhöhe
Insgesamt fühlen sich Menschen mit Migrati-
onshintergrund allgemein und im Hinblick auf
städtische Beteiligungsverfahren (zu) wenig
informiert. Hier sollten stärker verschiedene
Medien berücksichtigt werden. Eine weitere
Maßnahme könnte in einer stärkeren Sozial-
raumorientierung bestehen, „da die Gemeinwe-
senarbeit eine wichtige Unterstützungsfunktion
besitzt, um die Interessen der Betroffenen zu
organisieren und Zugänge zu stärken“ (Wissen-
schaftsstadt Darmstadt 2015, S. 9). Hierfür
könnten bspw. Anlaufstellen in allen Stadttei-
len geschaffen werden, an denen sich Mitarbei-
ter*innen unterschiedlicher Ämter regelmäßig
aufhalten, um die Anliegen der Bürger*innen
wohnortnah zu bearbeiten. Regelmäßig könnte
auch hier die Bürgerbeauftragte Sprechstun-
den anbieten, um über Beteiligungsverfahren
zu informieren und als Person präsent zu sein.
Die Bürgerbeauftragte sollte darüber hinaus
den Kontakt zu den Vertretungen der Bür-
ger*innen mit Migrationshintergrund gezielt
suchen und pflegen. Hierzu bieten sich der
Ausländerbeirat sowie die MSOs an. Diese
nehmen eine Multiplikatoren- und auch Moti-
vationsfunktion wahr. Sie können die Aktivi-
täten in den jeweiligen Communities streuen
und darüber hinaus Motivation für eine aktive
Teilnahme generieren. Im Gegenzug hierzu
wollen sie Anerkennung für ihre Leistungen und
benötigen institutionelle Unterstützung. Hier
treffen sich die Wünsche der Migrant*innen
mit den Vorstellungen der Bürgerbeauftragten
sehr gut: „Die Umsetzung des übergeordneten,
langfristigen Ziels einer starken kommuna-
len Beteiligungskultur und einer lebendigen
Demokratie gelingt mit vielen zusammen. In
Darmstadt brauchen wir weiterhin Menschen,
die sich engagieren, die quer denken, die
etwas ausprobieren und dazu lernen möchten.
Wir wollen Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe,
die Lust auf Gestaltung und Zukunft macht!“
(Wissenschaftsstadt Darmstadt 2015, S. 7).
48
Bedingungen zur Teilnahme an
Beteiligungsverfahren
Für eine Teilnahme an Beteiligungsverfahren
sind neben der Kenntnis, dass ein Beteili-
gungsverfahren läuft, weitere Bedingungen zu
erfüllen.
Menschen beteiligen sich am ehesten, wenn
sie eine reale Chance der Einflussnahme und
eine Verbesserung der eigenen Lebenssituation
vermuten. Entsprechend sind im Rahmen von
Beteiligungsverfahren den Menschen diese
Aspekte zu erläutern.
Themen, die sich eng an den Lebensverhält-
nissen der Menschen bewegen, wie bspw. die
Gestaltung des eigenen Wohnumfeldes, Betreu-
ung der Kinder, Bildungssystem, Wohnen und
Arbeiten, sind von besonderem Interesse.
Die Formate sind an den Bedürfnissen der
Menschen unterschiedlicher Milieus auszurich-
ten und nicht entsprechend einer bestimmten
Bevölkerungsgruppe. Es bieten sich hierzu
unterschiedliche Formate an, die ggf. auch
miteinander zu kombinieren sind, um möglichst
unterschiedliche Milieus für Beteiligungsverfah-
ren zu interessieren. Die Rahmenbedingungen
sind so zu gestalten, dass nicht bestimmte
Gruppen ausgeschlossen werden. So sollte auf
das Zeitfenster der Veranstaltungen geachtet
werden, die Fahrtkosten übernommen werden,
eine Kinderbetreuung angeboten werden, ggf.
Übersetzungsmöglichen geschaffen werden,
Kleingruppen initiiert werden und eine Modera-
tion angeboten werden, welche unterstützend
in der Artikulation agiert. Gewinnbringend
könnte auch der aktive Einbezug der MSOs
sein, indem diese bereits in die Konzeption mit
einbezogen werden. Veranstaltungen könnten
auch der Beteiligungsverfahren in den jeweiligen
Vereinsräumen stattfinden, um dort vor Ort zu
sein, wo die Menschen sich auch bewegen.
Aktiv sein gegen (Alltags-)Rassismus
In den Interviews war die Thematik von (Alltags-)
Rassismus sehr präsent. Menschen mit Migra-
tionshintergrund sind damit häufig konfron-
tiert, in ihren Biografien gibt es entsprechende
Erfahrungen und Narben der Verletzung. Nur
durch eine Benennung und Reflektion entspre-
chender Situationen im Beteiligungsverfahren
erscheint es möglich, dass Menschen mit Migra-
tionshintergrund langfristig mitarbeiten. Es gilt
weiteren Verletzungen durch aktives Einschrei-
ten und Thematisieren entgegenzuwirken und
den gemeinsamen Willen zu bekunden, gegen
Rassismus zu agieren. Ggf. könnte hierzu ein
proaktives Ansprechen zu Beginn von Veranstal-
tungen sinnvoll sein.
49
Literatur:
Autorengruppe Bildungsberichterstattung (2014): „Bildung in Deutschland 2014“,
Bielefeld: Bertelsmann Verlag.
Barwig, Klaus, Hinz-Rommel, Wolfgang (Hg.) (1995): Interkulturelle Öffnung sozialer Dienste
broschiert, Freiburg, Lambertus Verlag.
Gomolla, Mechtild, Radtke, Frank-Olaf (2002): Institutionelle Diskriminierung.
Die Herstellung ethnischer Differenz in der Schule. Opladen: Leske und Budrich.
Griese, Christiane, Marburger, Helga (Hrsg.) (2012): Interkulturelle Öffnung –
Ein Lehrbuch München: Oldenbourg Wissenschaftsverlag, S. 1 – 22.
Hinz-Rommel, Wolfgang (1998): Interkulturelle Öffnung sozialer Dienste und Einrichtungen.
In: IZA–Zeitschrift für Migration und Soziale Arbeit, Heft 1, S. 36 – 41.
Hirseland, Katrin (2013): Kooperationen stärken, Engagement fördern:
Modellprojekte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur verstärkten Partizipation von
MSOs. In: Hunger, Uwe, Metzger, Stefan (Hrsg.): Interkulturelle Öffnung auf dem Prüfstand:
Neue Wege der Kooperation und Partizipation. Berlin: Lit Verlag, S. 17 – 33.
Klieme, Eckhard, Artelt, Cordula, Hartig, Johannes (Hrsg.) (2010): PISA 2009. Bilanz nach einem
Jahrzehnt, Münster: Waxmann Verlag.
Mecheril, Paul (2010): Anerkennung und Befragung von Zugehörigkeitsverhältnissen.
Umriss einer migrationspädagogischen Orientierung. In: Mecheril et al. (Hrsg.): Migrationspädagogik,
Weinheim und, Basel: Beltz Verlag, S. 179 – 191.
Wissenschaft im Dialog (Hg.) (2013): ZukunftsWerkStadt. Evaluation der Bürgerbeteiligung, Berlin.
https://www.wissenschaft-im-dialog.de/medien/publikationen-fotos-videos/zukunftswerkstadt/
Zugriff am 24.7.2017
Wissenschaft im Dialog: Homepage https://www.wissenschaft-im-dialog.de/, Zugriff am 24.7.2017
Quelle: Büro der Bürgerbeauftragten
50
Der Arbeitskreis hat im Jahr 2017 seine Arbeit als begleitendes Gremium bei der
Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Darmstadt im 3. Jahr
fortgeführt. Die Mitglieder aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik haben in insge-
samt elf Sitzungen an der Verbesserung der Leitlinien zur Anwendung in der Praxis
gearbeitet. Hierbei lagen nicht einzelne Projekte oder Einzelvorhaben, sondern die
übergeordneten Spielregeln für die Vorbereitung, Durchführung und Evaluierung von
Bürgerbeteiligung im Fokus. Im Berichtsjahr stand die Optimierung des Leitlinienka-
pitels zur Vorhabenliste auf dem Plan. In guter Zusammenarbeit hat der Arbeitskreis
Perspektiven aus den Fachämtern, der Bürgerschaft, sowie der Politik zusammen-
geführt und das entsprechende Kapitel in den Leitlinien zur besseren Anwendung in
der Praxis weiterentwickelt. Dieses wird im Frühjahr 2018 in die politischen Gremien
eingebracht werden. Außerdem wurden Themen wie Inklusion in der Beteiligung und
Evaluation fortgeführt und weitergedacht.
Aus den Themen und Diskussionen der
Arbeitssitzungen sind folgende vier Empfeh-
lungen des Arbeitskreises für die Bürgerbeteili-
gung in Darmstadt entstanden:
Empfehlung 1
Zugang erleichtern durch aufsuchende
Beteiligung
Der Arbeitskreis empfiehlt den Ausbau kom-
munaler Strukturen in den Stadtteilen im
Zusammenspiel mit aufsuchender Beteiligung.
Ergänzend wäre zum Beispiel der Ausbau
der Angebote in der Gemeinwesenarbeit, mit
Stadtteilwerkstätten und Stadteilbüros, wün-
schenswert. Als konkrete Maßnahmen emp-
fiehlt der Arbeitskreis unter anderem, dass
Anlaufstellen für die Menschen vor Ort in den
Stadtteilen und Quartieren geschaffen werden.
Verzahnt mit digitalen Angeboten können so
die Wege zu Beteiligung und Teilhabe verkürzt
und die Zugangshürden reduziert werden.
Der Arbeitskreis empfiehlt darüber hinaus, an
stark besuchten Orten wie z. B. in der Stadt-
bibliothek eine Möglichkeit zu schaffen, um
Anliegen, Lob oder Kritik an die Stadtverwaltung
direkt äußern können. Die dort eingegangenen
Meldungen sollen bearbeitet und im Anschluss
soll in geeigneter Art und Weise Rückmeldung
erfolgen. Wie die Umsetzungsmöglichkeiten
konkret aussehen können, muss geprüft werden.
Empfehlung 2
Einbindung von Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren
Auch Multiplikatoren vor Ort sollen noch mehr
eingebunden werden, um mehr Menschen
direkt zu erreichen. So kann die Reichweite der
Kommunikation und Information und die Per-
spektivenvielfalt in den verschiedenen Beteili-
gungsprozessen erhöht werden.
Die unterschiedlichen Zielgruppen, die mit
verschiedenen Formaten adressiert werden,
sollen in den Gesamtprozessen immer wieder
zusammengeführt werden. Der Arbeitskreis
empfiehlt weiterhin die Durchführung gemein-
samer Veranstaltungen, bei denen diese
6 Empfehlungen des Arbeits-
kreises Bürgerbeteiligung
51
Gruppen verknüpft und die Teilergebnisse
und - perspektiven in einem stimmigen
Gesamtprozess zusammengeführt werden.
Mit dem Blick von unterschiedlichen Detail-
perspektiven auf das große Ganze können
Zusammenhänge und Überschneidungen gut
sichtbar gemacht werden.
Empfehlung 3
Sichtbarkeit durch zielgruppengerechte
Ansprachen
Die Ergebnisse der Evaluation der Bürgerbe-
teiligung zeigen, dass Plakaten als Informati-
onsquelle in Darmstadt eine hohe Bedeutung
zukommt. Der Arbeitskreis empfiehlt, die Kom-
munikation über Print- und Digitalmedien im
öffentlichen Raum sichtbar zu verstärken. Als
konkrete Maßnahme schlägt der Arbeitskreis
auch die Information über Digitaltafeln vor. Im
öffentlichen Raum, an Bahn- und Bushaltestel-
len und auch in den Fahrzeugen des ÖPNV ist
so eine flächendeckende Information möglich.
Wie auf den Plakaten auch, sollen Inhalte der
digitalen Medien in einfacher Sprache verfasst
sein, um eine gute Verständlichkeit zu errei-
chen und die Reichweite zu erhöhen.
Empfehlung 4
Sichtbarkeit und Erwartungsmanagement
durch visuelle Orientierung
Die verschiedenen Stufen der Bürgerbetei-
ligung (Informieren, Anhören, Mitgestalten)
sollen deutlicher sichtbar gemacht werden.8
Als konkrete Maßnahme empfiehlt der
Arbeitskreis die Erarbeitung eines Konzepts
für ein visuelles Orientierungs- und Leitsys-
tem und dessen anschließende Erprobung.
Den Beteiligungsstufen und unterschiedlichen
Formaten könnten verschiedene Icons oder
Farben zugeordnet werden. Eine klare bildli-
che Sprache erleichtert die Orientierung und
trägt zu einem gelungenen Erwartungsma-
nagement bei. Ziel ist, dass beispielswiese
eine Informationsveranstaltung über ein
visuelles Leitsystem also informative Veran-
staltung klar identifiziert und eingeordnet
werden kann. Gleiches gilt für die anderen
Beteiligungsstufen.
Ausblick
Mit Ende der dreijährigen Umsetzungsphase
der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im April
2018 endet vorerst auch der Arbeitskreis in
seiner jetzigen Form. Die Arbeit im Arbeits-
kreis wurde von seinen Mitgliedern als sehr
bereichernder und vertrauensbildender Aus-
tausch zwischen Politik, Verwaltung und Zivil-
gesellschaft wertgeschätzt. Der Arbeitskreis
empfiehlt zur stetigen Weiterentwicklung und
Verbesserung der Leitlinien die Neukonstituie-
rung des Arbeitskreises, um als begleitendes
Gremium weiterarbeiten zu können. Hierbei
sollten auch neue Formate ergänzend zu den
Arbeitssitzungen, wie beispielsweise öffentli-
che Werkstattgespräche an Projektbeispielen,
erprobt werden.
Beispiele für Multiplikatorinnen
und Multiplikatoren:
• Geschäftsführungen
• Ortsbeiräte
• Vereine
• Bekannte Personen
• Migrantengruppen
• Seniorenvertretungen
• Schulen
• Beiräte
Siehe Darstellung: Stufen der Beteiligung auf Seite 28
Inforadstand zur Aktion „Darmstadts Schätze“
im Rahmen von „Darmstadt weiterdenken –
Masterplan Darmstadt 2030+“
Quelle: Stadtplanungsamt
Herausgeberin
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten
Neues Rathaus
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Telefon 06151 13-23 00
Telefax 06151 13-33 11
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
Internet www.darmstadt.de
Schutzhinweise
Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck – auch auszugsweise –
ist nur mit Quellenangabe gestattet
© 2018 Wissenschaftsstadt Darmstadt
Stand: Februar 2018 ∙ Gestaltung: SCHUMACHER – Brand + Interaction Design, www.schumacher-visuell.de
2018/0133
4876 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
02.05.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0133
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715-001-1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Dritter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Jahresbericht 2017
Vorlage vom: 25.04.2018
Beschlussvorschlag :
Der dritte Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird zur Kenntnis
genommen.
Anlagen: Bürgerbeteiligungsbericht
Anhang zum Bürgerbeteiligungsbericht
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.04.2018
Der Magistrat wurde mit dem Umsetzungsbeschluss der Leitlinien zur Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger beauftragt, regelmäßig einen Bürgerbeteiligungsbericht vorzulegen .
Auf Grundlage dieses Berichts können die Leitlinien bei Bedarf kontinuierlich weiterentwickelt
werden (Magistratsbeschluss Nr. 55/2015).
Der vorliegende dritte Bürgerbeteiligungsbericht stellt eine Zwischenbilanz der
Wissenschaftsstadt Darmstadt dar, drei Jahre nach dem Umsetzungsbesch luss zur
Bürgerbeteiligung und baut auf dem ersten beiden Bürgerbeteiligungsbericht en für die Jahre
2015 und 2016 auf , die veröffentlicht wurde n und auf der Bürgerbeteiligungsplattform unt er
www.da-bei.darmstadt.de eingestellt sind.
Der vorliegende dritte Bürgerbeteiligungsbericht wird ebenfalls auf der Beteiligungsplattform
eingestellt und in einer Druckfassung herausgegeben.
An diesem Beri cht haben die Fachämter und Eigenbetriebe mitgewirkt, die im Jahr 201 7
freiwillige Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt haben. Weitere Hinweise und
Anregungen der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt wurden außerdem im
Rahmen eines Verwaltungsworkshops gesammelt, der seit dem Jahr 2014 regelmäßig einmal
im Jahr zum Thema Bürgerbeteiligung stattfindet .
Außerdem wurde gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung im Rahmen zweier
Sitzungen das Kapitel „Empfehlungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung“ entwickelt.
Die letzte Sitzung im Januar 2018 beinhaltete einen öffentlichen Sitzungsteil, in dem die
anwesenden Bürgerinnen und Bürger Anmerkungen und Hinweise zu den gesammelten
Empfehlungen abgeben und eigene Ideen einbringen konnten. Diese wu rden im
anschließenden nicht -öffentlichen Teil beraten und teilweise in das Kapitel übernommen.
Alle Hinweise der Bürgerinnen und Bürger sind dem öffentlichen Sitzungsprotokoll zu
entnehmen.
Außerdem enthält der Bericht die Ergebnisse der statistischen Evaluation, die aus den
Rückmeldebögen bei Beteiligungsveranstaltungen zusammengefasst und von der Abteilung
Statistik und Stadtforschung im Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung ausgewertet
wurden. Ergänzt wird dieser Teil durch die Ergebnisse der quali tativen Bestandsaufnahme im
Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“, welche durch das Praxislabor des
Instituts für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik an der TU Darmstadt erhoben
wurden. Auf Basis dieser Ergebnisse wird derzeit ein Maßnah mekatalog abgestimmt, der
partizipativ erarbeitet wurde und im 2. Quartal 2018 in die politischen Gremien eingebracht
werden soll.
Auch auf diese n beiden Grundlagen wurden die im Bericht enthaltenen Empfehlungen zur
Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Darmstadt ausgesprochen und in den Bericht
aufgenommen.
Schließlich wird ein Sachstandsbericht aus Sicht de s Büros der Bürgerbeauftragten gegeben,
der einen Eindruck von den Aktivitäten im letzten Jahr und den zukünftigen
Arbeitsschwerpunkten und Maßn ahmen vermittelt. Neu hinzugekommen ist insbesondere ein
Teilkapitel zum Umfang von Bürgeranliegen und dem Umgang hiermit.
Zusätzlich zum Jahresbericht gibt es eine Anlage mit einer Zusammenstellung der
Dokumentationen aller 25 Bürgerbeteiligungsverfahren , die im Jahr
2017 durchgeführt wurden.
- 4 -
Darmstadt 25.04.2018
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
i. V.
Jochen Partsch Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Oberbürgermeister Stadträtin
Dezernat IV Dezernat V
i. V. i. V.
Jochen Partsch Jochen Partsch
Oberbürgermeister Oberbürgermeister
Beratungsverlauf (4)
Orte (22)
- Karlsruher Straße
- Frankfurter Straße
- Frankfurter Landstraße 171
- Wilhelminenstraße
- Kirschenallee 88
- Julius-Reiber-Straße 7
- Pädagogstraße 5
- Hermannstraße
- Niederstraße
- Landskronstraße
- Rüdesheimer Straße 2
- Heidelberger Straße
- Rheinstraße 67
- Haasstraße
- Elisabethenstraße
- Luisenplatz 5a
- Steubenplatz
- Riegerplatz
- Friedrich-Ebert-Platz
- Bernhard-Sälzer-Platz
- Eschollbrücker Straße
- Weinbergstraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0133
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 25.04.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00