Mai 11

Rat

Mittwoch, 11. Mai 2016 um 17:48 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (52)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Beibehaltung Sparkassenfiliale Berg Fidel

Ergebnis: verwiesen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

10

Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 - Finanzeckwerte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Innensanierung Stadthaus I

11.1

Denkmalwert des Objekts Klemensstr. 10

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Stadthaus 1 - Innensanierung - Zustimmung zur Planung

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11.3

Optimierung bürgerorientierter Dienstleitungen: Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

VGM-Tarifmaßnahme zum 1. August 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Betrauungsakt Münsterland e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder “Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf „Integration” hier: Modellbauprojekt "Wohnen für Alle"

Ergebnis: Vorlage eingebracht

16

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2015 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2016 - 2025

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

17

Umsetzung des Projektes "Angekommen in deiner Stadt",

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen Kita auf dem Gelände der Hermannschule im Bezirk Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

19

Landesprogramm "KOMM-AN NRW" Stärkung der Kommunen zum Thema Zuwanderung und Flucht

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Entgeltordnung für die städtische Einrichtung "Kap.8" im Bürgerhaus Kinderhaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Schifffahrter Damm und weitere Maßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Anpassung der Pflegekonferenz an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Verbindlicher Kommunaler Pflegebedarfsplan 2016 - 2019 für Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Weiterentwicklung der NRW-Sportschule - Pascal-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

8. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

26

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Abfallwirtschaftskonzept 2016 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung neuer Wohnbauflächen in den Bereichen Nördlich Stadthafen 1, Südlich und nördlich der Roddestraße, Albachten (Steinbrede), Sprakel (östlich der Eisenbahn), Mauritz-Ost (Ma

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

29

Bauleitplanung

29.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

29.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.2

Stadtbezirk Münster-Südost

29.2.1

71. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 582 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

31

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

31.1

Münster für alle - Städtebauförderung für Coerde beantragen

Ergebnis: verwiesen

31.2

Audio-Livestream für Sitzungen des Rates

Ergebnis: verwiesen

31.3

Ein Zentrum für Bildung auf dem Hörster-Parkplatz

Ergebnis: verwiesen

31.4

Politische Partizipation ernst nehmen - Engagement honorieren

Ergebnis: verwiesen

31.5

Zukunftskonzept auf solider Basis: Finanzierbare mittelfristige Investitionsplanung

Ergebnis: verwiesen

31.6

Rechts- und Ausländeramt stärken

Ergebnis: verwiesen

31.7

Vorrang für Natur- und Vogelschutz in den Rieselfeldern

Ergebnis: verwiesen

31.8

Ein neues Stadtteilzentrum für Hiltrup

Ergebnis: verwiesen

31.9

Starke Quartiere – Starke Menschen

Ergebnis: verwiesen

32

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
11.05.2016 17:48 Uhr
Ende
11.05.2016 22:50 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage