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Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Dienstag, 17. März 2026 um 17:42 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (58)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der aktuellen Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Weitere Fragen an die Verwaltung zu Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte

Ergebnis: vertagt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes

Ergebnis: vertagt

5.2

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Luxemburger Straße und Zülpicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: vertagt

6.3

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: vertagt

6.4

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: vertagt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes

Ergebnis: vertagt

10.2

Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes

Ergebnis: vertagt

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Kleingärten östlich Maarweg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: vertagt

10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kleine Spitzengasse in Köln Altstadt-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel "Moorslede" in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel: Subbelrather Straße 385 (Hinterland) und 387 bis 407 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

"Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 68439/04 "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden - Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Sonderauswertung der Studie zu Lebenslagen und Erfahrungen von LSBTIQ* „Queer durch NRW“ für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Bericht zur Abwicklung des Großmarktbetriebes

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Öffentliche Niederschrift zur 20. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 03.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Deutzer Hafen, hier: Stellungnahme zum StEA-Beschluss vom 26.06.2025 zum InfoPoint (AN/0769/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Neues Quartier Bickendorf: Betr. Aufgabenstellung zum Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben DUSS-Terminal Köln-Eifeltor - Kapazitätserweiterung für Sattelauflieger und Trailer

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Kölner Statistische Nachrichten 2/2026 Kraftfahrzeuge in Köln am 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.16

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.17

Jahresbericht 2025 zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

58

Präsentation betreffend "Region Köln/Bonn: aktuelle Entwicklungen und Perspektiven der Kooperation"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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