Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 07. Oktober 2010 um 13:06 Uhr
Tagesordnung (51)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Betriebsleitung
Neubau Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße von TZ-Gelände bis Bosch-Gelände
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2010 zum Haushalt 2010
Ortsgericht Darmstadt-Eberstadt hier: Wahl eines Ortsgerichtsvorsteher
Kleine Anfrage des Stadtv. Hang (Fraktion Alternative DA) vom 4. Juni 2010 betr. Kapitalmarktdarlehen der HSE AG (Stadtv. Hang hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenver- sammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Kleine Anfrage des Stadtv. Kotoucek (CDU-Fraktion) vom 3. Sept. 2010 betr. Alkoholverbrauch an Jugendliche (Stadtv. Kotoucek hat gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetnevesammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Mai 2010 betr. ICE-Pendelverkehr
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 31. Mai 2010 betr. Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 1. Juni 2010 betr. Verwaltungskostensatzung
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 16. August 2010 betr. Aufsichtsrat für HSE Regenerative GmbH
Antrag der CDU-Fraktion vom 18. August 2010 betr. Schulträgervereinbarung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Zentrum gegen Vertreibungen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.09.2010 betr. Überprüfung Standort Sandermuseum
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 16.09.2010 betr. Öffnung Copperstraße
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 23. September 2010 betr. Aufsichtsrat HSE AG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Elektrofahrzeuge
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.09.2010 betr. Kündigung Maximail GmbH & Co. KG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Anbindung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn AG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2010 betr. Tierfriedhof für Darmstadt
Vorschlag des Ortsberiates Darmstadt-Wixhausen vom 14. April 2010 betr. 'Zusätzliche Sitzmöglichkeiten im Stadtteil Wixhausen'
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2010 betr. Musikpavillon in der Orangerie
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. August 2010 betr. Tempo-30 Messeler Straße / Jägertorstraße
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 3. Oktober 2010 betr. Schaffung eines Ortsbeirates in den Stadtteilen Eberstadt und Arheilgen
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2010 betr. Sanierungsbedarf Verkehrsinfrastruktur
Große Anfrage der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27.07.2010 betr. Sander Museum
Konjunkturprogramm 2009 des Landes Mittelverschiebung, Mittelumsetzung innerhalb des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes
Schließung des Verwaltungsgerichts Darmstadt
Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010, Teilergebnishaushalt sowie Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeit, Kostenstelle 067-030-1100 - Forsten
'Kein Platz für Gewalt' Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17. 12. 2009, Kampfsport in Darmstadt,, Kampfsportveranstaltung durch die Tempelfightschool Darmstadt
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS) der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2010 (1. Aufstellung)
Sanierung des Wasserspielplatzes im Wolfskehl'schen Garten
Kanalumbau in der Messeler Straße zwischen Jägertorstraße und Rodgaustraße Gesamtkosten: 130.000,00 Euro
Einführung und Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt; Ergebnisse des Normenscreenings hier: Änderung der Friedhofssatzung, der Marktordnung und der Verwaltungkosten- satzung
Mitgliedschaften § 26a HGO
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2009 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 24.3 - Klausenburger Straße -, hier: Nachtrag zum Durchführungsvertrag und Wechsel des Vorhabenträgers
Bebauungsplan S 7.2.1 - Bessunger Straße 29 - (Offenlagebeschluss)
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 - Tauchcenter Arheilgen - (Feststellungsbeschluss)
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010
Einführung der Zweitwohnungssteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gremien
Details
- Beginn
- 07.10.2010 13:06 Uhr
- Ende
- 07.10.2010 22:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2