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2010/0398

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010

Magistratsvorlage 09.09.2010

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2010/0398

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15444 Zeichen

EIGENBETRIEB
ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG
DER STADT DARMSTADT

(EAD)

=D

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 (Kita, DSD, Knell)

- Seite 2-

Vorbemerkungen

Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan wurde notwendig, um die Übertragung der
Aufgabenbereiche Gebäudereinigung und Hauswirtschaft der Kindertagesstätten
zum 01. August 2010 auf den EAD im Wirtschaftsplan 2010 anteilig abzubilden.
Zusätzlich sind für die Abwicklung der DSD-Aufträge ab Januar 2011
Investitionsmaßnahmen zur Fahrzeug- und Containerbeschaffung noch im
laufenden Jahr anzustoßen.

Kindertagesstätten

Zum 01. August 2010 wurden durch Beschluss der zuständigen Gremien die
Aufgabenbereiche Gebäudereinigung und Hauswirtschaft der städtischen
Kindertagesstätten auf den EAD übertragen. Für die Leistungserbringung ist ein
Jahresentgelt von 2.017 T Euro vorgesehen. Aus dem Stellenplan der Stadt
wurden 80 tb-Stellen und 1 vb-Stelle übertragen. Entsprechend der geleisteten
wöchentlichen Arbeitsstunden entspricht die Übertragung einem
Vollzeitstellenanteil von 53,6 Stellen.

Entsorgungsauftrag DSD

Für das Stadtgebiet Darmstadt hat der EAD ab dem 01. Januar 2011 den Auftrag
zum Einsammeln der Leichtstoffverpackungen (gelber Sack) und der
Altglasmaterialien erhalten. Um einen reibungslosen Übergang zum
Jahreswechsel zu ermöglichen, sind in diesem Jahr Investitionsmaßnahmen für
ein Glassammelfahrzeug und die entsprechenden Depot-Container für die
einzelnen Standplätze erforderlich.

Restfinanzierung Neubau Knell

Aufgrund des derzeitigen Baufortschritts ist es erforderlich, die ursprünglich für
2011 geplante Restfinanzierung durch eine Darlehensaufnahme von
5,5 Mio Euro vorzuziehen.

Systembedingt hat der EAD die Vorzeichen der SAP-Profitcenterrechnung
übernommen. Erlöse und Erträge sowie der Gewinn sind entsprechend mit
negativen Vorzeichen belegt.

- Seite 3 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 (Kita, DSD, Knell)

. Erfolgsplan

Erträge
Aufwendungen

Erträge
Aufwendungen

. Vermögensplan

Einnahmen
Ausgaben

Einnahmen
Ausgaben

. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im
Wirtschaftsjahr 2010 zur Finanzierung von
Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf
festgesetzt.

. Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
ermächtigungen wird nicht geändert.

. Kassenkredite werden nicht vorgesehen.

wie folgt beschlossen:

2010

alt
46.489 T Euro
47.637 T Euro

neu
47.346 T Euro
48.493 T Euro

alt
7.796 T Euro
7.796 T Euro

neu
8.266 T Euro
8.266 T Euro

alt
OT Euro
neu

5.500 T Euro

alt
1.000 T Euro

neu
1.000 T Euro

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan
für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt" für das
Wirtschaftsjahr 2010 in ihrer Sitzung am

Veränderung

+857 T Euro
+857 T Euro

+470T Euro
+470 T Euro

+ 5.500 T Euro

unverändert

. Die Stellenübersicht wurde durch 81 von der Stadt übernommene Stellen auf 657 (in 2010 )

Stellen für Beschäftigte erhöht;

davon 12 nachrichtlich aufgeführte Stellen für Beamte.

. Die Ansätze des Erfolgsplans 2010 sind gegenseitig deckungsfähig.

Darmstadt, den

1. Betriebsleiterin

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

r

- Seite 4 -

Erfolgsplan 2010 neu (Zusammenfassung)

Umsatzerlöse

sonstige betriebliche Erträge
Materialaufwand:

Aufwendungen für bezogene Leistungen
Personalaufwand

Abschreibungen:

sonstige betriebliche Aufwendungen
Erträge aus Beteiligungen

Erträge aus anderen Wertpapieren und
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und Ertrag
Sonstige Steuern
Jahresgewinn/Jahresverlust

vor Steuern

Aufwandszuschuss Stadt
Vivarium

Plan

2010

T Euro
-46.455
-214
3.215
18.433
20.689
2.924
2.319

-294

-383

913

1.147

1.147

-905

Plan

2009

T Euro
-45.609
-282
2.825
18.818
18.553
2.945

2.285

-386

844

Ergebnis
2008
T Euro
-47.377
-346
3.193
18.919
18.238
2.575

2.701

o 0

-669

823

1.943

-1.943

- Seite 5 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

fer

Erfolgsplan 2010 alt (Zusammenfassung)

Umsatzerlöse

sonstige betriebliche Erträge
Materialaufwand:

Aufwendungen für bezogene Leistungen
Personalaufwand

Abschreibungen:

sonstige betriebliche Aufwendungen
Erträge aus Beteiligungen

Erträge aus anderen Wertpapieren und
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
außerordentliche Erträge

außerordentliche Aufwendungen

außerordentliches Ergebnis

Steuern vom Einkommen und Ertrag
Sonstige Steuern
Jahresgewinn/Jahresverlust

vor Steuern

Aufwandszuschuss Stadt
Vivarium

Plan

2010
T Euro

-45.598

214
3.186
18.433
19.886
2.924
2.294

294

-383

913

1.147

1.147

-905

Plan

2009
T Euro

-45.609

282
2.825
18.818
18.553
2.945

2.285

-386

844

Ergebnis
2008
T Euro

-47.377

-346
3.193
18.919
18.238
2.575

2.701

o 0

-669
823

-1.943

1.943

- Seite 6 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

Erfolgsplan 2010 Veränderung 1. Nachtrag (Kita ab 01.08.2010 )

ee Plan Plan Ergebnis
2010 2009 2008
T Euro T Euro T Euro
1. Umsatzerlöse -857 je) 0
2. sonstige betriebliche Erträge 0 0 je)
3. Materialaufwand 29 0 0
4. Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 1) [)
5. Personalaufwand 803 0 0
6. Abschreibungen 0 0 0
7. sonstige betriebliche Aufwendungen 25 0 0
8. Erträge aus Beteiligungen [) 0 [}
9. Erträge aus anderen Wertpapieren und 0 0 0

Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0
11. _ Zinsen und ähnliche Aufwendungen {0} 0 0
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0 0 0

13. außerordentliche Erträge

14. außerordentliche Aufwendungen

15. _ außerordentliches Ergebnis
16. Steuern vom Einkommen und Ertrag
17. Sonstige Steuern

18. _ Jahresgewinn/Jahresverlust 0 0 0
vor Steuern

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)

Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

Vermögensplan 2010 neu (Zusammenfassung)

Mittelherkunft

1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen

2. Zuschüsse, Zuweisungen
3. Kredite
4. Darlehensübertragung

4. Investitionsrücklage - Entnahme

Summe

Mittelverwendung
1. Kredittilgung
2. Investitionen

3. Investitionsrücklage - Zuführung

Summe

Verpflichtungsermächtigungen

... für Fahrzeuge
... für Container

Plan
2010
T Euro

2.924

-300

-5.500

-5.042

-13.766

906

12.517

13.766

800
200

Plan
2009
T Euro

2.945

-3.000

-17.339

23.284

23.254

800
200

Ist
2008
T Euro

-2.575

-11.500

-1.618

1.460

-17.153

974

4.293

11.886

17.153

800
200

- Seite 8 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)

Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

Vermögensplan 2010 alt (Zusammenfassung)

Mittelherkunft

1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen
2. Zuschüsse, Zuweisungen

3. Kredite

4. Darlehensübertragung

4. Investitionsrücklage - Entnahme

Summe

Mittelverwendung
1. Kredittilgung
2. Investitionen

3. Investitionsrücklage - Zuführung

Summe

Verpflichtungsermächtigungen

... für Fahrzeuge
... für Container

Plan
2010
T Euro

2.924

-300

-4.572

7.796

906
6.547

343

7.796

800
200

Plan
2009
T Euro

-2.945

-3.000

-17.339

23.284

652

22.521

23.254

800
200

Ist
2008
T Euro

2.575

-11.500

1.618

-1.460

-17.153

974
4.293

11.886

17.153

800

- Seite 9 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

Vermögensplan 2010 Veränderung 1. Nachtrag
( DSD Fahrzeug, Behälter, Knell )

Plan Plan Ist
2010 2009 2008
T Euro T Euro T Euro

Mittelherkunft

1. Ordentliche Deckungsmittel/Abschreibungen 0 0

2. Zuschüsse, Zuweisungen 0 0)

3. Kredite 5.500 {6}

4. Darlehensübertragung 0 0

5. Investitionsrücklage - Entnahme 470 0

Summe 5.970 0

Mittelverwendung

1. Kredittilgung {6} 0

2. Investitionen 1) 5.970 0

3. Investitionsrücklage - Zuführung 0 0

Summe 5.970 [

1) Investitionbsausgaben für 1 Glassammelfahrzeug 180 TE, Glas-Depot-Container 280 TE
und Umleerbehälter 10 TE; Neubau Knell; Umsetzung zum Jahresende 2010, somit im
Jahr 2010 nicht ergebniswirksam;

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- Seite 10 -

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- Seite 14 -
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita. DSD, Knell)
Finanzplan neu 2010

(Angaben in T Euro )

A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(819 Nr. 1 EBG)

Plan 2009 2010 2011 2012 2013

Deckungsmittel
(Mittelherkunft)

Ale Zuführung zum Stammkapital
2. Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen

3. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen

4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen

51 Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.)

6. vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse

7. Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"

8. Rückflüsse aus gewährten Darlehen

9. Kredite
a) von der Stadt (Darlehensübertragung)

b) von Dritten
10. Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)

11. Deckungsmittel insgesamt

Ausgaben

(Mittelverwendung)
ale Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
2. Finanzanlagen

3 Tilgung von Krediten
4. Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil S
5. Zuführung zur Investitionsrücklage

6. Ausgaben insgesamt 23.284| 13.766] 4.550] 5.035] 4.920

- Seite 15 -
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)
Finanzplan alt 2010

(Angaben in T Euro )

A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(8 19 Nr. 1 EBG)

2010 2011 2012 2013

Deckungsmittel
(Mittelherkunft)

1. Zuführung zum Stammkapital
2. Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen

3. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen

4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen

5. Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.)

6. vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse

7: Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"

8. Rückflüsse aus gewährten Darlehen

9. Kredite
a) von der Stadt
b) von Dritten

10. Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)

11. Deckungsmittel insgesamt
Ausgaben
(Mittelverwendung)

1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 22.521

2. Finanzanlagen {6}

3. Tilgung von Krediten 682

4. Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil $ {0}
5! Zuführung zur Investitionsrücklage &

6. Ausgaben insgesamt 23.284| 7.796] 10.000] 4.985] 4.870

- Seite 16 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 (Kita, DSD, Knell)

Veränderungen Finanzplan EAD

(Angaben in T Euro )

A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes
(819 Nr. 1 EBG)

Bezeichnung

Deckungsmittel
(Mittelherkunft)

1. Zuführung zum Stammkapital
2. Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen

3. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen

4. Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagen-
anteil abzüglich Entnahmen

5. Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne 6.)

6. vom Anschaffungswert abzusetzende Kapital-
zuschüsse

7. Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos. VI der Passivseite
"Empfangene Ertragszuschüsse"

8.  Rückflüsse aus gewährten Darlehen

9. Kredite
a) von der Stadt (Darlehensübertragung)

b) von Dritten
10. Überschuss Vermögensplan (Entnahme Rücklagen)

11. Deckungsmittel insgesamt

Ausgaben
(Mittelverwendung)

1.  Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
2. Finanzanlagen

3. Tilgung von Krediten

4. Rückzahlung von Stammkapital/Überschussanteil Stadt
5. Zuführung zur Investitionsrücklage

6. Ausgaben insgesamt

- Seite 17 -

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (EAD)
Gesamtplan 1. Nachtrag 2010 (Kita, DSD, Knell)

Finanzplan neu / alt (unverändert) 2008

(Angaben in T Euro )
B. Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanz-
planung für den Haushalt der Stadt Darmstadt auswirken ( $ 19 Nr. 2 EBG)
Bezeichnung
Einnahmen
1. Zuweisungen zur Eigenkapitalaufstockun
2. Zuweisungen zum Verlustausgleich
3. Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen

4. Darlehen der Stadt

Ausgaben

1. Gewinnabführung
2. Konzessionsabgaben
3. Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen

4. Eigenkapitalrückzahlung

5. Tilgung von Darlehen der Stadt

anlage 1

831 Zeichen

1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
der Stadt Darmstadt (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 6. September 2010

Tagesordnungspunkt: 5

Betreff: Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt

Vorlage vom 23. August 2010 zu beschließen:

1. Die Betriebskommission stimmt dem Entwurf des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2010
des EAD zu.

2. Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung,

den Entwurf des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2010 des EAD zu genehmigen.

Darmstadt, 23. August 2010

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 06. September 2010:

Die Betriebskommission stimmt der Vorlage zu.

1. Betriebsleiterin

2010/0398

1535 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.09.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: EAD 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0398 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 
 
Vorlage vom: 09.09.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt vom 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 Kenntnis und leitet ihn zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
 
Anlagen: BK-Vorlage vom 23.08.2010 - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des EAD 2010 
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09. September 2010:  
 
 
Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 06. September 2010 dem Entwurf des  
1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2010 zugestimmt und empfiehlt dem Magistrat, diesen zur 
Kenntnis zu nehmen und an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung 
weiterzuleiten.  
 
 
 
 
Darmstadt, 09. September 2010 
 
 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister

Beratungsverlauf (3)

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TOP 492

Details

Vorlagen-Nr.
2010/0398
Typ
Magistratsvorlage
Datum
09.09.2010
Erstellt
29.09.2026 00:00