Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 17. März 2010 um 17:49 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Wiederwahl des Beigeordneten Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnauschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnauschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster

10

Verwendung von Mitteln des zweiten Konjunkturprogrammes des Bundes für das Abendgymnasium, die Abendrealschule und das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1

Verwendung von Mitteln des zweiten Konjunkturprogrammes des Bundes für das Abendgymnasium, die Abendrealschule und das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg

11

Abdeckung der Verluste aus der Badsaison für das DJK Sportbad Coburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Geänderte Finanzierung der Sporthalle Pascal-Gymnasium - Anbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1

Geänderte Finanzierung der Sporthalle Pascal-Gymnasium - Anbau

13

Haushalt 2010

13.1

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Städtebauliche Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Europaweiten Vergabeverfahrens zur Veräußerung der stadtwerkeeigenen Grundstücke "ehemaliges OSMO-Gelände" sowie der zur Insolvenzmasse der Fa. Ostermann + Scheiwe GmbH + Co.KG gehörenden Gr

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

15

Verkauf des Blockheizkraftwerkes Coerde an die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Optimierung der Klärgasverwertung in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-West, Gievenbeck - Bereich Roxeler Straße 416-420 / Gartenbreie -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhaltender Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2010

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

19

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

Wirtschaftsplan 2010/2011 der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Wirtschaftsplan 2010/2011 der Städtischen Bühnen Münster

24

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung des Stadtarchivs Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Umstrukturierung der Fachberatung Kindertagespflege - Neuausrichtung des Aufgabenbereichs des Vereins Münsteraner Tageseltern e.V. -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Schulentwicklungsplanung 2011 ff.

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

27

Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerks in der Bildungsregion Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010 - 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.1

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010 - 2012

29

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

30

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

31

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

31.1

Arbeitsgemeinschaft oder Optionskommune ? Informationen für eine sachgerechte Ratsentscheidung aufbereiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.2

Die Zukunft städtischer Arbeitsmarktpolitik sichern und gestalten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

32.1

SGB II-Leistungen weiter aus einer Hand sicherstellen!"

Ergebnis: verwiesen

32.2

Hafenforum - Neue Perspektiven für die Entwicklung am Hafen

Ergebnis: verwiesen

32.3

Münsterpass wieder neu einrichten

Ergebnis: verwiesen

32.4

Weichen für ein attraktives Bahnhofsumfeld und eine baldige Sanierung des Bahnhofs Hiltrup stellen

Ergebnis: verwiesen

32.5

Münster als Standort für eMobility stärken - Netz für Stromtankstellen ausweiten

Ergebnis: verwiesen

32.6

Bürgerschaft am Klimaschutz beteiligen

Ergebnis: verwiesen

32.7

Kultur-Fördertopf stärkt Transparenz und Mitsprache

Ergebnis: verwiesen

32.8

Ein neues Südbad ist das Ziel!

Ergebnis: verwiesen

32.9

Aufwertung des Stadtteils Kinderhaus sachgerecht gestalten - Bebauungsplan zur Zentrumserweiterung aufheben

Ergebnis: verwiesen

32.10

Offensive für einen guten offenen Ganztag

Ergebnis: verwiesen

32.11

Stützungsmaßnahmen für den Schulstandort Kinderhaus ergreifen

Ergebnis: verwiesen

32.12

Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster

Ergebnis: verwiesen

32.13

Umzugsaufforderungen einstellen - Wohnraum schaffen!

Ergebnis: verwiesen

32.14

Bebauung Grevener Straße: Wunde im Stadtbild schließen, Wohngebäude mit Einfachausstattung erhalten, bezahlbaren Wohnraum errichten

Ergebnis: verwiesen

32.15

Denkmal Bahnhof Hiltrup erhalten, Kinder- und Jugendarbeit in Hiltrup stärken

Ergebnis: verwiesen

32.16

Vorrang für den öffentlichen Verkehr - Perspektiven für den Personenverkehr auf der Westfälischen Landeseisenbahn

Ergebnis: verwiesen

33

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.04.2010

Gremien

Details

Beginn
17.03.2010 17:49 Uhr
Ende
17.03.2010 21:36 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage