V/0191/2010
Wiederwahl des Beigeordneten Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs
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Beschlussvorlage
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V/0191/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Wiederwahl des Beigeordneten Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs Beratungsfolge 17.03.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Herr Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs wird mit Wirkung vom 15.07.2010 als Beigeordneter der Stadt Münster wiedergewählt und in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. II. Finanzierung/Mittelbereitstellung Die Personalkosten sind im Haushalt veranschlagt. Begründung: Herr Dr. Heinrichs wurde erstmalig mit Wirkung ab 14.07.1994 zum Beigeordneten der Stadt Münster gewählt und vom Rat am 30.01.2002 mit Wirkung ab 15.07.2002 wiedergewählt. Die acht- jährige Wahlzeit von Herrn Stadtrat Dr. Heinrichs als Beigeordneter der Stadt Münster läuft am 14.07.2010 ab. Nach § 71 Abs. 2 Satz 1 GO NRW darf die Wiederwahl frühestens 6 Monate vor Ablauf der Wahlzeit erfolgen. Die Wahlzeit von Herrn Dr. Heinrichs endet mit Ablauf des Monats, in dem Herr Dr. Heinrichs die Altersgrenze erreicht (März 2012). Nach § 2 Abs. 3 Eingruppierungsverordnung können Wahlbeamte im Falle ihrer Wiederberufung nach Ableisten ihrer Amtszeit für ihre Person die Bezüge der nächst höheren Besoldungsgruppe erhalten. Herr Dr. Heinrichs wurde bereits mit Beginn der Wahlzeit zum 15.07.2002 in die höchst- mögliche Besoldungsgruppe B 6 eingewiesen. gez. Markus Lewe Vorlagen-Nr.: V/0191/2010 Auskunft erteilt: Herr Lewe Ruf: 0251/492-6000 E-Mail: Lewe@stadt-muenster.de Datum: 09.03.2010 Öffentliche Beschlussvorlage
Beratungsverlauf (1)
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0191/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 09.03.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37