Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 29. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Austauch mit Herrn Beigeordneten Andree Haack, Dezernent für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Verkehrsberuhigte Straße Eichelhäher Weg, Köln-Vogelsang, Aktenzeichen 131/24
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Findlinge Peter-Michels-Straße und Zufahrtsbegrenzung Butzweilerstraße, Aktenzeichen 23/26
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit im Bereich der REWE-Filiale mit Bushaltestelle und Parkplatzzufahrt in Köln-Bickendorf, Aktenzeichen 22/26
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.05.2025 (AN/0771/2023) betr. "Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang." TOP
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker in Ehrenfeld weiter?
Beantwortung AN/0192/2026 / Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat Ludwig Wolker in Ehrenfeld weiter
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Erneuerungsbedarfe der Sportstätten im Stadtbezirk
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Massive Störung der öffentlichen Ordnung durch illegalen Verbleib des Kiosks "Azads Internationaler Kiosk"" – Sicherheit von Mandatsträgern und gewerberechtliche Konsequenzen
Anfrage der Fraktion die Linken: Mittel aus dem Sport-Sondervermögen
Anfrage der CDU Fraktion: Erfassung und Instandsetzung der baulichen Schäden an und in der Sporthalle auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Physische Maßnahmen für Halteverbotszonen und zur Verhinderung von Gehwegparken
Antrag der SPD Fraktion: Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts „Feierabend-Parken“ im Stadtbezirk Ehrenfeld
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Einrichtung einer Lichtsignalanlage für Fußgänger.innen am Ehrenfeldgürtel zwischen Höhe „Balloni“ und Höhe „Penny“-Parkplatz.
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit an der Helmholtzstraße und im Kreuzungsbereich Äußere Kanalstraße verbessern
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße Verkehrssicherheit schaffen
Entscheidungen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Ehrenfeld
Anhörungen und Stellungnahmen
254. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 44603/03 Arbeitstitel Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel` in Köln-Ehrenfeld
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Sanierung eines Teilstücks des Radweges auf dem Melatengürtel
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Stadtbahnvorhaben Köln – Bergheim-Niederaußem hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Bezirksvertreter Ketelaer aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.03.2026 betreffend
Zielvereinbarung 2026 - Bürgerschaftshaus Bocklemünd und Bürgerzentrum Ehrenfeld
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Aktueller Verfahrensstand des Vorhabens mit dem Arbeitstitel: "Lerchenweg/Schaffrathsgasse" in Köln-Bocklemünd
Mitteilung über die erneute Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Absatz 3 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 29.06.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal