Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 29. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Vergabe Grabeland Parzellen durch die Siedlergemeinschaft Köln-Vogelsang 1932 e.V.
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Verkehrsberuhigte Straße Eichelhäher Weg, Köln-Vogelsang, Aktenzeichen 131/24
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Findlinge Peter-Michels-Straße und Zufahrtsbegrenzung Butzweilerstraße, Aktenzeichen 23/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit im Bereich der REWE-Filiale mit Bushaltestelle und Parkplatzzufahrt in Köln-Bickendorf, Aktenzeichen 22/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.05.2025 (AN/0771/2023) betr. "Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang." TOP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker in Ehrenfeld weiter?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung AN/0192/2026 / Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat Ludwig Wolker in Ehrenfeld weiter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Erneuerungsbedarfe der Sportstätten im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Massive Störung der öffentlichen Ordnung durch illegalen Verbleib des Kiosks "Azads Internationaler Kiosk"" – Sicherheit von Mandatsträgern und gewerberechtliche Konsequenzen
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion die Linken: Mittel aus dem Sport-Sondervermögen
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU Fraktion: Erfassung und Instandsetzung der baulichen Schäden an und in der Sporthalle auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd
Ergebnis: vertagt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anfrage zum Beschluss 0078/2025 der SPD Fraktion Erlenweg Bickendorf
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Problematik Café IMPI
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Entfernte Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" in der Herbrandstraße
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Schulwald der Max-Ernst-Gesamtschule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1158/2026 der SPD-Fraktion bezüglich des Schulwaldes an der Max-Ernst-Gesamtschule Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Physische Maßnahmen für Halteverbotszonen und zur Verhinderung von Gehwegparken
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD Fraktion: Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts „Feierabend-Parken“ im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke und der Volt/FDP-Fraktion, betr.: Einrichtung einer Lichtsignalanlage für Fußgänger.innen am Ehrenfeldgürtel zwischen Höhe „Balloni“ und Höhe „Penny“-Parkplatz.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit an der Helmholtzstraße und im Kreuzungsbereich Äußere Kanalstraße verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrt für Feuerwehr, Rettung und AWB in der Marienstraße sicherstellen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: WLAN–Hotspots durch NetCologne im Görlinger Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße Verkehrssicherheit schaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, CDU-Fraktion, Volt/FDP-Fraktion betr.: Beratung mit dem Kinder- und Jugendforum Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Radwegmarkierungen auf Gehwegen entfernen
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schutz und Ausstattung der Rolltreppen der U-Bahnzugänge in Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
Entscheidungen
Schulhofgestaltung der KGS Baadenberger Str. 111, 50825 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2026 - Vergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
254. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 44603/03 Arbeitstitel Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/ Ehrenfeldgürtel` in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung eines Teilstücks des Radweges auf dem Melatengürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln – Bergheim-Niederaußem hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Bezirksvertreter Ketelaer aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.03.2026 betreffend
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2026 - Bürgerschaftshaus Bocklemünd und Bürgerzentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Verfahrensstand des Vorhabens mit dem Arbeitstitel: "Lerchenweg/Schaffrathsgasse" in Köln-Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die erneute Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Absatz 3 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld an den Rat aus der Sitzung vom 03.07.2025, Session-Nr. 1568/2025, betreffend "Reformierung des Rahmenplanungsbeirats Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 63460/05 - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 63452/02, Arbeitstitel: "Widdersdorfer Straße 158 und 188a" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der 3. Sitzung der BV 4 vom 02.02.2026 , AN/0111/2026 betreffend Möglichkeiten für Notschlafplätze prüfen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
TOP 20.1 - wird im öffentlichen Teil unter TOP 12.17 behandelt
Neuwahl einer*eines stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in
Austausch mit Herrn Beigeordneten Andree Haack, Dezernent für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 8.3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 8.7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 29.06.2026 19:50 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal