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1932/2026

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2026 - Vergabe

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 26.06.2026

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 29.06.2026, TOP 9.3

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2882 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1932/2026 
Freigabedatum 
 26.06.2026 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2026 - 
Vergabe  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Verwendung der Mittel aus dem Stadtklima-
/Stadtverschönerungsprogramm 2026 wie folgt: 
 
Maßnahme Betrag in Euro 
 
Baumpflanzungen in Grünanlagen und auf 
Grünflächen 
 
 
67.500 
 
Ersatzpflanzung von Straßenbäumen 
(Meisenweg, Leyendeckerstraße, Bios Inn) 
 
 
10.000 
 
Ersatz für defekte Sitzbänke und neue 
Bänke im Rahmen des Hitzeschutzaktions-
plans 
 
 
15.000 
 
Reparatur von Mauern am Josef-Hamacher-
Platz und in der Subbelrather Straße (Wie-
derherstellung der Verkehrssicherheit) 
 
 
20.000 
 
Instandsetzung der Einfassung der Boule 
Bahn auf dem Takuplatz (Wiederherstellung 
der Verkehrssicherheit) 
 
 
12.000 
 
Installation eines Wasserspenders in der 
Nähe des Spielplatzes an der Bezirkssport-
anlage Everhardstraße  
 
 
10.500 
Summe: 
 
135.000 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.06.2026

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  135.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Für Maßnahmen zur Stadtverschönerung und zur Verbesserung des Stadtklimas wurden je-
weils 150.000 Euro je Stadtbezirk für das Haushaltsjahr 2026 veranschlagt.  
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflä-
chen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsan-
lagen in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.  
Unter Berücksichtigung der Vorschriften der Bewirtschaftungsverfügung der Stadtkämmerin 
können 90 Prozent der Mittel (135.000 Euro) für Maßnahmen verwendet werden.  
Eine Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss ist mit Beschluss des FA vom 26.05.2025 ent-
fallen (1709/2025). 
Bei der Vergabe wurde der vom Finanzausschuss beschlossene Kriterienkatalog zugrunde 
gelegt. 
 
Anlagen

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

974 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die Mittelvergabe obliegt gemäß Ratsbeschluss den einzelnen Bezirksvertretung anhand des vom 
Finanzausschuss beschlossenen Kriterienkataloges 
 
 
Kontakt 
OB/1 Büro der Oberbürgermeisterin 
OB/12 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratungsverlauf (1)

29.06.2026 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (7)

  • Brückenstraße 5
  • Leyendeckerstraße
  • Subbelrather Straße
  • Meisenweg
  • Takuplatz
  • Josef-Hamacher-Platz
  • Everhardstraße 10

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
1932/2026
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
26.06.2026
Erstellt
26.06.2026 08:19