1932/2026
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2026 - Vergabe
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
2882 Zeichen
Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 1932/2026 Freigabedatum 26.06.2026 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2026 - Vergabe Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Verwendung der Mittel aus dem Stadtklima- /Stadtverschönerungsprogramm 2026 wie folgt: Maßnahme Betrag in Euro Baumpflanzungen in Grünanlagen und auf Grünflächen 67.500 Ersatzpflanzung von Straßenbäumen (Meisenweg, Leyendeckerstraße, Bios Inn) 10.000 Ersatz für defekte Sitzbänke und neue Bänke im Rahmen des Hitzeschutzaktions- plans 15.000 Reparatur von Mauern am Josef-Hamacher- Platz und in der Subbelrather Straße (Wie- derherstellung der Verkehrssicherheit) 20.000 Instandsetzung der Einfassung der Boule Bahn auf dem Takuplatz (Wiederherstellung der Verkehrssicherheit) 12.000 Installation eines Wasserspenders in der Nähe des Spielplatzes an der Bezirkssport- anlage Everhardstraße 10.500 Summe: 135.000 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 29.06.2026 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 135.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für Maßnahmen zur Stadtverschönerung und zur Verbesserung des Stadtklimas wurden je- weils 150.000 Euro je Stadtbezirk für das Haushaltsjahr 2026 veranschlagt. Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflä- chen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsan- lagen in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Unter Berücksichtigung der Vorschriften der Bewirtschaftungsverfügung der Stadtkämmerin können 90 Prozent der Mittel (135.000 Euro) für Maßnahmen verwendet werden. Eine Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss ist mit Beschluss des FA vom 26.05.2025 ent- fallen (1709/2025). Bei der Vergabe wurde der vom Finanzausschuss beschlossene Kriterienkatalog zugrunde gelegt. Anlagen
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Die Mittelvergabe obliegt gemäß Ratsbeschluss den einzelnen Bezirksvertretung anhand des vom Finanzausschuss beschlossenen Kriterienkataloges Kontakt OB/1 Büro der Oberbürgermeisterin OB/12 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (7)
- Brückenstraße 5
- Leyendeckerstraße
- Subbelrather Straße
- Meisenweg
- Takuplatz
- Josef-Hamacher-Platz
- Everhardstraße 10
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- 1932/2026
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 26.06.2026
- Erstellt
- 26.06.2026 08:19