Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 17. September 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Ausbauprogramm „Erstmalige Straßenherstellung 2015 - 2019“
Anbindung von Schulen an das Glasfasernetz
Ausbau von Straßen und Grünanlagen Baugebiet Helfmannstraße
Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B26)
Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen
Erschließung der verlängerten Röntgenstraße in Arheilgen
Erhebung von Erschließungsbeiträgen Bildung des Abrechnungsgebietes für das Erschließungsgebiet „Heinrichwingertsweg -Südost“ hier: Aufhebung der Stadtverordnetenbeschlüsse vom 30.10.1991 und 23.06.1998 sowie der Magistratsbeschlüsse vom 11.09.1991 und 27.05.1998
Änderung Nahverkehrsplan Wissenschaftsstadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg 2011 - 2016
KITA - Ausbauprogramm 2017 hier: KinderNaturGarten auf dem Alnatura Campus
EDW - Einrichtung einer weiteren Beamtenstelle für den EDW
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Jahresabschluss 2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2012
Entwurf des Lärmaktionsplans - Teilplan Straße für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan N 32.1 – Martinsviertel Block 22.31 (Teilbereich Ost) – (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Satzungsbeschluss)
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2013
Betrauung der Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Betrauung der Centralstation Veranstaltungs GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Notunterkünfte für Asylsuchende und Flüchtlinge im Donnersbergring 69 in Darmstadt
Umfirmierung der HSE AG
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung des Wohnumfelds der privaten Wohnanlage Grundstraße 25-29 Eigentümer: GWH Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen
Antrag des SV Darmstadt 98 auf vorzeitigen Baubeginn 'für die Errichtung von 2 Kunstrasenspielfeldern nebst Umzäunung sowie Funktionsgebäuden in Containerbauweise'
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Darmstädter Compliance-Leitlinien
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2013 und 2014
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung eines Baumes im Zuge des Sonderprogramms Kinderbetreuung an der Heinrich-Hoffmann-Schule
Städtische Beteiligungen / HEAG Holding AG
Bebauungsplan A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2014 (2. Aufstellung) und das HHJahr 2015 (1. Aufstellung)
Konversion Lincoln-Siedlung - Bauliche Infrastrukturmaßnahmen Quartiersmitte - Vorbereitung der Neubaumaßnahmen Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz, Quartierspark
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2015 zum Haushalt 2015
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Sonstiges
Details
- Beginn
- 17.09.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2015 18:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a