Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Mai 2013 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (43)
Eingänge und Mitteilungen
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der KiTa-Neubauten
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen politischer Gremien an den Rat
Antrag der CDU-Ratsfraktion Nr. A-R/0005/2013 "Regionale Kompetenzen bündeln"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung des Integrationsrates an den Rat Nr. AIR/4/2013 vom 07.03.2013, die gleichberechtigte Teilhabe an der Nutzung der öffentlichen Örtlichkeiten zu bewirken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der FDP-Fraktion an den Rat-Großveranstaltungen besaten Allwetterzoo und Naturkundemuseum zunehmend- Verbindliche Beteiligung an der Planung nötig
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat A-R/0015/2013 "Wohnen muss bezahlbar bleiben"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0013/2013 "Eine zweite kommunale Gesamtschule prüfen - Elternwillen ernst nehmen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0012/2013 "Eine Internationalisierung der Schullandschaft in Münster - für alle, unabhängig vom Geldbeutel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AIR/0003/2013 Anregung des Integrationsrates, in Münster einen - Runden Tisch humanitäres Bleiberecht - einzurichten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2013)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauliche Veränderungen im Gesundheitshaus, Modernisierung des Veranstaltungsbereichs und Installation eines Sonnenschutzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Dezernatsgliederung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern in den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Winterdienst auf Nebenstraßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Inklusion, hier: Entwicklung der Förderschulen in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster auf dem Weg zu einer inklusiven Bildungslandschaft, hier: Statusbericht Herbst 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schülerfahrkosten hier: Anpassung der goCard-Eigenbeteiligung ab dem 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zur Umsetzung des "Maßnahmenprogramms einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster".
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Wiedeiken (Amelsbüren), Stratmannweg ( Mecklenbeck) und Kinderbachtal (Kinderhaus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Wiedeiken (Amelsbüren), Stratmannweg ( Mecklenbeck) und Kinderbachtal (Kinderhaus)
Betriebsträgerschaft für die Kindertageseinrichtung in der ehemaligen Josefschule und Einrichtung von zusätzlichen Personalstellen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hilfevermittlung und Kurzzeitübernachtung - HuK - für wohnungslose Männer im städtischen Gebäude Friedrich-Ebert-Straße 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster - Standort Nienberge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Integrationsmonitoring 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrationsmonitoring 2012
Umweltdaten Münster 2010/11
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Berufung eines neuen Mitgliedes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 105 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 539
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 542 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.05.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2013 17:06 Uhr
- Ende
- 15.05.2013 20:57 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage