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Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 04. November 2015 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der SPD-Fraktion A-R/0042/2015 "Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 und Wirtschaftsplan 2015 der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - GmbH (IStG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie
Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen Standorten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absicherung und Ausbau der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)
Ergebnis: vertagt
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausstieg aus der Gekko-Beteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2014 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Themenbereichen "Wohnen" und "Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Meldungen der Stadt Münster zum ÖPNV Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss zur Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes auf der Hauptkläranlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung: Dreijähriger vollzeitschulischer Bildungsgang "Berufliches Gymnasium für Agrar" am Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg zum Schuljahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung York-Höfe an der Gasselstiege (ehemaliges TÜV Gelände) in Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachfolgenutzung der Räume in der alten kath. Kita St. Nikolaus Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streikbedingt eingesparte Personalkosten - Umsetzungsvorschlag zur Mittelverteilung für Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Südost
51. Änderung FNP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 04.11.2015 17:02 Uhr
- Ende
- 04.11.2015 19:11 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage