Nov 04

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 04. November 2015 um 17:02 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (45)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion A-R/0042/2015 "Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3

Anonymisierte Bewerbungsverfahren

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4

Jahresabschluss 2014 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Jahresabschluss 2014 und Wirtschaftsplan 2015 der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - GmbH (IStG)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1

Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie

7

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11

Vorberatung von Ratsentscheidungen

8

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen Standorten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Absicherung und Ausbau der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10

Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1

Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen

11

Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)

Ergebnis: vertagt

12

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Ausstieg aus der Gekko-Beteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Konzernabschluss 2014 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Themenbereichen "Wohnen" und "Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Meldungen der Stadt Münster zum ÖPNV Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

21

Errichtungsbeschluss zur Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes auf der Hauptkläranlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

23

Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Einrichtung: Dreijähriger vollzeitschulischer Bildungsgang "Berufliches Gymnasium für Agrar" am Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg zum Schuljahr 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1

Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -

26

Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung York-Höfe an der Gasselstiege (ehemaliges TÜV Gelände) in Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Nachfolgenutzung der Räume in der alten kath. Kita St. Nikolaus Wolbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Streikbedingt eingesparte Personalkosten - Umsetzungsvorschlag zur Mittelverteilung für Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauleitplanung

30.1

Stadtbezirk Mitte

30.1.1

39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

30.1.2

Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

30.2

Stadtbezirk Hiltrup

30.2.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30.3

Stadtbezirk Südost

30.3.1

51. Änderung FNP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30.3.2

Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
04.11.2015 17:02 Uhr
Ende
04.11.2015 19:11 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage