Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 21. Juli 2022 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 18. Juli 2022 betr. Aufstellung Maßnahmen angesichts der zu erwartenden Notlage bei der Gasversorgung
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Darmstädter Sportbericht
Neubau der Drogenhilfe Scentral und einer Substitutionsambulanz
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans allgemeinbildende Schulen, Teilplan 2, Sekundarstufe I und II, 2022 - 2027
Bebauungsplan M 19.1.1 - Paliplatz - (Satzungsbeschluss)
Vorbereitende Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Wixhausen Ost - Finanzierung 2022 und künftige Budgetplanung
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Bessungen Ost'
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 2020 - Vorschlag # 363: Freie ÖPNV-Benutzung von Grundschulkindern im Rahmen von Ausflügen
Projekt: Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte / Bericht und Erweiterung der Bezuschussung
Zehnte Vorhabenliste, Stand Juni 2022: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ernennung von Stadtältesten
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung der/des neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 46 HGO
Bebauungsplan O 31 - Mathildenhöhe Nordwest - (Satzungsbeschluss)
Jahresabschluss 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2019 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Querung Pützerstraße im Bereich der Erich-Ollenhauer-Promenade einschließlich Fahrbahnanhebung
Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Satzungsänderung - Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR
Erschließungsmaßnahme im Bebauungsplanbereich W 46 'Kelly-Barracks/Nathan-Hale-Depot' 'Planstraße Nord' - Rosa-Parks-Straße, 2. Bauabschnitt
Sanierung der kleinen Turnhalle der Georg-Büchner-Schule
Rest-Finanzierung KIP II Wilhelm-Hauff-Schule, Gesamtsanierung
Neubau Mensa Wilhelm-Leuschner-Schule
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Frankfurter Siedlungsgesellschaft mbH auf dem Grundstück Heinestraße
ESF Plus-Programm 'JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit'
Neue Dienstanweisung für Vergaben
Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte 'Am See' im Fördergebiet 'Soziale Stadt - Kranichstein'
Bau einer naturbelassenen Pumptrack-Anlage in Darmstadt-Eberstadt als Ergebnis des Wettbewerbs zum Bürgerhaushalt 2.0
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Mai 2022 betr. Maßnahmen zur Sicherung des Bahnüberganges 'Am Judenteich'
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 4. Mai 2022 betr. feierliches Siegesfest
Antrag der Fraktion UFFBASSE betr. Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel (Erhaltungssatzung nach BauGB § 172) vom 09.05.2022
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 14. Juni 2022 betr. Mobiles Handwaschbecken
Antrag der Fraktionen Bü90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 17.06.2022 betr. Ehrung für Dr. Walter Lübcke
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Juni 2022 betr. Erwerb einer Software zur besseren Kontrolle von E-Scootern
Antrag der FDP-Fraktion vom 10. Juli 2022 betr. Wärmewende voranbringen
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 11. Juli 2022 betr. Männerobergrenze für den Magistrat
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 11. Juli 2022 betr. Darmstadt ist bunt
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 11. Juli 2022 betr. Verbesserung des Fußverkehrs in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Juli 2022 betr. Einführung einer Differenzierung der Parkgebühren für Anwohner
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Juli 2022 betr. Veröffentlichung Gutachten und Studien
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Mai 2022 betr. Lichtleitlinie und Lichtleitfaden für Private
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 24.05.22 betr. Erhöhung des Bürgersteiges an der Haltestelle 'Bahnhof' in Wixhausen und Senken von Bus-Plattformen in Wixhausen
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 24.04.22 betr. Absenkung des Bordsteins in der Bahnhofstraße an der Hausnummer 64
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 14. Juni 2022 betr. Sonnensegel Kinderbecken Nordbad
Teil II der Tagesrordnung (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.07.2022 · 129.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 21.07.2022 14:00 Uhr
- Ende
- 21.07.2022 20:25 Uhr
- Ort
- Böllenfalltorhalle
- Adresse
- Nieder-Ramstädter Str. 170