2022/0191
Jahresabschluss 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2019 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
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2022/0191
5696 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
20.06.2022
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2022/0191
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2019
hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 13.06.2022
Beschlussvorschlag :
Der in der Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 2019 ausgewiesene Jahresgewinn im ordentlichen
Ergebnis von 23.721.610,38 Euro sowie der Jahresgewinn im außerordentlichen Ergebnis von
9.820.175,02 Euro werden festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2019 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entla s-
tung zu erteilen.
Anlagen: Jahresabschluss 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2019
- 2 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.06.2022
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2021/0086 vom 19.04.2021 durch den Magistrat am
28.04.2021 war der Jahresabschluss 2019 formal aufgestellt und wurde anschließend zur Prü-
fung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des Prüfb e-
richtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes der Stad t-
verordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Aus der Ergebnisrechnung 2019 ergibt sich ein Jahresgewinn von 33.541.785,40 Euro (Vor-
jahr: Jahresgewinn 5.508.088,26 Euro). Die Haushaltsplanung 2019 wies im fortgeschriebenen
Ansatz bereits einen Jahresgewinn in Höhe von 21.375.363,39 Euro aus.
Wie auch im Vorjahr reicht in 2019 die Summe der ordentlichen Erträge von 649.953 TEUR
aus, um die ordentlichen Aufwendungen von 643.565 TEUR zu decken, was zu einem Über-
schuss im Verwaltungsergebnis in Höhe von 6.388 TEUR führt. Gegenüber dem Vorjahr ist dies
eine Verschlechterung in Höhe von 1.071 TEUR. Durch das hohe Finanzergebnis von
17.334 TEUR (Vorjahr: 5.703 TEUR) wird ein ordentliches Ergebnis von 23.722 TEUR ausge-
wiesen (Vorjahr ordentliches Ergebnis: 1.756 TEUR). Der Überschuss von 9.820 TEUR im au-
ßerordentlichen Ergebnis (Vorjahr: Überschuss 3.752 TEUR) erhöht das Jahresergebnis 2019
noch zusätzlich.
Im Vergleich zum Vorjahr ist das Gesamtvermögen um 61.956 TEUR angestiegen. Auch in
2019 ist dies u. a. auf den Zuwachs in den Sachanlagen mit 37.751 TEUR zurückzuführen. Im
Bereich des Umlaufvermögens sind die Forderungen aus Steuernachforderungen um
38.213 TEUR gestiegen, so dass in Summe eine Vermögenssteigerung um gut 10.677 TEUR
verzeichnet wird.
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Flüssigen Mittel um 14.043 TEUR gesunken.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen reduziert sich sehr geringfügig von
88,3% auf 88,0%.
Der Hauptgrund für die Steigerungen in den Sachanlagen sind die geleisteten Anzahlungen und
Anlagen im Bau. Die Zuwächse verteilen sich auf das Berufsschulzentrum Nord mit Sanierung,
Erweiterung und Neubau Mensa, die Neugestaltung des Friedensplatzes und der Neubau einer
Grundschule und Kita im Lincoln-Quartier.
Das Eigenkapital erhöht sich von 299.383 TEUR auf 335.603 TEUR, was im Wesentlichen auf
das positive Jahresergebnis in Höhe von 33.542 TEUR zurückzuführen ist.
Dies hat außerdem einen positiven Aspekt auf die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt. Sie beträgt 23,7% zum Stichtag 31.12.2019 und erhöht sich um
1,6%-Punkte. Der Verschuldungsgrad reduziert sich weiter im Vergleich zum Vorjahr von
352,9% auf 322,5%.
Der Anstieg der Bilanzsumme um 61.956 TEUR auf der Passivseite liegt im Wesentlichen an
den Erhöhungen des Eigenkapitals um 36.220 TEUR sowie der Rückstellungen um
43.120 TEUR in Verbindung mit dem Rückgang der Sonderposten um 13.569 TEUR und die
Gesamtverbindlichkeiten um 3.243 TEUR.
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bes tim-
mungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze
- 4 -
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der Re-
chenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 keine Tatsa-
chen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2019 durch die Stadtverord-
netenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 13.06.2022
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
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Jahresabschluss 2019
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2019
einschließlich
- Bericht über den Jahresabschluss
- Rechenschaftsbericht
- Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses
Herausgeberin | Kontakt
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat IV
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
E-Mail stadtkaemmerer@darmstadt.de
Internet www.darmstadt.de
Jahresabschluss 2019
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Jahresabschluss 2019
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2019
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Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2019
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 4
Gesamtüberblick zum Jahresabschluss 7
Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 13
Finanzrechnung zum 31.12.2019 15
Vermögensrechnung zum 31.12.2019 16
Teilergebnisrechnung 19
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit - 157
Übertragung der Haushaltsausgabereste 2019 auf 2020 173
Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2019 175
Rechenschaftsbericht zum 31.12.2019 239
Prüfbericht des Revisionsamtes (ab Seite 295 mit eigener Paginier ung)
Hinweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
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Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
AfA Absetzung für Abnutzung
ABGS Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung
AG Aktiengesellschaft
a. o. außerordentlich
ARAP aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
AV Anlagevermögen
BA-SH Nürnberg BA-Service Haus Nürnberg - Bundesagentur für Arbeit
BgA Betrieb gewerblicher Art
bspw. beispielsweise
BOM Bodenordnungsmaßnahme
BuT Bildung und Teilhabe
bzw. beziehungsweise
d. h. das heißt
Doppik doppelte Buchführung in Konten
DSE Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG
DSG Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen Darmstadt
EB Eigenbetrieb
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute Darmstadt
einschl. einschließlich
EStG Einkommensteuergesetz
EWB Einzelwertberichtigung
EWH Erstwohnhäuser
FAG Finanzausgleich
FBAG Fehlbelegungsabgabe-Gesetz
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GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
ggf. gegebenenfalls
GVBL Gesetz- und Verordnungsblatt
GWG geringwertiges Wirtschaftsgut
GZ Gegebener Zuschuss
HAR Haushaltsausgabereste
HBG Hessisches Beamtengesetz
HessKiföG Hessisches Kinderförderungsgesetz
HGO Hessische Gemeindeordnung
HMdIS Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
HzE Hilfen zur Erziehung
i. d. R. in der Regel
IDW Institut für Wirtschaftsprüfer e. V.
IDW RS IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung
i. H. v. in Höhe von
IKS internes Kontrollsystem
ILV interne Leistungsverrechnung
insg. insgesamt
i. V. m. in Verbindung mit
JA Jahresabschluss
KAG Kommunalabgabengesetz
KdU Kosten der Unterkunft
KFA Kommunaler Finanzausgleich
KFZ Kraftfahrzeug
Kita Kindertagesstätte
KIP Kommunalinvestitionsprogramm
KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen
LAG Landesaufnahmegesetz
LWV Landeswohlfahrtsverband
Mio. EUR Million Euro
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Mrd. EUR Milliarde Euro
MV Magistratsvorlage
NT Nachtrag
OP-Liste offene Posten Liste
RP Regierungspräsidium
PRAP passiver Rechnungsabgrenzungsposten
PWB Pauschalwertberichtigung
RV Rundverfügung
SGB Sozialgesetzbuch
Stavo Stadtverordnetenversammlung
TEUR tausend Euro
TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
umA unbegleitete minderjährige Ausländer/in
UVG Unterhaltsvorschussgesetz
VE Verpflichtungsermächtigung
vgl. vergleiche
VJ Vorjahr
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Gesamtüb
erblick zum Jahresabschluss
Es wird ein einführender zusammenfassender Gesamtüberblick zum Jahresabschluss und zur
Lage der Stadt gegeben. Darin enthalten sind eine komprimierte Ergebnis- und Vermögensrech-
nung mit Erläuterungen der wesentlichen Posten und Veränderungen zum Vorjahr.
Ebenso ist in einigen zentralen Kennzahlen die Vermögens- und Kapitalstruktur der Stadt
aufgezeigt.
Ergebnisrechnung
In der nachfolge
nden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des
Jahres 2019 dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres (Rundungsdifferenzen auf-
grund der TEUR-Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe):
TEUR % TEUR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 6.167 0,9 6.034 1,0
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50.344 7,7 51.300 8,1
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 34.447 5,3 35.743 5,7
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 50 0,0 183 0,0
5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 342.455 52,7 317.934 50,4
6. Erträge aus Transferleistungen 46.794 7,2 47.954 7,6
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 126.392 19,4 138.711 22,0
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 22.114 3,4 7.242 1,1
9. sonstige ordentliche Erträge 21.189 3,3 25.722 4,1
10. ordentliche Erträge 649.953 100,0 630.822 100,0
11. Personalauf wand 107.526 16,5 101.810 16,1
12. Versorgungsaufwendungen 25.405 3,9 27.476 4,4
13. Auf wendungen für Sach- und Dienstleistungen 111.169 17,1 112.481 17,8
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 21.786 3,4 20.786 3,3
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 147.896 22,8 140.303 22,2
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 73.397 11,3 70.414 11,2
17. Transferaufwendungen 156.356 24,1 150.076 23,8
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 30 0,0 17 0,0
19. ordentliche Aufw endungen 643.565 99,0 623.363 98,8
20. Verwaltungsergebnis 6.388 1,0 7.459 1,2
21. Finanzerträge 33.158 5,1 9.692 1,5
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 15.824 2,4 15.395 2,4
23. Finanzergebnis 17.334 2,7 -5.703 -0,9
24. ordentliches Ergebnis 23.722 3,6 1.756 0,3
25. außerordentliche Erträge 13.841 2,1 8.333 1,3
26. außerordentliche Aufwendungen 4.021 0,6 4.581 0,7
27. außerordentliches Ergebnis 9.820 1,5 3.752 0,6
28. Jahresergebnis 33.542 5,3 5.508 0,8
20182019
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Im Vergleich zum Vorjahreswert sind sowohl die ordentlichen Erträge (TEUR +19.131) als auch
die ordentlichen Aufwendungen (TEUR +20.202) angestiegen. Die ordentlichen Erträge in Höhe
von TEUR 649.953 decken im Jahr 2019 die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von
TEUR 643.565. Das Jahr 2019 schließt mit einem positiven Verwaltungsergebnis von
TEUR 6.388 ab und verringert sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 1.071.
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 342.455 sind im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 24.521 gestiegen. Die wesentlichen
Steigerungen liegen bei den Gewerbesteuererträgen TEUR 171.824 (Vorjahr: TEUR 157.278),
den Anteilen an Einkommensteuer mit TEUR 100.637 (Vorjahr: TEUR 94.377) und Umsatz-
steuer mit TEUR 26.978 (Vorjahr: TEUR 24.534) sowie der Grundsteuer B mit TEUR 37.963
(Vorjahr: TEUR 36.700). Des Weiteren sind die Erträge von der Position “Erträge aus der Auflö-
sung von SoPo aus Investitionen, -zuschüssen und -beiträgen“ im Vergleich zum Vorjahr um
TEUR 14.872 angestiegen. Das liegt an der Ablösung eines rollierenden Kassenkredits über
TEUR 15.000.
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
betragen TEUR 126.392 und haben sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 12.319 verringert.
Dies ist u.a. auf die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs zurück zu führen, bei dem
die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ab 01.01.2016 neu geregelt wurden.
Die Berechnung des Zuschusses erfolgt seitdem anhand des (fiktiv berechneten) tatsächlichen
Bedarfs jährlich neu. Die Schlüsselzuweisungen 2019 betragen TEUR 95.076, TEUR -6.723
gegenüber dem Vorjahr (TEUR 101.799). Die Höhe der Schlüsselzuweisungen variiert von Jahr
zu Jahr.
Die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land für die Aufnahme und Unterbringung von
Flüchtlingen haben sich um TEUR 8.465 (2019: TEUR 9.273 / 2018: TEUR 17.738) im Ver-
gleich zum Vorjahr vermindert. Grund für die hohe Abweichung zum Vorjahr ist, dass im Jahr
2018 Nachzahlungen für frühere Jahre geleistet wurden.
Ab dem 01.08.2018 werden Kinder ab dem dritten Lebensjahr in Kindertagesstätten für sechs
Stunden täglich beitragsfrei gestellt. In 2019 erhält die Stadt eine Landeszuweisung von
TEUR 8.730 als Kompensationszahlung für die dadurch entfallenden Elternentgelte. Den Zu-
schuss 2018 auf ein volles Jahr hochgerechnet, fällt dieser in 2019 um TEUR 284 niedriger
aus.
Von den gesamten ordentlichen Aufwendungen (TEUR 643.565) sind in 2019 weiterhin die
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen mit
TEUR 147.896 (Vorjahr: TEUR 140.303), die Transferaufwendungen mit TEUR 156.356
(Vorjahr: TEUR 150.076), die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit TEUR 111.169
(Vorjahr: TEUR 112.481) und der Personalaufwand mit TEUR 107.526 (Vorjahr:
TEUR 101.810) die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen. Diese Auf-
wendungen zusammen nehmen die ordentlichen Erträge zu 80,5% in Anspruch.
Insgesamt übersteigen die Erträge die Aufwendungen um TEUR 6.388 (Vorjahr: TEUR 7.459).
Das Finanzergebnis ist zum Vorjahr (TEUR -5.703) um TEUR 23.037 auf TEUR 17.334 ge-
stiegen. Die Finanzerträge in Höhe von TEUR 33.158 sind zum Vorjahr um TEUR 23.466 an-
gestiegen. Die Abweichung im Vergleich zum Vorjahr resultiert überwiegend aus Verzinsun-
gen von Steuernachzahlungen (TEUR +8.551), den Gewinnabführungen (TEUR +9.619) und
den Beteiligungserträgen (TEUR+5.584).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Die Finanzaufwendungen sind leicht zum Vorjahr angestiegen (um TEUR 429) auf
TEUR 15.824.
Auf Grund des positiven ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses schließt das Be-
richtsjahr 2019 mit einem Gesamtjahresergebnis in Höhe von TEUR 33.542 ab.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Verm
ögensrechnung
Veränderung
TEUR % TEUR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 102.629 7,2 95.825 7,1 6.804
Sachanlagen 414.403 29,2 376.652 27,8 37.751
Finanzanlagen 570.896 40,3 563.909 41,6 6.987
Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.396 11,3 160.396 11,8 0
1.248.324 88,0 1.196.782 88,3 51.542
Umlaufvermögen
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 150.261 10,6 125.541 9,3 24.720
Flüssige Mittel 10.683 0,8 24.726 1,8 -14.043
160. 944 11,4 150. 267 11,1 10. 677
Rechnungsabgrenzungsposten 8.581 0,6 8.846 0,6 -265
Gesamtaktiva 1.417.850 100,0 1.355.894 100,0 61.956
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 353.223 24,9 350.067 25,8 3.156
Sonderrücklagen u. Stiftungskapital 4.700 0,3 2.543 0,2 2.157
Ergebnisvortrag -55.862 -3,9 -58.735 -4,3 2.873
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 33.542 2,4 5.508 0,4 28.034
335.603 23,7 299.383 22,1 36.220
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen,
-zuschüsse und -beiträge 146.147 10,3 144.994 10,7 1.153
Sonderposten für den Gebührenausgleich 3.028 0,2 3.145 0,2 -117
sonstige Sonderposten 32.287 2,3 46.893 3,5 -14.606
181.463 12,8 195.032 14,4 -13.569
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 223.442 15,8 217.772 16,1 5.670
Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach
dem FAG und Steuerschuldverhältnisse 48.200 3,4 9.767 0,7 38.433
Sonstige Rückstellungen 49.183 3,5 50.165 3,7 -982
320.825 22,6 277.705 20,5 43.120
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0 0 0
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Inv.fördermaßnahmen 324.806 22,9 300.607 22,2 24.199
Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung 30.000 2,1 45.000 3,3 -15.000
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften 0 0 0 0 0
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
beiträgen 5.311 0,4 7.294 0,5 -1.983
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 6.582 0,5 17.037 1,3 -10.455
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben -1.344 -0,1 -193 0,0 -1.151
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 45.351 3,2 53.649 4,0 -8.298
sonstige Verbindlichkeiten 144.043 10,2 134.598 9,9 9.445
554.749 39,1 557.992 41,2 -3.243
Rechnungsabgrenzungsposten
25.211 1,8 25.783 1,9 -572
Gesamtpassiva 1.417.850 100,0 1.355.894 100,0 61.956
31.12.201831.12.2019
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Die Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2019 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2018 in TEUR. Prozentual wird der Anteil der jeweiligen Bilanzpositio-
nen zur Bilanzsumme ausgewiesen (Rundungsdifferenzen möglich aufgrund der TEUR-
Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe).
Im Vergleich zum Vorjahr ist das Gesamtvermögen um TEUR 61.956 angestiegen. Der Anteil
des Anlagevermögens am Gesamtvermögen verringert sich geringfügig von 88,3% auf 88,0%.
Die wesentlichen Bewegungen auf der Aktivseite stellen sich wie folgt dar:
Im Anlagevermögen gibt es den größten Zuwachs in den Sachanlagen mit TEUR 37.751 zu
verzeichnen, hierbei sind die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau der Hauptgrund für
die Steigerung (TEUR +18.844). Die wesentlichen Zugänge sind dabei das Berufsschulzentrum
Nord mit Sanierung, Erweiterung und Neubau Mensa (TEUR 16.900), die Neugestaltung des
Friedensplatzes (TEUR 4.677) und der Neubau einer Grundschule und Kita im Lincoln-Quartier
(TEUR 3.365).
Die Steigerung des Umlaufvermögens entfällt auf die Position Forderungen und sonst. Ver-
mögensgegenstände u nd resultiert überwiegend aus St euerforderungen (TEU R 38.213). Im
Vergleich zum Vorjahr wurden außerdem Sachkon ten den richtigen Posi tionen in der Vermö-
gensrechnung zugeordnet TEUR 3.519. Um diesen Betrag verlängert sich die Bilanzsumme
zusätzlich.
Des Weiteren si nd die flüssigen Mittel im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 14.043 gesunken.
Die wesentlichen Bewegungen auf der Passivseite stellen sich wie folgt dar:
Das Eigenkapital ist im Berichtsjahr um TEUR 36.220 im Vergleich zum Vorjahr auf
TEUR 335.603 angestiegen. Ein bedeutender Beitrag für den Anstieg (TEUR +28.034) ist das
positive Jahresergebnis in Höhe von TEUR 33.542. Die Nettoposition ist ebenfalls um
TEUR 3.156 auf TEUR 353.223 gestiegen. Hierbei handelt es sich um E ntschuldungshilfen zur
Tilgung von Investitionskrediten („Schutzschirm“), die durch den Übergang des Eigenbetrie-
bes Bürgerhäuser un d Märkte zur Stadt übertragen wurden. Gemäß der Verordnung zur
Durchführung des S chutzschirmgesetzes erfolgt die V erbuchung dieser Mittel unter 1.1 –
Nettoposition.
Die Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt erhöht sich von dem Vorjahr mit
22,1% auf 23,7% im Berichtsjahr
Die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen sind im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 24.199
auf TEUR 324.806 gestiegen. In 2019 gab es Neuaufnahmen von sonstigen Kreditgebern in
Höhe von TEUR 34.000. Die Verbindlichkeiten für Roll Over Darlehen (langfristige Liquiditäts-
kredite) belaufen sich in 2019 auf TEUR 30.000. Die sonstigen Verbindlichkeiten sind von
TEUR 134.598 (Vorjahr) auf TEUR 144.043 (Berichtsjahr) gestiegen. Grund für den Anstieg ist
das kurzfristige Cashpooling mit den Eigenbetrieben.
Die Bilanzsumme ist im Vergleich zum Vorjahr (TEUR 1.355.894) um TEUR 61.956 auf
TEUR 1.417.850 gestiegen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
D
ie Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
D
ie nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerech-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
Die zuvor beschriebenen Änderungen in der Bilanz zeigen hier in den Kennzahlen deutlich ihre
Wirkung: die Erhöhung des Gesamtvermögens, der Sachanlagenzuwachs (was zu einer höheren
Investitionsquote führt), die kurzfristigen Verbindlichkeiten (Cashpooling mit den Eigenbetrie-
ben), der Ergebnisverbesserung von über TEUR 30.907 (Erhöhung des Eigenkapitals).
Der Verschuldungsgrad ist im Vergleich zum Vorjahr um 9% gefallen und liegt knapp 40% un-
ter dem Wert von 2017.
2019 2018 2017
%% %
Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 23,7 22,1 15,8
Gesamtkapital
F r e m d k a p i t a l x 1 0 0 7 6 , 37 7 , 98 4 , 2
Gesamtkapital
A n l a g e v e r m ö g e n x 1 0 0 8 8 , 08 8 , 39 2 , 6
Gesamtvermögen
Fremdkapital x 100 322,5 352,9 532,8
Eigenkapital
Eigenkapital x 100 26,9 25,0 17,1
Anlageverm ögen
Personal- und Versorgungsaufwendungen 20,2 20,2 19,6
Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Sachanlagenzugang x 100 10,0 4,7 2,4
Anfangsbestand der Sachanlagen
Investitionsquote
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
Anlageintensität
Verschuldungsgrad
Deckungsgrad I
Personalquote
Seite 12 von 294
Muster 15
zu § 46
Ansatz 2019
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
12 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.033.649,80 -6.141.786,00 -6.066.786,00 -6.167.073,14 100.287,14
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -51.300.057,30 -48.609.680,00 -48.731.230,19 -50.343.827,13 1.612.596,94
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -35.742.544,16 -41.754.999,60 -42.032.492,49 -34.447.314,31 -7.585.178,18
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -182.728,68 -65.000,00 -65.000,00 -50.287,61 -14.712,39
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen -317.934.176,35 -344.745.000,00 -344.745.000,00 -342.455.299,07 -2.289.700,93
6
547 Erträge aus Transferleistungen -47.953.789,06 -51.630.024,00 -51.630.024,00 -46.793.820,81 -4.836.203,19
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -138.710.789,26 -126.800.288,00 -127. 111.341,33 -126. 392.066,12 -719.275,21
8
546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-7.242.082,83 -22.397.739,48 -22.397.739,48 -22.114.197,70 -283.541,78
9
53 Sonstige ordentliche Erträge -25.722.343,98 -13.156.920,00 -13.149.675,00 -21.188.720,26 8.039.045,26
10 Summe der ordentlichen Erträge
(Nr. 1 bis 9) -630.822.161,42 -655.301.437,08 -655.929.288,49 -649.952.606,15 -5.976.682,34
11
62, 63,
640-643,
647-649,
65
Personalaufwendungen 101.810.467,78 111.619.340,00 111.569.176,00 10 7.526.372,68 4. 042.803,32
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 27.476.088,30 1 8.665.030,00 18.665.030,00 25.404.617,93 -6.739.587,93
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.481.304,47 1 15.936.208,88 118.095.339,91 111.169.109,65 6 .926.230,26
14 66 Abschreibungen 20.786.171,03 23. 084.301,93 23.084.301,93 21.786.402,61 1 .297.899,32
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen 140.303.133,07 1 53.831.224,82 154.414.754,58 147.896.144,42 6.518.610,16
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen
aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 70.413.850,1
4 74. 980.700,00 74.955.700,00 73.396.583,63 1.559.116,37
17 72 Transferaufwendungen 150.075.533,87 1 68.895.149,14 169.111.370,14 1 56.355.768,83 12.755.601,31
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.570,55 25. 553,00 25.553,00 29.816,38 -4.263,38
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Nr. 11 bis 18) 623.363.119,21 667. 037.507,77 669.921.225,56 643.564.816,13 26.356.409,43
20 Verwaltungsergebnis
(Nr. 10 ./. Nr. 19) -7.459.042,21 11.736.070,
69 13.
991.937,07
-6.387.790,02 20.379.727,09
21 56, 57 Finanzerträge -9.691.886,08 -50.369.490,46 -50.369.490,46 -33.157.651,49 -17.211.838,97
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 15.394.664,24 1 5.087.710,00 14.987.710,00 15.823.831,13 -836.121,13
23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 5.702.778,16 -
35.281.780,46 -35.381.780,46 -17.333.820,36 -18.047.960,10
24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (10 und
21) -640.514.047,50 -705.670.927,54 -706.298.778,95 -683.110.257,64 -23.188.521,31
25
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (19
und 22) 638.757.783,45 682. 125.217,77 684.908.935,56 659.388.647,26 25. 520.288,30
26 O
rdentliches Ergebnis
(Nr. 24 und Nr. 25) -1.756.264,05 -23.545.709,77 -21.389.843,39 -23.721.610,38 2.331.766,99
27 59 Außerordentliche Erträge -8.333.130,79 -402.000,00 -402.000,00 -13.840.681,56 13.438.681,56
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.581.306,58 400. 000,00 416.480,00 4.020.506,54 -3.604.026,54
29 Außerordentliches Ergebnis
(Nr. 27 ./. Nr. 28) -3.751.824,21 -2.000,00 14.480,
00 -
9.820.175,02 9.834.655,02
30 Jahr
esergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) -5.508.088,26 -23.547.709,77 -21.375.363,39 -33.541.785,40 12.166.422,01
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergebnisrechnung 2019
- Euro
-
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2018
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres 2019
Ergebnis des
Haushaltsjahres 2019
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Seite 13 von 294
Seite 14 von 294
Muster 16
zu § 47 Abs. 2
Position Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2018
Ansatz 2019
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres 2019
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2019
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp. 6)
12 34 5 6 7
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.174.073,68 6.141.786,00 6.066.786,00 4.892.671,81 1.174.114,19
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 47.812.086,97 48.609.680,00 48.731.230,19 46.566.200,35 2.165.029,84
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 36.128.026,38 40.760.999,60 41.038.492,49 30.783.711,41 10.254.781,08
4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 319.649.029,08 344.745.000,00 344.745.000,00 340.940.292,98 3.804.707,02
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 45.477.230,58 52.317.024,00 52.317.024,00 47.084.746,76 5.232.277,24
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 134.175.498,86 126.800.288,00 127.111.341,33 126.576.241,94 535.099,39
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 13.360.622,67 51.082.490,46 51.082.490,46 26.486.464,34 24.596.026,12
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 14.249.549,05 11.652.420,00 11.645.175,00 15.578.651,75 -3.933.476,75
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 1 bis 8)
616.026.117,27 682.109.688,06 682.737.539,47 638.908.981,34 43.828.558,13
10 Personalauszahlungen -102.400.909,70 -111.619.340,00 -111.569.176,00 -107.537.856,96 -4.031.319,04
11 Versorgungsauszahlungen -14.755.957,06 -15.165.030,00 -15.165.030,00 -15.414.467,13 249.437,13
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -108.676.101,86 -118.898.708,88 -121.057.839,91 -99.558.983,84 -21.498.856,07
13 Auszahlungen für Transferleistungen -150.617.406,38 -168.895.149,14 -169.111.370,14 -156.496.956,39 -12.614.413,75
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen
-129.392.857,78 -153.831.224,82 -154.414.754,58 -145.550.559,28 -8.864.195,30
15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen -75.099.936,81 -74.980.700,00 -74.955.700,00 -74.999.977,75 44.277,75
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -14.488.701,37 -14.953.420,00 -14.853.420,00 -14.834.725,67 -18.694,33
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
-2.063.108,18 -425.553,00 -442.033,00 -1.406.932,67 964.899,67
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 10 bis 17)
-597.494.979,14 -658.769.125,84 -661.569.323,63 -615.800.459,69 -45.768.863,94
19 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 9 ./. Nr. 18) 18.531.138,13 23.340.562,22 21.168.215,84 23.108.521,65 -1.940.305,81
20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen
9.871.497,91 18.243.838,00 18.243.838,00 8.155.515,86 10.088.322,14
21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
1.229.784,57 500,00 500,00 390.390,88 -389.890,88
22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 1.469.397,12 1.162.150,00 1.162.150,00 1.317.266,43 -155.116,43
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 12.570.679,60 19.406.488,00 19.406.488,00 9.863.173,17 9.543.314,83
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -4.145.688,48 -27.505.000,00 -41.874.048,42 -2.772.749,49 -39.101.298,93
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -23.496.504,19 -97.798.209,00 -202.952.769,42 -45.172.997,71 -157.779.771,71
26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle
Anlagevermögen -9.647.550,89 -46.250.620,00 -68.861.319,62 -18.850.678,93 -50.010.640,69
27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -10.277.991,42 -6.220.000,00 -7.957.875,06 -651.250,00 -7.306.625,06
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
(Nr. 24 bis 27)
-47.567.734,98 -177.773.829,00 -321.646.012,52 -67.447.676,13 -254.198.336,39
29 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Nr. 23 ./. Nr. 28) -34.997.055,38 -158.367.341,00 -302.239.524,52 -57.584.502,96 -244.655.021,56
30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag (Nr. 19 und 29) -16.465.917,25 -135.026.778,78 -281.071.308,68 -34.475.981,31 -246.595.327,37
31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
38.117.876,27 158.367.341,00 158.367.341,00 39.416.557,69 118.950.783,31
32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
-15.993.375,41 -23.218.145,00 -23.218.145,00 -20.732.123,87 -2.486.021,13
33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus
Finanzierungstätigkeit (Position 31 ./. Position 32)
22.124.500,86 135.149.196,00 135.149.196,00 18.684.433,82 116.464.762,18
34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres
(Nr. 30 und Nr. 33)
5.658.583,61 122.417,22 -145.922.112,68 -15.791.547,49 -130.130.565,19
35 Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung von angelegten
Kassenmitteln, Aufnahmen von Kassenkrediten)
152.551.783,10 27.541.257,22 -27.541.257,22
36 Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von Kassenmitteln,
Rückzahlung von Kassenkrediten) -148.301.960,70 -30.183.848,66 30.183.848,66
37 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 35 ./. Position 36)
4.249.822,40 -2.642.591,44 2.642.591,44
38 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 14.817.266,83 24.725.672,84 24.725.672,84 29.116.974,12 -4.391.301,28
39 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und37) 9.908.406,01 122.417,22 -145.922.112,68 -18.434.138,93 -127.487.973,75
40 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nr. 38 und 39) 24.725.672,84 24.848.090,06 -121.196.439,84 10.682.835,19 -131.879.275,03
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finanzrechnung 2019
- Euro -
Seite 15 von 294
Aktiva Muster 20 (zu § 49)
Position Bezeichnung Ergebnis 2019 Ergebnis 2018
12 34
Aktiva
1 Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 5.441.117,04 5.353.221,32
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 97.187.852,34 90.471.371,27
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 42.346.714,81 43.187.873,27
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 25.763.296,28 21.347.061,91
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 245.157.179,10 231.803.116,28
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 1.144.697,51 982.631,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 16.616.561,32 14.800.156,59
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 83.374.791,30 64.531.109,24
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
535.776.381,92 527.693.960,00
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 18.243.847,68 18.698.308,48
1.3.3 Beteiligungen 3.901.128,14 3.901.128,14
1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0,00 0,00
1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 2.011.091,95 1.957.804,12
1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 10.964.036,13 11.657.422,19
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 160.395.998,33
2 Umlaufvermögen
2.1 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisun gen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 80.170.692,34 93.813.627,32
2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 56.193.747,26 14.833.367,41
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen -989.909,32 3.556.474,28
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 7.503.698,09 2.219.540,47
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 7.382.552,95 11.118.349,64
2.4 Flüssige Mittel 10.682.835,19 24.725.672,84
3 Rechnungsabgrenzungsposten 8.581.205,75 8.846.253,66
4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Summe Aktiva 1.417.849.516,11 1.355.894.447,76
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Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2019 -in Euro-
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Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Teilergebnisrechnung
111 - Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 252.634,50 249.900,00 249.900,00 244.614,97 -5.285,03
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 476.305,93 349.300,00 349.300,00 474.260,77 124.960,77
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.358.854,27 2.350.515,31 2.350.515,31 2.230.660,90 -119.854,41
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 166.358,32 977.650,00 980.650,00 110.769,84 -869.880,16
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 2.623,36 1.968,00 1.968,00 2.222,28 254,28
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 6.138.871,72 109.201,12 109.201,12 254.837,40 145.636,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 9.395.648,10 4.038.534,43 4.041.534,43 3.317.366,16 -724.168,27
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 19.175.126,27 20.135.359,79 20.100.751,11
20.574.104,19 473.353,08
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.027.216,60 4.018.406,75 4.018.406,75 4.189.127,06 170.720,31
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.137.375,23 10.182.083,78 9.873.270,33 8.188.588,37 -1.684.681,96
14 66 Abschreibungen 1.010.960,56 416.448,73 416.448,73 1.281.387,17 864.938,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.409.113,47 2.956.258,00 2.988.237,00 1.783.819,76 -1.204.417,24
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 47.086,15 49.200,00 49.200,00 51.960,42 2.760,42
17 72 Transferaufwendungen 5.210,16 26.350,00 26.371,00 7.586,23 -18.784,77
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.017,00 2.128,00 2.128,00 539,00 -1.589,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 33.813.105,44 37.786.235,05 37.474.812,92 36.077.112,20 -1.397.700,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -24.417.457,34 -33.747.700,62 -33.433.278,49 -32.759.746,04 673.532,45
21 56, 57 Finanzerträge 1.216.701,18 758.000,00 758.000,00 967.745,60 209.745,60
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 756,75 -- 0,00 1.156,10 1.156,10
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 1.215.944,43 758.000,00 758.000,00 966.589,50 208.589,50
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -23.201.512,91 -32.989.700,62 -32.675.278,49 -31.793.156,54 882.121,95
25 59 Außerordentliche Erträge 134.364,61 -- 0,00 149.678,20 149.678,20
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 587,14 -- 0,00 4.479,32 4.479,32
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 133.777,47 -- 0,00 145.198,88 145.198,88
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -23.067.735,44 -32.989.700,62 -32.675.278,49 -31.647.957,66 1.027.320,83
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.478.678,97 1.508.062,76 1.508.062,76 1.537.901,18 29.838,42
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 7.568,00 29.483,85 29.483,85 18.550,82 -10.933,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 1.471.110,97 1.478.578,91 1.478.578,91 1.519.350,36 40.771,45
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -21.596.624,47 -31.511.121,71 -31.196.699,58 -30.128.607,30 1.068.092,28
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Teilergebnisrechnung
121 - Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 34,62 34,62
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 36,80 36,80 11.321,00 11.284,20
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 104.809,10 90.000,00 90.000,00 227.254,03 137.254,03
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 906,02 411,65 411,65 390,18 -21,47
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 105.715,12 90.448,45 90.448,45 238.999,83 148.551,38
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 509.222,45 561.909,20 561.903,94
524.981,67 -36.922,27
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 68.042,33 87.049,82 87.048,62 73.310,36 -13.738,26
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 358.471,80 401.192,52 400.762,52 298.772,39 -101.990,13
14 66 Abschreibungen 682,16 376,60 376,60 448,00 71,40
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 31,45 -- 0,00 189,26 189,26
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 936.450,19 1.050.528,14 1.050.091,68 897.701,68 -152.390,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -830.735,07 -960.079,69 -959.643,23 -658.701,85 300.941,38
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -830.735,07 -960.079,69 -959.643,23 -658.701,85 300.941,38
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -830.735,07 -960.079,69 -959.643,23 -658.701,85 300.941,38
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 143,02 160,60 160,60 177,65 17,05
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -143,02 -160,60 -160,60 -177,65 -17,05
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -830.878,09 -960.240,29 -959.803,83 -658.879,50 300.924,33
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Teilergebnisrechnung
122 - Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 88.519,26 79.045,86 4.045,86 83.732,32 79.686,46
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.913.727,06 7.780.062,00 7.855.062,00 8.353.952,04 498.890,04
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 127.508,34 44.888,81 44.888,81 113.308,61 68.419,80
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 345,46 1.372,00 1.372,00 -- -1.372,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 372.647,08 372.648,00 372.648,00 372.647,08 -0,92
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 18.454,42 25.082,76 25.082,76 13.092,58 -11.990,18
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 7.521.201,62 8.303.099,43 8.303.099,43 8.936.732,63 633.633,20
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 9.711.784,30 10.350.630,11 10.360.856,03
10.144.539,43 -216.316,60
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.863.512,23 2.032.899,64 2.032.912,17 1.848.926,30 -183.985,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.262.141,33 5.952.096,17 5.983.595,93 5.488.919,12 -494.676,81
14 66 Abschreibungen 279.744,44 191.089,91 191.089,91 270.772,43 79.682,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 160.284,88 173.160,00 173.160,00 158.891,93 -14.268,07
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 45.414,24 -- 0,00 45.414,24 45.414,24
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.711,00 2.470,00 2.470,00 1.504,00 -966,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 17.324.592,42 18.702.345,83 18.744.084,04 17.958.967,45 -785.116,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -9.803.390,80 -10.399.246,40 -10.440.984,61 -9.022.234,82 1.418.749,79
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -9.803.390,80 -10.399.246,40 -10.440.984,61 -9.022.234,82 1.418.749,79
25 59 Außerordentliche Erträge 7.978,29 -- 0,00 676,46 676,46
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.977,64 -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 5.000,65 -- 0,00 676,46 676,46
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -9.798.390,15 -10.399.246,40 -10.440.984,61 -9.021.558,36 1.419.426,25
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 7.333,48 13.121,52 13.121,52 10.717,56 -2.403,96
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 5.004,04 4.423,35 4.423,35 5.998,26 1.574,91
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 2.329,44 8.698,17 8.698,17 4.719,30 -3.978,87
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -9.796.060,71 -10.390.548,23 -10.432.286,44 -9.016.839,06 1.415.447,38
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Teilergebnisrechnung
126 - Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 662.043,96 737.000,00 752.636,00 867.312,93 114.676,93
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 188.044,22 113.750,00 113.750,00 107.002,71 -6.747,29
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -30,54 -30,54
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 1.630,00 47.097,75 47.097,75 34.562,59 -12.535,16
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 33.643,92 27.721,82 27.721,82 30.776,43 3.054,61
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 885.362,10 925.569,57 941.205,57 1.039.624,12 98.418,55
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 6.960.265,08 6.953.114,02 6.877.085,42
7.150.460,93 273.375,51
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.589.643,22 3.601.053,32 3.557.816,74 3.798.599,47 240.782,73
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.470.695,95 2.638.866,98 2.676.356,98 2.670.613,53 -5.743,45
14 66 Abschreibungen 552.599,59 691.028,15 691.028,15 683.365,92 -7.662,23
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16.985,25 11.900,00 11.900,00 16.927,42 5.027,42
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 82,60 82,60 -- -82,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 191,00 200,00 200,00 211,00 11,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 13.590.380,09 13.896.245,07 13.814.469,89 14.320.178,27 505.708,38
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -12.705.017,99 -12.970.675,50 -12.873.264,32 -13.280.554,15 -407.289,83
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -12.705.017,99 -12.970.675,50 -12.873.264,32 -13.280.554,15 -407.289,83
25 59 Außerordentliche Erträge 26.004,04 500,00 500,00 51.766,45 51.266,45
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.415,43 -- 0,00 3.993,30 3.993,30
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 24.588,61 500,00 500,00 47.773,15 47.273,15
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -12.680.429,38 -12.970.175,50 -12.872.764,32 -13.232.781,00 -360.016,68
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 77,45 578,20 578,20 43,29 -534,91
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -77,45 -578,20 -578,20 -43,29 534,91
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -12.680.506,83 -12.970.753,70 -12.873.342,52 -13.232.824,29 -359.481,77
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Teilergebnisrechnung
127 - Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.672.738,70 1.580.000,00 1.580.000,00 1.648.320,90 68.320,90
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 132.443,68 118.500,00 118.500,00 166.395,24 47.895,24
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 28.632,00 28.600,00 28.600,00 28.632,00 32,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 298.749,74 18.450,00 18.450,00 135.910,41 117.460,41
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.277,08 4.222,36 4.222,36 4.956,78 734,42
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 2.136.841,20 1.749.772,36 1.749.772,36 1.984.215,33 234.442,97
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.433.094,02 1.325.457,96 1.400.065,16
1.495.307,88 95.242,72
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 594.982,29 562.409,36 604.858,52 677.325,11 72.466,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 747.473,03 829.512,85 829.512,85 824.418,06 -5.094,79
14 66 Abschreibungen 46.845,43 43.464,95 43.464,95 39.883,06 -3.581,89
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.442,02 -- 0,00 3.440,98 3.440,98
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 14,80 14,80 -- -14,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.823.836,79 2.760.859,92 2.877.916,28 3.040.375,09 162.458,81
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -686.995,59 -1.011.087,56 -1.128.143,92 -1.056.159,76 71.984,16
21 56, 57 Finanzerträge 657,57 2.000,00 2.000,00 -- -2.000,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 657,57 2.000,00 2.000,00 -- -2.000,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -686.338,02 -1.009.087,56 -1.126.143,92 -1.056.159,76 69.984,16
25 59 Außerordentliche Erträge 1.930,77 -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.930,77 -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -684.407,25 -1.009.087,56 -1.126.143,92 -1.056.159,76 69.984,16
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 29.877,88 70.000,00 70.000,00 30.412,67 -39.587,33
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 98.175,73 142.702,60 142.702,60 92.865,64 -49.836,96
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -68.297,85 -72.702,60 -72.702,60 -62.452,97 10.249,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -752.705,10 -1.081.790,16 -1.198.846,52 -1.118.612,73 80.233,79
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Teilergebnisrechnung
128 - Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4,31 -- 0,00 24,18 24,18
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 12.319,86 12.250,00 12.250,00 13.480,80 1.230,80
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 951,00 951,00 951,00 951,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 198,34 255,82 255,82 379,24 123,42
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 13.473,51 13.456,82 13.456,82 14.835,22 1.378,40
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 246.038,23 199.218,02 200.619,42
244.954,61 44.335,19
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 63.742,07 71.007,32 71.804,74 67.891,65 -3.913,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.931,03 107.993,17 107.993,17 72.598,34 -35.394,83
14 66 Abschreibungen 4.378,00 4.078,00 4.078,00 4.958,66 880,66
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3,33 -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 2,60 2,60 -- -2,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 378.092,66 382.299,11 384.497,93 390.403,26 5.905,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -364.619,15 -368.842,29 -371.041,11 -375.568,04 -4.526,93
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -364.619,15 -368.842,29 -371.041,11 -375.568,04 -4.526,93
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -364.619,15 -368.842,29 -371.041,11 -375.568,04 -4.526,93
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1,68 18,20 18,20 1,36 -16,84
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -1,68 -18,20 -18,20 -1,36 16,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -364.620,83 -368.860,49 -371.059,31 -375.569,40 -4.510,09
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Teilergebnisrechnung
211 - Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 121,68 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 25.168,01 24.144,00 24.144,00 25.425,44 1.281,44
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 27.860,67 29.750,00 29.750,00 -- -29.750,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 120.102,98 30.238,00 30.238,00 34.425,39 4.187,39
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 23.949,10 27.201,96 27.201,96 19.840,02 -7.361,94
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 197.202,44 111.333,96 111.333,96 79.690,85 -31.643,11
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 666.008,22 739.223,79 739.200,76
712.790,10 -26.410,66
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 23.987,62 21.288,23 21.278,23 22.188,14 909,91
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.583.872,41 8.325.300,96 8.656.979,48 8.042.146,04 -614.833,44
14 66 Abschreibungen 174.147,24 613.893,69 613.893,69 238.739,45 -375.154,24
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 125.642,95 128.090,96 128.090,96 130.351,97 2.261,01
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 8.573.658,44 9.827.797,63 10.159.443,12 9.146.215,70 -1.013.227,42
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -8.376.456,00 -9.716.463,67 -10.048.109,16 -9.066.524,85 981.584,31
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -8.376.456,00 -9.716.463,67 -10.048.109,16 -9.066.524,85 981.584,31
25 59 Außerordentliche Erträge 677,50 -- 0,00 587,50 587,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 197,24 -- 0,00 6.419,81 6.419,81
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 480,26 -- 0,00 -5.832,31 -5.832,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -8.375.975,74 -9.716.463,67 -10.048.109,16 -9.072.357,16 975.752,00
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 250.379,70 236.000,00 236.000,00 250.909,30 14.909,30
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6.220,96 10.090,96 10.090,96 7.062,66 -3.028,30
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 244.158,74 225.909,04 225.909,04 243.846,64 17.937,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -8.131.817,00 -9.490.554,63 -9.822.200,12 -8.828.510,52 993.689,60
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Teilergebnisrechnung
216 - Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 14,61 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 65.556,00 74.975,00 74.975,00 64.606,98 -10.368,02
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 6.096,57 6.510,00 6.510,00 -- -6.510,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.464,49 2.715,92 2.715,92 2.939,75 223,83
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 74.131,67 84.200,92 84.200,92 67.546,73 -16.654,19
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 77.983,17 80.327,14 80.326,79
85.581,62 5.254,83
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.876,93 2.457,02 2.457,02 2.561,82 104,80
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 666.551,57 742.221,21 746.238,76 709.916,20 -36.322,56
14 66 Abschreibungen 14.434,72 470,00 470,00 18.889,62 18.419,62
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 58.977,65 58.510,50 58.510,50 63.002,94 4.492,44
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 820.824,04 883.985,87 888.003,07 879.952,20 -8.050,87
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -746.692,37 -799.784,95 -803.802,15 -812.405,47 -8.603,32
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -746.692,37 -799.784,95 -803.802,15 -812.405,47 -8.603,32
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -746.692,37 -799.784,95 -803.802,15 -812.405,47 -8.603,32
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 5.733,00 1.000,00 1.000,00 8.046,00 7.046,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 670,55 4.510,50 4.510,50 685,47 -3.825,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 5.062,45 -3.510,50 -3.510,50 7.360,53 10.871,03
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -741.629,92 -803.295,45 -807.312,65 -805.044,94 2.267,71
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Teilergebnisrechnung
217 - Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.590,75 8.000,00 8.000,00 6.439,80 -1.560,20
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.134.599,63 1.172.239,00 1.172.239,00 1.101.933,94 -70.305,06
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 35.127,86 37.510,00 37.510,00 -- -37.510,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 17.989,00 3.882,00 3.882,00 49.056,69 45.174,69
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 13.299,48 22.449,71 22.449,71 14.151,33 -8.298,38
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 1.207.606,72 1.244.080,71 1.244.080,71 1.171.581,76 -72.498,95
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 834.518,45 795.175,06 795.161,42
880.754,17 85.592,75
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 29.756,30 25.553,04 25.553,04 26.652,73 1.099,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.612.591,09 7.161.420,03 7.174.918,67 7.055.441,42 -119.477,25
14 66 Abschreibungen 188.153,95 165.445,99 165.445,99 215.449,00 50.003,01
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 449.897,05 453.109,26 453.109,26 479.452,64 26.343,38
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 8.114.916,84 8.600.703,38 8.614.188,38 8.657.749,96 43.561,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -6.907.310,12 -7.356.622,67 -7.370.107,67 -7.486.168,20 -116.060,53
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -6.907.310,12 -7.356.622,67 -7.370.107,67 -7.486.168,20 -116.060,53
25 59 Außerordentliche Erträge 1.491,76 -- 0,00 1.407,50 1.407,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 2.194,65 2.194,65
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.491,76 -- 0,00 -787,15 -787,15
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -6.905.818,36 -7.356.622,67 -7.370.107,67 -7.486.955,35 -116.847,68
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 159.727,51 174.000,00 174.000,00 153.589,00 -20.411,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 113.519,09 187.109,26 187.109,26 126.108,10 -61.001,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 46.208,42 -13.109,26 -13.109,26 27.480,90 40.590,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -6.859.609,94 -7.369.731,93 -7.383.216,93 -7.459.474,45 -76.257,52
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Teilergebnisrechnung
218 - Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 61,26 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 200.293,90 207.466,00 207.466,00 193.569,86 -13.896,14
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 15.845,47 16.920,00 16.920,00 -- -16.920,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 203.831,98 69.802,00 69.802,00 76.082,90 6.280,90
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7.104,53 6.166,44 6.166,44 9.262,12 3.095,68
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 427.137,14 300.354,44 300.354,44 278.914,88 -21.439,56
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 344.768,77 340.063,16 340.061,61
392.345,91 52.284,30
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.076,63 10.862,84 10.862,84 11.331,97 469,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.440.889,83 4.767.021,85 4.797.750,10 4.761.286,41 -36.463,69
14 66 Abschreibungen 123.240,19 180.083,45 180.083,45 143.735,39 -36.348,06
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 494.264,85 474.046,44 474.046,44 551.203,42 77.156,98
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.415.240,27 5.772.077,74 5.802.804,44 5.859.903,10 57.098,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -4.988.103,13 -5.471.723,30 -5.502.450,00 -5.580.988,22 -78.538,22
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -4.988.103,13 -5.471.723,30 -5.502.450,00 -5.580.988,22 -78.538,22
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 377,50 377,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 377,50 377,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -4.988.103,13 -5.471.723,30 -5.502.450,00 -5.580.610,72 -78.160,72
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 58.142,00 112.000,00 112.000,00 78.691,52 -33.308,48
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 43.243,11 72.146,44 72.146,44 48.178,21 -23.968,23
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 14.898,89 39.853,56 39.853,56 30.513,31 -9.340,25
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -4.973.204,24 -5.431.869,74 -5.462.596,44 -5.550.097,41 -87.500,97
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Teilergebnisrechnung
221 - Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 14,67 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 256.761,51 165.557,00 165.557,00 232.471,87 66.914,87
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 8.718,75 9.310,00 9.310,00 -- -9.310,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 8.607,00 7.407,00 7.407,00 15.600,42 8.193,42
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 3.836,02 3.707,74 3.707,74 3.082,29 -625,45
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 277.937,95 185.981,74 185.981,74 251.154,58 65.172,84
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 221.768,77 235.803,21 235.792,86
248.202,27 12.409,41
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.914,04 2.449,07 2.449,07 2.550,84 101,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.750.306,73 1.926.107,03 1.927.295,04 1.816.928,42 -110.366,62
14 66 Abschreibungen 42.868,27 29.868,51 29.868,51 44.103,19 14.234,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 164.750,19 208.010,38 208.010,38 172.858,80 -35.151,58
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.182.608,00 2.402.238,20 2.403.415,86 2.284.643,52 -118.772,34
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.904.670,05 -2.216.256,46 -2.217.434,12 -2.033.488,94 183.945,18
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.904.670,05 -2.216.256,46 -2.217.434,12 -2.033.488,94 183.945,18
25 59 Außerordentliche Erträge 221.429,62 -- 0,00 1.078,44 1.078,44
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
Seite 40 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 221.429,62 -- 0,00 1.078,44 1.078,44
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.683.240,43 -2.216.256,46 -2.217.434,12 -2.032.410,50 185.023,62
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 6.748,00 12.000,00 12.000,00 7.856,00 -4.144,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4,57 10,38 10,38 19,25 8,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 6.743,43 11.989,62 11.989,62 7.836,75 -4.152,87
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.676.497,00 -2.204.266,84 -2.205.444,50 -2.024.573,75 180.870,75
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Teilergebnisrechnung
231 - Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 34.803,69 30.000,00 30.000,00 32.534,16 2.534,16
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.540.717,33 2.721.569,00 2.721.569,00 2.415.927,80 -305.641,20
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 14.557,00 10.395,00 10.395,00 19.253,85 8.858,85
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 12.843,06 23.031,63 23.031,63 13.855,07 -9.176,56
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 2.602.921,08 2.784.995,63 2.784.995,63 2.481.570,88 -303.424,75
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 871.368,30 870.514,66 870.478,78
928.922,07 58.443,29
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 49.565,53 41.204,00 41.204,00 42.993,21 1.789,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.463.819,14 6.028.893,99 5.830.153,91 5.845.364,29 15.210,38
14 66 Abschreibungen 401.855,61 702.806,46 702.806,46 422.063,65 -280.742,81
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 319.331,31 313.176,46 395.176,46 328.348,76 -66.827,70
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 7.105.939,89 7.956.595,57 7.839.819,61 7.567.691,98 -272.127,63
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -4.503.018,81 -5.171.599,94 -5.054.823,98 -5.086.121,10 -31.297,12
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -4.503.018,81 -5.171.599,94 -5.054.823,98 -5.086.121,10 -31.297,12
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 360,61 360,61
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 14.830,79 14.830,79
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -14.470,18 -14.470,18
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -4.503.018,81 -5.171.599,94 -5.054.823,98 -5.100.591,28 -45.767,30
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 7.458,50 10.000,00 10.000,00 9.075,50 -924,50
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 205.628,36 185.576,46 185.576,46 212.263,58 26.687,12
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -198.169,86 -175.576,46 -175.576,46 -203.188,08 -27.611,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -4.701.188,67 -5.347.176,40 -5.230.400,44 -5.303.779,36 -73.378,92
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Teilergebnisrechnung
241 - Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 65,60 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 7.779,75 7.200,00 7.200,00 7.328,00 128,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.755,94 78.272,80 78.272,80 58.370,49 -19.902,31
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 12.601,29 85.472,80 85.472,80 65.698,49 -19.774,31
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 66.059,09 77.564,00 77.562,40
81.449,79 3.887,39
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.887,68 11.186,40 11.186,40 11.675,12 488,72
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.325.553,50 2.560.106,50 2.613.294,54 2.488.760,76 -124.533,78
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 264,00 264,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 40,00 48,00 48,00 83,10 35,10
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.404.540,27 2.648.904,90 2.702.091,34 2.582.232,77 -119.858,57
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.391.938,98 -2.563.432,10 -2.616.618,54 -2.516.534,28 100.084,26
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -2.391.938,98 -2.563.432,10 -2.616.618,54 -2.516.534,28 100.084,26
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -2.391.938,98 -2.563.432,10 -2.616.618,54 -2.516.534,28 100.084,26
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20,46 48,00 48,00 89,00 41,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -20,46 -48,00 -48,00 -89,00 -41,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -2.391.959,44 -2.563.480,10 -2.616.666,54 -2.516.623,28 100.043,26
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Teilergebnisrechnung
242 - Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 36,39 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 164.709,67 37.300,00 37.300,00 164.101,53 126.801,53
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 117.800,00 117.800,00 -- -117.800,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 683,99 1.879,14 1.879,14 592,92 -1.286,22
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 165.430,05 156.979,14 156.979,14 164.694,45 7.715,31
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 351.534,97 399.685,40 399.674,18
368.302,25 -31.371,93
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 54.618,21 47.545,00 47.545,00 37.188,10 -10.356,90
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.372,99 107.159,97 134.150,92 94.206,67 -39.944,25
14 66 Abschreibungen 656,14 1.158,00 1.158,00 957,65 -200,35
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19,98 24,00 24,00 196,05 172,05
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 4,88 4,88
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 483.202,29 555.572,37 582.552,10 500.855,60 -81.696,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -317.772,24 -398.593,23 -425.572,96 -336.161,15 89.411,81
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -317.772,24 -398.593,23 -425.572,96 -336.161,15 89.411,81
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -317.772,24 -398.593,23 -425.572,96 -336.161,15 89.411,81
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 5.020,80 5.020,81 5.020,81 5.020,80 -0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 31,40 61,80 61,80 72,13 10,33
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 4.989,40 4.959,01 4.959,01 4.948,67 -10,34
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -312.782,84 -393.634,22 -420.613,95 -331.212,48 89.401,47
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Teilergebnisrechnung
243 - Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 106,60 1.500,00 1.500,00 -- -1.500,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 12.642,12 12.600,00 12.600,00 12.758,00 158,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 76.693,80 90.000,00 90.000,00 162.789,15 72.789,15
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 72,00 72,00 72,00 72,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 18.193,83 25.727,40 25.727,40 3.814,67 -21.912,73
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 107.708,35 129.899,40 129.899,40 179.433,82 49.534,42
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 231.822,76 304.906,98 366.314,18
384.977,18 18.663,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 20.961,06 19.596,20 19.606,20 45.703,14 26.096,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 312.945,76 294.471,19 454.720,28 644.559,69 189.839,41
14 66 Abschreibungen 174.992,93 283.104,75 283.104,75 200.400,51 -82.704,24
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.493.841,02 3.234.084,00 3.244.084,00 3.060.035,35 -184.048,65
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.234.563,53 4.136.163,12 4.367.829,41 4.335.675,87 -32.153,54
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -3.126.855,18 -4.006.263,72 -4.237.930,01 -4.156.242,05 81.687,96
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -3.126.855,18 -4.006.263,72 -4.237.930,01 -4.156.242,05 81.687,96
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 23.484,00 23.484,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 147,55 147,55
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 23.336,45 23.336,45
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -3.126.855,18 -4.006.263,72 -4.237.930,01 -4.132.905,60 105.024,41
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 33,25 84,00 84,00 155,76 71,76
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -33,25 -84,00 -84,00 -155,76 -71,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -3.126.888,43 -4.006.347,72 -4.238.014,01 -4.133.061,36 104.952,65
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Teilergebnisrechnung
251 - Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,10 -- 0,00 0,11 0,11
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 145,23 145,23
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 379,02 313,76 313,76 185,55 -128,21
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 22.600,00 22.600,00 22.600,00 22.600,00 0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 40.561,54 1,25 1,25 1.324,06 1.322,81
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 63.540,66 22.915,01 22.915,01 24.254,95 1.339,94
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.502,33 1.139,31 1.130,71
1.122,17 -8,54
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 271,77 215,61 222,89 178,53 -44,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.894,24 188.529,71 188.529,71 145.729,95 -42.799,76
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.763,32 21.122,00 21.122,00 21.110,00 -12,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 22.600,00 22.603,60 22.603,60 22.600,00 -3,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,26 -- 0,00 1,01 1,01
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 187.032,92 233.610,23 233.608,91 190.741,66 -42.867,25
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -123.492,26 -210.695,22 -210.693,90 -166.486,71 44.207,19
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -123.492,26 -210.695,22 -210.693,90 -166.486,71 44.207,19
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -123.492,26 -210.695,22 -210.693,90 -166.486,71 44.207,19
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 0,39 2,40 2,40 1,41 -0,99
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -0,39 -2,40 -2,40 -1,41 0,99
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -123.492,65 -210.697,62 -210.696,30 -166.488,12 44.208,18
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Teilergebnisrechnung
252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 147.347,77 133.020,00 133.020,00 117.243,80 -15.776,20
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 73.475,02 61.306,55 61.306,55 55.597,67 -5.708,88
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 10.000,00 10.000,00 3.943,55 -6.056,45
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- 41.666,66 41.666,66 62,26 -41.604,40
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 29.362,24 875,19 875,19 1.084,98 209,79
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 250.185,03 246.868,40 246.868,40 177.932,26 -68.936,14
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 396.365,90 311.882,83 311.635,90
337.498,13 25.862,23
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 118.078,65 109.867,93 110.075,41 118.173,37 8.097,96
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 319.733,07 460.789,24 512.336,74 395.773,71 -116.563,03
14 66 Abschreibungen 39.025,85 60.066,67 60.066,67 40.392,66 -19.674,01
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.942.486,72 3.732.536,09 3.732.536,09 2.616.044,76 -1.116.491,33
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 18.600,00 13.467,30 13.467,30 13.221,00 -246,30
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 78,62 -- 0,00 732,03 732,03
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.834.368,81 4.688.610,06 4.740.118,11 3.521.835,66 -1.218.282,45
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -5.584.183,78 -4.441.741,66 -4.493.249,71 -3.343.903,40 1.149.346,31
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -5.584.183,78 -4.441.741,66 -4.493.249,71 -3.343.903,40 1.149.346,31
25 59 Außerordentliche Erträge 16.196,47 -- 0,00 93.011,87 93.011,87
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 16.196,47 -- 0,00 93.011,87 93.011,87
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -5.567.987,31 -4.441.741,66 -4.493.249,71 -3.250.891,53 1.242.358,18
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 131,59 678,15 678,15 495,12 -183,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -131,59 -678,15 -678,15 -495,12 183,03
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -5.568.118,90 -4.442.419,81 -4.493.927,86 -3.251.386,65 1.242.541,21
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Teilergebnisrechnung
253 - Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -- -- 0,00 -- -0,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 661.833,80 126.755,00 126.755,00 225.007,00 98.252,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 661.833,80 126.755,00 126.755,00 225.007,00 98.252,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -661.833,80 -126.755,00 -126.755,00 -225.007,00 -98.252,00
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -661.833,80 -126.755,00 -126.755,00 -225.007,00 -98.252,00
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -661.833,80 -126.755,00 -126.755,00 -225.007,00 -98.252,00
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -661.833,80 -126.755,00 -126.755,00 -225.007,00 -98.252,00
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Teilergebnisrechnung
261 - Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,14 -- 0,00 0,18 0,18
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9.980,30 7.460,16 7.460,16 8.019,73 559,57
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 3.987.200,00 2.861.400,00 3.027.800,00 4.119.000,00 1.091.200,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 157,20 8,23 8,23 8,16 -0,07
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 3.997.337,64 2.868.868,39 3.035.268,39 4.127.028,07 1.091.759,68
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 9.640,32 7.165,59 7.229,73
7.879,30 649,57
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.956,82 1.449,07 1.394,47 1.476,06 81,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 943,11 527,79 527,79 429,68 -98,11
14 66 Abschreibungen 199.306,00 63.561,00 63.561,00 63.561,00 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 18.696.191,14 18.873.497,92 19.039.897,92 18.563.500,83 -476.397,09
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 5,40 5,40 -- -5,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,77 -- 0,00 1,51 1,51
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 18.908.039,16 18.946.206,77 19.112.616,31 18.636.848,38 -475.767,93
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -14.910.701,52 -16.077.338,38 -16.077.347,92 -14.509.820,31 1.567.527,61
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -14.910.701,52 -16.077.338,38 -16.077.347,92 -14.509.820,31 1.567.527,61
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -14.910.701,52 -16.077.338,38 -16.077.347,92 -14.509.820,31 1.567.527,61
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 0,78 2,70 2,70 1,41 -1,29
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -0,78 -2,70 -2,70 -1,41 1,29
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -14.910.702,30 -16.077.341,08 -16.077.350,62 -14.509.821,72 1.567.528,90
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Teilergebnisrechnung
262 - Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 206.944,04 13.000,00 13.000,00 13.249,36 249,36
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 175,00 -- 0,00 710,00 710,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 79.799,67 86.762,43 86.762,43 71.195,39 -15.567,04
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 256.101,10 7.500,00 7.500,00 78.048,90 70.548,90
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 53,00 -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 49.712,04 339,83 339,83 9.703,74 9.363,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 592.784,85 107.602,26 107.602,26 172.907,39 65.305,13
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 871.703,86 805.875,87 804.946,76
872.315,34 67.368,58
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 56.809,93 55.964,39 56.732,43 52.392,59 -4.339,84
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.881.815,80 587.638,94 587.318,83 680.002,35 92.683,52
14 66 Abschreibungen 2.308,36 1.595,05 1.595,05 1.714,11 119,06
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 235.237,13 1.597.468,32 1.597.468,32 716.966,80 -880.501,52
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 10.896,99 1.842,70 1.842,70 8.000,06 6.157,36
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 177,32 1.200,00 1.200,00 151,96 -1.048,04
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.058.949,39 3.051.585,27 3.051.104,09 2.331.543,21 -719.560,88
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.466.164,54 -2.943.983,01 -2.943.501,83 -2.158.635,82 784.866,01
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -2.466.164,54 -2.943.983,01 -2.943.501,83 -2.158.635,82 784.866,01
25 59 Außerordentliche Erträge 611.473,74 -- 0,00 68.047,70 68.047,70
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 611.473,74 -- 0,00 68.047,70 68.047,70
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.854.690,80 -2.943.983,01 -2.943.501,83 -2.090.588,12 852.913,71
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.045,06 1.217,25 1.217,25 880,54 -336,71
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -1.045,06 -1.217,25 -1.217,25 -880,54 336,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.855.735,86 -2.945.200,26 -2.944.719,08 -2.091.468,66 853.250,42
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Teilergebnisrechnung
263 - Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 47.508,60 44.745,95 44.745,95 49.614,51 4.868,56
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 42,00 41,94 41,94 42,24 0,30
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 47.550,60 44.787,89 44.787,89 49.656,75 4.868,86
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 37.696,13 34.767,81 35.266,43
39.523,04 4.256,61
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.800,03 7.405,36 6.981,30 7.950,17 968,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 73,76 80,14 80,14 64,20 -15,94
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.839.986,93 618.294,76 618.294,76 498.257,61 -120.037,15
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.885.556,85 660.548,07 660.622,63 545.795,02 -114.827,61
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.838.006,25 -615.760,18 -615.834,74 -496.138,27 119.696,47
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.838.006,25 -615.760,18 -615.834,74 -496.138,27 119.696,47
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.838.006,25 -615.760,18 -615.834,74 -496.138,27 119.696,47
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.838.006,25 -615.760,18 -615.834,74 -496.138,27 119.696,47
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Teilergebnisrechnung
271 - Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 14.703,13 11.156,26 11.156,26 12.368,09 1.211,83
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 12,96 10,44 10,44 10,56 0,12
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 14.716,09 11.166,70 11.166,70 12.378,65 1.211,95
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 11.566,26 8.683,62 8.807,74
9.869,23 1.061,49
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.431,19 1.843,40 1.737,84 1.979,04 241,20
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19,12 20,66 20,66 16,64 -4,02
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 574.770,70 -473.725,24 -473.725,24 -555.473,99 -81.748,75
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 588.787,27 -463.177,56 -463.159,00 -543.609,08 -80.450,08
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -574.071,18 474.344,26 474.325,70 555.987,73 81.662,03
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -574.071,18 474.344,26 474.325,70 555.987,73 81.662,03
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -574.071,18 474.344,26 474.325,70 555.987,73 81.662,03
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -574.071,18 474.344,26 474.325,70 555.987,73 81.662,03
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Teilergebnisrechnung
272 - Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 53.038,63 50.619,38 50.619,38 56.179,64 5.560,26
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 47,28 47,88 47,88 48,24 0,36
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 53.085,91 50.667,26 50.667,26 56.227,88 5.560,62
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 41.670,29 38.936,10 39.505,34
44.313,75 4.808,41
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.779,08 8.454,04 7.969,92 9.076,01 1.106,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 66,49 72,94 72,94 58,53 -14,41
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.683.186,23 2.777.158,52 2.777.158,52 2.845.373,36 68.214,84
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.733.702,09 2.824.621,60 2.824.706,72 2.898.821,65 74.114,93
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.680.616,18 -2.773.954,34 -2.774.039,46 -2.842.593,77 -68.554,31
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -2.680.616,18 -2.773.954,34 -2.774.039,46 -2.842.593,77 -68.554,31
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -2.680.616,18 -2.773.954,34 -2.774.039,46 -2.842.593,77 -68.554,31
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -2.680.616,18 -2.773.954,34 -2.774.039,46 -2.842.593,77 -68.554,31
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Teilergebnisrechnung
281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1,54 -- 0,00 2,22 2,22
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.928,12 15.633,47 15.633,47 13.931,02 -1.702,45
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 80,00 80,00 80,00 13.968,89 13.888,89
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.349,56 32,49 32,49 1.076,44 1.043,95
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 15.359,22 23.245,96 23.245,96 36.478,57 13.232,61
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 30.818,19 30.976,85 30.894,72
31.602,61 707,89
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.434,11 5.649,63 5.718,79 4.992,40 -726,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 383.255,28 389.760,47 389.760,47 416.185,14 26.424,67
14 66 Abschreibungen 66.251,36 68.858,62 68.858,62 68.427,17 -431,45
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 685.485,96 183.933,96 183.933,96 548.196,12 364.262,16
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 35.470,62 44.972,90 44.972,90 42.509,96 -2.462,94
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,41 -- 0,00 20,41 20,41
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.206.734,93 724.152,43 724.139,46 1.111.933,81 387.794,35
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.191.375,71 -700.906,47 -700.893,50 -1.075.455,24 -374.561,74
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.191.375,71 -700.906,47 -700.893,50 -1.075.455,24 -374.561,74
25 59 Außerordentliche Erträge 24.469,36 -- 0,00 -3.301,23 -3.301,23
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 24.469,36 -- 0,00 -3.301,23 -3.301,23
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.166.906,35 -700.906,47 -700.893,50 -1.078.756,47 -377.862,97
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6,94 44,55 44,55 25,32 -19,23
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -6,94 -44,55 -44,55 -25,32 19,23
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.166.913,29 -700.951,02 -700.938,05 -1.078.781,79 -377.843,74
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Teilergebnisrechnung
291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 5.300,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 5.300,00 5.300,00 5.300,00 5.300,00 0,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.149,14 800,00 800,00 7.665,94 6.865,94
14 66 Abschreibungen 24.137,84 23.625,00 23.625,00 23.625,00 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 188.385,51 206.310,00 210.198,03 194.530,29 -15.667,74
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 225.672,49 230.735,00 234.623,03 225.821,23 -8.801,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -220.372,49 -225.435,00 -229.323,03 -220.521,23 8.801,80
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -220.372,49 -225.435,00 -229.323,03 -220.521,23 8.801,80
25 59 Außerordentliche Erträge 11.972,93 -- 0,00 3.554,74 3.554,74
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 11.972,93 -- 0,00 3.554,74 3.554,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -208.399,56 -225.435,00 -229.323,03 -216.966,49 12.356,54
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -208.399,56 -225.435,00 -229.323,03 -216.966,49 12.356,54
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Teilergebnisrechnung
311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.077,57 159,20 159,20 1.201,46 1.042,26
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.234.491,98 1.140.000,00 1.080.000,00 800.579,92 -279.420,08
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 20.799.652,89 21.510.355,00 21.510.355,00 21.410.676,75 -99.678,25
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 32.311,80 17.600,00 17.600,00 9.959,50 -7.640,50
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7.085,04 4.068,82 4.068,82 8.446,80 4.377,98
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 22.075.619,28 22.672.183,02 22.612.183,02 22.230.864,43 -381.318,59
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 2.086.666,75 2.842.952,13 2.855.251,21
2.526.664,87 -328.586,34
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 398.711,78 457.816,82 460.306,82 405.893,54 -54.413,28
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 304.937,70 446.891,05 481.553,37 319.142,77 -162.410,60
14 66 Abschreibungen 182.602,86 33.270,70 33.270,70 85.402,75 52.132,05
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.424,00 -- 0,00 1.906,97 1.906,97
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 46.838.274,70 52.283.116,00 52.283.116,00 50.044.257,71 -2.238.858,29
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 10,44 10,44
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 49.812.617,79 56.064.046,70 56.113.498,10 53.383.279,05 -2.730.219,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -27.736.998,51 -33.391.863,68 -33.501.315,08 -31.152.414,62 2.348.900,46
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -2.362,01 -2.362,01
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -2.362,01 -2.362,01
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -27.736.998,51 -33.391.863,68 -33.501.315,08 -31.154.776,63 2.346.538,45
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 5.570,75 5.570,75
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 5.570,75 5.570,75
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -27.736.998,51 -33.391.863,68 -33.501.315,08 -31.149.205,88 2.352.109,20
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 10.758,88 10.758,87 10.758,87 10.758,88 0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 344,56 339,70 339,70 226,92 -112,78
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 10.414,32 10.419,17 10.419,17 10.531,96 112,79
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -27.726.584,19 -33.381.444,51 -33.490.895,91 -31.138.673,92 2.352.221,99
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Teilergebnisrechnung
312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 24,66 123,20 123,20 11,55 -111,65
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.045.830,78 5.605.040,00 5.605.040,00 5.077.994,37 -527.045,63
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 18.765.215,88 21.256.637,00 21.256.637,00 16.537.959,62 -4.718.677,38
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.297,79 5.610,25 5.610,25 7.393,20 1.782,95
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 23.835.369,11 26.867.410,45 26.867.410,45 21.623.358,74 -5.244.051,71
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 3.495.961,30 3.816.737,39 3.816.716,74
3.659.579,50 -157.137,24
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 414.346,73 507.449,86 507.449,86 353.867,79 -153.582,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.514,08 207.697,01 207.697,01 185.784,50 -21.912,51
14 66 Abschreibungen 27.450,19 771,00 771,00 18.188,30 17.417,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 6.080,00 30.880,00 30.880,00 4.733,77 -26.146,23
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 47.028.163,96 52.099.500,00 52.099.500,00 49.705.509,17 -2.393.990,83
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 51.115.516,26 56.663.035,26 56.663.014,61 53.927.663,03 -2.735.351,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -27.280.147,15 -29.795.624,81 -29.795.604,16 -32.304.304,29 -2.508.700,13
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -27.280.147,15 -29.795.624,81 -29.795.604,16 -32.304.304,29 -2.508.700,13
25 59 Außerordentliche Erträge 1.215.840,00 -- 0,00 4.946,74 4.946,74
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.215.840,00 -- 0,00 4.946,74 4.946,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -26.064.307,15 -29.795.624,81 -29.795.604,16 -32.299.357,55 -2.503.753,39
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 201,91 200,20 200,20 129,79 -70,41
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -201,91 -200,20 -200,20 -129,79 70,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -26.064.509,06 -29.795.825,01 -29.795.804,36 -32.299.487,34 -2.503.682,98
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Teilergebnisrechnung
313 - Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 18,00 68,00 68,00 178.636,68 178.568,68
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 71,79 -- 0,00 5.798,76 5.798,76
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 355.102,23 802.234,00 802.234,00 292.340,31 -509.893,69
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 17.737.800,00 10.000.000,00 10.000.000, 00 9.272.737,08 -727.262,92
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 57,00 57,00 57,00 57,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.472,52 1.807,04 1.807,04 359,21 -1.447,83
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 18.097.521,54 10.804.166,04 10.804.166,04 9.749.929,04 -1.054.237,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 618.859,49 742.411,88 742.389,16
608.824,37 -133.564,79
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 91.901,67 84.127,88 84.127,88 84.357,65 229,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.153,81 114.999,62 114.999,62 107.453,34 -7.546,28
14 66 Abschreibungen 11.292,73 10.215,00 10.215,00 11.885,27 1.670,27
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 8.020,74 -- 0,00 31.981,22 31.981,22
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 8.563.690,45 11.900.000,00 11.900.000,00 8.438.677,21 -3.461.322,79
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 9.405.918,89 12.851.754,38 12.851.731,66 9.283.179,06 -3.568.552,60
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 8.691.602,65 -2.047.588,34 -2.047.565,62 466.749,98 2.514.315,60
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 8.691.602,65 -2.047.588,34 -2.047.565,62 466.749,98 2.514.315,60
25 59 Außerordentliche Erträge 2.459.575,50 -- 0,00 2.523,01 2.523,01
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 164.812,28 164.812,28
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.459.575,50 -- 0,00 -162.289,27 -162.289,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 11.151.178,15 -2.047.588,34 -2.047.565,62 304.460,71 2.352.026,33
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 147,38 110,50 110,50 71,63 -38,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -147,38 -110,50 -110,50 -71,63 38,87
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 11.151.030,77 -2.047.698,84 -2.047.676,12 304.389,08 2.352.065,20
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Teilergebnisrechnung
315 - Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 377.355,70 323.284,80 323.284,80 401.368,67 78.083,87
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.822.861,45 3.894.103,60 4.078.303,60 6.162.906,89 2.084.603,29
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -441,23 9.212,00 9.212,00 -44,20 -9.256,20
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 175.438,00 160.024,50 301.677,83 282.076,46 -19.601,37
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 59.789,85 5.612,98 5.612,98 48.611,43 42.998,45
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 6.435.003,77 4.392.237,88 4.718.091,21 6.894.919,25 2.176.828,04
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 677.137,87 688.518,18 688.502,35
650.233,90 -38.268,45
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 36.904,48 42.112,20 42.112,20 39.494,22 -2.617,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.743.262,54 6.977.083,45 6.977.216,77 7.485.755,44 508.538,67
14 66 Abschreibungen 13.595,87 18.541,00 18.541,00 18.947,73 406,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.241.674,30 1.449.825,00 1.591.478,33 1.396.899,43 -194.578,90
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.945.734,96 2.485.438,60 2.701.638,60 2.397.017,34 -304.621,26
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 2,08 2,08
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 13.658.310,02 11.661.518,43 12.019.489,25 11.988.350,14 -31.139,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -7.223.306,25 -7.269.280,55 -7.301.398,04 -5.093.430,89 2.207.967,15
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -7.223.306,25 -7.269.280,55 -7.301.398,04 -5.093.430,89 2.207.967,15
25 59 Außerordentliche Erträge 3.354,00 -- 0,00 6.899,00 6.899,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.354,00 -- 0,00 6.899,00 6.899,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -7.219.952,25 -7.269.280,55 -7.301.398,04 -5.086.531,89 2.214.866,15
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.151,76 2.151,77 2.151,77 2.151,76 -0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.316,05 479,00 479,00 311,87 -167,13
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 835,71 1.672,77 1.672,77 1.839,89 167,12
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -7.219.116,54 -7.267.607,78 -7.299.725,27 -5.084.692,00 2.215.033,27
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Teilergebnisrechnung
341 - Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13,60 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.607.837,04 2.600.000,00 2.600.000,00 3.001.383,10 401.383,10
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 927.180,53 700.000,00 700.000,00 1.221.293,32 521.293,32
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.009,63 3.077,14 3.077,14 549,66 -2.527,48
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 3.536.040,80 3.303.077,14 3.303.077,14 4.223.226,08 920.148,94
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 424.045,56 296.525,44 295.514,96
277.070,20 -18.444,76
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 143.644,28 90.190,68 89.610,51 81.598,80 -8.011,71
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 99.500,52 95.213,87 95.154,86 83.584,61 -11.570,25
14 66 Abschreibungen 57.461,59 857,00 857,00 65.398,26 64.541,26
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 214.455,42 400.000,00 400.000,00 209.574,73 -190.425,27
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 3.717.806,72 4.000.000,00 4.000.000,00 3.962.963,14 -37.036,86
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 18,44 18,44
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.656.914,09 4.882.786,99 4.881.137,33 4.680.208,18 -200.929,15
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.120.873,29 -1.579.709,85 -1.578.060,19 -456.982,10 1.121.078,09
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.120.873,29 -1.579.709,85 -1.578.060,19 -456.982,10 1.121.078,09
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.120.873,29 -1.579.709,85 -1.578.060,19 -456.982,10 1.121.078,09
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 19.007,36 19.007,34 19.007,34 19.007,36 0,02
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 80,16 143,10 143,10 104,58 -38,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 18.927,20 18.864,24 18.864,24 18.902,78 38,54
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.101.946,09 -1.560.845,61 -1.559.195,95 -438.079,32 1.121.116,63
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Teilergebnisrechnung
343 - Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,72 43,20 43,20 4,05 -39,15
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 110,00 -- 0,00 180,00 180,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 23,86 -- 60.000,00 40,92 -59.959,08
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 0,01 1.372,00 1.372,00 -- -1.372,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 371,52 1.080,46 1.080,46 248,10 -832,36
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 515,11 2.495,66 62.495,66 473,07 -62.022,59
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 320.723,26 316.467,96 349.997,14
318.086,78 -31.910,36
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 32.776,53 30.431,76 30.441,76 35.562,90 5.121,14
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46.492,80 54.369,91 54.369,91 47.978,94 -6.390,97
14 66 Abschreibungen 4.871,94 5.147,00 5.147,00 4.869,00 -278,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 9,83 9,83
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 404.864,53 406.416,63 439.955,81 406.507,45 -33.448,36
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -404.349,42 -403.920,97 -377.460,15 -406.034,38 -28.574,23
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -404.349,42 -403.920,97 -377.460,15 -406.034,38 -28.574,23
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -404.349,42 -403.920,97 -377.460,15 -406.034,38 -28.574,23
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 79,58 70,20 70,20 45,51 -24,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -79,58 -70,20 -70,20 -45,51 24,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -404.429,00 -403.991,17 -377.530,35 -406.079,89 -28.549,54
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Teilergebnisrechnung
351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,72 35,20 35,20 13,86 -21,34
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 11,20 11,20 -- -11,20
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 26,92 -- 0,00 42,36 42,36
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 250,56 1.421,00 1.421,00 509,41 -911,59
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 6.836,00 904,76 904,76 5.269,44 4.364,68
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 7.123,20 2.372,16 2.372,16 5.835,07 3.462,91
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 734.747,26 785.239,04 785.210,20
816.619,20 31.409,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 30.354,73 27.660,29 27.660,29 34.715,33 7.055,04
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.049,31 157.848,11 158.448,11 161.213,75 2.765,64
14 66 Abschreibungen 3.283,60 1.912,00 1.912,00 3.237,52 1.325,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1,29 -- 0,00 9,81 9,81
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 394.223,01 447.500,00 447.500,00 524.804,95 77.304,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.332.659,20 1.420.159,44 1.420.730,60 1.540.600,56 119.869,96
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.325.536,00 -1.417.787,28 -1.418.358,44 -1.534.765,49 -116.407,05
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.325.536,00 -1.417.787,28 -1.418.358,44 -1.534.765,49 -116.407,05
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -10.522,03 -10.522,03
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -10.522,03 -10.522,03
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.325.536,00 -1.417.787,28 -1.418.358,44 -1.545.287,52 -126.929,08
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.363,12 758,60 758,60 690,80 -67,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -1.363,12 -758,60 -758,60 -690,80 67,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.326.899,12 -1.418.545,88 -1.419.117,04 -1.545.978,32 -126.861,28
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Teilergebnisrechnung
361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -18.023,88 -- 0,00 -17.507,01 -17.507,01
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 80.000,00 80.000,00 -- -80.000,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 169.925,00 -- 0,00 85.800,00 85.800,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 27.760,43 26,39 26,39 349,49 323,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 179.661,55 80.026,39 80.026,39 68.642,48 -11.383,91
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 37.530,48 39.529,90 39.529,03
45.828,08 6.299,05
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.941,46 4.312,30 4.312,30 4.738,00 425,70
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46.117,48 48.216,07 48.183,78 44.624,09 -3.559,69
14 66 Abschreibungen 8.760,50 2.684,04 2.684,04 6.525,93 3.841,89
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 76.400,00 160.000,00 160.000,00 43.000,00 -117.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 2.314.654,96 2.300.000,00 2.300.000,00 1.662.364,68 -637.635,32
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 10,10 10,10
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.487.404,88 2.554.742,31 2.554.709,15 1.807.090,88 -747.618,27
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.307.743,33 -2.474.715,92 -2.474.682,76 -1.738.448,40 736.234,36
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -2.307.743,33 -2.474.715,92 -2.474.682,76 -1.738.448,40 736.234,36
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -2.307.743,33 -2.474.715,92 -2.474.682,76 -1.738.448,40 736.234,36
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 10.400,24 10.400,25 10.400,25 10.400,24 -0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 43,86 78,30 78,30 57,23 -21,07
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 10.356,38 10.321,95 10.321,95 10.343,01 21,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -2.297.386,95 -2.464.393,97 -2.464.360,81 -1.728.105,39 736.255,42
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Teilergebnisrechnung
362 - Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 96.956,76 25.000,00 25.000,00 87.141,00 62.141,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.718,60 6.000,00 6.000,00 420,00 -5.580,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 25.136,90 -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 85.059,09 52.779,00 52.779,00 93.399,24 40.620,24
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 19.496,19 38,22 -7.206,78 -12.096,40 -4.889,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 228.367,54 83.817,22 76.572,22 168.863,84 92.291,62
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 606.429,44 686.622,96 686.587,88
627.399,97 -59.187,91
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.790,83 6.338,92 6.338,92 6.926,09 587,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 239.280,12 291.427,45 314.505,69 225.566,68 -88.939,01
14 66 Abschreibungen 4.454,48 1.959,00 1.959,00 4.585,03 2.626,03
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 832.223,46 883.120,00 948.433,07 733.578,29 -214.854,78
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 277.724,83 49.300,00 49.300,00 245.721,03 196.421,03
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 14,62 14,62
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.965.903,16 1.918.768,33 2.007.124,56 1.843.791,71 -163.332,85
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.737.535,62 -1.834.951,11 -1.930.552,34 -1.674.927,87 255.624,47
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.737.535,62 -1.834.951,11 -1.930.552,34 -1.674.927,87 255.624,47
25 59 Außerordentliche Erträge 74.823,58 -- 0,00 9.955,53 9.955,53
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 4.242,12 4.242,12
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 74.823,58 -- 0,00 5.713,41 5.713,41
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.662.712,04 -1.834.951,11 -1.930.552,34 -1.669.214,46 261.337,88
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 15.062,40 15.062,42 15.062,42 15.062,40 -0,02
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 63,53 3.613,40 3.613,40 82,88 -3.530,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 14.998,87 11.449,02 11.449,02 14.979,52 3.530,50
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.647.713,17 -1.823.502,09 -1.919.103,32 -1.654.234,94 264.868,38
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Teilergebnisrechnung
363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.036,85 56.500,00 56.500,00 229,98 -56.270,02
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.916,52 -- 0,00 6.600,00 6.600,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 10.892.919,56 16.830.000,00 16.830.000,00 9.162.474,97 -7.667.525,03
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 686.226,63 600.000,00 600.000,00 750.364,19 150.364,19
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 444,50 444,50 -- -444,50
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 557,00 100,00 100,00 586,29 486,29
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.070.086,48 2.744,36 2.744,36 73.043,74 70.299,38
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 12.666.743,04 17.489.788,86 17.489.788,86 9.993.299,17 -7.496.489,69
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 5.081.945,44 5.534.400,14 5.489.367,31
5.225.850,93 -263.516,38
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 396.355,90 465.954,48 464.044,65 455.984,93 -8.059,72
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.324.402,38 1.415.052,68 1.416.927,98 1.361.963,00 -54.964,98
14 66 Abschreibungen 86.376,87 16.445,00 16.445,00 23.474,50 7.029,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.111.990,35 2.728.918,00 2.728.918,00 2.420.951,62 -307.966,38
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 38.850.723,05 43.209.519,54 43.209.519,54 39.111.447,17 -4.098.072,37
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 207,74 207,74
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 47.851.793,99 53.370.289,84 53.325.222,48 48.599.879,89 -4.725.342,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -35.185.050,95 -35.880.500,98 -35.835.433,62 -38.606.580,72 -2.771.147,10
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -35.185.050,95 -35.880.500,98 -35.835.433,62 -38.606.580,72 -2.771.147,10
25 59 Außerordentliche Erträge 7.457,80 -- 0,00 118.728,79 118.728,79
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 360,00 -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 7.097,80 -- 0,00 118.728,79 118.728,79
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -35.177.953,15 -35.880.500,98 -35.835.433,62 -38.487.851,93 -2.652.418,31
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 214.101,52 214.101,47 214.101,47 214.101,52 0,05
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 902,93 1.611,90 1.611,90 1.178,09 -433,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 213.198,59 212.489,57 212.489,57 212.923,43 433,86
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -34.964.754,56 -35.668.011,41 -35.622.944,05 -38.274.928,50 -2.651.984,45
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Teilergebnisrechnung
365 - Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.571.135,55 3.970.000,00 3.970.000,00 3.208.065,54 -761.934,46
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 535.290,67 650.000,00 650.000,00 521.143,27 -128.856,73
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.085.657,16 1.150.000,00 1.150.000,00 1.604.358,32 454.358,32
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 7.124.456,75 11.680.000,00 11.680.000,0 0 12.351.711,00 671.711,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 96.283,36 69.309,00 69.309,00 175.047,20 105.738,20
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.574.502,03 2.000.539,18 2.000.539,18 3.092.086,70 1.091.547,52
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 14.987.325,52 19.519.848,18 19.519.848,18 20.952.412,03 1.432.563,85
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 20.214.478,98 24.717.973,80 24.141.190,86
21.272.420,13 -2.868.770,73
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 63.939,18 18.122,60 18.082,60 49.853,69 31.771,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.470.727,23 13.132.379,95 12.971.113,41 13.161.673,70 190.560,29
14 66 Abschreibungen 1.186.635,65 1.348.184,42 1.348.184,42 1.193.749,42 -154.435,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 44.003.884,87 50.756.661,00 50.691.212,00 49.444.268,06 -1.246.943,94
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -474,00 -- 0,00 32.780,79 32.780,79
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 875,62 875,62
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 77.939.191,91 89.973.321,77 89.169.783,29 85.155.621,41 -4.014.161,88
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -62.951.866,39 -70.453.473,59 -69.649.935,11 -64.203.209,38 5.446.725,73
21 56, 57 Finanzerträge 1.125.452,93 6.134.580,44 6.134.580,44 5.153.050,00 -981.530,44
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 262,19 262,19
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 1.125.452,93 6.134.580,44 6.134.580,44 5.152.787,81 -981.792,63
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -61.826.413,46 -64.318.893,15 -63.515.354,67 -59.050.421,57 4.464.933,10
25 59 Außerordentliche Erträge 1.320.959,89 -- 0,00 182.406,43 182.406,43
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.731.411,33 -- 16.480,00 17.153,41 673,41
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -410.451,44 -- -16.480,00 165.253,02 181.733,02
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -62.236.864,90 -64.318.893,15 -63.531.834,67 -58.885.168,55 4.646.666,12
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 35.145,64 35.145,66 35.145,66 35.145,64 -0,02
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.186.547,52 1.194.405,60 1.194.405,60 1.186.829,38 -7.576,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -1.151.401,88 -1.159.259,94 -1.159.259,94 -1.151.683,74 7.576,20
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -63.388.266,78 -65.478.153,09 -64.691.094,61 -60.036.852,29 4.654.242,32
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Teilergebnisrechnung
366 - Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 101,66 16,40 16,40 229,35 212,95
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.890,51 5.683,22 5.683,22 5.169,41 -513,81
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 252,00 252,00 -- -252,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 31.253,00 31.116,00 31.116,00 31.769,00 653,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 115.701,74 1.059,44 1.059,44 4.807,59 3.748,15
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 152.946,91 38.127,06 38.127,06 41.975,35 3.848,29
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.359.139,77 1.500.032,15 1.499.985,46
1.393.044,31 -106.941,15
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 20.044,32 4.155,27 4.155,27 15.596,28 11.441,01
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.871.845,96 1.865.097,58 1.940.367,13 1.890.864,00 -49.503,13
14 66 Abschreibungen 238.271,88 249.613,30 249.613,30 238.573,81 -11.039,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.262.180,94 2.385.395,00 2.383.237,00 2.304.159,89 -79.077,11
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 3.925,00 3.925,00 -- -3.925,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 653,12 638,00 638,00 715,78 77,78
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.752.135,99 6.008.856,30 6.081.921,16 5.842.954,07 -238.967,09
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -5.599.189,08 -5.970.729,24 -6.043.794,10 -5.800.978,72 242.815,38
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -5.599.189,08 -5.970.729,24 -6.043.794,10 -5.800.978,72 242.815,38
25 59 Außerordentliche Erträge 10.199,23 -- 0,00 15.748,50 15.748,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.259,93 -- 0,00 23.873,15 23.873,15
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.939,30 -- 0,00 -8.124,65 -8.124,65
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -5.596.249,78 -5.970.729,24 -6.043.794,10 -5.809.103,37 234.690,73
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.058,80 3.177,67 3.177,67 3.177,68 0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6.583,35 3.032,80 3.032,80 5.268,69 2.235,89
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -3.524,55 144,87 144,87 -2.091,01 -2.235,88
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -5.599.774,33 -5.970.584,37 -6.043.649,23 -5.811.194,38 232.454,85
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Teilergebnisrechnung
367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 136.443,56 186.737,20 186.737,20 139.937,95 -46.799,25
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 171.196,17 375.711,00 375.711,00 164.824,20 -210.886,80
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen 40,11 1.421,00 1.421,00 -- -1.421,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 83.000,00 82.000,00 82.000,00 83.000,00 1.000,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 0,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.540,94 966,26 966,26 2.063,73 1.097,47
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 392.220,78 646.835,46 646.835,46 389.825,88 -257.009,58
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.415.063,19 1.411.201,07 1.936.932,43
2.004.195,65 67.263,22
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.999,38 25.308,96 25.388,96 26.728,60 1.339,64
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 687.215,22 831.998,59 830.895,19 774.924,05 -55.971,14
14 66 Abschreibungen 2.828,84 1.945,00 1.945,00 3.180,07 1.235,07
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 904.041,86 1.071.651,00 1.121.815,00 959.047,21 -162.767,79
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 658,80 658,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 44,20 44,20
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.032.148,49 3.342.104,62 3.916.976,58 3.768.778,58 -148.198,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.639.927,71 -2.695.269,16 -3.270.141,12 -3.378.952,70 -108.811,58
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -2.639.927,71 -2.695.269,16 -3.270.141,12 -3.378.952,70 -108.811,58
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 9.870,68 9.870,68
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 9.870,68 9.870,68
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -2.639.927,71 -2.695.269,16 -3.270.141,12 -3.369.082,02 -98.940,90
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 45.545,88 45.545,89 45.545,89 45.545,88 -0,01
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 271,66 413,10 413,10 296,12 -116,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 45.274,22 45.132,79 45.132,79 45.249,76 116,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -2.594.653,49 -2.650.136,37 -3.225.008,33 -3.323.832,26 -98.823,93
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Teilergebnisrechnung
411 - Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 292.384,01 266.920,00 266.920,00 315.652,54 48.732,54
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.443,20 5.220,00 5.220,00 5.216,40 -3,60
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 297.827,21 272.140,00 272.140,00 320.868,94 48.728,94
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 76.509,50 66.690,00 66.690,00
-- -66.690,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.446.777,75 1.520.350,00 1.520.350,00 1.538.702,96 18.352,96
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000,00 8.300,00 8.300,00 8.000,00 -300,00
14 66 Abschreibungen 660.567,00 660.570,00 660.570,00 660.567,00 -3,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 116.682,11 120.000,00 120.000,00 119.130,63 -869,37
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 3.732.590,00 4.131.500,00 4.131.500,00 4.131.460,00 -40,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.041.126,36 6.507.410,00 6.507.410,00 6.457.860,59 -49.549,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -5.743.299,15 -6.235.270,00 -6.235.270,00 -6.136.991,65 98.278,35
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -5.743.299,15 -6.235.270,00 -6.235.270,00 -6.136.991,65 98.278,35
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 10.030.142,87 10.030.142,87
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 10.030.142,87 10.030.142,87
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -5.743.299,15 -6.235.270,00 -6.235.270,00 3.893.151,22 10.128.421,22
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -5.743.299,15 -6.235.270,00 -6.235.270,00 3.893.151,22 10.128.421,22
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Teilergebnisrechnung
412 - Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -- -- 0,00 -- -0,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- 36.470,00 36.470,00
109,00 -36.361,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- 10,00 10,00 -- -10,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- 50.000,00 50.000,00 10.001,83 -39.998,17
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 32.018,29 35.030,00 35.030,00 33.612,29 -1.417,71
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 32.018,29 121.510,00 121.510,00 43.723,12 -77.786,88
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -32.018,29 -121.510,00 -121.510,00 -43.723,12 77.786,88
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -32.018,29 -121.510,00 -121.510,00 -43.723,12 77.786,88
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -32.018,29 -121.510,00 -121.510,00 -43.723,12 77.786,88
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -32.018,29 -121.510,00 -121.510,00 -43.723,12 77.786,88
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Teilergebnisrechnung
414 - Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0,00 22.910,12 22.910,12
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -- -- 0,00 22.910,12 22.910,12
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0,00 2.188,66 2.188,66
14 66 Abschreibungen 3.028,00 3.028,00 3.028,00 3.028,00 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.361.159,00 1.413.128,00 1.413.128,00 1.413.128,00 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.364.187,00 1.416.156,00 1.416.156,00 1.418.344,66 2.188,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.364.187,00 -1.416.156,00 -1.416.156,00 -1.395.434,54 20.721,46
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.364.187,00 -1.416.156,00 -1.416.156,00 -1.395.434,54 20.721,46
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.364.187,00 -1.416.156,00 -1.416.156,00 -1.395.434,54 20.721,46
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.364.187,00 -1.416.156,00 -1.416.156,00 -1.395.434,54 20.721,46
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Teilergebnisrechnung
421 - Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.270,00 9.500,00 9.500,00 14.590,00 5.090,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 40.130,96 45.246,00 45.246,00 45.482,45 236,45
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 124,74 -- 0,00 687,76 687,76
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 47.525,70 54.746,00 54.746,00 60.760,21 6.014,21
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 262.980,86 274.840,00 274.840,00
287.684,87 12.844,87
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.199,80 24.314,00 24.314,00 26.465,56 2.151,56
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69.558,38 63.080,00 62.164,21 59.515,40 -2.648,81
14 66 Abschreibungen 70.679,99 74.796,00 74.796,00 70.163,22 -4.632,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.304.636,88 1.316.370,00 1.349.880,83 1.194.130,53 -155.750,30
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 5.744,22 7.500,00 7.500,00 7.065,35 -434,65
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 125,00 125,00 125,00 125,00 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.735.925,13 1.761.025,00 1.793.620,04 1.645.149,93 -148.470,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.688.399,43 -1.706.279,00 -1.738.874,04 -1.584.389,72 154.484,32
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.688.399,43 -1.706.279,00 -1.738.874,04 -1.584.389,72 154.484,32
25 59 Außerordentliche Erträge 11.488,77 1.500,00 1.500,00 6.227,29 4.727,29
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 11.488,77 1.500,00 1.500,00 6.227,29 4.727,29
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.676.910,66 -1.704.779,00 -1.737.374,04 -1.578.162,43 159.211,61
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 457.000,00 457.000,00 -- -457.000,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 479.338,71 529.000,00 529.000,00 502.205,88 -26.794,12
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -479.338,71 -72.000,00 -72.000,00 -502.205,88 -430.205,88
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -2.156.249,37 -1.776.779,00 -1.809.374,04 -2.080.368,31 -270.994,27
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Teilergebnisrechnung
424 - Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 227.260,91 212.900,00 212.900,00 235.380,30 22.480,30
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 251.255,02 192.684,00 192.684,00 191.802,33 -881,67
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- 150.000,00 150.000,00 -- -150.000,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.694,37 -- 0,00 90,72 90,72
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 469.821,56 555.584,00 555.584,00 427.273,35 -128.310,65
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 280.327,20 223.380,00 223.430,00
224.397,80 967,80
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.782,19 16.216,00 16.216,00 17.628,72 1.412,72
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.789.696,24 1.884.229,00 1.884.229,00 1.879.558,66 -4.670,34
14 66 Abschreibungen 307.056,31 553.372,02 553.372,02 400.712,83 -152.659,19
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.515.345,22 4.860.846,49 4.860.846,49 4.435.000,00 -425.846,49
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.907.207,16 7.538.043,51 7.538.093,51 6.957.298,01 -580.795,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -3.437.385,60 -6.982.459,51 -6.982.509,51 -6.530.024,66 452.484,85
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -3.437.385,60 -6.982.459,51 -6.982.509,51 -6.530.024,66 452.484,85
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -505,12 -505,12
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 29.780,13 -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -29.780,13 -- 0,00 -505,12 -505,12
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -3.467.165,73 -6.982.459,51 -6.982.509,51 -6.530.529,78 451.979,73
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 368.514,00 -- 0,00 392.517,00 392.517,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 180,71 180,71
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 368.514,00 -- 0,00 392.336,29 392.336,29
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -3.098.651,73 -6.982.459,51 -6.982.509,51 -6.138.193,49 844.316,02
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Teilergebnisrechnung
511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.636,89 49.500,00 49.500,00 41.310,00 -8.190,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 208.720,06 144.230,00 144.230,00 109.138,75 -35.091,25
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 41.793,73 46.542,95 46.542,95 89.588,69 43.045,74
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 37.295,43 1.051.684,00 1.051.684,00 101.072,23 -950.611,77
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 1.239,00 144.512,40 144.512,40 3.653,82 -140.858,58
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.550,33 2.455,34 2.455,34 39.231,01 36.775,67
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 333.235,44 1.438.924,69 1.438.924,69 383.994,50 -1.054.930,19
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 4.517.806,89 4.804.042,01 4.786.170,72
4.608.420,46 -177.750,26
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 430.856,05 408.314,11 405.051,11 417.958,28 12.907,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.005.515,77 4.035.914,34 4.682.262,30 2.500.677,31 -2.181.584,99
14 66 Abschreibungen 169.966,79 480.999,53 480.999,53 195.970,28 -285.029,25
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 328.666,86 273.000,00 273.000,00 287.614,69 14.614,69
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 1.785,00 10.000,00 10.000,00 1.428,00 -8.572,00
17 72 Transferaufwendungen 1.000,00 -- 0,00 82.420,00 82.420,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 861,41 85,20 85,20 786,56 701,36
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 7.456.458,77 10.012.355,19 10.637.568,86 8.095.275,58 -2.542.293,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -7.123.223,33 -8.573.430,50 -9.198.644,17 -7.711.281,08 1.487.363,09
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 170.932,19 -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -170.932,19 -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -7.294.155,52 -8.573.430,50 -9.198.644,17 -7.711.281,08 1.487.363,09
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 753.712,72 753.712,72
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 1.985.370,05 1.985.370,05
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -1.231.657,33 -1.231.657,33
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -7.294.155,52 -8.573.430,50 -9.198.644,17 -8.942.938,41 255.705,76
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 673,48 713,11 713,11 713,08 -0,03
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.587,18 9.513,43 9.513,43 5.998,23 -3.515,20
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -3.913,70 -8.800,32 -8.800,32 -5.285,15 3.515,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -7.298.069,22 -8.582.230,82 -9.207.444,49 -8.948.223,56 259.220,93
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Teilergebnisrechnung
521 - Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.830.264,55 2.100.000,00 2.130.914,19 3.069.890,86 938.976,67
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 3.871,08 1.580,00 1.580,00 27.660,80 26.080,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 1.834.135,63 2.101.580,00 2.132.494,19 3.097.551,66 965.057,47
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.644.506,60 1.794.000,00 1.793.930,00
1.652.325,43 -141.604,57
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 179.425,38 190.810,00 190.800,00 191.394,86 594,86
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135.372,80 147.956,00 169.287,41 161.851,49 -7.435,92
14 66 Abschreibungen 8.592,66 14.780,22 14.780,22 8.415,29 -6.364,93
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 297,00 -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.968.194,44 2.147.546,22 2.168.797,63 2.013.987,07 -154.810,56
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -134.058,81 -45.966,22 -36.303,44 1.083.564,59 1.119.868,03
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -134.058,81 -45.966,22 -36.303,44 1.083.564,59 1.119.868,03
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -134.058,81 -45.966,22 -36.303,44 1.083.564,59 1.119.868,03
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- 150,00 150,00 72,03 -77,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -150,00 -150,00 -72,03 77,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -134.058,81 -46.116,22 -36.453,44 1.083.492,56 1.119.946,00
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Teilergebnisrechnung
522 - Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 704,15 500,00 500,00 275,00 -225,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 280,00 -- 0,00 330,00 330,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 145.111,00 145.114,00 145.114,00 145.113,00 -1,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 88.756,69 101.615,00 101.615,00 186.325,36 84.710,36
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 234.851,84 247.229,00 247.229,00 332.043,36 84.814,36
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 540.063,93 590.790,00 590.780,00
580.864,67 -9.915,33
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 70.725,20 64.605,00 64.605,00 74.352,04 9.747,04
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.100,40 135.281,50 137.281,50 119.050,03 -18.231,47
14 66 Abschreibungen 1.536.188,28 1.542.203,68 1.542.203,68 1.590.169,26 47.965,58
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.289.077,81 2.332.880,18 2.334.870,18 2.364.436,00 29.565,82
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -2.054.225,97 -2.085.651,18 -2.087.641,18 -2.032.392,64 55.248,54
21 56, 57 Finanzerträge 73.886,25 71.070,00 71.070,00 76.873,08 5.803,08
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 73.886,25 71.070,00 71.070,00 76.873,08 5.803,08
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.980.339,72 -2.014.581,18 -2.016.571,18 -1.955.519,56 61.051,62
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -1.980.339,72 -2.014.581,18 -2.016.571,18 -1.955.519,56 61.051,62
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.282,63 700,00 700,00 649,51 -50,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -1.282,63 -700,00 -700,00 -649,51 50,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.981.622,35 -2.015.281,18 -2.017.271,18 -1.956.169,07 61.102,11
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Teilergebnisrechnung
523 - Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 407,32 4.000,00 4.000,00 54,63 -3.945,37
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 47.207,61 46.912,04 46.912,04 46.409,12 -502,92
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 160,00 160,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 277,43 45,05 45,05 45,36 0,31
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 47.892,36 50.957,09 50.957,09 46.669,11 -4.287,98
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 553.279,26 576.423,56 576.918,13
570.251,54 -6.666,59
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.854,28 6.550,25 6.566,63 7.273,26 706,63
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 202.942,74 99.704,68 252.064,23 196.852,23 -55.212,00
14 66 Abschreibungen 2.101,34 2.141,00 2.141,00 2.883,73 742,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16.749,95 7.252,00 7.252,00 16.933,66 9.681,66
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- 8,10 8,10 -- -8,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2,77 -- 0,00 2,27 2,27
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 783.930,34 692.079,59 844.950,09 794.196,69 -50.753,40
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -736.037,98 -641.122,50 -793.993,00 -747.527,58 46.465,42
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -736.037,98 -641.122,50 -793.993,00 -747.527,58 46.465,42
25 59 Außerordentliche Erträge 23.801,56 -- 0,00 31.683,74 31.683,74
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 23.801,56 -- 0,00 31.683,74 31.683,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -712.236,42 -641.122,50 -793.993,00 -715.843,84 78.149,16
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 649,35 1.132,95 1.132,95 689,56 -443,39
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -649,35 -1.132,95 -1.132,95 -689,56 443,39
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -712.885,77 -642.255,45 -795.125,95 -716.533,40 78.592,55
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Teilergebnisrechnung
535 - Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) -- -- 0,00 -- -0,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 8.789.138,89 8.940.000,00 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96
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Teilergebnisrechnung
538 - Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 331.832,48 331.834,92 331.834,92 663.712,46 331.877,54
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.011.802,54 29.839.540,00 29.839.540,00 30.459.665,74 620.125,74
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 203.666,67 704.041,86 704.041,86 117.397,51 -586.644,35
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- 65.000,00 65.000,00 -- -65.000,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 276.839,31 275.000,00 275.000,00 278.462,34 3.462,34
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 326.268,76 536,66 536,66 485.564,09 485.027,43
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 35.150.409,76 31.215.953,44 31.215.953,44 32.004.802,14 788.848,70
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 1.646.232,77 1.669.432,63 1.652.727,24
1.612.667,11 -40.060,13
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 83.164,17 45.962,00 45.956,22 231.853,49 185.897,27
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.576.744,55 7.066.630,84 7.066.630,84 5.822.441,60 -1.244.189,24
14 66 Abschreibungen 1.994.645,66 1.902.671,03 1.902.671,03 2.041.016,72 138.345,69
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.900.906,65 21.855.434,00 21.855.434,00 21.388.286,17 -467.147,83
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 274.031,10 310.000,00 310.000,00 263.971,30 -46.028,70
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 160,00 1.000,00 1.000,00 483,00 -517,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 32.475.884,90 32.851.130,50 32.834.419,33 31.360.719,39 -1.473.699,94
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 2.674.524,86 -1.635.177,06 -1.618.465,89 644.082,75 2.262.548,64
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 2.674.524,86 -1.635.177,06 -1.618.465,89 644.082,75 2.262.548,64
25 59 Außerordentliche Erträge 4,06 -- 0,00 -11.741,83 -11.741,83
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.637,17 -- 0,00 10.505,10 10.505,10
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -7.633,11 -- 0,00 -22.246,93 -22.246,93
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 2.666.891,75 -1.635.177,06 -1.618.465,89 621.835,82 2.240.301,71
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.061.215,09 5.966.503,61 5.966.503,61 1.114.112,37 -4.852.391,24
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.623.186,07 4.331.326,70 4.331.326,70 3.344.457,46 -986.869,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -2.561.970,98 1.635.176,91 1.635.176,91 -2.230.345,09 -3.865.522,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 104.920,77 -0,15 16.711,02 -1.608.509,27 -1.625.220,29
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Teilergebnisrechnung
541 - Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 183.777,72 195.772,08 195.772,08 148.558,81 -47.213,27
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 140.275,00 200.000,00 200.000,00 137.955,00 -62.045,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 73.736,63 8.285,89 8.285,89 11.615,89 3.330,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 120.421,70 -- 0,00 29.797,80 29.797,80
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 2.913.796,90 2.930.398,36 2.930.398,36 3.047.938,02 117.539,66
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 214.610,34 127.796,49 127.796,49 109.282,57 -18.513,92
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 3.646.618,29 3.462.252,82 3.462.252,82 3.485.148,09 22.895,27
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 3.354.218,31 4.035.749,74 4.063.558,77
3.703.552,12 -360.006,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 46.192,07 45.162,21 46.715,69 65.401,46 18.685,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.267.192,02 13.816.875,82 13.991.625,82 14.179.880,70 188.254,88
14 66 Abschreibungen 8.096.943,54 8.646.565,03 8.646.565,03 8.379.582,92 -266.982,11
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 869,00 -- 0,00 256,00 256,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 488,00 1.750,00 1.750,00 246,00 -1.504,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 24.765.902,94 26.546.102,80 26.750.215,31 26.328.919,20 -421.296,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -21.119.284,65 -23.083.849,98 -23.287.962,49 -22.843.771,11 444.191,38
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 149.319,27 434.053,00 434.053,00 123.592,21 -310.460,79
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -149.319,27 -434.053,00 -434.053,00 -123.592,21 310.460,79
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -21.268.603,92 -23.517.902,98 -23.722.015,49 -22.967.363,32 754.652,17
25 59 Außerordentliche Erträge 39.970,14 -- 0,00 122,54 122,54
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 101.487,43 -- 0,00 77.083,94 77.083,94
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -61.517,29 -- 0,00 -76.961,40 -76.961,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -21.330.121,21 -23.517.902,98 -23.722.015,49 -23.044.324,72 677.690,77
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.436,52 2.506,39 2.506,39 2.506,64 0,25
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 30.584,39 32.268,30 32.268,30 31.028,24 -1.240,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -28.147,87 -29.761,91 -29.761,91 -28.521,60 1.240,31
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -21.358.269,08 -23.547.664,89 -23.751.777,40 -23.072.846,32 678.931,08
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Teilergebnisrechnung
542 - Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 0,48 0,48 -- -0,48
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 410,92 394,49 394,49 394,49 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 91.295,00 91.300,00 91.300,00 91.450,00 150,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- 11.250,00 11.250,00 -- -11.250,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 15,84 15,87 15,87 2.654,66 2.638,79
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 91.721,76 102.960,84 102.960,84 94.499,15 -8.461,69
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 143.950,70 173.080,11 174.719,39
159.825,70 -14.893,69
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.776,97 1.598,13 1.727,99 2.598,98 870,99
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 258.779,73 384.104,40 384.104,40 300.344,50 -83.759,90
14 66 Abschreibungen 1.281,00 3.298,36 3.298,36 1.283,00 -2.015,36
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 405.788,40 562.081,00 563.850,14 464.052,18 -99.797,96
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -314.066,64 -459.120,16 -460.889,30 -369.553,03 91.336,27
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7.549,83 21.946,50 21.946,50 6.044,21 -15.902,29
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -7.549,83 -21.946,50 -21.946,50 -6.044,21 15.902,29
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -321.616,47 -481.066,66 -482.835,80 -375.597,24 107.238,56
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -321.616,47 -481.066,66 -482.835,80 -375.597,24 107.238,56
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 124,32 119,33 119,33 119,36 0,03
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 14,53 72,00 72,00 27,05 -44,95
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 109,79 47,33 47,33 92,31 44,98
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -321.506,68 -481.019,33 -482.788,47 -375.504,93 107.283,54
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Teilergebnisrechnung
543 - Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 0,26 0,26 -- -0,26
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 230,12 213,68 213,68 213,68 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 36.904,00 36.900,00 36.900,00 36.739,00 -161,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 8,88 8,74 8,74 1.474,65 1.465,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 37.143,00 37.122,68 37.122,68 38.427,33 1.304,65
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 80.081,39 95.809,32 96.679,68
88.419,77 -8.259,91
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 994,95 865,96 935,87 1.407,67 471,80
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 190.349,55 203.064,66 203.064,66 165.928,84 -37.135,82
14 66 Abschreibungen 10.038,20 13.932,38 13.932,38 10.207,05 -3.725,33
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 281.464,09 313.672,32 314.612,59 265.963,33 -48.649,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -244.321,09 -276.549,64 -277.489,91 -227.536,00 49.953,91
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4.194,36 12.192,50 12.192,50 3.357,86 -8.834,64
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -4.194,36 -12.192,50 -12.192,50 -3.357,86 8.834,64
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -248.515,45 -288.742,14 -289.682,41 -230.893,86 58.788,55
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.980,54 -- 0,00 -- -0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.980,54 -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -252.495,99 -288.742,14 -289.682,41 -230.893,86 58.788,55
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 69,60 64,64 64,64 64,60 -0,04
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 8,14 39,00 39,00 14,64 -24,36
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 61,46 25,64 25,64 49,96 24,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -252.434,53 -288.716,50 -289.656,77 -230.843,90 58.812,87
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Teilergebnisrechnung
544 - Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 0,42 0,42 -- -0,42
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 361,60 345,18 345,18 345,18 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 51.782,00 52.380,00 52.380,00 219.639,61 167.259,61
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 2.881,00 85.692,62 85.692,62 2.881,00 -82.811,62
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 14,04 14,03 14,03 2.359,65 2.345,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 55.038,64 138.432,25 138.432,25 225.225,44 86.793,19
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 127.738,85 153.502,69 154.980,51
141.753,62 -13.226,89
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.563,81 1.398,67 1.518,56 2.280,45 761,89
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 224.380,87 319.242,79 319.242,79 265.565,17 -53.677,62
14 66 Abschreibungen 95.067,00 132.745,60 132.745,60 123.669,80 -9.075,80
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 448.750,53 606.889,75 608.487,46 533.269,04 -75.218,42
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -393.711,89 -468.457,50 -470.055,21 -308.043,60 162.011,61
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 6.710,98 19.508,00 19.508,00 5.372,58 -14.135,42
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -6.710,98 -19.508,00 -19.508,00 -5.372,58 14.135,42
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -400.422,87 -487.965,50 -489.563,21 -313.416,18 176.147,03
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 34.033,33 34.033,33
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -34.033,33 -34.033,33
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -400.422,87 -487.965,50 -489.563,21 -347.449,51 142.113,70
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 109,44 104,41 104,41 104,48 0,07
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12,79 63,00 63,00 23,66 -39,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 96,65 41,41 41,41 80,82 39,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -400.326,22 -487.924,09 -489.521,80 -347.368,69 142.153,11
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Teilergebnisrechnung
546 - Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 0,40 0,40 -- -0,40
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.578.987,40 2.200.000,00 2.200.000,00 1.448.752,32 -751.247,68
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 328,72 328,74 328,74 328,74 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4,56 4,60 4,60 9,88 5,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 1.579.320,68 2.200.333,74 2.200.333,74 1.449.090,94 -751.242,80
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 19.544,72 20.777,80 21.978,20
21.182,94 -795,26
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.407,03 1.313,40 1.313,60 2.046,86 733,26
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 234.020,92 270.723,78 270.723,78 157.508,04 -113.215,74
14 66 Abschreibungen 29.935,40 52.478,93 52.478,93 44.417,85 -8.061,08
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 284.908,07 345.293,91 346.494,51 225.155,69 -121.338,82
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 1.294.412,61 1.855.039,83 1.853.839,23 1.223.935,25 -629.903,98
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 1.294.412,61 1.855.039,83 1.853.839,23 1.223.935,25 -629.903,98
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 1.294.412,61 1.855.039,83 1.853.839,23 1.223.935,25 -629.903,98
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 99,44 99,44 99,44 99,44 0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 11,62 60,00 60,00 22,54 -37,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 87,82 39,44 39,44 76,90 37,46
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 1.294.500,43 1.855.079,27 1.853.878,67 1.224.012,15 -629.866,52
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Teilergebnisrechnung
547 - ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 80.248,00 111.190,33 111.190,33 80.250,00 -30.940,33
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 33,96 33,75 33,75 1.610.609,47 1.610.575,72
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 80.281,96 111.224,08 111.224,08 1.690.859,47 1.579.635,39
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 184.848,05 190.598,25 187.736,60
187.280,65 -455,95
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 18.224,73 20.989,00 22.354,48 24.196,46 1.841,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 169.539,76 404.119,11 404.119,11 359.987,97 -44.131,14
14 66 Abschreibungen 270.735,66 203.464,04 203.464,04 251.612,74 48.148,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 22.573.239,68 21.534.000,00 21.534.000,00 22.591.263,47 1.057.263,47
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 23.216.587,88 22.353.170,40 22.351.674,23 23.414.341,29 1.062.667,06
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -23.136.305,92 -22.241.946,32 -22.240.450,15 -21.723.481,82 516.968,33
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -23.136.305,92 -22.241.946,32 -22.240.450,15 -21.723.481,82 516.968,33
25 59 Außerordentliche Erträge 2,92 -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 107.770,64 -- 0,00 2.683,40 2.683,40
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -107.767,72 -- 0,00 -2.683,40 -2.683,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -23.244.073,64 -22.241.946,32 -22.240.450,15 -21.726.165,22 514.284,93
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 408,52 900,00 900,00 547,94 -352,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -408,52 -900,00 -900,00 -547,94 352,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -23.244.482,16 -22.242.846,32 -22.241.350,15 -21.726.713,16 514.636,99
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Teilergebnisrechnung
548 - Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.092,50 3.500,20 3.500,20 2.296,00 -1.204,20
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 164,36 164,37 164,37 164,37 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2,28 2,30 2,30 4,90 2,60
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 3.259,14 3.666,87 3.666,87 2.465,27 -1.201,60
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 9.772,18 10.388,90 10.989,10
10.591,52 -397,58
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 703,51 656,70 656,80 1.023,49 366,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.954,27 10.366,89 10.366,89 7.610,47 -2.756,42
14 66 Abschreibungen 4.418,00 4.669,00 4.669,00 4.419,00 -250,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 917,54 1.000,00 1.000,00 917,54 -82,46
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 23.765,50 27.081,49 27.681,79 24.562,02 -3.119,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -20.506,36 -23.414,62 -24.014,92 -22.096,75 1.918,17
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -20.506,36 -23.414,62 -24.014,92 -22.096,75 1.918,17
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -20.506,36 -23.414,62 -24.014,92 -22.096,75 1.918,17
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 49,76 49,72 49,72 49,72 0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 2.932,82 2.957,00 2.957,00 2.938,27 -18,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -2.883,06 -2.907,28 -2.907,28 -2.888,55 18,73
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -23.389,42 -26.321,90 -26.922,20 -24.985,30 1.936,90
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Teilergebnisrechnung
551 - Öffentliches Grün/ Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.759,39 12.833,20 12.833,20 37.982,61 25.149,41
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 50,00 50,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 61.931,92 57.736,31 57.736,31 48.971,18 -8.765,13
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 62.306,98 -- 0,00 20.489,81 20.489,81
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 108.544,00 27.407,42 27.407,42 29.961,00 2.553,58
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 34.857,34 27.483,95 27.483,95 61.153,61 33.669,66
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 280.399,63 125.460,88 125.460,88 198.608,21 73.147,33
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 3.286.567,47 3.232.455,42 3.232.328,28
3.393.491,01 161.162,73
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 33.438,72 34.404,82 34.394,82 45.065,82 10.671,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.552.522,76 2.391.795,96 2.585.932,88 2.680.907,49 94.974,61
14 66 Abschreibungen 537.763,62 573.707,54 573.707,54 517.810,76 -55.896,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 101,97 -- 0,00 137,70 137,70
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.467,06 7.593,60 7.593,60 8.134,01 540,41
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.416.861,60 6.239.957,34 6.433.957,12 6.645.546,79 211.589,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -6.136.461,97 -6.114.496,46 -6.308.496,24 -6.446.938,58 -138.442,34
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -6.136.461,97 -6.114.496,46 -6.308.496,24 -6.446.938,58 -138.442,34
25 59 Außerordentliche Erträge 14.073,10 -- 0,00 22.513,49 22.513,49
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 79.032,84 -- 0,00 1.293,00 1.293,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -64.959,74 -- 0,00 21.220,49 21.220,49
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -6.201.421,71 -6.114.496,46 -6.308.496,24 -6.425.718,09 -117.221,85
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16.401,28 17.708,79 17.708,79 17.708,60 -0,19
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.629,90 11.223,50 11.223,50 8.011,94 -3.211,56
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 11.771,38 6.485,29 6.485,29 9.696,66 3.211,37
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -6.189.650,33 -6.108.011,17 -6.302.010,95 -6.416.021,43 -114.010,48
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Teilergebnisrechnung
552 - Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 0,58 0,58 -- -0,58
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 460,24 476,67 476,67 476,67 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 50.852,00 57.412,50 57.412,50 50.850,00 -6.562,50
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 35,88 36,57 36,57 38,85 2,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 51.348,12 57.926,32 57.926,32 51.365,52 -6.560,80
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 185.882,77 183.218,27 178.243,15
183.935,36 5.692,21
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 6.826,33 6.350,68 6.349,21 7.328,96 979,75
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.491.664,02 1.886.723,95 1.956.180,21 1.469.367,48 -486.812,73
14 66 Abschreibungen 90.165,73 105.689,16 105.689,16 90.476,00 -15.213,16
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 547.862,73 550.000,00 550.000,00 547.862,73 -2.137,27
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.322.401,58 2.731.982,06 2.796.461,73 2.298.970,53 -497.491,20
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -3.271.053,46 -2.674.055,74 -2.738.535,41 -2.247.605,01 490.930,40
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -3.271.053,46 -2.674.055,74 -2.738.535,41 -2.247.605,01 490.930,40
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
Seite 134 von 294
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -3.271.053,46 -2.674.055,74 -2.738.535,41 -2.247.605,01 490.930,40
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 139,20 144,18 144,18 144,20 0,02
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 16,27 87,00 87,00 39,01 -47,99
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 122,93 57,18 57,18 105,19 48,01
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -3.270.930,53 -2.673.998,56 -2.738.478,23 -2.247.499,82 490.978,41
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Teilergebnisrechnung
553 - Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 45.728,43 44.860,00 44.860,00 50.821,42 5.961,42
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.219.713,47 3.000.000,00 3.000.000,00 3.199.336,22 199.336,22
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 60.707,00 57.477,98 57.477,98 57.063,99 -413,99
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 152.398,40 133.722,00 133.722,00 176.639,20 42.917,20
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 1.293,00 1.290,00 1.290,00 1.291,00 1,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.299,70 650,25 650,25 1.137,47 487,22
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 3.481.140,00 3.238.000,23 3.238.000,23 3.486.289,30 248.289,07
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 3.038.748,57 3.015.062,35 3.014.967,90
3.058.759,26 43.791,36
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 103.824,38 93.177,75 93.167,75 114.987,73 21.819,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.142.224,43 1.417.813,56 1.892.053,00 1.415.145,97 -476.907,03
14 66 Abschreibungen 211.644,82 204.215,06 204.215,06 226.219,35 22.004,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 14.535,71 25.000,00 25.000,00 11.311,30 -13.688,70
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.981,40 7.000,00 7.000,00 3.477,73 -3.522,27
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.513.959,31 4.762.268,72 5.236.403,71 4.829.901,34 -406.502,37
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -1.032.819,31 -1.524.268,49 -1.998.403,48 -1.343.612,04 654.791,44
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -1.032.819,31 -1.524.268,49 -1.998.403,48 -1.343.612,04 654.791,44
25 59 Außerordentliche Erträge 53.450,41 -- 0,00 175.547,25 175.547,25
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 53.450,41 -- 0,00 175.547,25 175.547,25
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -979.368,90 -1.524.268,49 -1.998.403,48 -1.168.064,79 830.338,69
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 18.619,80 17.629,56 17.629,56 17.629,40 -0,16
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 203.576,26 203.577,50 203.577,50 204.048,89 471,39
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -184.956,46 -185.947,94 -185.947,94 -186.419,49 -471,55
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -1.164.325,36 -1.710.216,43 -2.184.351,42 -1.354.484,28 829.867,14
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Teilergebnisrechnung
554 - Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 49,17 -- 0,00 62,34 62,34
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.938,37 7.680,00 7.680,00 23.648,90 15.968,90
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 37.569,61 11.959,87 105.252,76 105.252,93 0,17
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 47.700,00 -- 0,00 204,94 204,94
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.143,30 76,82 76,82 228,66 151,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 104.400,45 19.716,69 113.009,58 129.397,77 16.388,19
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 334.745,61 272.096,44 262.971,56
253.908,88 -9.062,68
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 38.520,47 25.998,56 25.995,22 30.293,33 4.298,11
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243.432,12 277.134,81 440.735,26 308.591,84 -132.143,42
14 66 Abschreibungen 552,90 282,00 282,00 384,00 102,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 395.172,74 409.205,00 409.205,00 410.205,00 1.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 9,00 -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.012.432,84 984.716,81 1.139.189,04 1.003.383,05 -135.805,99
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -908.032,39 -965.000,12 -1.026.179,46 -873.985,28 152.194,18
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -908.032,39 -965.000,12 -1.026.179,46 -873.985,28 152.194,18
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 500,00 500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 69,00 -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -69,00 -- 0,00 500,00 500,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -908.101,39 -965.000,12 -1.026.179,46 -873.485,28 152.694,18
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 275,86 167,00 167,00 207,25 40,25
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -275,86 -167,00 -167,00 -207,25 -40,25
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -908.377,25 -965.167,12 -1.026.346,46 -873.692,53 152.653,93
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Teilergebnisrechnung
555 - Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 270.695,03 200.150,40 200.150,40 194.916,18 -5.234,22
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.563,16 2.500,00 2.500,00 1.634,02 -865,98
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 24.494,91 15.941,54 15.941,54 3.669,96 -12.271,58
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- 155.394,00 155.394,00 -- -155.394,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 1.365,00 1.152,00 1.152,00 1.971,00 819,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 8.289,59 10.458,30 10.458,30 7.390,46 -3.067,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 309.407,69 385.596,24 385.596,24 209.581,62 -176.014,62
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 395.779,15 398.534,02 398.519,80
447.825,59 49.305,79
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.672,13 3.550,02 3.550,02 4.647,20 1.097,18
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 485.841,73 736.478,90 849.863,11 668.303,18 -181.559,93
14 66 Abschreibungen 19.810,32 21.392,25 21.392,25 21.604,08 211,83
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 66.598,26 72.000,00 72.000,00 71.160,63 -839,37
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.625,41 1.363,20 1.363,20 983,03 -380,17
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 974.327,00 1.233.318,39 1.346.688,38 1.214.523,71 -132.164,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -664.919,31 -847.722,15 -961.092,14 -1.004.942,09 -43.849,95
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -664.919,31 -847.722,15 -961.092,14 -1.004.942,09 -43.849,95
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 29.948,68 29.948,68
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 29.948,68 29.948,68
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -664.919,31 -847.722,15 -961.092,14 -974.993,41 -13.901,27
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.297,76 1.822,39 1.822,39 1.822,36 -0,03
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 27,30 23,00 23,00 933,53 910,53
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 2.270,46 1.799,39 1.799,39 888,83 -910,56
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -662.648,85 -845.922,76 -959.292,75 -974.104,58 -14.811,83
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Teilergebnisrechnung
561 - Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.482,00 13.320,00 13.320,00 9.035,00 -4.285,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 76.658,72 92.848,13 92.848,13 83.046,49 -9.801,64
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 624.378,00 -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 300,00 300,00 300,00 300,00 0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 124,68 153,18 153,18 151,08 -2,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 714.943,40 106.621,31 106.621,31 92.532,57 -14.088,74
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 409.133,61 542.563,56 524.368,44
506.297,05 -18.071,39
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 47.080,64 51.841,44 51.834,78 60.405,06 8.570,28
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 834.188,78 567.427,19 519.927,19 281.421,82 -238.505,37
14 66 Abschreibungen 29.849,38 28.840,05 28.840,05 34.226,35 5.386,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 4.341,22 4.341,22
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen 75,00 -- 0,00 750,00 750,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.320.327,41 1.190.672,24 1.124.970,46 887.441,50 -237.528,96
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -605.384,01 -1.084.050,93 -1.018.349,15 -794.908,93 223.440,22
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -605.384,01 -1.084.050,93 -1.018.349,15 -794.908,93 223.440,22
25 59 Außerordentliche Erträge 14.356,49 -- 0,00 15.376,98 15.376,98
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 14.356,49 -- 0,00 15.376,98 15.376,98
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -591.027,52 -1.084.050,93 -1.018.349,15 -779.531,95 238.817,20
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 337,16 333,00 333,00 413,27 80,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -337,16 -333,00 -333,00 -413,27 -80,27
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -591.364,68 -1.084.383,93 -1.018.682,15 -779.945,22 238.736,93
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Teilergebnisrechnung
571 - Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13,74 -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 11.279,59 -- 0,00 0,00 0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 185.489,88 70.000,00 70.000,00 169.655,19 99.655,19
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 449,13 72,28 72,28 6.092,06 6.019,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 197.232,34 70.072,28 70.072,28 175.747,25 105.674,97
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 207.322,99 193.442,41 193.442,41
217.280,55 23.838,14
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 40.967,24 37.291,84 37.291,84 43.020,00 5.728,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 358.732,70 399.697,27 364.130,27 412.386,56 48.256,29
14 66 Abschreibungen 6.067,00 5.754,12 5.754,12 5.770,44 16,32
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 526.511,67 490.500,00 575.500,00 504.500,00 -71.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.139.601,60 1.126.685,64 1.176.118,64 1.182.957,55 6.838,91
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -942.369,26 -1.056.613,36 -1.106.046,36 -1.007.210,30 98.836,06
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -942.369,26 -1.056.613,36 -1.106.046,36 -1.007.210,30 98.836,06
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 26.500,00 26.500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 0,00 0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 26.500,00 26.500,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -942.369,26 -1.056.613,36 -1.106.046,36 -980.710,30 125.336,06
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 359,46 311,57 311,57 233,04 -78,53
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -359,46 -311,57 -311,57 -233,04 78,53
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -942.728,72 -1.056.924,93 -1.106.357,93 -980.943,34 125.414,59
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Teilergebnisrechnung
573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 611.761,25 611.761,25
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 1.093.740,00 1.093.740,00 397,48 -1.093.342,52
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 32.280,00 32.289,51 9,51
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- 4.409,42 4.409,42 6.979,33 2.569,91
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- 460,00 460,00 565.922,76 565.462,76
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -- 1.098.609,42 1.130.889,42 1.217.350,33 86.460,91
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- 1.079.000,00 1.079.290,00
708.955,64 -370.334,36
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- 53.500,00 53.500,00 61.065,49 7.565,49
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- 67.600,00 83.741,50 1.145.221,47 1.061.479,97
14 66 Abschreibungen -- 320.949,93 320.949,93 326.503,62 5.553,69
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.075.000,00 4.735.740,00 4.716.968,50 5.251.139,17 534.170,67
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 10.513,96 10.513,96
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.075.000,00 6.256.789,93 6.254.449,93 7.503.399,35 1.248.949,42
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -3.075.000,00 -5.158.180,51 -5.123.560,51 -6.286.049,02 -1.162.488,51
21 56, 57 Finanzerträge 2.525.250,00 38.445.140,02 38.445.140,02 13.702.223,17 -24.742.916,85
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 99.450,00 182.204,85 82.754,85
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 2.525.250,00 38.445.140,02 38.345.690,02 13.520.018,32 -24.825.671,70
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -549.750,00 33.286.959,51 33.222.129,51 7.233.969,30 -25.988.160,21
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -549.750,00 33.286.959,51 33.222.129,51 7.233.969,30 -25.988.160,21
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 25.841,60 25.841,60
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -25.841,60 -25.841,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -549.750,00 33.286.959,51 33.222.129,51 7.208.127,70 -26.014.001,81
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Teilergebnisrechnung
575 - Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -- -- 0,00 -- -0,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
14 66 Abschreibungen -- -- 0,00 -- -0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 554.000,00 560.000,00 560.000,00 554.000,00 -6.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 554.000,00 560.000,00 560.000,00 554.000,00 -6.000,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -554.000,00 -560.000,00 -560.000,00 -554.000,00 6.000,00
21 56, 57 Finanzerträge -- -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -- -- 0,00 -- -0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -554.000,00 -560.000,00 -560.000,00 -554.000,00 6.000,00
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -554.000,00 -560.000,00 -560.000,00 -554.000,00 6.000,00
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -554.000,00 -560.000,00 -560.000,00 -554.000,00 6.000,00
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Teilergebnisrechnung
611 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 317.934.176,35 344.745.000,00 344.745.000,0 0 342.455.299,07 -2.289.700,93
06 547 Erträge aus Transferleistungen 6.420.215,99 6.746.000,00 6.746.000,00 6.580.721,41 -165.278,59
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 103.869.712,00 95.076.000,00 95.076.000 ,00 95.075.747,04 -252,96
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 50.784,78 -- 0,00 196.267,39 196.267,39
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 428.274.889,12 446.567.000,00 446.567.000,00 444.308.034,91 -2.258.965,09
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen -- -- 0,00
-- -0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
14 66 Abschreibungen 669.091,73 -- 0,00 2.028.734,60 2.028.734,60
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 66.358.357,89 70.480.000,00 70.455.000,0 0 68.947.763,91 -1.507.236,09
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 67.027.449,62 70.480.000,00 70.455.000,00 70.976.498,51 521.498,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 361.247.439,50 376.087.000,00 376.112.000,00 373.331.536,40 -2.780.463,60
21 56, 57 Finanzerträge 1.604.438,50 2.000.000,00 2.000.000,00 10.155.011,99 8.155.011,99
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.140.546,50 -- 0,00 2.867.583,00 2.867.583,00
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) 463.892,00 2.000.000,00 2.000.000,00 7.287.428,99 5.287.428,99
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 361.711.331,50 378.087.000,00 378.112.000,00 380.618.965,39 2.506.965,39
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 -- -0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -- -- 0,00 -- -0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 361.711.331,50 378.087.000,00 378.112.000,00 380.618.965,39 2.506.965,39
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 361.711.331,50 378.087.000,00 378.112.000,00 380.618.965,39 2.506.965,39
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Teilergebnisrechnung
612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -331.832,48 -331.832,48
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.127,68 13.500,00 13.500,00 13.630,89 130,89
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 3.189.642,43 3.531.860,00 3.499.580,00 3.390.565,34 -109.014,66
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen 2.856.916,20 18.114.719,02 18.114.719,02 17.869.459,02 -245.260,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.879.356,01 1.551.260,00 1.551.260,00 5.402.278,10 3.851.018,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 11.939.042,32 23.211.339,02 23.179.059,02 26.344.100,87 3.165.041,85
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 350,03 -- 0,00
0,00 0,00
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.593.054,91 3.500.000,00 3.500.000,00 9.783.658,79 6.283.658,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.816.109,38 1.000,00 1.000,00 91.619,46 90.619,46
14 66 Abschreibungen 2.734.658,70 2.299.189,01 2.299.189,01 2.704.146,49 404.957,48
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -912.468,26 32.500,00 32.500,00 -911.222,30 -943.722,30
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 16.231.704,76 5.832.689,01 5.832.689,01 11.668.202,44 5.835.513,43
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) -4.292.662,44 17.378.650,01 17.346.370,01 14.675.898,43 -2.670.471,58
21 56, 57 Finanzerträge 3.097.499,65 2.958.700,00 2.958.700,00 3.105.109,66 146.409,66
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 13.605.368,08 14.600.010,00 14.400.560,00 12.406.505,36 -1.994.054,64
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -10.507.868,43 -11.641.310,00 -11.441.860,00 -9.301.395,70 2.140.464,30
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) -14.800.530,87 5.737.340,01 5.904.510,01 5.374.502,73 -530.007,28
25 59 Außerordentliche Erträge 2.025.784,25 400.000,00 400.000,00 2.013.727,59 1.613.727,59
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.362.357,01 400.000,00 400.000,00 1.630.814,46 1.230.814,46
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -336.572,76 0,00 0,00 382.913,13 382.913,13
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) -15.137.103,63 5.737.340,01 5.904.510,01 5.757.415,86 -147.094,15
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.226.571,08 3.942.370,00 3.942.370,00 2.925.280,19 -1.017.089,81
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.029.942,09 5.935.281,00 5.935.281,00 1.082.889,61 -4.852.391,39
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) 2.196.628,99 -1.992.911,00 -1.992.911,00 1.842.390,58 3.835.301,58
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) -12.940.474,64 3.744.429,01 3.911.599,01 7.599.806,44 3.688.207,43
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Teilergebnisrechnung
999 - Jahresabschluss
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 0,00 -- -0,00
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0,00 -- -0,00
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 0,00 -- -0,00
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0,00 -- -0,00
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträ-
gen -- -- 0,00 -- -0,00
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.900,00 -- 0,00 5.200,00 5.200,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 5.900,00 -- 0,00 5.200,00 5.200,00
11 62, 63, 640-643, 647-
649, 65 Personalaufwendungen 335.021,45 -- 0,00
-81.023,39 -81.023,39
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 8.435,96 206,76 -8.229,20
14 66 Abschreibungen -1.949.153,64 -- 0,00 -3.398.747,00 -3.398.747,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0,00 -- -0,00
17 72 Transferaufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 0,00 -- -0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) -1.614.132,19 -- 8.435,96 -3.479.563,63 -3.487.999,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10./. Position 19) 1.620.032,19 -- -8.435,96 3.484.763,63 3.493.199,59
21 56, 57 Finanzerträge 48.000,00 -- 0,00 -- -0,00
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 309.286,28 -- 0,00 227.752,77 227.752,77
23 Finanzergebnis (Position 21./. Position 22) -261.286,28 -- 0,00 -227.752,77 -227.752,77
24 Ordentliches Ergebnis (Positionen 20 und 23) 1.358.745,91 -- -8.435,96 3.257.010,86 3.265.446,82
25 59 Außerordentliche Erträge -- -- 0,00 10.068,22 10.068,22
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 144.983,11 -- 0,00 36.576,88 36.576,88
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Teilergebnisrechnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. An-
satz/ Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -144.983,11 -- 0,00 -26.508,66 -26.508,66
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Positionen 24 und 27) 1.213.762,80 -- -8.435,96 3.230.502,20 3.238.938,16
29 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
30 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0,00 -- -0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30) -- -- 0,00 -- -0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Positionen 28 und 31) 1.213.762,80 -- -8.435,96 3.230.502,20 3.238.938,16
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
01 - Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 1.274,64 1.274,64
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 623,15 -- 0,00 365,01 365,01
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 623,15 -- 0,00 1.639,65 1.639,65
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26.626,25 -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- 1.000.000,00 859.022,96 165.025,57 -693.997,39
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 683.566,65 882.450,00 2.593.080,50
885.903,44 -1.707.177,06
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 710.192,90 1.882.450,00 3.452.103,46 1.050.929,01 -2.401.174,45
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -709.569,75 -1.882.450,00 -3.452.103,46 -1.049.289,36 2.402.814,10
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
02 - Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 152.200,00 -- 0,00 348.856,66 348.856,66
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 44.513,83 500,00 500,00 51.766,45 51.266,45
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 196.713,83 500,00 500,00 400.623,11 400.123,11
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 85.264,69 2.500.000,00 3.006.425,77 556.246,77 -2.450.179,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 1.072.033,73 1.879.140,00 4.193.474,38 2.634.966,81 -1.558.507,57
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 1.157.298,42 4.379.140,00 7.199.900,15 3.191.213,58 -4.008.686,57
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -960.584,59 -4.378.640,00 -7.199.400,15 -2.790.590,47 4.408.809,68
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
03 - Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 84.664,11 -- 0,00 110.942,66 110.942,66
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 84.664,11 -- 0,00 110.942,66 110.942,66
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 1.656,02 1.656,02 0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- 43.970.000,00 89.747.646,05 19.015.196,47 -70.732.449,58
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 1.978.316,63 17.266.300,00 18.217.016,88 1.952.016,48 -16.265.000,40
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 1.978.316,63 61.236.300,00 107.966.318,95 20.968.868,97 -86.997.449,98
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.893.652,52 -61.236.300,00 -107.966.318,95 -20.857.926,31 87.108.392,64
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
04 - Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 116.993,73 800.000,00 800.000,00 312,26 -799.687,74
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 116.993,73 800.000,00 800.000,00 312,26 -799.687,74
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- 40.000,00 205.000,00 -- -205.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 246.665,64 1.026.000,00 1.721.691,57 380.451,94 -1.341.239,63
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 246.665,64 1.066.000,00 1.926.691,57 380.451,94 -1.546.239,63
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -129.671,91 -266.000,00 -1.126.691,57 -380.139,68 746.551,89
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
05 - Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 -- -0,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 5,75 5,75
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.298,00 -- 0,00
1.930,02 1.930,02
4 Summe 1.298,00 -- 0,00 1.935,77 1.935,77
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 210,00 -- 0,00 -- -0,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 219.895,88 21.500,00 43.759,50 23.123,19 -20.636,31
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 220.105,88 21.500,00 43.759,50 23.123,19 -20.636,31
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -218.807,88 -21.500,00 -43.759,50 -21.187,42 22.572,08
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
06 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 481.718,49 -- 0,00 860.179,16 860.179,16
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 227,00 -- 0,00 3,00 3,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 15.600,00 -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 497.545,49 -- 0,00 860.182,16 860.182,16
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 1.975,00 1.500.000,00 66.706,58 22.533,78 -44.172,80
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.339.380,76 1.815.000,00 6.929.140,38 1.652.183,56 -5.276.956,82
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 1.123.192,81 435.400,00 3.021.209,21 1.691.366,65 -1.329.842,56
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 3.464.548,57 3.750.400,00 10.017.056,17 3.366.083,99 -6.650.972,18
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.967.003,08 -3.750.400,00 -10.017.056,17 -2.505.901,83 7.511.154,34
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
08 - Sportförderung
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 258.000,00 -- 0,00 1.352.000,00 1.352.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 714.723,87 -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 972.723,87 -- 0,00 1.352.000,00 1.352.000,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- -- 0,00 -- -0,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 3.145.122,19 20.511.000,00 26.231.672,59 9.475.949,50 -16.755.723,09
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 2.500.000,00 -- 440.625,06 500.000,00 59.374,94
9 Summe 5.645.122,19 20.511.000,00 26.672.297,65 9.975.949,50 -16.696.348,15
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.672.398,32 -20.511.000,00 -26.672.297,65 -8.623.949,50 18.048.348,15
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Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 1.416.004,89 2.919.266,00 2.919.266,00 364.620,48 -2.554.645,52
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 44.850,00 -- 0,00 33.922,00 33.922,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 1.460.854,89 2.919.266,00 2.919.266,00 398.542,48 -2.520.723,52
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 77.987,16 -- 31.281,73 15.809,43 -15.472,30
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 3.526.711,62 7.245.109,00 17.688.675,99 2.721.295,18 -14.967.380,81
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 66.116,02 1.032.000,00 1.548.326,51 60.767,55 -1.487.558,96
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 3.670.814,80 8.277.109,00 19.268.284,23 2.797.872,16 -16.470.412,07
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.209.959,91 -5.357.843,00 -16.349.018,23 -2.399.329,68 13.949.688,55
Seite 165 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
10 - Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 798,00 798,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 459.993,87 346.850,00 346.850,00
351.780,32 4.930,32
4 Summe 459.993,87 346.850,00 346.850,00 352.578,32 5.728,32
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 14.999,00 14.999,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- -- -23.166,55 106.879,77 130.046,32
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 117.566,75 381.000,00 2.848.599,15 187.663,42 -2.660.935,73
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 1.889.000,00 5.700.000,00 5.346.000,00 -- -5.346.000,00
9 Summe 2.006.566,75 6.081.000,00 8.171.432,60 309.542,19 -7.861.890,41
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.546.572,88 -5.734.150,00 -7.824.582,60 43.036,13 7.867.618,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
11 - Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 19.943,34 19.943,34
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe -- -- 0,00 19.943,34 19.943,34
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 3.399.412,73 8.985.000,00 22.572.409,83 5.232.657,54 -17.339.752,29
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 5.035,23 43.000,00 47.678,91 54.232,19 6.553,28
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 3.404.447,96 9.028.000,00 22.620.088,74 5.286.889,73 -17.333.199,01
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.404.447,96 -9.028.000,00 -22.620.088,74 -5.266.946,39 17.353.142,35
Seite 167 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ ÖPNV
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 5.401.802,74 12.255.462,00 12.255.462,00 3.173.784,70 -9.081.677,30
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 776,99 -- 0,00 219,00 219,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 5.402.579,73 12.255.462,00 12.255.462,00 3.174.003,70 -9.081.458,30
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 3.811.575,55 5.365.000,00 5.875.000,00 2.588.784,22 -3.286.215,78
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 13.507.758,95 23.747.500,00 50.333.965,77 14.828.363,67 -35.505.602,10
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 349.655,04 347.000,00 490.582,60 1.040.494,70 549.912,10
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 17.668.989,54 29.459.500,00 56.699.548,37 18.457.642,59 -38.241.905,78
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -12.266.409,81 -17.204.038,00 -44.444.086,37 -15.283.638,89 29.160.447,48
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
13 - Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 31.255,78 155.000,00 155.000,00 6.211,00 -148.789,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 8.439,33 -- 0,00 10.331,77 10.331,77
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe 39.695,11 155.000,00 155.000,00 16.542,77 -138.457,23
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 29.143,24 640.000,00 825.175,96 109.499,88 -715.676,08
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 633.267,24 8.055.600,00 11.168.029,22 890.045,03 -10.277.984,19
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 545.482,75 195.830,00 802.270,93 417.778,33 -384.492,60
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 1.207.893,23 8.891.430,00 12.795.476,11 1.417.323,24 -11.378.152,87
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.168.198,12 -8.736.430,00 -12.640.476,11 -1.400.780,47 11.239.695,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
14 - Umweltschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 -- -0,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe -- -- 0,00 -- -0,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 0,00 0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- -- 25.620,00 5.104,15 -20.515,85
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 94.662,38 -- 21.389,89 8.725,35 -12.664,54
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 94.662,38 -- 47.009,89 13.829,50 -33.180,39
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -94.662,38 -- -47.009,89 -13.829,50 33.180,39
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
15 - Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen -- -- 0,00 -- -0,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens -- -- 0,00 -- -0,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens -- -- 0,00
-- -0,00
4 Summe -- -- 0,00 -- -0,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -- -- 0,00 -- -0,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -- 440.000,00 440.000,00 -- -440.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen 239,19 150.000,00 200.567,00 37.239,38 -163.327,62
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -- -- 0,00 -- -0,00
9 Summe 239,19 590.000,00 640.567,00 37.239,38 -603.327,62
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -239,19 -590.000,00 -640.567,00 -37.239,38 603.327,62
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung – Investitionstätigkeit –
16 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis 2018 Ansatz incl.
Nachtrag 2019
fortg. Ansatz
2019 Ergebnis 2019 vgl. fortg. Ansatz/
Ergebnis
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen 1.928.858,17 2.114.110,00 2.114.110,00 1.916.592,96 -197.517,04
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 415.630,40 -- 0,00 293.777,90 293.777,90
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 990.541,26 815.300,00 815.300,00
962.795,76 147.495,76
4 Summe 3.335.029,83 2.929.410,00 2.929.410,00 3.173.166,62 243.756,62
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 198.381,28 20.000.000,00 35.074.228,13 19.467,16 -35.054.760,97
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 4.498,20 -- 0,00 -- -0,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen -- 2.080.000,00 6.880.000,00 -- -6.880.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 5.888.991,42 520.000,00 2.171.250,00 151.250,00 -2.020.000,00
9 Summe 6.091.870,90 22.600.000,00 44.125.478,13 170.717,16 -43.954.760,97
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.756.841,07 -19.670.590,00 -41.196.068,13 3.002.449,46 44.198.517,59
Seite 172 von 294
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2019 - Städtischer Haushalt
Übertragung in das HH-Jahr 2020 gemäß § 21 GemHVO
Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.13 (4) DAH:
Die Haushaltsausgabereste 2019, die in das Haushaltsjahr 2020
übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt:
2018 nach 2019 2017 nach 2018
1. Im Ergebnishaushalt auf 3.947.303,10 € 3.487.965,11 € 10.242.913,44 €
2. Im Finanzhaushalt auf 141.492.587,25 € 142.551.802,67 € 131.545.710,37 €
145.439.890,35 € 146.039.767,78 € 141.788.623,81 €
Darmstadt, 29.04.2020
André Schellenberg
Stadtkämmerer
nachrichtlich: Übertrag von
Seite 173 von 294
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Anhang
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2019
Seite 175 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Seite 176 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss .............................................. 179
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ...............................180
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung ..............................181
3.1 Aktivseite .................................................................................................................... 181
3.1.1 Anlagevermögen ................................................................................................... 181
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände ................................................................ 181
3.1.1.2 Sachanlagen...................................................................................................... 182
3.1.1.3 Finanzanlagen ................................................................................................... 189
3.1.2 Umlaufvermögen .................................................................................................. 194
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten.............................................................................. 199
3.2 Passivseite .................................................................................................................. 200
3.2.1 Eigenkapital ......................................................................................................... 201
3.2.2 Sonderposten ....................................................................................................... 201
3.2.3 Rückstellungen ..................................................................................................... 203
3.2.4 Verbindlichkeiten .................................................................................................. 206
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten ..............................................................................209
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung .................................210
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte ......................................................... 210
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung.................................... .227
6. Sonstige Angaben .................................................................................. .228
7. Anlagen zum Anhang ............................................................................... 235
Anlage 7.1: Anlagespiegel ................................................................................................. 235
Anlage 7.2: Forderungsübersicht ....................................................................................... 236
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht ................................................................................... 237
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht .............................................................................. 238
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Seite 178 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Die Wissenschaf
tsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung (fortan Stavo abgekürzt) am 22. März 2012 beschlossen
wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011, den Haushalt ab 2012 in der Sys-
tematik eines Produkthaushaltes aufzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat für den Jahresabschluss 2018 in der Sit-
zung am 2. April 2020 entlastet.
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die Gemeindehaushaltsverordnung (fortan GemHVO abgekürzt) vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Er-
gebnisrechnung, Finanzrechnung) als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teilergebnisrech-
nungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Seite 179 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 21.06.2018 (GVBL S.291), der GemHVO vom 2. April 2006 (GVBL
S. 235), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25. April 2018 (GVBL S. 59), sowie
die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013 (Staatanzeiger des Landes Hessen Nr. 6 vom
04.02.2013, S.222) sowie Änderungserlass vom 16.12.2015 und ergänzend die Vorschrift en
des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
- Die Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze werden beibehalten.
- Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgt mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
- Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über fünf Jahre pauschal abgeschrieben.
- Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrückstel-
lungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die Rück-
stellungen des Jahresabschlusses 2019 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und Auf-
lösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund fü r
ihre Bildung entfallen ist.
- Für die Abschreibungsdauer wird die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. der steuerli-
chen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die line-
are Abschreibung Anwendung.
- Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden der Vorjahre wird nicht abgewichen. Der
Grundsatz der formellen und materiellen Bilanzkontinuität wird gewahrt.
Seite 180 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
3.1 Aktivseite
3.1.1 Anlagevermögen
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
3.1.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte und Werte
31.12.2019 EUR 5.441.117,04
31.12.2018 EUR 5.353.221,32
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 5.353.221,32
Zugänge 2019 980.696,37
Abgänge 2019 -865.018,47
Umbuchung 2019 0,00
Abschreibungen 2019 -27.782,18
Stand 31. Dezember 2019 5.441.117,04
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen eine „Standard Maintenance“ Lizenz (TEUR 263) sowie
Belegungsrechte für Wohnungen als ähnliche Rechte und Werte (TEUR 181).
3.1.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
31.12.2019
EUR 97.187.852,34
31.12.2018 EUR 90.471.371,27
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 90.471.371,27
Übernahme Eigenbetrieb BuM 1,00
Zugänge 2019 13.516.751,58
Abgänge 2019 -16.994.589,57
Umbuchungen 2019 -761.136,00
Abschreibungen 2019 10.955.454,06
Stand 31. Dezember 2019 97.187.852,34
Seite 181 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
g
Bei den Zugängen handelt es sich im Wesentlichen um Zuschüsse für den Umbau Merck-Stadion
am Böllenfalltor (TEUR 8.804), das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017
(TEUR 800) sowie städtische Zuschüsse an staatlich anerkannte Privatschulen in Darmstadt im
Rahmen des KIP-Ersatzprogrammes (TEUR 1.052).
Der positive Abschreibungswert resultiert aus überdurchschnittlichen Abgängen der Abschrei-
bungen. Dies ist auf die sog. Verschrottung zurückzuführen, bei der die Herstellungskosten bzw.
Anschaffungskosten in voller Höhe ausgebucht werden.
3.1.1.2 Sachanlagen
3.1.1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
31.12.2019 EUR 42.346.714,81
31.12.2018 EUR 43.187.873,27
31.12.2019
31.12.2018
EUR E UR
Unbebaute Grundstücke 20.072.380,95 19.940.893,86
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 22.274.333,86 23.246.979,41
4 2.346.714,81 43.187.873,27
D
ie Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EU
R EUR
Stand 1. Januar 2019 43.187.873,27
Übernahme Eigenbetrieb BuM 2.105.833,45
Zugänge 2019 193.262,03
Abgänge 2019 -3.142.550,35
Umbuchungen 2019 2.296,41
Stand 31. Dezember 2019 42.346.714,81
D
er Zugang zum Stand 1. Januar 2019 i. H. v. TEUR 2.106 ist durch den Übergang des Eigen-
betriebes Bürgerhäuser und Märkte (BuM) zum 1. Januar 2019 in den Kernhaushalt zu erklären.
Die Zugänge bei den unbebauten Grundstücken resultieren im Wesentlichen aus dem Erwerb
eines Grundstücks für einen Fußweg (TEUR 165).
Die Abgänge begründen sich überwiegend aus der Übertragung des Grundstücks Klinikum, Hei-
delberger Landstr. 379 an IDA (TEUR 3.060).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
31.12.2019 EUR 25.763.296,28
31.12.2018 EUR 21.347.061,91
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 13.510.104,28 13.284.748,28
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.800.722,00 1.822.002,00
Verwaltungsgebäude 324.071,00 318.284,00
Theater, Bürgerhäuser, Büchereien/Bibliotheken 4.364.450,00
Grundstückseinrichtungen 3.634.854,00 3.729.055,00
Sonstige Betriebsgebäude 1.527.493,00 1.566.746,63
Andere Bauten 510.678,00 527.094,00
Sportanlagen 90.924,00 99.132,00
25.763.296,28 21.347.061,91
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 21.347.061,91
Übernahme Eigenbetrieb BuM 4.698.827,61
Zugänge 2019 228.836,79
Abgänge 2019 -5.105,15
Umbuchungen 2019 770.636,00
Abschreibungen 2019 -1.276.960,88
Stand 31. Dezember 2019 25.763.296,28
Die Abweichung zwischen dem Vorjahreswert und dem Wert des Berichtsjahres ist in der Auflö-
sung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte und des damit verbundenen Übergangs an
Bauten in den Bestand des Kernhaushaltes zu erklären.
Die Umbuchungen resultieren aus der Aktivierung der Kita Fiedlersee (TEUR 770). Hier wurde
ein Zuschuss an den EB IDA gezahlt.
Seite 183 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
31.12.2019 EUR 245.157.179,10
31.12.2018 EUR 231.803.116,28
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Bundesstraßen 398.561,00 410.432,00
Landesstraßen 88.267,00 90.889,00
Gemeindestraßen 66.515.278,02 72.076.565,91
Wege, Plätze 5.191.918,00 5.055.451,74
Ingenieurbauwerke 40.338.425,00 26.432.593,50
Kunstgegenstände 6.172.883,81 6.008.588,55
Naturgüter 1.450.885,00 1.525.979,00
Öffentliche Grünflächen 8.179.302,20 7.789.769,20
Friedhofsanlagen 408.356,60 299.670,00
Spielplätze 1.040.072,02 1.233.664,03
Kanalisation 91.772.461,19 87.603.417,09
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.998.097,97 17.998.097,97
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 5.602.671,29 5.277.998,29
245.157.179,10 231.803.116,28
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 231.803.116,28
Übernahme Eigenbetrieb BuM 6.786,54
Zugänge 2019 3.120.344,98
Abgänge 2019 -200.980,72
Umbuchungen 2019 21.669.226,72
Abschreibungen 2019 -11.241.314,70
Stand 31. Dezember 2019 245.157.179,10
Wesentliche Zugänge im Berichtsjahr betreffen die Straßenbeleuchtung (TEUR 1.391), die Ge-
meindestraßen (TEUR 516), sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen u. a. Blitzersäulen
(TEUR 473) sowie Wege und Plätze (TEUR 240).
Der Großteil der Umbuchungen resultiert aus der Aktivierung der Brücke Hilpertstraße und der
Stirnwegbrücke (TEUR 14.551).
Seite 184 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung
31.12.2019 EUR 1.144.697,51
31.12.2018 EUR 982.631,00
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Anlagen für Arbeitssicherheit und Umweltschutz 97.447,00 0,00
Anlagen und Maschinen zur Energieversorgung 86.796,00 89.295,00
Maschinen der Materiallagerung und
-bereitstellung 371,00
574,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 15.398,00
17.764,00
Sonstige Anlagen 19.257,00 21.888,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserve-
teile 591.787,51
487.532,00
Anlagen der Materialbearbeitung 33.194,00 34.861,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 290.386,00 319.081,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Pro-
zesse 10.061,00
11.636,00
1.144.697,51 982.631,00
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 982.631,00
Zugänge 2019 290.727,65
Abgänge 2019 -1.600,55
Umbuchungen 2019 0,00
Abschreibungen 2019 -127.060,59
Stand 31. Dezember 2019 1.144.697,51
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus der Anschaffung von 3 Umweltsensoren inkl. Da-
tenbank (TEUR 100) und 29 Parkscheinautomaten (TEUR 140).
Seite 185 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung
31.12.2019 EUR 16.616.561,32
31.12.2018 EUR 14.800.156,59
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und
Messteile
308.579,00
336.187,95
Lebewesen und Pflanzen 1.455,00 2.126,00
Fuhrpark 5.337.645,00 4.443.284,58
Betriebsausstattung 1.720.182,18 1.302.680,06
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenver-
arbeitungs- und Kommunikationsanlagen 1.723.512,21 1.623.146,69
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegen-
stände 3.341.981,73 3.458.763,68
Sonstige Geschäftsausstattung 1.067.357,80 1.033.449,97
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.780.499,62 2.229.295,66
Werkstätteneinrichtungen und -geräte 273.008,00 302.213,00
Sonstige Anlagen 62.340,78 69.009,00
16.616.561,32 14.800.156,59
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 14.800.156,59
Übernahme Eigenbetrieb BuM 270.194,53
Zugänge 2019 3.085.211,80
Abgänge 2019 -2.114.469,59
Umbuchungen 2019 1.370.027,09
Abschreibungen 2019 -794.559,10
Stand 31. Dezember 2019 16.616.561,32
Die Zugänge verteilen sich im Berichtsjahr im Wesentlichen wie folgt auf die Bereiche:
Sonstige Betriebsausstattung (TEUR 399), Fuhrpark (TEUR 244), Büromaschinen, Organisati-
onsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen (TEUR 407), Büromöbel und
sonstige Ausstattungsgegenstände (TEUR 142) sowie geringwertige Vermögensgegenstände der
Betriebs- und Geschäftsausstattung -GWG- (TEUR 1.684).
Im Bereich Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen werden für die Lichtwellenleiter-
Anbindungen diverser Schulen TEUR 165 verausgabt.
Die Zugänge beim Fuhrpark ergeben sich im Wesentlichen aus der Anschaffung von vier Trans-
portern, zum Teil mit Doppelkabinen mit insgesamt TEUR 162.
Seite 186 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Die Abgänge von TEUR 2.048 ergeben sich aus dem Verkauf von vier Altfahrzeugen der Feuer-
wehr von gesamt TEUR 705 sowie dem Ausbuchen von GWG der Betriebs- und Geschäftsaus-
stattung nach Ablauf der Fünfjahresfrist von gesamt TEUR 878.
3.1.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau 31.12.2019 EUR 83.374.791,30
31.12.2018 EUR 64.531.109,24
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung 1.665.589,55 1.838.162,08
Hochbau 31.693.622,33 8.663.483,33
Tiefbau 25.763.419,87 30.084.207,78
Infrastrukturanlagen im Bau 13.739.720,08 12.329.932,45
Bodenordnungsmaßnahmen 809.046,10 793.236,67
Sonstige Baumaßnahmen 9.703.393,37 10.822.086,93
83.374.791,3 0 64.531.109,24
Die B
ilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2019 64.531.109,24
Übernahme Eigenbetrieb BuM 9.464,97
Zugänge 2019 45.772.836,14
Abgänge 2019 -3.887.568,83
Umbuchungen 2019 -23.051.050,22
Stand 31. Dezember 2019 83.374.791,30
Die Z
ugänge der geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau verteilen sich im Berichtsjahr auf
folgende wesentliche Positionen:
TEUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
Neuer Kranwagen der Feuerwehr 690
Erwerb/Beladung/Ausrüstung Wechselladerfahrzeug 1 190
Hochbau, im Bau
Neubau Kinder- und Jugendzentrum Pankratiusstraße 981
Sanierung Kita Meißnerweg 582
Neubau Kita Klausenburgerstraße 291
Neubau Grundschule und Kita Lincoln-Siedlung 3.365
Neubau Berufsschulzentrum Nord 11.878
Neubau Berufsschulzentrum Nord Medienversorgung 1.943
Neubau Berufsschulzentrum Nord Neubau Mensa 3.078
Neubau Heinrich-Hoffman-Schule 619
Neubau Berufsfeuerwehr 173
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Tiefbau, im Bau
Baugebiet E 44 Wolfhartweg 780
Fuß-/Radwegbrücke über Rheinstr. 1.077
Kanalisation im Bau 5.034
Neugestaltung Strahringer Platz 368
Neugestaltung Friedensplatz 4.677
Infrastrukturmaßnahmen, im Bau
Ausbau Frankfurter Landstraße NBHF 501
Bismarckstraße West – v. Goebelstr. bis Dolivostr. 368
Sanierung Bahnhof Eberstadt 297
Die Umbuchungen resultieren aus Fertigstellungen und Aktivierungen von Maßnahmen.
Die wesentlichen Positionen sind:
TEUR
Tiefbau, im Bau
Grundhafte Erneuerung der Stirnwegbücke und Brücke Hilpertstraße 14.550
Seite 188 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.3 Finanzanlagen
3.1.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2019 EUR 535.776.381,92
31.12.2018 EUR 527.693.960,00
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH 98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 1,00 1,00
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG – Anteil Bürgerhäuser 1,00 0,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstät-
ten) 121.823.314,01 121.823.314,01
HEAG Holding AG (Anteile der Bürgerhäuser) 39.100.328,24 0,00
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen 14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt
Darmstadt 47.480.308,82 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 0,00 42.368.048,19
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 64.460.536,71 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 174.967.048,61 174.967.048,61
Klinikum Darmstadt GmbH 44.408.344,02 34.378.201,15
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (EAD)
16.743.704,09 15.924.956,09
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 10.180.496,00 9.680.496,00
Darmstädter Sportstätten Verwaltungs GmbH 25.000,00 25.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 1.973.451,79 1.973.451,79
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs-
GmbH 25.000,00
25.000,00
Digitalstadt Darmstadt GmbH 225.000,00 225.000,00
HEAG Versicherungs GmbH 1250,00
535.776.381,92 527.693.960,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
g
Wesentliche Veränderungen bei den Anteilen an verbundenen Unternehmen ergeben sich im
Vergleich zum Jahresabschluss 2018 durch die Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und
Märkte und Eingliederung des BgA in den Kernhaushalt sowie die Zuschreibungen nach Vorlage
der JA 2019 für die Klinikum GmbH und den Eigenbetrieb EAD.
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2019 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen Quote Ergebnis 2019
Eigenkapital
zum
31.12.2019
Beteiligungswert
zum
31.12.2019
EUR EUR EUR
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH
90% 1.155,36 133.915,03 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG
100% -4.280.116,94 18.063.576,03 1,00
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH
100% -591.918,63 182.148,98 1,00
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesellschaft
mbH Darmstadt i. L.
52% 0,00 0,00 0,00
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und Wohnein-
richtungen
100% 2017
-128.774,87 16.228.925,83 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder 100% 352.028,66 48.957.911,33 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser
und Märkte 100% Der Eigenbetrieb wurde zum 31.12.2018 aufgelöst.
Eigenbetrieb
Kulturinstitute 100% 2017
-9.918.111,69 69.537.435,80 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilien-
management Darmstadt
(IDA)
100% 18.455.108,31 245.686.868,23 174.965.184,11
Eigenbetrieb für kommuna-
le Aufgaben und Dienstleis-
tungen (EAD)
100% 320.480,65 16.743.704,09 16.743.704,09
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH
0,59% 1.370,00 36.567,06 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48% 1.089.000,00 7.341.000,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten
GmbH & Co. KG 100% 2018
-805.797,17
2018
1.666.472,00
2019
10.180.496,00
Darmstädter Sportstätten
Verwaltungs GmbH
100% 2018
-2.323,19
2018
33.125,18 25.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
g
Darmstädter Stadtentwick-
lungsGmbH & Co. KG 100% 380.703,55 2.278.963,79 1.523.451,79
Darmstädter Stadtentwick-
lungsVerwaltungs GmbH
100% -1.064,46 28.036,09 25.000,00
Digitalstadt Darmstadt
GmbH
100% 8.843,54 290.514,81 225.000,00
HEAG Holding AG (Anteile
der Kindertagesstätten)
38,8% 1.353.000,00 415.522.000,00 121.823.314,01
Klinikum Darmstadt GmbH 100% 5.115.000,43 44.408.344,02 44.408.344,02
Die kursiven Beträge weisen auf noch vorläufige Werte bzw. auf Daten des Abschlusses 2017 hin,
die jeweiligen geprüften Abschlüsse liegen noch nicht vor. Eine Abwertung aufgrund vorläufiger
Werte erfolgt nicht. Bei der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG erscheint aufgrund der
vorläufigen Zahlen eine Abwertung zwar angebracht, sollte jedoch erst nach Vorlage der gesi-
cherten Zahlen erfolgen.
Bei neu gegründeten Unternehmen wird grundsätzlich ein dreijähriger Betrachtungszeitraum
abgewartet, bevor der Wertansatz durch eine ggf. notwendige außerplanmäßige Wertanpassung
korrigiert wird. Hierunter fällt im Berichtsjahr die Digitalstadt Darmstadt GmbH (Gründung
2017).
3.1.1.3.2
Ausleihungen an verbundene
Unternehmen 31.12.2019 EUR 18.243.847,68
31.12.2018 EUR 18.698.308,48
31.12.2019
31.12.2018
EUR E UR
Ausleihungen an die bauverein AG 15.814.159,78 16.083.572,30
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
2.429.687,90
2.614.736,18
1 8.243.847,68 18.698.308,48
Bei d
en Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen.
Seite 191 von 294
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.1.3.3 Beteiligungen 31.12.2019 EUR 3.901.128,14
31.12.2018 EUR 3.901.128,14
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darm-
stadt-Dieburg
1,00
1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Ab-
fluss-regelungs- und Gewässerunterhaltungsver-
band
1.666.644,42
1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs-
und Gewässerunterhaltungsverband 287.212,42
287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA) 1,00
1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen
(ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation
Hessen 1.679,62
1.679,62
Neue Wohnraumhilfe
gemeinnützige Gesellschaft mbH 22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) 60.371,31 60.371,31
Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) 80.000,00 80.000,00
Frankfurt RheinMain GmbH international 5.000,00 5.000,00
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt
RheinMain GmbH 10.000,00
10.000,00
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum
Hessen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobili-
tätsmanagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7.500,00 7.500,00
Gesellschaftsanteile TIZ 25.000,00 25.000,00
3.901.128,14 3.901.128,14
3.1.1.3.4
Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2019 EUR 2.011.091,95
31.12.2018 EUR 1.957.804,12
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltet seit 2014 mehrere kleine unselbstständige Stiftun-
gen in der Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung unter Beachtung der ursprünglichen Stiftungs-
zwecke.
Gemäß GemHVO ist das Vermögen von der unselbstständigen Stiftung in der Vermögensrech-
nung der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftung ist auf der Passivseite unter der Position
"3.2.1.2.4 Stiftungskapital" ausgewiesen.
Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 2.011.091,95 2.011.091,95
Abwertung 0,00 -53.287,83
2.011.091,95 1.957.804,12
Die Abwertung war nicht mehr notwendig, da sich die Kurswerte erholt haben.
3.1.1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen)
31.12.2019 EUR 10.964.036,13
31.12.2018 EUR 11.657.422,19
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Ausleihungen an Bedienstete 168.096,40 232.040,21
Gesicherte Ausleihungen 9.353.956,65 9.594.855,68
Ungesicherte Ausleihungen 798.108,60 1.193.422,76
Ungesicherte Ausleihungen der Sozialverwaltung 204.702,08 155.932,91
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungs-
wesen 1.691.650,34 1.707.139,91
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -1.252.977,94 -1.226.469,28
10.964.036,13 11.657.422,19
Ausleihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Ausleihungen unterschieden. Die gesicher-
ten Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder sind durch Grundpfand-
rechte abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z.B. um Darlehen zur
Wohnungssicherung.
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an Woh-
nungsbaugesellschaften in unterschiedlicher Höhe. Hierzu zählen:
x Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH
x Nassauische Heimstätte
x GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH
x HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG
x Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G.
x Ökumenische Wohnhilfe GmbH
x Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes
x Neue Wohnraumhilfe gGmbH
x Sportgemeinschaft Arheilgen e.V. SGA
x AGORA Wohnungsbaugenossenschaft aG
Die ungesicherten Ausleihungen beinhalten im Wesentlichen ein für die Sanierung des ehemali-
gen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG (jetzt ENTEGA AG) gegebenes Darlehen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Soziales mit 75% und Woh-
nungswesen mit 65% abgewertet.
3.1.1.3.6 Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehungen 31.12.2019 EUR 160.395.998,33
31.12.2018 EUR 160.395.998,33
Quote Ergebnis 2019
Eigenkapital
zum
31.12.2019
Beteiligungswert
zum
31.12.2019
EUR EUR EUR
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60% 16.000.076,41 401.727.160,72 160.395.998,33
3.1.2 Umlaufvermögen
Mit Anwendung der GemHVO sind gemäß § 49 Abs. 3 GemHVO alle dort genannten Posten in
der Vermögensrechnung aufzuführen, selbst wenn keine Werte für diese Positionen ausgewiesen
werden.
3.1.2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs- und Betriebsstoffe
31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
3.1.2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren
31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
3.1.2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berück-
sichtigung notwendiger Einzel- und Pauschalwertberichtigungen angesetzt.
Einzelwertberichtigungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fäl-
ligkeitsdatum mehr als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum
Zeitpunkt der Jahresabschlusserstellung noch offen sind. Diese betragen 100% für Forderungen
mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2018. Bei der Berechnung der Wertabschläge werden die
Forderungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht gelassen, da hier in der Regel
keine Wertberichtigung erforderlich ist.
Auf die übrigen Forderungen werden zur Berücksichtigung des allgemeinen Forderungsausfallri-
sikos Pauschalwertberichtigungen von 1% vorgenommen.
Wegen der Vielzahl der Buchungen ist die Auswertung von der Firma Schüllermann erstellt wor-
den.
Die auf Debitoren abgebildeten Forderungen zum 31. Dezember 2019 können in der Offene-
Posten-Liste über aller Forderungskonten abgestimmt werden. Auf einzelne Forderungskonten
heruntergebrochen ist eine Einzelabstimmung zwischen der offenen Postenliste der Debitoren-
buchhaltung und den Finanzbuchhaltungskonten wegen der Vielzahl der Buchungen nicht mög-
lich.
Im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen 2019 wurden aus dem gleichen Grund keine Bu-
chungen betr. debitorischen Kreditoren/ kreditorischen Debitoren vorgenommen. Aus diesen
Gründen resultiert auch das negative Ergebnis der Forderungen aus Lieferung und Leistungen.
Eine Bereinigung der Konten wird erfolgen.
3.1.2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
31.12.2019 EUR 80.170.692,34
31.12.2018 EUR 93.813.627,32
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm
Bund
1.506.729,34
1.575.391,61
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm
Land
20.893.264,57
21.525.073,39
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbesei-
tigung 1.408.137,50 2.291.013,22
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisun-
gen und -zuschüssen 1.054,29 2.138,65
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und
Zuschüssen 12.153.286,31
8.492.389,72
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und
Zuschüssen 33.507.691,46 50.094.656,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Forderungen aus Transferleistungen 13.863.551,09 12.659.556,31
Einzelwertberichtigungen -3.122.822,22 -2.797.492,22
Pauschalwertberichtigungen -40.200,00 -29.100,00
80.170.692,34 93.813.627,32
Die Buchungssystematik der HESSENKASSE, des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse
für Altlastensanierung sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und
diese erst mit der Tilgung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorge-
nommen.
3.1.2.3.2
Forderungen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2019 EUR 56.193.747,26
31.12.2018 EUR 14.833.367,41
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Forderungen aus Steuern 54.990.934,01 21.515.152,65
Forderungen aus Gebühren 2.890.981,63 2.660.280,89
Forderungen aus Beiträgen 85.049,20 105.129,35
Sonstige Forderungen aus Abgaben und Bußgel-
dern 11.522.372,23 6.904.757,78
Einzelwertberichtigung -12.812.389,81 -16.308.953,26
Pauschalwertberichtigung -483.200,00 -43.000,00
56.193.747,26 14.833.367,41
Die Steigerung der Forderungen aus Steuern um knapp 33,5 Mio. Euro ist ausschließlich auf
Gewerbesteuerforderungen zurückzuführen, die gegen Ende 2019 zum Soll gestellt wurden,
jedoch ihre Fälligkeit erst in 2020 haben.
3.1.2.3.3
Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen
31.12.2019 EUR -989.909,32
31.12.2018 EUR 3.556.474,28
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 234.304,73 4.092.378,14
Einzelwertberichtigung -1.220.909,63 -522.703,86
Pauschalwertberichtigung -2.900,00 -13.200,00
-989.909,32 3.556.474,28
Die Auswertung der Forderungen ergab zwar Überzahlungen und Gutschriften in größerem Um-
fang. Da aus zeitlichen Gründen auf eine Umbuchung von kreditorischen Debitoren/ debitori-
schen Kreditoren jedoch verzichtet wurde, ist einer der Hauptgründe für das Ergebnis mit dem
„falschen Vorzeichen“.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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3.1.2.3.4 Forderungen gegen verbundene
Unternehmen, gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht und Sondervermögen 31.12.2019 EUR 7.503.698,09
31.12.2018 EUR 2.219.540,47
Im Berichtsjahr kam es zu einer neuen Kontenzuordnung in diesem Bereich, weshalb ein Ver-
gleich mit den Vorjahreswerten nicht gezogen werden kann.
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen Forderungen aus
Rückstellungen durch Personalwechsel von fast allen Eigenbetrieben.
3.1.2.3.5
Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2019 EUR 7.382.552,95
31.12.2018 EUR 11.118.349,64
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich unter anderem um Forderungen aus
Amtshilfeersuchen (TEUR 2.902) und anderen sonstigen Vermögensgegenständen (TEUR 1.873)
und aus Cash-Pooling (3 Mio. EUR). Zusätzlich werden hier Einzelwertberichtigungen mit
TEUR 951 gebucht, die das Ergebnis schmälern. Im Berichtsjahr gab es – im Gegensatz zum
Vorjahr – keine Umgliederungen debitorischer Kreditoren (2018 i. H. v. TEUR 9.940).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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3.1.2.3.6 Flüssige Mittel
31.12.2019 EUR 10.682.835,19
31.12.2018 EUR 24.725.672,84
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Bankkonten:
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003) 1.337.145,95 1.762.581,64
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 8.662.278,79 21.676.407,06
Deutsche Bank (Konto 026000000) 8.368,99 4.544,85
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503) 7.529,52 31.704,69
Commerzbank Darmstadt (Konto
522130001100) 1.169,94 24.388,35
Postbank (Konto 2612601) 77.802,19 32.336,58
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 185.371,40 455.277,79
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 91.189,79 37.146,80
Sparkasse – ZS Grafenstraße (Konto 773417) 16.385,78 0,00
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 35.565,95 25.091,07
Sparkasse AE-Konto (665800) 12.592,43 63.846,12
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 0,00 0,00
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 29.496,64 212.459,24
Sparkasse (Konto 710474) 43.110,66 231.039,98
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 41.143,82 80.122,46
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245) 10.587,32 0,00
Sparkasse – BgA Bürgerhäuser (Konto 716464) 61.343,55 0,00
Tagesgeld VW Bank GmbH (Konto 6500103426) 244,15 0,00
Tagesgeld Voba-Stiftungen (Konto 467332627) 26.437,93 0,00
10.647.764,80 24.678.845,84
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
AKBank AG (Versorgungsrücklage) 0,00 0,00
AKBank AG (Rettungsdienstrückl.) 0,00 0,00
Sparkasse Darmstadt (Sonderrückl. Zinsma-
nagement) 0,00 0,00
AKBank AG (Haus Elim, Kostenausgleich) 0,00 0,00
AKBank AG (Haus Elim, Instandsetzung) 0,00 0,00
0,00 0,00
Kassenbestände 35.070,39 46.827,00
10.682.835,19 24.725.672,84
Durch die Übernahme des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte in den Kernhaushalt werden
auch die liquiden Mittel zum 1. Januar 2019 in den Kernhaushalt übergeleitet.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Die verschiedenen Rücklagenbestände, die mit Null ausgewiesen sind, werden derzeit auf Grund
der derzeitigen Zinslage im Kassenbestand geführt und nicht angelegt. Die Werte werden fortge-
schrieben.
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2019 EUR 8.581.205,75
31.12.2018 EUR 8.846.253,66
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.542.965,03 2.547.473,10
Zuweisungen und Zuschüsse 240.221,58 255.257,27
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 2.949.996,21 2.896.486,51
Ansparraten für Investitionsdarlehen 2.446.921,02 2.658.656,32
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 345.711,31 411.066,76
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 55.390,60 77.313,70
8.581.205,75 8.846.253,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
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3.2 Passivseite
3.2.1 Eigenkapital
3.2.1.1 Netto-Position
31.12.2019 EUR 353.222.657,37
31.12.2018 EUR 350.067.392,09
Bei der Erhöhung handelt es sich um Entschuldungshilfen zur Tilgung von Investitionskrediten
(„Schutzschirm“), die durch den Übergang des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte zur
Stadt übertragen wurden. Gemäß der Verordnung zur Durchführung des Schutzschirmgeset-
zes erfolgt die Verbuchung dieser Mittel unter 1.1 – Nettoposition.
3.2.1
.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
3.2.1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses 31.12.2019 EUR 2.096.359,47
31.12.2018 EUR 0,00
D
ie Steigerung ist auf die Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte und die damit
verbundene Übernahme der Rücklagen in den Kernhaushalt zurückzuführen.
3.2.1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses 31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
3.2.1.2.3 Sonderrücklagen 31.12.2019 EU R 577.362,96
31.12.2018 EUR 577.362,96
31.12.2019 31.12.2018
EUR EU R
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
577.362,96 577.362,96
3.2.1.2.4 Stiftungskapital
31.12.2019 EUR 2.026.248,66
31.12.2018 EUR 1.965.274,39
Die Sonderrücklage aus Stiftungen und Nachlässen besteht aus dem Stiftungskapital der
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung.
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3.2.1.3 Ergebnisverwendung
3.2.1.3.1 Ergebnisvortrag
3.2.1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren
31.12.2019 EUR -878.790,32
31.12.2018 EUR 0,00
D
as ordentliche Ergebnis aus Vorjahren für den Kernhaushalt betrug zum 31.12.2018 TEUR
1.756. Durch die Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte und die damit ver-
bundene Übertragung des Ergebnisses (Verlust i. H. v. TEUR 2.635) in den Kernhaushalt, weist
der Kernhaushalt im Saldo zum 31.12.2019 einen Verlust aus.
3.2.1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse Vorjahre 31.12.2019 EUR
-
54.983.323,84
31.12.2018 EU R - 58.735.148,05
3.2.1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
3.2.1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2019 EUR 23.721.610,38
Ja hresfehlbetrag 31.12.2018 EUR 1.756.264,05
3.2.1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2019 EUR 9.820.175,02
Ja hresfehlbetrag 31.12.2018 EUR 3.751.824,21
3.2.2 Sonderposten
3.2.2.1 Sonderposten für erhaltene
Investitionszuweisungen, -zuschüsse
und Investitionsbeiträge
31.12.2019 EUR 146.146.611,89
31.12.2018 EUR 144.994.396,65
31.12.2019 31.12.2018
EUR EU R
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 109.147.921,54 105.849.279,55
Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 8.895.203,62 9.127.568,28
Investitionsbeiträge 28.103.486,73 30.017.548,82
14 6.146.611,89 144.994.396,65
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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Die Korrektur der Werte zum 31.12.2018 ist auf eine Korrekturbuchung im Jahr 2018 zurückzu-
führen, die bei abschließenden Auswertungen der Jahresabschlussarbeiten unberücksichtigt
geblieben ist.
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen für Investitionen
(TEUR 78.820/Vorjahr TEUR 74.398) sowie pauschale Investitionszuweisungen und Zuweisun-
gen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen (TEUR 30.328/Vorjahr
TEUR 31.451). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem Konjunkturprogramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht-öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 4.669/Vorjahr TEUR 4.855).
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Straßen und
Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
3.2.2.2 Sonderposten für Gebührenausgleich
31.12.2019 EUR 3.028.247,20
31.12.2018 EUR 3.145.459,54
D
ie Sonderposten enthalten Überschüsse aus dem Bereich Abwasser und Rettungsdienst.
Sie verringern sich im Berichtsjahr durch eine Entnahme für den Verlustausgleich im Bereich
Rettungsdienst von EUR 117.212,34.
3.2.2.3 Sonderposten für Umlagen nach § 37 Abs. 3 FAG (Kreisumlage)
31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
3.2.2.4 Sonstige Sonderposten
31.12.2019 EUR 32.287.475,00
31.12.2018 EUR 46.892.987,30
Hauptbestandteil ist hier der SoPo aus der Kassenkreditentschuldung HESSENKASSE, der sich
durch Ablösung um 15 Mio. EUR verringerte. Die verbleibenden Sonderposten betreffen fast
ausschließlich die Fehlbelegungsabgabe.
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3.2.3 Rückstellungen
3.2.3.1 Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
31.12.2019 EUR 223.442.143,46
31.12.2018 EUR 217.771.688,34
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Pensionsrückstellungen 194.188.077,00 188.046.397,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 1.152.085,71 954.748,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 680.413,81 641.899,81
Rückstellung bei Dienstherrenwechsel
(Abfindung) -9.206,06 627.153,53
Beihilferückstellungen 25.828.522,00 26.468.794,00
Altersteilzeitrückstellungen 1.602.221,00 1.032.696,00
223.44 2.143,46 217.771.688,34
Die Ermittlung der P ensionsverpflichtungen erfolgt unter Verwendung der Richttafeln 2018 G
von Klaus Heubeck nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(
§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6% p.a. nach § 41 Abs.
5
GemHVO. Fü r die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird – abweichend von § 6a EStG –
ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen d em 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 33 Abs. 1 und 3 H BG oder bei vorzeitiger Inv alidit ät gezahlt. Die Al te rsgrenzen für den Eintritt
in den Ruhestand werden schrittweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben. Die allge-
meine Regelaltersgrenze von 67 Jahren gilt für alle Gebu rtsjahrgänge ab 1964. Abweichend
hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit
der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechsel-
schichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i. V. m. 112 Abs. 3
H
BG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt. Es wird daher einheitlich für die Beamten des
feuerwehrtechnischen Dienstes beim Ruhestandsbeginn auf die Vol lendung des 60. Lebensjah-
res abgestellt.
Die Vergleichsberechnung entsprech end dem Hinweis Nr. 4 Satz 4 zu § 39 GemHVO erfolgt
nach § 253 Abs. 2 HGB pauschal mit dem durch schnittlich en Marktzinssatz, der sich bei einer
angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der durch-
schnittliche Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsverordnung
(RückAbzinsV) monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Dezem-
ber 2019 festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wird m it 2,71% in die Berechnungen über-
nommen. Bei Zugrundelegung dieses Abzinsungssatzes steigt der Wert der Pensionsverpflich-
tungen EUR 289.699.648,00. Der bilanzierte Wert beträgt EUR 194.188.077,00.
D
ie Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt seit 2018 unter Verwendung der Richttafeln 2018 G v on Klaus Heub eck nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren.
Anhang
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Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihil-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i. V. m.
112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit einem Zinsfuß von 5,5% p.a. (orientiert an § 41 Abs. 6 GemHVO i. V. m. § 6 Abs. 1
Nr. 3a Buchstabe e EStG).
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19.06.2013 (IDW RS HFA 3).
Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrückstände (im
Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit gebildet.
Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe der IDW RS HFA 3 a.F.
vom 18.11.1998 als Abfindung bewertet. Die vorgenommene Klassifizierung wird für alle Alters-
teilzeitvereinbarungen beibehalten. Darüber hinaus wurden die Aufstockungsbeträge für die in
2019 neu abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen ebenfalls als Abfindung eingestuft.
Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrückstände (im
Blockmodell) wurden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit gebildet.
Als biometrische Rechengrundlage wurden die Richttafeln 2018 G von Klaus Heubeck verwen-
det. Der Berechnung ist ein Zinsfuß von 5,5% p. a. zugrunde gelegt.
Bei Verpflichtungen mit einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr wurde keine Abzinsung
vorgenommen.
3.2.3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
31.12.2019 EUR 48.200.000,00
31.12.2018 EUR 9.767.079,00
Die Rückstellungssumme umfasst ausschließlich Rückstellungen für die Gewerbesteuer.
3.2.3.3 Rückstellung für Rekultivierung und
Nachsorge von Abfalldeponien
31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
3.2.3.4
Rückstellung für die Sanierung von Altlasten
31.12.2019 EUR 0,00
31.12.2018 EUR 0,00
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3.2.3.5 Sonstige Rückstellungen
31.12.2019 EUR 49.182.698,51
31.12.2018 EUR 50.164.782,97
31.12.2019 31.12.2018
Rückstellungen für: EUR EUR
Ausfallbürgschaften und Gerichtskosten 3.429.280,08 3.400.158,08
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 2.687.163,19 2.785.826,02
Arbeitszeitkonten 4.165.653,69 3.640.180,35
Rechts- und Beratungskosten 120.944,13 61.833,17
31.12.2019 31.12.2018
EUR EU R
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 1.391.145,48 1.306.668,76
Bodenordnungsmaßnahmen 4.615.759,13 5.504.941,23
naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 228.894,37 228.894,37
Andere sonstige Rückstellungen 7.747.372,16 8.672.036,71
Zahlungsansprüche aus Verlustausgleich 24.796.486,28 24.564.244,28
4 9.182.698,51 50.164.782,97
M
it Datum vom 20.10.2016 wurde die am 11.09.2014 zwischen dem Magistrat und dem Ge-
samtpersonalrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossene „Dienstvereinbarung über
die Gewährung von Leistungsentgelten für tariflich Beschäftigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und
Vereinbarung eines betrieblichen Systems“ aktualisiert. Diese Dienstvereinbarung trat zum
01.01.2015 in Kraft. Sie hatte eine Laufzeit von drei Jahren und endete zum 31.12.2017. Sie
wurde im August 2018 bis zum 31.12.2019 mit der angestrebten Einbeziehung des Jobcenters
verlängert. Die in den Vorjahren separat gebildeten Rückstellungen für das Jobcenter wurden in
2018 erstmalig in Anspruch genommen bzw. ausgeschüttet. Tarifvertraglich hat sich das zur
Verfügung stehende Gesamtvolumen von 2% gem. § 18 Abs. 3 TVöD nicht geändert.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. In 2019 erfolgten
Entnahmen bzw. Umbuchungen in die Sonderposten „Entwässerungsanlagen“ (TEUR 300) und
„Lärmschutzwand“ (TEUR 624).
Die anderen sonstigen Rückstellungen aus ungewissen Verbindlichkeiten bestehen im Wesentli-
chen aus den Rückstellungen für Schadensersatzansprüche aus den Bereichen Klinikum
(TEUR 1.445) und Westwald (TEUR 1.102), die Risikoabbildung für die Nichterstattung von Leis-
tungen nach dem AsylbLG (umA) durch das Land (TEUR 429) sowie Rückforderungen des Lan-
des (TEUR 663) sowie Nachzahlungsverpflichtungen im Bereich der caritativen und privaten
Tageseinrichtungen für Kinder (TEUR 2.100). Eine Inanspruchnahme i. H. v. TEUR 1.000 zum
Forderungsausgleich im Bereich der Kinderbetreuung reduziert den Gesamtbetrag deutlich.
Die Zahlungsansprüche aus Verlustausgleichen setzen sich zusammen aus Ansprüchen des Vi-
variums, der DADINA und der HEAG mobilo.
In der Anlage 3 zum Anhang befindet sich eine Rückstellungsübersicht, die die Entwicklung der
Rückstellungen in 2019 zeigt.
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3.2.4 Verbindlichkeiten
Die auf Kreditoren ausgewiesenen Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr ebenfalls nur über alle
Verbindlichkeitenkonten abzustimmen. Die Vielzahl der Konten lässt eine Einzelabstimmung
zwischen der Offenen Postenliste der Kreditorenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung nicht
zu. Im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen 2019 wurde keine Umbuchung betr. kreditori-
sche Debitoren/ debitorische Kreditoren vorgenommen.
3.2.4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen
31.12.2019 EUR
0,00
31.12.2018 EUR 0,00
3.2.4
.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
3.2.4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 31.12.2019 EUR 244.892.612,78
31.12.2018 EUR 251.738.650,44
31.12.2019 31.12.2018
EUR EU R
Darlehen 219.743.695,48 225.385.546,42
Darlehen Konjunkturprogramm 25.148.917,30 26.353.104,02
244 .892.612,78 251.738.650,44
3.2.4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern 31.12.2019 EUR 11.780.110,99
31.12.2018 EUR 13.365.609,82
31.12.2019 31.12.2018
EUR EU R
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank
Hessen 11.779.886,94 13.364.392,32
Darlehen AOK 224,05 1.217,50
11 .780.110,99 13.365.609,82
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Anhang
3.2.4.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten
aus Krediten
31.12.2019 EUR 68.133.159,95
31.12.2018 EUR 35.502.636,55
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Süddeutsche Krankenversicherung 28.333.333,30 29.333.333,32
Mecklenburgische Lebensversicherungs-AG 3.600.000,04 3.733.333,36
Alte Leipziger Lebensversicherung 33.827.411,16
Zinsabgrenzung 2.372.238,11 2.435.969,87
Übrige Verbindlichkeiten 177,34
68.133.159,95 35.502.636,55
Zur Finanzierung der investiven Auszahlungen in 2019 wurden Darlehen bei der alten Leipziger
Lebensversicherung in Höhe von TEUR 34.000 aufgenommen. Da im Jahr 2019 bereits mit der
Tilgung begonnen wurde, beträgt der Wert der aufgenommenen Darlehen zum Jahresende noch
TEUR 33.827.
3.2.4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Liquiditätssicherung
31.12.2019 EUR 30.000.000,00
31.12.2018 EUR 45.000.000,00
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Liquiditätskredite 0,00 0,00
Roll-Over Darlehen/Langfristige Liquiditätskredi-
te
30.000.000,00
45.000.000,00
30.000.000,00 45.000.000,00
In 2019 war eins der drei Roll-Over Darlehen fällig und wurde durch die Hessenkasse abgelöst.
Die beiden verbliebenen Roll-Over-Darlehen werden bei Fälligkeit in 2021 und 2022 ebenfalls
noch abgelöst.
3.2.4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
31.12.2019 EUR
0,00
31.12.2018 EUR 0,00
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Anhang
3.2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
31.12.2019 EUR 5.310.524,97
31.12.2018 EUR 7.293.631,91
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 3.158.257,30 3.779.673,62
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfan-
gener Investitionszuschüsse 513.673,85 264.529,34
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen gegenüber Land 179.881,05
170.094,43
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen gegenüber übrigen Bereichen 850.084,49
2.427.119,84
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und Investiti-
onszuweisungen und -zuschüssen sowie Investi-
tionsbeiträgen
608.628,28
652.214,68
5.310.524,97 7.293.631,91
Die Verringerung der Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen gegenüber übrigen
Bereichen resultiert im Wesentlichen aus der unmittelbaren Weiterleitung der Landesförderung
für die Beitragsfreistellung für Kinder ab dem vollendeten Lebensjahr an kirchliche, caritative
und private Träger von Kindertagesstätten.
3.2.4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
31.12.2019 EUR 6.581.622,06
31.12.2018 EUR 17.037.436,56
Der hohe Wert aus dem Jahr 2018 resultiert aus der Umgliederung der debitorischen Kreditoren
aus den sonstigen Forderungen von TEUR 9.933. Dieser Posten ist im Berichtsjahr nicht ange-
fallen.
Im Jahr 2019 wurde auf die Buchung der kreditorischen Debitoren / debitorischen Kreditoren
aus Zeitgründen verzichtet.
3.2.4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2019 EUR -1.343.909,87
31.12.2018 EUR -192.782,81
Durch eine Gutschrift aus der Spitzabrechnung der Gewerbesteuerumlage 2019 von
TEUR 3.278 ergibt sich im Saldo mit den Verbindlichkeiten aus Steuern ggü. dem Finanzamt
aus Personalabrechnung, der Fehlbelegungsabgabe ans Land und der Fehlbelegungsabgabe
Soz. Wohnungsbau eine Umkehr des Vorzeichens.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Durch die Buchung der kreditorischen Debitoren/ debitorischen Kreditoren hätte – auf Grund
der Vielzahl der Überzahlungen und Gutschriften – der Ausweis mit dem „richtigen“ Vorzeichen
erzielt werden können.
3.2.4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen,
gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht,
und Sondervermögen
31.12.2019 EUR 45.351.490,87
31.12.2018 EUR 53.649.021,18
Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber der HSE
(jetzt ENTEGA AG) für Straßenbeleuchtung (TEUR 2.186), aus dem Verrechnungskonto mit dem
EB Bäder (TEUR 15.800) und dem EB Kultur (TEUR 1.014), aus Rückstellungen Personal ver-
schiedener Eigenbetriebe (TEUR 10.021) sowie sonst. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen in Höhe von TEUR 16.330, die sich aus einer Vielzahl einzelner Beträge zusam-
mensetzen.
3.2.4.9 Sonstige Verbindlichkeiten
31.12.2019 EUR 144.043.032,11
31.12.2018 EUR 134.598.252,81
Die Steigerung der sonstigen Verbindlichkeiten resultiert aus den Verbindlichkeiten aus dem
Cashpooling mit den Eigenbetrieben EAD, EDW, IDA und Kulturinstitute in Höhe von insgesamt
TEUR 14.750.
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter Anlage 4 zum
Anhang dargestellt.
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2019 EUR 25.211.396,49
31.12.2018 EUR 25.782.627,85
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte. Da die
Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten
zu bilden. Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO.
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Anhang
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2019 EUR 6.167.073,14
2018 EUR 6.033.649,80
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2019 2018
EUR EUR
Elternentgelte Kindertagesstätten 2.141.210,16 2.573.658,12
Umsatzerlöse aus Handelswaren 1.055.512,87 985.548,00
Umsatzerlöse Museumsshop 114.183,85 145.950,65
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 170.392,16 245.349,48
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäu-
den und Räumen 1.352.657,15 543.842,01
Umsatzerlöse aus Vermietung 157.208,82 151.095,14
Erbbauzinsen 419.126,96 331.832,48
Benutzungsgebühren 36.876,50 12.647,50
Veranstaltungen und Jazz-Forum 19.735,75 17.521,00
Kursgebühren 135.497,90 321.202,44
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 103.230,76 67.298,77
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 461.440,26 637.704,21
6.167.073,14 6.033.649,80
Auf Grundlage des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs
(HKJGB) vom 30. April 2018 werden Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr seit dem
01.08.2018 in Kindergärten/Kindertagesstätten für sechs Stunden täglich beitragsfrei gestellt.
Die Verbuchung der Landesförderung für die Freistellung vom Teilnahme- und Kostenbeitrag
erfolgt an anderer Stelle, die Elternentgelte Kindertagesstätten sinken entsprechend (s. Ziffer
4.7 Erträge aus Zuweisungen…). In 2019 erfolgt die Landesförderung erstmals für das ganze
Jahr.
Die Steigerung bei den Umsatzerlösen aus der Überlassung von Gebäuden und Räumen resul-
tiert aus den Erträgen aus der Überlassung von Bürgerhäusern und Versammlungsstätten von
EUR 611, die seit Auflösung des EB Bürgerhäuser und Märkte im Kernhaushalt vereinnahmt
werden. Außerdem wurden Betriebskosten der Erstwohnhäuser für das Jahr 2018 mit dem EB
IDA abgerechnet.
Die Erträge aus Holzverkäufen gehen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 75 zurück, liegen dabei
jedoch nur unwesentlich unter dem geplanten Ansatz.
Die Verringerung im Vergleich zum Vorjahr bei den Kursgebühren ist auf den Zwei-Jahres-
Rhythmus der Internationalen Ferienspiele zurückzuführen. In 2019 fielen keine Teilnehmerent-
gelte an.
In der Summe der Umsatzerlöse aus sonstigem Verkauf stammen TEUR 41 aus dem Verkauf
von Feinstaubplaketten.
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Die übrigen privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen Umsatzerlöse aus
der sonstigen Nutzung von Vermögen und Rechten (TEUR 170, hauptsächlich Nutzungsrecht
Erdkabelnetz), aus Nutzungsgebühren (TEUR 91, z. B. Postablagekästen), aus Teilnehmerent-
gelten (TEUR 116, z. B. Oster- und Schnupperfreizeiten und Albert Schweitzer City) sowie aus
Entgelten für Lieferungen und Leistungen (TEUR 63, z. B. Kostenanteile Citytunnel).
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
2019 EU
R 50.343.827,13
2018 EUR 51.300.057,30
2019 2018
EUR EU R
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 21.429.247,80 24.002.090,86
Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser 8.903.598,18 9.886.665,92
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 4.250.703,83 3.929.170,47
Friedhofsbenutzungsgebühren 3.198.645,97 3.217.336,21
Verwarnungsgelder nach StVG 2.730.972,38 1.724.930,89
Benutzungsgebühren Feuerwehr 629.802,06 526.188,80
Rettungsdienstgebühren 1.648.183,26 1.672.702,80
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 3.070.016,09 1.830.264,55
Weitere sonst. öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 4.482.657,56 4.510.706,80
50 .343.827,13 51.300.057,30
D
ie geringeren Einnahmen bei den Kanalbenutzungsgebühren beruhen auf einer Absenkung der
Abwassergebühren ab dem Berichtsjahr nach erfolgter Gebührenkalkulation.
Die Steigerung der Erträge aus Verwarngeldern nach dem StVG i. H. v. TEUR 1.006 ist auf die
Inbetriebnahme von zwei Tempomessgeräten („Blitzersäulen“) in der Heinrichstraße sowie der
Hügelstraße zurückzuführen.
Besonders gestiegen gegenüber dem Vorjahr sind die Verwaltungsgebühren des Bauaufsichts-
amts. Das Gebührenaufkommen für Großmaßnahmen ist schwierig zu planen, sowohl in der
Höhe als auch vom zeitlichen Aufwand. Dies kann so erhebliche Auswirkungen auf das jährliche
Gesamtgebührenaufkommen bei den Baugenehmigungsverfahren haben. Im Berichtsjahr entfal-
len allein auf 15 Baumaßnahmen Gebühren in Höhe von TEUR 1.872.
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (TEUR 1.449/Vorjahr TEUR 1.579), Entgelte für die Straßenverkehrs-
behörde (TEUR 703/Vorjahr TEUR 590), Sondernutzungsgebühren (TEUR 660/Vorjahr TEUR
598)
so
wie den öffentlich-rechtlichen Benutzungsgebühren (TEUR 521/Vorjahr TEUR 535).
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Anhang
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
2019 EUR 34.447.314,31
2018 EUR 35.742.544,16
2019 2018
EUR EUR
Gastschulbeiträge 3.746.295,00 3.895.605,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein/Pers.) 8.511.482,89 9.259.668,55
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein/Pers.) 7.960.902,73 9.014.254,23
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 915.254,09 2.569.774,17
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 2.739.716,22 2.544.850,88
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband 583.030,18 149.779,49
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 628.171,59 1.165.245,77
Verwaltungskostenerst von Eigenbetrieben inkl.
Personal 2.855.944,07 3.054.372,23
Sonstige Kostenerstattungen 6.506.517,54 4.088.993,84
34.447.314,31 35.742.544,16
Die Kostenerstattungen vom Land vermindern sich im Berichtsjahr durch die Erstattung von
Leistungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende um TEUR 748.
Die Reduzierung der Kostenerstattungen vom Bund ist größtenteils auf eine Änderung des
Sachkontos bezüglich der Erstattung von Personalkosten durch das Jobcenter zurückzuführen
(TEUR 1.961), die ab dem Jahr 2019 unter die sonstigen Kostenerstattungen fallen.
Die Kostenerstattungen von Gemeinden beinhalten im Wesentlichen Erstattungen von Städten
und Landkreisen für Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen für Vollzeitpflege sowie
Personalkosten für Integrationsmaßnahmen. Diese sind nicht immer periodengerecht gebucht,
werden aber aufgrund der einzelfallbezogenen Betrachtung und der immer nachgelagerten An-
forderung nicht in den periodenfremden Ertrag gebucht.
Die sonstigen Kostenerstattungen beinhalten neben den neu zugeordneten Personalkostener-
stattungen durch das Jobcenter (TEUR 1.961) im Wesentlichen Erstattungen vom Land für Zu-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (TEUR 1.290), Kostenerstattungen von privaten Unter-
nehmen (TEUR 47), Kostenerstattungen aus Kanalhausanschlüssen (TEUR 113), Kostenerstat-
tungen für den Besuch Darmstädter Kitas nach § 28 HKJGB (TEUR 760), Erstattung von Wahl-
kosten (TEUR 227) sowie die Erstattung von Verwaltungs- und Betriebskosten durch den Land-
kreis Darmstadt-Dieburg (TEUR 194).
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Anhang
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
2019 EUR 50.287,61
2018 EUR 182.728,68
2019 2018
EUR EUR
Aktivierte Eigenleistungen 50.287,61 182.728,68
50.287,61 182.728,68
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten. Die Höhe ist
abhängig von den erbrachten Leistungen. Im Wesentlichen handelt es sich im Berichtsjahr um
die Maßnahmen Ausbau Helfmannstraße (TEUR 30) und Orangerie, Zufahrt Klappacher Straße
(TEUR 16).
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
2019 EUR 342.455.299,07
2018 EUR 317.934.176,35
2019 2018
EUR EUR
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer 100.637.346,86 94.376.614,20
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 26.977.906,62 24.534.012,56
Grundsteuer A 54.682,75 52.442,22
Grundsteuer B 37.963.449,43 36.700.053,48
Gewerbesteuer 171.824.372,04 157.278.170,44
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer 3.955.494,45 3.989.436,53
Hundesteuer 560.746,94 552.910,50
Zweitwohnungssteuer 481.299,98 450.536,42
342.455.299,07 317.934.176,35
Die Gewerbesteuer ist jährlichen teilweise sehr großen Schwankungen unterworfen. Je nachdem
ob der Bescheid des Finanzamtes die Vorauszahlungen des Gewerbetreibenden bestätigt oder
ändert, kann dies zu größeren Erstattungen oder Nachzahlungen führen. Die Steigerung der
Gewerbesteuereinnahmen um TEUR 14.546 ist auf Nachzahlungen aus vorangegangenen Jahren
zurückzuführen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
4.6 Erträge aus Transferleistungen
2019 EUR 46.793.820,81
2018 EUR 47.953.789,06
2019 2018
EUR EUR
Erstattung von sozialen Leistungen vom Land 19.792.738,07 21.181.126,33
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirekti-
on/Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende
12.892.911,96
14.482.998,69
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 6.580.721,41
6.420.215,99
Leistungen von Sozialleistungsträgern
(Leistungen Dritter) 5.002.953,74
3.763.668,48
Rückzahlungen Darlehen SGB II, VIII, XII 404.332,34 325.762,32
Sonstige Transferleistungen 2.120.163,29 1.780.017,25
46.793.820,81 47.953.789,06
Bei der Erstattung von sozialen Leistungen vom Land handelt es sich um die Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII (SGB = Sozialgesetzbuch) von TEUR
19.793.
Die Erstattung von Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistungen Dritter) resultiert überwie-
gend aus Zahlungen des Jobcenters von TEUR 3.797 für die Erstattung von KdU für anerkannte
Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Erstwohnhäusern (EWH) nach dem SGB II und ist auch
für die Steigerung um TEUR 1.239 verantwortlich.
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen
für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
2019 EUR 126.392.066,12
2018 EUR 138.710.789,26
2019 2018
EUR EUR
Schlüsselzuweisungen 95.075.747,04 101.798.503,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 18.257.933,94 26.088.344,34
Zuweisung vom Land für Freistellung 8.729.928,00 3.756.333,75
Schuldendiensthilfen vom Land 2.236.400,31 2.292.008,74
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zu-
schüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
2.092.056,83
4.775.599,43
126.392.066,12 138.710.789,26
Seit 2016 (Neuordnung KFA) orientieren sich die Schlüsselzuweisungen am fiktiv berechneten
Finanzbedarf der jeweiligen Gruppen (kreisangehörige Städte und Gemeinden, kreisfreie Städte
sowie Landkreise). Die Berechnung des Bedarfs erfolgt jährlich und kann daher variieren.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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Gemäß dem Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen aus-
ländischen Personen in der Fassung vom 12.03.2016 (Landesaufnahmegesetz) erhielt die Stadt
Darmstadt in 2018 bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land eine Nacherstattung
aus den Jahren 2016 und 2017 in Höhe von TEUR 6.184. Dies führte zu einer Kostenerstattung
i. H
. v. TEUR 17.738. Im Jahr 2019 belief sich die Zuweisung auf TEUR 9.273.
Auf
Grundlage des Gesetzes zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs
(HKJGB) vom 30. April 2018 werden Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr seit
01.08.2018 in Kindergärten/Kindertagesstätten für sechs Stunden täglich beitragsfrei gestellt.
Bei der Zuweisung vom Land für Freistellung handelt es sich um die Kompensationszahlung für
die entfallenen bisherigen Elternentgelte (s. Ziffer 4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte). Die
Mehreinnahmen i. H. v. ca. TEUR 5.000 resultieren aus dem Förderungszeitraum, der 2018 bei
fünf Monaten lag und im Jahr 2019 bei 12 Monaten.
In 2013 erfolgte erstmalig im Rahmen des „Schutzschirms“ die Verbuchung von Schulden-
diensthilfen vom Land. In 2019 erhält die Stadt Darmstadt weitere Schuldendiensthilfen.
D
ie Sonstigen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen beinhalten im Wesentlichen Zinsdiensthilfen aus der Hessenkasse (TEUR 1.186). Bei
der im Vorjahr erhaltenen zusätzlichen Ausgleichszahlung im Rahmen des Kommunalen Finanz-
ausgleiches (KFA) von TEUR 2.071 handelte es sich um eine einmalige Zuweisung.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
2019 EU
R 22.114.197,70
2018 EUR 7.242.082,83
2019 2018
EUR EU R
Investitionszuweisungen vom öffentl. Bereich 18.690.659,15 3.731.736,96
Investitionsbeiträgen 2.902.482,13 2.861.617,41
Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich 154.771,31
128.697,72
Auflösung von SoPo Gebührenausgleich 117.212,34 279.934,74
Auflösung von sonstigen SoPo aus Investitionen 249.072,77 240.096,00
22.11 4.197,70 7.242.082,83
I
m Berichtsjahr gab es eine Entschuldungshilfe der Hessenkasse in Höhe von TEUR 15.000 zur
Ablösung eines Kassen- bzw. Liquiditätskredites, die die Erträge aus der Auflösung von Sonder-
posten aus Investitionszuweisungen im öffentlichen Bereich erhöhen.
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Gebührenausgleich betreffen die Rettungs-
dienstrücklage.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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4.9 Sonstige ordentliche Erträge
2019 EU
R 21.188.720,26
2018 EUR 25.722.343,98
2019 2018
EUR EU R
Konzessionsabgabe 8.773.960,04 8.789.138,89
Schadensersatzleistungen 191.901,91 248.143,91
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 52.355,20 54.840,71
Steuererstattungen 0,00 9,42
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und
Beihilferückstellungen 5.840.883,43 3.330.543,00
Fehlbelegungsabgabe für kommunale Wohnun-
g
en 184.661,22 87.092,55
Übrige Erträge 6.093.061,28 13.212.575,50
21 .188.720,26 25.722.343,98
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen.
Das Gesetz über die Erhebung der Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung
(Fehlbelegungsabgabe-Gesetz = FBAG vom 30.11.2015 GVBl. S. 525) trat am 10.12.2015 in
Kraft, seit 01.07.2016 erfolgt die Erhebung dieser Fehlbelegungsabgabe. Im Jahr 2018 erfolg-
ten Korrekturen von Höchstbescheiden der Vorjahre.
Die übrigen Erträge reduzieren sich im Berichtsjahr deutlich, weil im Jahr 2018 Rückstellungen
i. H. v. TEUR 8.451 aufgelöst wurden. Dagegen sind die Erträge aus Rückerstattungen nich t
inv
estiver Zuschüsse um TEUR 1.182 gestiegen.
4.10 Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9)
2019 EU R 649.952.606,15
2018 EUR 630.822.161,42
4
.11 Personalaufwendungen
2019 EU
R 107.526.372,68
2018 EUR 101.810.467,78
2019 2018
EUR EU R
Entgelte Arbeitnehmer 64.463.927,79 60.477.384,71
Bezüge Beamte 22.971.353,76 22.915.961,30
Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung 19.562.133,53 18.110.021,24
Sonstige Personalaufwendungen 528.483,00 307.100,53
10 7.526.372,68 101.810.467,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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D
ie Steigerung bei den Entgelten Arbeitnehmer ergeben sich im Wesentlichen aus den entspre-
chenden tarifrechtlichen Erhöhungen im Berichtsjahr.
Bei den Beamtenbezügen ergibt sich eine Steigerung im Rahmen der gesetzlichen Besoldungs-
erhöhungen.
Der Personalzuwachs belief sich von 2018 zu 2019 auf 91 Personen (entspricht 73,73 Vollzeit-
äquivalenten).
4.12 Versorgungsaufwendungen
2019 EU R 25.404.617,93
2018 EUR 27.476.088,30
2019 2018
EUR E UR
Versorgungsbezüge Beamte 11.890.787,89 11.353.873,45
Zuführung zur Pensionsrückstellung 10.325.230,00 10.526.244,00
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.215.208,61 1.873.937,02
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 525.473,34 319.991,57
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 160.761,23 163.582,76
Zuführung Beihilferückstellungen 698.083,00 2.777.320,00
Veränderung Altersteilzeit 569.525,00 439.906,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 19.548,86 21.233,50
25.4 04.617,93 27.476.088,30
4
.13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
2019 EU
R 111.169.109,65
2018 EUR 112.481.304,47
2019 2018
EUR EU R
Aufwendungen für Material, Energie und sonsti-
ge verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit 12.531.369,78
12.685.555,82
Aufwendungen für bezogene Leistungen 39.113.393,04 37.166.737,76
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten 52.808.622,53
54.442.525,84
Aufwendungen für Kommunikation,
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung 3.404.639,51
3.382.168,87
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen 3.310.814,79
4.804.316,18
111 .169.109.65 112.481.304,47
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätig-
keit beinhaltet unter anderem:
x Aufwendungen für Strom:
2018: TEUR 1.431
2019: TEUR 1.847
+ TEUR 415 (+ 29%)
D
ie Erhöhung der Aufwendungen für Strom sind auf die allgemeine Strompreiserhöhung im
Berichtsjahr zurückzuführen.
x Aufwendungen für Abwasser :
2018: TEUR 5.135
2019: TEUR 3.928
- TEUR 1.206 (- 23,5%)
I
m Berichtsjahr wurden im Vergleich zum Vorjahr knapp 350.000 m3 Bachwasser weniger
eingeleitet. Außerdem hat sich das Entgelt für die Abwasserentsorgung je m3 von 2,47 Euro
auf 2,11 Euro reduziert. Allein dadurch reduzieren sich die Aufwendungen für Abwasser u m
TEUR 1.045.
x Materialaufwand für Straßen, Wege, Plätze u. ä.:
2018: TEUR 185
2019: TEUR 538
+ TEUR 353 (+190,63%)
D
ie Steigerung in diesem Bereich ist im Wesentlichen (271.718,31 Euro) auf verschiedene
Aufwendungen im Bereich der 4x4 Radoffensive zurückzuführen, die im Berichtsjahr gestar-
tet wurde.
Die Position Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhaltet neben einer Vielzahl von kleine-
ren Positionen:
x Bezogene Leistungen für sozial-pädagogische Betreuung
2018: TEUR 2.457
2019: TEUR 2.457
x Aufwendungen für Straßensanierungen:
2018: TEUR 1.864
2019: TEUR 1.727
x Materialaufwendungen für Baumarbeiten, -sanierungen, Sicherheitsfällungen
2018: TEUR 874
2019: TEUR 1.013
+ TEUR 139 (+15,95%)
D
ie Erhöhung der Aufwendungen ist auf die Beseitigung von Sturmschäden im Berichtsjahr
zurückzuführen.
x Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen
2018: TEUR 1.266
2019: TEUR 1.850
+ TEUR 584 (+46,1%)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Nach Auflösung des EB Bürgerhäuser und Märkte werden hier die Entgelte für die Betriebs-
führung sowie Betriebskostenerstattungen abgebildet.
x Aufwendungen für Bewachung (Asylbewerberunterkünfte)
2018: TEUR 3.840
2019: TEUR 3.221
- TEUR 619 (-16,12%)
Durch die Schließung des Erstwohnhauses Schiebelhuthweg Ende 2018 reduzieren sich die
Aufwendungen um TEUR 458.
x Erstattung Betriebskosten an EAD (BgA Kita)
2018: TEUR 3.742
2019: TEUR 4.692
+ TEUR 950 Euro (+25,39%)
Durch die neuen Einrichtungen u. a. in der Pankratius- und Klausenburger Straße ergeben
sich höhere Aufwendungen für Hauswirtschaft und Essen.
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten sind:
x Aufwendungen für Mieten, Pachten, Erbbauzinsen
2018: TEUR 4.441
2019: TEUR 2.543
- TEUR 1.898 (-57,26%)
Die Verringerung der Aufwendungen ist im Wesentlichen auf zwei Maßnahmen zurückzufüh-
ren:
1. Schließung des Erstwohnhauses Schiebelhuthweg (Asylbereich) Ende 2018: TEUR 963
2. Verzögerte Betriebskostenzahlungen in 2018 aus den Jahren 2016 und 2017: TEUR 800
x Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell
2018: TEUR 42.829
2019: TEUR 42.765
x Aufwendungen für andere Beratungsleistungen
2018: TEUR 376
2019: TEUR 1.069
+ TEUR 693 (+184%)
Der Anstieg der Aufwendungen ist auf Umbuchungen nicht aktivierungsfähiger Beratungs-
leistungen zurückzuführen.
x Allgemeine Planungskosten inklusive Architektenhonorare
2018: TEUR 755
2019: TEUR 1.032
+ TEUR 277 (+ 36,64%)
Der Anstieg der Aufwendungen ist auf Umbuchungen nicht aktivierungsfähiger Planungsleis-
tungen zurückzuführen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
x Planungsmittel Darmstadt 2030
2018: TEUR 351
2019: TEUR 56
- TEUR 295 (- 84,05%)
Im
Jahr 2018 ergaben sich hohe Auf wendungen für die Erstellung des Mas terplanes 2030.
x Wasser-, Luft-, Lärm- und Bodenuntersuchungen
2018: TEUR 602
2019: TEUR 19
- TEUR 583 (- 96,73%)
Im
Vorjahr entfielen rund TEU R 598 auf den Green City Masterplan.
Wesentliche Position bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen:
x Einstellungen in Sonderposten Gebührenausgleich
2018: TEUR 1.592
2019: TEUR 0
- TEUR 1.592 (- 100%)
Im Vorjahr erfolgte eine Einstellung der Gebührenüberschüsse aus Niederschlags- und
Schmutzwassergebühren (Nachberechnung 2017/2018).
4.14 Abschreibungen
2019 EUR 21.786.402,61
2018 EUR 20.786.171,03
2019 2018
EUR EUR
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte 884.788,73 874.005,43
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 6.023.816,80 5.886.457,88
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch
und Infrastrukturvermögen
11.684.458,04
11.165.409,95
Abschreibungen auf Außenanlagen 697.251,08 700.059,35
Abschreibungen auf technische Anlagen und
Maschinen 203.254,04
185.227,92
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf
Betriebsausstattung 230.331,96
171.678,15
Abschreibungen auf Fuhrpark 691.042,47 593.421,12
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 685.199,85 675.564,92
Abschreibungen auf geringwertige Wirtschafts-
güter (GWG) 1.125.762,46
979.464,52
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit 3.300.489,75
1.504.035,43
Veränderung Einzelwertberichtigungen -4.141.103,57 -1.952.053,64
Veränderung Pauschalwertberichtigungen 401.111,00 2.900,00
21.786.40 2,61 20.786.171,03
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Die Veränderungen aus Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen resultieren u. a. aus Verän-
derungen zu Forderungen bei Lieferungen und Leistungen, bei Zuschüssen und sonstigen Forde-
rungen und aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben.
4.15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen
2019 EU R 147.896.144,42
2018 EUR 140.303.133,07
2019 2018
EUR EU R
Aufwendungen aus Vermögensübertragungen 2.169.139,17
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater 18.139.900,00 18.004.700,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.960.990,73 1.909.021,73
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 4.800.000,00
4.400.000,00
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 15.897.337,71 16.197.337,67
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.075.000,00 3.075.000,00
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 554.000,00 554.000,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Berei-
che 56.052.712,80
50.871.419,98
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 21.336.898,13 20.850.000,00
Sonstige Aufwendungen 23.910.165,88 24.441.653,69
1 47.896.144,42 140.303.133,07
D
ie Aufwendungen aus Vermögensübertragungen i. H. v. TEUR 2.169 resultieren aus der Auflö-
sung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser- und Märkte und der damit verbundenen Übernahme in
den Kernhaushalt.
Die übrige Steigerung gegenüber dem Vorjahr wird fast ausschließlich durch die Steigerung der
Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche verursacht.
Diese steigern sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 5.181 (+10,19%), darunter insbesondere
folgende Positionen:
EUR 2019 EUR 2018 Abweichung %
Förderung kirchlicher, caritativer
und privater Tageseinrichtungen
für Kinder
44.469.681,94
40.360.100,59 4.109.581,35 10,18
Förderung familienfreundlicher
Schulen 3.017.504,13
2.450.837,53 566.666,60 23,12
Sportförderung 511.450,00 346.200,00 165.250,00 47,73
Kulturelle Förderung 646.386,49 564.039,87 82.346,62 14,60
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Die Erhöhung der Förderung kirchlicher, caritativer und privater Tageseinrichtungen für Kinder
ist neben steigenden Betriebskosten insbesondere in der Weiterleitung der Beträge für die Ü3-
Freistellung begründet, die in 2019 erstmals für das ganze Jahr angefallen sind (2018 ab Au-
gust).
Die erhebliche prozentuale Steigerung bei der Sportförderung resultiert ausschließlich aus ei-
nem höheren Zuschuss an die SV Darmstadt 98 Stadion GmbH (+ TEUR 225).
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen:
x die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (TEUR 4.173)
x die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (TEUR 3.500)
x die Verlustabdeckung EAD (Vivarium) (TEUR 634)
x Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (TEUR 2.826)
x Zuschuss an Träger für Schulsozialarbeit (TEUR 1.735)
4.16 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
2019 EUR 73.396.583,63
2018 EU R 70.413.850,14
2019 2018
EUR EUR
Umlage Landeswohlfahrtsverband (LWV-Umlage) 44.861.112,00 42.559.296,00
Gewerbesteuerumlage 24.086.651,91 23.799.061,89
Krankenhausumlage (KH-Umlage) 4.131.460,00 3.732.590,00
Abwasserabgabe 263.971,30 274.031,10
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 51.960,42 47.086,15
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 1.428,00 1.785,00
73.396.583,63 70.413.850,14
Die U
mlagegrundlage für die LWV- und KH-Umlage wird im Rahmen des KFA ermittelt. Auf die-
ser Basis erfolgt die Festsetzung der KH-Umlage durch das Land und der LWV-Umlage durch die
Verbandsversammlung des LWV.
Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich am Ist-Aufkommen der Gewerbesteuereinzahlungen im
Berichtsjahr.
Die Zahlung der Abwasserabgabe erfolgt aufgrund der vom RP auf Basis der Abgabeerklärung
ergehenden Festsetzungsbescheide für die verschiedenen städtischen Klärwerke.
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Anhan
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4.17 Transferaufwendungen
2019 EU R 156.355.768,83
2018 EUR 150.075.533,87
2019 2018
EUR E UR
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 45.015.656,83 42.597.370,35
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.107.290,59
1.042.161,80
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen außerhalb von Einrichtungen 18.872.730,62
17.395.971,91
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außer-
halb von Einrichtungen
19.554.081,20
18.982.009,30
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen innerhalb von Einrichtungen 4.451.101,90 4.035.338,37
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 14.402.841,06 12.693.749,24
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
-
U
VG - außerhalb von Einrichtungen 3.962.963,14 3.717.498,72
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 17.713.700,07
15.574.505,45
Sonstige Transferaufwendungen 31.275.403,42 34.036.928,73
1 56.355.768,83 150.075.533,87
Ge
genüber dem Vorjahr ergeben sich bei den Aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen an die
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) höhere Aufwendungen von TEUR 2.418, bei der
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen Mehraufwendungen von TEUR 572.
D
ie Steigerungen der Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen außerhalb und innerhalb von
Einrichtungen basieren größtenteils auf dem Übergang minderjähriger Asylbewerber nach deren
Anerkennung in diese Rechtskreise. In diesem Zusammenhang steht auch die Verringerung der
sonstigen Transferaufwendungen.
Die sonstigen Transferaufwendungen beinhalten u. a. Leistungen nach dem AsylbLG für natürli-
che Personen außerhalb von Einrichtungen (TEUR 3.681), an minderjährige Asylbewerber (TEUR
7.082) und für Unterkunft und Heizung der Asylbewerber (TEUR 3.941).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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4.18 Sonstige ordentliche Aufwendungen
2019 EUR 29.816,38
2018 EUR 16.570,55
2019 2018
EUR E UR
Grundsteuer 12.080,19 33,40
Kfz-Steuer 17.079,00 16.508,00
Ein- und Ausfuhrzölle 657,19 29,15
29.81 6,38 16.570,55
D
ie Steigerung im Bereich der Grundsteuer ist auf eine Erstattung i. H. v. TEUR 10 an die Cent-
ralstation Veranstaltungs-GmbH zurückzuführen, die die Betriebsführung der Bürgerhäuser zum
01.01.2019 übernommen hat.
4.19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18)
2019 EUR 643.564.816,13
2018 EUR 623.363.119,21
4
.20 Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19)
2019 EU
R -6.387.790,02
2018 EUR -7.459.042,21
4
.21 Finanzerträge
2019 EU R 33.157.651,49
2018 EUR 9.691.886,08
2019 2018
EUR E UR
Verzinsung von Steuernachforderungen und
-erstattungen 10.155.011,99 1.604.438,50
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus
Beteiligungen 18.987.939,71
3.784.286,93
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 0,00 0,00
Bankzinsen 0,00 3.720,33
Zinsen von Sparkassen 0,00 0,00
Säumniszuschläge – Stadtkasse – 809.116,08 1.069.364,93
Risikoprämien 2.547.357,78 2.582.169,38
Mahngebühren – Stadtkasse – 116.843,69 114.739,36
Sonstige Finanzerträge 541.382,25 533.166,65
33.1 57.651,49 9.691.886,08
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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D
ie Erhöhung der Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen i. H. v. TEUR 8.550
ist auf die Verzinsung hoher Nachzahlungen aus vorangegangenen Jahren zurückzuführen.
Bei den Erträgen von verbundenen Unternehmen/aus Beteiligungen führt eine Gewinnabführung
aus den Jahren 2016 und 2017 des Eigenbetriebes Immobilienmanagements i. H. v.
TEUR 9.619 an den Kernhaushalt zu einer wesentlichen Erhöhung im Ergebnis für 2019.
Außerdem sind eine Gewinnausschüttung für das Jahr 2018 der HEAG AG von fast TEUR 6.740
und die Ausschüttung des Jahresüberschusses der Stadt- und Kreis-Sparkasse von TEUR 2.525
zu verzeichnen.
Beim Abschluss von Bürgschaften zahlt der Schuldner eine jährliche Risikoprämie. Diese ist
abhängig vom jeweiligen Darlehensbestand am Jahresende.
4.22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
2019 EU
R 15.823.831,13
2018 EUR 15.394.664,24
2019 2018
EU R EUR
Zinsen für Kassenkredite 2.061.877,49 2.652.176,13
Darlehenszinsen 5.873.785,23 6.136.869,16
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen
928.283,66 1.005.864,88
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 1.808.161,17 2.517.152,38
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 970.090,23 1.084.718,82
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 262,19 1.602,03
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.181.371,16 1.996.280,84
1 5.823.831,13 15.394.664,24
4
.23 Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22)
2019 EU
R -17.333.820,36
2018 EUR -5.702.778,16
4
.24 Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23)
Überschuss 2019
EUR 23.721.610,38
Ü berschuss 2018 EUR 1.756.264,05
4
.25 Außerordentliche Erträge
2019 EU
R 13.840.681,56
2018 EUR 8.333.130,79
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Die außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus der Zuschreibung von
Anteilen des Klinikums und des EAD (TEUR 10.849). Weitere Positionen stammen aus Spenden,
Nachlässen und Schenkungen (TEUR 693), Erträgen aus Dienstherrenwechsel für Beamtinnen
und Beamte gemäß Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (TEUR 1.176) und sonstigen peri-
odenfremden Erträgen (TEUR 886).
4.26 Außerordentliche Aufwendungen
2019 EU
R 4.020.506,54
2018 EUR 4.581.306,58
D
ie außerordentlichen Aufwendungen resultieren zum großen Teil aus den Abfindungen aus
Dienstherrenwechsel für Beamtinnen und Beamte gemäß Versorgungslastenteilungs-
Staatsvertrag (TEUR 1.486), periodenfremden Aufwendungen (TEUR 2.238) sowie sonstigen
außerordentlichen Aufwendungen (TEUR 127).
4.27 Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26)
2019 EU
R 9.820.175,02
2018 EUR 3.751.824,21
4
.28 Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27)
Überschuss 2019 EU
R 33.541.785,40
Ü berschuss 2018 EUR 5.508.088,26
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5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
I
n der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschafts-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzie-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert im Jahr 2019 einen Finanzmittelfluss aus
x laufender Verwaltungstätigkeit: Zahlungsmittelüberschuss i. H. v. EUR 23.108.521,65
x aus Investitionstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag i. H. v. EUR -57.584.502,96
x aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss i. H. v. EUR 18.684.433,82
x aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmittelfehlbetrag i. H. v.
EUR -2.642.591,44
x Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von EUR -18.434.138,93.
Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 22.883. Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich aus
höheren Einzahlungen bei den Zinsen und sonstigen Finanzeinzahlungen i. H. v. TEUR 13.126
sowie vermehrten Einzahlungen bei den Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschließlich
Erträgen aus gesetzlichen Umlagen von TEUR 21.291.
Die Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 18.305. Ursache hierfür sind im Wesentlichen im Saldo die höheren Auszah-
lungen für Personal (TEUR 5.137) und für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
sowie besondere Finanzauszahlungen (TEUR 16.158).
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit vermindern sich gegenüber dem Vorjahr um
TEUR 2.708, die entsprechenden Auszahlungen erhöhen sich um TEUR 19.880.
Das Berichtsjahr schließt im Bereich haushaltsunwirksamer Zahlungsvorgänge mit einem Zah-
lungsfehlbetrag von TEUR 2.643 ab. Dies ergibt gegenüber dem Vorjahr eine Zahlungsmittelver-
schlechterung von TEUR 6.892.
Der Bestand an Zahlungsmitteln zum 31.12.2019 beträgt TEUR 10.683.
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6. Sonstige Angaben
6.1 Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2019 einen neuen Höchststand von 162.428 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken. Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängi-
ge Städte entwickelten, wurden 1937 eingemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den
sechziger Jahren erschlossen, der jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt,
im selben Jahr erfolgte die Ausgliederung von St. Stephan.
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald-
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km. Die Stadtgrenzen weisen eine Länge von 63,5 km auf.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ver-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städti-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Immobilienmanage-
ment Darmstadt sowie Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen. Der Eigenbetrieb Bürger-
häuser und Märkte wurde zum 31.12.2018 aufgelöst.
Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit der Erhöhung in 2017 unverändert bei 454 Punkten. Der
Hebesatz der Grundsteuer B liegt seit 2015 bei 535 Punkten, der der Grundsteuer A bei 320
Punkten.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe lie-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
42 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische
Hochschule sowie 126 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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6.2 Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und
der HSE (jetzt ENTEGA) Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004, ersetzt
durch den Forderungskaufvertrag II zum Ende 2013, ergibt sich eine finanzielle Verpflichtung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2019 gegenüber der HELABA in Höhe von
EUR 52.500.096,47 (Vorjahr EUR 55.000.096,47). Die Verpflichtung wird durch die Tilgung der
laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber der ENTEGA Abwas-
serreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
6.3 Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen betragen zum 31.12.2019 insgesamt
34.728.308,00 EUR und setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Strom, Gas, Fernwärme, Heizöl, Wasser 2.270.550,00
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 1.350.000,00
Wartungsverträge 1.721.664,00
Mieten für Gebäude und Räume 5.080.648,00
Leasing von Fahrzeugen 1.158.576,00
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 146.438,00
Telekommunikation 436.179,00
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 22.564.253,00
D
ie Ermittlung der Zahlen erfolgt auch in diesem Jahr aufgrund des fortgeschriebenen Ansatzes
der einzelnen Sachkonten, da die Rechnungsergebnisse für 2020 noch nicht vorliegen.
Aus diesem Grund sind bei einzelnen Bereichen Abweichungen zum Vorjahr zu verzeichnen. Bis
zur stadtweiten Erfassung aller Verträge in der Vertragsdatenbank und den daraus zu entneh-
menden Zahlen ist auch zukünftig so zu verfahren.
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
6.4 Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2019 bestehen insgesamt 48 Bürgschaften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 389.364.428,21. Durch die Tilgungen der Schuldner an die jeweiligen Gläubiger
verringerte sich der Gesamtbetrag gegenüber dem Vorjahr um TEUR 9.825. Eine Inanspruch-
nahme aus Bürgschaften erfolgt nicht.
Gebürgt wird im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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Bislang besteht ein Risiko in Höhe von TEUR 1.873 aus Verpflichtungserklärungen für Kautions-
zahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jobcenter Darmstadt für
SGB-Leistungsempfänger*innen gegenüber dem Vermieter bauverein AG.
Die Verpflichtungserklärungen wurden bis 2013 in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und
sind nicht auf den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug be-
schränkt. Im Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jewei-
ligen Jahr der Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet.
Zur Reduzierung des Risikos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf
Kautionszahlungen an den Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsemp-
fänger erfolgt. In wie weit sich dies auf die Bürgschaftshöhe auswirkt, wird weiterhin beobachtet
und zu einem späteren Zeitpunkt erläutert.
6.5 Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
6.6 Sanierungsgebiet Martinsviertel
Das Sanierungsgebiet Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen gefördert und ist inzwi-
schen abgeschlossen. Der Erwerb der Sanierungsobjekte erfolgte zu je rund einem Drittel mit
Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Die Erträge, die durch Mieteinnahmen aus diesen
Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhaltungsmittel für die Instandhaltung der
Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten ge-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist mit der Zahlung eines Wertausglei-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in Millionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanungs-
amt unter Beteiligung von IDA, dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und der
Finanzverwaltung durchgeführt. Sie befindet sich zum Zeitpunkt der Berichtserstellung nach wie
vor noch zur Prüfung beim Ministerium.
6.7 Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2019:
22 Girokonten der Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von EUR 3.915,11 sowie
ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen in Höhe von EUR 371.733,56.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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6.8 Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Im Jahr 2019 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/Die Grünen
– Pö
rtner, Birgit (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Ep
pich, Axel (stellv. Stadtverordnetenvorsteher ab 01.05.2019)
– F
rölich, Nicole (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin bis 30.04.2019,
a
b 01.05.2019 Fraktionsvorsitzende)
– Akde
niz, Yücel
– F
örster-Heldmann, Hildegard
– S
chüßler, Ellen
– O
pitz, Stefan
– T
ramer, Thomas
– S
iche, Holger (bis 26.09.2019)
– Ah
madi, Farhad
– Arnol
d, Anna-Dorothee
– Dei
ke, Dr. Jürgen
– F
ürst, Hans
– S
tienen, Oliver
–
Prof. Dr. Petry, Lothar
– G
anter, Sofia
– Scholz-Willenbockel, Stefanie (ab 10.10.20 19)
– Pa
kleppa, Ulrich
– R
üger, Ulrike
– L
ikavec, Kristina
– Tr
amer, Thomas
– Ka
lkhof, Sibylle
– Kr
ämer, Philip
– Ba
rth, Jürgen
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher bis 30.09.20
19)
– J
ourdan, Hartwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher ab 01.10.2019)
– Ko
toucek, Ctirad
– F
ranz, Peter
– S
chmitt, Dorothee
– S
chleith, Alexander
– Wolf, Karin MdL (bis 30.0 6.2019)
–
Klaff-Isselmann, Irmgard MdL
– W
andrey, Paul
– W
egel, Hans
– K
rause, Dagmar
– K
ins, Wilhelm
– Des
ch, Roland
–
Reißer, Andrea (ab 01.07.2019)
–
Listner, Maria-Pia (ab 01.10.2019)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorstehe rin)
–
Siebel, Michael, MdL
– Röder, Moritz (bis 31.08. 2019)
–
Sackreuther, Tim (ab 20.10.2019)
– Huß
, Tim
– Asla
n, Yasemin
– K
nechtel, Ursula
– M
arquardt, Anne
– L
ott, Oliver
– U
mberti, Santi
– H
eilmann, Sabine
– Dr. Uebe, Klau s
Af
D
– Elb
ert, Siegfried
– S
chneider, Dieter
–
Prof. Dr. Schöhl, Wolfgang
– Pa
rdela, Artur
–
Sigmund, Olaf (ab 15.08.2019 fraktionslos)
– O
ßmann, Wilfried
– Z
abel, Günter
UFFBASSE
–
L
au, Kerstin
– H
ang, Georg
– Arnol
d, Marc
– S
chmitt, Sebastian
D
ie Linke
– B
öck, Karl-Heinz
– H
übscher-Paul, Martina
– K
rone, Werner
– H
artmann, Chris (bis 31.08.2019)
–
Franke, Ulrich
– Dr. Weber, Wolfgang (ab 01.10.2019)
FDP
– Arnem
ann, Ralf
–
Dr. Sabais, Frank
–
Dr. Blaum, Ursula
– Beißwenger, Sv en
UWIGA
– B
auer, Erich
– N
issen, Jes Peter
– Deu
tschler, Gudrun
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
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PIRATEN
– S
tricker, Claudia (Hospitantin bei Bündnis 90/Grüne)
Im Jahr 2019 gehörten diese Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeiste r)
– Rei
ßer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
–
Dr. Boczek, Barbara (Stadträtin)
– S
chellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträ tin)
E
hrenamtlich:
– B
usch, Gerhard (SPD)
– Dr. Molter, Dierk (FD P)
– Be
ller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen
)
–
Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Hang, Brigitte (UFFBASSE)
– Fröhlich, Doris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Dr. Ballhorn, Reinhard (AfD)
– Schneider, Uwe (CDU)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
7. Anlagen zum Anhang
Anlage 7.1: Anlagespiegel
Gesamte
Anschaffungskosten
per 31.12.2018
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgang im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten
per 31.12.2019
Kumulierte
Abschreibung
per 31.12.2018
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen
per 31.12.2019
Stand des Rest-
buchwertes am
31.12.2018
Stand des Rest-
buchwertes am
31.12.2019
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 9.715.345,63 980.696,37 -865.018,47 0,00 9.831.023,53 -4.362.124,31 -884.788,73 857.00 6,55 -4.389.906,49 5.353.221,32 5.441.117,04
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 159.064.179,44 13.516.751,58 -16.994.589,57 -761.136,00 154.825.205,45 -68.592.807,17 -6.028.324,61 16.983.778,67 -57.637.353,11 90.471.372,27 97.187.852,34
Summe 1.1 168.779.525,07 14.497.447,95 -17.859.608,04 -761.136,00 164.656.228,98 -72.954.931,48 -6.913.113,34 17.840.785,22 -62.027.259, 60 95.824.593,59 102.628.969,38
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 45.293.706,72 193.262,03 -3.142.550,35 2.296,41 42.346.714,81 0,00 0,00 0,00 0,00 45.293.706,72 42.346.714,81
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 52.271.267,79 228.836,79 -5.105,15 770.636,00 53.265.635,43 -26.225.378,27 -1.276.960,94 0,06 -27.502.339,15 26.045.889,52 25.763.296,28
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen 420.621.644,94 3.120.344,98 -200.980,72 21.669.226,72 445.210.235,92 -188.811.742,12 -11.326.713,73 85.399,03 -200.053.056,82 231.809.902,82 245.157.179,10
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 1.660.331,87 290.727,65 -1.600,55 0,00 1.949.458,97 -677.700,87 -128.341,58 1.280,99 -804.761,46 982.631,00 1.144.697,51
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 35.851.536,21 3.085.211,80 -2.114.469,59 1.370.027,09 38.192.305,51 -20.781.185,09 -2.819.190,47 2.024.631,37 -21.575.744,19 15.070.351, 12 16.616.561,32
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 64.540.574,21 45.772.836,14 -3.887.568,83 -23.051.050,22 83.374.791,30 0,00 0,00 0,00 0,00 64.540.574,21 83.374.791,30
Summe 1.2 620.239.061,74 52.691.219,39 -9.352.275,19 761.136,00 664.339.141,94 -236.496.006,35 -15.551.206,72 2. 111.311,45 -249. 935.901,62 383.743.055,39 414.403.240,32
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 624.595.108,27 50.450.470,11 -42.368.048,19 0,00 632.677.530,19 -96.901.148,27 0,00 0,00 -96.90 1.148,27 527.693.960,00 535.776.381,92
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 18.698.308,48 0,00 -454.460,80 0,00 18.243.847,68 0,00 0,00 0,00 0,00 18.698.308,48 18.243.847,68
1.3.3 Beteiligungen 3.901.128,14 0,00 0,00 0,00 3.901.128,14 0,00 0,00 0,00 0,00 3.901.128,14 3.901.128,14
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 1.952.373,20 203.287,85 -150.000,00 0,00 2.005.661,05 5.430,90 0,00 0,00 5.430,90 1.957.804,10 2.01 1.091,95
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 11.977.218,14 1.018.547,61 -1.675.356,79 0,00 11.320.408,96 -319.795,95 -36.576,88 0,00 -356.372,83 11.657.422,19 10.964.036,13
Summe 1.3 661.124.136,23 51.672.305,57 -44.647.865,78 0,00 668.148.576,02 -97.215.513,32 -36.576,88 0,00 -97.252.090,20 563.908.622,91 570 .896.485,82
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 160.395.998,33
Gesamtsumme (1.1 bis 1.4) 1.610.538.721,37 118.860.972,91 -71.859.749,01 0,00 1.657.539.945,27 -406.666.451,15 -22.500.896,94 19.952.09 6,67 -409.215.251,42 1.203.872.270,22 1.248.324.693,85
$QKDQJ
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Anlage 7.2: Forderungsübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt ohne Wertberichti-
gungen
bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EUR EUR
EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zu-
weisungen und Zuschüssen,
Transferleistungen, Investiti-
onszuweisungen und -
zuschüssen und Investitions-
beiträgen
80.170.692,34 83.333.714,56 57.889.144,62 4.989.250,97 17.292.296,75
2.2.2 Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben
56.193.747,26
69.955.649,17 12.258.767,65 30.118.302,19 13.816.677,42
2.2.3 Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen -989.909,32 233.900,31 -1.063.644,36 73.735,04 0,00
2.2.4 Forderungen gegen
verbundene Unternehmen,
gegen Unternehmen, mit
denen ein Beteiligungsver-
hältnis besteht, und Sonder-
vermögen
7.503.698,09
7.503.898,09 7.503.698,09 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögensge-
genstände 7.382.552,95
10.074.645,12 7.344.066,39 31.620,35 6.866,21
150.260.781,32 171.101.807,25 83.932.032,39 35.212.908,55 31.115.840,38
Die Aufteilung auf die Restlaufzeiten bezieht sich auf die bereits wertberichtigten Gesamtergeb-
nisse.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhang
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht
Stand Inanspruch- A uflösung
2019
Zuführung Sta nd
01.01.2019 nahme 2019 2019 31.12.2019
EUR EU
R EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensio-
nen und ähnliche Verpflich-
tungen
Pensionsrückstellungen 188.
046.397,00 1.209.890,00 5.667.176,54 13.018.746,54 194.188.077,00
Pensionsrückstellung
954.748,00 954.748,00 0,00 1.152.085,71 1.152.085,71
HEAG mobilo
Pensionsverpflichtung nach
641.899,81 0,00 0,00 38.514,00 680.413,81
§ 107 HBeamteVG
Rückstellung bei Diensther-
renwechsel mit Abfindung 627.153,53 627.153,53 180.079,85 170.873,79 -9.206,06
Beihilferückstellungen 26.
468.794,00 915.916,00 834.231,89 1.109.905,89 25.828.552,00
Altersteilzeitrückstellung 1.032.696,00 226.418,00 0,00 795.943,00 1.602.221,00
217.771.688,34 3.934.125,53 6.681.488,28 16.286.068,93 223.442.143,46
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 9.767.079,00 9.767.079,00 0,00 48.200.000,00 48.200.000,00
Sonstige Rückstellungen 50.164.782,97 21.786.828,25 708.213,05 21.512.956,84 49.182.698,51
277.703.550,31 35.488.032,78 7.389.701,33 85.999.025,77 320.824.841,97
In den Zuführungen sind die Werte der Übernahme des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte
enthalten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Anhan
g
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem
Jahr
über einem bis
fünf Jahre über fünf Jahre
EUR EUR
EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Investitionsförderungsmaßnahmen
4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinsti-
tuten
244.892.612,78 14.237.855,47 52.803.853,13 177.850.904,18
4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen
Kreditgebern
11.780.110,99
1.456.538,08 4.601.883,08 5.721.689,83
4.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen
Kreditgebern
68.133.159,95
4.196.104,15 7.294.754,80 56.642.301,00
4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für die Liquiditätssicherung
30.000.000,00
0,00 30.000.000,00 0,00
4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften
0,00
0,00 0,00 0,00
4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und Investiti-
onszuweisungen und -zuschüssen sowie Inves-
titionsbeiträgen
5.310.524,97
5.310.524,97 0,00 0,00
4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen
6.581.622,06
6.581.622,06 0,00 0,00
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und steu-
erähnlichen Abgaben
-1.343.909,87 -1.343.909,87 0,00
0,00
4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbunde-
nen Unternehmen und Unternehmen mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Son-
dervermögen
45.351.490,87
41.515.434,54 0,00 3.836.056,33
4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 144.043.032,11 35.295.932,11 15.535.300,00 93.211.800,00
554.748.643,86 107.250.101,51 110.235.791,01 337.262.751,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Rechenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2019
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Inhaltsverzeichnis
1. Geschäftsverlauf 2019 ....................................................................................................... .243
1.1 Vermögensentwicklung ........................................................................................ 246
1.2 Ergebnisentwicklung ............................................................................................ 247
1.3 Finanzentwicklung ............................................................................................... 249
2. Einführung in die Produktbereiche ..................................................................................... .250
3. Darstellung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen im Haushaltsjahr 2019 ................... .252
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung ................................................................. 252
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung ........................................................ 253
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben ............................................................. 255
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft ....................................................... 258
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen ................................................................ 262
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ........................................ 264
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste ............................................................... 266
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung ..................................................................... 267
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation ...... 268
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen ........................................................... 269
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung ......................................................... 270
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV ................. .............. 272
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege ........................................... 274
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz ................................................................... 276
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus ................................................. 277
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft .............................................. 279
4. Aufstellung zu den Krediten mit Derivatgeschäften ............................................................. 281
5. Abweichungen in der Finanzrechnung ................................................................................ .283
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 2019 ......................................................... .285
7. Haushaltsausgabereste 2019 ............................................................................................ .285
8. Lage der Stadt .................................................................................................................. .286
8.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres 2019 .............................. 286
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2019 .................................................................... 286
8.3 Ziele, Strategien, Chancen, Risiken ...................................................................... 287
8.4 wichtige Beschlüsse 2019 und Ausblick 2020 ...................................................... 291
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Vorbemerkungen
Gesetzliche Grundlage zum Rechenschaftsbericht:
Im Rechenschaftsbericht, der nach § 112 Abs.3 HGO ein wichtiger Bestandteil des Jahresab-
schlusses ist, soll gemäß § 51 GemHVO i.V.m. den Hinweisen zu § 51 GemHVO folgendes dar-
gestellt und erläutert werden
x der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
x die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der
Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen
x der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien
x die Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres
eingetreten sind
x die voraussichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von be-
sonderer Bedeutung
x wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investi-
tionen.
Für die Gestaltung des Rechenschaftsberichts, seinen Aufbau und Umfang sind keine besonde-
ren Formen vom Gesetzgeber vorgegeben. Die gewährte Darstellungsform soll möglichst in den
folgenden Haushaltsjahren beibehalten werden, damit der Vergleich mit dem jeweiligen Vorjahr
erleichtert wird.
1. Geschäftsverlauf 2019
Die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) beschließt in ihrer Sitzung am 11.12.2018 den
Haushaltsplan 2019. Die Genehmigung des Haus halts 2019 einschließlich der Wirtschaftsplä-
ne 2019 der Eigenbetriebe durch das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt als kommunale
Aufsichtsbehörde erfolgt am 09.04.2019, die Bekanntmachung und Veröffentlichung am
13.04.2019.
Der Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird mit einer Festsetzung in Höhe von
TEUR 158.367 genehmigt. Auch im Jahr 2019, wie schon im Jahr 2018, hat das RP auf die
Einzelkreditgenehmigung verzichtet.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf TEUR 21.646 festge-
setzt.
Der Höchstbetrag 2019 für Liquiditätskredite beträgt TEUR 180.000.
Für das für die Haushaltssatzung 2019 freiwillig beschlossene Haushaltssicherungskonzept
besteht in 2019 keine rechtliche Notwendigkeit, sodass hierfür eine Genehmigung nicht not-
wendig ist.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
R
echenschaftsbericht
Erneut sind in der Genehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde bezüglich des Haushaltes
2019 einige haushaltsrechtliche Empfehlungen, aber keine Auflagen benannt.
Die Aufsichtsbehörde stuft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zwar mit positiver Tendenz, aber wie im Vorjahr als angespannt ein (vor 2018 wurde die
Haushaltslage als erheblich gefährdet eingestuft). Der hohe Stand der Gesamtverbindlichkei-
ten aus investiven Schulden verdeutliche die angespannte Haushaltslage. Die Schuldendienst-
finanzierung sieht das RP als problematisch an, insbesondere aufgrund des erheblichen
Fremdfinanzierungsbedarfs, da der städtische Haushalt über viele Jahre mit hohen Zins- und
Tilgungsleistungen belastet wird. Die im aktuellen Finanzplanungszeitraum vorgesehenen In-
vestitionen werden zu einer erheblichen Ausweitung der investiven Schulden führen, bis zum
Jahresende 2019 auf einen Betrag von 686,9 Mio. EUR. Zum Ende des Finanzplanungszeit-
raums im Jahr 2022 soll der Stand der investiven Schulden auf 790,7 Mio. EUR ansteigen. Im
Hinblick auf die Risiken bei dieser langfristigen Finanzierung des Schuldendienstes, hält das
RP diese Entwicklung für sehr bedenklich. Außerdem seien die langfristigen Zahlungsverpflich-
tungen an das Sondervermögen Hessenkasse bis zum Jahr 2048 von rund ca. 3,9 Mio. EUR
pro Jahr nicht außer Acht zu lassen.
Langfristig solle daher ein nachhaltiger Abbau dieser Verbindlichkeiten angestrebt werden.
Unter anderem wegen der erheblichen Gesamtverbindlichkeiten wurde die Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen des Schutzschirmverfahrens 2012 als besonders konsolidierungsbe-
dürftig identifiziert. Die Stavo beschloss daher am 18.12.2012 die Teilnahme am Kommuna-
len Schutzschirm. Der Stadt Darmstadt eröffnete sich hierdurch die Möglichkeit, Entschul-
dungshilfen für die Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2012 bis 2016 fällig wurden, von
ca. 186 Mio. EUR in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug bestand die Verpflichtung, die Haus-
haltswirtschaft so zu führen, dass der Haushalt im ordentlichen Ergebnis ab dem Haushalts-
jahr 2017 und danach dauerhaft ausgeglichen ist. Die Stadt erreicht bereits zwei Jahre früher
im Jahr 2015 und durchgehend für die Folgejahre ausgeglichene ordentliche Ergebnisse. Die
Stavo beschließt den geprüften Jahresabschluss 2017 am 14.02.2019 und erteilt die Entlas-
tung. Daraufhin wird wegen dem dritten aufeinanderfolgenden Jahr mit ausgeglichenem or-
dentlichem Ergebnis die Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm beantragt. Aufgrund
der erfüllten Entlassungsvoraussetzungen erhält die Stadt am 26.03.2019 die Urkunde zur
Beendigung des Schutzschirmverfahrens.
Das RP führt weiterhin aus, dass trotz der positiven Entwicklung im Ergebnishaushalt durch
höhere Steuererträge Verbesserungsbedarf bei nachhaltig wirkenden Konsolidierungspotentia-
len besteht.
Durch die Teilnahme der Stadt Darmstadt am Entschuldungsprogramm HESSENKASSE des
Landes Hessen (Bewilligungsbescheid vom 13.08. 2018), bei der das Land eine Kassenkredit-
entschuldung im Jahr 2018 ermöglichte, sieht das RP eine Möglichkeit, die Haushaltsstruktur
zu stabilisieren, rät jedoch dringend dazu, eine Fehlentwicklung nach der Ablösung der Kas-
senkredite durch die HESSENKASSE zu vermeiden. Ebenso sind die Belastungen durch die
Beiträge an die HESSENKASSE bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
Mit Hilfe des HESSENKASSE Entschuldungsprogramms hat die Stadt Darmstadt außerdem in
2018 die negativen ordentlichen Ergebnisse aus Vorjahren i. H. v. TEUR 86.863 ausgeglichen
und in der Vermögensrechnung 20 18 dadurch den Wert der ordentlichen Ergebnisse aus Vor-
jahren auf Null setzen können.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Künftig soll die Entstehung von neuen Kassenkredit- bzw. Liquiditätsverbindlichkeiten über die
gesetzliche neue Regelung des § 3 Abs. 3 GemHVO in Verbindung mit § 106 Abs. 1 HGO ver-
mieden werden. Es wird von den Kommunen erwartet, dass der Zahlungsmittelüberschuss aus
laufender Verwaltungstätigkeit ab dem Jahr 2019 mindestens ausreicht, um die Auszahlungen
für die ordentliche Tilgung sicherzustellen.
Im Folgenden werden Auszüge aus den Empfehlungen des RP Darmstadt im Rahmen der Ge-
nehmigungsverfügung vom 09.04.2019 zitiert:
„…Vor dem Hintergrund der vorhandenen Fehlbeträge aus Vorjahren und der erheblichen Verbind-
lichkeiten empfehle ich weiterhin, eigenverantwortlich haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß
§ 107 HGO auszusprechen, sowie eine eigenständige kritische Überprüfung der vorgehaltenen Leis-
tungen und Standards vorzunehmen. In diesem Zusammenhang sind nach meiner Einschätzung ins-
besondere eine restriktive Personalbewirtschaftung sowie eine nachhaltige Priorisierung bei den
gewährten Zuweisungen und Zuschüssen angezeigt. Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden
kommunalen Leistungsangebote – in beträchtlichem Umfang auch freiwillige – erscheint es nicht
vertretbar, neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich einzugehen.
Beiträge, Gebühren und Entgelte sollten auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüft und ggf. ange-
passt werden. Im Hinblick auf den unzureichenden Deckungsgrad im Friedhofsbereich sehe ich hier
besonderen Handlungsbedarf. Auch die Erhöhung von Mieten und Pachten ist unter Beachtung der
rechtlichen Vorgaben in Erwägung zu ziehen.
Die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe sollte künftig so gestaltet werden, dass Verluste möglichst
vermieden werden. Aufgrund des erheblichen Gesamtschuldenstandes der Stadt und ihre Eigenbe-
triebe sowie der prognostizierten erheblichen Ausweitung der investiven Schulden, sollte das künfti-
ge Investitionsverhalten priorisiert und die damit in der Regel verbundene Kreditfinanzierung nach-
haltig auf ein vertretbares Maß begrenzt werden. Darüber hinaus sollten zur Umsetzung der Grunds-
ätze des § 93 HGO im investiven Bereich Vermögensgegenstände hinsichtlich ihrer wirtschaftlich
vertretbaren Veräußerbarkeit überprüft werden. Hierbei wären auch die städtischen Beteiligungen zu
hinterfragen.
Die Stadt Darmstadt sollte verstärkt auf die Bildung von Liquidität achten und hierfür Konzepte entwi-
ckeln. Neben einer Sicherung der Zahlungsfähigkeit ist unbedingt darauf hinzuwirken den Fremdfi-
nanzierungsanteil für Investitionen durch Eigenfinanzierung zu reduzieren. Maßnahmen zur Haus-
haltsverbesserung sowie zur dauerhaften Sicherstellung der Finanzierung der ordentlichen Tilgung
und zur Leistung der Beiträge an die HESSENKASSE sollten ebenfalls eingearbeitet werden. …“
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
1.1 Vermögensentwicklung
Aktiva
31.12.2019 01.01.2019 Veränderung
EUR EUR EUR
Anlagevermögen 1.248.324.693,85 1.242.972.599,48 5.352.094,37
Umlaufvermögen (ohne flüssige M.) 150.260.781,32 120.719.124,13 29.541.657,19
Flüssige Mittel 10.682.835,19 29.116.974,12 -18.434.138,93
Rechnungsabgrenzungsposten 8.581.205,75 8.846.278,35 -265.072,60
Gesamt 1.417.849.516,11 1.401.654.976,08 16.194.540,03
Die Werte zum 01.01.2019 entsprechen nicht den Werten vom 31.12.2018. Durch die Auflö-
sung des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte ist das Vermögen in den Kernhaushalt über-
gegangen und erhöht somit den Anfangsbesta nd zum 01.01.2019. Die detaillierten Änderun-
gen sind im Anhang ersichtlich.
Passiva
31.12.2019 01.01.2019 Veränderung
EUR EUR EUR
Eigenkapital 335.602.299,70 342.200.762,99 -6.598.463,29
Sonderposten 181.462.334,09 195.073.003,83 -13.610.669,74
Rückstellungen 320.824.841,97 279.172.578,70 41.652.263,27
Verbindlichkeiten 554.748.643,86 559.426.002,72 -4.677.358,86
Rechnungsabgrenzungs-
posten 25.211.396,49 25.782.627,85 -571.231,36
Gesamt 1.417.849.516,11 1.401.654.976,08 16.194.540,03
Auch auf der Passivseite der Vermögensrechnung entsprechen die Werte aus dem Jahresab-
schluss 2018 durch die Eingliederung des ehemaligen Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte
nicht den Anfangswerten des Jahres 2019. Durch die Übernahme ergeben sich auf Aktiv- und
Passivseite Erhöhungen um TEUR 45.761 im Vergleich zum 31.12.2018.
Außerdem wurden im Jahr 2019 die Sachkonten der Forderungen gegen verbundene Unter-
nehmen (2530602, 2531400, 2532320, 2532330, 2532350 und 2532360) aus den Verbind-
lichkeiten gegen verbundene Unternehmen herausgenommen und auf der Aktivseite eingeglie-
dert. Hierdurch ergibt sich eine Bilanzverlängerung um TEUR 3.519.
Auf die Veränderungen der einzelnen Aktiva und Passiva Posten wird im Anhang ausführlich
eingegangen.
Die Eigenkapitalquote, die als zentrale Kennzahl das Verhältnis des Eigenkapitals zum Ge-
samtkapital beschreibt, beträgt im Berichtsjahr 23,7% (Vorjahr 22,1%).
Entsprechend beträgt die Fremdkapitalquote 76,3% (Vorjahr 77,9%).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Eine hohe Eigenkapitalquote steht für die Stabilität des Unternehmens bzw. der Gebietskör-
perschaft, zeigt die Unabhängigkeit von Fremdkapital und ist daher anzustreben.
Die Anlagenintensität beschreibt das Verhältnis des Anlagevermögens zum Gesamtvermögen.
Sie liegt bei 88,0% (Vorjahr 88,3%) und beschreibt die lange Vermögensbindungsdauer der
städtischen Investitionen.
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und als Infrastrukturvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur
eingeschränkt verwertet werden.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen folgende Kennzahlen:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 10,0% (Vorjahr 19,2%)
Liquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen
(Fälligkeit bis zu einem Jahr)
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 88,2% (Vorjahr 97,4%)
Die Veränderung der Liquidität 1. und 2. Grades begründet sich durch die jährlichen Schwan-
kungen der liquiden Mittel. Zudem haben sich die Verbindlichkeiten bis zu einem Jahr von
TEUR 128.869 in 2018 auf TEUR 107.250 in 2019 und die Forderungen bis zu einem Jahr von
TEUR 100.847 in 2018 auf TEUR 83.932 in 2019 verringert.
Weitere Kennzahlen werden im Vorbericht zum Jahresabschluss aufgeführt.
1.2 Ergebnisentwicklung
Hinweis:
Beim Vergleich zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis wird vom fortgeschriebenen Ansatz
ausgegangen. Neben den Haushaltsansätzen sind im fortgeschriebenen Ansatz auch die Haus-
haltsausgabereste, die Zahlen des Nachtragshaushaltes, die Mittelverschiebungen, die über-
und außerplanmäßigen Haushaltsmittel und die sonstigen Mittelbereitstellungen enthalten.
Gesamtergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2019 zeigt im ordentlichen Ergebnis einen Jahresüberschuss in Höhe von
TEUR 23.722. Gegenüber der Haushaltsplanung, die im ordentlichen Ergebnis im fortge-
schriebenen Ansatz 2019 einen Überschuss von TEUR 21.390 vorsieht, ergibt sich somit eine
Verbesserung um TEUR 2.332.
In Summe verschlechtern sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung und verringern
sich um TEUR 5.977 auf TEUR 649.953.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
R
echenschaftsbericht
D
ie Ergebnisverschlechterungen gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz in den ordentlichen
Erträgen liegen zum einen bei den Erträgen aus Kostenersatzleistungen und -erstattungen mit
TEUR 7.585 und zum Anderen bei den Erträgen aus Transferleistungen (TEUR 4.836). Die
Mindererträge bei den Kostenerstattungen resultieren hauptsächlich aus einer Differenz von
TEUR -7.620 bei den Kostenerstattungen vom Land. Im Bereich umA (unbegleitete minderjäh-
rige Asylsuchende) sind TEUR 15.000 Kostenerstattungen vom Land eingeplant, während das
Rechnungsergebnis nur TEUR 6.863 zeigt.
Dem gegenüber stehen Mehrerträge, die größtenteils aus den sonstigen ordentlichen Erträgen
resultieren (TEUR 8.039). Rund TEUR 5.841 stammen hier aus der Auflösung von Pensions-
und Beihilferückstellungen. Hier liegen i.d.R. immer Abweichungen zum Ansatz vor, da diese
Beträge schwer planbar sind und durch ein Gutachten stichtagsgenau ermittelt werden. Au-
ßerdem tragen nicht eingeplante Erträge i. H. v. insgesamt TEUR 2.094 aufgrund der Rücker-
stattung überzahlter Betriebskostenzuschüsse im Kita Bereich zu den Mehrerträgen bei den
sonstigen ordentlichen Erträgen bei.
Die außerordentlichen Erträge von insg. TEUR 13.841 sind im Wesentlichen auf Buchungen im
Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2019 (TEUR 10.849) zurückzuführen. Hinzukommen, so
wie bei den außerordentlichen Aufwendungen (insg. TEUR 4.021), neben der jährlichen Dar-
stellung von Dienstherrenwechsel von Beamten/-innen gemäß Versorgungslastenteilungs-
Staatsvertrag oft auch sonstige periodenfremde Erträge/Aufwendungen.
In Summe liegen die ordentlichen Aufwendungen (TEUR 643.565) um TEUR 26.356 unter dem
fortgeschriebenen Ansatz. Das Finanzergebnis 2019 (Überschuss von TEUR 17.334) zeigt eine
Abweichung zum fortgeschriebenen Ansatz von TEUR 18.048.
Zur Reduzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2019 (gleiches gilt für die Wirt-
schaftspläne der Eigenbetriebe) erging mit Rundverfügung (RV) Nr. 21 vom 15.04.2019 eine
generelle haushaltswirtschaftliche Sperre sowohl für Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen (Position 13) als auch für Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15) i. H. v. jeweils
20%. Ausgenommen von der Sperre sind gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen sowie
die bereits bei Haushaltsaufstellung konsolidierten Ansätze.
Die Transferaufwendungen liegen um TEUR 12.756 unterhalb des Ansatzes: Asyl (TEUR -
3.880
), umA (TEUR -7.920) und Leistungen an die ARGE (TEUR -1.852). Im Gegenzug mussten
für Jugendhilfeleistungen TEUR 2.957 mehr aufgewendet werden.
Die gebuchten Abschreibungen fallen um TEUR 1.298 niedriger aus als geplant. Abweichungen
zum Ansatz sind im Bereich der Abschreibungen i.d.R. immer gegeben, da für die nicht plan-
baren Positionen der Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (EWB i. H. v. -TEUR 4.141 und
PWB i. H. v. TEUR 401) keine Planansätze vorliegen, sondern diese Abschreibungsbeträge im
Rahmen der Jahresabschlussarbeiten mithilfe eines Gutachtens ermittelt und gebucht werden.
Insgesamt übersteigt die Summe der ordentlichen Erträge 2019 die Summe der ordentlichen
Aufwendungen 2019 um TEUR 6.388. Dieses posi tive Verwaltungsergebnis sowie das positive
Finanzergebnis von TEUR 17.334 ergeben ein or dentliches Ergebnis von TEUR 23.722. Auf-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
grund des positiven außerordentlichen Ergebni sses von TEUR 9.820 schließt das Jahr 2019 im
Jahresergebnis mit einem Überschuss von TEUR 33.542 ab.
Auf welche Bereiche und Produktgruppen sich die Veränderungen im Einzelnen beziehen, wird
im Gliederungspunkt 3 des Berichtes ausführlicher dargestellt.
1.3 Finanzentwicklung
Der Finanzmittelbestand zum 31.12.2019 hat sich wie folgt entwickelt:
Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres:
29.116.974,12 Euro.
Das abgelaufene Haushaltsjahr 2018 wies einen Bestand von 24.725.672,84 Euro auf. Durch
die Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte zum 31.12.2018 ist zum
01.01.2019 der Konto- und Kassenbestand in den Kernhaushalt übergeleitet worden. Somit
entspricht der Anfangsbestand 2019 nicht dem Endbestand 2018.
Bezeichnung Ansatz 2019
Euro
(fortgeschrieben)
Ergebnis 2019
Euro
Differenz
Euro
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.168.215,84 23.108.521,65 1.940.305,81
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
aus Investitionstätigkeit -302.239.524,52
-57.584.502,96 244.655.021,56
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
aus Finanzierungstätigkeit 135.149.196,00
18.684.433,82 -116.464.762,18
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
haushaltsunwirksamer Vorgänge
-2.642.591,44 -2.642.591,44
Veränderung des Bestandes an Zah-
lungsmitteln insgesamt -145.922.112,68
-18.434.138,93 127.487.973,75
Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres: 10.682.835,19 Euro
Die Finanzentwicklung der Investitionstätigkeit zeigt, dass viele geplante Investitionen im Be-
richtsjahr noch nicht umgesetzt werden konnten. Hierauf wird im Gliederungspunkt 5 des Be-
richts näher eingegangen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Regelungen der Deckungsfähigkeit
im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Deckungsgrundsätze in Anlehnung an §§ 18ff GemHVO (Auszug der wesentlichen Vorschrif-
ten):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Ergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Auf-
wendungen des Ergebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen grund-
sätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind im Ergebnis- und Fi-
nanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt
ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 deckungsfähig sind, können für gegen-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen.
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit. Diese werden jährlich im Haushaltsplan
aufgeführt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haftpflicht- und Vermögensversicherungen, Porto
und Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
2. Einführung in die Produktbereiche
Grundsätzliches zur Darstellung
Entsprechend des Stavo-Beschlusses vom 15.02.2011 wird der Haushalt der Wissenschaftsstadt
Darmstadt seit 2012 in der Systematik eines Produkthaushaltes aufgestellt. In den Teilhaushal-
ten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind gem. § 1 Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 1 GemHVO Pro-
duktbereiche, Produktgruppen und Produkte darzustellen. Die Aufteilung nach Teilhaushalten
wurde nach den von Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO vorgegebenen 16 Produktbereichen vor-
genommen. Auch die definierten städtischen 69 Produktgruppen sind in diesem Muster weitest-
gehend vorgegeben, während die zurzeit 163 städtischen Produkte anhand der örtlichen Gege-
benheiten gebildet wurden und sich an den Anforderungen der Finanzstatistik orientieren.
In Anlehnung an den Produkthaushalt ist auch der Rechenschaftsbericht bei Vergleich von Ansatz
und Ergebnis produktorientiert aufgebaut. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die Darstellung
im Gliederungspunkt 3 auf die Produktbereichs- und die Produktgruppenebene begrenzt.
Die Darstellung der 16 Produktbereiche und der darin untergliederten Produktgruppen erfolgt im
folgenden Bericht in Tabellenform und beschränkt sich hierbei auf die Summenpositionen sowohl
im fortgeschriebenen Haushaltsansatz 2019 als auch im Rechnungsergebnis 2019.
Ausgewiesen werden in Euro bei den Produktgruppen die Summen der ordentlichen Erträge/
ordentlichen Aufwendungen und das Verwaltungsergebnis sowie in Einzelfällen auch Finanzerträ-
ge, -aufwendungen und ordentliches Ergebnis. Um einen Gesamteindruck über die 16 Verwal-
tungsbereiche zu ermöglichen, werden einleitend bei jedem Produktbereich immer zusätzlich die
Summen der Finanzerträge und -aufwendungen, die Summen der außerordentlichen Erträ-
ge/außerordentlichen Aufwendungen sowie das außerordentliche Ergebnis ausgewiesen. Zu allen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
genannten Positionen in den Produktbereichen und Produktgruppen erfolgen Erläuterungen, so-
fern erhebliche Abweichungen zu den Ansätzen vorliegen bzw. bei nicht vorhandenen Ansätzen
erhebliche Buchungen erfolgt sind (Wertgrenze siehe unten).
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in den Zei-
len „ordentliches und außerordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen erkennbar ge-
macht, ob sich im Ergebnis ein Überschuss (+) oder Fehlbetrag (-) ergeben hat. Auf die Darstel-
lung der Finanzerträge und -aufwendungen auf Produktgruppenebene sowie generell von Kosten
und Erlösen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) wird verzichtet.
§ 51 Abs. 1 GemHVO schreibt vor, die erheblichen Abweichungen der Jahresergebnisse von den
Haushaltsansätzen zu erläutern. Zur Definition, wann eine Abweichung als erheblich angesehen
werden soll, macht der Gesetzgeber keine Vorgaben. Die Wertgrenze bei der Abweichungsprüfung
im Rechenschaftsbericht 2019 wird wie folgt festgelegt:
Erläuterungen für den JA 2019 erfolgen, sofern die Abweichungen über 25% liegen und mindes-
tens einen Abweichungsbetrag von EUR 300.000 übersteigen. Die Ausführungen beschränken
sich auf die hauptsächlichen Abweichungsgründe bzw. wesentlichen Geschäftsvorfälle.
Eine detaillierte Darstellung, wie sich in den Produktgruppen die Summe der ordentlichen Erträ-
ge (Positionen 1 bis 9) und die Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) im
Einzelnen zusammensetzen sowie die Kosten/Erlöse der ILV (Positionen 29 und 30), ist aus den
Teilergebnisrechnungen des Jahresabschlusses ersichtlich.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3. Darstellung von Ansatz und Ergebnis im Haushaltsjahr 2019
sowie Erläuterung bei wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen
3.1
Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 4.041.534,43 3.317.366,16 -724.168,27 82,08%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 37.474.812,92 36.077.112,20 -1.397.700,72 96,27%
Finanzerträge 758.000,00 967.745,60 209.745,60 127,67%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.156,10 1.156,10
Ordentliches Ergebnis -32.675.278,49 -31.793.156,54 882.121,95 97,30%
Außerordentliche Erträge 149.678,20 149.198,88
Außerordentliche Aufwendungen 4.479,32 4.479,32
Außerordentliches Ergebnis 145.198,88 145.198,88
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –service:
Im
Produktbereich 1 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produktgrup-
pe 111 die oben aufgeführten Werte gelten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 11.097.982,63 12.214.407,13 1.116.424,50 110,06%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 36.871.059,82 36.607.625,75 -263.434,07 99,29%
Finanzerträge 2.000,00 -2.000, 00
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -25.771.077,19 -24.393.218,62 1.377.858,57 94,65%
Außerordentliche Erträge 500,00 52.442,91 51.942,91
Außerordentliche Aufwendungen 3.993,30 3.993,30
Außerordentliches Ergebnis 500,00 48.449,61 47.949,61
Di
e außerordentlichen Erträge von über TEUR 52 sind auf die Veräußerung von Vermögensge-
genständen im Bereich der Feuerwehr zurückzuführen.
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 90.448,45 238.999,83 148.551,38 264,24%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.050.091,68 897.701,68 -152.390,00 85,49%
Verwaltungsergebnis -959.643,23 - 658.701,85 300.941,38 68,64%
In
der Produktgruppe 121 wurden im Berichtsjahr im Vergleich zum Ansatz höhere Erträge
erzielt und weniger Aufwendungen verausgabt. Dies ist durch nachträgliche Erstattungen für
die Landtagswahl 2018 i. H. v. TEUR 120 und gesunkene Aufwendungen für Sach- und Dienst-
leistungen zurückzuführen.
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 8.303.099,43 8.936.732,63 633.633,20 107,63%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 18.744.084,04 17.958.967,45 -785.116,59 95,81%
Verwaltungsergebnis -10.440.984,61 - 9.022.234,82 1.418.749,79 86,41%
Di
e Steigerung bei den Erträgen ist allein mit rund TEUR 499 auf den Bereich öffentlich-
rechtliche Leistungsentgelte zurückzuführen. Die Reduzierung bei den Aufwendungen resultiert
im Wesentlichen (TEUR 494) aus Einsparungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienst-
leistungen.
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enschaftsbericht
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 941.205,57 1.039.624,12 98.418,55 110,46%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.814.469,89 14.320.178,27 505.708,38 103,66%
Verwaltungsergebnis -12.873.264,32 - 13.280.554,15 -407.289,83 103,16%
Pr
oduktgruppe 127 – Rettungsdienst
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 1.749.772,36 1.984.215,33 234.442,97 113,40%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.877.916,28 3.040.375,09 162.458,81 105,65%
Verwaltungsergebnis -1.128.143,92 - 1.056.159,76 71.984,16 93,62%
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 13.456,82 14.835,22 1.378,40 110,24%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 384.497,93 390.403,26 5.905,33 101,54%
Verwaltungsergebnis -371.041,11 - 375.568,04 -4.526,93 101,22%
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enschaftsbericht
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 5.083.298,74 4.740.286,44 -343.012,30 93,25%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 43.360.147,33 41.814.920,70 -1.545.226,63 96,44%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -38.276.848,59 -37.074.634,26 1.202.214,33 96,86%
Außerordentliche Erträge 27.295,55 27.295,55
Außerordentliche Aufwendungen 23.592,80 23.592,80
Außerordentliches Ergebnis 3.702,75 3.702,75
Produktgruppe 211 – Grundschulen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 111.333,96 79.690,85 -31.643,11 71,58%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.159.443,12 9.146.215,70 -1.013.227,42 90,03%
Verwaltungsergebnis -10.048.109,16 - 9.066.524,85 981.584,31 90,23%
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschulen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 84.200,92 67.546,73 -16.654,19 80,22%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 888.003,07 879.952,20 -8.050,87 99,09%
Verwaltungsergebnis -803.802,15 - 812.405,47 -8.603,32 101,07%
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 1.244.080,71 1.171.581,76 -72.498,95 94,17%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.614.188,38 8.657.749,96 43.561,58 100,51%
Verwaltungsergebnis -7.370.107,67 - 7.486.168,20 -116.060,53 101,57%
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enschaftsbericht
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 300.354,44 278.914,88 -21.439,56 92,86%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.802.804,44 5.859.903,10 57.098,66 100,98%
Verwaltungsergebnis -5.502.450,00 - 5.580.988,22 -78.538,22 101,43%
Produktgruppe 221 – Förderschulen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 185.981,74 251.154,58 65.172,84 135,04%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.403.415,86 2.284.643,52 -118.772,34 95,06%
Verwaltungsergebnis -2.217.434,12 - 2.033.488,94 183.945,18 91,70%
Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 2.784.995,63 2.481.570,88 -303.424,75 89,11%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.839.819,61 7.567.691,98 -272.127,63 96,53%
Verwaltungsergebnis -5.054.823,98 - 5.086.121,10 -31.297,12 100,62%
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 85.472,80 65.698,49 -19.774,31 76,86%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.702.091,34 2.582.232,77 -119.858,57 95,56%
Verwaltungsergebnis -2.616.618,54 - 2.516.534,28 100.084,26 96,18%
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 156.979,14 164.694,45 7.715,31 104,91%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 582.552,10 500.855,60 -81.696,50 85,98%
Verwaltungsergebnis -425.572,96 - 336.161,15 89.411,81 78,99%
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 129.899,40 179.433,82 49.534,42 138,13%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.367.829,41 4.335.675,87 -32.153,54 99,26%
Verwaltungsergebnis -4.237.930,01 - 4.156.242,05 81.687,96 98,07%
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.547.821,87 4.662.164,52 1.114.342,65 131,41%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.245.135,26 29.144.738,54 -2.100.396,72 93,28%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -27.697.313,39 -24.482.574,02 3.214.739,37 88,39%
Außerordentliche Erträge 161.313,08 161.313,08
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 161.313,08 161.313,08
Di
e Steigerungen der ordentlichen Erträge erklären sich aus Zuweisungen für laufende Zwecke
vom Land für das Staatstheater. Im Vergleich zur Planung wurden TEUR 1.100 mehr verein-
nahmt.
Im Produktbereich 4 sind vereinzelt in den Produktgruppen Produkte enthalten, die kulturelle
Einrichtungen beschreiben, die nicht zum städtischen Anlagevermögen, sondern zum Eigenbe-
trieb Kulturinstitute (Abkürzung fortan „EB Kultur“) gehören. Diese im städtischen Haushalt
insg. sieben Produkte enthalten für die jeweilige Einrichtung in den Erträgen die Personalkos-
tenerstattungen vom EB Kultur an die Stadt Darmstadt und in den Aufwendungen die städti-
sche Verlustabdeckung an den EB Kultur.
Di
e Verlustabdeckung wird in der Höhe geplant, dass der Wirtschaftsplan ausgeglichen ist, da
bei Haushaltsplanung nicht bekannt ist, ob und in welcher Höhe diese erfolgen wird. Somit
sind Abweichungen in diesem Bereich nicht ungewöhnlich.
Die Meldung des Ansatzes für die Personalkostenerstattung erfolgt durch die Personalabtei-
lung ohne Benennung eines konkreten Produkts/Kostenträgers, sodass der Ansatz mit der
hinterlegten Kostenträgerverteilung eingespielt wird. Dies führt oftmals zu Abweichungen zwi-
schen Ansatz und Ergebnis, da die tatsächlichen Buchungen produktgenau erfolgen.
Wenn im Folgenden die Abweichungen mit den EB Kultur Produkten zusammenhängen, erfolgt
keine weitere Erläuterung bei den Produktgruppen.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 22.915,01 24.254,95 1.339,94 105,85%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 233.608,91 190.741,66 -42.867,25 81,65%
Verwaltungsergebnis -210.693,90 - 166.486,71 44.207,19 79,02%
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechens
chaftsbericht
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
unter anderem mit Produkt 252080 – EB Kultur – Institut Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 246.868,40 177.932,26 -68.936,14 72,08%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.740.118,11 3.521.835,66 -1.218.282,45 74,30%
Verwaltungsergebnis -4.493.249,71 -3 .343.903,40 1.149.346,31 74,42%
Produktgruppe 253 – Zoologische und Botanische Gärten
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge
Summe der ordentlichen Aufwendungen 126.755,00 225.007,00 98.252,00 177,51%
Verwaltungsergebnis -126.755,00 -2 25.007,00 -98.252,00 177,51%
Die
Produktgruppe 253 enthält nur das Produkt 253010 „Zoologische Einrichtung Vivarium“.
Das Vivarium ist seit 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zugeordnet und gehört nicht zum
städtischen Anlagevermögen. Der Ansatz in den Aufwendungen für dieses Produkt enthält aus-
schließlich einen Teil der Verlustabdeckung für das Vivarium an den EAD. Die Abweichung
zwischen Ergebnis und Ansatz ist durch die Bildung einer Rückstellung i. H. v. TEUR 130 ent-
standen.
Produ
ktgruppe 261 – Theater
unter anderem mit Produkt 261080 – EB Kultur – freies Theater
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.035.268,39 4.127.028,07 1.091.759,68 135,97%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 19.112.616,31 18.636.848,38 -475.767,93 97,51%
Verwaltungsergebnis -16.077.347,92 -1 4.509.820,31 1.567.527,61 90,25%
Die S
teigerung der ordentlichen Erträge erklärt sich aus den gestiegenen Zuweisungen für lau-
fende Zwecke vom Land Hessen. Hier gab es im Berichtsjahr eine um TEUR 1.100 höhere Zu-
weisung aus dem KFA für das Staatstheater im Vergleich zum Ansatz.
Produktgruppe 262 – Musikpflege
unter anderem mit Produkt 262080 – EB Kultur – Musikpflege
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 107.602,26 172.907,39 65.305,13 160,69%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.051.104,09 2.331.543,21 -719.560,88 76,42%
Verwaltungsergebnis -2.943.501,83 -2 .158.635,82 784.866,01 73,34%
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Rech
enschaftsbericht
Die Differenz bei den ordentlichen Aufwendungen ist auf eine Verringerung des Verlustabde-
ckungsbetrages zurückzuführen.
Produktgruppe 263 – Musikschulen
enthält nur Produkt 263080 – EB Kultur – Akademie für Tonkunst
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 44.787,89 49.656,75 4.868,86 110,87%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 660.622,63 545.795,02 -114.827,61 82,62%
Verwaltungsergebnis -615.834,74 - 496.138,27 119.696,47 80,56%
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
enthält nur Produkt 271080 – EB Kultur – Volkshochschule
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 11.166,70 12.378,65 1.211,95 110,85%
Summe der ordentlichen Aufwendungen -463.159,00 -543.609,08 -80.450,08 117,37%
Verwaltungsergebnis 474.325,70 555.987,73 81.662,03 117,22%
In
der Produktgruppe werden die ordentlichen Aufwendungen als negativer Wert ausgewiesen.
Dies hängt mit der Rückspiegelung der Produkte vom Eigenbetrieb Kultur im Kernhaushalt
zusammen. Alljährlich gibt es beim Eigenbetrieb Kultur eine Umverteilung der Sachposten auf
dem Gemeinkostenträger nach einem errechneten Prozentsatz auf die Einzelkostenträger.
Dadurch kann bei einzelnen Produkten ein negativer Aufwand entstehen. Dies betrifft bei der
Volkshochschule hauptsächlich die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen.
Produktgruppe 272 – Büchereien
enthält nur Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 50.667,26 56.227,88 5.560,62 110,97%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.824.706,72 2.898.821,65 74.114,93 102,62%
Verwaltungsergebnis -2.774.039,46 - 2.842.593,77 -68.554,31 102,47%
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
unter anderem mit Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatpflege
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 23.245,96 36.478,57 13.232,61 156,92%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 724.139,46 1.111.933,81 387.794,35 153,55%
Verwaltungsergebnis -700.893,50 - 1.075.455,24 -374.561,74 153,44%
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Rech
enschaftsbericht
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 5.300,00 5.300,00 100,00%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 234.623,03 225.821,23 -8.801,80 96,25%
Verwaltungsergebnis -229.323,03 - 220.521,23 8.801,80 96,16%
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Rech
enschaftsbericht
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 68.369.795,68 64.728.605,68 -3.641.190,00 94,67%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 144.389.557,36 135.209.787,47 9.179.769,89 93,64%
Finanzerträge -2.362,01 -2.362,01
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -76.019.761,68 -70.483.543,80 5.536.217,88 92,72%
Außerordentliche Erträge 9.417,47 9.417,47
Außerordentliche Aufwendungen 164.812,28 164.812,28
Außerordentliches Ergebnis 155.394,81 155.394,81
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 22.612.183,02 22.230.864,43 -381.318,59 98,31%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 56.113.498,10 53.383.279,05 -2.730.219,05 95,13%
Verwaltungsergebnis -33.501.315,08 - 31.152.414,62 2.348.900,46 92,99%
Produktgruppe 312 – Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 26.867.410,45 21.623.358,74 -5.244.051,71 80,48%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 56.663.014,61 53.927.663,03 -2.735.351,58 95,17%
Verwaltungsergebnis -29.795.604,16 - 32.304.304,29 -2.508.700,13 108,42%
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 10.804.166,04 9.749.929,04 -1.054.237,00 90,24%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.851.731,66 9.283.179,06 -3.568.552,60 72,23%
Verwaltungsergebnis -2.047.565,62 4 66.749,98 2.514.315,60 22,8%
De
r Flüchtlingsbereich wird i. d. R. immer Schwankungen unterliegen. Die Planung erfolgt
pauschal, je nach Einschätzung des Ausmaßes des voraussichtlichen Flüchtlingsaufkommens.
Beim Erstattungsverfahren mit dem Bund und Land wird auf Antrag sodann der tatsächliche
Aufwand erstattet. Durch die gesunkenen ordentlichen Aufwendungen ergibt sich in der Pro-
duktgruppe 313 ein positives Ergebnis für das Jahr 2019.
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Rech
enschaftsbericht
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 4.718.091,21 6.894.919,25 2.176.828,04 146,14%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.019.489,25 11.988.350,14 -31.139,11 99,74%
Verwaltungsergebnis -7.301.398,04 - 5.093.430,89 2.207.967,15 69,76%
Di
e Steigerung der ordentlichen Erträge erklärt sich durch höhere Kostenerstattungen vom
Bund für die Kosten der Unterkunft von Flüchtlingen und einer Nachzahlung für 2018.
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.303.077,14 4.223.226,08 920.148,94 127,86%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.881.137,33 4.680.208,18 -200.929,15 95,88%
Verwaltungsergebnis -1.578.060,19 - 456.982,10 1.121.078,09 28,96%
Di
e Mehrerträge sind zum einen mit einer Erhöhung der übergeleiteten Unterhaltsansprüche
nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) um TEUR 516 zu erklären. Zum anderen liegen
die Erstattungen von Personalkosten vom Land um TEUR 262 über dem Ansatz. Hier kam es
zu Ausgleichszahlungen aus vorigen Jahren, die im Ansatz 2019 nicht eingeplant waren.
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 62.495,66 473,07 -62.022,59 0,76%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 439.955,81 406.507,45 -33.448,36 92,40%
Verwaltungsergebnis -377.460,15 - 406.034,38 -28.574,23 107,57%
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 2.372,16 5.835,07 3.462,91 245,98%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.420.730,60 1.540.600,56 119.869,96 108,44%
Verwaltungsergebnis -1.418.358,44 - 1.534.765,49 -116.407,05 108,21%
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Rechensc
haftsbericht
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 37.851.198,17 31.615.018,75 -6.236.179,42 83,52%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 157.055.737,22 147.018.116,54 -10.037.620,68 93,61%
Finanzerträge 6.134.580,44 5.153.050,00 -981.530,44 84,00%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 262,19 262,19
Ordentliches Ergebnis
-
113.069.958,61
-
110.250.309,98 2.819.648,63 97,51%
Außerordentliche Erträge 336.709,93 336.709,93
Außerordentliche Aufwendungen 16.480,00 45.268,68 28.788,68
Außerordentliches Ergebnis -16.480,00 291.441,25 307.921,25
Die außerordentlichen E rträge betreffe n einerseits mit TEUR 203 Erträge aus Spenden, Nach -
lässen und Schenkungen. Andererseits kam es im Produktbereich 6 zu sonstigen perioden-
fremden Erträgen i. H. v. TEUR 131, die aus der Rückzahlung von überzahlten Betriebskosten-
zuschüssen der Vorjahre resultieren.
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 80.026,39 68.642,48 -11.383,91 85,77%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.554.709,15 1.807.090,88 -747.618,27 70,74%
Verwaltungsergebnis -2.474.682,76 -1. 738.448,40 736.234,36 70,25%
Insgesa
mt liegen die Transferaufwendungen für die Jugendhilfeleistungen außerhalb von Ein-
richtungen um TEUR 638 unterhalb des Ansatzes. Durch die ab 01.08.2018 geltende Kinder-
gartenbeitrags-Befreiung (ab 3 Jahre bis sechs Stunden täglich), mussten weniger Hilfebedürf-
tige die Erstattung beantragen, daher die geringeren Aufwendungen in diesem Bereich.
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 76.572,22 168.863,84 92.291,62 220,53%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.007.124,56 1.843.791,71 -163.332,85 91,86%
Verwaltungsergebnis -1.930.552,34 -1. 674.927,87 255.624,47 86,76%
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Rech
enschaftsbericht
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 17.489.788,86 9.993.299,17 -7.496.489,69 57,14%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 53.325.222,48 48.599.879,89 -4.725.342,59 91,14%
Verwaltungsergebnis -35.835.433,62 - 38.606.580,72 -2.771.147,10 107,73%
Die
Mindererträge resultieren überwiegend aus dem Bereich der Kostenerstattungen vom
Land; hier liegen die Erträge um TEUR 7.594 unterhalb des Ansatzes. Dies betrifft Kostener-
stattungsanträge an das RP für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Asylsu-
chenden (umA’s) für die in Vorlage erbrachten Asyl-Aufwendungen. Hier sind die tatsächlichen
Fallzahlen geringer als geplant und die Abrechnung ist nicht periodengerecht erfolgt. Die Min-
derung der ordentlichen Aufwendungen ist ebenfalls auf geringere Fallzahlen zurückzuführen.
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 19.519.848,18 20.952.412,03 1.432.563,85 107,34%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 89.169.783,29 85.155.621,41 -4.014.161,88 95,50%
Verwaltungsergebnis -69.649.935,11 - 64.203.209,38 5.446.725,73 92,18%
Di
e Reduzierung der Aufwendungen ist im Wesentlichen auf Einsparungen bei den Personal-
aufwendungen sowie bei Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüssen zu erklären.
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit und Spielplätze
Fortg
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Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 38.127,06 41.975,35 3.848,29 110,09%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.081.921,16 5.842.954,07 -238.967,09 96,07%
Verwaltungsergebnis -6.043.794,10 - 5.800.978,72 242.815,38 95,98%
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Fortg
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Ansatz 2019
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Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 646.835,46 389.825,88 -257.009,58 60,27%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.916.976,58 3.768.778,58 -148.198,00 96,22%
Verwaltungsergebnis -3.270.141,12 - 3.378.952,70 -108.811,58 103,33%
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3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 272.140,00 343.779,06 71.639,06 126,32%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.045.076,00 7.919.928,37 -125.147,63 98,44%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -7.772.936,00 -7.576.149,31 196.786,69 97,47%
Außerordentliche Erträge 10.030.142,87 10.030.142,87
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 10.030.142,87 10.030.142,87
Di
e außerordentlichen Erträge resultieren aus der Korrektur des Unternehmenswertes der Kli-
nikum Darmstadt GmbH nach positiven Jahresergebnissen.
Produktgruppe 411 - Krankenhäuser
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 272.140,00 320.868,94 48.728,94 117,91%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.507.410,00 6.457.860,59 -49.549,41 99,24%
Verwaltungsergebnis -6.235.270,00 - 6.136.991,65 98.278,35 98,42%
Produktgruppe 412 - Gesundheitseinrichtungen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge
Summe der ordentlichen Aufwendungen 121.510,00 43.723,12 -77.786,88 35,98%
Verwaltungsergebnis -121.510,00 - 43.723,12 77.786,88 35,98%
Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 22.910,12 22.910,12
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.416.156,00 1.418.344,66 2.188,66 100,15%
Verwaltungsergebnis -1.416.156,00 - 1.395.434,54 20.721,46 98,54%
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 610.330,00 488.033,56 -122.296,44 79,96%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.331.713,55 8.602.447,94 -729.265,61 92,19%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -8.721.383,55 -8.114.414,38 606.969,17 93,04%
Außerordentliche Erträge 1.500,00 5.722,17 4.222,17
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 1.500,00 5.722,17 4.222,17
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 54.746,00 60.760,21 6.014,21 110,99%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.793.620,04 1.645.149,93 -148.470,11 91,72%
Verwaltungsergebnis -1.738.874,04 - 1.584.389,72 154.484,32 91,12%
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 555.584,00 427.273,35 -128.310,65 76,91%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.538.093,51 6.957.298,01 -580.795,50 92,30%
Verwaltungsergebnis -6.982.509,51 - 6.530.024,66 452.484,85 93,52%
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung und Entwicklung sowie
Geoinformation
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 1.438.924,69 383.994,50 -1.054.930,19 26,69%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.637.568,86 8.095.275,58 -2.542.293,28 76,10%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -9.198.644,17 -7.711.281,08 1.487.363,09 83,83%
Außerordentliche Erträge 753.712,72 753.712,72
Außerordentliche Aufwendungen 1.985.370,05 1.985.370,05
Außerordentliches Ergebnis -1.231.657,33 -1.231.657,33
Di
e geringeren ordentlichen Erträge erklären sich durch die gesunkenen sonstigen Zuweisun-
gen des Landes i. H. v. TEUR 1.003. Hier waren Fördermittel für das Projekt „Green City Plan"
vorgesehen, die aber im Jahr 2019 nicht eingegangen sind.
Die außerordentlichen Aufwendungen kommen durch Umbuchungen von in Vorjahren als in-
vestive Auszahlung gebuchten Beträgen zu Stande. Die Prüfung der AiB’s ergab in diesen Fäl-
len, dass es sich um Aufwand handelt.
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Im
Produktbereich 9 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produktgrup-
pe 511 die oben aufgeführten Werte gelten.
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Rechensc
haftsbericht
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 2.430.680,28 3.476.264,13 1.045.583,85 143,02%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.348.617,90 5.172.619,76 -175.998,14 96,71%
Finanzerträge 71.070,00 76.873,08 5.803,08 108,17%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -2.846.867,62 -1.619.482,55 1.227.385,07 56,89%
Außerordentliche Erträge 31.683,74 31.683,74
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 31.683,74 31.683,74
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 2.132.494,19 3.097.551,66 965.057,47 145,25%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.168.797,63 2.013.987,07 -154.810,56 92,86%
Verwaltungsergebnis -36.303,44 1.083. 564,59 1.119.868,03 2.984,74%
Hier gab es bei den Verwaltungsgebühren des Bauaufsichtsamtes eine Steigerung der Erträge
i. H. v. TEUR 939. Deshalb wandelt sich das im Ansatz geplante, leicht negative ordentliche Er-
gebnis in ein Positives um.
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 247.229,00 332.043,36 84.814,36 134,31%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.334.870,18 2.364.436,00 29.565,82 101,26%
Verwaltungsergebnis -2.087.641,18 -2. 032.392,64 55.248,54 97,35%
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 50.957,09 46.669,11 -4.287,98 91,59%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 844.950,09 794.196,69 -50.753,40 93,99%
Verwaltungsergebnis -793.993,00 -74 7.527,58 46.465,42 94,15%
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haftsbericht
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 40.155.953,44 40.778.762,18 622.808,74 101,55%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.834.419,33 31.360.719,39 -1.473.699,94 95,51%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis 7.321.534,11 9.418.042,79 2.096.508,68 128,63%
Außerordentliche Erträge 11.741,83 11.741,83
Außerordentliche Aufwendungen 10.505,10 10.505,10
Außerordentliches Ergebnis -22.246,93 -22.246,93
Die Steigerung der ordentlichen Erträge entsteht hauptsächlich aus den Mehrerträgen der Ka-
nalbenutzungsgebühren (verbucht in Produktgruppe 538) i. H. v. TEUR 665. Die Minderung der
ordentlichen Aufwendungen entsteht aus den gesunkenen Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen der Produktgruppe 538. Hier minderten sich vor allem die Aufwendungen für
Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch i. H. v. TEUR 466, Aufwendungen für
TV- Untersuchung Zuleitungskanäle durch EAD i. H. v. TEUR 327 und die Aufwendungen für
Kanali-sierung und TV-Untersuchung durch EAD i. H. v. TEUR 167.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96 98,14%
Summe der ordentlichen Aufwendungen
Verwaltungsergebnis 8.940.000,00 8.773.960,04 -166.039,96 98,14%
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 31.215.953,44 32.004.802,14 788.848,70 102,53%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.834.419,33 31.360.719,39 -1.473.699,94 95,51%
Verwaltungsergebnis -1.618.465,89 644.082, 75 2.262.548,64 39,80%
Abwasserb
eseitigung ist eine sogenannte „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge
sollen/müssen kostendeckend sein. Es wird hierbei eine eigene Abrechnung (Gebührenbe-
darfsberechnung) erstellt, in der die voraussichtlichen Kosten und Maßstabseinheiten prog-
nostiziert werden. Nach Ende des Kalkulationszeitraums wird, zur Feststellung, ob eine Über-
oder Unterdeckung vorliegt, eine Gebührennachberechnung aufgestellt, damit Mehr- bzw. Min-
dererträge entsprechend berücksichtigt werden können.
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R
echenschaftsbericht
Für die Nachberechnung ist zu beachten, dass die Ergebnisse der Nachberechnung nie de-
ckungsgleich mit dem ordentlichen Ergebnis der Produktgruppe 538 sind, da es Erträge und
Aufwendungen gibt, die als "nicht gebührenfähig" keine Berücksichtigung finden. Des Weiteren
gibt es Buchungen der internen Leistungsverrechnung wie bspw. die Verzinsung des Anlageka-
pitals, die wiederum in die Nachberechnung einfließen, hier jedoch nicht aufgeführt sind.
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Rech
enschaftsbericht
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 6.055.993,28 6.985.715,69 929.722,41 115,35%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 50.963.016,03 51.256.262,75 293.246,72 100,58%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 487.700,00 138.366,86 -349.333,14 28,37%
Ordentliches Ergebnis -45.394.722,75 -44.408.913,92 985.808,83 97,83%
Außerordentliche Erträge 122,54 122,54
Außerordentliche Aufwendungen 113.800,67 113.800,67
Außerordentliches Ergebnis -113.678,13 -113.678,13
Di
e gebuchten Zinsen und ähnlichen Finanzaufwendungen betreffen die Zinsen für Kapital- und
Finanzdienste an verbundene Unternehmen (Straßenbeleuchtung Entega AG). Hier gab es eine
Minderung der Aufwendungen um TEUR 349.
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.462.252,82 3.485.148,09 22.895,27 100,66%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 26.750.215,31 26.328.919,20 -421.296,11 98,43%
Verwaltungsergebnis -23.287.962,49 - 22.843.771,11 -444.191,38 98,09%
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 102.960,84 94.499,15 -8.461,69 91,78%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 563.850,14 464.052,18 -99.797,96 82,30%
Verwaltungsergebnis -460.889,30 - 369.553,03 91.336,27 80,18%
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 37.122,68 38.427,33 1.304,65 103,51%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 314.612,59 265.963,33 -48.649,26 84,54%
Verwaltungsergebnis -277.489,91 - 227.536,00 49.953,91 82,00%
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Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 138.432,25 225.225,44 86.793,19 162,70%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 608.487,46 533.269,04 -75.218,42 87,64%
Verwaltungsergebnis -470.055,21 -30 8.043,60 162.011,61 65,53%
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 2.200.333,74 1.449.090,94 -751.242,80 65,86%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 346.494,51 225.155,69 -121.338,82 64,98%
Verwaltungsergebnis 1.853.839,23 1.223.935,25 -629.903,98 66,02%
Die Mind
erung der ordentlichen Erträge ist auf die gesunkenen öffentlich-rechtlichen Leis-
tungsentgelte bei den Benutzungsgebühren von Parkscheinautomaten zurückzuführen.
Produktgruppe 547 – ÖPNV
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 111.224,08 1.690.859,47 1.579.635,39 1520,23%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 22.351.674,23 23.414.341,29 1.062.667,06 104,75%
Verwaltungsergebnis -22.240.450,15 -21. 723.481,82 516.968,33 97,68%
In der Produktgruppe 547 sind die Mehrerträge auf die sonstigen ordentlichen Erträge zurück-
zuführen. Hier gab es eine Rückerstattung der Zweckverbandsumlage 2014 von DADINA i. H. v.
TEUR 941, die nicht eingeplant war. Weiterhin wurde die nicht benötigte Rückstellung Ver-
lustzuweisung ÖPNV an die HEAG aufgelöst, was zu einem weiteren nicht eingeplanten Ertrag
i. H. v. TEUR 669 führte.
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Fortges
chr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.666,87 2.465,27 -1.201,60 67,23%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 27.681,79 24.562,02 -3.119,77 88,73%
Verwaltungsergebnis -24.014,92 -22. 096,75 1.918,17 92,01%
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3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.919.993,25 4.075.242,42 155.249,17 103,96%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 16.952.699,98 15.992.325,42 -960.374,56 94,33%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -13.032.706,73 -11.917.083,00 1.115.623,73 91,44%
Außerordentliche Erträge 228.509,42 228.509,42
Außerordentliche Aufwendungen 1.293,00 1.293,00
Außerordentliches Ergebnis 227.216,42 227.216,42
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün /Landschaftsbau
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 125.460,88 198.608,21 73.147,33 158,30%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.433.957,12 6.645.546,79 211.589,67 103,29%
Verwaltungsergebnis -6.308.496,24 - 6.446.938,58 -138.442,34 102,19%
Produktgruppe 552 – Öffentliche Gewässer /wasserbauliche Anlagen
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 57.926,32 51.365,52 -6.560,80 88,67%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.796.461,73 2.298.970,53 -497.491,20 82,21%
Verwaltungsergebnis -2.738.535,41 - 2.247.605,01 490.930,40 82,07%
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 3.238.000,23 3.486.289,30 248.289,07 107,67%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.236.403,71 4.829.901,34 -406.502,37 92,24%
Verwaltungsergebnis -1.998.403,48 - 1.343.612,04 654.791,44 67,23%
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enschaftsbericht
Produktgruppe 554 – Natur- und Landschaftspflege /Artenschutz
Fortg
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Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 113.009,58 129.397,77 16.388,19 114,50%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.139.189,04 1.003.383,05 -135.805,99 88,08%
Verwaltungsergebnis -1.026.179,46 - 873.985,28 152.194,18 85,17%
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Fortg
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Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 385.596,24 209.581,62 -176.014,62 54,35%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.346.688,38 1.214.523,71 -132.164,67 90,19%
Verwaltungsergebnis -961.092,14 - 1.004.942,09 -43.849,95 104,56%
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3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz
Fortg
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Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 106.621,31 92.532,57 -14.088,74 86,79%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.124.970,46 887.441,50 -237.528,96 78,89%
Finanzerträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis -1.018.349,15 -794.908,93 223.440,22 78,06%
Außerordentliche Erträge 15.376,98 15.376,98
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 15.376,98 15.376,98
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
Im
Produktbereich 14 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produkt-
gruppe 561 die oben aufgeführten Werte gelten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rech
enschaftsbericht
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 1.200.961,70 1.393.097,58 192.135,88 116%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.990.568,57 9.240.356,90 1.249.788,33 115,64%
Finanzerträge 38.445.140,02 13.702.223,17 -24.742.916,85 35,64%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 99.450,00 182.204,85 82.754,85 183,21%
Ordentliches Ergebnis 31.556.083,15 5.672.759,00 -25.883.324,15 17,98%
Außerordentliche Erträge 26.500,00 26.500,00
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis 26.500,00 26.500,00
Di
e höheren ordentlichen Erträge und Aufwendungen sind auf die Erträge aus der Bewirtschaf-
tung sowie die Aufwendungen für Betriebsführung und Betriebskostenerstattungen zurückzu-
führen, die im Zusammenhang mit der Übernahme des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und
Märkte zum 01.01.2019 stehen.
Bei den Finanzerträgen erklärt sich die Differenz vor allem aus der Abführung von Jahresüber-
schüssen des Eigenbetriebs IDA an den Kernhaushalt. Hier waren wesentlich höhere Über-
schüsse geplant worden, die wegen nicht vollständig realisierter Grundstücksverkäufe tatsäch-
lich nicht erfüllt werden konnten.
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 70.072,28 175.747,25 105.674,97 250,81%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.176.118,64 1.182.957,55 6.838,91 100,58%
Verwaltungsergebnis -1.106.046,36 - 1.007.210,30 98.836,06 91,06%
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 1.130.889,42 1.217.350,33 86.460,91 107,65%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.254.449,93 7.503.399,35 1.248.949,42 119,97%
Verwaltungsergebnis -5.123.560,51 - 6.286.049,02 -1.162.488,51 122,69%
Finanzerträge 38.445.140,02 13.702.223,17 -24.742.916,85 35,64%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 99.450,00 182.204,85 82.754,85 183,21%
Ordentliches Ergebnis 33.222.129,51 7.233.969,30 -25.988.160,21 21,77%
Di
e große Differenz beim ordentlichen Ergebnis erklärt sich hauptsächlich aus den Finanzer-
trägen. Hier waren bei der Produktgruppe TEUR 38.445 geplant, das tatsächliche Ergebnis fiel
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Rech
enschaftsbericht
mit TEUR 13.702 deutlich geringer aus. Grund sind die verminderten Jahresüberschüsse der
Eigenbetriebe, die an den Kernhaushalt gezahlt wurden.
Pr
oduktgruppe 575 – Tourismus
Fortg
eschr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge
Summe der ordentlichen Aufwendungen 560.000,00 554.000,00 -6.000,00 98,93%
Verwaltungsergebnis -560.000,00 - 554.000,00 6.000,00 98,93%
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Rechens
chaftsbericht
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 469.746.059,02 470.657.335,78 911.276,76 100,19%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 76.296.124,97 79.164.930,56 2.877.241,55 103,77%
Finanzerträge 4.958.700,00 13.260.121,65 8.301.421,65 267,41%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 14.400.560,00 15.501.841,13 1.101.281,13 107,65%
Ordentliches Ergebnis 384.008.074,05 389.250.685,74 5.234.175,73 101,36%
Außerordentliche Erträge 400.000,00 2.023.795,81 1.623.795,81
Außerordentliche Aufwendungen 400.000,00 1.667.391,34 1.267.391,34
Außerordentliches Ergebnis 356.404,47 356.404,47
Bei den Finanzerträgen er klärt sich die Steigerung hauptsächlich aus der Verzinsung von
Steuernachforderungen und Steuererstattungen der Hunde-, Spielapparate- und Gewerbesteu-
er. In diesem Bereich gab es im Jahr 2019 M ehrerträge i. H. v. TEUR 8.155. Diese setzen sich
größtenteils aus Gewerbesteuernachzahlung zusammen. Diese Mehrerträge stammen aus-
schließlich aus der Produktgruppe 611.
Bei den außerordentlichen Ert rägen stammen TEUR 596 aus Dienstherrenwechsel gemäß Ver-
sorgungslastenteilungs-Staatsvertrag. In den außerordentlichen Aufwendungen sind ebenfalls
aus Dienstherrenwechsel TEUR 1 .086 entstanden.
Im Produktbereich 16 werden die Steuern und steuerähnlichen Erträge, di e Schlüsselzuwei-
sungen, die Umlagen sowie die Finanzerträge und Zinsen für K assen- und investive Kredite
veranschlagt un d verbucht. Ze ntral geplant und zentral verbucht werden hier auch die Verän-
derungen bei den personenbezogenen Rüc kstellungen.
Im Produktbereich 16 w erden, neben den Produktgruppen 611 und 612, die im Folgenden
aufgeführt sind und i. d. R. Planwerte in d en Haushaltsansätze n enthalten, ebenfalls Jahresab-
schlussbuchungen i n der Produktgruppe 99 9 abgewickelt. Di ese Produktgruppe w ird nicht
beplant (vgl. auch Teilergebnisrechnungen zum Jahresabschluss). Wesentliche Jahresab-
schlussbuchungen in Gruppe 999 sind die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen.
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 446.567.000,00 444.308.034,91 -2.258.965,09 99,49%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 70.455.000,00 70.976.498,51 521.498,51 100,74%
Verwaltungsergebnis 376.112.000,00 373.331.536,40 -2.780.463,60 99,26%
Finanzerträge 2.000.000,00 10.155.011,99 8.155.011,99 507,75%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.867.583,00 2.867.583,00
Ordentliches Ergebnis 378.112.000,00 380.618.965,39 2.506.965,39 100,66%
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Rechenschaftsbericht
Das Ergebnis der F inanzerträge ist abhängig von Betriebsprüfunge n des Finanzamtes. Erst
nach Abschluss wir d die Gewerbesteuer für Vorjahr e endgültig festgesetzt . Je nach Höhe der
Nachforderungen und je länger der Veranlagungszeitra um zurückliegt, berechnen sich d ie
Nachzahlungszinsen , die von Jahr zu Jahr schwanken und nur schwer planbar sind. Im Vorjahr
betragen diese Erträge z. B. nur TEUR 1.604.
Bei den nicht eingeplanten verbuchten Finanzaufwendungen i. H. v. TEUR 2.867 handelt es
sich um Erstattungszinsen aus der Gewerbesteuer.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Fortge
schr.
Ansatz 2019
Rechnungs-
ergebnis 2019
Abweichung
in Euro Ist in %
Summe der ordentlichen Erträge 23.179.059,02 26.344.100,87 3.165.041,85 113,65%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.832.689,01 11.668.202,44 5.835.513,43 200,05%
Verwaltungsergebnis 17.346.370,01 14.675.898,43 -2.670.471,58 84,61%
Finanzerträge 2.958.700,00 3.105.109,66 146.409,66 104,95%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 14.400.560,00 12.406.505,36 -1.994.054,64 86,15%
Ordentliches Ergebnis 5.904.510,01 5.374.502,73 -530.007,28 91,02%
Die
Abweichungen bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergeben sich im Wesent-
lichen aus höheren Auflösungen (TEUR 3.829) und Zuführungen (TEUR 6.284) der Pensions-
und Beihilferückstellungen als geplant.
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echenschaftsbericht
4. Erläuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatgeschäften“
I
m vorliegenden Rechenschaftsbericht wird auch eine Aufstellung über die Kreditderivatge-
schäfte der Stadt aufgezeigt.
Beim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern.
Durch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleich-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren. Wird ein Forward-Payerswap
abgeschlossen, beginnt die Laufzeit des Payerswaps erst zu einem festgelegten Zeitpunkt in
der Zukunft.
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort redu-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz.
Beim Verkauf einer Receiver-Swaption (Swaption = Swap + Option), erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entscheiden zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes zahlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zinssatz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Option ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinbarte Festzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim Ge-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Die variable Verzinsung erfolgt auf Basis des 3-Monats-Euribor oder des 6-Monats-Euribors.
Der Euribor (Euro Interbank Offered Rate) ist der jeweilige Durchschnittszinssatz zu dem sich
die europäischen Banken untereinander Kredite für bestimmte Laufzeiten (z.B. 3 Monate) ge-
währen würden.
Im Rahmen der HESSENKASSE werden für die Kassenkredite (KK) und die dazugehörigen De-
riva
te Zinsdiensthilfen nach § 1 Absatz 3 Satz 1 und 2 Hessenkassegesetz gewährt. Da sich
Zinszahlungen und Zinsdiensthilfen ausgleichen, reduziert sich der im Endeffekt zu leistender
Zinssatz auf 0,00%.
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enschaftsbericht
Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2019 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie zur Zeit im Endeffekt
zu leistender Zinssatz
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,520% * Payerswap
(eh
em. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € [3,170%] durch Zins-
diensthilfe 0,00% 2,6500%
KK 15 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,410% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.13-10.09.21 6-M-E 469.000,00 € [3,391%] durch Zins-
diensthilfe 0,00% 2,6500%
8/555/3 203.324,08 € 3-M-E + 0,500% ° Doppelswap 30.08.12-30.08.22
2. Phase des Swaps:
4,690% 3-M-E
3,790%
8/555/4 3.797.969,31 € 3-M-E + 0,500% ° Doppelswap 30.08.12-30.08.22
2. Phase des Swaps:
4,690% 3-M-E
3,790%
8/558 1.188.249,58 € 3-M-E + 0,480% ° Doppelswap 14.11.11-01.10.24
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,092% 3-M-E 96.807,46 €
3,200%
8/559 1.447.611,80 € 3-M-E + 0,390% ° Doppelswap 14.11.11-28.02.26
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,010% 3-M-E 95.651,16 €
3,220%
8/621/1 4.796.422,59 € 3-M-E + 0,670% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 4,315% 3,250%
8/621/4 57.557,13 € 3-M-E + 0,670% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 4,315% 3,250%
8/648 7.446.830,49 € 3-M-E + 0,750% * Payerswap
(eh
em. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,250% 3,500%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
Die Kredite 8/555/3 und 8/621/4 sind im Rahmen der Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte auf den Kernhaushalt übergegangen.
* Bei negativem Euribor-Zinssatz beträgt der Mindestzinssatz 0,00% ° Bei negativem Euribor-Zinssatz entspricht der Mindestzinssatz der vereinbarten Marge
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R
echenschaftsbericht
5. Abweichungen in der Finanzrechnung
Gemäß § 51 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO soll der Rechenschaftsbericht die wesentlichen Abwei-
chungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen darstellen.
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen (Investitionstätigkeit) werden nicht tabella-
risch erläutert. Grundsätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der HAR des
Finanzhaushaltes erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines Haushaltsjahres für geplante
investive Maßnahmen im Finanzhaushalt begründet in das Folgejahr übertragen werden kön-
nen (vgl. auch § 21 Abs. 2 GemHVO).
Aus den folgenden Erläuterungen können Rückschlüsse zu den wesentlichen Abweichungen
zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gezogen werden.
Erläutert werden die für die jeweiligen Dezernate wesentlichen und größten Abweichungen.
De
zernat I
Vorab ist festzustellen, dass die HAR im Dezernat I bei rund TEUR 39.000 liegen. Dies ist vor
allem auf Änderungen der Dezernatsverteilung von Ämtern zurückzuführen. So ist im Jahr
2019 das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt (jetzt: Mobilitätsamt) vom Dezernat III ins De-
zernat I übergegangen, wodurch sämtliche Baumaßnahmen nun in das Dezernat des Ober-
bürgermeisters fallen.
Allein TEUR 6.647 sind auf Maßnahmen im Zusammenhang mit Kanalbau zurückzuführen.
Als Einzelmaßnahme ist mit über TEUR 4.317 ein HAR für die Fuß- und Radwegebrücke über
die Rheinstraße vorgesehen, die sich 2019 noch im Bau befand. Für das Sonderinvestitions-
programm Radverkehr ist ein HAR i. H. v. TEUR 3.770 ins Jahr 2020 zu übertragen, da es
sich hierbei um eine laufende, jahresübergreifende Maßnahme handelt. Ein weiterer HAR i.
H. v. TEUR 3.069 entfällt auf das Projekt Lichtwiesenstraßenbahn. Der restliche Betrag ist
als regulärer HAR zu übertragen. Für das Straßenbausanierungsprogramm werden weitere
TEUR 2.625 übertragen, weil es sich auch hierbei um laufende Maßnahmen handelt, die
2019 nicht abgeschlossen werden konnten.
Dezernat II
Aus dem Jahr 2019 werden für das Dezernat II insgesamt TEUR 38.412 als HAR nach 2020
übertragen. Einen wesentlichen Anteil an dieser Summe haben die Beträge, die zum 1. Janu-
ar 2019 aus dem Eigenbetrieb IDA in den Kernhaushalt verlagert wurden. Insgesamt TEUR
28.492 entfallen hierbei auf die Sanierung und den Neubau der Mensa/Mediathek beim Be-
rufsschulzentrum Nord sowie übergeordnete Maßnahmen in diesem Zusammenhang.
Insgesamt TEUR 2.481 wurden im Bereich der Feuerwehr in das Haushaltsjahr 2020 über-
tragen. Hiervon entfallen TEUR 1.200 auf Planungsmaßnahmen für die Feuerwehr Mitte. Wei-
tere TEUR 828 werden in das Haushaltsjahr 2020 übertragen, weil die Lieferung und die
Rechnungsstellung einer Drehleiter erst in 2020 erfolgen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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echenschaftsbericht
I
m Bereich des Schulamtes wurde ein weiterer HAR i. H. v. TEUR 1.501 gebildet, der für die
2019 nicht abgeschlossene Baumaßnahme „Konversion Grundschule“ vorgesehen ist.
Dezernat III
Durch die Änderung der Dezernatsverteilung und dem damit verbundenen Übergang von Äm-
tern in andere Dezernate fällt der HAR 2019 im Vergleich zu den Vorjahren mit TEUR 7.148
deutlich geringer aus.
Der größte Anteil der Übertragungen kommt aus Städtebaufördermitteln mit TEUR 6.669.
Für diese Maßnahmen gibt es bereits Reste aus Vorjahren, da Fördermittel aus dem Pro-
gramm „Soziale Stadt“ und Städtebaufördermittel generell in das Folgejahr zu übertragen
sind. Sie werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen benötigt. Ebenso sollen
Einnahmen aus Sanierungsverfahren grundsätzlich wieder für Sanierungen eingesetzt wer-
den. Im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ fallen für Städtebaufördermittel in Kranich-
stein und Eberstadt-Süd insg. HAR i. H. v. TEUR 860 an. Des Weiteren gibt es Übertragungen
für Städtebauförderungsmittel für die Mollerstadt (TEUR 1.800) und für den Kapellplatz/
Ostbahnhof (TEUR 800).
Dezernat IV
Die HAR des Dezernats IV betragen insg. TEUR 34.329. Ein Großteil davon macht mit
TEUR 12.000 der Posten Grundstücksgeschäfte aus.
Einen weiteren Teil entfällt auf den Umbau des Merck Stadions am Böllenfalltor. Hier werden
insg. TEUR 15.371 ins Haushaltsjahr 2020 verschoben.
Dezernat V
Dem Dezernat V wurden im Rahmen der Dezernatsverteilung ebenfalls Aufgabenbereiche aus
dem Dezernat III zugeordnet, wodurch die Steigerung der HAR auf insgesamt TEUR 22.221
zurückzuführen ist.
Allein beim Grünflächenamt sind HAR i. H. v. TEUR 6.137 zu übertragen. Hier sticht mit TEUR
2.284 die Errichtung des Pflegestützpunktes Orangerie heraus, bei dem es zu einer verzöger-
ten Umsetzung der Maßnahme kommt.
Wesentliche Teile der HAR im Dezernat V lassen sich unter den Bereichen „Kita“ und „Sozialer
Wohnungsbau“ zusammenfassen.
Im Kita-Bereich fallen hauptsächlich HAR für die Kitas in der Lincoln-Siedlung (TEUR 3.482)
an. Für den Neubau der Kita an der Ludwig-Schwamb-Schule wurden TEUR 1.300 vom Eigen-
betrieb Immobilienmanagement in den Kernhaushalt verlagert
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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echenschaftsbericht
Im Bereich des sozialen Wohnungsbaus werden HAR i. H. v. TEUR 7.836 in das Folgejahr über-
tragen. Dieser setzt sich aus Darlehn (TEUR 5.346) und Investitionszuschüssen (TEUR 2.165)
für den Sozialen Wohnungsbau sowie den Erwerb von Belegungsrechten (TEUR 325) zusam-
men.
Für den Neubau des Scentral wurden TEUR 1.500 vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement
in den Kernhaushalt verlagert.
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen des Kernhaus-
haltes im Haushaltsjahr 2019
Im Haushaltsjahr 2019 sind im städtischen Kernhaushalt keine Verpflichtungsermächtigungen
freigegeben worden.
7. Haushaltsausgabereste 2019
Ge
mäß § 21 GemHVO sind Haushaltsausgabere ste 2019, die in das Haushaltsjahr 2020
übertragen werden, wie folgt festgesetzt:
i
m Ergebnishaushalt auf EUR 3.947.303,10
im Finanzhaushalt auf EUR 141.492.587,25
insg. EUR 145.439.890,35
D
ie HAR 2019 im Ergebnishaushalt setzen sich (gerundet auf TEUR) wie folgt zusammen:
Dezernat I TEUR 504
Dezernat II TEUR 356
Dezernat III TEUR 926
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat III die Bereiche allg. Planungskosten, Architekten-
honorare und Beratungsleistungen für verschiedene Projekte (Konversion, Bebauungsplä-
ne…) sowie Instandhaltung der Kriegsgräber.
Dezernat IV TEUR 41
Dezernat V TEUR 314
Im Finanzhaushalt verteilen sich die HAR 2019 (gerundet auf TEUR) folgendermaßen:
Dezernat I TEUR 39.004
Dezernat II TEUR 38.412
Dezernat III TEUR 7.148
Dezernat IV TEUR 34.329
Dezernat V TEUR 22.221
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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echenschaftsbericht
8. Lage der Stadt
8.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 2019 sind über die vorher dargestellten Vorgänge hinaus
keine Ereignisse eingetreten, die für die Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr
2019 von besonderer Bedeutung sind und zu einer veränderten Beurteilung der Haushaltsla-
ge der Stadt führen könnten.
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2019
Dem Haushaltsjahr 2019 liegt folgende Planung zu Grunde:
Der im ordentlichen Ergebnis für das Jahr 2019 geplante Überschuss beträgt TEUR 23.546.
Auch aufgrund von übertragenen HAR, die den fortgeschriebenen Ansatz der ordentlichen
Aufwendungen entsprechend erhöhen, wird im ordentlichen Ergebnis des fortgeschriebenen
Ansatzes 2019 ein geplanter Überschuss von TEUR 21.390 ausgewiesen. Das Rechnungser-
gebnis 2019 zeigt eine n tatsächlichen Überschuss im ordentlichen Ergebnis von
TEUR 23.722. Durch einen Überschuss im außerordentlichen Ergebnis von TEUR 9.820
schließt das Jahr 2019 im Jahresergebnis mit einem Überschuss von TEUR 33.542 ab.
Ei
n Haushaltssicherungskonzept war für das Haushaltsjahr 2019 dennoch nötig, da es noch
Fehlbeträge aus Vorjahren gab, die auszugleichen waren.
Zur Reduzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2019 (gleiches gilt für die Wirt-
schaftspläne der Eigenbetriebe) ergeht mit Rundverfügung (RV) Nr. 21 vom 15.04.2019 eine
generelle haushaltswirtschaftliche Sperre sowohl für Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen (Position 13) als auch für Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15) i. H. v. jeweils
20%. Des Weiteren hat im April 2019 die Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ ihre Ar-
beit aufgenommen.
Um einen Überschuss auch im nächsten Haushaltsjahr zu gewährleisten und im besten Falle
zu erhöhen, ist weiterhin auf eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung zu achten.
Hierzu gehören auch eine konstruktive Aufgabenkritik, eine Priorisierung der Leistungen so-
wie eine Überprüfung der Verwaltungsstandards in allen Leistungsbereichen und der freiwilli-
gen Aufgaben.
Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist, trotz der positiven
Entwicklung der Haushaltsergebnisse, weiterhin als angespannt einzustufen. Dies wird be-
sonders durch den hohen Stand der Gesamtverbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen deutlich.
Trotz der spürbaren Entlastung durch den Kommunalen Schutzschirm (Tilgung von Krediten
von ca. 186 Mio. EUR in den Jahren 2012-2016) und der Kassenkreditentschuldung durch
die HESSENKASSE (254,7 Mio. EUR in 2018) sind bei den Gesamtverbindlichkeiten der
Stadt und ihrer Eigenbetriebe Steigerungen festzustellen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit
ist aufgrund des erheblichen Fremdfinanzierungsbedarfes angespannt, da der Haushalt über
viele Jahre mit hohen Zins- und Tilgungsleistungen belastet wird.
Nach der neuen Regelung des § 92 Abs. 4 bis 6 HGO wird von den Kommunen erwartet, dass
der Zahlungsmittelüberschuss aus der laufenden Verwaltung ab dem Jahr 2019 ausreicht,
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
R
echenschaftsbericht
um die Auszahlungen für die ordentliche Tilgung einschließlich der Tilgungsbeträge HES-
SENKASSE sicherzustellen. Ziel ist es daher, seit dem Haushaltsjahr 2019, einen entspre-
chenden Zahlungsmittelüberschuss in den jährlichen Haushaltsplänen dauerhaft darzustellen.
Es ist zudem geplant, das Erwirtschaften des Zahlungsmittelüberschusses im Haushaltsvollzug
durch entsprechende haushaltswirtschaftliche Instrumente abzusichern.
8.3 Ziele, Möglichkeiten, Strategien sowie Chancen und zu erwartende
Risiken
Ein wesentliches Ziel war in allen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. 2015
konnte die Stadt erstmals einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Überschuss im ordentli-
chen Ergebnis von TEUR 250 vorlegen und im Jahr 2016 auf TEUR 2.215 erhöhen. Im Jahr
2017 zeigte das ordentliche Ergebnis einen Überschuss von TEUR 688, im Jahr 2018 liegt
ein Überschuss von TEUR 2.292 vor und im Berichtsjahr 2019 wird ein Überschuss von
TEUR 23.722 TEUR im ordentlichen Ergebnis ausgewiesen.
Gemäß Schutzschirmvereinbarung war ein Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis erst
ab dem Jahr 2017 vorgesehen. Die Stadt Darmstadt hat den Haushaltsausgleich bereits zwei
Jahre früher erreicht und in den Folgejahren gehalten. Aufgrund von drei aufeinander folgen-
den Jahren mit ausgeglichenem ordentlichen Ergebnis hat die Stadt Darmstadt beim RP die
vorzeitige Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm beantragt. Da die Entlassungsvo-
raussetzungen formal erfüllt sind, erhält die Stadt Darmstadt am 26. März 2019 die Urkunde
zur Beendigung des Schutzschirmverfahrens.
Mit Hilfe des HESSENKASSE Entschuldungsprogramms hat die Stadt Darmstadt nicht nur
die Kassenkredite ablösen können, sondern auch die ordentlichen Ergebnisse aus Vorjahren
i. H. v. TEUR 86.863 ausgeglichen und in der Vermögensrechnung 2018 dadurch den Wert
der ordentlichen Ergebnisse aus Vorjahren auf Null setzen können.
Seit Erreichen des Ziels „ausgeglichener Haushalt“ ist das nächste Ziel ein ausgewogener
Schuldenabbau, um dauerhaft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Ziel-
setzung der Aufsichtsbehörde für die Stadt Darmstadt ist die Einhaltung von Konsolidie-
rungsmaßnahmen sowie darüber hinaus Strategien zu erarbeiten, die zur dauerhaften Si-
cherstellung der Finanzierung der ordentlichen Tilgung und der Hessenkassenbeiträge füh-
ren. Ein weiteres Ziel ist den derzeit erheblich hohen Fremdfinanzierungsanteil zu reduzie-
ren und folglich den Eigenfinanzierungsanteil zu erhöhen, da aufgrund der vielen Kreditauf-
nahmen bei Investitionen der städtische Haushalt über viele Jahre mit hohen Zins- und Til-
gungsleistungen belastet wird.
Da neuen investiven Krediten jedoch auch immer ein Anlagegut in der Vermögensrechnung
gegenübersteht, bieten die derzeit niedrigen Zinsen die Möglichkeit, neue Maßnahmen in der
wachsenden Stadt Darmstadt durchzuführen.
Weiterhin kann immer noch nicht abgeschätzt werden, welche Auswirkungen und Risiken die
Aufnahme, Betreuung und Integration der Flüchtlinge dauerhaft auf den städtischen Haushalt
haben wird.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
Steuerentwicklung
- Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Die ordentlichen Erträge belaufen sich im Jahr 2019 insg. auf TEUR 649.953. Die größte
Einnahmequelle (fast 53% des städtischen Haushalts) sind mit TEUR 342.455 die Steuern
und steuerähnlichen Erträge einschließlich der Erträge aus gesetzlichen Umlagen.
Dabei entfallen in 2019 insg. TEUR 171.824 auf die Gewerbesteuer (Vorjahr: TEUR 157.278)
und TEUR 100.637 (Vorjahr: TEUR 94.377) auf den Gemeindeanteil an der Einkommen-
steuer sowie TEUR 37.964 (Vorjahr: TEUR 36.700) auf die Grundsteuer B.
Die Stadt Darmstadt ist im Wesentlichen auf das Ertragsaufkommen von zwei Steuerarten
angewiesen und von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für die Stadt besteht darin,
dass diese beiden Steuern stark an die allgemeine wirtschaftliche Lage und den Konjunktur-
verlauf gebunden sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es nicht immer möglich, einen ge-
nauen Planansatz festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer bestimmt sich nach dem vorläu-
figen Bescheid des Finanzamtes an den Gewerbetreibenden. Sobald der endgültige Steuerbe-
scheid durch das Finanzamt vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konkret ermittelt
werden. Wenn es dadurch zu Rückzahlungen durch die Stadt kommt, mindert das den Ge-
werbesteuerertrag wieder (unter Umständen auch für mehrere Vorjahre) im lfd. Jahr. Durch
die Bildung von Rückstellungen für zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen wird ver-
sucht entgegenzuwirken.
Die Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren Ent-
wicklung stellen Risiken für die Stadt Darmstadt dar. Die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf
die Entwicklung der Steuererträge sind stark begrenzt (z. B. Ansiedlung von neuen Gewerbe-
betrieben).
Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisungen)
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
als weitere wesentliche Einnahmequelle mit TEUR 126.392 (Vorjahr: TEUR 138.711) machen
knapp 20% der ordentlichen Erträge im Haushaltsjahr 2019 aus. Hierin enthalten sind, ne-
ben weiteren Zuwendungen des Landes, die Schlüsselzuweisungen mit TEUR 95.076 (Vor-
jahr: TEUR 101.799).
Zum 01.01.2016 fand eine Neuordnung der Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzaus-
gleich statt. Durch die Neuordnung zählte Darmstadt zumindest im Jahr 2016 zu den „Ge-
winnern“ und erhielt deutlich mehr Schlüsselzuweisungen als nach dem alten System. Das
Land betrachtet bei der Berechnung der zu erteilenden Schlüsselzuweisungen insgesamt die
Ertrags- und Aufwandslage einzelner Gruppen (die Gruppe der kreisfreien Städte ist eine da-
von) und orientiert sich am tatsächlichen Bedarf. Die Schlüsselzuweisung ist keine fixe Grö-
ße, sie wird jedes Jahr neu berechnet und vom Land festgelegt. Dies stellt auch ein Risiko
bei der Ertragsplanung dar.
In 2017 zeigte sich bereits, dass die Wirkungsweise des neuen Systems stark zu Lasten der
kreisfreien Städte geht. Trotz wachsender Steuererträge des Landes sinkt die Teilschlüssel-
masse der kreisfreien Städte, während die der anderen beiden Gruppen (Landkreise und
kreisangehörige Gemeinden) steigen. Das neue System bevorzugt den strukturschwachen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
ländlichen Raum zu Lasten der Ballungsräume mit überdurchschnittlichem Bevölkerungs-
wachstum, so dass nicht mehr mit einer großen Verbesserung der Schlüsselzuweisungen für
Darmstadt gerechnet werden kann.
Im Vergleich zwischen dem Jahr 2018 mit TEUR 101.799 und dem Berichtsjahr 2019 mit
TEUR 95.076 ist die Schlüsselzuweisung ähnlich hoch. Die Höhe der Schlüsselzuweisung für
2020 macht mit TEUR 173.461 einen riesigen Sprung, während der vorläufige Bescheid für
2021 wieder nur von TEUR 119.735 ausgeht.
Die vom Land angekündigte Evaluierung des ab 2016 gültigen Finanzausgleichssystems und
die möglicherweise notwendigen erneuten Veränderungen der Ausgleichsmechanismen blei-
ben abzuwarten und stellen ein potentielles Ertragsrisiko dar.
Beteiligungen
Die Bereiche der Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt erstrecken sich von Ab-
wasser und Energie über Gesundheit, Immobilien und Mobilität bis zu Sozialem und Kultur
(u.a. das darmstadtium, die bauverein AG, HEAG mobilo und die ENTEGA AG). Die größte
Beteiligung besteht am HEAG Konzern mit knapp 95%. Bereinigt um Mehrfachbeteiligungen
werden unter der HEAG Holding AG insg. 79 Beteiligungen gebündelt. Die HEAG Holding AG
ist für das Beteiligungsmanagement zuständig und führt im jährlichen Beteiligungsbericht
diejenigen Beteiligungen auf, an denen die Stadt zu mindestens 20% (mittelbar oder unmit-
telbar) beteiligt ist.
Im aktuellen Geschäftsjahr 2019 handelt es sich hierbei um insg. 113 Unternehmen mit ei-
ner Gesamtleistung von 2.635 Mio. EUR (Vorjahr: 2.449 Mio. EUR), welche insg. 8.686 Per-
sonen (Vorjahr: 8.296) beschäftigen. Diese Unternehmen haben zusammen in 2019 ein In-
vestitionsvolumen von 312 Mio. EUR (Vorjahr: 290 Mio. EUR) und weisen eine Gesamtbilanz-
summe von 4.855 Mio. EUR (Vorjahr: 4.684 Mio. EUR) aus.
In Bezug auf die Beteiligungen liegt der Fokus weiterhin auf Regionalität und lokale Leis-
tungserbringung. Die Strategie, sich auf wesentliche Beteiligungen im Stadtkonzern zu kon-
zentrieren und die Gesamtzahl der Beteiligungen möglichst gering zu halten, gilt weiter.
Ferner steht eine Steigerung des Anteils der durch Frauen besetzten Positionen in Geschäfts-
leitungen im Sinne der Zielsetzung des Darmstädter Beteiligungskodex nach gleichberechtig-
ter Teilhabe (2019: 20,4% / Vorjahr: 21,2%).
Im Jahr 2012 wurde zur weiteren Verbesserung von Unternehmenssteuerung und -transpa-
renz der „Darmstädter Beteiligungskodex“ eingeführt; er ist einheitliche Handlungsleitlinie
für alle Beteiligungen der Stadtwirtschaft und deren Organe. Mit der ersten Überarbeitung
des Beteiligungskodex in 2014 (MV Nr. 2014/047 5) wurden Bereiche wie z.B. Compliance
und gleichberechtigte Berücksichtigung von Frauen und Männern in Führungspositionen er-
gänzt. In der zweiten Überarbeitung in 2018 (MV Nr. 2018/0278) ist hauptsächlich die Un-
abhängigkeit, Zusammensetzung und Arbeitsweise der Aufsichtsgremien geregelt worden.
Die städtischen Beteiligungen stellen zum einen viele Dienstleistungen für die Bürgerschaft
sicher, zum anderen sollen Gewinnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Ertragslage
der Stadt verbessern. Diese fließen in Bereiche, die strukturbedingt negative Ergebnisse vor-
weisen, jedoch unverzichtbar sind wie z.B. öffentlicher Personennahverkehr und Kinderbe-
treuung. Von den vorhandenen Beteiligungen schütten im Wesentlichen nur zwei Beteiligun-
gen Dividenden an die Stadt aus. Es handelt sich um die HEAG Holding AG und die Sparkas-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
se Darmstadt. In 2019 erhält die Stadt einen städtischen Anteil am Jahresüberschuss 2018
der Sparkasse Darmstadt iHv. TEUR 2.525. Dieser Betrag der Sparkasse ist eine bislang fes-
te Größe im städtischen Haushalt, und der Betrag ist seit einigen Jahren jedes Jahr gleich
hoch. Dies bietet eine gewisse Sicherheit.
Mit Dividendenauszahlungen durch die HEAG kann nicht in jedem Jahr beständig gerechnet
werden. Erfreulicherweis e kann die Stadt in 2019 erneut eine HEAG-Dividende für das Ge-
schäftsjahr 2018 iHv. Brutto TEUR 5.153 (Gesamtausschüttung TEUR 12.600) verbuchen
(Vorjahr TEUR 813 / TEUR 2.700). Ein Teilbetrag wird direkt im Kernhaushalt vereinnahmt.
Der Rest fließt in insgesamt drei Eigenbetriebe und mindert so die städtische Verlustzuwei-
sung an diese. Auch dies stellt ein großes Risiko für die Stadt dar, da fehlende Gewinnaus-
schüttungen erhebliche Einbußen in den Finanzerträgen bedeuten. Die Stadt ist daher be-
müht, Konzepte zu entwickeln, um solche Risiken in Zukunft zu vermeiden. Ein wesentliches
Ziel der Stadt ist, dass die Stadtwirtschaft zukünftig stärker zur Finanzkraft Darmstadts bei-
trägt.
In 2020 erfolgten weder eine Gewinnausschüttung der HEAG Holding AG noch der Stadt- und
Kreis-Sparkasse Darmstadt.
In der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 werden geschäftsfeldübergreifende Ziele und Erwar-
tungen an die Unternehmen der Wissenschaftsstadt formuliert. Dieses Strategiepapier wurde
federführend von der HEAG Holding AG entwickelt und am 07.05.2015 von der Stavo be-
schlossen. Es basiert sowohl auf Beschlüssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, wie Ver-
kehrsentwicklungsplan oder Klimaschutzkonzept als auch auf den Strategien und Zielen der
Beteiligungen. Daraus folgt bspw. eine permanente Überprüfung, welche Unternehmen für
die Daseinsvorsorge der Stadt weiterhin nötig sind sowie eine Bündelung von Aufgaben und
Querschnittsfunktionen in der Stadtwirtschaft, um Effizienz zu verbessern und Kosten zu
senken (z.B. durch gemeinsame Beauftragung von Wirtschaftsprüfern). Die Stadt Darmstadt
ist die einzige hessische Kommune, die eine Stadtwirtschaftsstrategie verabschiedet hat und
ihre Stadtwirtschaft nach Maßgabe einer formulierten Strategie führt.
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt sind fünf Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
- Eigenbetrieb Bäder
- Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
- Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
- Eigenbetrieb Kulturinstitute
- Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über Zahlungen des Landeswohlfahrtsverbandes
finanziert, und IDA können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen
und sind auf städtische Zuschüsse in Form von Verlustzuweisungen angewiesen. Ein weiteres
Ziel im Rahmen der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 ist es, diese Beträge zu reduzieren.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
Rechenschaftsbericht
8.4 Ausblick
Wichtige Beschlüsse in 2019 sowie Ausblick nach 2020 und die nächsten Jahre
Entlassung aus dem Schutzschirm
Mit Verfügung vom 26. März 2019 hat die Kommunal- und Finanzaufsicht des Regierungs-
präsidiums Darmstadt festgestellt, dass „der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt in den Jahren 2015 bis 2017 und damit im dritten aufei-
nanderfolgenden Jahr ausgeglichen waren“. Somit wurde dem Antrag der Stadt Darmstadt
vom 22. Februar 2019 auf vorzeitige Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm ent-
sprochen.
Entscheidende Änderungen in HGO und GemHVO ab 2019
Durch die Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Gemeindehaus-
haltsverordnung (GemHVO) werden alle Kommunen ab dem Jahr 2019 verpflichtet, den Er-
gebnis- und Finanzhaushalt in Planung und Rechnung auszugleichen und Rücklagen zu bil-
den, die zur Deckung von Ertragsschwankungen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, ver-
wendet werden können.
Investitionstätigkeit
Investive Kredite sind weiterhin notwendig und insbesondere bedingt durch
- den anhaltenden Bevölkerungszuwachs der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
- die damit einhergehende, notwendige Entwicklung der Konversionsflächen,
- den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung,
- den hohen Sanierungsbedarf im Bereich der bestehenden Schulen und Kindergärten
- sowie den erheblichen Investitionsbedarf der übrigen (Verkehrs-) Infrastruktur
Hier, insbesondere zu Zeiten historisch niedriger Zinsen, nicht weiter zu investieren, hätte
zwangsläufig eine Verringerung des Wachstums und höhere Belastungen für die Zukunft zur
Folge. Gegenüber den Kassenkrediten wird mit den Krediten für investive Maßnahmen Ver-
mögen geschaffen, was dem angenommenen Fremdkapital bilanziell gegenübersteht. In die-
sem Zusammenhang sind die frühere Auflage und heutige Empfehlung der Aufsichtsbehörde
„Keine Netto-Neuverschuldung“ eher kritisch zu sehen. Denn wird über einen längeren Zeit-
raum auf notwendige Investitionen verzichtet, wird die Substanz des städtischen Anlagever-
mögens über kurz oder lang einen bedenklichen Zustand erreichen.
Der Ankauf und die Entwicklung der Konversionsflächen refinanzieren sich überwiegend
durch den späteren Verkauf der entwickelten Flächen.
Anhebung der GWG-Grenze ab 01.01.2020
Die untere Wertgrenze für die Bildung von Sammelposten wird bei der Stadt Darmstadt ab
01.01.2020 von 150 EUR auf 250 EUR angehoben. Ab einer Betragsgrenze von 250 EUR
(netto) werden alle selbstständig nutzbaren beweglichen Gegenstände in den Sammelposten
aufgenommen und über den Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben. Unter dieser Betrags-
grenze wird direkt in den Aufwand gebucht.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2019
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echenschaftsbericht
Haushaltsplanung 2020
D
ie Haushaltssatzung 2020 vom 03.12.2019 sieht in der Planung im Ergebnishaushalt für das
Haushaltsjahr 2020 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss i. H. v. TEUR 19.002 vor.
Durch das Erreichen des Haushaltsausgleichs im Ergebnishaushalt verbleibt im Finanzhaushalt
nach Abzug der nicht zahlungswirksamen Positionen (wie z.B. Abschreibungen) ein Finanzmit-
telüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, der es ermöglicht davon die Tilgung der
Investitionskredite sowie an das Sondervermögen Hessenkasse zu leisten. Aufgrund der Ver-
schärfung des Gemeindehaushaltsrechts und der Vorschriften der HGO im Rahmen der Verab-
schiedung des HessenkasseG ist es zukünftig ausgeschlossen, für Tilgungszahlungen Kassen-
kredite (künftig Liquiditätskredite) aufzunehmen. § 92 Abs. 4 bis 7 HGO neu verpflichtet die
Kommunen, den Ergebnis- und Finanzhaushalt in Planung und Rechnung auszugleichen. Der
Höchstbetrag der Liquiditätskredite in der Haushaltssatzung 2019 ist auf TEUR 180.000 be-
schränkt (nach TEUR 390.000 in 2018). Für 2020 und 2021 wird dieser Betrag auf
TEUR 165.000 festgesetzt.
Stärkung der politischen Teilhabe in Darmstadt
Erk
lärtes Ziel der Stadt Darmstadt ist es, die politische Teilhabe zu stärken. Zur Verbesse-
rung des gesellschaftlichen Dialogs angesichts dominierender moderner Medien im zuneh-
menden dynamischen Wandel der Bevölkerung ist geplant, die Stadtverordnetenversamm-
lungen zukünftig über das Internet zu veröffentlichen (per Stream über die Homepage der
Stadt und nur für die öffentlichen Teile der jeweiligen Tagesordnung). Dadurch soll das poli-
tische Interesse der Bürgerschaft geweckt werden, unabhängig von persönlicher Präsenz vor
Ort während den Sitzungen.
Einführung des Jobtickets Premium
D
er Magistrat beschließt (Magistratsvorlage Nr. 2019/0354 vom 28.10.2019) die Richtlinie
über die Nutzung eines Jobtickets Premium. Im Rahmen des Betrieblichen Mobilitätsmana-
gements wird interessierten Beschäftigten de r Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihrer Ei-
genbetriebe zunächst seit 2014 das verbilligte Jobticket zur Verfügung gestellt. Ab
01.01.2020 wird das Jobticket Premium eingeführt, das für alle Beschäftigten komplett kos-
tenfrei ist. Zuvor auf bestimmte Tarifgebiete beschränkt (Tarifbereich zwischen Wohnort und
Arbeitsort) wird zudem ab 2020 der Nutzungskreis auf das gesamte RMV-Gebiet erweitert,
ebenso wird die Mitnahmeregelung zu bestimmten Zeiten unverändert beibehalten.
Corona-Pandemie
Auf
grund der Anfang 2020 aufgetretenen Corona-Pandemie wirken auch Städte und Kommu-
nen an der Bekämpfung der Pandemie mit. Zahlreiche Maßnahmen wurden seit dem Frühjahr
2020 getroffen, um die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie möglichst
einzudämmen. Dadurch verursachte Mehraufwendungen ergeben eine erhöhte Belastung für
den Haushalt. Dem gegenüber stehen u. a. zu erwartende erhebliche Einbußen bei den Steuer-
einnahmen. Gewerbesteuererträge gehen um rund 20% zurück, was hauptsächlich auf Stun-
dungen der Gewerbesteuer zurückzuführen ist. Ebenfalls ist mit einem Rückgang von 8% bei
der Einkommenssteuer sowie einem Ausfall der Spielapparatesteuer durch die geschlossenen
Spielhallen von fast 30% zu rechnen. Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuerausfälle von Bund
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Revisionsamt
B E R I C H T
des Revisionsamtes
über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2019
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
I
Gliederung
1 . G r u n d s ä t z l i c h e s S . 1
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung S.2
2.1 Die Prüfung S . 2
2.2 Prüfungsdurchführung S.2
2 . 3 D a r s t e l l u n g S . 2
3. Prüfung der Bilanzpositionen S.3
3.1 Anlagevermögen S.3
3 . 1 . 1 S a c h a n l a g e n S . 3
3.1.2 Finanzanlagevermögen S.3
3.1.2.1 Auflösung Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte S.4
3.1.2.2 Andere Zugänge verbundene Unternehmen S.4
3.1.2.3 Fehlende Jahresabschlüsse verbundene Unternehmen S.5
3.1.2.4 Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt
und des Landkreises Darmstadt-Dieburg als Beteiligung S.5
3.2 Umlaufvermögen S.5
3.2.1 Entwicklung der Forderungen S.5
3.2.2 Flüssige Mittel S.6
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten S.6
3 . 4 E i g e n k a p i t a l S . 7
3 . 4 . 1 N e t t o - P o s i t i o n S . 7
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S.7
3.4.3 Ergebnisverwendung S.7
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S.8
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S.8
3.4.3.3 Wertung der Prüfung zum Ergebnis S.8
3 . 5 S o n d e r p o s t e n S . 8
3 . 6 R ü c k s t e l l u n g e n S . 8
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S.8
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S.8
3 . 6 . 1 . 2 B e i h i l f e r ü c k s t e l l u n g e n S . 9
3.6.1.3 Altersteilzeitrückstellungen S.9
3.6.1.4 Pensionsverpflichtungen nach § 107 b BeamtVG Dienstherrenwechsel S.9
3.6.1.5 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen S.9
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S.10
3 . 6 . 3 S o n s t i g e R ü c k s t e l l u n g e n S . 1 0
II
3 . 7 V e r b i n d l i c h k e i t e n S . 1 0
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S.11
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen S.11
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S.12
3.7.4 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht,
u n d S o n d e r v e r m ö g e n S . 1 2
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten S.12
3 . 9 G r a f i s c h e D a r s t e l l u n g S . 1 3
4 . E r g e b n i s r e c h n u n g S . 1 5
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S.15
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S.15
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S . 1 5
4.4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus
gesetzlichen Umlagen S.16
4.5 Erträge aus Transferleistungen S.16
4.6 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
u n d a l l g e m e i n e U m l a g e n S . 1 7
4.7 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitions-
zuweisungen, zuschüssen und Investitionsbeiträgen S.17
4.8 Sonstige ordentliche Erträge S.18
4 . 9 P e r s o n a l a u f w e n d u n g e n S . 1 8
4.10 Versorgungsaufwendungen S.19
4.11 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen S.19
4 . 1 2 A b s c h r e i b u n g e n S . 1 9
4.13 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen S.20
4.14 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
U m l a g e v e r p f l i c h t u n g e n S . 2 1
4 . 1 5 T r a n s f e r a u f w e n d u n g e n S . 2 1
4.16 Sonstige ordentliche Aufwendungen S.22
4 . 1 7 F i n a n z e r t r ä g e S . 2 2
4.18 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S.22
4.19 Außerordentliche Erträge S.22
4 . 2 0 A u ß e r o r d e n t l i c h e A u f w e n d u n g e n S . 2 3
5. Finanzrechnung S.24
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S.24
5 . 2 L i q u i d i t ä t s k r e d i t e S . 2 4
6. Würdigung des Jahresabschlusses S.25
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S.25
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S.25
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S.26
6 . 3 . 1 K o n t e n p f l e g e S . 2 6
6 . 3 . 2 F i n a n z r e c h n u n g S . 2 7
III
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S.28
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 4 HGO S.28
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S.28
6 . 4 . 1 Ü b e r s i c h t e n S . 2 8
6 . 4 . 2 A n h a n g S . 2 8
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S.29
6 . 6 R e c h e n s c h a f t s b e r i c h t S . 2 9
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes S.31
IV
Abkürzungsverzeichnis
AfA Absetz
ung für Abnutzung
A R A P A
k t i v e r R e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s t e n
B g A B
e t r i e b e g e w e r b l i c h e r A r t
DSG Darmstädter Sportstätten GmbH & Co KG
EB Bäder Eige
nbetrieb Bäder
EB EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen
EB Kultur E
igenbetrieb Kulturinstitute der
Wi
ssenschaftsstadt Darmstadt
E
B Märkte E
igenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Fa. Schüllermann Sc
hüllermann und Partner AG,
R
o b e r t - B o s c h - S t r a ß e 5 ,
63303 Dreieich
GemHVO G
emeindehaushaltsverordnung
HEAG HE
AG Holding AG - Beteiligungsmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (HEAG),
H G O H
e s s i s c h e G e m e i n d e o r d n u n g
i . H . v . i
n H ö h e v o n
J A J
a h r e s a b s c h l u s s
LuL Li
eferungen und Leistungen
L
W V L
a n d e s w o h l f a h r t s v e r b a n d H e s s e n
NSK n
ewsystem kommunal Version 7
u m A u
n b e g l e i t e t e M i n d e r j ä h r i g e
U V G U
n t e r h a l t s v o r s c h u s s g e s e t z
V Z Ä V
o l l z e i t ä q u i v a l e n t e
Seite 1 von 31
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Rechenschafts-
berichts ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Monaten nach Ab-
schluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des JA für das Jahr 2019 er-
folgte nicht fristgerecht.
Der JA 2019 baut auf dem JA 2018 auf, der am 02.04.2020 durch Beschluss der Stadtver-
ordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt wurde. Gleichzeitig ist
die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.
Der JA gem. §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Soweit aus der HGO
oder GemHVO zu einem konkreten Sachverhalt keine Regelungen enthalten sind, können bei
der Beurteilung von Zweifelsfragen die entsprechenden handels- und steuerrechtlichen Rege-
lungen einbezogen werden.
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 28.04.2021,
Magistratsvorlage Nr. 2021/0086, den JA 2019 aufgestellt und dem Revisionsamt zur Prü-
fung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erstellen,
§ 128 Abs. 2 HGO.
Wir führten die Prüfungen begleitend zur Aufstellung des JA durch. Dies fand im Wesentli-
chen im dritten Quartal 2020 statt.
Die Prüfunterlagen sind uns in digitaler Form übergeben, aber auch zum Teil nachgereicht
worden. Es standen uns u. a. der Anlagenspieg el, entsprechende Belege und Schriftverkehr
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssystem der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt „newsystem Version 7“ (weiter NSK) zugänglich.
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Aus-
kunft erteilt.
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilt worden. Dies
ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
2.1 Die Prüfung
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmst adt samt Anlagen und Rechenschaftsbericht
geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der durch-
geführten Prüfung, unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte, ein Urteil über den JA
2019 abzugeben.
Der JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und muss
klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden,
Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen zu
enthalten.
2.2 Prüfungsdurchführung
Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich
auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der Vermögens-
und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 erarbeitet und letztmalig im Juli 2014 berarbeitet hat.
Der konkrete revisionsseitige Prüfungsplan für den vorliegenden JA datiert auf den
27.04.2021 und folgt dem risikoorientierten Prüfansatz. Wir haben die Prüfung an der Prü-
fungsleitlinie 200 „Leitlinien zur Durchführung von kommunalen Jahresabschlussprüfungen“
und der Prüfungsleitlinie 720 „Ordnungsmäßigkeit der Haushaltswirtschaft“ samt Fragenka-
talog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR) an gelehnt. Der Stand beider Prüfungsleitlinien
datiert auf den 17.02.2009.
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb gewerblicher Art
(weiter BgA) Kindertagesstätten vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen steuerlichen JA.
Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt
waren nicht Gegenstand der Prüfung.
2.3 Darstellung
Im Gegensatz zu früheren Prüfberichten haben wir uns zur Erhöhung der Lesbarkeit und des
Verständnisses entschlossen, nur noch auf wesentliche Sachverhalte einzugehen, welche für
den Gesamteindruck notwendig sind mitgeteilt zu werden. Diese Vorgehensweise erachten
wir vor dem Hintergrund, dass dieser Bericht als Entscheidungsgrundlage für die Stadtver-
ordnetenversammlung dienen soll, für zielführend
1. Auf eine Tabellendarstellung wird ent-
sprechend auch verzichtet, soweit es für die Verdeutlichung unserer Prüfungsaussage nicht
erforderlich ist. Die Werte sind in den Tabellen im Anhang zum JA 2019 enthalten.
1 Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Dezember 2013, § 114, Rn. 1
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3. Prüfung der Bilanzpositionen
3.1 Anlagevermögen
Das Anlagevermögen besteht aus den Immateriellen Vermögensgegenständen, dem Sachan-
lagevermögen und den Finanzanlagen. Wir kritisieren, dass uns seit Beginn der Prüfung vier
unterschiedliche Versionen der Anlagenbuchhaltung nacheinander zur Prüfung vorgelegt wur-
den. Die letzte Version wurde uns am 03.09.2021 übersandt. In den zunächst übergebenen
JA-Unterlagen war die Anlagenbuchhaltung nicht enthalten.
3.1.1 Sachanlagen
Zunächst ist festzustellen, dass es im Rahm en der Abstimmung der Salden zwischen Anla-
genbuchhaltung (Nebenbuchhaltung) und Finanz buchhaltung keine wesentlichen Differenzen
gibt.
Die Fachämter melden in der Regel aktuell ab geschlossene und in Betrieb genommene Anla-
gen zeitnah an die Anlagenbuchhaltung. In Einzelfällen ist die Aktivierung von in Betrieb ge-
nommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt auch in 2019 nicht zeitnah erfolgt.
Dadurch ergeben sich in diesem Bereic h periodenfremde Abschreibungen.
Wir haben die Inventare beim Amt für Interne Dienste-Organisationsabteilung, Jugendamt
und Stadtplanungsamt geprüft. Insgesamt werden Zugänge, Abgänge und sonstige Verände-
rungen im Bestand zeitnah eingepflegt bzw. inventarisiert. Die Datensätze werden kontinuier-
lich weitergeführt. Eine Inventur erfolgt einmal jährlich. Im Jugendamt wird derzeit das In-
ventarverzeichnis mit den Beständen abgeglichen und auf den neuesten Stand gebracht.
Außerdem haben wir die Baumdatenbank beim Grünflächenamt geprüft. Im Jahr 1994 er-
folgte die Programmierung der ersten Baumdatei in Darmstadt. Die Baumdatei ist inhaltlich
umfassend aufgebaut, ermöglicht jederzeit den Abruf vielfältigster Informationen, gibt einen
Überblick zum aktuellen und auch ehemaligen Baumbestand, ermöglicht Auftragsvergaben,
bietet Kostenkontrolle und ist insgesamt sachdienlich. Die Pflege der Baumdatei ist struktu-
riert und wird laufend fortgeschrieben.
Es gab insgesamt keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2 Finanzanlagevermögen
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
In der vierten Version der Anlagenbuchhaltung konnten die letztendlichen Abweichungen zwi-
schen Finanzanlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung in der Bilanzposition Anteile an ver-
bundenen Unternehmen im Rahmen der JA-Prüfung durch die Finanzverwaltung korrigiert wer-
den.
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3.1.2.1 Auflösung Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Von
den insgesamt 50.450.470,11 € Zugängen bei den verbundenen Unternehmen betreffen
alleine die Übernahme des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte (weiter EB Märkte)
39.100.328,24 €. Das sind die Aktien-Anteile an der HEAG Holding AG - Beteiligungsmanage-
ment der Wissenschaftsstadt Darmstadt (HEAG) (weiter HEAG), welche vom EB Märkte gehal-
ten wurden. Auf der anderen Seite ist der Buchwert bei der Stadt für den EB Märkte i. H. v.
42.368.048,19 € wegen der Auflösung ausgebucht worden. Wir haben als Prüfungsschwer-
punkt im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes die Übernahme geprüft. Diese fand zum
01.01.2019 statt. Zusätzlich ist eine Beteiligung an der Wissenschafts- und Kongresszentrum
GmbH & Co. KG des EB Märkte an die Stadt übergeben worden. Diese Beteiligung ist mit
1,00 € bewertet. Bei der Vorlage des JA mit dem Stichtag 31.12.2019 waren die liquiden Mittel
des EB Märkte nicht richtig im Buchhaltungssystem der Stadt übernommen. Dies führte im JA
zu einem um 4.395.588,73 € zu hohen Ausweis in der Finanzrechnung und den liquiden Mit-
teln. Der überhöhte Ausweis wurde während der Prüfung auf unseren Hinweis hin korrigiert.
Die korrigierte Vermögens- und Finanzrechnung lag uns mit der Auswertung zum 15.07.2021
vor. Ab diesem Zeitpunkt konnte diese Bilanzposition abschließend geprüft werden.
Zusätzlich haben wir die Auswirkungen im Rechnungswesen der Stadt bei der Abbildung der
Aufgaben des ehemaligen EB Märkte nach der Übernahme anhand der Betriebsführungsver-
träge geprüft. Dabei wurden die Aufgaben zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marke-
ting GmbH und der Centralstation Veranstaltungs-GmbH & Co. KG aufgeteilt. Die Prüfung
führte zu umfangreichen Veränderungen im Rechnungswesen der Stadt. Insbesondere der fal-
sche Ausweis im Eigenkapital der Stadt war zu korrigieren. Die Finanzverwaltung stornierte die
gesamten Geschäftsvorfälle für das Jahr 2019 und hat die Buchhaltung in dem Bereich neu
aufgebaut. Diese Änderungen sind abschließend am 16.07.2021 vorgenommen worden.
3.1.2.2 Andere Zugänge verbundene Unternehmen
D
ie Stadt hat für die Klinikum Darmstadt GmbH 10.030.142,87 € und für den Eigenbetrieb für
kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (weiter EB EAD) 818.748,00 € Zuschreibungen vor-
genommen. Die Voraussetzungen für die Zuschreibungen bei der Klinikum Darmstadt GmbH
und beim EB EAD wurden vom Revisionsamt geprüft. Die Werte dieser Gesellschaften sind rich-
tig ermittelt.
Weiterhin wurden 500.000,00 € in 2019 an die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG (wei-
ter DSG) für Investitionen bewilligt. Das hat den Finanzanlagewert der DSG in der städtischen
Buchhaltung auf 10.180.496,00 € erhöht. Als Anhaltspunkt hatten wir zunächst den JA 2018
der DSG vorliegen. Während der Prüfung erhielten wir von der Gesellschaft den geprüften JA
zum 31.12.2019. Dieser weist ein Eigenkapital von nur 1.736.533,70 € aus. Der Wert bei der
Stadt ist durch falsche Buchungen auf 10.180.496,00 € angewachsen. Auf unseren Hinweis
hin, dass diese Buchungen zu korrigieren seien, wurde eine bereits getätigte Sonderabschrei-
bung i. H. v. 7.603.321,14 € storniert. Dieser Betrag bezieht sich auf den ursprünglichen Wert
des Eigenkapitals im uns zunächst vorliegenden JA 2018. Im Ergebnis blieb der Anlagenwert
von 10.180.496,00 € so erhalten. Die noch anstehenden notwendigen Korrekturbuchungen
wurden nicht mehr für den JA 2019 durchgeführt, sollen aber im JA 2021 berücksichtigt wer-
den. Durch diese Vorgehensweise soll der Anlagenwert bei der Stadt sich dem Eigenkapitalwert
der DSG angleichen.
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R
evisionsamt
3.
1.2.3 Fehlende Jahresabschlüsse verbundene Unternehmen
Zu
r Bewertung der verbundenen Unternehmen ist die Vorlage der Prüfberichte über die JA-Prü-
fung notwendig. Die fehlenden JA sind in Ziff. 3.1.1.3.1 Anhang zum JA dargestellt. Für den Ei-
genbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen als auch für den Eigenbetrieb
Kulturinstitute (weiter EB Kultur) lagen nur Abschlüsse zum Wirtschaftsjahr 2017 vor, siehe
Ziff. 3.1.1.3.1 Anhang zum JA. Dies beanstanden wir.
3.1.2.4 Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des
Landkreises Darmstadt-Dieburg als Beteiligung
Der Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises
Darmstadt-Dieburg weist zum JA 2018 einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag
von 1.422.221,50 € aus. Diese Beteiligung ist in der städtischen Bilanz mit 1,00 € bewertet. Es
fehlen JA-Prüfungen seit 2019.
3.2 Umlaufvermögen
Das Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
3.2.1 Entwicklung der Forderungen
Die Fa. Schüllermann untersuchte mittels eines Auswertungsprogrammes (IDEA) zur Ermitt-
lung der Wertberichtigungen und der Restlaufzeiten der Forderungen und Verbindlichkeiten die
offenen Posten in der Debitorenbuchhaltung. Wegen der großen Datenmengen hat das Revisi-
onsamt die Prüfung dieser Auswertung begleitend zur Aufstellung durchgeführt. Dabei weisen
15 Forderungskonten in der F inanzbuchhaltung und die Offenen Posten Listen in der Debit o-
renbuchhaltung z um Teil erhebliche Differenzen aus. Dies führte da zu, dass eine Untersu-
chung zur Entwicklung auf einzelne n Konten der Finanzbuchhaltung u nd der Debitorenbuch-
haltung mit vertretbarem A ufwand nicht mehr möglich ist. Z usätzlich wurde auf d ie Buchung
von debitorische n Kreditoren und kreditorische n Debitoren von Seiten der Finanzverwaltung
verzichtet. Die Auswirkung ist , dass mittlerweile die Bilanzposition Forderungen aus Lieferun-
gen und Leistungen einen negativen Wert von „– 989.909,32 € “ ausweist. Bei Beibehaltung
dieser Praxis ist mit noch höheren Negativwerten bei den Forderungen zu rechnen. Mit dieser
Situation im B ereich Forderungen hat sich das Revisionsamt n ur einverstanden erklärt, weil
die Abweichung zwischen allen offenen Posten der Debitorenbuchhaltung und allen zugeord-
neten Finanzbuchhaltungskonten insgesamt mit 0,63% gering war. Daraufhin ist mit der Fi-
nanzverwaltung vereinbart worden, dass die Forderungen aufgrund einer von der F a. Schül-
lermann nach Alt er erstellten Forderungsliste weiterbearbeitet w erden und alte Forderungen
aus der Offenen Posten Liste abgeschrieben bzw. niedergeschlagen werden. Die offenen For-
derungen sollen auf ein Minimum reduziert werden. Letztendlich müsst e eine einzelne Über-
prüfung der Konten stattfinden.
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne W ertberichtigung
von 168.951.156,46 € im Berichtsjahr au s. Hierbei ist zu ber ücksichtigen, dass insgesamt
18.635.225,63 € Wertberichtigungen enthalten sind. Das bedeutet, dass auf die Gesamtfor-
derungen i. H. v. 168.951.156,46 € (Vorjahr 147.914.724,89 €) eine Wertberichtigung von
11,0% (Vorjahr: 15,1%) notwendig war. Der Wertberichtigungsbedarf ist im Vergleich zum
JA 2018 um 3.738 .140,14 € gesunken. Gleichzeitig ist der Forderungsbestand um
21.036.431,57 € gestiegen.
In Bezug auf die Saldenbestätigungen kann festgestellt werden, dass nach den Korrekturen auf
den entsprechenden Formularen die Saldenbestätigungen bis auf geringfügige Abweichungen
übereinstimmen.
3.2.2 F lüssige Mittel
Die Rücklagen wurden auf G rund des Wegfalls der E inlagensicherung f ür Kommunen und der
momentanen Zinssituation a uf dem Geldmarkt wie auch in 2018 der a llgemeinen Liquidität
zugeführt und nicht a ngelegt. Dadurch k onnten die Liquiditätskredite bis zur I nanspruch-
nahme der Rücklagen re duziert werden. Der Stand der Rücklagen z um 31.12.2019 belief
sich auf insgesamt 7.418 .534,67 €.
Bei den Gebühren- un d Handkassen waren in a llen Fällen Nachweise der Fach ämter vorhan-
den. Wie schon im V orjahr stellten wir im Bereich des Jugendamtes fest, dass Handkassen
nicht korrekt abgerechnet worden sind und aufklärungsbedürftige Differenzen bestehen.
Nach Durchführung de r von uns angestoß enen Korrekturbuchun gen i. H. v. 4.395.588,73 €
stimmt die Bilanzposition Flüssig e Mittel mit de r Summe aus Bankkonten, T agesgeldanla-
gen, Rücklagen sowie Gebühren- un d Handkassen überein.
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die entsprechenden Auflösungen der Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP)
sind dem richtigen ARAP-Konto für Anspardarleh en und dem Zinsaufwandskonto zugeordnet.
Der im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 2.949.996,21 € wurde im Jahr
2020 vollständig aufgelöst. Die Abstimmung der Werte mit der städtischen Buchhaltung
konnte anhand von Auswertungen des Vorprogramms Open/Prosoz vorgenommen werden. Wie
auch in den Vorjahren berichtet, findet die Gegenbuchung dazu im Sachkonto „Verbindlichkei-
ten aus Lieferungen und Leistungen“ statt. Dieses Konto ist für diesen Sachverhalt nicht zutref-
fend. Das richtige Gegenkonto hierfür ist jenes aus „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen“.
Es ergaben sich keine weiteren Feststellungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.4 Eigenkapital
Das Eigenkapital h at gegenüber dem Vorjahr um 36.219.330,05 € zugenommen. Insgesamt
weist die Stadt Eigenkapital i. H. v. 335.602.299,70 € aus. Die Eigenkapitalquote liegt nun-
mehr bei 23,7%, im Haushaltsjahr 2018 lag sie bei 22,1% und 2017 bei 15,8%. Die Zu-
nahme begründet sich i m Wesentlichen mit de m Überschuss aus dem g egenständlich g eprüf-
ten Haushaltsjahr.
3.4.1 Net to-Position
B
ezeichnung Stand zum
31.12.2019 in € JA 2018 in € Veränderung in €
Netto-Position 353.222.657,37 350.067.392,09 3.155.265,28
Au
f das Konto „Netto-Position“ musste aufgrund des der VO zur Durchführung des Schutz-
schirmG die Übernahme von Investitionskredit en durch das Land gebucht werden. Das ist
mit dem Korrekturverbot aus § 108 Abs. 5 HGO vereinbar.
Buchungen zur Übernahme des Eigenkapitals des EB Märkte auf dem Konto „Netto-Position“
waren dagegen mit dem Korrekturverbot aus § 108 Abs. 5 HGO nicht vereinbar. Diese Bu-
chungen mussten während der Prüfung auf unseren Hinweis korrigiert werden.
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
B
ei den Rücklagen aus Überschüssen handelt es sich um Rücklagen, die aus der Abschluss-
bilanz des EB Märkte zu übernehmen waren. Diese Rücklagen beziehen sich auf Ergebnisse
des EB Märkte aus den Geschäftsjahren vor 2019.
Die zweckgebundenen Rücklagen und Sonderrück lagen beschreiben das Haus Elim und die
rechtlich unselbständige Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung. Wir haben den JA der rechtlich
unselbständigen Stiftung geprüft.
Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.
3.4.3 Ergebnisverwendung
I
n das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres ein.
Dies stellt sich wie folgt dar.
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3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Der Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr um 2.873.033,89 € verbessert. Insge-
samt sind Verluste aus Vorjahren von 55.862.114,16 € übertragen worden.
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Die Stadt weist im Jahr 2019 einen Überschuss von 33.541.785,40 € aus. Das Ergebnis hat
sich um 28.033.697,14 € verbessert. Der fortgeschriebene Ansatz im Jahr 2019 betrug
21.375.363,39 €. Damit liegt gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz ein um
12.166.422,01 € besseres Ergebnis vor.
3.4.3.3 Wertung der Prüfung zum Ergebnis
Wir haben das Ergebnis und die Ergebnisentwicklung geprüft. Die Übernahme aus den Vor-
jahren ist richtig erfolgt. Die Ergebnis-Darstellung führte zu keinen Feststellungen.
3.5 Sonderposten
Die geprüften Stichproben betreffen die Sonderposten aus Investitionsbeiträgen, es handelt
sich um Beiträge für Straßenanlagen sowie Kanalisation. Weiterhin wurden die Daten der Fi-
nanz- und Anlagenbuchhaltung mit den Berechnungen und Kalkulationen der Abteilung Steu-
ern, Gebühren und Beiträge, welche als Ba sis für die Gebührenbescheide dienen, abge-
stimmt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6 Rückstellungen
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die HEAG auf Grundlage der Heu-
beck´schen Richttafeln 2018 G (Generationentafeln) und einem Rechnungszinssatz von 6 %.
Die Berechnung der Pensionsrückstellungen gründet auf den vom Amt für Interne Dienste ge-
meldeten Dezember Monatswerten 2019. Wir haben die Datengrundlage stichprobenhaft ge-
prüft. Dabei haben wir festgestellt, dass eine im Dezember verstorbene Person bei der Auflö-
sung nicht berücksichtigt wurde. Dies wird im JA 2020 nachgeholt.
Es gab ansonsten keine Anmerkungen zu den im JA ausgewiesenen Werten.
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Revisionsamt
3.6.1.2 Beihilferückstellungen
Nach Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückstellungen
die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorangegangenen drei
Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die HEAG in Anlehnung an
ein Urteil des Finanzgerichts Münster - die durchschnittlich je Pensionär*in gezahlten Beihil-
fen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwendet.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionär*innen und Hin-
terbliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2018 G nach
dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von
5,5 %, orientiert an § 6 EStG.
Analog den Pensionsrückstellungen wurde die Zuführung für die Beamten*innen, die mit Ab-
findung gem. Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag zur Stadt gewechselt sind, ordnungs-
gemäß im außerordentlichen Aufwand gebucht. Auf der anderen Seite wurde die Auflösung
der Rückstellungen für die Mitarbeiter*innen, welche die Stadt mit Abfindung an einen neuen
Dienstherrn verlassen haben, im außerordentlichen Ertrag gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Altersteilzeitrückstellungen
Wir haben die Datengrundlage vollständig geprüft. Dabei haben wir bei einem Fall eine ge-
ringfügige Abweichung festgestellt, die im Folgejahr korrigiert wird.
3.6.1.4 Pensionsverpflichtungen nach § 107 b BeamtVG Dienstherrenwechsel
§ 107 b BeamtVG (bis 31.03.2014) regelte die Verteilung von Versorgungslasten in den Fäl-
len, in denen eine Beamtin oder ein Beamter den Dienstherrn wechselt. Danach werden die
Versorgungsbezüge von den jeweiligen Dienstherren anteilig getragen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.5 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen
Durch den am 1. Januar 2011 in Kraft getret enen Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
wird bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln das bislang in
§ 107 b BeamtVG geregelte Erstattungsmodell durch ein pauschalierendes Abfindungsmodell
ersetzt, wonach der abgebende Dienstherr dem aufnehmenden Dienstherrn zum Zeitpunkt
des Dienstherrenwechsels eine pauschalierte Abfindung der erworbenen Versorgungsanwart-
schaften in Form einer Einmalzahlung leistet.
Aufgrund des 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes erfolgt ab 01.04.2014 die Verteilung
der Versorgungslasten auch bei landesinternen Dienstherrenwechseln nach Maßgabe des
Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages.
Revision
samt
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Der im Haushaltsjahr 2018 zurückgestellte Betrag von 627.153,53 € für Abfindungszahlun-
gen aus Wechseln im Ja hr 2018 wurde im Berichtsjahr in voller Höhe in Anspruch genom-
men.
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für F inanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Wir haben die Position geprüft. Au fgrund der erst nachträglich vorgelegten Dokumentation
wurde auf unsere Initiative hin der Ansatz zu den Gewerbesteuerrückstellungen um 4 Mio. €
auf 48.200.000,00 € erhöht.
Die Inanspruchnahme der Gewerbesteuerrückste llungen führte wiederum z u keinen Bean-
standungen.
3.6.3 Sonsti ge Rückstellungen
Die sonstigen Rückstellungen wurden auf G rundlage des risikoorientierte n Ansatzes geprüft.
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7 Verbindlichkeiten
Insgesamt weist die Stadt Verbindlichkeiten i. H. v. 554.748.643,86 € (Vorjahr
557.992.456,46 €) aus. Die Laufzeiten dieser Verbindlichkeiten werden in Anlage 7.4 zum
Anhang zum JA aufgeführt. Dies entspricht einem Anteil von 39,1% (Vorjahr 41,2 %) an der
Bilanzsumme.
Die Fa. Schüllermann untersucht a nhand der Offenen Posten Liste Kreditoren, die eine
Summe von 21.338.369,13 € ausweist, die Restla ufzeiten der Verbindlichkeiten und ermittelt
im Zuge dieser Untersuchung die debitorische n Kreditoren. Die Auswertung erfolgt mittels
eines Programmes (IDEA). Wegen der gr oßen Datenmengen hat da s Revisionsamt die Prü-
fung dieser Auswertung begleitend durchgeführt . Es wurde im E rgebnis festgestellt, dass zwi-
schen den Konten der F inanzbuchhaltung und der O ffenen Posten Liste der K reditorenbuch-
haltung zum Teil erhebliche Dif ferenzen vorliegen. Bei zehn K onten stimmt die Kreditoren-
buchhaltung nicht mit de r Finanzbuchhaltung überein. Besonders auffällig ist die Differenz
beim Konto „Verbindlichkeiten aus Lieferunge n und Leistungen“ i. H. v. 1 ,3 Mio. € sowie beim
Konto „Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber V erbundene Unternehme n, Sondervermögen“
i. H. v. 1,4 Mio. €. Dies führte da zu, dass eine Untersuchung zur E ntwicklung auf einzelnen
Konten nicht möglich war. Z usätzlich wurde a uf die Buchung der debitorischen Kre ditoren
verzichtet, weil mit de m vorliegenden Datenmaterial keine verlässliche Au ssage getroffen
werden kann, ob u nd wo der Ausgleich der o ffenen Posten stattgefunden hat. Mit der Verar-
beitung dieser Da ten hat sich das Revisionsamt n ur einverstanden erklärt, weil die Abwei-
chung zwischen allen offenen Posten der Kreditoren und allen zugeordneten Finanzbuchhal-
tungskonten insgesamt mit 2,2% relativ gering war.
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Revisionsamt
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Die ein
zelnen Salden der Finanzbuchhaltung sind durch Saldenbestätigungen der Kreditge-
ber nachgewiesen. Die Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzverwal-
tung erstellten Verbindlichkeitenübersicht gem. § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31.12.2019 aufge-
führt.
Infolge der Auflösung des EB Märkte wurden zu m 01.01.2019 Darlehen i. H. v. insgesamt
1,79 Mio. € in den städtischen Haushalt übernommen.
Die Veränderungen in der Position Verbindlichk eiten gegenüber Kreditinstituten im Vergleich
zum Vorjahr beruhen insbesondere auf der Ablö sung eines Liquiditätskredits i. H. v.
15 Mio. € im Rahmen des vom Land Hessen aufgelegten Entschuldungsprogramms „Hessen-
kasse“. Bereits im Vorjahr wurden kurz-, mittel- (Laufzeit bis 10 Jahre) und langfristige (bis
30 Jahre) Liquiditätskredite i. H. v. insgesamt 209,7 Mio. € von der Hessenkasse übernom-
men. Die Ablösung der zwei noch verbliebenen Roll-Over Darlehen von insg. 30 Mio. € erfolgt
nach deren Fälligkeiten in 2021 bzw. 2022.
Bei den Sonstigen Verbindlichkeiten aus Krediten sind in der Gesamtsumme i. H. v.
68.133.159,95 € verschiedene periodengerechte Abgrenzungen des Zinsaufwands sowie sechs
Darlehen unterschiedlicher Versicherungen enthalten. Die Neuaufnahmen im Berichtsjahr be-
laufen sich auf insgesamt 34 Mio. €.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
I
m JA 2019 wird ein positiver Saldo im Konto „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leis-
tungen (Inland)“ durch die Auszahlung von Sozial- und Jugendhilfeleistungen zum Ende des
Monats Dezember 2019 für den Monat Januar 2020 ausgewiesen. Grund ist die Bildung ei-
nes ARAP, um die Zahlungen im Berichtsjahr gegenüber dem Jahr 2020 abzugrenzen. Der
Ausweis ist im Konto „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen – manuelle Abgren-
zung“ falsch, weil es sich vorliegend um Transferleistungen handelt. Diese Buchungen müs-
sen bei den Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und In-
vestitionszuweisungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen abgebildet werden. Auf
das Ergebnis der Vermögensrechnung hat die falsch hinterlegte Zuordnung keine Auswirkun-
gen, dennoch sollte es Zielsetzung sein, eine z utreffende Darstellung der Verbindlichkeiten in
der Buchhaltung zu erreichen.
Die Höhe der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen hat sich gegenüber dem Vor-
jahr insgesamt um ca. 10,5 Mio. € vermindert. Der hohe Wert im Jahr 2018 war durch die Um-
gliederung der debitorischen Kreditoren aus sonstigen Forderungen i. H. v. ca.
9,9 Mio. € begründet. Im JA 2019 ist keine Abgrenzung der debitorischen Kreditoren erfolgt.
Bei dem Konto „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) investiv“ ist darüber
hinaus eine Minderung der Verbindlichkeiten i. H. v. ca. 0,8 Mio. € gegenüber dem Vorjahr fest-
zustellen.
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3.7.3 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Au
f die Einzahlungen aus Gewerbesteuer hat die Stadt anteilig eine Umlage an das Land ab-
zuführen. Deshalb sind diese Umlagen auch bei den Kreditoren angelegt. Im Ergebnis liegt
bei der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus St euern und steuerähnlichen Abgaben keine Ver-
bindlichkeit, sondern eine Forderung i. H. v. 1.343.909,87 € vor. Diese gründet im Wesentli-
chen auf der Spitzabrechnung der Gewerbeste uerumlage, die für das Jahr 2019 eine Forde-
rung i. H. v. 3.278.250,99 € gegenüber der Oberfinanzdirektion darstellt.
3.7.4 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
D
ie Zusammensetzung der einzelnen Konten wird in Ziff. 3.2.4.8 Anhang zum JA dargestellt.
Der größte Posten aus dem Haushaltsjahr 2018 war die Umgliederung von kreditorischen De-
bitoren gewesen. Diese Umgliederung hat die Finanzverwaltung in 2019 wegen der unge-
nauen oder fehlerhaften Zuordnung der offenen Posten in der Kreditoren- und Debitorenbuch-
haltung nicht durchgeführt, vgl. Ziff. 3.7 dies es Berichts. Dies müsste wieder aufgenommen
werden.
Wir haben die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unterneh-
men mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen aufgrund der vorge-
legten Saldenbestätigungen in Stichproben geprüft. Die dort aufgeführten Differenzen zwi-
schen Verbindlichkeiten und Forderungen der Stadt sowie den Verbindlichkeiten und Forde-
rungen der Eigenbetriebe sind weitgehend aufgeklärt und wurden korrigiert.
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind unter Anwendung des risikoorientierten An-
satzes nicht geprüft worden.
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3.9 Grafische Darstellung
Die nachfolgende Grafik gewährt einen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzpo-
sitionen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den beiden Grafiken dargestell-
ten Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die
größte Position in den Aktiva die Finanzanlagen darstellen. Der Rückgang in dieser Position
ist im Wesentlichen, wie schon erwähnt, auf die Auflösung des EB Märkte. Auf der anderen
Seite, also in den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum Vorjahr wieder ange-
stiegen. Das gründet im Wesentlichen auf der Übernahme des Eigenkapitals des EB Märkte.
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R
evisionsamt
4. Ergebnisrechnung
4
.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Stichprobenartig untersuc ht wurden, gem. Prüfungsplan, z ehn Geschäftsvorfälle aus d em Be-
reich der Kita-Gebühren.
Die Erträge a us Elternentgelten betrugen 2.141.210,16 € u nd reduzierten sich g egenüber
dem Vorjahr um 432.447,96 €. Grund hierfür ist die Neuregelung i m Gesetz zur Änderung
des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs ( HKJGB) vom 30.04.2018, wonach K in-
der ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum S chuleintritt f ür einen Betreuungszeit-
raum von sechs Stun den täglich beitragsfrei gestellt sind. Diese Gesetzesänderung tr at zum
01.08.2018 in Kraft u nd wirkt sich somit erstmals auf das gesamte Haushaltsjahr au s. Im
Gegenzug erhält die Stadt eine Landesförderun g für diese Freistellung. Diese wird im Ber eich
der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen auf dem K onto „Zuweisung Land für F reistel-
lung“ gebucht, vgl. Ziff. 4.6 dieses Berichts.
Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen den im JA ausgewiesenen Werten.
4.2 Ö ffentlich-rechtliche L eistungsentgelte
Im vorliegenden Berichtsjahr r eduzierten sich die Erträg e um 956.230,17 €. Im Vergleich
zum Vorjahr sind die geringeren Einnahmen auf eine Absenkung der K analbenutzungsgebüh-
ren - Schmutzwasser zurückzuführen. Ab 01.01.2019 wurde diese durch Änderung der Ab-
wasserbeitrags- un d -gebührensatzung von 2,47 € auf 2 ,11 € pro m³ Frischwasserverbrauch
gesenkt.
Steigerungen konnten bei den Erträgen aus Verwarnungsgeldern um 58% und bei den Ver-
waltungsgebühren des Bauaufsichtsamts um 68% festgestellt werden. Die Steigerung bei den
Baugenehmigungsgebühren ist auf mehrere Großmaßnahmen zurückzuführen.
Wir haben nach unserem Prüfungsplan fünf Fälle der öffentlich-rechtlichen V erwaltungsge-
bühren stichprobenartig geprüft. Es gab keine B eanstandungen an den im J A ausgewiesenen
Werten.
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Die Verringerung um 1.295.229,85 € entspricht 3,6% und ist überwiegend auf die geringe-
ren Erträge auf dem Sachkonto „Kostenerstattungen vom La nd“ von ca. 1,3 Mio. € zurückzu-
führen. Dort w erden die Erstattungen des Landes Hessen für die Kosten der Ju gendhilfemaß-
nahmen für u nbegleitete Minderjährig e (weiter umA) vereinnahmt. H öhere Erträge in anderen
Bereichen konnten diese Entwicklung nicht au sgleichen. Die Erträge haben den fortgeschrie-
benen Ansatz u m ca. 7,59 Mio. € unterschritt en. Wie bereits bei den Abweichungen zum V or-
jahr sind auch bei den Abweichungen zum f ortgeschriebenen Ansatz die Mindereinnahmen
auf dem o. g. Sachkonto die Hauptursache. Hi er haben die Erträge den Ansatz um ca .
7,62 Mio. € verfehlt. Dies la g zum einen an der V erringerung der L eistungsfälle im B ereich
umA und den damit einher gehenden um c a. 4,4 Mio. € geringeren Transferaufwendungen.
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Zum anderen hat sich die Personalsituation im Jugendamt, Abteilung Wirtschaftliche Jugend-
hilfe, bei der Sachbearbeitung dieser Fälle im Vergleich zum Vorjahr nicht wesentlich verän-
dert. Der Bearbeitungsstau bei der Anforderun g der Kostenerstattungsleistungen beim Regie-
rungspräsidium Kassel verringert sich nur langsam.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir 15 Geschäftsvorfälle aus dem
Sachkonto „Gastschulbeiträge“ geprüft. Das Kultusministerium setzt die Gastschulbeiträge
entsprechend des Hessischen Schulgesetzes unter Berücksichtigung der durchschnittlichen
Aufwendungen der Schulträger nach Maßgabe der Gemeindefinanzstatistik des Hess. Statisti-
schen Landesamtes jährlich für die Gruppen der allgemeinbildenden Schulen, der beruflichen
Schulen in Teilzeit- und Vollzeitform und der Förderschulen jeweils für ein Haushaltsjahr fest.
Wir haben bei der Prüfung ein besonderes Au genmerk darauf gelegt, dass bei der Anforde-
rung der Gastschulbeiträge von den zuständigen Schulträgern die der Schulform entspre-
chenden Pauschalen angefordert wurden. Die Schülerzahlen wurden jeweils zum Stichtag
01.11.2018 von den betroffenen Schulen geme ldet. Bei 14 Stichproben haben die erstat-
tungspflichtigen Träger den gemeldeten Schü lerzahlen widersprochen, da verschiedene
Schüler*innen bereits vor dem Stichtag die Sc hule verlassen oder den Wohnsitz gewechselt
hatten. Die Forderungen wurden vom Schulamt entsprechend korrigiert.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
4.4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Die Hebesätze für die Grundsteuer A von 320 v. H. und für die Grundsteuer B von 535 v. H.
sind im Vergleich zum Vorjahr unverändert.
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Ja hr 2019 wurde nach unserer Prüfung um
4 Mio. € gemindert. Aufgrund nachgereichter Prüfungsunterlagen mussten die Rückstellun-
gen aus Steuerschuldverhältnissen erhöht werden, vgl. Ziff. 3.6.2 dieses Berichts. Die Erträge
aus der Gewerbesteuer sind nun mit einem Wert von 171.824.372,04 € ausgewiesen. Dies
bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 14.546.201,60 €, da der Wert im Vor-
jahr bei 157.278.170,44 € lag. Der geplante Ansatz von 178 Mio. € wurde um 6.175.627,96 €
unterschritten. Die Planung des Haushaltsansatzes bei der Gewerbeste uer unterliegt größe-
ren Schwankungen, da die Höhe der Gewerbesteuer vom endgültigen Bescheid des Finanz-
amts abhängt. Dieser wird dann auch für Vorjahre im aktuellen Jahr abgesetzt und verändert
somit die vorherige Annahme.
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt im Jahr 2019 mit 454 v. H. unverändert.
4.5 Erträge aus Transferleistungen
Die Verringerung von ca. 1,2 Mio. € im Vegleich zum Vorjahr ist vor allem auf geringere nach-
trägliche Erstattungen von Aufwendungen im Bereich der Aufnahme, Betreuung und Unter-
bringung von Geflüchteten zurück zu führen.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir zwölf Geschäftsvorfälle aus dem
Bereich des Amtes für Soziales und Prävention und des Jugendamtes anhand der entspre-
chenden Leistungsakten geprüft. Zu allen Vorgängen haben begründende Unterlagen
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vorgelegen. Die Kostenbe iträge und Kostenerstattungen wu rden korrekt ermittelt und den
richtigen Sachkonten zugeordnet.
Wie in den Vorjahren wurde erneut bei einigen Vorgängen keine periodengerechte Abgren-
zung der Erträge festgestellt. Die Fachämter werden wir erneut auf die Problematik hinwei-
sen. Der Saldo der periodenfremden Erträge ist im Vergleich zu den periodengerecht gebuch-
ten Erträgen gering. Wir haben auf eine Abgrenzung verzichtet, da dies das Ergebnis nur un-
wesentlich verändern würde.
Darüber hinaus ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.6 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Die Differenz zwischen Berichts- und Vorjahr beträgt 12.318.723,14 €, was einer Minderung
von ca. 8,9% entspricht.
Gravierende Minderungen ergaben sich bei der Schlüsselzuweisung von ca. 6,7 Mio. €, was
auf eine seit 2016 geltende Änderung der Bedarfsermittlung z urückzuführen ist , und den
Landeszuweisungen für laufende Zwecke von ca. 7,8 Mio. €. Da hier überwiegend Zuweisun-
gen zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten und für Kindertagesstätten einge-
nommen werd en, macht sich der Rü ckgang der Fä lle mit Leistungsbezug nach dem Asylbe-
werberleistungsgesetz entsprechend bemerkbar. Auch die sonstigen Zuweisungen des Lan-
des haben sich um ca . 2 Mio. € verringert, wobei sich hier das Ergebnis aufgrund einer höhe-
ren Ausgleichszahlung n ach dem Kommunalen Finanzausgleichsgesetz im V orjahr wieder
normalisiert ha t. Die Zuweisung d es Landes Hessen für die Freistellung von Kita-Gebühren
stieg um ca. 4,9 Mio. €, vgl. Ziff. 4.1 dieses Beri chts.
Die Ertragsposition unterschreitet den fortgeschriebenen Ansatz lediglich um 0 ,57 %.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes untersuchten wir f ünf Geschäftsvorfälle. In
allen Fällen konnten die Fachämter die begründe nden Unterlag en vorlegen. Die Ertr äge wur-
den periodengerecht zu den korrespondierenden Aufwendungen gebucht.
Aus den geprüften Stichproben ergaben sich keine B eanstandungen.
4.7 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
I
m JA 2019 schließt diese Ergebnisrechnungsposition mit 22.114.197, 70 €. Das bedeutet
einen Mehrertrag von 14,9 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Mehrertrag gründet auf der
Entschuldungshilfe „Hessenkasse“.
Wir haben die Erträge aus Sonderposten aufgrund der Anlagenbuchhaltung und der Ergebnis-
rechnung geprüft.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.8 Sonstige ordentliche Erträge
Innerhalb dieser Kontengruppe wurde bei der Position „Erträge aus der Herabsetzung und Auf-
lösung von Rückstellungen“ eine deutliche Reduzierung um 8.817.990,32 € im Vergleich zum
Vorjahr festgestellt. Diese Veränderung entstand durch die Auflösung von zwei Rückstellungen
in wesentlicher Höhe im JA 2018, welche sich im Berichtsjahr nicht wiederholten.
Zusätzlich haben wir die „Konzessionsabgaben“ und die „Rückerstattung überzahlter Zu-
schüsse“ lt. Prüfvorgaben stichprobenhaft geprüft.
Eine weitere wesentliche Position bildet das Konto „Erträge aus der Herabsetzung und Auflö-
sung von Pensions- und Beihilferückstellungen“, vgl. Ziff. 3.6.1.1 und 3.6.1.2 dieses Berichts.
Es ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.9 Personalaufwendungen
Auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde ab dem Haushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivalente ( weiter VZÄ) beschlossen. Es ergibt
sich folgendes Bild.
Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
2019 2018 2019 2018
Beamte 638,73 644,02 591,03 596,14
Beschäftigte 1.443,05 1.332,74 1.338,45 1.247,07
Zusammen 2.081,78 1.976,76 1.929,48 1.843,21
Beispielhaft für die Differenz zwischen der Anzahl der Planstellen und der Anzahl der zum
30.06. tatsächlich besetzten Stellen sind folgende Bereiche zu nennen:
x neue Stellen, die für das zum 01.09.2019 gegründete Mobilitätsamt bereits
eingeplant waren, konnten noch nicht besetzt werden,
x um die Anforderungen des Bundesteilhabeges etzes erfüllen zu können, wurde im
Jugendamt die Abteilung Eingliederungshilfe angesiedelt, einhergehend mit der
Planung zusätzlicher Stellen, die zum Sticht ag ebenfalls noch nicht besetzt waren,
x wie bereits im Vorjahr berichtet, waren weiterhin für Kitas, die noch im Entstehen
sind (z. B. Lincoln-Siedlung) bereits die erforderlichen Stellen eingeplant,
x weitere freie Stellen befanden sich im Bürger- und Ordnungsamt, schwerpunktmäßig
im Bereich der Ausländerbehörde und der Kommunalpolizei.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass die Ausschreibung neuer Stellen erst nach Genehmigung
des Haushalts erfolgen kann. Nach dem Durchlaufen des Bewerbungsverfahrens und der Ein-
haltung evt. Kündigungsfristen ist eine tatsächliche Einstellung oft erst nach dem 30.06.
möglich.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.10 Versorgungsaufwendungen
Die Abweichung zur Planung beruht zum überwiegenden Teil auf dem ca. 8 Mio. € zu niedri-
gen Planansatz beim Konto „Zuführung zu Pensio nsrückstellungen“. Hierzu ist festzustellen,
dass sich die Rechnungsergebnisse bei diesem Konto, die auf entsprechenden Gutachten ba-
sieren, in den Haushaltsjahren 2012 bis 2018 zwischen 5,8 Mio. € und 10,5 Mio. € (durch-
schnittlich ca. 8,1 Mio. €) bewegten. Ein Planansatz von 2,5 Mio. € für 2019 entspricht daher
unserer Auffassung nach nicht den Vorgaben von § 10 Abs. 2 GemHVO, wonach Erträge und
Aufwendungen in ihrer voraussichtlichen Höhe zu veranschlagen sind. Auf diesen Sachverhalt
hatten wir auch bereits in den Vorjahresberichten hingewiesen.
Die Anzahl der Versorgungsempfangenden lag im Berichtsjahr bei 406.
4.11 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die bedeutendste Ergebnisposition in den Sach- und Dienstleistungen sind die Aufwendungen
für die Inanspruchnahme von Rechten und Dienst en, insg. 52.808.622,53 €. Hier sind es ins-
besondere die Mieten an IDA aus dem Mieter-Vermieter-Modell mit insg. 42.765.087,38 €.
Eine weitere bedeutende Ergebnisposition sind die Aufwendungen für bezogene Leistungen,
insg. 39.113.393,04 €. Hierunter fallen, neben den Energiekosten, u. a. die umfangreichen
Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Mobilitätsamtes sowie des Grün-
flächenamtes. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen betragen hier insgesamt:
x Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Mobilitätsamt 10.243.328,59 €,
x Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Grünflächenamt 3.213.363,85 €.
Unsere Stichprobenprüfung haben wir auf den Bereich Aufwendungen für bezogene Leistun-
gen beschränkt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.12 Abschreibungen
Die Zusammensetzung der Ergebnisrechnungsposition Abschreibungen wird in Ziffer 4.14 des
Anhangs zum Jahresabschluss 2019 dargestellt. Für die in dieser Position enthaltenen Wertbe-
richtigungen und Niederschlagungen auf Forderungen verweisen wir auf Ziffer 3.2.1 dieses Be-
richts. Diese Positionen des Umlaufvermögens werden nicht in der Anlagenbuchhaltung abge-
bildet.
Wir haben für die Abschreibung auf Anlagevermögen die Ergebnisrechnung mit der entspre-
chenden Position im Anlagenspiegel abgestimmt. Die Werte stimmen nahezu überein. Im JA
wird die Absetzung für Abnutzung (weiter AfA) auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensge-
genstände in der Anlagenbuchhaltung mit 22.456.842,91 € ausgewiesen. Auf den Konten der
Finanzbuchhaltung sind jedoch 22.463.824,73 € inkl. periodenfremde Aufwendungen gebucht.
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Es ergibt sich eine Differenz von 6.981,82 €. Diese Differenz konnte nicht aufgeklärt werden. In
Anbetracht der Vielzahl der Anlagengüter ist aus unserer Sicht diese Differenz aber vernachläs-
sigbar.
Die Prüfung der Stichproben, die nach dem risikoorientierten Prüfansatz festgelegt wurde,
führte zu folgenden Beanstandungen.
Die Umbuchung von AfA Belastungen auf das Konto "Periodenfremde Aufwendungen" be-
schreibt die Nachberechnung der AfA für Baumaßnahmen, die schon in Vorjahren fertiggestellt,
aber im laufenden Haushaltsjahr erst aktiviert worden sind. Aus dem Konto "Periodenfremde
Aufwendungen" betreffen 237.919,30 € die Baumaßnahmen, die vor dem Haushaltsjahr 2019
fertiggestellt worden sind.
Im Rahmen der Prüfung wurden zwei Buchungen auf das Konto "Periodenfremde Aufwendun-
gen" gebucht, weil diese AfA Belastungen aus Vorperioden betrafen.
Eine Buchung i. H. v. 164.812,28 € war auf das falsche Sachkonto gebucht.
4.13 Aufwendungen für Zuweisungen und Zusc hüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
N
eben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind hie-
rin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe und
Zweckverbände enthalten. Verlustabdeckung für die Eigenbetriebe:
Stand zum
31.12.2019 in €
Stand zum
31.12.2018 in € Veränderung
Verlustabdeckung EB
Kultur 4.172.808,42
8.868.708,16 – 4.695.899,74
Verlustabdeckung EB
Bäder 3.500.000,00
715.345,22 2.784.654,78
Verlustabdeckung EB
EAD (Vivarium) 634.212,00
1.039.472,80 – 405.260,80
Die V
erlustabdeckungen werden im Wesentlichen bei Liquiditätsbedarf ausgezahlt. In der Re-
gel haben wir bei den Verlustabdeckungen den Geldeingang aufgrund von geprüften Jahres-
abschlüssen des jeweiligen Eigenbetriebes untersucht. Wegen des fehlenden Berichts über
die Prüfung des JA 2019 des EB Kultur war die Untersuchung nur über die Buchhaltung und
die Saldenabstimmung möglich. Die auf die Saldenabstimmung bezogene Prüfung führte zu
keinen Beanstandungen.
Zusätzlich haben wir gem. unserer Planung zehn Konten, auf denen die Aufwendungen für
Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Fi nanzaufwendungen abgebildet werden, ge-
prüft. Dabei haben wir Bescheide, Rechnungen und auch Prüfergebnisse des Revisionsamtes
als auch von Wirtschaftsprüfern herangezogen. Für diese Bilanzpositionen sind auch entspre-
chende Rückstellungen gebildet worden. Im Rahmen der Stichprobe haben wir diese Rück-
stellungen in unsere Prüfung einbezogen. Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausge-
wiesenen Werten.
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4.14 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflich-
tungen
Die Umlageverpflichtungen stiegen insgesamt i m Berichtsjahr um 2 .982.733,49 €. Ein we-
sentlicher Anst ieg war bei der LWV-Umlage zu verzeichnen. Die Erhöhung resu ltiert aus einer
Neuberechnung der Verbandsumlagegrundlagen f ür das Haushaltsjahr 2019.
Im Rahmen unserer Prüfungsplanung haben wir zehn Geschäftsvorfälle anhand der Rechnungs-
ansätze, der Endabrechnungen und der Bescheide geprüft. Als Prüfvolumen wurde
1% des gebuchten Jahreswertes erreicht.
Steueraufwendungen zum 3 1.12.2019 einsch ließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umla-
geverpflichtungen sind im Wesentlichen:
x Krankenhausumlage 4.131.460,00 €,
x LWV-Umlage 44.861.112,00 €,
x Gewerbesteuerumlage 24.086.651,91 €.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.15 Transferaufwendungen
Im
JA 2018 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 150.075.533,87 € ab. Die Erhö-
hung um 6.280.234,96 € auf 156.355.768,83 € im Berichtsjahr entspricht 4,02 %.
Der Aufwand unterschreitet den fortgeschriebenen Ansatz deutlich mit ca. 12,75 Mio. €. Vor
allem in den Bereichen der Aufwendungen für die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung
von Geflüchteten und der Sozialhilfeleistungen sind die tatsächlichen Fallzahlen hinter den
Prognosen zurückgeblieben.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir 13 Geschäftsvorfälle im Bereich
der ambulanten und stationären Jugendhilfen, der Jugendhilfeleistungen für unbegleitete
minderjährige Geflüchtete, der Leistungen nach dem UVG und freiwillige Leistungen des Ju-
gendamtes geprüft. Insgesamt ergaben sich nur geringfügige Beanstandungen.
Zu den zwei geprüften Geschäftsvorfällen im Bereich der freiwilligen Leistungen konnte das
Jugendamt zwar Rechnungen vorlegen, die Rechtsgrundlage der Leistung konnte während
des Prüfungszeitraums jedoch nicht nachgereicht werden.
Problematisch war, wie in den Vorjahren auch, die periodengerechte Buchung der Aufwen-
dungen. Bei fünf der geprüften Geschäftsvorfälle sind uns periodenfremde Buchungen aufge-
fallen. Wegen des unverhältnismäßig hohen Aufwandes wurde auf eine Umbuchung in die Po-
sition „Periodenfremde Aufwendungen“ verzichtet.
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4.16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
E
s wurden schwerpunktmäßig die Positionen Kfz-Steuer und die Grundsteuer geprüft. Es
konnten keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten festgestellt werden.
4.17 Finanzerträge
I
m Haushaltsjahr 2019 konnten Erträge von verbundenen Unternehmen und aus Beteiligun-
gen i. H. v. 18.987.939,71 €, im Vorjahr 3.784.286,93 €, erzielt werden. Es wurden ca. 5,6
Mio. € mehr an Dividenden ausgeschüttet als im Jahr 2018. Vom EB IDA erfolgte eine Ge-
winnabführung aus den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 von zusammen ca. 9,6 Mio. €.
Die Erträge aus der Verzinsung von Steuernachforderungen- und -erstattungen, bei denen es
sich im Wesentlichen um die Verzinsung von Gewerbesteuernachforderungen handelt, haben
sich 2019 gegenüber dem Vorjahr um ca. 8,6 Mio. € erhöht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.18 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
D
ie Zinsen und ähnliche Aufwendungen werd en durch die nachfolgenden Positionen be-
stimmt:
x Bankzinsen (Darlehenszinsen) 5
.873.785,23 €,
x Erstattungszinsen Gewerbesteue r 2
.867.583,00 €,
x Zinsen für Liquiditätskredite 2
.061.877,49 €,
x Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 1.808.161,17 €.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes wurden aus dieser Aufwandsposition nur
die Zinsen für Liquiditätskredite geprüft. Es erfolgte ein Abgleich mit den Verbindlichkeiten
und der Prüfungsposition. Dabei fiel auf, dass die Zinsen für den flexiblen Liquiditätskredit
der Sparkasse Darmstadt nicht auf dem Sachkonto „Zinsen für Liquiditätskredite“ gebucht
worden sind. Zudem wurden diesem Sachkont o Bankzinsen und Verwahrentgelte belastet,
die dem Sachkonto „Bankzinsen“ zuzuordnen sin d. Die Finanzverwaltung, Abt. Stadtkasse,
wird künftig auf die korrekte Kontenwahl achten.
Die Zunahme der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen gegenüber der Planung resultiert im
Wesentlichen darauf, dass die Erstattungszinsen Gewerbesteuer i. H. v. 2,87 Mio. € nicht
budgetiert waren. Wegen des um 2,08 Mio. € ge ringeren Aufwands an Bankzinsen reduzierte
sich die Abweichung zur Planung bei dieser Position letztlich auf 0,84 Mio. €.
4.19 Außerordentliche Erträge
B
eim Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten dieses JA ergaben sich keine
Beanstandungen.
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4.20 Außerordentliche Aufwendungen
D
ie außerordentlichen Aufwendungen betreffe n im Wesentlichen Geschäftsvorfälle aus den
periodenfremden Aufwendungen i. H. v. 2.238.490,89 € und Aufwendungen für Dienstherren-
wechsel i. H. v. 1.485.618,68 €. Die period enfremden Aufwendungen resultieren aus der un-
terlassenen Umgliederung der Honorare im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“ in die Aktiv-
posten der Sachanlagen. Die Umgliederungs-Qu ote beträgt pauschal 50 %. Nach Rückspra-
che hat die Finanzverwaltung diese Vorgehensweise mit dem Vorsichtsprinzip begründet. Aus
unserer Sicht ist die Anwendung des Vorsichtsprinzips angezeigt und die Vorgehensweise
nicht zu beanstanden.
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5. Finanzrechnung
5
.1 Darstellung der Finanzrechnung
I
n Ziff. 5 Anhang zum JA weist die Stadt einen Finanzmittelbestand von 10.682.835,19 €
aus. Dies entspricht auch dem Wert der Position Flüssige Mittel in der Vermögensrechnung.
Die Verringerung des Bestandes der Zahlungsmittel von 18.434.138,93 € entspricht der
Summe der einzelnen Finanzrechnungspositionen. Dabei ist aber festzustellen, dass der End-
bestand der Zahlungsmittel des Haushaltsjahres 2018 nicht mit dem Bestand an Zahlungs-
mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 2019 üb ereinstimmt. Wir meinen, dass aber der Be-
stand des Vorjahres derselbe sein muss wie der Anfangsbestand des Folgejahres. Die Finanz-
verwaltung wollte die Einzahlungen aus der Auflösung des EB Märkte ausweisen. Hier war
das Ziel, den Zahlungsmittelbestand am Ende des geprüften Jahres 2019 und die Verände-
rungen des Zahlungsmittelbestandes darzustellen. Dem ist aber entgegenzuhalten, hätte die
Auflösung nicht zum Jahresende stattgefunden, sondern Mitte des Jahres, wäre der Ansatz
auf den Jahresanfang auch nicht in Erwägung gezogen worden. Letztendlich kann dieser Ge-
schäftsvorfall aber nur mit der Zuordnung auf die einzelnen Finanzrechnungskonten richtig
dargestellt werden und nicht mit der Aufnahme des gesamten Werts der Einzahlungen in den
Anfangsbestand in 2019. Wir schlagen für die Zukunft vor, die Finanzrechnungsposition "Ein-
zahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens" zu verwen-
den. Zurzeit wird der "Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitionstätigkeit" zu hoch ausgewie-
sen, weil die Einzahlungen aus der Übernahme des EB Märkte in der von uns vorgeschlage-
nen Finanzrechnungsposition fehlen.
Bei den haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen sind uns weiterhin die Kon-
ten „nicht zugeordnete Einzahlungen“ und „Auszahlungen aus ungeklärten Einzahlungen“
aufgefallen. Bei den „nicht zugeordnete Einzahlungen“ werden Auszahlungen i. H. v.
4.076.271,67 € und bei den „Auszahlungen aus ungeklärten Einzahlungen“ wiederum Einzah-
lungen i. H. v. 4.184.967,36 € ausgewiesen. Hier handelt es sich jeweils um einen Saldo, der
in der Finanzrechnung zu nicht plausiblen und nicht mehr zuordenbaren Ergebnissen führt.
Zur weitergehenden Problematik vgl. Ziff. 3.2.1 u. 3.7 dieses Berichts.
Wir haben in Stichproben die Zuordnung auf die Finanzrechnungskonten und die Zuordnung
zu den Produktbereichen bei der Teilfinanzrechnung geprüft. Die Abstimmung der Teilfinanz-
rechnungen mit der Finanzrechnung 2019 ergab keine Abweichungen.
5.2 Liquiditätskredite
Z
um 31.12.2019 betrug der Bestand an Liquidit ätskrediten 30 Mio. €. Die Abnahme gegen-
über dem Vorjahr beruht auf der Ablösung von 15 Mio. € im Rahmen des vom Land aufgeleg-
ten Entschuldungsprogramms „Hessenkasse“.
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Jahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von
Auszahlungen in Anspruch genommen werden durften, war auf 180 Mio. € festgesetzt.
Die im Jahresverlauf aufgenommenen kurzfristigen Liquiditätskredite von insg. 35 Mio. € wur-
den, wie es die seit 01.01.2019 geltende haushaltsrechtliche Neuregelung des
§ 1
05 Abs. 1 S. 3 HGO vorsieht, bis zum Ende des Haushaltsjahres vollständig zurückgeführt.
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6. Würdig ung des Jahresabschlusse s
Die a
nschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in § 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6
vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusätzlich hat das Revisionsamt
gem. § 131 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob die Verwaltung bei ihrer Auf-
gabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgenden Prüfvermerk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO
Nach
§ 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Stadt.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversamml ung vom 11.12.2018 wurde die Haushaltssat-
zung, welche die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen. Für
das Haushaltsjahr 2019 hat das Regierungspräsidium Darmstadt als Aufsichtsbehörde die
Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v. insgesamt 158.367.341,00 € gem. § 103 HGO
erteilt. Aus der Finanzrechnung ergibt sich, dass tatsächlich für Investitionen
39.416.557,69 € aufgenommen wurden.
Ausweislich des Haushaltsplans, beschlosse n von der Stadtverordnetenversammlung am
11.12.2018, wurde ein Überschuss von 23.547.710,00 € geplant. Der entsprechend fortge-
schriebene Haushaltsansatz des Haushaltsjah res 2019 zeigt einen Jahresüberschuss von
21.375.363,39 €. Das tatsächliche Ergebnis de s Jahres 2019 beläuft sich auf einen Über-
schuss von 33.541.785,40 €. Damit überschreitet das tatsächliche Ergebnis den fortgeschrie-
benen Ansatz um 12.166.422,01 €. Uns sind keine wesentlichen Planungsfehler aufgefallen.
Weiterhin haben wir die Haushaltsausführung auf Grundlage der Regeln für die Deckungsfä-
higkeit einzelner Kostenstellen stichprobenhaft geprüft. Hierzu hatten wir keine Feststellun-
gen.
Insgesamt wurde der Haushaltsplan nicht überschritten.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO
D
ie Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie wer-
den darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt
sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind und, ob die im JA ange-
gebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorhaben
sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen unterjährig
geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden JA-Prüfung stichprobenhaft die bu-
chungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltungsakte, eingesehen. Wir konn-
ten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt waren und, dass aus den Bu-
chungen die Summen im JA errechnet worden sind.
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6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Das Revisionsamt hat anlässlich der JA-Prüfung zu bewerten, ob bei den Erträgen, Einzahlun-
gen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und Schuldenverwaltung
nach den geltenden Vorschriften verfahren wo rden ist. Die Rechtmäßigkeitsprüfung richtet
sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft haben. Ergänzend be-
stimmt § 131 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der JA-Prüfung zu bewerten ist, ob bei
der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf
dem verbindlichen Haushaltsgrundsatz in § 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft
sparsam und wirtschaftlich zu führen ist
2
.
6.3.1 Kontenpflege
In Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen festzu-
stellen, dass es einen erheblichen Verbesserung sbedarf bei der Kontenpflege in der städti-
schen Buchhaltung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßig-
keit der Buchführung regelmäßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung
ihre Dokumentations- und Steuerungsfunktion erfüllen kann.
Die Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zu den Vorjahren erstmals abgenommen. Wir
meinen, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der Buchhal-
tung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen gehören. Beson-
dere Kritikpunkte waren:
- Im Bereich des Umlaufvermögens konnte die notwendige Wertberichtigung auf Forde-
rungen von uns nur noch unter bestimmten Bedingungen mitgetragen werden. Die
Forderungen waren nach dem strengen Nied erstwertprinzip und dem Vorsichtsprinzip
zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die Bewertung des Um-
laufvermögens vorliegend noch erfüllt sind. Wir haben das angewandte Verfahren zur
Ermittlung der Wertberichtigungen diesmal nur noch unter der Voraussetzung akzep-
tiert, dass zukünftig die Forderungen durch Niederschlagung und Abschreibung deut-
lich gesenkt und unterjährig bearbeitet werden. Die Zuordnung der Buchungen zu den
einzelnen Sachkonten muss so stattfinden, dass die Abweichungen der Einzelkonten
zu der Debitorenbuchhaltung deutlich verringert werden. Es kann nicht sein, dass die
Nebenbuchhaltung Debitoren nicht mit der Hauptbuchhaltung abgestimmt ist. Bei
den Verbindlichkeiten sehen wir eine ähnliche Entwicklung.
2
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128,
Rn. 11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8.
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-
Die Aufgaben des ehemaligen EB Märkte wurden in 2019 von den Gesellschaften Wis-
senschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH und Centralstation Veranstaltungs-GmbH
& Co. KG übernommen. Die Buchungen der Geschäftsvorfälle, die notwendig wurden,
mussten insgesamt storniert und neu gebucht werden. Dabei musste ein neues Bu-
chungskonzept entwickelt werden. Die geän derten Buchungen lagen abschließend mit
neuer Finanz-, Ergebnis,- und Vermögensrec hnung am 05.08.2021 vor. Ansch
ließend
w
urden auf unseren Hinweis hin wiederum drei Buchungen in der Netto-Position rück-
gängig gemacht werden, weil gem. § 108 Abs. 5 HGO diese nicht zu ändern ist. Es sei
denn, der Geset
zgeber gibt dies vo r.
-
Auf dem Konto „sonstige Anteile“ wurden fälschlicherweise Buchungen durchgeführt ,
bei denen es s
ich überwiegend um Investitionszuweisungen und Entschädigungszah-
lungen für Erbbaurechte handelt. Auf unseren Hinweis hin wurde die Buchung auf
o. g.
Konto storniert. Die weiteren sich daraus ergebenden Folgebuchu ngen i. H. v. ca.
7
Mio. € stehen bis zum Abschluss dieser Berichtserstellung aus. Nach Durchführung
der Folgebuchungen sind Ergebnisauswirkungen nur für die AfA zu erwarten .
-
Abschließend entstand der Eindruck, dass die Dokumentation nicht vollständig mit
der Buchhaltung abgestimmt war (z. B. Ausweis liquide Mitt el).
6
.3.2 Finanzrechnung
I
nsgesamt stimmt die Finanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein. Wir ha-
ben aber wieder Konten im haushaltsunwirksamen Bereich festgestellt, die nicht plausible Sal-
den ausweisen. So werden zum Beispiel die Konten „Auszahlungen aus ungeklärten Einzahlun-
gen“ und die „Auszahlungen aus Cashpooling“ positiv, also als Einzahlungen, und das Konto
„nicht zugeordnete Einzahlungen“ negativ, also als Auszahlungen dargestellt.
Außerdem beanstanden wir die Praxis der Aufnahme von Einzahlungen aus der Auflösung von
Einheiten in den Anfangsbestand ohne die entsprechenden Zuordnungen auf die einzelnen Fi-
nanzrechnungspositionen durchzuführen.
Wir empfehlen der Finanzverwaltung, zukünftig diese Konten zu klären und auf zuordenbaren
Haushaltspositionen auszuweisen.
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6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
Der JA soll gem. § 112 Abs. 5 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufgestellt
werden. Dies erfolgte für den JA 2019 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich zum
28.04.2021.
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung ihrer
Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine Haus-
haltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft sparsam und
wirtschaftlich zu führen ist. Dabei hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimieren. Spekula-
tive Finanzgeschäfte sind verboten.
Wir haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde.
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
6.4.1 Übersichten
Danach sind in der Anlagenübersicht, ausgehend von den gesamten Anschaffungs- und Her-
stellungskosten, die Zugänge, Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushalts-
jahres sowie die AfA in ihrer gesamten Höhe aufzuführen. Die Gliederung richtet sich nach §§
52 Abs. 1 i. V. m. 49 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO.
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Die Gliede-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Weiterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen, § 52 Abs. 3
GemHVO. Die Gliederung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO.
Abschließend sind die Forderungen in einer Forderungsübersicht nachzuweisen, § 52 Abs. 4
i. V. m. § 49 Abs. 3 Nr. 2.3 GemHVO.
Dieser Anforderung entspricht der JA 2019, sie he im Anhang JA 2019, Ziff. 7 Anlagen zum
Anhang ff. Unser Hinweis zu den nicht berichtigten Forderungskonten gilt auch hier umso
mehr, weil in der Aufschlüsselung deutlich wird, dass sich der Forderungsnachweis als nega-
tiver Wert nicht sinnvoll aufgliedern lässt.
6.4.2 Anhang
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 Abs. 4 S. 1 HGO zu prüfen. Der Anhang liegt nunmehr dem JA zum 31.12.2019 ord-
nungsgemäß bei, vgl. 6.3.1 vierter Spiegelstrich dieses Berichts. Im Rahmen der Prüfung der
Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die Prüfung einbezogen. Den mit
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Aufstellungsbeschluss vom 28.04.2021 vorgelegten Anhang haben wir in wesentlichen Teilen
kritisiert, weil dieser nicht ausreichend aussagekräftig war und Sachverhalte nicht oder
falsch beschrieben hat. Daraufhin haben wir die Korrektur gegenüber der Finanzverwaltung
empfohlen. Diese ist dem gefolgt. Nunmehr können wir die Anhangsangaben entsprechend
den Anforderungen des § 50 Abs. 2 GemHVO als erfüllt ansehen.
Die geleisteten Bürgschaften sind im Gesamtvolumen angegeben, wir haben die einzelnen
Bürgschaftsverpflichtungen nachvollzogen. Als weitere Pflichtangabe wurden die Dauer-
schuldverhältnisse im Anhang dargestellt.
Allerdings ist festzuhalten, dass uns erst nach dem aufgestellten JA der Anlagenspiegel zuge-
gangen ist. Bis zum Ende der Prüfung waren es dann vier Versionen, die letzte ging uns am
03.09.2021 zu.
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränkung bedeutet,
dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und
den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage nicht gegeben wer-
den kann. Dabei sind wir bei der Bewertung de r Geschäftsvorfälle vom Grundsatz der We-
sentlichkeit ausgegangen.
Wir vertreten die Meinung, dass in der Gesamtbetrachtung des JA keine wesentlichen An-
haltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in Bezug auf die Überein-
stimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnissen rechtfertigen.
Allerdings mussten wir feststellen, dass gebuchte Werte nicht mit den für den JA ermittelten
Beträgen übereingestimmt haben. Dies gilt fü r die Position der liquiden Mittel zum Ende des
Haushaltsjahres 2019, die ursprünglich mit 15.078.423,92 € gebucht und im aufgestellten
JA enthalten waren, die Stadtkasse jedoch nur 10.682.835,19 € ermittelt und dokumentiert
hat. Bei den Rückstellungen ist festzuhalten, dass im aufgestellten JA 4 Mio. € entgegen der
uns vorgelegten Dokumentation zu wenig gebucht wurden.
Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir, auch nach Durchführung der Korrektu-
ren durch die Finanzverwaltung, zu dem Ergebnis, dass der JA 2019 ein den tatsächlichen
Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt vermittelt.
6.6 Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Aufga-
ben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt
wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichungen der Jah-
resergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der Abschluss-
rechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der
Revisionsamt
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Aufgabenerfüllung m it den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von besonderer B edeu-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahre s eingetreten sind, die voraussichtliche E nt-
wicklung mit i hren wesentlichen Chancen un d Risiken von besonderer Bedeutung (zug runde
liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abw eichungen zwischen geplanten und
tatsächlich d urchgeführten Investitionen gemacht werden.
Durch die hohe Anzahl an Buchungen, die nach d er Aufstellung notwendig waren oder noch
sind, musste auch der R echenschaftsbericht ü berarbeitet werden. Der danach vorgelegte Re-
chenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Da rmstadt zum 31.12.2019 beinhaltet u. E . alle
relevanten Vorgänge mit Haushaltsbezug.
Die Stadt stellt in Ziff. 2 Rechenschaftsberic ht klar, welche Wertgrenzen sie für w esentlich
hält, um vertiefter über Vorgänge bzw. Geschäftsvorfälle zu berichten. Das ist eine Abwei-
chung über 25% und mindestens 300.000,00 €. Die Haushaltsabweichungen zwischen Ist-
Ergebnis und Budget sind mit Bezug a uf den Abweichungsbetrag nicht i mmer beschrieben.
Die aufgeführten Geschäftsvorfälle klären über wesentliche S achverhalte auf.
Im Rahmen der Erläuterung der L age der Stadt ist eine klare Darstellung d er Haushaltslage
enthalten. Der L eser gewinnt einen u. E . richtigen Eindruck der S ituation. Hieran schließt
sich eine weiterhin intensive Erläuterung der Z iele sowie Chancen und Risiken an, die aus un-
serer Sicht alle Aspekte, vor allem die Risiken, anspricht.
Das Ziel des Rechenschaftsberichts, eine analysierende Darstellung der de rzeitigen und zu-
künftigen Ziel- und Produktorientierung de r Stadt zu vermitteln, i st unserer Ansicht nach ge -
lungen. Der Rech enschaftsbericht ist gem. den Vorgaben des § 5 1 GemHVO erstellt.
Der Rechenschaftsbericht st eht in Einklang m it dem JA und vermittelt insg esamt ein zutref-
fendes Bild von der La ge der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den JA zum 31.12.2019 und den
Rechenschaftsbericht 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den folgenden Prüfungsver-
merk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung
sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht der Stadt
für das Haushaltsjahr 2019 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresab-
schluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen in der Ver-
antwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchge-
führten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchfüh-
rung und über den Rechenschaftsbericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Prü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die
Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßi-
ger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der Vermögens-,
Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätig-
keit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen
möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen de r Prüfung werden die Nachweise für die Anga-
ben in Buchführung, Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht überwiegend auf der Basis
von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzie-
rungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Magistrates sowie die Würdigung
der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichts. Wir sind der
Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung
bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei de r Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht
der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der
kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Fi-
nanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechenschaftsbericht steht in
Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der
Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Darmstadt, den 28.03.2022
Dr. Spura
Magistratsdirektor
anlage 2
295 Zeichen
Punkt 20: Jahresabschluss 2019 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2019 hier: Feststellung des Jahresabschlusses (V-Nr. 2022/0191) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: SPD Stimmenthaltung: FDP und AfD
Beratungsverlauf (3)
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2022/0191
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 13.06.2022
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00