Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2009 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (49)
Eingänge und Mitteilungen
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Chancen der "Deutschen Fußballroute NRW e. V. " stärker nutzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft im Verein "Deutsches Bündnis gegen Depression e.V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
u3-Ausbauprogramm der Stadt Münster - Zuschüsse für freie Träger zum erforderlichen Ausbau des Raumprogramms
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategische Haushaltsentwicklung und Haushaltssteuerung in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2008 (Beteiligungsbericht 2008)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Jagdsteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung eines Geschäftslokales in Münster-Kinderhaus, Sprickmannplatz 1 zur Fortführung des Interkulturellen Zentrums "ATRIUM"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Pflegestützpunkte in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Pflegestützpunkte in Münster
Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften und Stiftungen
Wirtschaftsplan der citeq für das Jahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderter Wirtschaftsplan der Stiftung Generalarmenfonds für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2010
Straßenreinigungsgebühren 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung und Besetzung des Beirates Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Besetzung und Umbesetzungen von Ausschüssen des Rates und von sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung, Besetzung und Umbesetzungen von Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 532 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 227, 3. Änderung -Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 514: Haus Lütkenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.01.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2009 17:04 Uhr
- Ende
- 09.12.2009 21:31 Uhr
- Ort
- Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster