Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch

Maßnahmen ab 2011 
(alphabetisch sortiert) 
Lage Maßnahme 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. 
Grunderwerb) 
€
zuwen- 
dungs- 
fähige 
Kosten 
€
Zuwen- 
dungen 
FöRi-kom-Stra 
(50%-75%) 
€
Süd-Ost Albersloher Weg 1. BA 
von Angelsachsenweg bis Osttor? (Abschnitte werden noch gebildet) 6.350.000 6.350.000 3.810.000 
Süd-Ost Albersloher Weg 2. BA 
von Angelsachsenweg bis Osttor? (Abschnitte werden noch gebildet) 6.350.000 6.350.000 3.810.000 
Süd-Ost 
Alter Mühlenweg  K 16 
Gem. Geh- und Radweg im Zuge des Neubaus der L 585n Ortsumgehung 
Münster-Wolbeck 
170.000 170.000 102.000 
Hiltrup Amelsbürener Straße/Meesenstiege 
Umgestaltung zum Kreisverkehrsplatz 
liegen noch 
nicht vor 
Mitte Bremer Straße 
Radweg 320.000 320.000 192.000 
Hiltrup Davertstraße K 39 
Gem. Geh- und Radweges, von Haus Nr. 119 bis Wittlerbaumer W. 867.000 855.000 513.000 
Süd-Ost Eschstraße 
von Silberbrink bis (gepl.) Umgehungsstraße L 585n 2.390.000 2.390.000 1.434.000 
Mitte Grevener Straße bis Zentrum Nord 
Radweg (alte Gleistrasse) 1.275.000 886.200 620.300 
Nord Grevener Straße 
RistWag Ausbau von Kanalstraße bis Ortsdurchfahrtsg renze 3.660.000 3.660.000 2.196.000 
Mitte Grevener Straße 
von Steinfurter Straße bis York-Ring 3.780.000 3.360.000 2.016.000 
Mitte Hafenstraße L 793  (Unterführung DB) 
von  Von-Steuben-Straße bis Albersloher Weg 
liegen noch 
nicht vor 
Mitte Hammer Straße 
doppelte Linksabbiegespur 600.000 330.000 198.000 
West 
Heroldstraße 
Beseitigung Bahnübergang (Haltepunkt siehe Mecklenbeck Haltep.) 
(weitere Einnahmen: Deutsche Bahn AG: 4,6 Mio. €; Bund: 4,6 Mio. €) 
13.900.000 4.700.000 2.820.000 
Ost Hessenweg 
Radweg von Hessenweg Haus-Nr. 210 bis zur Eckernheide 
liegen noch 
nicht vor 
Süd-Ost Heumannsweg 
Haferlandweg Kreisverkehr 364.000 364.000 218.400 
Süd-Ost Heumannsweg 
Radweg von Lindbergweg bis Hegerskamp 875.000 875.000 612.500 
Süd-Ost Hiltruper Straße K 37/ Zumbuschstraße K 36/ Petersheide 
Umbau zum Kreisverkehrsplatz 320.000 320.000 192.000 
Süd-Ost Hiltruper Straße, Am Berler Kamp 
Kreisverkehrsplatz 800.000 800.000 480.000 
 66.21.0031 Ludwig Höping Seite 1 von 2 Stand: 10.11.2009

Maßnahmen ab 2011 
(alphabetisch sortiert) 
Lage Maßnahme 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. 
Grunderwerb) 
€
zuwen- 
dungs- 
fähige 
Kosten 
€
Zuwen- 
dungen 
FöRi-kom-Stra 
(50%-75%) 
€
Mitte Hüfferstraße, 
Radwege von Hittorfstraße bis Badestraße 511.000 511.100 306.700 
Nord Kanalstraße II BA. 
Radweg  von  Bröderichweg bis Grevener Straße 602.000 398.000 238.800 
Ost 
Mariendorfer Straße 
Beseitigung Bahnübergang 
(weitere Einnahmen nach EKrG: Deutsche Bahn AG und Bund) 
liegen noch 
nicht vor 
Ost Mariendorfer Straße 
Radweg von Dyckburgstraße bis Schifffahrter Damm 1.850.000 1.850.000 1.295.000 
West Mecklenbeck Entlastungsstraße (Fritz-Stricker-Str.)
Anbindung an die Mecklenbecker Straße 1.500.000 1.464.000 878.400 
Süd-Ost Münsterstraße K 36 
Geh.- u. Radweg von Angel (Mühlendamm) bis Lerschmehr 1.036.500 650.000 390.000 
West Rüschhausweg Brücke BAB 
Radweg über die BAB (Schulwegsicherung) 740.000 740.000 444.000 
Hiltrup Siemensstraße 
Radweg von Trauttmansdorffstraße bis Robert-Bosch-Straße 1.361.000 727.000 436.200 
Süd-Ost Telgter Straße/Am Borggarten  (Förderung? Außerhalb der OD) 
Kreisverkehrsplatz 350.000 350.000 210.000 
Ost Verth K 17/Lützowstraße 
Radweg von Lützowstraße bis Stadtgrenze 1.170.000 1.170.000 819.000 
Alle VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 3. Baustufe 2.067.600 2.017.500 1.210.500 
Alle VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 4. Baustufe 1.580.000 1.530.000 918.000 
Mitte Warendorfer Straße 
von Ring bis Danzinger Freiheit 4.718.000 1.938.000 1.162.800 
Mitte Weseler Straße/Umgehungsstraße 
Ausbau d. teilhöhenungleichen Knotenpunktes (Kostenbeteiligung FStrG) 990.000 419.800 251.900 
Ost Wolbecker  Straße  L 793 / Umgehungsstraße  B 51 
Ausbau der Anschlussstelle (Kostenbeteiligung FStrG) 2.155.000 860.000 516.000 
Ost Wolbecker Straße 
Vollausbau von B51 bis Laerer Landweg (inkl. Lärmschutz) 2.500.000 2.500.000 1.250.000 
 66.21.0031 Ludwig Höping Seite 2 von 2 Stand: 10.11.2009

V/0763/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch vom 03.11.2009 über Zuschussmaßnahmen nach den 
Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2010 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
01.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
01.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Südost Anhörung 
01.12.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung 
01.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
02.12.2009 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
09.12.2009 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
Der Hauptausschuss stimmt dem Ergebnis des Ei nplanungsgesprächs der Verwaltung mit Vertre-
tern des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW und der Bezirksregierung Münster 
am 03.11.2009 für Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen 
Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen 
entsprechend umzusetzen. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Ausführung der Maßnahmen unter dem Vorbehalt der 
Mittelbereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2010 bzw. der Ergebnis- und 
Finanzplanung 2009 - 2013 steht
. 
 
 
 
Begründung: 
 
Die Verbindlichkeit des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) des Bundes von 1971 
als Fördergesetz wurde zum 31.12.2006 durch die Föderalismusreform beendet. Gleichwohl erhal-
ten die Länder in unveränderter Höhe bis zum 31.12.2013 die bisher für die Landesprogramme 
bereitgestellten Bundesfinanzhilfen als Kompens ationsleistung aus dem Entflechtungsgesetz 
(EntflechtG). Die Beträge sind zweckgebunden, aber ohne konkrete Bindung an die bisherigen 
GVFG-Fördergegenstände, zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden für in-
vestive Vorhaben zu verwenden. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0763/2009 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
23.11.2009 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0763/2009 
 
Nach Wegfall der Bundesregelung für die Landesprogramme erfolgte die Aufnahme neuer Maß-
nahmen in diesem Jahr nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Rad-
wegebaus (FöRi-kom-Stra: gültig seit 01.07.2009 bis zum 30.06.2014). 
 
Die Vorhaben des Jahresprogramms erfolgen nach gemeinde- bzw. maßnahmenbezogenen För-
dersätzen und liegen für Münster zwischen 50 % und 75 %. Maßnahmen in Gemeinden struktur-
schwacher Gebiete erhalten einen Zuwendungsaufschlag von 5 %. Ein Abschlag für finanzstarke 
Kommunen ist nicht mehr vorgesehen. 
 
Die Bagatellgrenzen wurden mit den FöRi-kom-Stra ebenfalls angepasst. Diese betragen jetzt 
grundsätztlich 200.000 € zuwendungsfähiger Kosten. Bei Kreuzungsmaßnahmen nach §3/§13 
EKrG sowie eigenständigen Radwegen und Radverkehrseinrichtungen sowie Fahrradstationen 
wurde die Bagatellgrenze auf 20.000 € zuwendungsfähiger Kosten festgesetzt. 
 
Am 03.11.2009 fand das Einplanungsgespräch für Zuschussmaßnahmen nach den FöRi-kom-Stra 
mit den Vertretern des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW und der Bezirksre-
gierung Münster statt. Als Ergebnis des Einplanungsgespräches ist festzuhalten, dass voraussicht-
lich im Jahr 2010 folgende Maßnahmen bewilligt und realisiert werden können: 
 
Maßnahme 
Gesamtkosten 
(inkl. Grunder-
werb) 
€ 
zuwendungs- 
fähige Kos-
ten 
€ 
Zuwendungen 
%                   € 
Hansestraße 
Verlängerung 2.510.000 2.484.000  60 1.490.400
Kanalstraße I BA. 
gem. Geh und Radweg von Nevinghoff bis Bröderichweg 1.304.200 1.275.600  60 765.400
Hammer Straße B 54/Trauttmansdorfstraße K 10 
Grunderneuerung Brücke 410.000 410.000  50 205.000
Robert-Bosch-Straße 
Geh- und Radwege von B 51 bis Siemensstraße 1.319.000 739.000  60 443.400
Osttor L885 
Anlegung eines Fuß- und Radweges in Münster Hiltrup 
/DEK 
mit Grunderneuerung der Brücken 
1.280.000 1.280.000  60 768.000
 
Die Maßnahmen  Robert-Bosch-Straße  und Osttor L 885  wurden im Programmgespräch zwar 
vorläufig in das Programmjahr 2011 aufgenommen. Nach Abschluss aller vom Ministerium zu füh-
renden Einplanungsgesprächen wird vom Ministerium jedoch festgelegt werden, ob evtl. noch Mit-
tel bereitstehen, um diese Maßnahmen oder eine dieser Maßnahmen vorzuziehen und noch in 
2010 fördern zu können. 
 
Die mit Beschluss der Vorlage V/0850/2007 (HA 12.12.2007) priorisierten Maßnahmen haben der-
zeit folgenden Sachstand: 
 
Austermannstraße zw. Horstmarer Landweg und Gievenbecker Weg/Busso-Peus-Straße:
 
Förderung in 2009, derzeit in Bau (Brücke) bzw. derzeit in der Auftragsvergabe (Straße) 
Hansestraße: 
Förderung in 2010, s. o.

- 3 - 
V/0763/2009 
Heroldstraße: 
Förderung vorgesehen ab 2013; bis dahin gemeinsame Entwurfs- und Ausführungsplanung sowie 
Bauvorbereitung mit der DB  
 
Albersloher Weg zw. Angelsachsenweg und Osttor:
 
Förderung noch nicht konkret eingeplant; Besichtigung der Maßnahme in II/2010 mit Vertretern 
des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW und der Bezirksregierung Münster; Ziel 
der Stadt Münster: Planung und Bauvorbereitung in 2010 und 2011, Bau in 2012 
 
Nordumgehung Roxel:
  
Die Maßnahme wurde im Einplanungsgespräch ei nvernehmlich aus der Zuwendungsliste entfernt 
und soll im Zuge der Landesstraßenbedarfsplanung des Landes NRW umgesetzt werden. 
 
Alle weiteren bisher bekannten und nach FöRi-kom-Stra zuwendungsfähigen Maßnahmen werden 
in der Anlage alphabetisch aufgeführt. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen bedarf es teilweise 
noch der Einplanung der Mittel in den Haushalt bzw. müssen sie erst planerisch vorbereitet wer-
den. 
 
 
 
In Vertretung 
 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlage: 
Liste aller zuwendungsfähigen Maßnahmen alphabetisch sortiert.