Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 18. Juni 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2015, Teilergebnishaushalt sowie Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeit, Kostenstelle 067-030-1100 - Forsten
Förderung des Projektes 'Oyá' - Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel
Sanierungsgebiet 'Westliche Innenstadt- Mollerstadt', Umgestaltung Grafenstraße
Erneuerung der Brückenbauwerke Stirnweg und Hilpertstraße einschließlich der Anschlussknotenpunkte Gesamtkosten: 11.800.000,00 Euro
Umbau der Regenwassereinleitstelle am Erich-Kästner-See mit Sedimentationsanlage Gesamtkosten: 160.000,00 Euro
Jahresabschlussprüfung 2013, 2014 und 2015 hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.03.2015 / 13.4 betreffend der Erhöhung der Neueinstellung schwerbehinderter Menschen
Zusatzfahrt Buslinie H
Infrastrukturmaßnahmen für das städtebauliche Entwicklungsgebiet „Konversion Süd, Lincoln-Siedlung, Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung' 1. Organisatorische Neuerrichtung einer 4-zügigen Grundschule (§ 146 Hessisches Schulgesetz) 2. Bauliche Errichtung (Neubau) einer 4-zügigen Grundschule sowie einer 2. Kita (Versorgung Lincolnsiedlung) gem. beigefügten Raumprogrammen
Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Darmstadt-Eberstadt
Neubau Erweiterungsgebäude Ludwig-Schwamb-Schule / Mühltalschule
SSP - Ludwig-Georgs-Gymnasium, Nieder-Ramstädter-Straße 2, 64283 Darmstadt
Herstellung eines Lärmschutzwalles im Baugebiet WX 8 'Im Appensee' in Darmstadt-Wixhausen
ESF-Bundesprogramm (BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) 'Engagiert im Quartier - erfolgreich in Arbeit und Beruf'
Prüfauftrag zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Jahresabschluss 2012 Hier: Akazienweg 15 a - c
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 des Jobcenters Darmstadt
Bewerbung um die Landesgartenschau 2022
Breitbandausbau in Darmstadt - Wixhausen - erneute Ausschreibung mit öffentlicher Förderung
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute
7. Änderung des Flächennutzungsplans für die Teilbereiche 7.2 (Lincoln-Siedlung) (Offenlagebeschluss)
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.1 -Nordostumgehung- (Offenlagebeschluss)
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2015 und Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Arheilgen, Flur 18, Nr. 504/1
Bebauungsplan O 30 - Sportpark Böllenfalltor - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Aufhebungsverfahren zum Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - (Offenlagebeschluss)
Satzung über die Einschränkung der und den Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen in der Lincoln-Siedlung (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Lincoln-Siedlung)
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 4 Abs 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 10 Abs. 3 HdSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Sanierung Martinsviertel: Privates Anwesen Schloßgartenplatz 8; hier: Sanierungsbedingte Ordnungsmaßnahmen
8. Fortschreibung des Bereichsplans für den Rettungsdienstbereich Darmstadt; Beauftragung rettungsdienstlicher Leistungen ab dem 01.10.2015
Pakt für den Nachmittag – Abschluss der Rahmenvereinbarung mit dem Hessischen Kultusministerium
Änderungen des Gesellschaftervertrages der ivm GmbH (integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain
Sonstiges
Details
- Beginn
- 18.06.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 18.06.2015 18:00 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a