Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 30. September 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Beschluss über den Widerspruch der Fraktion UFFBASSE gegen die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses in der Sitzung vom 24.06.2021.
Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – (Erneuter Offenlagebeschluss)
Satzung über die Einschränkung und den Verzicht auf die Herstellung von notwendigen und nicht notwendigen Stellplätzen im Ludwigshöhviertel (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Ludwigshöhviertel)
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Woogsviertel'
Resolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung“
Bundeszuschuss in Höhe von 13,2 Mio. Euro für Projekte im Rahmen der Smart City Darmstadt
1. Darmstädter Gleichstellungsbericht
Grunderneuerung der Frankfurter Straße zwischen Kahlertstraße und Landwehrstraße
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radschnellverbindung: Machbarkeitsstudie durch das Stadtgebiet Darmstadt
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Verkehrsversuche - Evaluation und planerische Verstetigung
Aufstockung des Personal der Erhebungsstelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt für den Zensus 2022
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes hier: Fällung eines Silberahorns (Grünzug Quartierspark Lincoln) und zweier Linden sowie Umpflanzung zweier Linden (Heidelberger Straße) im Zuge der Erschließung des Baufeldes N1 in der Lincoln-Siedlung
Gewerbeflächenbedarfsanalyse im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Darmstadt/Nord
Wahl der Mitglieder der XVII. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen im Wahlkreis II
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 01. Oktober 2021
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung der/des neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 46 HGO
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk I - Innenstadt
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Innenstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2020 und Entlastung der Betriebsleitung
Erschließungsmaßnahme im Bebauungsplanbereich W 46 'Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot' 'Planstraße Nord'- Rosa-Parks-Straße, 1. Bauabschnitt
Östliche Teilaufhebung des Bebauungsplans W 6 – Niersteiner Straße – (Beschluss zur Offenlage)
Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch-Baltische Patenschaft
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Sozialer Zusammenhalt (ehem. Soziale Stadt) Pallaswiesen-/Mornewegviertel', Neugestaltung Freianlage Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, Im Tiefen See 50
Evangelisches Kinderhaus auf dem Pfarrhof, Untergasse 1, 64291 Darmstadt hier: Umbau des Bistros zur Erhöhung der Zahl der Ganztagsbetreuungsplätze
Kanalumbau Liusenstraße und Luisenplatz
Einführung einer pädagogischen Netzwerk- und Schulplattform an der Gutenbergschule und Herderschule
Umgestaltung eines Teilgrundstückes in der Stephanstraße mit der Hochschule Darmstadt
Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. Juni 2021 betr. Nutzung der Innenstadt-Parkhäuser für mobilitätseingeschränkte Menschen
Antrag der Fraktion AfD vom 3. Juli 2021 betr. Mitgliederzahl der Ausschüsse auf 14 festlegen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag Freie Wähler, Stadtve. Dietrich vom 22.07.2021 betr. Einrichtung einer Evaluations-/Expertengruppe zur Erstellung eines Hitzeschutzplans
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 20.09.21 betr. Bereitstellung von Menstruations-Hygieneartikeln auf städtischen Toilettenanlagen
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 20.09.21 betr. Bereitstellung von nachhaltigen Menstruations-Hygieneartikeln in Schulen und Bildungseinrichtungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 31. August 2021 betr. Errichtung eines Ultra-Fast-Ladeparks für die Region
Antrag Fraktionen Bü 90/ Grüne, CDU, Volt, FDP vom 01.09.2021 betr. Wasserstoff als integraler Teil einer ganzheitlichen Energie- und Klimastrategie
Teil II der Anträge
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 30.09.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 30.09.2021 22:45 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1