Rat
Mittwoch, 19. September 2012 um 18:12 Uhr
Tagesordnung (52)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013
Bürgerhaushalt 2012 - Einbringung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Wiederwahl der Beigeordneten Stadträtin Dr. Andrea Hanke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle nach LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, anlässlich der Veranstaltung "Jazzfestival" am 06.01.2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2011 (Beteiligungsbericht 2011)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.01.2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Finanzierung der Altlastenbeseitigung im Rahmen der Sanierung des städtischen Preußen-Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung-Errichtungsbeschluss Kindertageseinrichtung Wiedeiken, Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bundesweite Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession Stadtfest Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderprogramm "Aktives Stadt- und Ortsteilzentrum Münster-Wolbeck"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2012/2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung)
Ergebnisse und Empfehlungen des Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm zur Förderung von Teilhabe im Alter und zur Vermeidung von Altersarmut
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Eichsfelderstraße / Scheibenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 136, 7. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 342, 4. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 527 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 323:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 530 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 530 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Früheren Beginn der Weihnachtsmärkte 2012 prüfen
Ergebnis: zurückgezogen
R e s o l u t i o n Neuregelung des § 76 Haushaltssicherungskonzept (1) 2. - 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Mehr Kooperation wagen - Ein Zukunftsbeitrag für städtische Theater
Ergebnis: verwiesen
Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!
Ergebnis: verwiesen
Gewalt an Schulen - Erkennen und handeln
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.10.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2012 18:12 Uhr
- Ende
- 19.09.2012 20:26 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage