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V/0668/2012

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 27.08.2012

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 19.09.2012, TOP 29

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

6455 Zeichen

V/0668/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
19.09.2012 Hauptausschuss Vorberatung 
19.09.2012 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. RH Christoph Kattentidt 
RH Otto Reiners 
 
2. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RH Christoph Kattentidt 
RH Manfred Kehr 
 
3. Polizeibeirat 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  8. RH Christoph Kattentidt 
RH Heribert Klas 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0668/2012 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
19.09.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0668/2012 
 
4. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland 
 Verbandsversammlung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  6. RH Christoph Kattentidt 
RH Carsten Peters 
 
5. Gesellschafterversammlung NBZ – Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH 
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Als Vertreter der Wi rtschaftsförderung Münster GmbH für den Gesellschafter der Stadt 
Münster wird in die Gesellschafterversammlung der NBZ – Nano-Bioanalytik-Zentrum 
GmbH gewählt: 
 
Mitglied Stellvertretungen 
1. Alfons Reinkemeier 
Michael Schetter 
  
 
6. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
auf Vorschlag des Integrationsrates 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  4. NN 
Spyros Marinos 
 
7. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Anna Catharina Müller 
Lena Lammers 
 
8. Kulturausschuss 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. NN 
RF Dr. Karin Obst 
 
9. Hauptausschuss 
 
von der SPD-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  7. Thomas Marquardt 
RH Robert von Olberg

- 3 - 
V/0668/2012 
 
10. Sportausschuss 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
9. Thomas Marquardt 
RH Friedhelm Schade 
  
 
11. Halle Münsterland GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der SPD-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretung 
  5. Thomas Marquardt 
RH Mathias Kersting 
 
12. Technologieförderung Münster GmbH - Aufsichtsrat 
 
Als Vertreter der Wirtschaftsförderung Münster GmbH wird in den Aufsichtsrat der Techn o-
logieförderung Münster GmbH gewählt: 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
3. RH Friedhelm Schade 
RH Mathias Kersting 
  
 
Der Vertreter der Stadt Münster in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförd e-
rung Münster GmbH hat darauf hinzuwirken, dass ein Gesellschafterbeschluss bei der 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH gefasst wird, dass eine entsprechende Entsendung in 
den Aufsichtsrat der Technologieförderung Münster GmbH vorgenommen wird. 
 
13. CeNTech Münster GmbH -Aufsichtsrat 
 
von der SPD-Fraktion 
 
 Als Vertreter der Technologieförderung Münster GmbH für die Wirtschaftsförderung 
 Münster GmbH wird in den Aufsichtsrat der CeNTech GmbH gewählt: 
 
Mitglied Stellvertretung 
3. RH Friedhelm Schade 
RH Mathias Kersting 
  
 
Der von der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH in die 
Gesellschafterversammlung der Technologieförderung M ünster GmbH entsandte Vertreter 
der Stadt Münster hat darauf hinzuwirken, dass ein Gesellschafterbeschluss bei der Tec h-
nologieförderung gefasst wird, dass eine entsprechende Entsendung in den Aufsichtsrat 
der CeNTech Münster GmbH vorgenommen wird.

- 4 - 
V/0668/2012 
 
14. Beschwerdekommission 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Thomas Marquardt 
RH Mathias Kersting 
 
15. Euregio e.V. - Mitgliederversammlung 
 
von der SPD-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretungen 
  4. Thomas Marquardt 
RH Robert von Olberg 
 
16. Polizeibeirat 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Thomas Marquardt 
RF Doris Lammert 
  
 
17. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland 
 Verbandsversammlung 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  4. RH Robert von Olberg 
RH Mathias Kersting 
 
18. Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Münster e.V. 
 Mitgliederversammlung 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied  
2. Alexander Kujat 
RF Doris Lammert 
  
 
19. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass Herr Ratsherr Mathias Kersting, bisher als sachk undiger 
Bürger in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft en t-
sandt, auch als Ratsherr in dem Ausschuss vertreten bleibt. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. – 4.: 
Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 29.08.2012 von der Fraktion Bünd nis 90/Die Grü-
nen/GAL beantragt.

- 5 - 
V/0668/2012 
 
Zu 5.  
Herr Michael Schetter ist Nachfolger von Herrn Reinkemeier als Leiter des Amtes für Finanzen und 
Beteiligungen. Herr Reinkemeier wird von seiner Mitgliedschaft in der Gesellschafterversammlung 
abberufen und Herr Schetter zum Vertreter der Stadt Münster bestellt. 
 
Zu 6.: 
Die Position des stellvertretenden sachkundigen Einwohners auf Vorschlag des Integrationsrates 
im Ausschuss für Schule und Weiterbildung ist zur Zeit nicht besetzt. Der Integrationsrat hat in 
seiner Sitzung am 12.09.2012 beschlossen, Herrn Spyros Marinos für diese Position vorzuschl a-
gen. 
 
Zu 7. und 8.: 
Frau Anna Catharina Müller ist zum 24.08.2012 aus dem Ausschuss für Gleichstellung ausg e-
schieden. Die Stellvertreterposition im Kulturausschuss ist zur Zeit nicht besetzt. Die erforderlichen 
Umbesetzungen werden von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 18.09.2012 beantragt. 
 
Zu 9. - 19 
Herr Thomas Marquardt ist zum 31.08.2012 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Herr 
Mathias Kersting ist seit dem 04.09.2012 sein Nachfolger im Rat. Die Umbesetzungen werden von 
der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 18.09.2012 beantragt. 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Bese t-
zung zu achten. 
 
 
 
gez. 
Markus Lewe

Beratungsverlauf (2)

19.09.2012 Hauptausschuss
TOP 21 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
19.09.2012 Rat
TOP 29 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0668/2012
Typ
Vorlagen
Datum
27.08.2012
Erstellt
06.10.2020 14:37