Hauptausschuss
Mittwoch, 19. September 2012 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (44)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und verwiesener Anregungen von Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0029/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/ 0010/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0034/2012, "Transparenz in der Schulentwicklungsplanung - Mitwirkungsrechte nicht beschneiden"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0019/2012 an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0033/2012 der SPD-Fraktion vom 19.06.2012 "Theaterbetrieb weiter optimieren - Qualität bewahren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung der BV Münster-West an den Rat - ABV/0002/2012 "Flexible Kinderbetreuung in Randzeiten und Notfällen einrichten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0027/2012 "Masterplan Frühe Hilfen Münster präventiv-offensiv-qualifiziert-vernetzt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0030/2012 "Bedingungen für eine neue Dreifach-Sporthalle am Pascal-Gymnasium prüfen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau/Gestaltung Johannisstraße/Pferdegasse, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wiederwahl der Beigeordneten Stadträtin Dr. Andrea Hanke
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Besetzung der Einigungsstelle nach LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, anlässlich der Veranstaltung "Jazzfestival" am 06.01.2013
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2011 (Beteiligungsbericht 2011)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Finanzierung der Altlastenbeseitigung im Rahmen der Sanierung des städtischen Preußen-Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung-Errichtungsbeschluss Kindertageseinrichtung Wiedeiken, Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bundesweite Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession Stadtfest Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtebauförderprogramm "Aktives Stadt- und Ortsteilzentrum Münster-Wolbeck"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2012/2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Abdeckung der Verluste aus dem Betrieb des Sportbades der DJK Coburg (Defizitabdeckung)
Ergebnisse und Empfehlungen des Arbeitskreises Wohnungslosigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm zur Förderung von Teilhabe im Alter und zur Vermeidung von Altersarmut
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391: Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße / Alfred-Krupp-Weg / Königsweg im Bereich Eichsfelderstraße / Scheibenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 136, 7. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 342, 4. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 527 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 530 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 530 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.10.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2012 17:04 Uhr
- Ende
- 19.09.2012 20:14 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage