Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 21. Juni 2006 um 17:09 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (49)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Gemeinsamem Unterricht in der Sekundarstufe I

Ergebnis: verwiesen

3

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

3.1

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. 4/2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Antrag A-R/0017/2006 der SPD-Fraktion vom 27.03.2006"Optimierung von Strukturen und Prozessen in der

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0020/2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Antrag der SPD Fraktion an den Rat Nr. AR/006/2006 vom 15.2.2006 "Grundschulen mit sozialen Probleml

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0016/2004: Münster - Kulturstadt von internationalem Renommé

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0010/2005 vom 08.03.2005

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.7

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0016/2006 "Chancengleichheit schaffen - Einstieg in den k

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgeste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Förderung der Beschäftigung schwer behinderter Menschen und Förderung der Ausbildung behinderter und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Geschäftsbericht 2005 des Sozialamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen ( Projektförderung und sog. Institu

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Entlastung für die Jahresrechnung 2005

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11

Perspektiven für den Haushaltsplan 2007 und die Finanzplanung bis 2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Vorläufige Geschäftsanweisung gem. § 31 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) NRW zur Regelung der

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

13.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2005

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13.2

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.5

Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.6

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Gestellung von vier Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Adolph-Kolping-Schule (Gebäude 1), Lotharingerstr. 30 - Behindertengerechte Erschließung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17

Errichtungsbeschluss - Kinderpädagogische Betreuung und offene Angebote am FeldstiegenkampKinderhaus

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Münster - Coerde Edelbach

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Förderung des Vereins Zartbitter e. V. aus Mitteln der Stiftung Siverdes

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen / Westlich Prins-Claus-Kazerne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (Privje

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

3. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster 2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Bauleitplanung

25.1

Stadtbezirk Mitte

25.1.1

Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25.2

Stadtbezirk Hiltrup

25.2.1

Bebauungsplan Nr. 470: Hiltrup - verlängerte Hansestraße / Amelsbürener Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.2.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 496 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.3

Stadtbezirk Südost

25.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 494 - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25.3.2

Bebauungsplan Nr. 474 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Verschiedenes

48

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

49

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.07.2006

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
21.06.2006 17:09 Uhr
Ende
21.06.2006 17:49 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage