Geschäftsbericht 2005 des Sozialamtes

V/0344/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Sozialamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Geschäftsbericht 2005 des Sozialamtes 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
07.06.2006 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Bericht 
07.06.2006 Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit 
                     Behinderungen Bericht 
13.06.2006 Ausschuss für Gleichstellung Bericht 
20.06.2006 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Bericht 
21.06.2006 Hauptausschuss Bericht 
 
 
 
Bericht: 
 
Der Geschäftsbericht 2005 des Sozialamtes is t geprägt von den Änderungen, die die umfassen-
de Reform der sozialen Sicherungssysteme zum 01.01.2005 mit sich gebracht hat.  
 
Durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) wurden die  
bisherige Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen im Zweiten Buch Sozi-
algesetzbuch (SGB II) zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengefasst.  
 
Das 43 Jahre alte Bundessozialhilfegesetz und das Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsi-
cherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurden zum Jahresende 2004 aufgehoben. Die So-
zialhilfe für vorübergehend nicht erwerbstätige Personen, die Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung und die bisherigen Hilfen in besonderen Lebenslagen nach dem Bundessozi-
alhilfegesetz finden sich seit dem 01.01.2005 im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) wie-
der.  
  
Diese grundlegenden Reformen haben eine Neuausrichtung der Aufgaben und Strukturen des 
Sozialamtes erforderlich gemacht, ein Prozess, der noch nicht beendet ist. Der Geschäftsbericht 
2005 zeigt diese Änderungen auf und gibt gleichzeitig mit einem Positionspapier zu den künftigen 
Aufgaben, Schwerpunkten und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik (Seiten 54 ff) eine 
Grundlage für eine weiterführende Erörterung dieses Themas. 
 
Neben den Auswirkungen der Sozialrechtsreformen zeigt der Geschäftsbericht auch die anderen 
vielfältigen Aufgaben des Sozialamtes auf. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0344/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Hamisch 
Ruf: 
492 50 29 
E-Mail: 
HamischB@stadt-muenster.de 
Datum: 
03.05.2006 
Öffentliche Berichtsvorlage

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V/0344/2006 
 
Als ein Aufgabenschwerpunkt mit zunehmender Bedeutung in den nächsten Jahren zeichnen 
sich vor allem Leistungen und Hilfen bei Pflegebedürftigkeit ab. Angesichts der demographischen 
Entwicklung steigt die Zahl der pflegebedürftigen Menschen immer weiter an. Die zu erwartenden 
erheblichen Kostensteigerungen im Bereich der Hilfe zur Pflege machen es erforderlich, nach 
neuen Wegen und Möglichkeiten in Bezug auf die Betreuung und Pflege zu suchen. Das Sozial-
amt nimmt daher für das Jahr 2005 erstmals an einem Benchmarking zum Bereich der Hilfe zur 
Pflege teil. Die Ergebnisse werden im Herbst des Jahres 2006 vorliegen.  
 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez.  
Dr. Klein