Entlastung für die Jahresrechnung 2005

V/0417/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Entlastung für die Jahresrechnung 2005 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.06.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
21.06.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
21.06.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Der Rat nimmt das in dem anliegenden Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses 
vom 31.05.2006 aufgezeigte Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung für das Haushalts-
jahr 2005 zur Kenntnis. 
 
2. Der Rat stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 2005 unter Einbeziehung der Abschlussbu-
chungen wie folgt fest: 
 
2.1 Kassenmäßiger Abschluss
 
 
Gesamt-Ist-Einnahmen 1.308.143.576,91 Euro 
 
Gesamt-Ist-Ausgaben 1.305.163.971,35 Euro
 
 
Buchmäßiger Kassenbestand bei Abschluss 
des Haushaltsjahres 2005 +   2.979.596,56 Euro
 
 
2.2 Ergebnis der Haushaltsrechnung  
 
Summe bereinigte Soll-Einnahmen 784.791.296,12 Euro  
 
Summe bereinigte Soll-Ausgaben 784.791.296,12 Euro
 
 
3. Aufgrund des geprüften und festgestellten Ergebnisses der Jahresrechnung des Haushalts-
jahres 2005 wird dem Oberbürgermeister gem. § 94 Gemeindeordnung NRW die Entlastung 
erteilt. 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0417/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Frohne 
Ruf: 
492 1400 
E-Mail: 
FrohneK@stadt-muenster.de  
Datum: 
01.06.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0417/2006 
 
 
 
Begründung: 
 
Die von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom O berbürgermeister festgestellte Jahresrechnung 
ist vom Rat in der Sitzung am 17.05.2006 zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den 
Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen worden. Dieser hat daraufhin die Jahresrechnung unter 
Einbindung des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (§ 101 Abs. 6 GO) geprüft. 
 
Das Prüfungsergebnis ist in dem als Anlage beigefügten Schlussbericht (allgemeiner 
Berichtsband) dargestellt. 
 
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Schlussbericht in seiner Sitzung am 31.05.2006 
eingehend beraten und einstimmig angenommen. 
 
In dem Schlussbericht ist das abschließende Prüfungsergebnis wie folgt zusammengefasst: 
 
”Gestützt auf die Ausführungen in diesem Schlussbericht kann nach pflichtgemäßer Prüfung der 
Jahresrechnung 2005 sowie der dieser Rechnung zugrunde liegenden Bücher und Belege 
bestätigt werden, dass 
 
- die Jahresrechnung die namens der Stadt eingegangenen Geldgeschäfte wiedergibt und 
 
- die Einnahme- und Auszahlungsanordnungen den gesetzlichen und sonstigen Vorschriften, dem 
städt. Haushaltsplan sowie den weiteren Beschlüssen des Rates entsprechen. 
 
Feststellungen, die dem Beschluss über die Jahresrechnung 2005 sowie einer Entlastung durch 
den Rat der Stadt entgegenstehen würden, haben sich nicht ergeben. 
 
Gegen die Erteilung der Entlastung des Oberbürgermeisters durch den Rat gem. § 94 GO für das 
Haushaltsjahr 2005 sind daher Bedenken nicht vorzubringen.“ 
 
 
 
gez. 
 
Dr. Tillmann Anlage – Schlussbericht 2005 (allgemeiner Berichtsband)