Rat
Mittwoch, 21. Juni 2006 um 17:55 Uhr
Tagesordnung (46)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Entlastung für die Jahresrechnung 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Perspektiven für den Haushaltsplan 2007 und die Finanzplanung bis 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorläufige Geschäftsanweisung gem. § 31 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) NRW zur Regelung der
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschlüsse
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestellung von vier Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Adolph-Kolping-Schule (Gebäude 1), Lotharingerstr. 30 - Behindertengerechte Erschließung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss - Kinderpädagogische Betreuung und offene Angebote am FeldstiegenkampKinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Münster - Coerde Edelbach
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung des Vereins Zartbitter e. V. aus Mitteln der Stiftung Siverdes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Integration und Unterbringung von Flüchtlingen / Westlich Prins-Claus-Kazerne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (Privje
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster 2006
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 470: Hiltrup - verlängerte Hansestraße / Amelsbürener Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 496 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 494 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 474 - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Schulentwicklungsplanung auf breitere Basis stellen
Ergebnis: verwiesen
City-Fahrradparkhaus - Chance an der Stubengasse nutzen
Ergebnis: verwiesen
Transparente Prioritäten im Schulbau
Ergebnis: verwiesen
Parkhaus Alter Steinweg
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.07.2006
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2006 17:55 Uhr
- Ende
- 21.06.2006 19:50 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage