Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 28. Juni 2022 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (52)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Einführung von Live-Übertragungen der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung Bismarckstraße zwischen Willy-Brandt-Platz und Kasinostraße
Qualifizierter Mietspiegel der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2022
33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Novellierung Förderprogramm Photovoltaik
Fortschreibung Rahmenkonzept Schulsozialarbeit
Nachtragshaushaltssatzung 2022
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Hauptsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Verwaltungskostensatzung
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Personalratsvertretung in den Betriebskommission der Eigenbetriebe EAD, Bäder und Kulturinstitute
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für den Denkmalschutz
Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO für Aufwendungen während des Einsatz am 09.08.2021 an der Tank- und Raststätte Gräfenhausen
Sanierungsmaßnahmen am Standort Schreberweg 2
Sanierungsmaßnahmen am Standort Heimstättenweg 99
Bürgerhaushalt 2.0, 2021 'Unser Vorschlag für die Politik' Vorschlag Nr. 466 'Infrastruktur Wohnmobile'
Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs der Zuleitungskanäle gemäß § 8 a) der Abwasserbeseitigungssatzung (AbS) in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Satz 3 der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (ABGS) Fortschreibung der Befahrung der Untersuchungsgebiete gemäß Nr. 2 des Magistragsbeschlusses 462 vom 13.11.2013 (Vorlage 2013/0119) in Verbindung mit dem Stadtverordnetenbeschluss 2013/44 vom 17.12.2013
Kita Waldkolonie, Trierer Straße 20 hier: Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Kindertagesstätte Kita Waldkolonie - Ausführung in Massivbauweise und Anpassung des Projektbudgets an die aktuelle Preisentwicklung
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau eines Jugendzentrums im Ludwigshöhviertel Vergabe von Planungsaufträgen
Sanierung des Grünzuges Havelstraße hier: Umsetzung des 1. Bauabschnitts zwischen Birkenweg und Kita Regenbogenland
Neubau Betriebshof Orangerie für das Grünflächenamt
Umsetzung und Betrieb der sozialen Infrastruktur in der Lincoln Siedlung, Baufeld N4
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus/Sport/Garagen
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD, Die Linke., UFFBASSE, UWIGA/WGD, Stadtv. Dietrich (Freie Wähler), Stadtve. Neumann (Die Partei), Stadtv. Klett (parteilos) betr. Gedenkweg jüdisches Leben in Darmstadt vom 08.04.22
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 4. Mai 2022 betr. feierliches Siegesfest
Antrag der Fraktion UFFBASSE betr. Milieuschutz für das Martins- und Johannesviertel (Erhaltungssatzung nach BauGB § 172) vom 09.05.2022
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Mai 2022 betr. Lichtleitlinie und Lichtleitfaden für Private
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 9. Juni 2022 betr. Neubau Fuß- und Radwegebrücke über Mühlgraben und Modau in Eberstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 14. Juni 2022 betr. Mobiles Handwaschbecken
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 14. Juni 2022 betr. Sonnensegel Kinderbecken Nordbad
Antrag der Fraktionen Bü90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 17.06.2022 betr. Ehrung für Dr. Walter Lübcke
Antrag der Fraktionen UFFBASSE, Die Linke. und SPD vom 16.06.2022 betr. Korrektur der Personalbedarfsplanung 'Fortschreibung Rahmenkonzept Schulsozialarbeit'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Mai 2022 betr. Maßnahmen zur Sicherung des Bahnüberganges 'Am Judenteich'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Mai 2022 betr. Konzept für die Mobilitätserschließung Marienplatz
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 4. Mai 2022 betr. Schild 'Achtung Fußgänger' in der Trinkbornstraße
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 4. Mai 2022 betr. Erneuerung der Brücke über den Mühlbach in Wixhausen
Teil II der Anträge
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 28.06.2022 16:10 Uhr
- Ende
- 28.06.2022 22:15 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1