Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.05.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat II 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0161 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Vorlage vom: 18.05.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird 
mit einem Jahresgewinn in Höhe von EUR 3.852.028,66 nach dem Zuschuss der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt festgest ellt. 
 
2. Der Jahresgewinn 2019 in Höhe von EUR 3.852.028,66 wird auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
3. Der Jahresabschluss 2019 und der Lagebericht des Eigenbetriebs werden mit dem Testat der 
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH öffentlich bekannt gemacht 
und zur Einsichtnahme ausgelegt.  
 
4. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2019 entlastet.  
 
 
Anlagen: Testat EB Bäder Jahresabschluss zum 31.12.2019

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  18.05.2022 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt“ hat in 
ihrer Sitzung am 01.06.2021 den Bericht der Betriebsleitung zur Kenntnis genommen, den mit 
uneingeschränktem Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfungsinstituts versehenen 
Jahresabschluss 2019 festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. 
 
Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat die Kenntnisnahme und der 
Stadtverordnetenversammlung die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 
2019.  
 
Beim Eigenbetrieb Bäder beträgt der Jahresgewinn 2019 vor der Verrechnung mit dem 
städtischen Zuschuss EUR 352.028,66 (Vorjahr: EUR 4.353.624,55 Jahresverlust).  
 
Der für das Jahr 2018 geplante Verkauf des Trainingsbades erfolgte zum 01.01.2019, so dass 
der hieraus entstehende Buchgewinn von TEUR 3.781 erst im Wirtschaftsjahr 2019 
erfolgswirksam wurde.  
 
Der Eigenbetrieb erzielte im Berichtsjahr Umsatzerlöse von TEUR 4.567 (Vorjahr: TEUR 
4.201). Die Besucherzahlen in den Freibädern lagen mit 403.000 Badegästen um 75.000 unter 
dem Vorjahresniveau. Die Besucherzahlen in den Hallenbädern lagen mit rund 509.000 
Badegästen um 10.000 über dem Vorjahreswert. Die Umsatzerlöse stiegen aufgrund einer 
Anpassung der Eintrittsgelder Mitte 2017. 
 
Die Einstellung des Gewinnvortrages in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebs Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt (§ 11 Abs. 6 Satz 3 EigBGes) für das Jahr 2015 (TEUR 364) ist 
im Jahresabschluss 2020 durchgeführt worden. 
 
Das operative Geschäft des Eigenbetriebes Bäder war, ist und wird auch in Zukunft defizitär 
sein. In den Jahren, in denen ein besseres Jahresergebnis vor städtischem Zuschuss erzielt 
werden konnte, verbuchte der Eigenbetrieb Erträge aus Beteiligungen. 
 
Der Prüfbericht bestätigt die Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den 
Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung. Der Jahresabschluss vermittelt ein den 
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des 
Eigenbetriebs.  
 
Auf das beigefügte Testat über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der 
PricewaterhouseCoopers GmbH – Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – wird hingewiesen. 
 
Darmstadt, 18.05.2022 
 
Der Dezernent IV Die Dezernentin II 
 
 
 
 
André Schellenberg Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer Bürgermeisterin

Testatsexemplar

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Darmstadt

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019
und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN
ABSCHLUSSPRÜFERS

pwc

Inhaltsverzeichnis Seite

Lagebericht 2019 ..........uussensnssasssnsnsnsnssnessnnsenensnsnnananenenenenannnnnnsnsnnenanenensnensnenenesnsnsssannenenenenenenen 1
Abweichungen zur Planung Soll-/Ist-Vergleich 2019
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019
1. Bilanz zum 31. Dezember 2019.....uecusseessseeneensaenesnenensennnene
2. Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2019 .......mmneenennnennnnennnnaeennenene ne
3. Anhang für das Wirtschaftsjahr 2019 ...
Entwicklung des Anlagevermögens 2019 ...u.zenesessesenneseenessonnonnensnnnnnnnansnsnnnassnnssnnenenssnsanen 17
BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS ...neeenseeensesenseenneeensennne 1

0.0915740.001

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

- Betriebsleitung -

Lagebericht 2019

1. Vorbemerkungen

Nach 8 26 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) mit Verweis auf 8289 Abs. 2HGB ist mit dem
Jahresabschluss ein Lagebericht aufzustellen, der nach $ 27 EigBGes der Betriebskommission
vorzulegen ist.

2. Wirtschaftsbericht
2.1. Wirtschaftliche Grundlagen

Nach &19 Hessische Gemeindeordnung hat die Gemeinde in den Grenzen ihrer
Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohner erforderlichen wirtschaftlichen, sozialen, sportlichen und
kulturellen Einrichtungen bereitzustellen. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt kommt dieser Aufgabe
durch den Betrieb der Bäder nach.

Wirtschaftliche Grundlage sind die Entgelte, die von den Benutzern der Hallen- und Freibäder zu
entrichten sind.

2.2.  Geschäftstätigkeit und Rahmenbedingungen

Die Stärken des Eigenbetriebs liegen im breiten Spektrum an öffentlichen Bädern, deren Profil
vom Sportbad über freizeitorientierte Angebote bis hin zum klassischen Stadtbad aus der
Jugendstilzeit (mit moderner Erweiterung um ein Spa- und Saunaangebot) reicht.

Das Nordbad wurde in 2017 abgerissen. Nach dem Wiederaufbau wird es über eine
differenziertere Beckenlandschaft und ein breiteres Angebotsspektrum durch ein zusätzliches
Kurs- und Mehrzweckbecken verfügen als bisher. Ab 2021 soll das Nordbad dann gemeinsam mit
dem angrenzenden DSW-Freibad im Kombibetrieb als Sport- und Bewegungsbad betrieben
werden.

Ein gesundheits- und wellnessorientiertes Publikum spricht vor allem das Jugendstilbad an. Es ist
ein historisches Stadtbad mit differenzierten Bäderlandschaften mit Wirkstoffbädern,
Saunalandschaft sowie Sauna- und Badgastronomie. Ergänzt wird das Angebot durch ein kleines
Außenbecken.

Das Bezirksbad Bessungen ist ein klassisches Stadtteil-Hallenbad, welches von Schulen und
Vereinen gleichermaßen genutzt wird wie von Individualbesuchern im Rahmen des öffentlichen
Badebetriebs.

Das Schul- und Trainingsbad, das 1969 eröffnet wurde, ist dem nichtöffentlichen Badebetrieb
(Nutzung nur durch organisierte Gruppen wie Schulen und Vereine) vorbehalten. Es soll mit
Eröffnung des neuen Nordbades im Jahr 2021 geschlossen werden.

Bei dem Eberstädter Mühltalbad handelt es sich um ein Familien- und Erlebnisfreibad mit Rutsche
und 10 m Sprungturm, welches vor allem der Befriedigung der lokalen Nachfrage aus dem
Stadtsüden (Ortsteil Eberstadt) dient. Es wurde unter Denkmalschutz gestellt, da es exemplarisch
für die stärker erlebnis-orientierte Ausrichtung neuzeitlicher Freibäder steht.

Der Badesee Arheilger Mühlchen wird als Naturfreibad betrieben. Er verfügt über eine Fläche von
ca. 14.800 m? und weist eine durchschnittliche Wassertiefe von 2,20 m auf. In den See integriert
sind ein Sprungbrett (1 m), ein separater Nichtschwimmerbereich und eine kleine Wasserrutsche.
Ein Kinderplanschbecken sowie eine Liegewiese mit Kinderspielplatz und Volleyballfeld ergänzen
das Angebot.

Auch bei dem Standort Großer Woog handelt es sich um ein Naturfreibad in Gestalt eines
Badesees, der im Zentrum Darmstadts liegt. Der See hat eine Gesamtfläche von ca. 58.600 m?
und eine durchschnittliche Wassertiefe von 2 m. Das eigentliche Naturfreibad ist durch Betonstege
von der übrigen Wasserfläche abgetrennt, so dass drei Becken entstehen. Ein Sprungturm (max.
Sprunghöhe 10m) befindet sich direkt neben der Steganlage. Eine Plattform im See
(„Schwimminsel‘), ein Kinderplanschbecken, eine kleine Wasserrutsche sowie großzügige
Liegewiesen mit Kinderspielplatz und ein Kiosk ergänzen das Freizeitangebot. Die Gesamtanlage
und mehrere Einzelgebäude stehen unter Denkmalschutz.

Mit den vorgenannten Bädern besitzt die Wissenschaftsstadt Darmstadt ein breit gefächertes
Angebot, das sowohl den Anforderungen des Sports (vor allem: Breitensport) als auch den
Wünschen der Bevölkerung nach Familien-Freizeitangeboten und nach gesundheitsorientierten
Bäderangeboten Rechnung trägt.

Die Bäder werden vom Eigenbetrieb Bäder geführt bzw. vermarktet. Eine Ausnahme bildet das
Jugendstilbad, welches im Rahmen eines Geschäftsbesorgungs- bzw. Betriebsführungsvertrags
von einem externen Vertragspartner betrieben wird.

Der Eigenbetrieb ist sehr darauf bedacht seinen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. So werden
die Hallen- und Freibäder mit Ökostrom betrieben.

Die Mitarbeiter unterstützen mit der Benutzung des Jobtickets und Fahrrädern den CO; Ausstoß in
der Stadt zu verringern.

2.3.  Geschäftsergebnis und Ertragslage

Die Anlagenquote ist von 73.58 % im Vorjahr auf 74,18% im Berichtsjahr gestiegen. Die
Eigenkapitalquote hat sich bei einem höheren Eigenkapital durch die stärker gestiegene
Bilanzsumme zum Vorjahr um 2,16 %-Punkte auf 67,47 % verringert. Die Bilanzsumme hat sich
durch die im Sachanlagevermögen erfassten geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau im
Zuge des Neubaus des Nordbades sowie die hierfür erforderliche Kreditaufnahme erhöht.

Die Gewinn- und Verlustrechnung weist im Wirtschaftsjahr 2019 einen Jahresgewinn aus dem
operativen Geschäft in Höhe von TEUR 352 und nach dem Zuschuss der Wissensstadt Darmstadt
in Höhe von TEUR 3.852 aus. Mit dem getrennten Ausweis des Zuschusses der Stadt wird das
tatsächliche Ergebnis dargestellt. Das positive Jahresergebnis resultiert aus dem Verkauf des
Schul- und Trainingsbades, der ursprünglich für das Jahr 2018 geplant war, mit einem Buchgewinn
von TEUR 3.782 und der Gewinnausschüttung der HEAG Holding AG von TEUR 1.024.

Der Eigenbetrieb erzielte im Jahr 2019 Umsatzerlöse in Höhe von TEUR 4.567 (Vorjahr

TEUR 4.201). Davon entfallen auf Benutzungsgebühren und Nebengeschäftserlöse TEUR 4.537
(Vorjahr TEUR 4.170) sowie auf Miet- und Pachterträge TEUR 30 (Vorjahr TEUR 31). Während die
Benutzungsgebühren annähernd gleich blieben, stiegen die Nebengeschäftserlöse um TEUR 367.
Diese Erhöhung ist begründet durch die Auflösung von nicht eingelösten Gutscheinen im
Jugendstilbad.

Die Besucherzahlen in den Freibädern lagen 2019 mit 403.000 Besuchern um 75.000 Badegäste
unter dem Vorjahresergebnis (-15,7 %). 2018 war allerdings ein außergewöhnlich hoher
Besucherandrang zu verzeichnen. Mit zu dem Rückgang beigetragen hat in 2019 die Tatsache,
dass für die beiden Naturbadeseen Großer Woog und Arheilger Mühlchen aufgrund einer erhöhten
Konzentration von Cyanobakterien (Blaualgen) Warnhinweise für die Bevölkerung ausgesprochen
werden mussten.

Die Hallenbäder wurden 2019 von rund 509.000 Badegästen (Öffentlichkeit, Schulen und Vereine)
besucht, das entspricht einer kleinen Steigerung gegenüber dem Vorjahr (1,8 %). Rund 226.000
besuchten davon das Jugendstilbad. Das waren ca. 10.000 mehr als im Vorjahr (4,6 %).

Die Benutzungsgebühren — ohne Jugendstilbad — sowie die wichtigsten hierzu gehörenden
Kennzahlen haben sich in den letzten fünf Jahren wie folgt entwickelt:

Benutzungsgebühren
TEUR

ee | |
= Hallenbäder 303.307
= Freibäder 470474

Gesamt 685.655 762.784 672.752 674.581| 779.831

Durchschnittliche
Benutzungsgebühr je
Besucher in EUR

Im Jugendstilbad entwickelten sich die Benutzungsgebühren und die Besucherzahlen wie
nachstehend:

Benutzungsgebühren
TEUR

Besucher Jugendstilbad

Durchschinittliche
Benutzungsgebühr je
Besucher in EUR

Die wesentlichen sonstigen betrieblichen Erträge resultieren aus dem Verkauf des Schul- und
Trainingsbades (TEUR 3.782), der Auflösung von Sonderposten (TEUR 31), Erträgen aus der
Herabsetzung und Auflösung von Rückstellungen (TEUR 5) sowie Erträgen aus verschiedenen
Dienstleistungen, Nachlässen und Schenkungen (TEUR 26).

Die HEAG Holding AG schüttete im Berichtsjahr eine Dividende in Höhe von TEUR 1.024
(Vorjahr TEUR 220) aus. Die Beteiligung ist näher im Anhang unter der Position Il erläutert.

Die wesentlichen Aufwendungen im Jahr 2019 haben sich wie folgt entwickelt:

fnteoR Too] zore | 2017 | zore [zone]
Löhne und Gehalte

Soziale Abgaben und Auf-
wendungen für
Altersversorgung/ ® Bee 2 a
Unterstützung
8

31
Abschreibungen

1.050

Sonstige betriebliche
Aufwendungen

Die gesamten Aufwendungen in Höhe von TEUR 8.778 sind im Vergleich zum Vorjahr
(TEUR 8.633) kaum angestiegen. Es ist anzumerken, dass aufgrund eines Unterschlagungsfalls
eine Forderung in Höhe von TEUR 104 aufgrund der langen Laufzeit von 40 Jahren abgeschrieben
wurde. Für die Beckenkopfsanierung des Mühltalbads wurden TEUR 60 aufgewendet und das
Bezirksbad Bessungen hat einen neuen Heizungskessel (TEUR 16) für die
Heizungswasseraufbereitungsanlage erhalten. Die übrigen Aufwendungen waren leicht rückläufig.

2.4. Finanzlage

Der Kostendeckungsgrad städtischer Freibäder ist durch Rückgang der Besucherzahlen im
Berichtsjahr auf 27,2 % (Vorjahr 37,8 %) gesunken. Darin nicht enthalten ist der Buchgewinn aus
dem Verkauf des Schul- und Trainingsbades. Der Kostendeckungsgrad der Hallenbäder ist mit
28,0 % nahezu unverändert (Vorjahr 29,2 %) geblieben.

Bei den städtischen Freibädern lag der Kostendeckungsgrad bei überörtlicher Betrachtung im
Berichtsjahr über dem Durchschnitt (Quelle: Altenburg Bäder Report 2019). Üblich sind Werte
zwischen 25% und 35%. Bei den Hallenbädern ist der Kostendeckungsgrad nahe dem
Durchschnitt von 30 % bis 40 %.

Der Eigenbetrieb Bäder wird trotz der regelmäßigen Anpassungen von Entgelten für die Nutzung
der Bäder voraussichtlich auch in Zukunft Verluste erzielen. Er wird weiterhin auf Zuschüsse durch
die Wissenschaftsstadt Darmstadt angewiesen sein, wenn Dividendenausschüttungen durch die
HEAG Holding AG nicht zu einem ausgeglichenen Ergebnis, sondern je nach Geschäftslage
lediglich zur Ergebnisverbesserung führen.

2.5 _Vermögenslage /Anlagen im Bau und geplante Investitionen
Die Bilanzsumme ist im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 7.781 (+12,0 %) auf TEUR 72.559
gestiegen (siehe Anlage Il, in der die einzelnen Bilanzposten des Berichtsjahres mit dem Vorjahr

gegenübergestellt sind).

Auf der Aktivseite haben sich nachfolgende Positionen bedeutend zum Vorjahr verändert:

Die Anlagen im Bau haben sich auf TEUR 10.720 (Vorjahr TEUR 3.671) erhöht.

Die Forderungen gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt sind um TEUR 4.787 zum Vorjahr auf
TEUR 16.667 angestiegen und die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen haben sich zum
Vorjahr fast verdoppelt auf TEUR 1.166. Der Kassenbestand hat sich zum Vorjahr um TEUR 4.061
verringert auf TEUR 441.

Auf der Passivseite hat sich das Eigenkapital um TEUR 3.852 erhöht. Dies resultiert aus dem
Zuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt (TEUR 3.500) und dem Jahresgewinn TEUR 352.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind durch die Kreditaufnahme um TEUR 6.642
auf TEUR 19.422 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Bei den Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen ist ein deutlicher Rückgang, um TEUR 3.607 auf TEUR 33 zu
verzeichnen, da im Vorjahr hierin die erhaltene Anzahlung aus dem Verkauf des Schul- und
Trainingsbads enthalten war.

Investitionen sind neben der Neubaumaßnahme (Nordbad) im Eberstädter Mühltalbad geplant.
Hier besteht weiterhin Sanierungsbedarf bei der denkmalschutzgerechten Sanierung des
Mehrzweckbeckens, der Sanierung des Funktionsgebäudes und der Sanierung des
Kinderplanschbeckens. Für das Arheilger Mühlchen ist perspektivisch ein Konzept zur Sicherung
der Wasserqualität vorgesehen.

3. Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung

Der Eigenbetrieb erfüllt mit der Bereitstellung von Badeeinrichtungen einen wesentlichen Aspekt
der Daseinsvorsorge. Gewinne zu erzielen wird nicht beabsichtigt. Jedoch ist die Höhe des
Zuschussbedarfs beizubehalten bzw. wenn möglich zu reduzieren.

Optimierungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sollen durch die Gestaltung des Betriebs erfolgen.
Dies bedeutet einerseits ein Ausschöpfen der Einnahmepotentiale aus Eintrittsgebühren,
Nutzungsentgelten und Kursgebühren, andererseits eine kostenbewusste Organisation der
Betriebsabläufe unter besonderer Berücksichtigung der Öffnungszeiten und Nutzungsfenster für
die unterschiedlichen Interessengruppen (Schulen, Vereine, Individualbesucher, Kursteilnehmer
etc.).

Mit dem Kursbecken im Nordbad entsteht ein neues, zusätzliches Angebot. Durch die organisierte
Nutzung und professionelle Vermarktung im Rahmen von Kursen und Reha-Sport-Angeboten
sollen zusätzliche Besucherinnen und Besucher angesprochen und wirtschaftliche Potentiale
erschlossen werden.

Zusätzliche Vermarktungsmöglichkeiten bestehen ferner durch den Kombibadbetrieb im Nordbad,
der es insbesondere im Sommer ermöglicht, die Becken im Hallenbad Vereinen und sonstigen
Dritten zur Verfügung zu stellen.

4. Risikoberichterstattung

Die Betriebskommission wird durch die Betriebsleitung regelmäßig über die Risikoentwicklung
unterrichtet. Zur Risikobewertung wird ausgeführt, dass die Bäder in Darmstadt sehr gut besucht
werden und bei dem von der Betriebsleitung erwarteten Fortbestand, der durch die Zuschüsse der
Wissenschaftsstadt Darmstadt bedingt ist, kein Marktrisiko und dadurch auch kein
unternehmensstrategisches Risiko zu befürchten ist.

Durch den Betrieb der Traglufthalle über dem bisherigen DSW Freibad, sind die
Umsatzerwartungen durch die öffentliche Nutzung geringer einzustufen.

Im Rahmen der Finanzwirtschaft und Investition werden absehbar nur die im Folgenden
aufgeführten Finanzrisiken erwartet.

4.1. Wesentliche Risiken

Wesentliche Kostenrisiken bestehen beim Neubau des Nordbades und dem Betrieb der
Traglufthalle. Darüber hinaus bestehen Risiken in der Unterhaltung des Eberstädter Mühltalbades,
dem Betrieb der Naturbadeseen und beim Schul- und Trainingsbad.

Nordbad/Traglufthalle
Das alte Nordbad wurde 2017 außer Betrieb genommen und abgerissen. Ab der Wintersaison

2017 wird bis zur Fertigstellung des neuen Nordbads im Jahr 2021 über dem 50 m Becken und
dem Lehrbecken des DSW-Freibades eine Traglufthalle errichtet, um für die Dauer der
Baumaßnahme den unterbrechungsfreien Badebetrieb aufrecht halten zu können.

Münhltalbad Eberstadt

im Eberstädter Mühltalbad besteht umfassender Sanierungsbedarf. Bis zur Durchführung der
Sanierungsmaßnahme kann nicht ausgeschlossen werden, dass das Freibad aufgrund baulich-
technischer Mängel (Undichtigkeiten und großflächige Fliesenschäden) für die Bevölkerung nur
eingeschränkt zur Verfügung steht.

Naturbadeseen Woog und Arheilger Mühlchen

Für die beiden Naturbadeseen Woog und Arheilger Mühlchen besteht das Risiko, dass durch
geringen Zulauf im Sommer, verbunden mit hoher Sonnenstrahlung gegen Ende der Badesaison
die Wasserqualität einen Badebetrieb gefährdet oder ausschließt.

Schul- und Trainingsbad
Das Schul- und Trainingsbad ist technisch veraltet und soll mit der Inbetriebnahme des neuen

Nordbades außer Betrieb genommen werden. Es ist besteht das Risiko, dass das Trainingsbad
aufgrund auftretender technischer Störungen temporär außer Betrieb genommen werden muss.

4.2. Allgemeine Risiken

Besucherentwicklung
Zu den allgemeinen Risiken zählen Einnahmeausfälle durch Schlechtwetterperioden in den

Sommermonaten. Die Betriebsleitung begegnet dem durch die Einstellung von konservativen

Umsatzzahlen (5-Jahresschnitt). Künftig bietet ferner der geplante Kombibetrieb des Nordbades
die Möglichkeit, durch zusätzliche Angebote die Besucherzahlen auch in Schlechtwetterperioden
konstant zu halten bzw. weiter zu steigern.

Steigende Energiekosten
Der Eigenbetrieb Bäder rechnet in den nächsten Jahren mit steigenden Energiekosten. Unter der

Prämisse weiterer Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen wird sich der Druck auf das operative
Geschäft im Eigenbetrieb Bäder weiter verschärfen. Der Neubau des Nordbades und die geplante
baulich-technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades werden sich zwar perspektivisch
energetisch rentieren, in der Gesamtbilanz sind aber Abschreibungen und Zinskosten
gegenüberzustellen. Dies wird zu einem höheren Zuschussbedarf führen.

Personalwirtschaftliches Risiko

Es besteht ein zunehmendes personalwirtschaftliches Risiko, da auch im Jahr 2019 nicht alle
Stellen in der Wasseraufsicht zur Sommersaison besetzt werden konnten. Es besteht das Risiko,
dass Öffnungszeiten reduziert werden müssen. Die Gründe hierfür liegen in einem bundesweiten
Fachkräftemangel.

Zinsrisiko

Der Eigenbetrieb ist zu einem großen Teil über Bankkredite finanziert. Es handelt sich hier um
langfristige Kredite, die eine Laufzeit von 10 bis derzeit 50 Jahre haben. Daher besteht nur ein sehr
geringes Zinsänderungsrisiko. Kassenkredite liegen nicht vor.

4.3. Rechtliche Risiken

Der Eigenbetrieb ist ein rechtlich unselbständiges Sondervermögen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt. Es gelten daher weiterhin die für die entsprechenden Risiken der Stadt eingegangenen
Versicherungsverträge. Die Beiträge zu den Versicherungen werden vom Eigenbetrieb anteilig
getragen. Die nachfolgend aufgeführten Versicherungen sind auch zur Deckung von Risiken des
Eigenbetriebes abgeschlossen:

Versicherungssumme in

Versicherung EUR
1. _ Haftpflichtversicherung inkl. Umwelthaftpflicht (Personen-, b t
Sach- und Vermögens-Drittschäden) unbegrenz
2a. Eigenschadenversicherung 125.000,00
2b. Für Vertrauenspersonen des Magistrats, Stadtverordnete,
Ausschuss- und Betriebskommissionsmitglieder zusätzlich 125.000,00
3. _Strafrechtsschutzversicherung (inkl. Dienstreise-Rechtsschutz
und Verkehrsrechtschutz) 2.000.000,00
4. _Sachversicherung (Feuer, Leitungswasser, Einbruchdiebstahl ohne
Gebäude und Inhalt) (jeweils aktueller Neuwert)
5. __KFZ-Feuerversicherung Fahrzeuge zum Nennwert

Eine Änderung der rechtlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen ist nicht vorgesehen. Ein
rechtliches Risiko ist nicht erkennbar.

4.4. Sonstige Risikovorsorge

Eine Risikovorsorge in Gestalt eines formalen Risikokontrollsystems wurde im Bereich des
Eigenbetriebes Bäder der Stadt Darmstadt seit dem Jahr 2013 installiert.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses stellte der Eigenbetrieb Unstimmigkeiten in der
Buchhaltung fest. In der Folge wurde ein Betrugs- und Unterschlagungsfall aufgedeckt. Die
Beschuldigte hat im Februar 2021 ein notarielles Schuldanerkenntnis einschließlich der
Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung abgegeben.

Die Auswirkung der Unterschlagung zeichnet sich rückwirkend in das Berichtsjahr 2018 ab. Der bis
zum Wirtschaftsjahr 2019 entstandene Schaden von TEUR 104 ist im vorliegenden
Jahresabschluss berücksichtigt. Im Jahresabschluss 2020 ist noch der restliche Schaden von
TEUR 22 zu berücksichtigen.

Der Schaden wird in monatlichen Raten von derzeit € 250 von der Beschuldigten erstattet.
Aufgrund der Laufzeit dieser Vereinbarung von mehr als 40 Jahren wurde die davon auf das
Berichtsjahr entfallende Forderung in voller Höhe aus Vorsichtsgründen wertberichtigt und führt
künftig bei einem tatsächlichen Zahlungseingang zu einem periodenfremden Ertrag.

Die vorhandenen Kontrollmechanismen des Eigenbetriebs wurden in der Folge einer kritischen
Überprüfung unterzogen und verschärft.
5. Chancenberichterstattung
Die Chancen im Eigenbetrieb Bäder liegen in dem breiteren Besucherangebot und der über das

Stadtgebiet verteilten Frei- und Hallenbäder. Durch den Kombibad-Betrieb im neuen Nordbad
können neue Kundengruppen erschlossen werden.

6. Entwicklung von Vermögen und Schulden

Der Eigenbetrieb schloss das Berichtsjahr 2019 mit einem Jahresgewinn in Höhe von TEUR 3.852
(Vorjahr Jahresverlust TEUR -3.638), bei einem Jahresgewinn vor dem Zuschuss der
Wissenschaftsstadt Darmstadt von TEUR 352 (Vorjahr Jahresverlust TEUR -4.354), ab.

6.1. Entwicklung des Anlagevermögens

Anhand des Anlagespiegels (Anlage zum Anhang) wird die Entwicklung der einzelnen
Anlagegruppen für das Berichtsjahr dargestellt.

6.1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände

Im Berichtsjahr gab es in dieser Bilanzposition weder Zu- und Abgänge. Die Veränderung zum
Vorjahr resultiert aus der Abschreibung.

10

6.1.2. Veränderung der Sachanlagen

Die Zugänge der Betriebs- und Geschäftsausstattung setzen sich überwiegend aus Anschaffungen
für das Jugendstilbad (ca. TEUR 13), Spielgeräte und Sonnenschutz für die Freibäder (ca.
TEUR 27) und geringwertigen Anlagegütern (ca. TEUR 24,2) zusammen.

Die Abgänge betreffen den Verkauf des Trainingsbads (TEUR 117,3), vollabgeschriebene
Betriebsausstattung und geringwertige Anlagegüter. Die Abschreibungen erfolgten planmäßig.

6.1.3. Ausweis der geleisteten Anzahlungen und Anlagen in Bau

Bei den Zugängen handelt es sich im Wesentlichen um die Neubaukosten des Nordbades
(TEUR 7.035) und einer Anzahlung (TEUR 11,6) für eine neue Steganlage des Woog-
Familienbads.

6.1.4. Finanzanlagen
Die Beteiligung der Finanzanlagen ist zum Vorjahr unverändert geblieben:

2019 Vorjahr
HEAG Holding AG 23.255.880,38 23.255.880,38

Im Anhang unter der Position II, Erläuterungen zu den Posten der Bilanz und der Gewinn- und
Verlustrechnung, wird die Beteiligung näher dargestellt.

6.2. Entwicklung des Eigenkapitals
Der Jahresgewinn in Höhe von TEUR 3.852 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Hinsichtlich der Veränderungen im Bereich des Eigenkapitals verweisen wir auf die Ausführung
des Eigenkapitalspiegels im Anhang.

6.3. Entwicklung der Rückstellungen

Im Jahr 2019 wurden weiterhin die gegenseitigen Ansprüche und Verpflichtungen im Bereich der
Pensions- und Beihilferückstellungen abgebildet, die durch den Wechsel von Beamten von/ zur
Stadt oder einem anderen Eigenbetrieb entstehen.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und damit auch ihre Eigenbetriebe sind Mitglied der
Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mitgliedschaft besteht eine mittelbare
Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht auszuweisen ist.

11

Die Zusammensetzung der Rückstellungen ist aus folgender Tabelle ersichtlich (TEUR):

Stand Auf- Stand
Rückstellungen für 01.01.19 !Abzinsung Zuführung 31.12.19

Pensionen 1428 I __ 00] 202]
Beihiffen I 86 00 17) 94,
BEE ET]
ERBE :R]

Urlaubsrückstellung f 14,0 14,0

Überstunden 1 RD

Abschlusserstellung
und Prüfung 27,0 21,7
Prozesskosten 65,5 0,0

Leistungsentgeit

zeitkonto
1.100,7

Archivierung und
andere
Aufwendungen

Rückstellungen für
ungewisse
Verbindlichkeiten

Summe:

2]| 00
00] 28
GR BET) BETT
| __ 00] Vol  >ro|
Hoi
ECT
03] vol Vol ars]
|__ 1856]

6.4. Vergleich des Jahresabschlusses 2019 mit den Werten des Wirtschaftsplanes

Der Eigenbetrieb hat gemäß 8 15 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) den vorgesehenen
Wirtschaftsplan erstellt.

Im Vergleich mit dem fortgeschriebenen Wirtschaftsplan 2019 ergeben sich sowohl bei den
Erträgen als auch bei den Aufwendungen Abweichungen gegenüber der Gewinn- und
Verlustrechnung.

Für die Darstellung des Soll-/ und Ist-Vergleichs verweisen wir auf die Anlage, die dem Bericht
beigefügt ist.

6.4.1. Soll-/Ist-Vergleich Erfolgsplan 2019

Erläuterung der Differenzen zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis:

Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen wird der Zuschussbedarf durch die Wissenschaftsstadt
Darmstadt geplant (TEUR 3.500). Die tatsächlichen Zahlungen der Stadt richten sich nach dem
Liquiditätsbedarf des Eigenbetriebs im Laufe des Jahres. Die erfolgten Zahlungen in Höhe von
(TEUR 3.500) werden in der Gewinn- und Verlustrechnungen in dem Posten Zuschuss der
Wissenschaftsstadt Darmstadt separat ausgewiesen. Somit wird das Ergebnis transparenter.

12

Die Differenz der Position sonstige betriebliche Erträge zwischen Planung und GuV entstand durch
den Verkauf des Schul- und Trainingsbads (TEUR 3.015), der in der Planung 20138 enthalten war,
wohingegen Nutzen und Lasten erst am 1. Januar 2019 übergegangen sind.

Die Zinserträge (TEUR 208) beinhalten im Wesentlichen die Verzinsung des Verrechnungskontos
in Höhe von TEUR 175 und die Verzinsung der Forderungen aus Pensionsrückstellungen
gegenüber der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von TEUR 22.

Im Wirtschaftsplan wurde der Wert (TEUR 1.015) für die Position “Zinsen und ähnliche
Aufwendungen‘ um TEUR531 höher angesetzt als im Berichtiahr (TEUR 484). Die
Kreditaufnahme durch den Baufortschritt des Nordbades war geringer als geplant, was sich auf
den Zinsaufwand positiv ausgewirkt hat.

Eintrittspreise für Hallen- und Freibäder in Euro (gültig seit September 2017)

Freibad Hallenbäder Jugendstilbad

(ohne ( 2 Stunden bis Tageskarte)

Einzelkarte

Spa incl. Bad 9,80 — 15,00
14,80 - 21,30
EEE BE

Einzelkaule 1,70 2,30 Bad 4,40 - 8,40
Ermäßigte
Per Spa incl. Bad 7,50 - 11,60

Personal- und Sozialbereich

14,80 - 21,30

Im Geschäftsjahr 2019 waren durchschnittlich beim Eigenbetrieb beschäftigt (incl. Aushilfskräfte):

Vorjahr davon davon
Anzahl Anzahl männlich | weiblich
Beamte/Beamtinnen 1 1 1 0
Tarifbeschäftigte 63 64 36 28
Auszubildende 4 3
Die Personalaufwendungen betrugen (in TEUR):
Löhne und Gehälter 1.962,0
- davon Beamtenbezüge 60,8
Soziale Abgaben und Aufwendungen für 630,8

Altersversorgung und für Unterstützung

13

Nicht berücksichtigt sind weiterhin die anteiligen Tätigkeiten der Betriebsleitung. Hierfür wird ein
Kostenersatz gezahlt, der in den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ausgewiesen wird.

6.4.2. Soll-/Ist-Vergleich Vermögensplan 2019

Ansatz IST Abweichung
EUR EUR EUR
1. Investitionen 17.873.000,00 7.118.021,58 10.754.978,42

2. Tilgung von Krediten 1.856.380,00 883.166,14 973.213,86

Die Investitionen für das Nordbad wurden dem Planungsstand angepasst. Umschuldungen blieben
bei der Betrachtung der Kredittilgung außen vor.

7. Voraussichtliche Entwicklung des Betriebes in der Zukunft

Ausblick auf das folgende Wirtschaftsjahr

Der Eigenbetrieb Bäder wird trotz der regelmäßigen Anpassung von Entgelten für die Nutzung der
Schwimmbäder voraussichtlich auch zukünftig Verluste erzielen. Er wird weiterhin auf Zuschüsse
durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt angewiesen sein, wenn Dividendenausschüttungen durch
die HEAG Holding AG nicht zu einem ausgeglichenen Ergebnis, sondern nur zu
Ergebnisverbesserungen führen.

Voraussichtliche Veränderung der Erträge und Aufwendungen im Jahr 2020

2020 2019 Veränderung

Plan Ist

EUR EUR %
Erträge 4.156.942 4.628.718 -10,2
Aufwendungen 9.298.752 8.777.876 5,9

Die Gegenüberstellung der Ist-Zahlen des Jahres 2019 mit den Plan-Zahlen für das Jahr 2020
erfolgt ohne Berücksichtigung der Zinsen, Steuern, ohne den Zuschuss der Stadt, ohne Erträge
aus Beteiligungen und ohne die Erträge aus dem Verkauf des Trainingsbads. Bei der Aufstellung
der Beträge in 2020 handelt es sich um Erträge und Aufwendungen aus dem Wirtschaftsplan 2020
(ohne Nachtrag). Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sind hierin noch nicht berücksichtigt.

Die HEAG Holding wird im Jahr 2020 keine Dividendenausschüttung tätigen.

Anfang des Jahres 2020 ist eine COVID-19-Pandemie weltweit ausgebrochen. Um den
Auswirkungen dieser Pandemie für den Bäderbetrieb in den Jahren 2020 und 2021 zu begegnen,
wurde auf Basis der geltenden Landesverordnungen spezifische Bäderkonzepte für die Sommer-
und Wintersaison mit Hygieneanforderungen und Verhaltensregelungen erstellt und umgesetzt.
Dazu zählte u.a. eine Intensivierung der Reinigung, die Beschränkung der Besucherzahlen in den
Bädern zur Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie weitere organisatorische
Maßnahmen zur Vermeidung von Menschenschlangen.

14

In der Zeit vom 14. März bis 14. Juni 2020 waren und seit dem 2. November 2020 sind die
Schwimmbäder aufgrund behördlicher Anordnung zur Eindämmung der Pandemie für die
Öffentlichkeit geschlossen.

Die Einnahmeverluste wurden durch Beantragung und Gewährung der Bundeshilfen teilweise
aufgefangen. Näheres dazu wird im Jahresabschluss für das Wirtschafsjahr 2020 ausgeführt.

Darmstadt, 26. Mai 2021

Martin Westermann i.V. Ike Käppler
1. Betriebsleiter Leiterin der Finanzverwaltung

15 (Anlage zum Lagebericht)
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Abweichungen zur Planung Soll-/Ist-Vergleich 2019

Q
®
<
o
u
>=
<
S
3
m
5
z
°
3
3
[7
>
S
3
a
<
ö
3
m
E3
D
Q

>
IS 1}

1O307004.8
REISEN:
3.500.000,0

Jahresergebnis nach städtischem
Zuschuss

[4]

28.465,
9.290.428,

28.465,4
-1.016.976,4

[7]
SI

IF Bu | Euro | Eur |
Ei TE BE EEE BEE
207.673,61
mem | oe 000
Umlaufvermögens
m
[Aufwendungen |
[Materiataufwand | |
Personatautan _ | | | 1
Löhne und Gehälter
[Übriger Personalaufwand [|  s10s000f 2 0,00| _ -11.060,00]
Abschreibungen auf immaterielle aaa on
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen 959.397 ,87 843.267,09 -116.130,78
931.857.0
BEEEET: EEE:
auf Wertpapiere des Umlaufvermögens
1.015.030,0
I 000]
I 0.001

_

352.028,6
3.500.000,0

4.811.426,5

o

co

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Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Darmstadt

Bilanz zum 31. Dezember 2019

AKTIVSEITE
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR
A, Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
Entgeltlich erworbene Software 5.081,00 ___,

Il. Sachanlagen
. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit
Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 18.546.696,55
. Maschinen und maschinelle Anlagen 636,675,00
. Betriebs- und Geschäftsausstattung 688,828,49 810.779,41
. Geleistete Anzahlungen und Anlagen in Bau 10.719.685,86 3.670.582,33

Ill. Finanzanlagen
Beteiligungen 23.225,880,38
53.822.847,28 _

B. Umlaufvermögen
I. Vorräte
Betriebsstoffe

ti. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.165.816,85
. Forderungen gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt 16.667.111,31
. Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der
Wissenschaftsstadt Darmstadt 0,00
. Sonstige Vermögensgegenstände 108.029,05
_17.940.957,21 ___1

Ill. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 441.114,15
18.389.726,86

C. Rechnungsabgrenzungsposten

72.559.236,95

. Eigenkapital
I. Stammkapital
N. Rücklagen
Allgemeine Rücklage
Ill. Bilanzgewinn

. Sonderposten für Investitionszuschüsse

. Rückstellungen

il
2.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Sonstige Rückstellungen

. Verbindlichkeiten

1.
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

3.

4. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben der

5.

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen
Wissenschaftsstadt Darmstadt

Sonstige Verbindlichkeiten
davon aus Steuern EUR 11.354,68 (Vorjahr EUR 13.460,58)

[E. Rechnungsabgrenzungsposten

PASSIVSEITE
31.12.2019 31.12.2018
EUR EUR

17.000.000,00 17.000.000,00)

22.591.479,21 22.415.386,41
9.366.432,12

798.442,00
381.978,97

19.421.849,35
1.061.946,61
33.081,73

469.941,01
13.550,20

72.559.236,95
—

veonm

11

12.

13.

14.

15.

16

17.

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Darmstadt

Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2019

Umsatzerlöse

. Sonstige betriebliche Erträge

. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

. Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter
b} Soziale Abgaben und Aufwendungen
für Altersversorgung und für Unterstützung
davon für Altersversorgung EUR 207.944,05 (Vorjahr EUR 214.416,52)

Abschreibung auf immaterielle Vermögensgegenstände
des Anlagevermögens und Sachanlagen

. Sonstige betriebliche Aufwendungen
. Erträge aus Beteiligungen

. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

davon Aufwendungen aus Aufzinsung EUR 21.921,36 (Vorjahr EUR 23.505,18)

. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

Sonstige Steuern

Jahresgewinn vor städtischem Zuschuss
Zuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresergebnis nach städtischem Zuschuss

Gewinn aus dem Vorjahr
Einstellungen in die Rücklagen

Bilanzgewinn

2019 Vorjahr
EUR EUR
4.566.895,24 4.200.711,89
==3.843.506,29, 13.863,41
BE HLIER N
790.359,61 861.741,72
3.501.754,40 3.443.395,21
4 ___4.305.136,93,
1.962.039,28 1.915.983,10
630.774,34 617.851,75
1 2592.81382  2532.834.55
843.267,09 856.399,65
1.049,681,21 937.643,11
1.024.380,00 219.510,00
207.673,61 193.053,53
484.087,01 395.243,68
___380.494,14 u
28.465,48 52.505,16

35202866
3.500.000,00
3.852.028,66

5.690.496,26
-176.092,80

9.366.432,12

—4.353.624,55

715.345,22
-3.638.279,33

6.435.346,23
2.893.429,36

7

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019

Anhang für das Geschäftsjahr 2019

I. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS UND ZU DEN BILANZIERUNGS-
UND BEWERTUNGSMETHODEN

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2019 wird gemäß $ 22 EigBGes
nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit den Rechnungslegungs-
vorschriften für große Kapitalgesellschaften in den aktuellen Fassungen aufgestellt.

Der Ansatz und die Bewertung der Aktiva und Passiva erfolgen nach den für alle Kaufleute gel-
tenden Grundsätzen der $8 238 bis 256a HGB sowie den ergänzenden Vorschriften für Kapital-
gesellschaften gemäß den $$ 264 bis 288 HGB. Die Gliederung der Bilanz und der Gewinn-
und Verlustrechnung richtet sich nach den Formblattvorschriften des Eigenbetriebsgesetzes.
Das Gliederungsschema der Gewinn- und Verlustrechnung wurde zu einem gemäß
8 24 Abs. 1 EigBGes mit einer Anpassung der Postenbezeichnungen erweitert, um die Ertrags-
zuschüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt transparent darzustellen, und zum anderen ge-
mäß $ 268 Abs. 1 HGB i.V.m. $ 158 Abs. 1 AktG ergänzt, weil die Bilanz unter der Berücksich-
tigung der vollständigen Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt ist.

Zuschüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurden bis zum 31.Dezember 2013 erfolgsneut-
ral in die Rücklagen eingebucht. Seit dem Geschäftsjahr 2014 erfolgt eine Entnahme aus den
Rücklagen, die in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen wird. Seit dem Jahr 2014 von
der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewährte Zuschüsse zum Verlustausgleich werden in der
Gewinn- und Verlustrechnung erfolgswirksam erfasst und in einem separaten Posten “Zuschuss
der Wissenschaftsstadt Darmstadt" ausgewiesen.

Die Gegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten (Rechnungspreise
zuzüglich Nebenkosten abzüglich Skonti) und, soweit abnutzbar, vermindert um lineare plan-
mäßige Abschreibungen, nach Maßgabe der wirtschaftlich betriebsindividuellen Nutzungsdauer
zwischen 5 und 55 Jahren angesetzt. Geleistete Anzahlungen und Anlagen in Bau werden zum
Nennbetrag angesetzt. Bei dauernder Wertminderung wird außerplanmäßig auf den niedrigeren
beizulegenden Wert abgeschrieben. Bei einem Wegfall der Gründe werden erforderlichenfalls
Zuschreibungen vorgenommen. Geringwertige Anlagegüter zwischen EUR 250 und EUR 1.000
werden über 5 Jahre abgeschrieben.

Die Vorräte sind zu Anschaffungskosten bewertet. Das Niederstwertprinzip wird beachtet.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände werden mit dem Nennwert oder mit
dem am Bilanzstichtag niedrigeren beizulegenden Wert angesetzt. Bei Forderungen, deren
Einbringlichkeit mit erkennbaren Risiken behaftet sind, werden angemessene Wertabschläge
vorgenommen; uneinbringliche Forderungen werden abgeschrieben. Alle Forderungen und
sonstige Vermögensgegenstände haben, wie im Vorjahr, eine Restlaufzeit von bis zu einem
Jahr.

Zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos bei Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
wurde eine Pauschalwertberichtigung unverändert von 1,00 % der Nettoforderungen gebildet.

8

Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten sind zu Nominalwerten angesetzt.

Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Ausgaben vor dem Abschlussstichtag angesetzt,
soweit sie Aufwand für einen bestimmten Zeitraum nach diesem Zeitpunkt darstellen.

Das Stammkapital wird zum Nennwert bilanziert.

Erhaltene Investitionszuschüsse werden nach $ 23 Abs. 3 EigBGes in den Sonderposten für
Investitionszuschüsse eingestellt und entsprechend der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer
der bezuschussten Vermögensgegenstände über die sonstigen betrieblichen Erträge aufgelöst.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen werden mit dem Erfüllungsbetrag
bewertet, der nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ermittelt wurde.

Die sonstigen Rückstellungen erfassen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlich-
keiten gemäß $ 249 Abs. 1 HGB und sind somit mit dem Erfüllungsbetrag bewertet, der nach
vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist ($ 253 Abs. 1 Satz 2 HGB).

Bei sonstigen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr werden künftige
Preis- und Kostensteigerungen mitberücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag
vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden die den Restlaufzeiten der Rückstellungen ent-
sprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre ver-
wendet, die von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung mo-
natlich ermittelt und bekanntgegeben werden.

Verbindlichkeiten werden mit ihrem Erfüllungsbetrag bilanziert ($ 253 Abs. 1 Satz 2 HGB).

Als passive Rechnungsabgrenzungskosten sind Erträge vor dem Abschlussstichtag angesetzt,
soweit sie Erträge für einen bestimmten Zeitraum nach diesem Zeitpunkt darstellen.

Il. ERLÄUTERUNGEN ZU DEN POSTEN DER BILANZ UND DER GEWINN- UND
VERLUSTRECHNUNG

Anlagevermögen

Die Aufgliederung der Anlageposten und ihre Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2019 sind als Be-
standteil des Anhangs als Anlage (Anlagenspiegel) beigefügt.

Finanzanlagen

Der Eigenbetrieb ist an der HEAG Holding AG, Darmstadt, mit einem Anteil am Stammkapital in
Höhe von nominal TEUR 3.748 beteiligt. Der Buchwert der Beteiligung beläuft sich auf
TEUR 23.226.

Das gezeichnete Kapital der HEAG Holding AG zum 31. Dezember 2019 beträgt TEUR 48.533.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt besitzt insgesamt 900.000 Stück Aktien der HEAG Holding
AG mit den Nummern von 1 bis 900.000 und einem Nominalwert von TEUR 46.100.

9
Die Aktien sind zwischen den Aktionären wie folgt verteilt:

j . Anzahl der
Anteile am Grundkapital Aktien
EUR %

Eigenbetrieb Kulturinstitute 15.915.660,00 32,7933 310.718
Eigenbetrieb Bäder 3.747.930,00 7,7224 73.170
Eigenbetrieb EAD-Vivarium 1.887.120,00 3,8883 36.842
BgA Bürgerhäuser und Märkte 5.695.670,00 11,7356 111.195
BgA Kindertagesstätten 18.853.620,00 38,8468 368.075
Zwischensumme 46.100.000,00 94,9864 900.000
Andere (Stadt- und Kreis-Sparkasse) 2.433.260,00 5,0136 47.504

48.533.260,00 100,000 947.504

Der Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte wurde zum 31. Dezember 2018 aufgelöst; die bis-
lang von ihm gehaltenen Anteile sind im BgA Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt
Darmstadt verbleiben.

Forderungen

Die Forderungen gegen die Wissenschaftsstadt Darmstadt (inkl. Verrechnungskonto) zeigt zum
Bilanzstichtag folgende Zusammensetzung:

Stand 31.12.2019

EUR
Kamerale Rücklagen, Liquiditätsvorschuss, Verzinsung vor 2009 13.340.838,16
Anpassungen div. Buchungen ab 2009 415.013,77
Kumulierte Verzinsung Verrechnungskonto Vorjahre 2.307.141,50
Verzinsung Verrechnungskonto laufendes Jahr 174.839,76
Ford. / Verb. ggü. der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2019 186.736,17
Zwischensumme Verrechnungskonto Stadt 31.12.2019 16.424.569,06
Be EEE aus Übertragung von Pensionsverpflichtun- 242.542.25
Forderungen gegenüber der Wissenschaftsstadt Darmstadt 16.667.111,31

Bis zum Jahr 2007 besaß der Eigenbetrieb kein eigenes Bankkonto. Zahlungsvorgänge wurden
bis dahin komplett über die Stadt abgewickelt.

Die sämtlichen Forderungen haben, wie im Vorjahr, eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr.
Sonstige Vermögensgegenstände

In den sonstigen Vermögensgegenständen sind mit TEUR 100 eine Forderung gegen eine
ehemalige Mitarbeiterin enthalten, die im Wirtschaftsjahr 2020 von dieser beglichen wurde, und
mit TEUR 3 Forderungen gegen das Land Hessen aus Zuschüssen aus der Entschuldungshilfe.
Die Restforderung gegen die ehemalige Mitarbeiterin wurde aus kaufmännischer Vorsicht in
voller Höhe wertberichtigt.

10
Eigenkapital

Das Stammkapital des Eigenbetriebes beträgt TEUR 17.000.

Bis zum Wirtschaftsjahr 2013 wurde der städtische Zuschuss direkt der Allgemeinen Rücklage
zugewiesen. Die Entschuldungshilfe wurde in die allgemeine Rücklage eingestellt.

j Jahresergebnis er in
Stand Umgliederung nach städt. 811(6) EigB- Stand
Zuschuss 2019 Ges für 2014
01.01.2019 2019 2019 2019 31.12.2019
EUR EUR EUR EUR EUR
Stammkapital 17.000.000,00 0,00 0,00 0,00 17.000.000,00
Allgemeine Rücklage 22.415.386,41 0,00 0,00 176.092,80 22.591.479,21
u u 9.328.775,59 -3.638.279,33 0,00 -176.092,80 5.514.403,46
Gewinn/Verlust -3.638.279,33 3.638.279,33 3.852.028,66 0,00 3.852.028,66
45.105.882,67 0,00 3.852.028,66 0,00 48.957.911,33

Der Jahresgewinn 2019 in Höhe von TEUR 3.852 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.
Sonderposten für Investitionszuschüsse

Der Sonderposten betrifft Zuschüsse vom Land für Sanierungsarbeiten und Spenden von Drit-
ten für Einrichtungsgegenstände von Schwimmbädern.

Stand Zugang Umgliederung Auflösung Stand
01.01.2019 2019 2019 2019 31.12.2019
EUR EUR EUR EUR EUR
SoPo vom Land 1.094.508,00 0,00 0,00 22.201,00 1.072.307,00
ner 298.322,89 40.997,58 0,00 9.091,72 _330.228,75
1.392.830,89 40.997,58 0,00 31.292,72 1.402.535,75

Die Abgänge resultieren aus den Abschreibungen der bezuschussten Vermögensgegenstände.

Rückstellungen

Die Entwicklung der Rückstellungen im Berichtsjahr ist im Rückstellungsspiegel dargestellt, der
sich im Lagebericht unter der Position 6.3. befindet.

Pensionsrückstellungen

Die Ermittlung der Pensionsverpflichtung erfolgte nach dem versicherungsmathematischen
Anwartschaftsbarwertverfahren unter Verwendung der Richttafeln 2018 G von Klaus Heu-
beck. Das Ruhegeld wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr)
gemäß $ 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt.

11

Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer voraussichtlichen Dynamik der Bezüge der
Aktiven von 2 % und einer voraussichtlichen Rentendynamik von 2 % und ohne die Berück-
sichtigung einer Fluktuationsrate.

Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgte nach 253 Abs. 2 Satz 2 HGB pauschal mit
dem durchschnittliichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von
fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der Bewertung liegt der von der Deutschen
Bundesbank verbindlich festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz, auf Basis des 10-Jahres-
Durchschnittszins, für Dezember 2019 mit 2,71 % (Vorjahr 3,21 %) zugrunde. Bei einer Lauf-
zeit von weniger als einem Jahr wurde keine Abzinsung vorgenommen.

Der Eigenbetrieb hat für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen TEUR 798 zurückgestellt.
Die Entwicklung der Pensionsrückstellung ist im Rückstellungsspiegel, im Lagebericht, darge-
stellt. Der Zinsaufwand beträgt TEUR 20.

Der Unterschiedsbetrag zwischen der Verzinsung auf der Basis des 7-Jahres-Durchschnittszins
und der Basis des 10-Jahres-Durchschnittszins beträgt TEUR 109. Die Beiträge sind ausschüt-
tungsgesperrt, sofern nicht ausreichend freie Rücklagen vorhanden sind.

Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen setzen sich wie folgt zusammen:

TEUR

Nebenkosten und sonst. Aufwendungen 102
Beihilfeleistungen an Pensionäre und Hinterbliebene 94
Prozesskostenrückstellung 66
Leistungsentgelt 41
Überstunden 27
Abschluss und Prüfung 20
Archivierung 16
Urlaub 14
Lebensarbeitszeitkonto 2
382

Beihilferückstellungen

Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgte nach dem versicherungsmathematischen Anwartschaftsbarwertverfahren unter Ver-
wendung der Richttafeln 2018 G von Klaus Heubeck.

Das zu berücksichtigende Beihilfegeld wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem
67. Lebensjahr) gemäß $ 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt.

Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer voraussichtlichen Dynamik der Kosten der Beihil-
feleistungen von 2 % und ohne die Berücksichtigung einer Fluktuationsrate.

Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterblie-
bene erfolgte nach $ 253 Abs. 2S. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzins-
satz, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfa-
chungsregelung). Der Bewertung liegt der von der Deutschen Bundesbank verbindlich festge-
setzte und veröffentlichte auf Basis des 7-Jahres-Durchschnittszins für Dezember 2019 mit
1,97 % (Vorjahr 2,32 %) zugrunde.

Bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr wurde keine Abzinsung vorgenommen.

12
Verbindlichkeiten

davon mit einer Restlaufzeit von
Gesamtbetrag bis zueinem über einem davon mehr
31.12.2019 Jahr Jahr als fünf Jahre
TEUR TEUR TEUR TEUR

Verbindlichkeiten gegenüber Kre-

ditinstituten 19.421.849,35 985.740,95 18.436.108,40 15.053.054,49

(12.780.232,31) (921.387,71) (11.858.844,60) (9.356.318,18

Verbindlichkeiten aus Lieferungen 4 061.946. 61 1.061.946,61 0.00 0.00
und Leistungen Ba Ba ' '

(261.729,24) (261.729,24) (0) {0)
Verbindlichkeiten gegenüber ver- 33.081,73 33.081,73 0,00 0,00
bundenen Unternehmen Ba Base ' '

(3.640.216,44)  (3.640.216,44) (0) (0)

Verbindlichkeiten gegenüber an- 469.941,01 49.477,39  420.463,62 333.783,44
deren Eigenbetrieben

(482.927,99) (90.495,28) (392.432,71) (230.309,08)

Sonstige Verbindlichkeiten 13.550,20 13.550,20 0,00 0,00

(14.151,15) (14.151..15) (0) (0)
21.000.368,90 2.143.796,88 18.856.572,02 15.386.837,93
(17.179.257,13) _(4.927.979,82) _ (12.251.277,31) _ (9.586.627,26)

Die Zahlen in Klammern betreffen das Vorjahr.

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen betreffen im Wesentlichen den Neubau
des Nordbads (TEUR 987).

Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sowie gegenüber anderen Eigen-
betrieben betreffen Lieferungen und Leistungen.

Es besteht eine langfristige Verbindlichkeit gegenüber dem Eigenbetrieb Darmstädter Werkstät-
ten, die aus Pensionsansprüchen durch Personalwechsel resultiert.

Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind durch die Wissenschaftsstadt
Darmstadt abgesichert.

Umsatzerlöse

Die Umsatzerlöse setzen sich wie folgt zusammen:

2019 2018

TEUR TEUR

Eintrittsgelder (Hallen- und Freibäder einschl. Jugendstilbad) 3.035 3.086
Miet- und Pachterträge 30 31
Nebenerlöse (Sauna, Gastronomie, Shop im Jugendstilbad) 1.502 1.084
4.567 4.201

Die Umsatzerlöse sind im Vergleich zum Vorjahr durch die höheren Nebenerlöse um TEUR 366
gestiegen (Steigerung um 8,7 %).

13
Sonstige betriebliche Erträge

In den sonstigen betrieblichen Erträgen sind folgende Erträge enthalten:

Erträge aus Verkauf von Grundstücken
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionen

Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
Kostenerstattungen

Erträge aus der Herabsetzung der Einzel- und Pauschalwertbe-
richtigung

Erträge aus Spenden

sonstige Erträge

2019 2018
TEUR TEUR

3.782 0

31 26

5 36

4 9

) 27

) 10

22 6

3.844 114

Die sonstigen Erträge sind zum Vorjahr um TEUR 3.730 gestiegen. Eine bedeutende Auswir-
kung auf den Ertrag hatte der Verkauf des Schul- und Trainingsbades. Hier wurde ein sonstiger
Ertrag in Höhe von TEUR 3.782 über dem Buchwert (TEUR 117) erzielt. Des Weiteren sind die
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten um TEUR 5 zum Vorjahr (TEUR 26) gestiegen.

Erträge aus Beteiligungen

Im aktuellen Wirtschaftsjahr 2019 hat die HEAG Holding AG eine Dividende für das Vorjahr in

Höhe von TEUR 1.024 (Vorjahr TEUR 220) ausgeschüttet.

Personalaufwand

Der Personalaufwand betrifft die dem Eigenbetrieb gemäß Stellenübersicht zugeordneten Mit-
arbeiter. Die Mitarbeiterzahl hat sich durchschnittlich zu den Vorjahren wie folgt verändert:

2019 2018
Beamte 1 1
Beschäftigte 64 63
Die Mitarbeiterzahl in 2019 hat sich gegenüber dem Vorjahr minimal erhöht.
Materialaufwand
Der Materialaufwand setzt sich wie folgt zusammen:
2019 2018
TEUR TEUR
Aufwendungen für Material 790 862
Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.502 3.443
4.292 4.305

14

Die Aufwendungen für Material sind um TEUR 72 gesunken. Ein Anstieg der Aufwendungen für
bezogene Leistungen (TEUR 59) zum Vorjahr resultiert im Wesentlichen aus der Fremdleistung
des EAD und der Instandhaltung der Außenanlagen.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt zu-
sammen:

2019 2018

TEUR TEUR

Aufwendungen Inanspruchnahme von Rechten 518 415
Aufwendungen für Zuweisung, Zuschüsse 326 308
Versicherungen, Beiträge 48 47
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation 41 45
Aufwendungen für Prüfung, Rechtsberatung 27 42
andere sonstige Aufwendungen 90 81
1.050 938

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 112 ange-
stiegen. Einen wesentlichen Ausschlag gab die Abschreibung der Restforderung in Höhe von
TEUR 104 gegen eine ehemalige Mitarbeiterin. Mit der ehemaligen Mitarbeiterin wurde am 11.
Februar 2021eine Stundungsvereinbarung abgeschlossen, so dass sie den Betrag einschließ-
lich Zinsen in monatlichen Raten von EUR 250 über mindestens 42 Jahre zurückzahlt. Aufgrund
der langen Laufzeit des Vereinbarung sowie der Ungewissheit über das finanzielle Leistungs-
vermögen der Schuldnerin wurde die Forderung im Rahmen der kaufmännischen Vorsicht in
voller Höhe wertberichtigt. Des Weiteren ist ein bedeutender Kostenfaktor die Miete der Trag-
lufthalle mit Umkleide- und Sanitärcontainer für das DSW Freibad.

Ill. ERGÄNZENDE ANGABEN

Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und damit auch ihre Eigenbetriebe sind Mitglied der Zusatz-
versorgungskasse Darmstadt. Aus dieser Mitgliedschaft besteht eine mittelbare Pensionsver-

pflichtung, die in der Bilanz nicht auszuweisen ist.

Im Rahmen der Baumaßnahmen Nordbad besteht zum Bilanzstichtag ein Bestellobligo in Höhe
von ca. TEUR 19.600.

Sonstige Pflichtangaben

Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt für das Berichtsjahr netto TEUR 11 für die Ab-
schlussprüfungsarbeiten.

15
Geschäfte mit nahestehenden Personen nach $ 285 Nr. 21 HGB

Nicht zu marktüblichen Bedingungen zustande gekommene Geschäfte mit nahestehenden Un-
ternehmen und Personen nach $ 285 Nr. 21 HGB bestanden, mit Ausnahme der Schulen, de-
nen Sonderkonditionen eingeräumt wurden, im Geschäftsjahr 2019 nicht.

Betriebsleiter

Als Betriebsleitung des Eigenbetriebes sind im Wirtschaftsjahr 2019 Herr Martin Westermann,
Erster Betriebsleiter, und Frau Beate Konradt, Kaufmännische Betriebsleiterin, bestellt.

Die Angabe der Vergütung für die Betriebsleitung unterbleibt gemäß $ 286 Abs. 4 HGB.
Betriebskommission
Der Betriebskommission des Eigenbetriebes gehören in 2019 an:

Mitglieder des Magistrat

Herr Bürgermeister Rafael Reißer

Herr Stadtkämmerer Andre Schellenberg
Frau Stadträtin Iris Bachmann

Herr Stadtrat Dr. Dierk Molter

Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Frau Stadtverordnete Birgit Pörtner

Herr Stadtverordneter Roland Desch

Herr Stadtverordneter Philip Krämer

Frau Stadtverordnete Ursula Knechtel

Herr Stadtverordneter Olaf Sigmund

Mitglieder des Personalrates
Frau Melanie Mohr
Frau Inge Egner

Sonstige Mitglieder

Herr Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend, Vorstand der HEAG Holding AG (als wirtschaftlich be-
sonders erfahrene Person gem. $ 6 Abs. 3 EigBGes)

Im Berichtsjahr fanden 4 Sitzungen der Betriebskommission statt.
Vergütung der Betriebskommission

Die Betriebskommission erhält für ihre Tätigkeit keine zusätzlichen Entgelte.

16

Vorschlag der Betriebsleitung für die Behandlung des Jahresergebnisses
nach Zuschuss durch die Stadt

Das Jahresergebnis soll wie folgt verwendet werden:

Das Jahresergebnis weist einen Gewinn in Höhe von TEUR 3.852 aus. Dieser resultiert im We-
sentlichen aus dem Verkauf des Schul- und Trainingsbades und dem Liquiditätszuschuss der
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Der Gewinn wird auf neue Rechnung in voller Höhe vorgetra-
gen.

Vorschlag der Betriebsleitung für die Behandlung des Jahresergebnisses aus 2015

Die Einstellung des Gewinnvortrages in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebs Bäder der
Wissenshaftstadt Darmstadt ($ 11 Abs. 6 Satz 3 EigBGes) für das Jahr 2015 (TEUR 364) soll
im Jahresabschluss 2020 durchgeführt werden.

Nachtragsbericht

Nach dem Bilanzstichtag sind keine wesentlichen Veränderungen eingetreten, die zu einer an-
deren Beurteilung der Vermögens-, Finanz- oder Ertragslage geführt hätten.

Während der Aufstellung der Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 wurde durch unsere
Buchhaltung ein Betrugs- und Unterschlagungsfall beim Eigenbetrieb aufgedeckt und zur An-
zeige gebracht. Die Untersuchung des Sachverhalts durch das Revisionsamt der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt unter Einbeziehung der Strafverfolgungsbehörden führte zu einer Ver-
zögerung der Aufstellung des Jahresabschlusses. Die Unterschlagungen erfolgten im Zeitraum
von Juni 2018 bis März 2020. Das späte Erkennen der Unterschlagungen ist den in bis dahin
vorhandenen unterjährigen Kontrollmechanismen geschuldet, die seit dem überarbeitet wurden.
Insgesamt wurden TEUR 226 veruntreut, von denen die Beschuldigte im Jahr 2020 dem Eigen-
betrieb TEUR 100 zurückgezahlt hat. Von der Schadensumme sind TEUR 204 den Wirtschafts-
jahren 2018 und 2019 und TEUR 22 dem Wirtschaftsjahr 2020 zuzurechnen. Im vorliegenden
Jahresabschluss hat sich der Sachverhalt durch die aufgrund kaufmännischer Vorsicht vorge-
nommene Abschreibung der einschließlich dem Wirtschaftsjahr 2019 entstanden noch nicht
getilgten Restforderung von T€ 104 ergebnismindernd ausgewirkt. Im Jahresabschluss 2020
wird der diesem Wirtschaftsjahr zuzurechnenden Schadensbetrag von TEUR 22 berücksichtigt
werden, der sich ebenfalls ergebnismindernd auswirken wird. Mit notarieller Urkunde vom 11.
Februar 2021 hat die ehemalige Mitarbeiterin einer Schuldanerkenntnis mit Ratenzahlungsver-
einbarung und der Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung zugestimmt. Die offene Scha-
densumme von TEUR 126 ist zuzüglich vereinbarter Zinsen in monatlichen Raten von jeweils
EUR 250 zu tilgen. Kommt die Schuldnerin in Verzug ist der gesamte noch offene Restbetrag in
einer Summe fällig. Die Raten werden bei Zahlungseingang beim Eigenbetrieb künftig ertrags-
wirksam vereinnahmt.

Zur Auswirkung der Corona-Pandemie verweisen wir auf die Darstellung im Lagebericht.
Darmstadt, 26. Mai 2021

Martin Westermann i.V. Ike Käppler
Erster Betriebsleiter Leiterin der Finanzverwaltung

(Anlage zum Anhang)
17

Entwicklung des Anlagevermögens 2019

18 (Anlage zum Anhang)

Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019

Posten des Anlagevermögens

Anschaffungs- und Herstellungskosten

‚Anfangs- Abgang Endstand
stand
UR | EUR |

EUR
9.867,45 mE 9.867,45

28.758.498,93
2.630.909,56 0,00
2.319.660,24 1.000,00] 2.359.733,49

3.670.582,33| 7.049.103,53 0,00| 10.719.685,86
37.379.651,06| 7.118.021,58| 118.264,79| 44.379.407,85

23.225.880,38 BAEN 23.225.880,38

23.225.880,38 23.225.880,38
60.615.39 7.118.021,58| 118.264,79| 67.615.155,68

Immaterielle Vermögensgegenstände

Entgeltlich erworbene Software

Sachanlagen
1.

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
und Bauten einschließlich Bauten auf fremden
Grundstücken

117.264,79| 28.669.078,94

2.630.909,56

Maschinen und maschinelle Anlagen

Betriebs- und Geschäftsausstattung

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

IN. Finanzanlagen

Beteiligungen

19 (Anlage zum Anhang)

Abschreibungen Restbuchwerte
Anfangs- |Abschreibun-| Entnahme Endstand | am Endes des Jam Anfang des Durch- Durch-
stand gen des für Wirtschafts- | Wirtschafts- schnitt- schnitt-
Wirtschafts- | Abgänge jahres jahres licher licher
jahres Abschrei- Restbuch-

bungssatz wert

3.21845| 1.568,00 I 4.786,45 5.081,00 6.649,00 15,89

9.589.796,47 a 10.122.382,39| 18.546.696,55
1.848.145,56 . 1.994.234,56 636.675,00
1.508.880,83 . i 1.670.905,00 688.828,49

0,00] 10.719.685,86
841.699,09 5 13.787.521,95] 30.591.885,90

23.225.880,38

0,00 23.225.880,38

12.950.041,31| 843.267,09 1.000,00] 13.792.308,40| 53.822.847,28

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS
An den Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Darmstadt
Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Darm-
stadt, - bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2019 und der Gewinn- und Verlustrechnung
für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 sowie dem Anhang, einschließ-
lich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden - geprüft. Darüber hinaus haben
wir den Lagebericht des Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschafts-
jahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

® entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen han-
delsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den er-
gänzenden Vorschriften der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der deutschen
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen-
des Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2019 sowie sei-
ner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 und

« vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein unter Beachtung der deutschen gesetzli-
chen Vorschriften zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen wesentlichen Be-
langen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den deutschen
gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zu-
treffend dar.

Gemäß 8 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen
die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit

8 317 HGB und $ 27 Abs. 2 EigBGes unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW)
festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere
Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt „Verantwortung des
Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts“ unseres Bestäti-
gungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig in Überein-
stimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben
unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt.
Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet
sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu
dienen.

0.0915740.001

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter für den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den
deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und
den ergänzenden Vorschriften der Betriebssatzung in allen wesentlichen Belangen entspricht, und
dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung sowie der landesrechtlichen Vorschriften ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner
sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstim-
mung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt
haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - be-
absichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die
Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weite-
ren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unter-
nehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich,
auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit
zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der
insgesamt ein unter Beachtung der deutschen gesetzlichen Vorschriften zutreffendes Bild von der
Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss
in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken
der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verant-
wortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben,
um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen
gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aus-
sagen im Lagebericht erbringen zu können.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als
Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten — falschen Darstellungen ist,
und ob der Lagebericht insgesamt ein unter Beachtung der deutschen gesetzlichen Vorschriften
zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen
mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang
steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zu-
künftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der un-
sere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

0.0915740.001

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in
Übereinstimmung mit 8317 HGB und $ 27 Abs. 2 EigBGes Hessen unter Beachtung der vom Insti-
tut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschluss-
prüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Dar-
stellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich an-
gesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf
der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entschei-
dungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grund-
haltung. Darüber hinaus

« identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtig-
ter - falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prü-
fungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die
ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das
Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen hö-
her als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beab-
sichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner
Kontrollen beinhalten können.

« gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten inter-
nen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und
Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen ange-
messen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des
Eigenbetriebs abzugeben.

® beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rech-
nungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern darge-
stellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

e ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern
angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit so-
wie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im
Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der
Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können.
Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir ver-
pflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im
Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser je-
weiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grund-
lage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünf-
tige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine
Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.

+ beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses ein-
schließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvor-
fälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie der landesrechtlichen Vorschriften ein den

0.0915740.001

tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Eigenbetriebs vermittelt.

» beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentspre-
chung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs.

+ führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zu-
kunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prü-
fungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von
den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen
die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein ei-
genständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde lie-
genden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass
künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen.

Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Um-
fang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich
etwaiger Mängel im internen Kontrollsystern, die wir während unserer Prüfung feststellen.

aterho

RN change

x

Frankfurt am Main, den 26. Mai 2021

PricewaterhouseCoopers GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

ER
Christiane Lawrenz pa, Michael Neutz
Wirtschaftsprüferin Wiszschaftsprüfer

0.0915740.001

Leerseite aus bindetechnischen Gründen

08929170000003

IMMIMINININNIN

Punkt 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2022/0161) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
 
Stimmenthaltungen: SPD-Fraktion und Stadtv. Klett (fraktionslos)