Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 15:32 Uhr Geänderter Sitzungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln Es steht nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen bereit. Bitte melden Sie sich bei der Geschäftsführung an: Sozialamt.ausschuss@stadt-koeln.de an.
Tagesordnung (62)
Gleichstellungsrelevante Themen
WIN WIN – Frauen treffen Unternehmen: Veranstaltung zum beruflichen Wiedereinstieg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Interkulturellen Zentren zum Positionspapier des Integrationsrates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen
Ergebnis: zurückgestellt
Köln prüft die Einführung der YouCard – Mehr Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete in Köln - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
2. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungspläne zum Wohnungsbestand der ZBI/ZBVV in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erster Halbjahresbericht 2024 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus der Sitzung des Integrationsrates am 16.04.2024 (AN/0558/2024) betreffend "Job-Turbo"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Drogenpolitik im Bund – Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0225/2024 durch Vorlage 1109/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0226/2024 durch Vorlage 1107/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Razzia im Pascha – Wurden die Eigentümer*innen jemals überprüft?
Ergebnis: zurückgestellt
Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Bevölkerung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 23, Aktenzeichen 08/24 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2023, bisherige Entwicklung und Ausblick 2024: Trotz Konjunkturflaute neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zur Winterhilfe-Saison 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht Köln-Pass
Ergebnis: zurückgestellt
A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 5.1 „Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: Verbindliche Vorgaben“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag von Herrn Detjen (Die Linke)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion AN/0291/2024 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 zum Thema „Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozialem Handlun
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.04.2024 (AN/0569/2024) betreffend "Neue Drogenpolitik im Bund - Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der schriftlichen Nachfrage der SE Dr. Köhler (AN/0763/2024) zur Vorlage 1107/2024 betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Ende
- 17:58 Uhr
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