Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen"

Dezernat, Dienststelle  
V/53 
 
Vorlagen-Nummer 05.06.2024 
 1372/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.2024 
Gesundheitsausschuss 11.06.2024 
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des 
Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie 
Arztpraxen" 
Mit der Anfrage (AN/0479/2024) bittet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln um die Beant-
wortung folgender Fragen: 
 
1. Wie viele Haus- und Facharztpraxen sind in Köln uneingeschränkt und wie viele teil-
weise barrierefrei?  
 
2. In der Broschüre „Köln barrierefrei“ werden einige Gesundheitseinrichtungen aufge-
führt, die barrierefrei sind. Inwieweit bietet die Stadt Köln (online oder offline) weitere 
Hilfestellungen an, die die Suche nach einer barrierefreien Arztpraxis erleichtern? 
 
3. Die KVNO bietet online eine Praxis-Suchfunktion an. Über die Filterfunktion können 
hier Faktoren der Barrierefreiheit ausgewählt werden. Inwiefern kann diese Funktion 
auf den Seiten der Stadt Köln eingebunden werden bzw. wie könnte hier konkret auf 
die Suchfunktion der KVNO verwiesen werden?  
 
4. Inwieweit informiert das Gesundheitsamt ansässige Ärztinnen und Ärzte über Möglich-
keiten von Barrieren-Abbau in Praxisräumen sowie Förderungsmöglichkeiten bei not-
wendigen Umbaumaßnahmen? 
 
5. Inwieweit kann die Stadt sicherstellen, dass in Köln ansässige Arztpraxen ausreichend 
Behindertenparkplätze zur Verfügung stellen können?  
 
Die Verwaltung teilt dazu folgendes mit: 
 
Zu 1. Wie viele Haus- und Facharztpraxen sind in Köln uneingeschränkt und wie viele 
teilweise barrierefrei? 
 
Alle in Köln zugelassenen Vertragsärzte und -ärztinnen werden in regelmäßigen Abständen 
bzw. bei Neuniederlassung gebeten, Auskunft über die Barrierefreiheit ihrer Praxis zu geben 
(s. Anlage S. 3 und 4). 
 
Die Ergebnisse der Befragung werden in der Praxissuche der Kassenärztlichen Vereinigung

2 
Gez. Dr. Rau 
Nordrhein auf der Homepage veröffentlicht und können dort nach den eigenen Wünschen ge-
filtert werden Praxissuche (kvno.de). 
 
Aktuell gibt es in der Stadt Köln: 
 
751     Praxen, die für Rollstuhlfahrende geeignet sind, 
266     Praxen, die über ein rollstuhlgerechtes WC verfügen, 
549     Praxen, die über ein behindertengerechtes WC verfügen, 
546     Praxen, die über einen Behindertenparkplatz verfügen, 
    5     Praxen mit Induktionsschleife, 
884     Praxen mit Kommunikation über SMS/Fax/E-Mail, 
199     Praxen mit Orientierungshilfen für Sehbehinderte, 
401     Praxen sind für Personen mit Gehhilfe zugänglich. 
 
Die Patientinnen und Patienten finden unter den genannten Auswahlmöglichkeiten sowohl 
Hausarztpraxen als auch spezialisierte Facharztpraxen. 
 
 
Zu 2: In der Broschüre „Köln barrierefrei“ werden einige Gesundheitseinrichtungen 
aufgeführt, die barrierefrei sind. Inwieweit bietet die Stadt Köln (online oder offline) wei-
tere Hilfestellungen an, die die Suche nach einer barrierefreien Arztpraxis erleichtern? 
 
In Kooperation mit dem Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Luxx Medien GmbH hat 
die Stadt Köln bis 2020 die Broschüre "Köln Barrierefrei" herausgegeben. Die Inhalte sind ver-
altet und sollten nicht weiter genutzt und verbreitet werden. Eine Neuauflage ist nicht geplant, 
da eine entsprechende Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist. 
 
 
Zu 3. Die KVNO bietet online eine Praxis-Suchfunktion an. Über die Filterfunktion kön-
nen hier Faktoren der Barrierefreiheit ausgewählt werden. Inwiefern kann diese Funk-
tion auf den Seiten der Stadt Köln eingebunden werden bzw. wie könnte hier konkret 
auf die Suchfunktion der KVNO verwiesen werden? 
 
Die Stadt hat eine Weiterleitung auf die Suchfunktion eingerichtet. 
 
 
Zu 4. Inwieweit informiert das Gesundheitsamt ansässige Ärztinnen und Ärzte über 
Möglichkeiten von Barrieren-Abbau in Praxisräumen sowie Förderungsmöglichkeiten 
bei notwendigen Umbaumaßnahmen? 
 
Das Gesundheitsamt informiert nicht über bauliche Maßnahmen und deren Fördermöglichkei-
ten. Die Eigenheiten der Praxen sind nicht bekannt. 
 
 
Zu 5.  Inwieweit kann die Stadt sicherstellen, dass in Köln ansässige Arztpraxen aus-
reichend Behindertenparkplätze zur Verfügung stellen können?  
 
Die Stadt Köln kann dies nicht sicherstellen. Jeder Praxisinhaber bzw. -vermieter hat gemäß 
Stellplatzsatzung eine ausreichende Anzahl an PKW-Stellplätzen auf dem eigenen Grund zur 
Verfügung zu stellen. Das sind derzeit 1 Platz je 30m² Nutzfläche, jedoch mindestens 3 Plätze 
(davon 75%-Besucheranteil). Der Ansatz für Behindertenstellplätze beträgt lt. Stellplatzsat-
zung mindestens 1% der notwendigen Stellplätze. Wenn jedoch bekannt ist, dass mehrere 
Behindertenstellplätze aufgrund einer entsprechenden Patientenanzahl eingerichtet werden 
müssten, würde dies bei einer Antragstellung berücksichtigt. 
Die Arztpraxen können -auch nachträglich- Behindertenstellplätze für einen konkreten Ort bei 
der Straßenverkehrsbehörde (Amt für Verkehrsmanagement) beantragen. Diese Anträge 
könnten entsprechend geprüft und genehmigt werden. 
Es wird hier der Vollständigkeit halber darauf hingewiesen, dass diese Stellplätze bei entspre-
chender Genehmigung allen anderen möglichen Nutzerinnen und Nutzern dauerhaft entzogen 
würden.

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Kassenärztliche 
Vereinigung 
_ NORDRHEIN
Postanschrift:
40182 Düsseldorf Ansprechpartner  / Ansprechpartnerin: 
9 0221 7763-6519 
S 0221 7763-6521 
® 0221 7763 - 6522
® 0211 5970-8528 
® 0211 5970-8522
® 0221 7763 - 6542 
S 0221 7763-6517 
S 0221 7763-6545 
S 0211 5970-8521
S 0211 5970 - 9982 @  arztregister@kvno.de
Fragebogen Praxisaufnahme
Persönliche Daten:
Titel:
Vorname, Name: 
Straße:
Wohnort:
Telefon / Fax;
E-Mail:
Praxisbezogene Daten:
Bitte beachten Sie, dass die praxisbezogenen Daten Praxisanschrift, Telefon- und 
Faxnummer, E-Mail, Homepage und die Sprechstundenzeiten zusätzlich im 
Online-Arztverzeichnis der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein veröffentlicht werden.
Praxisanschrift;
Straße:
PLZ/Ort:
Datum der Praxisaufnahme / 
Praxisverlegung;
Telefon / Fax;
E-Mail:
Homepage:
Stand 22.01.2024 Seite 1 von 4

Sprechzeiten:
Der sich aus der Zulassung des Vertragsarztes ergebende Versorgungsauftrag ist 
dadurch zu erfüllen, dass der Vertragsarzt an allen zugelassenen Tätigkeitsorten 
persönlich mindestens 25 Stunden wöchentlich in Form von Sprechstunden zur 
Verfügung steht. Als Sprechstunden gelten die Zeiten, in denen der Vertragsarzt für 
die Versorgung der Versicherten unmittelbar zur Verfügung steht. Ärzte der 
wohnortnahen und grundversorgenden Arztgruppen müssen von diesen 
Sprechstundenzeiten mindestens fünf Stunden wöchentlich als offene Sprechstunden 
ohne vorherige Terminvereinbarung anbieten. Bei einem reduzierten 
Versorgungsauftrag gelten die Sprechstundenzeiten nach anteilig. Für angestellte 
Ärzte gilt diese Regelung unter Berücksichtigung des vom Zulassungsausschuss 
genehmigten Tätigkeitsumfangs entsprechend. (§17 Abs. 1a und 1b BMV-Ä)
Bitte melden Sie uns Ihre Sprechstunden über Ihre persönlichen Einstellungen im 
KVNO-Portal.
Stand 22.01.2024 Seite 2 von 4

Bitte zurücksenden an Ihr Arztregister.
Fax 02115970 9982 
E-Mail Arztregister(®kvno.de
per E-Mail versenden
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kassenärztliche 
Vereinigung 
. NORDRHEIN
/^Jarrierearme Praxis
Für Patientinnen und Patienten mit Behinderungen sind Informationen über barrierefreie* oder barrierearme 
Zugangswege und Ausstattungen unserer Praxen von großer Bedeutung. Daher bitten wir Sie um die nachfolgen­
den Angaben zu Ihrer Praxis- Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen werden in unser Online-Arztver- 
zeichnis(www.kvno.de) aufgenommen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung 
Ihre KV Nordrhein
Zugang und Praxisräume
Meine Praxis ist...
vollständig barrierefrei » nur ankreuzen, wenn alle genannten Merkmale zutreffen «
Ebenerdiger Zugang (Schwellenhöhe max. 3 cm bzw. Rampen 
mit maximal 6 % Steigung)
und/oder: rollstuhlgerechter Aufzug (Türbreite mind. 90 cm, Tiefe mind. IAO cm: 
Fahrstuhlkabine mindestens 110 cm x IAO cm)
Türbreite der Eingangs- und Innenraumtüren mindestens 90 cm 
Bewegungsflächen** in den Räumen mindestens 150 x 150 cm
weitgehend barrierefrei » nur ankreuzen, wenn alle genannten Merkmale zutreffen «
Weitgehend ebenerdiger Zugang (max. eine Stufe bzw. Rampen mit max. 20 % Stei- 
gung)und/oden Aufzug (Türbreite mind. 70 cm, Fahrstuhlkabine mind. 70 cm x 90 cm) 
Türbreite der Eingangs- und Innenraumtüren mindestens 80 cm 
Bewegungsflächen** in den Räumen mindestens 110 x 110 cm
für gehbehinderte Patienten zugänglich » nur ankreuzen, wenn alle genannten Merkmale zutreffen «
□
 ■ Zugang mit max. drei aufeinander folgenden Stufen
(Höhe der Stufen je max. 15 cm)
■ Handläufe/Geländer vorhanden 
■ Sitzgelegenheiten in Anmelde- und Wartezonen
B NICHT barrierefrei
* ln Anlehnung an die OIN-Norm 18040-1 Barrierefreies Bauen für Gebäude und Arbeitsstätten 
** Zusammenhängende unverstellbare Bodenfläche

Sanitärbereich
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Kassenärztliche 
Vereinigung 
- NORDRHEIN
Meine Praxis verfügt über eine...
behindertengerechte Toilette » nur ankreuzen, wenn alle genannten Merkmale zutreffen «
□
 ■ Türen öffnen nach außen, Türbreite mindestens 90 cm
■ Bewegungsfläche vor dem WC mindestens 150 x 150 cm 
■ Toilette von der Seite mit Rollstuhl anfahrbar, d. h. Bewegungsraum 
neben WC mind.90cm
■ Waschbecken unterfahrbar (max. 80 cm hoch und 55 cm tief)
bedingt behindertengerechtes WC » nur ankreuzen, wenn alle genannten Merkmale zutreffen «
□
 ■ stufenloser Zugang
■ Türbreite mindestens 90 cm 
■ großzügige Bewegungsfläche vor dem WC 
■ Haltegriffe
Besonderheiten und Parkmöglichkeiten
Meine Praxis bietet...
Orientierungshilfen für Sehbehinderte
□
 Zum Beispiel:
■ blendfreie Beleuchtung von Fluren beziehungsweise Treppenhäusern, 
■ kontrastreiche Markierung von Treppenstufen,
■ Handläufe und gut lesbare Beschilderungen
Hilfen für Hörbehinderte und gehörlose Menschen
■ Möglichkeit zur Terminvereinbarung über Fax, SMS oder E-Mail 
□ ■ Induktive Höranlage am Anmeldetresen und/oder im Behandlungszimmer
In unmittelbarer Nähe zur Praxis befindet sich ein...
BehindertenparKplatz
■ Breite mindestens 350 cm, Bordsteine abgesenkt
Parkplatz
□ ■ mit reservierten Plätzen für Besucher der Praxis
per E-Mail versenden