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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 29. Februar 2024 um 15:40 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (69)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Erweiterung des Personenkreises, welcher von der Stadtverwaltung mit kostenlosen Tickets zur Nutzung der KVB ausgestattet wird

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.4

Ergänzende Förderzuschüsse zur Umwandlung von Badewannen in ebenerdige Duschbäder und für barierearme Häuser

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.5

Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.6

Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Strukturförderfonds 2023 / 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5.3

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2024 - 30.06.2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.4

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.5

Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ergebnis: zurückgestellt

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Fortführung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes (3201/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

veraltete Richtlinie zur Berücksichtigung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (BfU) im SGB II

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht?

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.4

Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.2023 (AN/1358/2023) zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Wohnungsmisere für Senior*innen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Barrierearmut von Altbaubeständen - Fahrstühle und Parterrewohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Ergebnis der Wohnraumförderung

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.4

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local Review 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 14. Kölner Vorsorge-Tag am 21.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Zweiter "Aktionstag Senior*innen" des Kriminalpräventiven Rats (KPR) gemeinsam mit der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Einkommensverteilung in Köln - Ergebnisse der Strukturdatenerhebung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Öffentlichkeitsarbeit und Baumaßnahme Drogenkonsumraum Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Stadtradeln 2024

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Projekt "Zukunft Pflege Köln" – Realisierung einer Pflegeeinrichtung im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Ergebnis: zurückgestellt

60

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

61

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

62

C Information zur Situation der Kölner Bürgerhäuser /-zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

63

TOP 4.2: Strukturförderfonds 2023/2024 hier:Förderprogramm für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des DezernatesV, Soziales, Gesundheit und Wohnen zur Abmilderung der steigenden Personal-und Betriebs-Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im

Ergebnis: ungeändert beschlossen

64

Änderungsantrag zu TOP 5.2 „Strategische Sozialplanung – Herausforderungen und Ziele“, Vorlage 4069/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

65

Änderungsantrag zum Änderungsantrag verschiedener Antragsteller zur Beschlussvorlage „Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele“, Ds.-Nr. 4069/2022, TOP 5.2

Ergebnis: geändert beschlossen

66

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

67

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 18.01.2024 (AN/0062/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

68

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Auschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 25.11.2023 Obdach- und Wohnugslosigkeit bekämpfen. (AN/1060/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0265/2024) betreffend "Ergebnis der Wohnraumförderung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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