Okt 29

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 29. Oktober 2014 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0008/2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0014/2014 vom 21.03.2014 "Koma-Trinken von Kindern und Jugendlichen in Münster"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.3

Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betriebs-Kita in der Loddenheide schaffen - Antrag der FDP-Fraktion (A-R/0009/2014)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten - Sondertarif Stromkosten (ABV/0004/2014)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1

Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten - Sondertarif Stromkosten (ABV/0004/2014)

4

Jahresabschluss 2013 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Jahresabschluss 2013 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Jahresabschluss 2013 der AirportPark FMO GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Vorberatung von Ratsentscheidungen

7

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2010 - 2012 (inkl. 2013) und Frauenförderplan 2014 - 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2010 - 2012 (inkl. 2013) und Frauenförderplan 2014 - 2016

8

Bericht über die Re-Auditierung der Stadtverwaltung Münster mit dem Label "audit berufundfamilie"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Taxientgelte

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bürgerhaushalt 2014 - Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Grundausrichtung des Beteiligungsmanagements im Stadtkonzern Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01. Januar 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Erstellung einer Kindertageseinrichtung im Bereich der ehemaligen Oxford-Kaserne

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

18

Villa Interim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Neue Raumstandards im Offenen Ganztag an Grundschulen in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

20

Kindertagesbetreuungsbericht 2014/2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Jugendhilfe an Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

23

Ausbau und Weiterentwicklung der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Münster-Pass: Zugangsverfahren für Familien mit Anspruch auf Kindergeldzuschlag (Anregung Nr. 2014-00032)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Zeitlich befristete Maßnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen im Gebäude Warendorfer Straße 263 - Errichtungsbeschluss für den Umbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Durchführung einer Arbeitsmarktkonferenz

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

26.1
27

Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

28

Beitritt zum Mayors Adapt - Intitiative des Konvent der Bürgermeister zur Anpassung an den Klimawandel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Bauleitplanung

29.1

Stadtbezirk Mitte

29.1.1

Bebauungsplan Nr. 544 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

29.1.2

Bebauungsplan Nr. 570 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.2

Stadtbezirk West

29.2.1

Bebauungsplan Nr. 546 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

30

Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift: Besetzung der Aufsichtsräte

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

31

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.10.2014 17:05 Uhr
Ende
29.10.2014 19:02 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage