Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 14. Februar 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Februar 2019 betr. 'Die Umgehungsstraße ist tot, lang lebe die Umgehungsstraße? Für ein modernes Verkehrskonzept statt Phantomdebatten.'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Jahresabschluss 2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Ausstieg aus dem kommunalen Schutzschirm
Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof; Förderrichtlinie für die Anreizförderung von Begrünungsmaßnahmen
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2019
Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson Siedlung – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Änderung der Obdachlosenunterkunftssatzung aus dem Jahr 2011
Fortführung und Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalt 2019/2020
Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt - Zukunft der Holzvermarktung im Kommunalwald -
Stellungnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Öffentlichkeitsbeteiligung des Konsultationsverfahrens Verlagerung der Abflugroute AMTIX kurz
Ergebnisse der Bürgerumfrage 2018 - Grundauswertung
Räumliches Entwicklungskonzept der Sportgemeinschaft Arheilgen
Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin / eines Ortsgerichtsvorstehers beim Ortsgericht Darmstadt III - Arheilgen
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Betrauung der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Flüchtlingsunterkunft Schiebelhuthweg 31, Erweiterung Dachgeschoss und Umbau Untergeschoss - Aufhebung des Magistratsbeschlusses Nr. 393 vom 24.08.2016 -
Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne –
Interkommunales Verkehrsmodell der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Stadt Griesheim
Nachwahl zweier Mitglieder der Kommission Soziale Sicherung
Maßnahmenkatalog zum Projekt 'Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung'
Organisationsänderung Mornewegschule, Abtrennung Grundschule von der Integrierten Gesamtschule
Ausbau des Geh- und Radweges östlich der Heidelberger Straße nördlich und südlich der Cooperstraße
Betrauung der Centralstation Veranstaltungs-GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2018
Kennzahlenvergleich 2017 Benchmarking der mittelgroßen Großstädte – Kennzahlenergebnisse zu den Leistungen des SGB XII und II sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
EDW - Bericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Jahre 2015 - 2017 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Pilotprojekt EMIO „enviromental monitoring in outdoor cabinets“ hier: Kooperation der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der Digitalstadt GmbH und der Deutschen Telekom
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD Fraktion vom 22.01.2019 auf Umkehrung der Beweislast zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2019 betr. Erklärung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur solidarischen Stadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE und UWIGA vom 21. Januar 2019 betr. Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 30. Januar 2019 betr. Abbiegeassistenzsystem für LkW
Antrag der AfD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Erhöhung der Zuschüsse für das Darmstädter Tierheim
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Schaffung legaler Graffiti-Sprühmöglichkeiten in Eberstadt-Süd
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Hauptstraßen nach Frauen benennen! Für eine Mirjam-Pressler-Straße in Darmstadt-Mitte
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. ÖPNV-Jahresticket für Senior_innen, die ihren Führerschein abgeben
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 7. Dezember 2018 betr. Routenänderung der Buslinie L als Ringbus und der Einsatz von Elektrobussen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 21.01.2019 betr. abgeschrägte Randsteine bei Hochbordradwegen an Aus- und Zufahrten
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Februar 2019 betr. Tempo 30 auf dem Cityring zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Lärmsanierung und Luftreinhaltung
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 14.02.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 14.02.2019 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2