2018/0353
Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne –
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
06.12.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Dezernat III
Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 715
III 61
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0353
Magistratsbeschluss-Nr.
454
Internetfähig
Produkt-Nr.: 111 700
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger
Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung –
und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-
Fritsch-Kaserne –
Vorlage vom: 05.12.2018
Beschlussvorschlag:
Die beiden Vorhabensteckbriefe werden beschlossen und auf der Beteiligungsplattform
veröffentlicht.
Anlagen: Vorhabensteckbrief_Bauleitplanverfahren_S_26
Vorhabensteckbrief_Bauleitplanverfahren_FNP_Änderung_15
- 3 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 19.12.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.12.2018
Die sechste Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 1. November 2018 in
der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und anschließend auf der
Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und als Drucksache ausgelegt
(MV-Nr. 2018/0272).
Der Vorhabenliste werden noch zwei weitere Projekte hinzugefügt:
Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – und
Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennut zungsplans – Cambrai-Fritsch-
Kaserne –
Beide Vorhabensteckbriefe konnten erst nach den Beschlüssen des Magistrats zur
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung vom 07. November 2018
(15. Änderung Flächennutzungsplan) und vom 14. November 2018 (Bebauungsplan S 26)
erstellt werden.
Nach der Veröffentlichung der Steckbriefe auf der Bürgerbeteiligungsplattform können alle
Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen. Über die Anregung zur
Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die
Möglichkeiten zur Anregung und die notwendigen Formulare sind auf der
Bürgerbeteiligungsplattform und in der Druckfassung der sechsten Vorhabenliste verfügbar.
Die nächste Vorhabenliste wird dem M agistrat und der Stadtverordnetenversammlung im
März/April 2019 vorgelegt.
Darmstadt, 05.12.2018
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Stadträtin
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Punkt 9: Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch- Kaserne – (V-Nr. 2018/0353) - Kenntnisnahme – Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
2018/0353
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
06.12.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat III
Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0353
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 111 700
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger
Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung –
und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-
Fritsch-Kaserne –
Vorlage vom: 05.12.2018
Beschlussvorschlag :
Die beiden Vorhabensteckbriefe werden beschlossen und auf der Beteiligungsplattform
veröffentlicht.
Anlagen: Vorhabensteckbrief_Bauleitplanverfahren_S_26
Vorhabensteckbrief_Bauleitplanverfahren_FNP_Änderung_15
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Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.12.2018
Die sechste Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 1. November 2018 in
der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und anschließend auf der
Beteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und als Drucksache ausgelegt
(MV-Nr. 2018/0272).
Der Vorhabenliste werden noch zwei weitere Projekte hinzugefügt:
Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung – und
Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flä chennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-
Kaserne –
Beide Vorhabensteckbriefe konnten erst nach den Beschlüssen des Magistrats zur
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung vom 07. November 2018
(15. Änderung F lächennutzungsplan ) und vom 14. November 2018 (Bebauungsplan S 26)
erstellt werden.
Nach der Veröffentlichung der Steckbriefe auf der Bürgerbeteiligungsplattform können alle
Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen. Über die Anregung zur
Bürgerbeteiligung en tscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die
Möglichkeiten zur Anregung und die notwendigen Formulare sind auf der
Bürgerbeteiligungsplattform und in der Druckfassung der sechsten Vorhabenliste verfügbar.
Die nächste Vorhabenliste wir d dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung im
März/April 2019 vorgelegt.
Darmstadt, 05.12.2018
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Stadträtin
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Vorhabensteckbrief 1 Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I - Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vorhabens Bezeichnung des Vorhabens Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson- Siedlung – Datum der Veröffentlichung Datum der Aktualisierung Informationen zum Vorhaben Themenbereich (bitte nur einen Hauptthemenbereich angeben bzw. themenübergreifend) O themenübergreifend O Schule O Kultur und Wissenschaft O Soziales O Kinder, Jugend und Familie O Gesundheit und Sport X Stadtplanung und Stadtentwicklung X Bauen und Wohnen X Verkehr, Mobilität und ÖPNV O Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschutz O Wirtschaft und Tourismus Betroffenes Gebiet O Mitte O Nord O Ost X Bessungen O West O Arheilgen O Eberstadt O Wixhausen O Kranichstein O Gesamtstädtisches Vorhaben Beschreibung Mit Aufgabe der militärischen Nutzung im Jahr 2008 stellen die Flächen der Cambrai-Fritsch-Kaserne, der Jefferson- Siedlung und der Lincoln-Siedlung einen der letzten großen Bereiche dar, die einer städtebaulichen Entwicklung, insbesondere zu Wohnzwecken, zugeführt werden können. Im Jahre 2011 wurde für die Lincoln-Siedlung und die ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne mit der Jefferson-Siedlung die Rahmenplanung Konversionsbereich Süd von der Stadtverordnetenversammlung als Ergebnis eines mehrstufigen Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses beschlossen. Auf Grundlage der Rahmenplanung wurde im Jahr 2017 ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung zu einem neuen Stadtquartier durchgeführt. Anschließend wurde das Wettbewerbsergebnis den aktualisierten Anforderungen angepasst und zu einem städtebaulichen Strukturkonzept weiterentwickelt. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine zivile Folgenutzung ist der Bebauungsplan S 26 - Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung - in Aufstellung. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten Wiedernutzung entspricht, muss der Flächennutzungsplan im Teilbereich Cambrai-Fritsch-Kaserne geändert werden. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen . Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowi e den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Link zur Magistratsvorlage Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorgesehene Beteiligung Stufe der vorgesehenen Beteiligung (informieren/anhören/mitgestalten) und Umfang der gegebenen Gestaltungsspielräume Informieren/ anhören Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) wird durchgeführt (ja → Ja. Die Aufstellung des Bebauungsplans S 26 – Cambrai- Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Beschreibung/nein ) Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Freiwillige Bürgerbeteiligung vorgesehen (ja→ Beschreibung/nein→ kurze Begründung), bitte konkrete Termine bzw. Beteiligungsphasen angeben Ja. 2018: Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson- Siedlung am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42. Beginn 18:30 Uhr bis ca. 20:30 Uhr. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über den aktuellen Stand der städtebaulichen Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert. Baudezernentin Dr. Barbara Boczek, die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros standen für Informationen und Auskünfte zur Verfügung. 2018: Es wurden mehrere Sitzungen des TRASIQ- Planungsforums durchgeführt. Zu den zwölf Forumsmitgliedern gehören zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Darmstad t sowie ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter zukünfti ger Nutzergruppen. Hinzu kommen externe Planungsbüros und Fachleute der Stadtverwaltung. 2017: Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich für die Preisgerichtsjury im Rahmen des Realisierungswettbewerbs "Ehemalige Cambrai-Fritsch- Kaserne / Jefferson-Siedlung" zu bewerben. Es wurden 2 Personen unter den beim Stadtplanungsamt eingegangenen Einsendungen ausgelost, die als Sachverständige ohne Stimmrecht am Preisgericht teilnahmen. 2011: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Erstellung der Rahmenplanung Bessungen Süd mittels verschiedener Formate. Ansprechpartner Fachamt der Ansprechperson: Stadtplanungsamt Name der Ansprechperson: Frau Michels Telefonnummer der Ansprechperson: 06151/13-2590 Projektspezifische E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de Website des Vorhabens: Internetseite „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung in Bauleitplanverfahren“ www.darmstadt.de/bauleitplan www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Sonstiges Weitere Informationen, z. B. Internetseite, Konzept, Internetseite „Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung“ www.darmstadt.de/cambrai-fritsch-jefferson 711/106 – 08.15 Dokumentation, Gutachten Der städtebauliche Entwurf strebt die Schaffung eines „Neuen Quartiers Ludwigshöhe“ an - eine lebendige und sozial ausgewogene Nachbarschaft der kurzen Wege konzipiert für ca. 3.100 Bewohner. Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung n ach Themen und Stadtteilen.
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Punkt 26: Ergänzungen zur 6. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Bauleitplanverfahren S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – und Bauleitplanverfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch- Kaserne – (V-Nr. 2018/0353) Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
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Vorhabensteckbrief 1 Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I - Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vorhabens Bezeichnung des Vorhabens 15. Änderung des Flächen nutzungsplans – Cambrai-Fritsch- Kaserne – Datum der Veröffentlichung Datum der Aktualisierung Informationen zum Vorhaben Themenbereich (bitte nur einen Hauptthemenbereich angeben bzw. themenübergreifend) O themenübergreifend O Schule O Kultur und Wissenschaft O Soziales O Kinder, Jugend und Familie O Gesundheit und Sport X Stadtplanung und Stadtentwicklung X Bauen und Wohnen X Verkehr, Mobilität und ÖPNV O Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschutz O Wirtschaft und Tourismus Betroffenes Gebiet O Mitte O Nord O Ost X Bessungen O West O Arheilgen O Eberstadt O Wixhausen O Kranichstein O Gesamtstädtisches Vorhaben Beschreibung Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Flächen der ehemaligen militärischen Liegenschaften der US Streitkräfte als Sonderbaufläche Bund (Verteidigung) sowie die Freifläche im nord-westlichen Bereich als Grünfläche für Sportanlagen aus. Nach dem e rfolgten Wegzug der amerikanischen Streitkräfte aus Darmstadt werden diese Flächen nun nicht mehr für militärische Zwecke benötigt. Das Gebiet der Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie die südlich anschließende Jefferson-Siedlung sollen zu einem lebendigen Stadtquartier mit dem Nutzungsschwerpunkt „Wohnen“ entwickelt werden. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine zivile Folgenutzung ist der Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung in Aufstellung. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten Wiedernutzung auf dieser Fläche entspricht, muss der Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich geändert werden. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson- Siedlung. Der Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplans hat ausschließlich die Änderung der Darstellung im Bereich der Cambrai -Fritsch-Kaserne zum Gegenstand. Die Jefferson-Siedlung ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan bereits als „Wohnbaufläche“ dargestellt und entspricht folglich der Zielsetzung der Schaffung eines Wohngebietes. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten de s Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen . Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitra um zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Link zur Magistratsvorlage Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorgesehene Beteiligung Stufe der vorgesehenen Beteiligung (informieren/anhören/mitgestalten) und Umfang der gegebenen Gestaltungsspielräume Informieren / anhören Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) wird durchgeführt (ja → Ja. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Beschreibung/nein ) Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Freiwillige Bürgerbeteiligung vorgesehen (ja→ Beschreibung/nein→ kurze Begründung), bitte konkrete Termine bzw. Beteiligungsphasen angeben Ja. Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42. Beginn 18:30 Uh r bis ca. 20:30 Uhr. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über den aktuellen Stand der städtebaulichen Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert. Baudezernentin Dr. Barbara Boczek, die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros standen für Informationen und Auskünfte zur Verfügung. Ansprechpartner Fachamt der Ansprechperson: Stadtplanungsamt Name der Ansprechperson: Frau Illi Telefonnummer der Ansprechperson: 06151/13-2607 Projektspezifische E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de Website des Vorhabens: Internetseite „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung in Bauleitplanverfahren“ www.darmstadt.de/bauleitplan www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Sonstiges Weitere Informationen, z. B. Internetseite, Konzept, Dokumentation, Gutachten Internetseite „Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung“ www.darmstadt.de/cambrai-fritsch-jefferson Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen . 711/106 – 08.15
Beratungsverlauf (4)
Orte (2)
- Ludwigshöhstraße 42
- Luisenplatz 5a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0353
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 05.12.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00