2018/0346
Jahresabschluss 2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Ausstieg aus dem kommunalen Schutzschirm
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
12.12.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt.: Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 14
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0346
Magistratsbeschluss-Nr.
453
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017
hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Ausstieg aus dem kommunalen
Schutzschirm
Vorlage vom: 11.12.2018
Beschlussvorschlag:
1. Der in der Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 2017 ausgewiesene Jahresgewinn im
ordentlichen Ergebnis von EUR 688.232,53 sowie der Jahresgewinn im außerordentlichen
Ergebnis von EUR 8.406.728,45 werden festgestellt und auf neue Rechnung vorge tragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2017 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht
und Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und
leitet ihn nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
- 3 -
2. Der Magistrat wird beauftragt, die vorzeitige Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm
beim Regierungspräsidium zu beantragen.
Anlagen: Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 19.12.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.12.2018
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2018/0258 vom 20.08.2018 durch den Magistrat am
05.09.2018 war der Jahresabschluss 2017 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Aus der Ergebnisrechnung 2017 ergibt sich ein Jahresgewinn von EUR 9.094.960,98
(Vorjahr: Jahresfehlbetrag: EUR 2.135.401,63). Die Haushaltsplanung 2017 wies im
fortgeschriebenen Ansatz noch einen Jahresfehlbetrag in Höhe von TEUR 13.361 aus.
Beachtenswert ist, dass in diesem Jahr die Summe der ordentlichen Erträge höher als der
fortgeschriebene Ansatz war und zugleich die Summe der ordentlichen Aufwendungen unter
dem fortgeschriebenen Ansatz lag.
Auch im Jahr 2017 reichen in Summe die ordentlichen Erträge von TEUR 615.801 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 608.177 zu decken. Einen Überschuss im
Verwaltungsergebnis in Höhe von TEUR 7.624 und eine Verbesserung im Vergleich zum
Vorjahr um TEUR 5.679 resultieren hieraus.
Trotz des in diesem Jahr negativen Finanzergebnisses von TEUR 6.936 wird ein Überschuss
im ordentlichen Ergebnis von TEUR 6 88 (Vorjahr: TEUR 2.215) erzielt.
Der Überschuss von TEUR 8.407 im außerordentlichen Ergebnis (Vorjahr: Fehlbetrag TEUR
4.351) verbessert das Jahresergebnis 2017 zusätzlich.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 10.922 verringert, w as im
Wesentlichen auf die Abnahme der flüssigen Mittel ( -TEUR 19.882) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 91,3% auf
92,6%. Die größte Zunahme ist im Bereich der Sachanlagen festzustellen (+TEUR 8.389),
was hauptsächlich auf die Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen und Kanalisation
sowie mehr Anlagen im Bau und Zugang eines Grundstücks zurückzuführen ist. Das
Finanzanlagevermögen bleibt fast unverändert, da im Jahr 2017 keine Abwertunge n
durchgeführt wurden.
Das Eigenkapital erhöht sich in 2017 von TEUR 191.917 (2016) um TEUR 9.102 auf TEUR
201.019. Die Nettoposition bleibt unverändert bei TEUR 343.057, da die investiven
Entschuldungshilfen im Rahmen des kommunalen Schutzschirms nur bis zum Jahr 2016 hier
verrechnet wurden. Im Jahr 2017 wird ein Jahresgewinn von TEUR 9.095 erzielt (Vorjahr
noch Jahresfehlbetrag von TEUR 2.135).
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2017 15,8% (Vorjahr 15,0%) und der Verschuldungsgrad reduziert sich um 35,7%
von 568,5% auf 532,8%.
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den
ergänzenden Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung
der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt
Darmstadt vermittelt. Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss
und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der
Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 keine
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2017 durch die
Stadtverordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Mit dem Jahresabschluss 2017 wird im dritten Jahr hintereinander die Ergebnisrechnung mit
einem ausgeglichenen Ergebnis vorgelegt.
Nach dem Abbaupfad hätte die Wissenschaftsstadt Darmstadt erstmals in 2018 einen
Überschuss im ordentlichen Ergebnis ausweisen müssen. Der Haushaltsausgleich ist jedoch
im Ergebnis bereits in 2015 gelungen und konnte nunmehr seit drei Jahren in Folge gehalten
werden.
Nach § 9 Abs. 1 des Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und der
Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 20.12.2012 (siehe MV 2012/0450 vom 19 . November
2012) endet der Vertrag, wenn die Regierungspräsidentin auf Nachweis der Stadt
bestandskräftig festgestellt hat, dass der Ergebnishaushalt sowie die Ergebnisrechnung der
Wissenschaftsstadt Darmstadt im dritten aufeinanderfolgenden Jahr ausgeglic hen waren.
Abweichend hiervon haben sich das Finanzministerium, das Innenministerium und die
Regierungspräsidien inzwischen darauf verständigt, dass ausschließlich der geprüfte
Jahresabschluss (Ergebnisrechnung im ordentlichen Ergebnis) maßgeblich für den
erforderlichen Haushaltsausgleich in drei aufeinanderfolgenden Jahren ist. Der erforderliche
Nachweis kann von der Stadt aufgrund der erzielten Ergebnisse und nach Prüfung des
Jahresabschlusses 2017 erbracht werden.
Der Magistrat wird daher beauftragt, einen Antrag zur vorzeitigen Entlassung aus dem
Kommunalen Schutzschirm zusammen mit allen antragsbegründenden Unterlagen bei der
Regierungspräsidentin einzureichen.
Darmstadt, 11.12.2018
Dezernent IV
André Schellenberg
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Jahr
esabschluss 2017
der
W
issenschaftsstadt Darmstadt
z
um 31. Dezember 2017
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Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2017
Inhaltsverzeichnis
Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen ……………………….............. 7
Er
gebnisrechnung zum 31.12.2017 …………..……………………………………….. 13
Fi
nanzrechnung zum 31.12.2017 …………………………………………….……….. 15
V
ermögensrechnung zum 31.12.2017 ………………………………………………... 16
Te
ilergebnisrechnung ……………………………………………………………………19
Te
ilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit- …………………………………………. 89
Ü
bertragung der Haushaltsausgabereste 2017 auf 2018 ………………………. 107
A
nhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2017 ………………………………….. 109
R
echenschaftsbericht zum 31.12.2017 …………………………………………….. 179
P
rüfbericht des Revisionsamtes ………. (ab Seite 231 mit eigener Paginierung)
H
inweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
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Abkürzungsverzeichnis
Ab
s. Absatz
ABGS Abwasserbeitrags - und Gebührensatzung
AG Aktiengesellschaft
a. o. außerordentlich
ARAP aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
AV Anlagevermögen
BA-SH Nürnberg BA-Service Haus Nürnberg - Bundesagentur für Arbeit
BgA Betrieb gewerblicher Art
bspw. beispielsweise
BOM Bodenordnungsmaßnahme
BuT Bildung und Teilhabe
bzw. beziehungsweise
d. h. das heißt
Doppik doppelte Buchführung in Konten
DSE Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG
DSG Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen Darmstadt
EB Eigenbetrieb
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute Darmstadt
einschl. einschließlich
EStG Einkommensteuergesetz
EWB Einzelwertberichtigung
EWH Erstwohnhäuser
FAG Finanzausgleich
FBAG Fehlbelegungsabgabe-Gesetz
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
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ggf. gegebenenfalls
GVBL Gesetz- und Verordnungsblatt
GWG geringwertiges Wirtschaftsgut
GZ Gegebener Zuschuss
HAR Haushaltsausgabereste
HBG Hessisches Beamtengesetz
HessKiföG Hessisches Kinderförderungsgesetz
HGO Hessische Gemeindeordnung
HMdIS Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
HzE Hilfen zur Erziehung
i. d. R. in der Regel
IDW Institut für Wirtschaftsprüfer e. V.
IDW RS IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung
i. H. v. in Höhe von
IKS internes Kontrollsystem
ILV interne Leistungsverrechnung
insg. insgesamt
i. V. m. in Verbindung mit
JA Jahresabschluss
KAG Kommunalabgabengesetz
KdU Kosten der Unterkunft
KFZ Kraftfahrzeug
Kita Kindertagesstätte
KIP Kommunalinvestitionsprogramm
KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen
LWV Landeswohlfahrtsverband
Mio. EUR Million Euro
Mrd. EUR Milliarde Euro
MV Magistratsvorlage
NT Nachtrag
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OP-Liste offene Posten Liste
RP Regierungspräsidium
PRAP passiver Rechnungsabgrenzungsposten
PWB Pauschalwertberichtigung
RV Rundverfügung
SGB Sozialgesetzbuch
Stavo Stadtverordnetenvers ammlung
TEUR tausend Euro
TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
umA unbegleitete minderjährige Asylsuchende
UVG Unterhaltsvorschussgesetz
VE Verpflichtungsermächtigung
vgl. vergleiche
VJ Vorjahr
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Grundsätzliche Feststellungen
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 15.12.2016 (GVBL S.167), der Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) vom 02.04.2006 (GVBL S. 235), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung
vom 07.12.2016 (GVBL S. 254) sowie die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013 (Staatanzei-
ger des Landes Hessen Nr. 6 vom 04.02.2013, S. 222) und ergänzend die Vorschriften des
Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
Erläuterungen zum Jahresabschluss
Ergebnisrechnung
In der nachfolgenden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des
Jahres 2017 dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres (Rundungsdifferenzen auf-
grund der TEUR-Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe):
TEUR % TE UR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 6.641 1,1 6.341 1,1
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50.531 8,2 48.660 8,2
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 38.995 6,3 19.406 3,3
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 76 0,0 159 0,0
5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 328.333 53,3 31 0.109 52,1
6. Erträge aus Transferleistungen 44.657 7, 3 40.712 6,8
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 123.645 20,1 1 44.242 24,3
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 6.975 1,1 7. 134 1,2
9. sonstige ordentliche Erträge 15.949 2, 6 17.975 3,0
10. ordentliche Erträge 615.803 1 00,0 594.737 100,0
11. Personalaufwand 99.010 1 6,1 92.522 15,6
12. Versorgungsaufwendungen 23.190 3, 8 20.988 3,5
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 108.111 1 7,6 96.675 16,3
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 23.413 3,8 24. 018 4,0
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 134.989 21,9 1 42.099 23,9
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 69.607 11,3 73. 934 12,4
17. Transferaufwendungen 149.827 24, 3 142.540 24,0
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 30 0, 0 16 0,0
19. ordentliche Aufwendungen 608.177 9 8,8 592.793 99,7
20. Verwaltungsergebnis 7.624 1 ,2 1.944 0,3
21. Finanzerträge 9.386 1 ,5 16.992 2,9
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 16.321 2, 7 16.721 2,8
23. Finanzergebnis -6.936 - 1,1 271 0,0
24. ordentliches Ergebnis 688 0, 1 2.215 0,4
25. außerordentliche Erträge 10.862 1 ,8 3.156 0,5
26. außerordentliche Aufwendungen 2.455 0, 4 7.507 1,3
27. außerordentliches Ergebnis 8.407 1 ,4 -4.351 -0,7
28. Jahresergebnis 9.095 1 ,6 -2.135 -0,5
20162017
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Im Vergleich zum Vorjahreswert sind sowohl die ordentlichen Erträge (+TEUR 21.064) als auch
die ordentlichen Aufwendungen angestiegen (+TEUR 15.384). In Summe reichen im Jahr 2017
die ordentlichen Erträge von TEUR 615.801 aus, um die ordentlichen Aufwendungen von
TEUR 608.177 zu decken. Das Jahr 2017 schließt mit einem positiven Verwaltungsergebnis
von TEUR 7.624 ab und verbessert sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 5.679.
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 328.333 sind im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 18.224 gestiegen. Der prozentuale
Anteil an den gesamten ordentlichen Erträgen hat sich ebenso von 2016 mit 52,1% zu 2017
mit 53,3% gesteigert. Im Wesentlichen haben sich folgende Positionen positiv entwickelt:
Die Gewerbesteuererträge in 2017 mit TEUR 173.916 (Vorjahr: TEUR 167.513 ) und der Anteil
an der Einkommensteuer mit TEUR 94.587 (Vorjahr: TEUR 86.971). Die Grundsteuer B mit
TEUR 36.072 (Vorjahr: TEUR 36.413) ist leicht gesunken im Vergleich zu 2016.
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
betragen TEUR 123.645 und haben sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 20.597 gemin-
dert, auch der prozentuale Anteil an den ordentlichen Erträgen ist von 24,3% auf 20,1% ge-
sunken. Dies ist hauptsächlich auf die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs zurück
zu führen, bei dem die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ab 01.01.2016 neu
geregelt wurden. Die Schlüsselzuweisungen 2017 betragen dadurch nur TEUR 100.071 (Vor-
jahr: TEUR 120.283). Die Berechnung des tatsächlichen Bedarfs erfolgt nun jährlich. Bis 2015
wurde die betreffende Finanzausgleichsmasse pauschal mit 23% an alle kreisfreien Städte
verteilt.
Von den gesamten ordentlichen Aufwendungen mit TEUR 608.177 sind in 2017 weiterhin die
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen mit
TEUR 134.989 (Vorjahr: TEUR 142.099), die Transferaufwendungen mit TEUR 149.827 (Vor-
jahr: TEUR 142.540), die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit TEUR 108.111
(Vorjahr: TEUR 96.675) und der Personalaufwand mit TEUR 99.010 (Vorjahr: TEUR 92.522)
die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen und nehmen zusammen
79,9% der ordentlichen Erträge in Anspruch.
Insgesamt übersteigt die Summe der ordentlichen Erträge 2017 die Summe der ordentlichen
Aufwendungen 2017 um TEUR 7. 624. Das negative Finanzergebnis von TEUR 6.936 führt
jedoch zu einem ordentlichen Ergebnis von nur noch +TEUR 688 . Die Finanzaufwendungen
übersteigen i. d. R. immer die Finanzerträge. Nur im Jahr 201 6 führten ausnahmsweise u n-
erwartet hohe Finanzerträge durch die Verzinsung von Steuernachforderungen zu einem
Überschuss im Finanzergebnis von TEUR 271 und dadurch zu einem ordentlichen Ergebnis
von TEUR 2.215. Der Jahresüberschuss in 2017 im ordentlichen Ergebnis verringert sich
folglich im Vergleich zu 201 6 um TEUR 1.527.
Aufgrund des positiven außerordentlichen Ergebnisses von TEUR 8. 407 (im Vorjahr lag ein
Fehlbedarf von TEUR 4.351 vor) schließt das Jahr 2017 im Jahresergebnis mit einem Über-
schuss von TEUR 9. 095 ab (im Vorjahr mit einem Fehlbedarf von TEUR 2.13 5). Das positive
außerordentliche Ergebnis in 2017 resultiert vor allem daraus, dass im Vergleich zu 2016 in
2017 keine Abschreibungen auf Finanzanlagen vorliegen, und weil periodenfremde Erträge in
Höhe von TEUR 5.000 aufgrund von Kostenerstattungen vom Land verbucht sind (für rüc k-
ständige Kostenerstattungsanträge aus Vorjahren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Vermögensrechnung
Veränderung
TEUR % TE UR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 96.245 7,6 99.398 7,7 -3.153
Sachanlagen 359.713 28,3 351.324 27,4 8.389
Finanzanlagen 561.048 44,1 560.286 43,7 762
Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.396 12,6 160.396 12,5 0
1.177.402 92,6 1. 171. 404 91,3 5.998
Umlaufv ermögen
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 65.377 5,1 68.440 5,3 -3.063
Flüssige Mittel 14.817 1,2 34.699 2,7 -19.882
80.194 6,3 103.139 8,0 -22.945
Rechnungsabgrenzungsposten 14.352 1,1 8.328 0,5 6.024
Gesamtaktiva 1.271.949 100,0 1.282.871 100,0 -10.922
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 343.057 27,0 343.057 26,7 0
Sonderrücklagen u. Stiftungskapital 2.872 0,2 2.865 0,2 7
Ergebnisvortrag -154.005 -12,1 -151.870 -11,8 -2.135
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 9.095 0,7 -2.135 -0,2 11.230
201.019 15,8 191. 917 15,0 9.102
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen,
-zuschüsse und -beiträge 144.024 11,3 146.452 11, 4 -2.428
Sonderposten für den Gebührenausgleich 1.833 0,1 2. 175 0,2 -342
sonstige Sonderposten 1.932 0,2 2. 070 0,2 -138
147.789 11,6 150.697 11,7 -2.908
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 210.600 16,6 206.748 1 6,1 3.852
Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach
dem FAG und Steuerschuldverhältnisse 11.167 0,9 44.484 3, 5 -33.317
Sonstige Rückstellungen 54.992 4,3 47.061 3,7 7.931
276.759 21,8 298.293 23,3 -21.534
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0 0 0
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Inv.fördermaßnahmen 278.776 21,9 264.013 20, 6 14.763
Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung 266.459 20,9 280.050 21,8 -13.591
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften 0 0 0 0 0
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
b
eiträgen 5.669 0,4 7.405 0, 6 -1.736
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 8.524 0,7 2.037 0, 2 6.487
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 4.063 0,3 819 0, 1 3.244
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 37.628 3,0 44.948 3, 5 -7.320
sonstige Verbindlichkeiten 19.097 1,5 15.970 1,2 3.127
620.216 48,8 615.242 48,0 4.974
Rechnungsabgrenzungsposten 26.165 2,1 26.724 2,1 -559
Gesamtpassiva 1.271.949 100,0 1.282.871 100,0 -10.922
31.12.201631.12.2017
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Die Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2017 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2016 in TEUR. Prozentual wird der Anteil der jeweiligen Bilanzpositio-
nen zur Bilanzsumme ausgewiesen (Rundungsdifferenzen möglich aufgrund der TEUR -
Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe).
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 10.922 verringert , was im
Wesentlichen im Aktiva Bereich auf die Abnahme der flüssigen Mittel (-TEUR 19.882) zurückzu-
führen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 91,3% auf
92,6%. Die größte Zunahme ist im Bereich der Sachanlagen festzustellen (+TEUR 8.389), was
hauptsächlich auf die Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen und Kanalisation sowie
mehr Anlagen im Bau und Zugang eines Grundstückes zurückzuführen ist. Da im Jahr 2017
keine Abwertungen durchgeführt werden, bleibt das Finanzanlagevermögen unverändert.
Das Eigenkapital erhöht sich, wie bereits im Vorjahr, in 2017 auf TEUR 201.019. Die Nettopo-
sition bleibt unverändert bei TEUR 343.057 (Entschuldungshilfen aus dem Schutzschirmpro-
gramm wurden nur bis 2016 über die Nettoposition verrechnet). Im Jahr 2017 kann ein
Jahresüberschuss von TEUR 9.095 erzielt werden, während im Jahr 2016 noch ein Jahresfehl-
betrag von TEUR 2.135 vorlag. Erläuterungen hierzu erfolgten bereits bei der Ergebnisrech-
nung.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2017 15,8% (Vorjahr 15,0%).
Die Sonderposten sind in allen Bereichen leicht gesunken (insg. -TEUR 2.908). Die Rückstel-
lungen reduzieren sich insg. gegenüber dem Vorjahr um TEUR 21.534. Hauptsächlich resultiert
die Minderung aus den Rückstellungen für Steuerschuldverhältnisse, hier im Bereich der Ge-
werbesteuer. In diesem Bereich liegt ein Rückgang der Rückstellungen von TEUR 44.484 um
TEUR 33.317 auf TEUR 11.167 vor. Aus den in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für
zurückzuzahlende Gewerbesteuer erfolgt in 2017 eine Inanspruchnahme von TEUR 34.717. Für
fällige Gewerbesteuerrückzahlungen an verschiedene Firmen werden in 2017 Rückstellungen
von TEUR 1.400 neu gebildet.
Während schon im Jahr 2016 die Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung um TEUR 62.810
reduziert werden konnten, ist im Jahr 2017 ein weiterer Rückgang um TEUR 13.591 zu ver-
zeichnen. Trotz dieses Rückgangs erhöhen sich die Verbindlichkeiten insg. im Jahr 2017 um
TEUR 4.974. Im Wesentlichen resultiert dies aus der Zunahme der Verbindlichkeiten aus Kr e-
ditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen um TEUR 14.763 und der
Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistungen um TEUR 6.487.
Auch wenn das Eigenkapital im Vergleich zum Jahr 2016 in 2017 um TEUR 9.102 ansteigt und
sich die Verbindlichkeiten um TEUR 4.974 erhöhen, führt im Passiva Bereich hauptsächlich
der Rückgang der Rückstellungen um TEUR 21.534 dazu, dass sich Bilanzsumme im Jahr
2017 insg. um TEUR 10.922 reduziert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Die Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
Die nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerec h-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
2017 2016 2015
% % %
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 15,8 15,0 14,0
Gesamtkapital
Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 84,2 85,0 86,0
Gesamtkapital
Anlageintensität Anlagevermögen x 100 92,6 91,3 89,3
Gesamtvermögen
Verschuldungsgrad Fremdkapital x 100 532,8 568,5 613,2
Eigenkapital
Deckungsgrad I Eigenkapital x 100 17,1 16,4 15,7
Anlagevermögen
Personalquote
Personal- und Versorgungsaufwendungen 19,6 18,6 20,4
Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Investitionsquote Sachanlagenzugang x 100 2,4 3,0 0,3
Anfangsbestand der Sachanlagen
In der Kennzahlenübersicht der letzten 3 Jahre sind kaum große Sprünge festzustellen.
Die Investitionsquote erreichte in 2016 erstmals 3% und hält sich in 2017 bei 2,4%. Der Ver-
schuldungsgrad hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert, in 2013 lag er noch
bei 813%, in 2017 beträgt er 532,8%. Des Weiteren steigt die Eigenkapitalquote stetig leicht
an, entsprechend sinkt die Fremdkapitalquote. Während die Eigenkapitalquote in 2013 noch
bei 11% lag, erreicht sie in 2017 einen Wert von 15,8%.
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheit-
liche Zwecke und als Infrastrukturvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt
nur eingeschränkt verwertet werden.
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Muster 15
zu § 46
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.340.757,84 -7.031.330,00 -7.139.371,61 -6.641.341,85 498.029,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -48.659.566,99 -50.393.990,00 -50.399.578,85 -50.530.529,63 -130.950,78
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -19.406.171,83 -33.596.462,24 -33.645.565,45 -38.995.077,60 -5.349.512,15
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -158.608,72 -63.400,00 -63.400,00 -75.847,92 -12.447,92
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge
einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -310.108.686,36 -326.165.000,00 -326.165.000,00 -328.333.009,42 -2.168.009,42
6
547 Erträge aus Transferleistungen -40.711.734,05 -42.322.820,00 -42.922.820,00 -44.656.562,98 -1.733.742,98
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -144.241.942,49 -129.028.162,00 -129.152.972,00 -123.645.340,00 5.507.632,00
8
546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-7.134.480,17 -7.170.150,00 -7.170.150,00 -6.974.909,84 195.240,16
9
53 Sonstige ordentliche Erträge -17.975.469,07 -12.873.510,00 -12.873.510,00 -15.948.641,30 -3.075.131,30
10 Summe der ordentlichen Erträge
(Nr. 1 bis 9) -594.737.417,52 -608.644.824,24 -609.532.367,91 -615.801.260,54 -6.268.892,63
11
62, 63,
640-643,
647-649,
65
Personalaufwendungen 92.522.309,79 97.578.050,00 97.578.050,00 99.010.125,15 1.432.075,15
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 20.987.921,90 17.664.060,00 17.664.060,00 23.189.676,29 5.525.616,29
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 96.674.579,77 103.120.050,07 110.812.256,19 108.111.343,15 -2.700.913,04
14 66 Abschreibungen 24.018.278,53 23.069.497,00 23.069.497,00 23.413.315,39 343.818,39
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen 142.099.438,00 135.977.923,45 141.295.771,60 134.988.607,33 -6.307.164,27
16 73
Steueraufwendungen einschließlich
Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
73.934.461,65 71.
532.515,00 71.532.515,00 69.607.459,05 - 1.925.055,95
17 72 Transferaufwendungen 142.539.702,42 153.051.209,24 154.541.735,90 149.827.258,26 -4.714.477,64
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.340,96 22.877,00 22.877,00 29.650,04 6.773,04
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Nr. 11 bis 18) 592.793.033,02 602.016.181,76 616.516.762,69 608.177.434,66 -8.339.328,03
20 Verwaltungsergebnis
(Nr. 10 ./. Nr. 19) -1.944.384,50 -6.628.642,48 6.984.394,78 -7.623.825,88 -14.608.220,66
21
56, 57 Finanzerträge -16.991.852,19 -10.007.947,86 -10.007.947,86 -9.385.810,89 622.136,97
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.720.930,36 16.327.020,00 16.407.020,00 16.321.404,24 -85.615,76
23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) -270.921,83 6.319.072,14 6.399.072,14 6.935.593,35 536.521,21
24 Ordentliches Ergebnis
(Nr. 20 und Nr. 23) -2.215.306,33 -309.570,34 13.383.466,92 -688.232,53 -14.071.699,45
25
59 Außerordentliche Erträge -3.155.870,00 -102.000,00 -122.000,00 -10.861.967,14 -10.739.967,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.506.577,96 100.000,00 100.000,00 2.455.238,69 2.355.238,69
27 Außerordentliches Ergebnis
(Nr. 25 ./. Nr. 26) 4.350.707,96 -2.000,00 -22.000,00 -8.406.728,45 -8.384.728,45
28 Jahresergebnis (Nr. 24 und Nr. 27) 2.135.401,63 -311.570,34 13.361.466,92 -9.094.960,98 -22.456.427,90
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergebnisrechnung 2017
- Euro -
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Ergebnis des
Haushaltsjahres 2017KontenNr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2017
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Muster 16
zu § 47 Abs. 2
Position Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp. 6)
1 2 3 4 5 6 7
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.164.815,46 7.031.330,00 7.059.545,45 5.172.344,61 1.887.200,84
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 45.738.818,81 50.393.990,00 50.399.578,85 50.628.683,15 -229.104,30
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 16.863.213,68 33.602.462,24 33.640.565,45 42.691.283,22 -9.050.717,77
4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 332.230.504,77 326.165.000,00 326.165.000,00 294.579.110,91 31.585.889,09
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 35.108.801,98 42.003.620,00 42.003.620,00 43.303.725,69 -1.300.105,69
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 143.927.214,64 129.028.162,00 129.072.672,00 124.927.028,13 4.145.643,87
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.099.447,17 10.427.147,86 10.427.147,86 12.361.619,30 -1.934.471,44
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 11.972.184,70 10.369.010,00 10.389.010,00 12.008.851,81 -1.619.841,81
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 1 bis 8)
608.105.001,21 609.020.722,10 609.157.139,61 585.672.646,82 23.484.492,79
10 Personalauszahlungen -92.328.717,61 -97.578.050,00 -97.578.050,00 -96.594.406,48 -983.643,52
11 Versorgungsauszahlungen -14.139.359,19 -14.164.060,00 -14.164.060,00 -14.061.640,76 -102.419,24
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -94.714.469,93 -103.120.050,07 -110.903.913,03 -106.719.654,25 -4.184.258,78
13 Auszahlungen für Transferleistungen -141.460.458,94 -153.051.209,24 -155.953.135,90 -150.131.853,13 -5.821.282,77
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen
-135.148.896,57 -135.977.923,45 -141.382.771,60 -138.218.485,51 -3.164.286,09
15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
-85.947.996,15 -71.532.515,00 -71.532.515,00 -60.230.782,74 -11.301.732,26
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -15.980.241,54 -16.383.530,00 -16.383.530,00 -15.709.519,65 -674.010,35
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
-714.080,52 -122.877,00 -122.877,00 -1.215.481,60 1.092.604,60
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 10 bis 17)
-580.434.220,45 -591.930.214,76 -608.020.852,53 -582.881.824,12 -25.139.028,41
19 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Nr. 9 ./. Nr. 18)
27.670.780,76 17.090.507,34 1.136.287,08 2.790.822,70 -1.654.535,62
20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen
3.743.334,36 14.931.303,00 14.929.899,01 5.890.370,62 9.039.528,39
21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
1.058.295,39 500,00 500,00 664.452,41 -663.952,41
22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 7.760.769,17 1.178.360,00 1.178.360,00 3.375.193,61 -2.196.833,61
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 12.562.398,92 16.110.163,00 16.108.759,01 9.930.016,64 6.178.742,37
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.990.960,73 -2.350.000,00 -43.602.696,12 -11.003.429,90 -32.599.266,22
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.444.257,19 -32.532.438,00 -96.384.527,89 -13.862.873,43 -82.521.654,46
26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle
Anlagevermögen
-14.223.695,57 -14.238.475,00 -26.010.795,78 -7.391.019,98 -18.619.775,80
27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -4.582.933,30 -2.542.010,00 -16.755.235,68 -3.245.846,95 -13.509.388,73
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
(Nr. 24 bis 27)
-32.241.846,79 -51.662.923,00 -182.753.255,47 -35.503.170,26 -147.250.085,21
29 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Nr. 23 ./. Nr. 28)
-19.679.447,87 -35.552.760,00 -166.644.496,46 -25.573.153,62 -141.071.342,84
30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag (Nr. 19 und 29) 7.991.332,89 -18.462.252,66 -165.508.209,38 -22.782.330,92 -142.725.878,46
31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
32.424.895,86 35.552.760,00 35.552.760,00 35.902.829,57 -350.069,57
32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
-14.478.697,36 -14.779.531,21 -14.779.531,21 -21.004.451,05 6.224.919,84
33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus
Finanzierungstätigkeit (Position 31 ./. Position 32)
17.946.198,50 20.773.228,79 20.773.228,79 14.898.378,52 5.874.850,27
34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres
(Nr. 30 und Nr. 33)
25.937.531,39 2.310.976,13 -144.734.980,59 -7.883.952,40 -136.851.028,19
35 Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung von angelegten
Kassenmitteln, Aufnahmen von Kassenkrediten) 504.234.788,73 0,00 0,00 188.155.224,54 -188.155.224,54
36 Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von
Kassenmitteln, Rückzahlung von Kassenkrediten)
-557.825.502,07 -23.069.497,00 -23.069.497,00 -200.152.633,31 177.083.136,31
37 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 35 ./. Position 36)
-53.590.713,34 -23.069.497,00 -23.069.497,00 -11.997.408,77 -11.072.088,23
38 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 62.351.809,95 34.698.628,00 34.698.628,00 34.698.628,00 0,00
39 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und37) -27.653.181,95 -20.758.520,87 -167.804.477,59 -19.881.361,17 -147.923.116,42
40 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nr. 38 und 39) 34.698.628,00 13.940.107,13 -133.105.849,59 14.817.266,83 -147.923.116,42
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finanzrechnung 2017
- Euro -
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Aktiva Muster 20 (zu § 49)
Position Bezeichnung Ergebnis 2017 Ergebnis 2016
1 2 3 4
Aktiva
1 Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 5.390.846,73 5.057.758,87
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 90.854.373,77 94.340.194,06
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 42.990.412,70 39.660.773,57
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 17.708.533,19 17.983.481,31
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 235.365.969,31 234.294.181,78
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 998.281,57 914.824,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 14.249.452,84 11.922.904,36
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 48.400.710,48 46.548.125,29
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
525.523.310,34 522.429.245,79
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.152.769,28 19.389.481,64
1.3.3 Beteiligungen 3.901.128,14 3.876.128,14
1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0,00 0,00
1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 2.012.100,53 1.826.168,58
1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 10.458.701,78 12.764.798,54
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 160.395.998,33
2 Umlaufvermögen
2.1 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 43.489.509,65 43.748.965,84
2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 9.371.111,04 9.146.486,59
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 942.166,62 619.858,81
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 4.587.650,91 4.231.019,91
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 6.986.651,09 10.693.916,28
2.4 Flüssige Mittel 14.817.266,83 34.698.628,00
3 Rechnungsabgrenzungsposten 14.351.623,20 8.328.400,32
4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Summe Aktiva 1.271.948.568,33 1.282.871.340,01
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2017 -in Euro-
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Posilion Bezeichnünc Ercebnis 2017 Erpebnis 2016
6 7
Pass¡va
t F¡rên kânitâl
t.1 Nelto-Position 343.057 .1.81,72 343.O57 .r8r .72
1.2 Ri¡cklasen und Sonderrücklacen, St¡f tuncskaÞital
r.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00
r.2.2 RUcklagen aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00
r 2.3 Sonde rri.ic klãsen 577.362,96 577 362,96
1.2.4 Stiftunss kaoital 2.294.568,r5 2 .287 .37 4 ,67
1.3 Ergebn isverw endung
1.3.1 Erse bnisvo ftras
1 3.1.1 Ordentlìche Ergebnisse aus Vorjahren .86.863.272,16 .89 078.578,49
r.3.7.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren .67 141.876,50 .62.797.1.68,54
r.3.2 Ja hres übe rsc h uss /Jahresfe hl betrae
13.2.1. Orde ntl i c he r J ah res ú be rsc h uss /J a h resf e hl betra g 688.232,53 2.215.306,33
1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresiiberschuss/Jãhresf ehl betras L406.728,45 .4.350.707,96
2 SonderpGlen
2.L Sonde¡posten túr elhaltene lnvest¡t¡on3züwe¡sungen,
¿uschüsse und lnvestitionsbeiträse
Zuweisungen vom öff entlichen Bereich 105.166.772,97 105.500.666,30
Zuschiisse vom nicht öffentlichen Bereich 7 .267.367.69 7 .247.7 1.0 ,16
2.1.3 lnvestit¡onsbe¡ träge 31.589.706,38 33.709.336,90
2.2 Sonderoosten lür den Gebührenaussleich 1.833.135,66 2.17 5.389,54
2.3 Sonderposlen für Unrlagen nach 0 37 Abs. 3 FAG 0,00 0,00
2.4 Sonslise SonderDosten 7 932 072,0O 2.069.781,00
3 Rückstellungen
3.1 Rückstellungen f ü¡ Pensionen und ähnliche Verpll¡chltrngen 21.0.600.228,36 206.747 .944,73
3.2 Rückst. für Umlageyerpll¡chtüngen nach dem Finanzausgle¡chsgeseE und für
VernflichtunEen inr Rahmen von Steuerschuldverhällnissen 11.167.079,00 44.48+.157,00
3.3 Rückst. für die Rekultivierung und Nachsorge von Ablalldeponien 0,00 0,00
3.4 Rückst. fi¡r die Sanierung yon Altlasten 0.00 0.00
3.5 Sonslise Rückstellunsen 54.992.477,04 47.060.805,93
4 Verbindlichkeiten
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00
davon ¡nit einer Restlaulzeit bis einschl. einem Jahr 0.00 0.00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen lür lnvestitionen und
lnvestitionsfördermaßnahmen
4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Krediti nstituten 259.618 171,88 243.012 701,78
davon mit einer Restlaulzeit l¡is einschl. einetn Jahr 13.7 31.121.64 12.511.90 5.91
+.2.2 úerbi n dli chkeiten sesen über óf f entl ichen Krediteebem 12.654.669,69 14.330.200,60
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr 1.579.085,93 1.67 5.530,92
Ve rb¡ndl¡c hkeiten gegen u be r sonst¡ gen Kredi tge be rn 6.503.481,19 6.67 0.474,93
davon ¡nit einer Restlaulzeit bis einschl. einem Jahr 2.770.147,83 2.803.7 48,21
4.3 Verbindlichke¡ten aus Kreditauf nahmen lü¡ die Liquidilätssicherung 266.458.548,r7 280.050.000,00
4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsseschäften 0,00 0,00
4.5 Ve¡bindlichkeilen aus Zuweisungen und Zuschiissen, Transferleistungen Ind
lnvest¡tionszuwe¡sungen ünd -zúschüssen sowie lnvest¡t¡onsbeiträgen 5.669.002,23 7.404.656,56
4.6 Verbindlichkeiten aus Liefe¡unpen ünd Leistunsen 8.523.672,39 2.036.624,29
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnl¡chen Absaben 4.063.310.93 8 18.684,76
4.8
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehnren, gegenüber
Unlernehmen, mil denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und
Sondervernrögen
37.628.046.22 44.947.929,07
4.9 Sonslige Verbindlichkeiten 19.097.09 r,55 15.970.000,89
5 Kecnn ungsâDgrenzu ngsposren 26.164.E09,83 26. / 23.565,54
Summe Passiva 1 .27 1 .948.568,33 1.282 871.340,01
Pa ssiva Muster 20 (zu $ 49)
Wissenschaltsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (B¡lanz) zum 31. Dezember 2OL7 -in Euro-
Der Magistrat
Darmstadt, den 20. August 2018
St mmerer
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Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
111 Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -250.737,54 -253.320,00 -253.320,00 -255.008,17 -1.688,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -310.961,90 -301.200,00 -301.200,00 -431.518,64 -130.318,64
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.816.427,10 -2.302.914,86 -2.302.914,86 -2.225.774,02 77.140,84
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -92.012,11 -139.000,00 -182.520,00 -196.966,68 -14.446,68
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.813,77 -3.530,00 -3.530,00 -4.678,44 -1.148,44
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -185.555,62 -99.000,00 -99.000,00 -191.019,32 -92.019,32
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.659.508,04 -3.098.964,86 -3.142.484,86 -3.304.965,27 -162.480,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 17.289.441,51 17.922.735,37 17.922.735,37 17.998.482,52 75.747,15
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.533.053,70 3.615.411,61 3.615.411,61 3.691.270,75 75.859,14
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.225.976,48 8.685.534,94 8.837.487,44 7.871.636,77 -965.850,67
14 66 Abschreibungen 903.357,23 456.580,00 456.580,00 907.357,90 450.777,90
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 7.500.201,35 1.004.706,00 1.056.631,00 1.029.998,72 -26.632,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 46.563,41 49.200,00 49.200,00 47.373,03 -1.826,97
17 72 Transferaufwendungen 9.020,45 26.350,00 25.966,00 9.386,38 -16.579,62
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.685,00 1.740,00 1.740,00 2.485,00 745,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 36.509.299,13 31.762.257,92 31.965.751,42 31.557.991,07 -407.760,35
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 33.849.791,09 28.663.293,06 28.823.266,56 28.253.025,80 -570.240,76
21 56, 57 Finanzerträge -838.982,26 -763.000,00 -763.000,00 -660.692,50 102.307,50
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -838.982,26 -763.000,00 -763.000,00 -660.692,50 102.307,50
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 33.010.808,83 27.900.293,06 28.060.266,56 27.592.333,30 -467.933,26
25 59 Außerordentliche Erträge -66.787,60 -20.000,00 -78.400,79 -58.400,79
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.064,60 86.451,30 86.451,30
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -65.723,00 -20.000,00 8.050,51 28.050,51
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 32.945.085,83 27.900.293,06 28.040.266,56 27.600.383,81 -439.882,75
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.202.473,04 -1.448.825,13 -1.448.825,13 -1.433.298,48 15.526,65
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 34.349,98 29.472,97 29.472,97 26.913,48 -2.559,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.168.123,06 -1.419.352,16 -1.419.352,16 -1.406.385,00 12.967,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 31.776.962,77 26.480.940,90 26.620.914,40 26.193.998,81 -426.915,59
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
121 Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6,72 -6,72
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -94.500,00 -94.500,00 94.500,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,04 -580,53 -580,53
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -505,04 -94.500,00 -94.500,00 -587,25 93.912,75
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 475.591,52 466.356,80 466.356,80 489.988,16 23.631,36
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 62.892,48 64.266,21 64.266,21 63.372,82 -893,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 419.877,57 707.871,02 698.363,56 504.438,89 -193.924,67
14 66 Abschreibungen 1.415,73 1.410,00 1.410,00 1.412,70 2,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3,07
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 959.780,37 1.239.904,03 1.230.396,57 1.059.212,57 -171.184,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 959.275,33 1.145.404,03 1.135.896,57 1.058.625,32 -77.271,25
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 959.275,33 1.145.404,03 1.135.896,57 1.058.625,32 -77.271,25
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 959.275,33 1.145.404,03 1.135.896,57 1.058.625,32 -77.271,25
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 127,15 134,26 134,26 147,93 13,67
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 127,15 134,26 134,26 147,93 13,67
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 959.402,48 1.145.538,29 1.136.030,83 1.058.773,25 -77.257,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
122 Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -90.355,81 -66.112,52 -66.112,52 -121.401,04 -55.288,52
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.566.446,31 -7.956.310,00 -7.956.310,00 -7.677.745,30 278.564,70
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -91.692,32 -95.146,14 -95.146,14 -74.517,10 20.629,04
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -569,41 -2.610,00 -2.610,00 -470,68 2.139,32
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -372.647,08 -410.240,00 -410.240,00 -372.647,08 37.592,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -93,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.682,25 -16.100,00 -16.100,00 -19.289,91 -3.189,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.134.486,18 -8.546.518,66 -8.546.518,66 -8.266.071,11 280.447,55
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 8.767.363,07 9.322.441,21 9.322.441,21 9.462.466,70 140.025,49
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.867.457,43 1.844.427,81 1.844.427,81 1.866.680,04 22.252,23
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.289.826,09 5.710.855,11 5.721.768,02 5.397.817,72 -323.950,30
14 66 Abschreibungen 317.668,26 230.260,00 230.260,00 298.295,67 68.035,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 155.193,34 172.400,00 172.400,00 152.555,73 -19.844,27
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 45.414,24
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 116,00 1.275,00 1.275,00 9.210,00 7.935,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 16.443.038,43 17.281.659,13 17.292.572,04 17.187.025,86 -105.546,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 8.308.552,25 8.735.140,47 8.746.053,38 8.920.954,75 174.901,37
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 100,00 50,00 50,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 100,00 50,00 50,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 8.308.652,25 8.735.140,47 8.746.053,38 8.921.004,75 174.951,37
25 59 Außerordentliche Erträge -75,00 -75,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.474,38 1.072,34 1.072,34
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.474,38 997,34 997,34
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 8.311.126,63 8.735.140,47 8.746.053,38 8.922.002,09 175.948,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -8.602,28 -13.460,87 -13.460,87 -11.006,88 2.453,99
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.104,29 4.481,57 4.481,57 4.762,65 281,08
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.497,99 -8.979,30 -8.979,30 -6.244,23 2.735,07
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 8.307.628,64 8.726.161,17 8.737.074,08 8.915.757,86 178.683,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
126 Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -120,00 -2.671,60 -2.671,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -573.737,56 -680.000,00 -680.000,00 -631.502,33 48.497,67
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -293.875,74 -262.700,00 -273.700,00 -242.059,82 31.640,18
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -25.000,00 -25.990,00 -26.020,54 -30,54
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.350,00 -2.350,00 -2.350,00 -3.147,60 -797,60
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -31.646,16 -31.646,16
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -870.083,30 -970.050,00 -982.040,00 -937.048,05 44.991,95
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.555.284,14 6.350.704,09 6.350.704,09 6.703.756,96 353.052,87
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.311.208,41 3.321.722,34 3.321.722,34 3.355.232,92 33.510,58
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.027.256,08 2.243.485,83 2.255.475,83 2.195.818,53 -59.657,30
14 66 Abschreibungen 381.196,42 612.260,00 612.260,00 403.614,82 -208.645,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 11.741,42 11.600,00 11.600,00 13.763,42 2.163,42
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 78,10 78,10 -78,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 71,00 400,00 400,00 191,00 -209,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 12.286.757,47 12.540.250,36 12.552.240,36 12.672.377,65 120.137,29
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 11.416.674,17 11.570.200,36 11.570.200,36 11.735.329,60 165.129,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 11.416.674,17 11.570.200,36 11.570.200,36 11.735.329,60 165.129,24
25 59 Außerordentliche Erträge -500,00 -500,00 500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 36.862,00 2.621,00 2.621,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 36.862,00 -500,00 -500,00 2.621,00 3.121,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 11.453.536,17 11.569.700,36 11.569.700,36 11.737.950,60 168.250,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 716,42 546,70 546,70 26,99 -519,71
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 716,42 546,70 546,70 26,99 -519,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 11.454.252,59 11.570.247,06 11.570.247,06 11.737.977,59 167.730,53
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
127 Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -653,36 -653,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.786.920,37 -1.490.000,00 -1.490.000,00 -1.640.896,56 -150.896,56
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -99.042,90 -118.500,00 -118.500,00 -101.719,13 16.780,87
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -57.994,40 -58.000,00 -58.000,00 -28.632,00 29.368,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -150.498,59 -14.710,00 -14.710,00 -359.069,81 -344.359,81
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.740,96 -4.740,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.094.456,26 -1.681.210,00 -1.681.210,00 -2.135.711,82 -454.501,82
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.454.748,76 1.338.628,99 1.338.628,99 1.506.722,05 168.093,06
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 594.000,60 570.449,74 570.449,74 605.666,82 35.217,08
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 768.428,26 865.801,85 865.801,85 826.136,34 -39.665,51
14 66 Abschreibungen 40.870,69 33.620,00 33.620,00 45.897,92 12.277,92
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16,62 215,37 215,37
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 19,10 19,10 -19,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.858.064,93 2.808.519,68 2.808.519,68 2.984.638,50 176.118,82
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 763.608,67 1.127.309,68 1.127.309,68 848.926,68 -278.383,00
21 56, 57 Finanzerträge -3.965,70 -3.500,00 -3.500,00 -2.067,62 1.432,38
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -3.965,70 -3.500,00 -3.500,00 -2.067,62 1.432,38
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 759.642,97 1.123.809,68 1.123.809,68 846.859,06 -276.950,62
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.068,00 979,00 979,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.068,00 979,00 979,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 760.710,97 1.123.809,68 1.123.809,68 847.838,06 -275.971,62
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -64.415,98 -40.000,00 -40.000,00 -67.034,47 -27.034,47
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 120.884,37 105.275,70 105.275,70 132.096,25 26.820,55
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 56.468,39 65.275,70 65.275,70 65.061,78 -213,92
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 817.179,36 1.189.085,38 1.189.085,38 912.899,84 -276.185,54
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
128 Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -95,78 -95,78
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2,93 -22,70 -22,70
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.503,99
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -12.319,86 -14.430,00 -14.430,00 -14.499,86 -69,86
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -158,00 -158,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -279,76 -279,76
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -13.826,78 -14.430,00 -14.430,00 -15.056,10 -626,10
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 201.378,64 247.676,92 247.676,92 184.850,02 -62.826,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 71.543,53 66.057,92 66.057,92 74.019,39 7.961,47
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.407,41 68.550,32 68.550,32 68.411,78 -138,54
14 66 Abschreibungen 3.533,00 3.540,00 3.540,00 3.689,10 149,10
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2,43 47,05 47,05
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2,80 2,80 -2,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 318.865,01 385.827,96 385.827,96 331.017,34 -54.810,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 305.038,23 371.397,96 371.397,96 315.961,24 -55.436,72
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 305.038,23 371.397,96 371.397,96 315.961,24 -55.436,72
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 305.038,23 371.397,96 371.397,96 315.961,24 -55.436,72
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 25,68 19,60 19,60 0,97 -18,63
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 25,68 19,60 19,60 0,97 -18,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 305.063,91 371.417,56 371.417,56 315.962,21 -55.455,35
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
211 Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -110,50 -110,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -28.081,40 -27.800,00 -27.800,00 -23.640,94 4.159,06
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -115.803,80 -29.750,00 -29.750,00 -28.077,38 1.672,62
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -192.135,96 -123.300,00 -123.300,00 -124.128,88 -828,88
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -35.844,40 -35.100,00 -35.100,00 -25.549,80 9.550,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -371.865,56 -215.950,00 -215.950,00 -201.507,50 14.442,50
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 655.047,82 689.043,66 689.043,66 606.512,59 -82.531,07
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 24.215,30 24.028,99 24.028,99 21.719,46 -2.309,53
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.826.392,68 7.487.152,50 7.680.483,02 7.480.898,29 -199.584,73
14 66 Abschreibungen 293.472,12 455.990,00 455.990,00 178.983,27 -277.006,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.605.459,21 111.585,00 113.335,00 119.421,28 6.086,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 9.404.587,13 8.767.800,15 8.962.880,67 8.407.534,89 -555.345,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 9.032.721,57 8.551.850,15 8.746.930,67 8.206.027,39 -540.903,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 9.032.721,57 8.551.850,15 8.746.930,67 8.206.027,39 -540.903,28
25 59 Außerordentliche Erträge -875,00 -652,50 -652,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.776,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 901,00 -652,50 -652,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.033.622,57 8.551.850,15 8.746.930,67 8.205.374,89 -541.555,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -240.307,50 -236.000,00 -236.000,00 -253.168,50 -17.168,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.283,33 10.102,00 10.102,00 7.343,13 -2.758,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -231.024,17 -225.898,00 -225.898,00 -245.825,37 -19.927,37
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 8.802.598,40 8.325.952,15 8.521.032,67 7.959.549,52 -561.483,15
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -14,14 -14,14
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -92.005,08 -94.900,00 -94.900,00 -71.354,46 23.545,54
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -6.134,06 -6.510,00 -6.510,00 -6.143,99 366,01
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -867,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.338,74 -2.700,00 -2.700,00 -2.474,22 225,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -104.344,88 -104.110,00 -104.110,00 -79.986,81 24.123,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 100.528,11 98.089,88 98.089,88 86.138,99 -11.950,89
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.687,62 5.666,11 5.666,11 2.779,80 -2.886,31
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 632.005,05 728.107,97 759.669,29 704.967,08 -54.702,21
14 66 Abschreibungen 13.437,28 12.650,00 12.650,00 16.292,37 3.642,37
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 58.146,10 56.520,00 57.070,00 54.145,40 -2.924,60
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 809.804,16 901.033,96 933.145,28 864.323,64 -68.821,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 705.459,28 796.923,96 829.035,28 784.336,83 -44.698,45
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 705.459,28 796.923,96 829.035,28 784.336,83 -44.698,45
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 705.459,28 796.923,96 829.035,28 784.336,83 -44.698,45
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.079,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.835,00 -1.835,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 10,94 4.524,00 4.524,00 708,14 -3.815,86
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.068,06 3.524,00 3.524,00 -2.126,86 -5.650,86
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 703.391,22 800.447,96 832.559,28 782.209,97 -50.349,31
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
217 Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.879,80 -13.000,00 -13.000,00 -7.900,55 5.099,45
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.121.256,28 -1.154.390,00 -1.154.390,00 -1.118.904,64 35.485,36
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -35.343,89 -37.510,00 -37.510,00 -35.401,10 2.108,90
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -22.471,00 -21.170,00 -21.170,00 -22.173,05 -1.003,05
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -35.594,80 -21.700,00 -21.700,00 -20.459,86 1.240,14
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.225.545,77 -1.247.770,00 -1.247.770,00 -1.204.839,20 42.930,80
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 833.732,54 801.497,17 801.497,17 785.167,40 -16.329,77
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 41.256,06 41.023,73 41.023,73 27.666,81 -13.356,92
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.033.222,88 6.691.791,57 6.848.135,58 6.575.468,96 -272.666,62
14 66 Abschreibungen 180.877,49 145.480,00 145.480,00 213.149,21 67.669,21
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 403.203,85 403.145,00 453.845,00 420.268,52 -33.576,48
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 7.492.292,82 8.082.937,47 8.289.981,48 8.021.720,90 -268.260,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.266.747,05 6.835.167,47 7.042.211,48 6.816.881,70 -225.329,78
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.266.747,05 6.835.167,47 7.042.211,48 6.816.881,70 -225.329,78
25 59 Außerordentliche Erträge -1.085,00 -26.714,18 -26.714,18
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 250,42 3.883,00 3.883,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -834,58 -22.831,18 -22.831,18
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.265.912,47 6.835.167,47 7.042.211,48 6.794.050,52 -248.160,96
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -166.891,41 -174.000,00 -174.000,00 -159.548,14 14.451,86
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 142.752,26 187.162,00 187.162,00 102.965,50 -84.196,50
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -24.139,15 13.162,00 13.162,00 -56.582,64 -69.744,64
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.241.773,32 6.848.329,47 7.055.373,48 6.737.467,88 -317.905,60
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
218 Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -58,37 -58,37
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -195.054,23 -200.600,00 -200.600,00 -200.258,88 341,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -15.942,91 -16.920,00 -16.920,00 -15.968,71 951,29
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -302.459,51 -202.750,00 -202.750,00 -206.235,76 -3.485,76
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.644,71 -14.200,00 -14.200,00 -5.249,09 8.950,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -528.101,36 -434.470,00 -434.470,00 -427.770,81 6.699,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 277.501,00 333.918,65 333.918,65 288.315,79 -45.602,86
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 12.806,25 12.718,57 12.718,57 11.467,50 -1.251,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.246.817,24 4.434.779,71 4.523.377,26 4.393.356,79 -130.020,47
14 66 Abschreibungen 99.499,99 135.490,00 135.490,00 102.442,43 -33.047,57
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 413.270,85 412.545,00 417.545,00 446.217,94 28.672,94
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.049.895,33 5.329.451,93 5.423.049,48 5.241.800,45 -181.249,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.521.793,97 4.894.981,93 4.988.579,48 4.814.029,64 -174.549,84
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.521.793,97 4.894.981,93 4.988.579,48 4.814.029,64 -174.549,84
25 59 Außerordentliche Erträge -485,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -485,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.521.308,97 4.894.981,93 4.988.579,48 4.814.029,64 -174.549,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -86.146,50 -112.000,00 -112.000,00 -53.719,50 58.280,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 72.087,58 72.154,00 72.154,00 48.406,83 -23.747,17
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -14.058,92 -39.846,00 -39.846,00 -5.312,67 34.533,33
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.507.250,05 4.855.135,93 4.948.733,48 4.808.716,97 -140.016,51
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
221 Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,76 -13,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -185.364,72 -210.300,00 -210.300,00 -188.628,53 21.671,47
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.772,37 -9.310,00 -9.310,00 -8.786,57 523,43
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -9.039,71 -7.190,00 -7.190,00 -10.018,78 -2.828,78
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.403,62 -7.500,00 -7.500,00 -2.845,78 4.654,22
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -211.580,42 -234.300,00 -234.300,00 -210.293,42 24.006,58
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 265.286,87 254.200,52 254.200,52 230.199,34 -24.001,18
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.135,55 7.118,64 7.118,64 2.727,99 -4.390,65
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.250.544,33 1.885.135,09 1.931.073,34 1.848.913,79 -82.159,55
14 66 Abschreibungen 41.189,91 35.530,00 35.530,00 42.808,67 7.278,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 190.531,65 208.525,00 212.775,00 203.132,05 -9.642,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.754.688,31 2.390.509,25 2.440.697,50 2.327.781,84 -112.915,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.543.107,89 2.156.209,25 2.206.397,50 2.117.488,42 -88.909,08
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.543.107,89 2.156.209,25 2.206.397,50 2.117.488,42 -88.909,08
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.710,00 65,00 65,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.710,00 65,00 65,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.545.817,89 2.156.209,25 2.206.397,50 2.117.553,42 -88.844,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.997,00 -12.000,00 -12.000,00 -9.017,00 2.983,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 10,94 24,00 24,00 24,15 0,15
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -9.986,06 -11.976,00 -11.976,00 -8.992,85 2.983,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.535.831,83 2.144.233,25 2.194.421,50 2.108.560,57 -85.860,93
Seite 31 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
231 Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -39.776,64 -42.000,00 -42.000,00 -37.616,64 4.383,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.611.255,01 -2.784.500,00 -2.784.500,00 -2.650.965,88 133.534,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -16.982,35 -8.900,00 -8.900,00 -14.864,10 -5.964,10
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -29.986,28 -15.600,00 -15.600,00 -21.261,91 -5.661,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.698.000,28 -2.851.000,00 -2.851.000,00 -2.724.708,53 126.291,47
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 761.522,38 788.590,77 788.590,77 878.396,43 89.805,66
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 38.407,27 37.964,82 37.964,82 47.103,91 9.139,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.246.815,29 5.590.979,50 5.598.592,97 5.414.422,21 -184.170,76
14 66 Abschreibungen 382.223,54 459.120,00 459.120,00 379.870,56 -79.249,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 272.508,80 297.135,00 302.135,00 297.393,77 -4.741,23
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.701.477,28 7.173.790,09 7.186.403,56 7.017.186,88 -169.216,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.003.477,00 4.322.790,09 4.335.403,56 4.292.478,35 -42.925,21
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.003.477,00 4.322.790,09 4.335.403,56 4.292.478,35 -42.925,21
25 59 Außerordentliche Erträge -2.245,00 -2.245,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.483,00 2.505,00 2.505,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.483,00 260,00 260,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.005.960,00 4.322.790,09 4.335.403,56 4.292.738,35 -42.665,21
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.058,00 -10.000,00 -10.000,00 -4.813,00 5.187,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 233.062,79 185.538,00 185.538,00 212.675,05 27.137,05
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 227.004,79 175.538,00 175.538,00 207.862,05 32.324,05
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.232.964,79 4.498.328,09 4.510.941,56 4.500.600,40 -10.341,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
241 Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -60,80 -60,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -12,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -891,27 -900,00 -900,00 -7.288,00 -6.388,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.975,41 -3.300,00 -3.300,00 -3.664,41 -364,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.878,68 -4.200,00 -4.200,00 -11.013,21 -6.813,21
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 7.530,12 6.120,70 6.120,70 65.985,70 59.865,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.418,65 1.289,70 1.289,70 11.907,95 10.618,25
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.052.859,84 2.140.155,74 2.318.617,43 2.116.467,92 -202.149,51
14 66 Abschreibungen 615,62 926,92 926,92
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1,65 5,00 5,00 44,72 39,72
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.062.425,88 2.147.571,14 2.326.032,83 2.195.333,21 -130.699,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.053.547,20 2.143.371,14 2.321.832,83 2.184.320,00 -137.512,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.053.547,20 2.143.371,14 2.321.832,83 2.184.320,00 -137.512,83
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.053.547,20 2.143.371,14 2.321.832,83 2.184.320,00 -137.512,83
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 19,15 42,00 42,00 42,26 0,26
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 19,15 42,00 42,00 42,26 0,26
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.053.566,35 2.143.413,14 2.321.874,83 2.184.362,26 -137.512,57
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2,52 -26,72 -26,72
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.673,81 -40.200,00 -40.200,00 -2.733,00 37.467,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -159.670,00 -159.670,00 159.670,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.107,33 -900,00 -900,00 -1.220,28 -320,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -4.783,66 -200.770,00 -200.770,00 -3.980,00 196.790,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 220.268,88 370.297,02 370.297,02 347.299,46 -22.997,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 43.850,74 41.072,00 41.072,00 44.557,51 3.485,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 80.243,46 87.681,98 87.898,57 65.566,06 -22.332,51
14 66 Abschreibungen 311,82 503,75 503,75
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4,95 15,00 15,00 16,78 1,78
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 407,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3,39 3,43 3,43 5,74 2,31
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 345.090,24 499.069,43 499.286,02 457.949,30 -41.336,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 340.306,58 298.299,43 298.516,02 453.969,30 155.453,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 340.306,58 298.299,43 298.516,02 453.969,30 155.453,28
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 340.306,58 298.299,43 298.516,02 453.969,30 155.453,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.907,44 -4.917,28 -4.917,28 -4.917,28
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 156,49 55,80 55,80 39,72 -16,08
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -4.750,95 -4.861,48 -4.861,48 -4.877,56 -16,08
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 335.555,63 293.437,95 293.654,54 449.091,74 155.437,20
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
243 Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.461,83 -1.500,00 -1.500,00 -1.357,89 142,11
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.456,35 -4.500,00 -4.500,00 -11.852,10 -7.352,10
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -81.800,00 -81.800,00 -79.676,34 2.123,66
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72,00 -80,00 -80,00 -72,00 8,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -13.104,75 -1.500,00 -1.500,00 -67.556,78 -66.056,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -19.094,93 -89.380,00 -89.380,00 -160.515,11 -71.135,11
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 227.116,64 202.073,65 202.073,65 287.325,05 85.251,40
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.127,10 6.923,84 6.923,84 19.393,42 12.469,58
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160.950,47 130.050,70 130.989,91 164.151,68 33.161,77
14 66 Abschreibungen 11.278,93 36.640,00 36.640,00 111.375,99 74.735,99
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 521.051,09 2.095.025,00 2.571.250,93 2.493.592,85 -77.658,08
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 927.524,23 2.470.713,19 2.947.878,33 3.075.838,99 127.960,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 908.429,30 2.381.333,19 2.858.498,33 2.915.323,88 56.825,55
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 908.429,30 2.381.333,19 2.858.498,33 2.915.323,88 56.825,55
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 908.429,30 2.381.333,19 2.858.498,33 2.915.323,88 56.825,55
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 16,41 36,00 36,00 36,22 0,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 16,41 36,00 36,00 36,22 0,22
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 908.445,71 2.381.369,19 2.858.534,33 2.915.360,10 56.825,77
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
251 Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,18 -0,25 -0,25
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -590,59 -360,92 -360,92 -364,18 -3,26
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -16.040,00 -1,32 -1,32
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -39.230,77 -22.960,92 -22.960,92 -22.965,75 -4,83
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.253,59 1.383,37 1.383,37 1.372,56 -10,81
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 461,36 293,56 293,56 223,29 -70,27
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.064,16 197.459,74 194.959,98 144.150,09 -50.809,89
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 22.482,00 21.759,64 21.759,64 21.946,60 186,96
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 22.600,00 22.604,05 22.604,05 22.600,00 -4,05
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,82 1,82
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 213.861,11 243.500,36 241.000,60 190.294,36 -50.706,24
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 174.630,34 220.539,44 218.039,68 167.328,61 -50.711,07
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 174.630,34 220.539,44 218.039,68 167.328,61 -50.711,07
25 59 Außerordentliche Erträge -3.470,92 -3.470,92
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.470,92 -3.470,92
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 174.630,34 220.539,44 218.039,68 163.857,69 -54.181,99
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1,13 2,84 2,84 1,53 -1,31
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1,13 2,84 2,84 1,53 -1,31
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 174.631,47 220.542,28 218.042,52 163.859,22 -54.183,30
Seite 36 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -170.361,23 -133.020,00 -212.846,16 -211.665,14 1.181,02
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -248.147,68 -72.479,17 -72.479,17 -78.692,59 -6.213,42
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.294,54 -1.068,91 -1.068,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -421.803,45 -205.499,17 -285.325,33 -291.426,64 -6.101,31
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 429.258,51 429.934,70 429.934,70 432.665,00 2.730,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 91.597,39 87.179,32 87.179,32 111.476,78 24.297,46
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 296.478,47 344.113,11 528.852,19 370.827,23 -158.024,96
14 66 Abschreibungen 34.171,24 30.200,00 30.200,00 38.234,64 8.034,64
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.508.704,02 2.623.858,16 2.623.858,16 2.230.060,65 -393.797,51
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 14.300,00 13.481,43 25.481,43 12.100,00 -13.381,43
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 127,28 127,28
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.374.509,63 3.528.766,72 3.725.505,80 3.195.491,58 -530.014,22
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.952.706,18 3.323.267,55 3.440.180,47 2.904.064,94 -536.115,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.952.706,18 3.323.267,55 3.440.180,47 2.904.064,94 -536.115,53
25 59 Außerordentliche Erträge 2.938,80 -290,85 -290,85
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.938,80 -290,85 -290,85
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.955.644,98 3.323.267,55 3.440.180,47 2.903.774,09 -536.406,38
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 160,42 657,30 657,30 433,34 -223,96
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 160,42 657,30 657,30 433,34 -223,96
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.955.805,40 3.323.924,85 3.440.837,77 2.904.207,43 -536.630,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
253 Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,67
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -0,67
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 915.502,00 843.072,31 843.072,31 843.072,31
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 915.502,00 843.072,31 843.072,31 843.072,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 915.501,33 843.072,31 843.072,31 843.072,31
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 915.501,33 843.072,31 843.072,31 843.072,31
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 915.501,33 843.072,31 843.072,31 843.072,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 915.501,33 843.072,31 843.072,31 843.072,31
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
261 Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,17 -0,36 -0,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -506,22 -7.493,66 -7.493,66 -8.203,61 -709,95
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -3.116.100,00 -2.026.400,00 -2.026.400,00 -3.652.800,00 -1.626.400,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -368.552,24 -8,52 -8,52
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.485.158,63 -2.033.893,66 -2.033.893,66 -3.661.012,49 -1.627.118,83
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 44.373,59 7.735,05 7.735,05 8.808,00 1.072,95
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.424,15 1.227,18 1.227,18 1.347,87 120,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.072,06 851,77 859,25 819,54 -39,71
14 66 Abschreibungen 211.507,00 492.530,00 492.530,00 211.509,00 -281.021,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16.619.783,73 17.321.256,75 17.363.256,75 17.316.082,08 -47.174,67
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 5,40 5,40 -5,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2,44 2,44
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 16.878.160,53 17.823.606,15 17.865.613,63 17.538.568,93 -327.044,70
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 13.393.001,90 15.789.712,49 15.831.719,97 13.877.556,44 -1.954.163,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.393.001,90 15.789.712,49 15.831.719,97 13.877.556,44 -1.954.163,53
25 59 Außerordentliche Erträge -290.905,84
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -290.905,84
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 13.102.096,06 15.789.712,49 15.831.719,97 13.877.556,44 -1.954.163,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1,00 3,78 3,78 2,05 -1,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1,00 3,78 3,78 2,05 -1,73
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 13.102.097,06 15.789.716,27 15.831.723,75 13.877.558,49 -1.954.165,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
262 Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -255.424,44 -19.532,00 -19.532,00 -23.802,97 -4.270,97
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -300,00 -300,00 -1.290,00 -990,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -37.580,02 -90.353,08 -90.353,08 -95.545,57 -5.192,49
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -262.244,75 -15.050,00 -20.050,00 -54.415,80 -34.365,80
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -53,00 -60,00 -60,00 -54,00 6,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.300,00 -4.718,21 -4.718,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -556.602,21 -125.295,08 -130.295,08 -179.826,55 -49.531,47
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 774.421,63 779.187,84 779.187,84 863.096,55 83.908,71
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 47.503,38 58.601,83 58.601,83 50.803,99 -7.797,84
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.795.853,47 612.996,58 613.102,29 659.677,17 46.574,88
14 66 Abschreibungen 2.403,10 1.300,00 1.300,00 2.085,73 785,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.613.272,43 2.185.165,61 2.185.165,61 2.011.683,45 -173.482,16
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 16.376,42 2.711,25 2.711,25 11.755,68 9.044,43
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 500,00 500,00 1.365,12 865,12
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.249.830,43 3.640.463,11 3.640.568,82 3.600.467,69 -40.101,13
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.693.228,22 3.515.168,03 3.510.273,74 3.420.641,14 -89.632,60
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.693.228,22 3.515.168,03 3.510.273,74 3.420.641,14 -89.632,60
25 59 Außerordentliche Erträge -628.136,32 -76.312,22 -76.312,22
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -628.136,32 -76.312,22 -76.312,22
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.065.091,90 3.515.168,03 3.510.273,74 3.344.328,92 -165.944,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 255,95 1.227,33 1.227,33 809,30 -418,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 255,95 1.227,33 1.227,33 809,30 -418,03
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.065.347,85 3.516.395,36 3.511.501,07 3.345.138,22 -166.362,85
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
263 Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -47.875,45 -47.875,45 -52.693,31 -4.817,86
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -44,40 -44,40
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -47.875,45 -47.875,45 -52.737,71 -4.862,26
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 46.529,26 40.231,46 40.231,46 47.657,77 7.426,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.421,06 5.703,60 5.703,60 7.166,47 1.462,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 134,40 247,45 296,44 135,19 -161,25
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.874.047,94 3.087.533,51 3.087.533,51 2.636.872,50 -450.661,01
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.927.132,66 3.133.716,02 3.133.765,01 2.691.831,93 -441.933,08
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.927.132,66 3.085.840,57 3.085.889,56 2.639.094,22 -446.795,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.927.132,66 3.085.840,57 3.085.889,56 2.639.094,22 -446.795,34
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.927.132,66 3.085.840,57 3.085.889,56 2.639.094,22 -446.795,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.927.132,66 3.085.840,57 3.085.889,56 2.639.094,22 -446.795,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
271 Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -10.496,30 -10.496,30 -11.552,65 -1.056,35
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -9,84 -9,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.496,30 -10.496,30 -11.562,49 -1.066,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 10.004,14 8.822,61 8.822,61 10.451,24 1.628,63
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.380,84 1.250,15 1.250,15 1.570,72 320,57
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 29,17 54,34 65,10 29,81 -35,29
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 501.955,48 538.651,22 538.651,22 420.968,51 -117.682,71
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 513.369,63 548.778,32 548.789,08 433.020,28 -115.768,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 513.369,63 538.282,02 538.292,78 421.457,79 -116.834,99
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 513.369,63 538.282,02 538.292,78 421.457,79 -116.834,99
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 513.369,63 538.282,02 538.292,78 421.457,79 -116.834,99
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 513.369,63 538.282,02 538.292,78 421.457,79 -116.834,99
Seite 42 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
272 Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -37.105,58 -37.105,58 -40.839,55 -3.733,97
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -34,44 -34,44
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -37.105,58 -37.105,58 -40.873,99 -3.768,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 40.925,52 31.178,90 31.178,90 36.934,13 5.755,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.946,98 4.420,87 4.420,87 5.554,70 1.133,83
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 102,13 191,70 229,65 103,98 -125,67
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.161.923,17 1.904.839,23 1.904.839,23 1.488.676,35 -416.162,88
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.208.897,80 1.940.630,70 1.940.668,65 1.531.269,16 -409.399,49
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.208.897,80 1.903.525,12 1.903.563,07 1.490.395,17 -413.167,90
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.208.897,80 1.903.525,12 1.903.563,07 1.490.395,17 -413.167,90
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.208.897,80 1.903.525,12 1.903.563,07 1.490.395,17 -413.167,90
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.208.897,80 1.903.525,12 1.903.563,07 1.490.395,17 -413.167,90
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2,47 -4,96 -4,96
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -7.783,17 -29.157,68 -29.157,68 -31.493,86 -2.336,18
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.500,00 -7.500,00 -7.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -80,00 -90,00 -90,00 -81,00 9,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -300,00 -1.631,92 -1.631,92
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.165,64 -36.747,68 -36.747,68 -40.711,74 -3.964,06
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 48.319,06 45.089,73 45.089,73 48.335,06 3.245,33
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.630,61 8.246,91 8.246,91 7.587,40 -659,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 395.865,80 409.850,21 410.777,53 411.588,04 810,51
14 66 Abschreibungen 23.769,37 11.010,00 11.010,00 60.527,00 49.517,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 800.766,15 1.439.259,68 1.435.259,68 1.162.295,59 -272.964,09
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 26.515,60 44.977,31 44.977,31 42.956,00 -2.021,31
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 34,96 34,96
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.302.866,59 1.958.433,84 1.955.361,16 1.733.324,05 -222.037,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.294.700,95 1.921.686,16 1.918.613,48 1.692.612,31 -226.001,17
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.294.700,95 1.921.686,16 1.918.613,48 1.692.612,31 -226.001,17
25 59 Außerordentliche Erträge -51.163,33 -25.148,54 -25.148,54
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 199,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -50.964,33 -25.148,54 -25.148,54
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.243.736,62 1.921.686,16 1.918.613,48 1.667.463,77 -251.149,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 15,23 53,58 53,58 28,88 -24,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 15,23 53,58 53,58 28,88 -24,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.243.751,85 1.921.739,74 1.918.667,06 1.667.492,65 -251.174,41
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Teilergebnisrechnung
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 562,91
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 601,20 800,00 800,00 806,85 6,85
14 66 Abschreibungen 22.540,00 22.550,00 22.550,00 22.541,00 -9,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 185.044,28 200.310,00 200.310,00 193.645,85 -6.664,15
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 208.748,52 223.660,00 223.660,00 216.993,70 -6.666,30
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 203.448,52 218.360,00 218.360,00 211.693,70 -6.666,30
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 203.448,52 218.360,00 218.360,00 211.693,70 -6.666,30
25 59 Außerordentliche Erträge -5.081,80
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.081,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 198.366,72 218.360,00 218.360,00 211.693,70 -6.666,30
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 198.366,72 218.360,00 218.360,00 211.693,70 -6.666,30
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Teilergebnisrechnung
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -112,52 -37,98 -37,98 -1.624,93 -1.586,95
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -29,52 -78,74 -78,74
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -721.300,93 -2.546.000,00 -780.000,00 -1.035.520,71 -255.520,71
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -19.483.640,72 -19.642.810,00 -19.642.810,00 -19.302.240,45 340.569,55
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -36.100,00 -50.000,00 -50.000,00 -60.800,00 -10.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -213,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.916,80 -1.636,65 -1.636,65
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -20.247.313,49 -22.238.847,98 -20.472.847,98 -20.401.901,48 70.946,50
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.618.490,71 1.977.769,71 1.977.769,71 2.154.803,16 177.033,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 403.289,97 465.044,80 465.044,80 404.961,97 -60.082,83
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 311.813,84 505.040,29 504.800,29 311.894,73 -192.905,56
14 66 Abschreibungen 69.957,78 31.290,00 31.290,00 171.117,19 139.827,19
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.500,00 1.500,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 43.904.173,24 47.257.550,00 47.784.550,00 45.307.992,99 -2.476.557,01
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7,99 8,09 8,09 13,54 5,45
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 46.307.733,53 50.236.702,89 50.763.462,89 48.352.283,58 -2.411.179,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 26.060.420,04 27.997.854,91 30.290.614,91 27.950.382,10 -2.340.232,81
21 56, 57 Finanzerträge 48.183,53 4.238,64 4.238,64
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 48.183,53 4.238,64 4.238,64
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 26.108.603,57 27.997.854,91 30.290.614,91 27.954.620,74 -2.335.994,17
25 59 Außerordentliche Erträge -1.000,00 -41.674,93 -41.674,93
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 10.213,20 10.213,20
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.000,00 -31.461,73 -31.461,73
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 26.107.603,57 27.997.854,91 30.290.614,91 27.923.159,01 -2.367.455,90
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.567,48 -11.590,72 -11.590,72 -11.590,72
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 357,62 363,40 363,40 325,06 -38,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -11.209,86 -11.227,32 -11.227,32 -11.265,66 -38,34
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 26.096.393,71 27.986.627,59 30.279.387,59 27.911.893,35 -2.367.494,24
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Teilergebnisrechnung
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,34 -25,92 -25,92 -25,92
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.953.989,43 -3.657.240,00 -5.423.240,00 -4.692.925,52 730.314,48
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -13.783.055,50 -14.348.500,00 -14.948.500,00 -16.498.384,87 -1.549.884,87
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.226,79 -3.226,79
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -17.737.083,27 -18.005.765,92 -20.371.765,92 -21.194.563,10 -822.797,18
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.227.594,99 3.731.959,79 3.731.959,79 3.420.407,90 -311.551,89
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 434.862,35 544.290,46 544.290,46 431.993,72 -112.296,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 187.348,24 145.532,50 145.532,50 137.081,79 -8.450,71
14 66 Abschreibungen 12.749,60 1.070,00 1.070,00 48.288,97 47.218,97
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 26.623,00 84.200,00 84.200,00 4.904,00 -79.296,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 42.314.737,62 46.205.600,00 46.805.600,00 47.653.137,37 847.537,37
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 46.203.915,80 50.712.652,75 51.312.652,75 51.695.813,75 383.161,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 28.466.832,53 32.706.886,83 30.940.886,83 30.501.250,65 -439.636,18
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 28.466.832,53 32.706.886,83 30.940.886,83 30.501.250,65 -439.636,18
25 59 Außerordentliche Erträge -9.793,90 -9.793,90
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -9.793,90 -9.793,90
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 28.466.832,53 32.706.886,83 30.940.886,83 30.491.456,75 -449.430,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 338,02 187,20 187,20 187,07 -0,13
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 338,02 187,20 187,20 187,07 -0,13
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 28.467.170,55 32.707.074,03 30.941.074,03 30.491.643,82 -449.430,21
Seite 47 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
313 Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,54 -10,44 -10,44 -10,44
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -0,48
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -121,89 -1.924.640,00 -1.924.640,00 -1.469.069,64 455.570,36
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -254.774,50 -722.790,00 -722.790,00 -1.414.908,87 -692.118,87
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -14.459.961,50 -20.000.000,00 -20.000.000,00 -12.170.274,00 7.829.726,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -114,01 -60,00 -60,00 -57,00 3,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -557,60 -557,60
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -14.714.972,92 -22.647.500,44 -22.647.500,44 -15.054.877,55 7.592.622,89
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 313.402,12 924.009,29 924.009,29 347.452,30 -576.556,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 61.197,44 66.102,31 66.102,31 92.993,21 26.890,90
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.109.958,64 2.389.081,36 2.389.081,36 2.721.849,78 332.768,42
14 66 Abschreibungen 7.044,87 19.610,00 19.610,00 6.974,11 -12.635,89
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 101.259,42 90.000,00 77.000,00 43.076,67 -33.923,33
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 18.927.658,63 17.000.000,00 16.623.000,00 10.500.462,05 -6.122.537,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 21.520.521,12 20.488.802,96 20.098.802,96 13.712.808,12 -6.385.994,84
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.805.548,20 -2.158.697,48 -2.548.697,48 -1.342.069,43 1.206.628,05
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.805.548,20 -2.158.697,48 -2.548.697,48 -1.342.069,43 1.206.628,05
25 59 Außerordentliche Erträge 115.866,69
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 115.866,69
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.921.414,89 -2.158.697,48 -2.548.697,48 -1.342.069,43 1.206.628,05
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4,77 75,40 75,40 75,35 -0,05
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 4,77 75,40 75,40 75,35 -0,05
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.921.419,66 -2.158.622,08 -2.548.622,08 -1.341.994,08 1.206.628,00
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Teilergebnisrechnung
315 Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -282.578,31 -293.068,22 -293.068,22 -286.100,10 6.968,12
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.097.904,07 -1.221.155,24 -1.221.155,24 -1.515.279,29 -294.124,05
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -87,50 -17.910,00 -17.910,00 -107,10 17.802,90
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -28.885,85 -161.918,77 -161.918,77
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -77.912,04 -50.760,81 -50.760,81
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.487.367,77 -1.532.133,46 -1.532.133,46 -2.014.166,07 -482.032,61
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 631.473,24 672.918,78 672.918,78 693.697,15 20.778,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 32.559,58 41.490,30 41.490,30 42.429,56 939,26
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.896.084,83 4.895.814,43 4.911.564,43 11.229.370,35 6.317.805,92
14 66 Abschreibungen 3.386,75 3.120,00 3.120,00 4.319,34 1.199,34
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.160.911,94 1.243.488,00 1.339.113,09 1.087.443,62 -251.669,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.427.534,64 2.034.144,24 2.763.054,90 2.165.255,59 -597.799,31
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,47 1,47 2,44 0,97
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.151.950,98 8.890.977,22 9.731.262,97 15.222.518,05 5.491.255,08
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.664.583,21 7.358.843,76 8.199.129,51 13.208.351,98 5.009.222,47
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.664.583,21 7.358.843,76 8.199.129,51 13.208.351,98 5.009.222,47
25 59 Außerordentliche Erträge -1.300,00 -94.806,27 -94.806,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.300,00 -94.806,27 -94.806,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.663.283,21 7.358.843,76 8.199.129,51 13.113.545,71 4.914.416,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.107,40 -2.107,40 -2.107,40
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.272,89 508,90 508,90 1.261,64 752,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.272,89 -1.598,50 -1.598,50 -845,76 752,74
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.664.556,10 7.357.245,26 8.197.531,01 13.112.699,95 4.915.168,94
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Teilergebnisrechnung
341 Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -14,58 -14,28 -14,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.052.532,02 -1.350.000,00 -1.350.000,00 -1.518.518,67 -168.518,67
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -476.700,12 -469.240,00 -469.240,00 -339.710,53 129.529,47
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 150,00 150,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -76,00 -1.127,01 -1.127,01
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.529.322,72 -1.819.240,00 -1.819.240,00 -1.859.220,49 -39.980,49
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 517.833,78 401.301,30 401.301,30 430.645,89 29.344,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 174.825,72 126.080,10 126.080,10 139.552,36 13.472,26
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145.939,52 101.902,55 101.902,55 86.132,24 -15.770,31
14 66 Abschreibungen 98.350,90 80,00 80,00 168.502,69 168.422,69
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 136.599,62 220.000,00 220.000,00 162.459,13 -57.540,87
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.952.796,74 2.057.353,00 2.057.353,00 2.231.582,20 174.229,20
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,59 12,50 12,50 20,92 8,42
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.026.365,87 2.906.729,45 2.906.729,45 3.218.895,43 312.165,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.497.043,15 1.087.489,45 1.087.489,45 1.359.674,94 272.185,49
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.497.043,15 1.087.489,45 1.087.489,45 1.359.674,94 272.185,49
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -280,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -280,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.496.763,15 1.087.489,45 1.087.489,45 1.359.674,94 272.185,49
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -28.392,92 -17.912,93 -17.912,93 -17.912,92 0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.600,32 137,70 137,70 453,86 316,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -26.792,60 -17.775,23 -17.775,23 -17.459,06 316,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.469.970,55 1.069.714,22 1.069.714,22 1.342.215,88 272.501,66
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Teilergebnisrechnung
343 Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,50 -9,72 -9,72 -9,72
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -46,56 -48,72 -48,72
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -2.520,00 -2.520,00 2.520,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -253,07 -253,07
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -60,06 -2.529,72 -2.529,72 -311,51 2.218,21
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 280.663,59 304.638,42 304.638,42 310.163,26 5.524,84
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 32.276,48 27.964,48 27.964,48 30.608,93 2.644,45
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 61.237,12 49.002,87 49.002,87 48.484,64 -518,23
14 66 Abschreibungen 2.006,63 200,00 200,00 4.509,27 4.309,27
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 376.183,82 381.805,77 381.805,77 393.766,10 11.960,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 376.123,76 379.276,05 379.276,05 393.454,59 14.178,54
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 376.123,76 379.276,05 379.276,05 393.454,59 14.178,54
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 376.123,76 379.276,05 379.276,05 393.454,59 14.178,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 119,01 70,20 70,20 70,15 -0,05
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 119,01 70,20 70,20 70,15 -0,05
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 376.242,77 379.346,25 379.346,25 393.524,74 14.178,49
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -12,24 -8,28 -8,28 -9,12 -0,84
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2,21 -2,21
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -41,28 -43,12 -43,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -1.148,60 -2.160,00 -2.160,00 -76,50 2.083,50
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,01 -192,62 -192,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.202,13 -2.168,28 -2.168,28 -323,57 1.844,71
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 718.550,23 754.625,74 754.625,74 799.130,34 44.504,60
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 50.994,12 49.845,30 49.845,30 54.638,45 4.793,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 175.031,31 168.968,79 168.966,34 165.051,33 -3.915,01
14 66 Abschreibungen 4.139,08 2.940,00 2.940,00 2.567,89 -372,11
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1,01
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 288.490,32 37.500,00 37.500,00 327.030,74 289.530,74
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,73 0,74 0,74 1,24 0,50
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.237.206,80 1.013.880,57 1.013.878,12 1.348.419,99 334.541,87
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.236.004,67 1.011.712,29 1.011.709,84 1.348.096,42 336.386,58
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.236.004,67 1.011.712,29 1.011.709,84 1.348.096,42 336.386,58
25 59 Außerordentliche Erträge -169.739,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -169.739,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.066.265,40 1.011.712,29 1.011.709,84 1.348.096,42 336.386,58
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.051,60 -1.053,70 -1.053,70 -1.053,72 -0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.314,10 857,50 857,50 775,56 -81,94
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 262,50 -196,20 -196,20 -278,16 -81,96
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.066.527,90 1.011.516,09 1.011.513,64 1.347.818,26 336.304,62
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10,00 9.685,68 9.685,68
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9.939,60 -87.000,00 -87.000,00 -9.939,60 77.060,40
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -87.000,00 -87.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 9.929,60 -87.000,00 -87.000,00 -87.253,92 -253,92
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 96,58
14 66 Abschreibungen 1.907,42 5.330,00 5.330,00 13.149,52 7.819,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 86.351,00 157.000,00 157.000,00 321.598,45 164.598,45
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.542.356,60 2.781.600,00 2.781.600,00 2.633.143,26 -148.456,74
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.630.711,60 2.943.930,00 2.943.930,00 2.967.891,23 23.961,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.640.641,20 2.856.930,00 2.856.930,00 2.880.637,31 23.707,31
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.640.641,20 2.856.930,00 2.856.930,00 2.880.637,31 23.707,31
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.640.641,20 2.856.930,00 2.856.930,00 2.880.637,31 23.707,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 46,84 72,17 72,17
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 46,84 72,17 72,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.640.688,04 2.856.930,00 2.856.930,00 2.880.709,48 23.779,48
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Teilergebnisrechnung
362 Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -76.624,00 -71.660,00 -71.660,00 -82.062,04 -10.402,04
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.800,00 -6.800,00 -5.790,98 1.009,02
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -202.732,00 -26.980,26 -26.980,26
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -53.162,39 -57.528,00 -57.528,00 -49.196,05 8.331,95
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -28,00 -12.017,82 -12.017,82
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -332.546,39 -135.988,00 -135.988,00 -176.047,15 -40.059,15
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 354.718,57 554.075,14 554.075,14 409.574,44 -144.500,70
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.402,55 6.670,18 6.670,18 6.424,09 -246,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 196.331,96 278.829,59 278.829,59 181.415,08 -97.414,51
14 66 Abschreibungen 1.390,48 940,00 940,00 1.574,50 634,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 740.959,03 1.184.159,00 1.334.159,00 822.453,18 -511.705,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 191.561,95 235.439,00 235.439,00 227.830,96 -7.608,04
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 276,76 10,54 10,54 17,62 7,08
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.492.641,30 2.260.123,45 2.410.123,45 1.649.289,87 -760.833,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.160.094,91 2.124.135,45 2.274.135,45 1.473.242,72 -800.892,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.160.094,91 2.124.135,45 2.274.135,45 1.473.242,72 -800.892,73
25 59 Außerordentliche Erträge -443,00 -8.600,00 -8.600,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 20,72 20,72
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -443,00 -8.579,28 -8.579,28
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.159.651,91 2.124.135,45 2.274.135,45 1.464.663,44 -809.472,01
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -17.064,48 -15.103,06 -15.103,06 -15.103,08 -0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70,60 3.616,10 3.616,10 3.241,88 -374,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -16.993,88 -11.486,96 -11.486,96 -11.861,20 -374,24
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.142.658,03 2.112.648,49 2.262.648,49 1.452.802,24 -809.846,25
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.977,36 -7.100,00 -7.100,00 -5.037,20 2.062,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.178,00 -9.726,00 -9.726,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.228.475,63 -12.504.830,00 -12.504.830,00 -17.757.928,29 -5.253.098,29
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -828.510,28 -530.760,00 -530.760,00 -699.562,67 -168.802,67
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -844,00 -844,00 844,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -656,80 -590,00 -590,00 -556,00 34,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -11.434,07 -17.437,71 -17.437,71
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.070.876,14 -13.044.124,00 -13.044.124,00 -18.490.247,87 -5.446.123,87
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 4.593.752,91 5.195.831,72 5.195.831,72 4.987.021,61 -208.810,11
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 347.064,59 367.795,79 367.795,79 350.660,76 -17.135,03
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.659.200,11 1.310.699,46 1.485.699,46 1.190.574,73 -295.124,73
14 66 Abschreibungen 67.352,23 22.430,00 22.430,00 78.910,93 56.480,93
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.891.852,66 1.942.395,00 1.942.395,00 1.917.808,29 -24.586,71
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 30.837.195,37 35.317.286,00 35.317.286,00 38.592.241,09 3.274.955,09
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 206,04 134,31 134,31 224,67 90,36
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 39.396.623,91 44.156.572,28 44.331.572,28 47.117.442,08 2.785.869,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 34.325.747,77 31.112.448,28 31.287.448,28 28.627.194,21 -2.660.254,07
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 34.325.747,77 31.112.448,28 31.287.448,28 28.627.194,21 -2.660.254,07
25 59 Außerordentliche Erträge 13.815,18 -5.379.082,15 -5.379.082,15
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 950.704,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 964.519,85 -5.379.082,15 -5.379.082,15
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 35.290.267,62 31.112.448,28 31.287.448,28 23.248.112,06 -8.039.336,22
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -182.275,60 -192.476,25 -192.476,25 -192.476,20 0,05
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.684,20 1.479,60 1.479,60 1.282,80 -196,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -180.591,40 -190.996,65 -190.996,65 -191.193,40 -196,75
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 35.109.676,22 30.921.451,63 31.096.451,63 23.056.918,66 -8.039.532,97
Seite 55 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.915.373,72 -4.938.888,00 -4.938.888,00 -4.309.434,47 629.453,53
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -441.536,67
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -151.398,14 -790.000,00 -790.000,00 -2.030.981,02 -1.240.981,02
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.301.983,00 -2.810.815,00 -2.810.815,00 -3.521.920,75 -711.105,75
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -77.650,45 -51.870,00 -51.870,00 -76.846,60 -24.976,60
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.692.509,21 -10.000,00 -10.000,00 -2.246.419,79 -2.236.419,79
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.580.451,19 -8.601.573,00 -8.601.573,00 -12.185.602,63 -3.584.029,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 17.827.513,75 19.067.530,12 19.067.530,12 18.786.421,73 -281.108,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.667,94 23.845,40 23.845,40 -18.590,27 -42.435,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.333.391,24 8.848.038,45 11.233.038,45 12.266.993,99 1.033.955,54
14 66 Abschreibungen 1.001.398,20 1.563.300,00 1.563.300,00 1.192.762,00 -370.538,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 36.545.119,11 37.547.430,00 41.623.907,92 39.076.617,69 -2.547.290,23
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 928,00 8.000,00 8.000,00 28.103,00 20.103,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 35,34 32,84 32,84 54,96 22,12
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 65.712.053,58 67.058.176,81 73.519.654,73 71.332.363,10 -2.187.291,63
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 57.131.602,39 58.456.603,81 64.918.081,73 59.146.760,47 -5.771.321,26
21 56, 57 Finanzerträge -4.000,00 -1.321.717,86 -1.321.717,86 -1.205.079,04 116.638,82
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.162,50 3.162,50
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -4.000,00 -1.321.717,86 -1.321.717,86 -1.201.916,54 119.801,32
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 57.127.602,39 57.134.885,95 63.596.363,87 57.944.843,93 -5.651.519,94
25 59 Außerordentliche Erträge -38.690,10 -2.125.727,93 -2.125.727,93
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 126.379,30 2.335,82 2.335,82
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 87.689,20 -2.123.392,11 -2.123.392,11
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 57.215.291,59 57.134.885,95 63.596.363,87 55.821.451,82 -7.774.912,05
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -51.177,40 -47.065,35 -47.065,35 -47.065,36 -0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 854.954,69 1.133.398,80 1.133.398,80 1.129.724,92 -3.673,88
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 803.777,29 1.086.333,45 1.086.333,45 1.082.659,56 -3.673,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 58.019.068,88 58.221.219,40 64.682.697,32 56.904.111,38 -7.778.585,94
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -21,96 -10,00 -10,00 -148,87 -138,87
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.769,82 -24.629,47 -24.629,47 -11.913,53 12.715,94
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -10.887,38
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -628,00 -628,00 628,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -47.311,02 -24.810,00 -24.810,00 -31.891,04 -7.081,04
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -32.596,06 -1.066,00 -1.066,00 -48.506,86 -47.440,86
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -92.586,24 -51.143,47 -51.143,47 -92.460,30 -41.316,83
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.496.291,23 1.533.991,23 1.533.991,23 1.381.738,79 -152.252,44
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.451,25 4.903,35 4.903,35 4.929,89 26,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.605.061,95 2.173.021,35 2.104.574,24 1.964.976,67 -139.597,57
14 66 Abschreibungen 196.239,18 174.290,00 174.290,00 213.142,99 38.852,99
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.062.384,17 2.220.854,00 2.220.854,00 2.078.297,05 -142.556,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 9.840,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 828,15 791,10 791,10 777,53 -13,57
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.376.095,93 6.107.851,03 6.039.403,92 5.643.862,92 -395.541,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.283.509,69 6.056.707,56 5.988.260,45 5.551.402,62 -436.857,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.283.509,69 6.056.707,56 5.988.260,45 5.551.402,62 -436.857,83
25 59 Außerordentliche Erträge -28.532,81 -1.669,50 -1.669,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 123.152,73 1.507,00 1.507,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 94.619,92 -162,50 -162,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.378.129,61 6.056.707,56 5.988.260,45 5.551.240,12 -437.020,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.306,00 -5.495,86 -5.495,86 -5.497,05 -1,19
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.156,56 3.050,20 3.050,20 64,63 -2.985,57
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -5.149,44 -2.445,66 -2.445,66 -5.432,42 -2.986,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.372.980,17 6.054.261,90 5.985.814,79 5.545.807,70 -440.007,09
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -111.332,39 -129.609,72 -157.825,17 -174.451,67 -16.626,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -131.216,92 -155.000,00 -155.000,00 -387.447,29 -232.447,29
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -2.520,00 -2.520,00 2.520,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -83.100,00 -82.000,00 -82.000,00 -81.900,00 100,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -40,00 -242,95 -242,95
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -325.689,31 -369.129,72 -397.345,17 -644.041,91 -246.696,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.406.398,29 1.333.969,68 1.333.969,68 1.412.914,20 78.944,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 29.429,53 29.991,18 29.991,18 29.333,80 -657,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 705.328,23 719.809,31 748.024,76 703.905,82 -44.118,94
14 66 Abschreibungen 2.601,74 5.160,00 5.160,00 3.172,11 -1.987,89
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 765.091,33 934.957,00 1.048.489,11 1.060.107,54 11.618,43
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 34,60 38,38 38,38 64,38 26,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.908.883,72 3.023.925,55 3.165.673,11 3.209.497,85 43.824,74
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.583.194,41 2.654.795,83 2.768.327,94 2.565.455,94 -202.872,00
21 56, 57 Finanzerträge -28,80
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -28,80
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.583.165,61 2.654.795,83 2.768.327,94 2.565.455,94 -202.872,00
25 59 Außerordentliche Erträge -1.081,31 -87,50 -87,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.081,31 -87,50 -87,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.582.084,30 2.654.795,83 2.768.327,94 2.565.368,44 -202.959,50
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -50.125,80 -55.143,74 -55.143,74 -55.143,72 0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 424,41 494,10 494,10 312,51 -181,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -49.701,39 -54.649,64 -54.649,64 -54.831,21 -181,57
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.532.382,91 2.600.146,19 2.713.678,30 2.510.537,23 -203.141,07
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
411 Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -271.796,40 -282.070,00 -282.070,00 -263.767,73 18.302,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.731,80 -8.731,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -271.796,40 -282.070,00 -282.070,00 -272.499,53 9.570,47
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 66.416,74 69.180,00 69.180,00 69.427,02 247,02
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.583.244,42 1.554.190,00 1.554.190,00 1.412.756,63 -141.433,37
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000,00 18.300,00 18.300,00 8.000,00 -10.300,00
14 66 Abschreibungen 660.567,00 660.590,00 660.590,00 660.568,00 -22,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 66.937,59 120.000,00 120.000,00 80.833,17 -39.166,83
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 3.616.484,00 3.780.315,00 3.780.315,00 3.780.315,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.001.649,75 6.202.575,00 6.202.575,00 6.011.899,82 -190.675,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.729.853,35 5.920.505,00 5.920.505,00 5.739.400,29 -181.104,71
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.729.853,35 5.920.505,00 5.920.505,00 5.739.400,29 -181.104,71
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.218.765,41
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 4.218.765,41
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.948.618,76 5.920.505,00 5.920.505,00 5.739.400,29 -181.104,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 9.948.618,76 5.920.505,00 5.920.505,00 5.739.400,29 -181.104,71
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
412 Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 35.990,00 35.990,00 -35.990,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10,00 10,00 -10,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.000,00
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 36.815,29 40.030,00 40.030,00 37.112,29 -2.917,71
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 41.815,29 76.030,00 76.030,00 37.112,29 -38.917,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 41.815,29 76.030,00 76.030,00 37.112,29 -38.917,71
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 41.815,29 76.030,00 76.030,00 37.112,29 -38.917,71
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 41.815,29 76.030,00 76.030,00 37.112,29 -38.917,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 41.815,29 76.030,00 76.030,00 37.112,29 -38.917,71
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.200,00
14 66 Abschreibungen 3.028,00 3.030,00 3.030,00 3.028,00 -2,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.307.121,00 1.309.657,00 1.309.657,00 1.309.657,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.317.349,00 1.312.687,00 1.312.687,00 1.312.685,00 -2,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.317.349,00 1.312.687,00 1.312.687,00 1.312.685,00 -2,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.317.349,00 1.312.687,00 1.312.687,00 1.312.685,00 -2,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.317.349,00 1.312.687,00 1.312.687,00 1.312.685,00 -2,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.317.349,00 1.312.687,00 1.312.687,00 1.312.685,00 -2,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
421 Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -16.066,05 -9.500,00 -9.500,00 -11.207,08 -1.707,08
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -74.982,65 -47.670,00 -47.670,00 -37.567,37 10.102,63
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -50.000,00 -25.000,00 -25.000,00 25.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.044,44 -8.829,57 -8.829,57
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -144.093,14 -82.170,00 -82.170,00 -57.604,02 24.565,98
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 218.063,01 201.096,00 201.096,00 213.074,43 11.978,43
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 26.563,64 23.594,00 23.594,00 20.586,29 -3.007,71
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 56.859,74 62.509,00 91.377,00 39.684,35 -51.692,65
14 66 Abschreibungen 67.412,78 65.980,00 65.980,00 66.041,59 61,59
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.247.151,00 1.319.370,00 1.326.370,00 1.147.602,88 -178.767,12
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 7.795,60 6.500,00 6.500,00 8.180,95 1.680,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 125,00 107,00 107,00 125,00 18,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.623.970,77 1.679.156,00 1.715.024,00 1.495.295,49 -219.728,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.479.877,63 1.596.986,00 1.632.854,00 1.437.691,47 -195.162,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.479.877,63 1.596.986,00 1.632.854,00 1.437.691,47 -195.162,53
25 59 Außerordentliche Erträge -9.408,08 -1.500,00 -1.500,00 -8.605,33 -7.105,33
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -9.408,08 -1.500,00 -1.500,00 -8.605,33 -7.105,33
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.470.469,55 1.595.486,00 1.631.354,00 1.429.086,14 -202.267,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -457.000,00 -457.000,00 457.000,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 506.614,41 529.000,00 529.000,00 475.453,14 -53.546,86
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 506.614,41 72.000,00 72.000,00 475.453,14 403.453,14
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.977.083,96 1.667.486,00 1.703.354,00 1.904.539,28 201.185,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
424 Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -211.752,66 -212.570,00 -212.570,00 -225.558,14 -12.988,14
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -377.203,18 -424.450,00 -424.450,00 -306.772,20 117.677,80
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 457,80 -10.549,35 -10.549,35
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -588.498,04 -637.020,00 -637.020,00 -542.879,69 94.140,31
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 440.644,44 449.674,00 449.674,00 338.846,29 -110.827,71
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 17.764,05 15.776,00 15.776,00 13.755,13 -2.020,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.581.216,35 1.755.040,00 1.754.920,00 1.764.203,30 9.283,30
14 66 Abschreibungen 104.304,50 163.380,00 163.380,00 155.320,19 -8.059,81
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.759.600,00 6.615.786,52 6.792.086,52 6.455.346,00 -336.740,52
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.903.529,34 8.999.656,52 9.175.836,52 8.727.470,91 -448.365,61
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.315.031,30 8.362.636,52 8.538.816,52 8.184.591,22 -354.225,30
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.315.031,30 8.362.636,52 8.538.816,52 8.184.591,22 -354.225,30
25 59 Außerordentliche Erträge -1.674,90 -553.670,38 -553.670,38
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 243.185,67 243.185,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.674,90 -310.484,71 -310.484,71
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.313.356,40 8.362.636,52 8.538.816,52 7.874.106,51 -664.710,01
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -456.300,00 -371.250,00 -371.250,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -456.300,00 -371.250,00 -371.250,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.857.056,40 8.362.636,52 8.538.816,52 7.502.856,51 -1.035.960,01
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -51.722,24 -50.000,00 -50.000,00 -36.717,35 13.282,65
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -74.240,50 -161.230,00 -161.230,00 -98.566,51 62.663,49
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.153,34 -1.919,54 -1.919,54 -1.919,56 -0,02
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -50.000,00 -50.000,00 50.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.756,37 -160.610,00 -160.610,00 -2.247,00 158.363,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.971,90 -7.971,90
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -130.872,45 -423.759,54 -423.759,54 -147.422,32 276.337,22
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 4.223.102,49 4.267.328,52 4.267.328,52 4.302.050,10 34.721,58
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 408.373,50 374.441,90 374.441,90 404.925,28 30.483,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.474.614,52 2.498.211,90 4.622.131,15 1.656.509,60 -2.965.621,55
14 66 Abschreibungen 157.508,01 344.900,00 344.900,00 170.979,89 -173.920,11
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 333.423,79 268.500,00 268.500,00 263.449,63 -5.050,37
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 16.660,00 10.000,00 10.000,00 7.931,80 -2.068,20
17 72 Transferaufwendungen 47.600,00 47.600,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.205,00 1.000,00 1.000,00 861,40 -138,60
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.614.887,31 7.764.382,32 9.888.301,57 6.854.307,70 -3.033.993,87
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.484.014,86 7.340.622,78 9.464.542,03 6.706.885,38 -2.757.656,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.484.014,86 7.340.622,78 9.464.542,03 6.706.885,38 -2.757.656,65
25 59 Außerordentliche Erträge -1.262,29
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 11.600,39
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 10.338,10
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.494.352,96 7.340.622,78 9.464.542,03 6.706.885,38 -2.757.656,65
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.161,28 -676,80 -676,80 -677,32 -0,52
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 10.353,51 9.836,93 9.836,93 5.254,61 -4.582,32
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 9.192,23 9.160,13 9.160,13 4.577,29 -4.582,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.503.545,19 7.349.782,91 9.473.702,16 6.711.462,67 -2.762.239,49
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
521 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.621.128,00 -2.000.000,00 -2.005.588,85 -2.306.424,36 -300.835,51
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.500,00 -4.568,71 -4.568,71
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.622.628,00 -2.000.000,00 -2.005.588,85 -2.310.993,07 -305.404,22
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.415.941,65 1.481.350,00 1.481.350,00 1.498.409,24 17.059,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 168.966,31 159.020,00 159.020,00 162.952,87 3.932,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.022,73 113.212,00 112.903,95 108.128,80 -4.775,15
14 66 Abschreibungen 2.878,08 2.780,00 2.780,00 3.299,01 519,01
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 378,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.700.186,77 1.756.362,00 1.756.053,95 1.772.789,92 16.735,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 77.558,77 -243.638,00 -249.534,90 -538.203,15 -288.668,25
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 77.558,77 -243.638,00 -249.534,90 -538.203,15 -288.668,25
25 59 Außerordentliche Erträge -75,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -75,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 77.483,77 -243.638,00 -249.534,90 -538.203,15 -288.668,25
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 150,00 150,00 -150,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 150,00 150,00 -150,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 77.483,77 -243.488,00 -249.384,90 -538.203,15 -288.818,25
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
522 Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -508,30 -500,00 -500,00 -324,35 175,65
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.230,00 -2.640,00 -2.640,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -125.281,00 -125.300,00 -125.300,00 -188.080,45 -62.780,45
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -145.309,07 -201.500,00 -201.500,00 -114.706,27 86.793,73
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -273.328,37 -327.300,00 -327.300,00 -305.751,07 21.548,93
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 439.966,36 494.594,85 494.594,85 510.079,64 15.484,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 63.852,80 57.576,28 57.576,28 65.696,17 8.119,89
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 128.102,17 118.406,58 118.406,58 182.359,37 63.952,79
14 66 Abschreibungen 1.394.346,82 1.194.900,00 1.194.900,00 1.541.683,63 346.783,63
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.026.268,15 1.867.527,71 1.867.527,71 2.299.818,81 432.291,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.752.939,78 1.540.227,71 1.540.227,71 1.994.067,74 453.840,03
21 56, 57 Finanzerträge -77.052,33 -76.980,00 -76.980,00 -76.068,41 911,59
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -77.052,33 -76.980,00 -76.980,00 -76.068,41 911,59
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.675.887,45 1.463.247,71 1.463.247,71 1.917.999,33 454.751,62
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 178.000,00 309.003,88 309.003,88
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 178.000,00 309.003,88 309.003,88
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.853.887,45 1.463.247,71 1.463.247,71 2.227.003,21 763.755,50
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.805,98 611,80 611,80 550,64 -61,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 2.805,98 611,80 611,80 550,64 -61,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.856.693,43 1.463.859,51 1.463.859,51 2.227.553,85 763.694,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
523 Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.177,84 -4.000,00 -4.000,00 -3.401,18 598,82
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -759,34 -678,16 -678,16 -684,83 -6,67
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.580,00 -5.580,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -45,72 -45,72
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.937,18 -4.678,16 -4.678,16 -9.711,73 -5.033,57
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 372.713,81 409.712,99 409.712,99 435.460,38 25.747,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 665,33 18.278,18 18.278,18 6.609,54 -11.668,64
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 172.995,26 156.968,92 349.324,39 214.651,81 -134.672,58
14 66 Abschreibungen 2.152,91 1.530,00 1.530,00 2.013,68 483,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 8.247,00 9.109,20 9.109,20 8.050,43 -1.058,77
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 7,56 7,56 -7,56
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3,42 3,42
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 556.774,31 595.606,85 787.962,32 666.789,26 -121.173,06
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 545.837,13 590.928,69 783.284,16 657.077,53 -126.206,63
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 545.837,13 590.928,69 783.284,16 657.077,53 -126.206,63
25 59 Außerordentliche Erträge -14.781,14 -33.636,18 -33.636,18
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -14.781,14 -33.636,18 -33.636,18
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 531.055,99 590.928,69 783.284,16 623.441,35 -159.842,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1,48 1.145,17 1.145,17 551,91 -593,26
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1,48 1.145,17 1.145,17 551,91 -593,26
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 531.057,47 592.073,86 784.429,33 623.993,26 -160.436,07
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Teilergebnisrechnung
535 Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -8.706.833,37 -9.000.000,00 -9.000.000,00 -9.094.370,18 -94.370,18
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
538 Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -331.832,48 -331.835,28 -331.835,28 -331.903,73 -68,45
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -31.501.858,57 -32.874.650,00 -32.874.650,00 -33.037.757,06 -163.107,06
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -213.869,50 -700.000,00 -700.000,00 -382.909,42 317.090,58
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -57.054,48 -63.400,00 -63.400,00 63.400,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -276.809,30 -275.000,00 -275.000,00 -277.030,82 -2.030,82
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -478.634,71 -777.050,00 -777.050,00 -778.533,34 -1.483,34
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -32.860.059,04 -35.021.935,28 -35.021.935,28 -34.808.134,37 213.800,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.522.506,53 1.587.099,48 1.587.099,48 1.572.152,07 -14.947,41
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 91.806,47 44.878,82 44.878,82 81.081,13 36.202,31
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.288.509,13 6.553.632,80 6.594.232,80 5.402.356,06 -1.191.876,74
14 66 Abschreibungen 1.908.034,39 1.747.567,00 1.747.567,00 1.892.410,29 144.843,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 21.183.625,06 21.356.191,93 21.356.191,93 21.384.912,80 28.720,87
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 287.205,50 320.000,00 320.000,00 724.850,01 404.850,01
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 187,00 1.000,00 1.000,00 730,00 -270,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 30.281.874,08 31.610.370,03 31.650.970,03 31.058.492,36 -592.477,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -2.578.184,96 -3.411.565,25 -3.370.965,25 -3.749.642,01 -378.676,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -2.578.184,96 -3.411.565,25 -3.370.965,25 -3.749.642,01 -378.676,76
25 59 Außerordentliche Erträge -46.781,25
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 55.824,89 43.668,94 43.668,94
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 9.043,64 43.668,94 43.668,94
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -2.569.141,32 -3.411.565,25 -3.370.965,25 -3.705.973,07 -335.007,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.026.877,97 -1.014.000,00 -1.014.000,00 -119.526,18 894.473,82
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.303.987,85 4.425.565,00 4.425.565,00 3.550.502,04 -875.062,96
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.277.109,88 3.411.565,00 3.411.565,00 3.430.975,86 19.410,86
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 707.968,56 -0,25 40.599,75 -274.997,21 -315.596,96
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
541 Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -153.435,17 -150.111,10 -150.111,10 -146.794,39 3.316,71
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -112.408,56 -200.000,00 -200.000,00 -112.369,83 87.630,17
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -10.741,33 -10.741,33
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -47.904,62 -43.600,89 -43.600,89
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.393,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.628.910,74 -2.821.230,00 -2.821.230,00 -2.701.640,43 119.589,57
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -87.660,77 -127.160,00 -127.160,00 -13.217,23 113.942,77
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.165.712,86 -3.298.501,10 -3.298.501,10 -3.028.364,10 270.137,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.190.671,07 3.474.948,51 3.474.948,51 3.318.503,21 -156.445,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 53.245,57 44.845,09 44.845,09 49.227,12 4.382,03
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.401.336,02 13.061.982,26 12.907.667,82 12.490.163,28 -417.504,54
14 66 Abschreibungen 8.124.221,40 8.586.220,00 8.586.220,00 8.417.736,58 -168.483,42
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 604,00 13.500,00 13.500,00 320,00 -13.180,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 297,00 1.750,00 1.750,00 1.091,85 -658,15
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 24.770.375,06 25.183.245,86 25.028.931,42 24.277.042,04 -751.889,38
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 21.604.662,20 21.884.744,76 21.730.430,32 21.248.677,94 -481.752,38
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 362.428,52 434.053,00 514.053,00 264.728,98 -249.324,02
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 362.428,52 434.053,00 514.053,00 264.728,98 -249.324,02
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 21.967.090,72 22.318.797,76 22.244.483,32 21.513.406,92 -731.076,40
25 59 Außerordentliche Erträge -3.338,31 -134.087,37 -134.087,37
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 15.825,31 211.819,96 211.819,96
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 12.487,00 77.732,59 77.732,59
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 21.979.577,72 22.318.797,76 22.244.483,32 21.591.139,51 -653.343,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 32.391,84 32.301,00 32.301,00 31.171,32 -1.129,68
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32.391,84 32.301,00 32.301,00 31.171,32 -1.129,68
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 22.011.969,56 22.351.098,76 22.276.784,32 21.622.310,83 -654.473,49
Seite 70 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
542 Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -55,00 -0,26 -0,26 0,26
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -70.200,00 -70.200,00 -70.201,00 -1,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -11.270,00 -11.270,00 11.270,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -60,00 -47,46 -47,46
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -115,00 -81.470,26 -81.470,26 -70.248,46 11.221,80
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 127.826,05 138.041,12 138.041,12 134.894,81 -3.146,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.834,83 832,46 832,46 885,59 53,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 382.775,88 361.990,65 361.990,65 301.273,89 -60.716,76
14 66 Abschreibungen 1.285,49 2.560,00 2.560,00 1.285,00 -1.275,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 513.722,25 503.424,23 503.424,23 438.339,29 -65.084,94
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 513.607,25 421.953,97 421.953,97 368.090,83 -53.863,14
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.324,96 21.946,50 21.946,50 13.385,14 -8.561,36
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 18.324,96 21.946,50 21.946,50 13.385,14 -8.561,36
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 531.932,21 443.900,47 443.900,47 381.475,97 -62.424,50
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 531.932,21 443.900,47 443.900,47 381.475,97 -62.424,50
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 43,60 39,00 39,00 20,26 -18,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 43,60 39,00 39,00 20,26 -18,74
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 531.975,81 443.939,47 443.939,47 381.496,23 -62.443,24
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
543 Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,14 -0,14 0,14
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -27.870,00 -27.870,00 -27.871,00 -1,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -21.000,00 -21.000,00 21.000,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12,84 -12,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -48.870,14 -48.870,14 -27.883,84 20.986,30
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 75.525,55 76.496,48 76.496,48 74.733,31 -1.763,17
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.334,32 448,64 448,64 477,26 28,62
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 190.368,28 190.382,15 190.382,15 360.308,68 169.926,53
14 66 Abschreibungen 2.250,00 2.250,00 -2.250,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 267.228,15 269.577,27 269.577,27 435.519,25 165.941,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 267.228,15 220.707,13 220.707,13 407.635,41 186.928,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.180,58 12.192,50 12.192,50 7.436,20 -4.756,30
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 10.180,58 12.192,50 12.192,50 7.436,20 -4.756,30
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 277.408,73 232.899,63 232.899,63 415.071,61 182.171,98
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 277.408,73 232.899,63 232.899,63 415.071,61 182.171,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 29,60 21,00 21,00 10,91 -10,09
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 29,60 21,00 21,00 10,91 -10,09
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 277.438,33 232.920,63 232.920,63 415.082,52 182.161,89
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
544 Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,24 -0,24 0,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -39.000,00 -39.000,00 -39.004,00 -4,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.412,00 -15.650,00 -15.650,00 -2.881,00 12.769,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -21,00 -21,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.412,00 -54.650,24 -54.650,24 -41.906,00 12.744,24
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 128.132,78 123.089,28 123.089,28 120.322,69 -2.766,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.249,85 767,64 767,64 816,85 49,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 284.949,18 299.216,84 299.216,84 297.862,82 -1.354,02
14 66 Abschreibungen 95.064,00 116.180,00 116.180,00 95.058,00 -21.122,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 510.395,81 539.253,76 539.253,76 514.060,36 -25.193,40
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 507.983,81 484.603,52 484.603,52 472.154,36 -12.449,16
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.288,96 19.508,00 19.508,00 11.897,96 -7.610,04
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 16.288,96 19.508,00 19.508,00 11.897,96 -7.610,04
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 524.272,77 504.111,52 504.111,52 484.052,32 -20.059,20
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 524.272,77 504.111,52 504.111,52 484.052,32 -20.059,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 43,61 36,00 36,00 18,70 -17,30
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 43,61 36,00 36,00 18,70 -17,30
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 524.316,38 504.147,52 504.147,52 484.071,02 -20.076,50
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
546 Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.533.504,03 -1.900.000,00 -1.900.000,00 -1.384.533,85 515.466,15
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.015,61 -5.015,61
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.533.504,03 -1.900.000,00 -1.900.000,00 -1.389.549,46 510.450,54
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 4.240,89
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119.296,14 202.990,00 202.990,00 89.930,70 -113.059,30
14 66 Abschreibungen 17.733,50 36.580,00 36.580,00 22.457,20 -14.122,80
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 141.271,32 239.570,00 239.570,00 112.387,90 -127.182,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.392.232,71 -1.660.430,00 -1.660.430,00 -1.277.161,56 383.268,44
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -1.392.232,71 -1.660.430,00 -1.660.430,00 -1.277.161,56 383.268,44
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -1.392.232,71 -1.660.430,00 -1.660.430,00 -1.277.161,56 383.268,44
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 18,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -1.392.214,02 -1.660.430,00 -1.660.430,00 -1.277.161,56 383.268,44
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
547 ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -91.251,48 -88.110,00 -88.110,00 -80.249,00 7.861,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -562.406,05 -25,80 -25,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -653.657,53 -88.110,00 -88.110,00 -80.274,80 7.835,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 198.757,30 164.763,99 164.763,99 164.392,02 -371,97
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.752,35 11.256,96 11.256,96 14.522,30 3.265,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.095,68 167.451,09 167.451,09 112.283,94 -55.167,15
14 66 Abschreibungen 259.690,13 271.610,00 271.610,00 266.370,00 -5.240,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 23.144.053,37 18.120.000,00 18.120.000,00 18.217.488,78 97.488,78
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 23.725.348,83 18.735.082,04 18.735.082,04 18.775.057,04 39.975,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 23.071.691,30 18.646.972,04 18.646.972,04 18.694.782,24 47.810,20
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 23.071.691,30 18.646.972,04 18.646.972,04 18.694.782,24 47.810,20
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 23.071.691,30 18.646.972,04 18.646.972,04 18.694.782,24 47.810,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 59,18 684,00 684,00 329,46 -354,54
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 59,18 684,00 684,00 329,46 -354,54
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 23.071.750,48 18.647.656,04 18.647.656,04 18.695.111,70 47.455,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.794,50 -3.500,00 -3.500,00 -3.470,50 29,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.794,50 -3.500,00 -3.500,00 -3.470,50 29,50
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 7.306,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 246,85
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.982,06 9.320,00 9.320,00 7.585,51 -1.734,49
14 66 Abschreibungen 4.418,00 4.700,00 4.700,00 4.419,00 -281,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 917,54 1.000,00 1.000,00 917,54 -82,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 17.870,83 15.020,00 15.020,00 12.922,05 -2.097,95
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 14.076,33 11.520,00 11.520,00 9.451,55 -2.068,45
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 14.076,33 11.520,00 11.520,00 9.451,55 -2.068,45
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 14.076,33 11.520,00 11.520,00 9.451,55 -2.068,45
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.811,56 4.033,00 4.033,00 4.033,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.811,56 4.033,00 4.033,00 4.033,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 17.887,89 15.553,00 15.553,00 13.484,55 -2.068,45
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.941,61 -5.990,00 -5.990,00 -30.986,25 -24.996,25
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -18.020,04 -46.746,39 -46.746,39 -50.241,18 -3.494,79
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -42.762,24 -32.247,03 -32.247,03
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -8.490,11 -8.640,00 -8.640,00 -10.976,34 -2.336,34
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -34.170,08 -26.858,00 -26.858,00 -35.225,08 -8.367,08
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -115.384,08 -88.234,39 -88.234,39 -159.675,88 -71.441,49
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.090.401,06 3.132.352,23 3.132.352,23 3.237.897,47 105.545,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 37.983,71 30.315,81 30.315,81 31.637,11 1.321,30
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.363.184,64 2.423.195,42 2.665.531,72 2.684.408,17 18.876,45
14 66 Abschreibungen 456.219,90 482.090,00 482.090,00 474.925,45 -7.164,55
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 705,72 63,09 63,09
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.707,98 7.655,20 7.655,20 5.626,64 -2.028,56
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.954.203,01 6.075.608,66 6.317.944,96 6.434.557,93 116.612,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.838.818,93 5.987.374,27 6.229.710,57 6.274.882,05 45.171,48
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.838.818,93 5.987.374,27 6.229.710,57 6.274.882,05 45.171,48
25 59 Außerordentliche Erträge 6.719,52 -13.910,34 -13.910,34
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.502,84
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 13.222,36 -13.910,34 -13.910,34
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.852.041,29 5.987.374,27 6.229.710,57 6.260.971,71 31.261,14
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -28.280,32 -16.482,16 -16.482,16 -16.493,92 -11,76
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 8.683,00 11.207,00 11.207,00 9.027,13 -2.179,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -19.597,32 -5.275,16 -5.275,16 -7.466,79 -2.191,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.832.443,97 5.982.099,11 6.224.435,41 6.253.504,92 29.069,51
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,18 -0,18 0,18
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -50.852,00 -66.440,00 -66.440,00 -50.850,00 15.590,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -31,56 -31,56
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -50.852,00 -66.440,18 -66.440,18 -50.881,56 15.558,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 229.830,15 158.629,24 158.629,24 169.474,50 10.845,26
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.710,76 4.800,89 4.800,89 5.186,72 385,83
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.278.932,25 1.542.661,18 2.092.322,64 1.587.891,61 -504.431,03
14 66 Abschreibungen 79.862,00 91.220,00 91.220,00 80.200,83 -11.019,17
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 542.267,31 680.000,00 680.000,00 547.862,73 -132.137,27
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.137.602,47 2.477.311,31 3.026.972,77 2.390.616,39 -636.356,38
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.086.750,47 2.410.871,13 2.960.532,59 2.339.734,83 -620.797,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.086.750,47 2.410.871,13 2.960.532,59 2.339.734,83 -620.797,76
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.086.750,47 2.410.871,13 2.960.532,59 2.339.734,83 -620.797,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 46,73 27,00 27,00 14,03 -12,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 46,73 27,00 27,00 14,03 -12,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.086.797,20 2.410.898,13 2.960.559,59 2.339.748,86 -620.810,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -35.823,35 -34.810,00 -34.810,00 -44.732,98 -9.922,98
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.104.252,25 -2.800.000,00 -2.800.000,00 -3.160.890,25 -360.890,25
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -19.871,64 -53.069,58 -53.069,58 -53.069,56 0,02
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.081,60 -133.722,00 -133.722,00 -136.280,00 -2.558,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.397,00 -830,00 -830,00 -1.250,54 -420,54
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -22.048,91 -23.601,16 -23.601,16
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.320.474,75 -3.022.431,58 -3.022.431,58 -3.419.824,49 -397.392,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.994.387,90 3.018.436,40 3.018.436,40 2.843.713,50 -174.722,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 101.698,59 89.416,50 89.416,50 97.246,65 7.830,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.167.948,87 1.115.979,53 1.928.026,68 1.159.208,98 -768.817,70
14 66 Abschreibungen 195.708,29 247.170,00 247.170,00 220.690,63 -26.479,37
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 22.747,54 25.600,00 25.600,00 17.192,93 -8.407,07
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.068,11 4.950,00 4.950,00 5.223,15 273,15
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.486.559,30 4.501.552,43 5.313.599,58 4.343.275,84 -970.323,74
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.166.084,55 1.479.120,85 2.291.168,00 923.451,35 -1.367.716,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.166.084,55 1.479.120,85 2.291.168,00 923.451,35 -1.367.716,65
25 59 Außerordentliche Erträge -68.228,84 -83.345,14 -83.345,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.856,39 2.856,39
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -68.228,84 -80.488,75 -80.488,75
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.097.855,71 1.479.120,85 2.291.168,00 842.962,60 -1.448.205,40
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -32.105,72 -18.711,64 -18.711,64 -18.725,04 -13,40
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 201.104,53 197.556,00 197.556,00 197.899,50 343,50
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 168.998,81 178.844,36 178.844,36 179.174,46 330,10
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.266.854,52 1.657.965,21 2.470.012,36 1.022.137,06 -1.447.875,30
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
554 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -25.511,75 -13.000,00 -13.000,00 -16.463,00 -3.463,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -15.543,00 -15.813,90 -53.917,11 -69.811,63 -15.894,52
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -161,62 -161,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -41.054,75 -28.813,90 -66.917,11 -86.436,25 -19.519,14
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 254.846,64 312.741,00 312.741,00 306.188,06 -6.552,94
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 53.358,74 50.593,50 50.593,50 47.191,76 -3.401,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.495,36 288.501,50 300.225,25 129.481,66 -170.743,59
14 66 Abschreibungen 34,96 60,00 60,00 281,62 221,62
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 234.498,00 296.927,69 380.439,79 326.927,69 -53.512,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 135,90 90,00 90,00 180,00 90,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 634.369,60 948.913,69 1.044.149,54 810.250,79 -233.898,75
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 593.314,85 920.099,79 977.232,43 723.814,54 -253.417,89
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 593.314,85 920.099,79 977.232,43 723.814,54 -253.417,89
25 59 Außerordentliche Erträge -1,69 -1,69
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1,69 -1,69
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 593.314,85 920.099,79 977.232,43 723.812,85 -253.419,58
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6,28 225,00 225,00 87,98 -137,02
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 6,28 225,00 225,00 87,98 -137,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 593.321,13 920.324,79 977.457,43 723.900,83 -253.556,60
Seite 80 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
555 Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -303.361,30 -259.600,00 -259.600,00 -294.539,82 -34.939,82
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.373,59 -2.500,00 -2.500,00 -1.973,59 526,41
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -8.007,76 -15.549,02 -15.549,02 -25.236,65 -9.687,63
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -745,00 -910,00 -910,00 -880,00 30,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.090,35 -11.276,00 -11.276,00 -13.818,26 -2.542,26
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -329.578,00 -289.835,02 -289.835,02 -336.448,32 -46.613,30
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 428.620,14 423.130,48 423.130,48 404.110,58 -19.019,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.318,27 4.239,42 4.239,42 4.422,46 183,04
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 468.419,79 695.813,05 699.162,84 433.413,39 -265.749,45
14 66 Abschreibungen 15.973,97 26.780,00 26.780,00 17.925,38 -8.854,62
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 87.292,65 88.500,00 88.500,00 71.749,75 -16.750,25
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.384,28 1.266,40 1.266,40 1.207,92 -58,48
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.007.009,10 1.239.729,35 1.243.079,14 932.829,48 -310.249,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 677.431,10 949.894,33 953.244,12 596.381,16 -356.862,96
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 677.431,10 949.894,33 953.244,12 596.381,16 -356.862,96
25 59 Außerordentliche Erträge -19.349,74 -7.556,37 -7.556,37
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 33,00 33,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -19.349,74 -7.523,37 -7.523,37
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 658.081,36 949.894,33 953.244,12 588.857,79 -364.386,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.961,96 -2.309,11 -2.309,11 -2.310,77 -1,66
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 50,16 29,00 29,00 67,41 38,41
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.911,80 -2.280,11 -2.280,11 -2.243,36 36,75
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 654.169,56 947.614,22 950.964,01 586.614,43 -364.349,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
561 Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.590,00 -8.000,00 -8.000,00 -10.331,00 -2.331,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -18.997,00 -47.828,10 -47.828,10 -81.024,03 -33.195,93
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -300,00 -300,00 -300,00 -300,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -197,48 -197,48
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -23.887,00 -56.128,10 -56.128,10 -91.852,51 -35.724,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 311.479,33 382.239,00 382.239,00 374.229,97 -8.009,03
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 65.216,19 61.836,50 61.836,50 57.678,76 -4.157,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 218.643,73 346.125,50 493.651,44 192.096,70 -301.554,74
14 66 Abschreibungen 20.985,00 27.927,50 27.927,50 22.085,97 -5.841,53
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 551,62 551,62
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 5.900,00 5.900,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -53,90 110,00 110,00 -110,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 616.270,35 818.238,50 965.764,44 652.543,02 -313.221,42
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 592.383,35 762.110,40 909.636,34 560.690,51 -348.945,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 592.383,35 762.110,40 909.636,34 560.690,51 -348.945,83
25 59 Außerordentliche Erträge -9.488,60 -17.446,92 -17.446,92
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 32.844,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 23.355,40 -17.446,92 -17.446,92
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 615.738,75 762.110,40 909.636,34 543.243,59 -366.392,75
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30,17 275,00 275,00 107,53 -167,47
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30,17 275,00 275,00 107,53 -167,47
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 615.768,92 762.385,40 909.911,34 543.351,12 -366.560,22
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
571 Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,25
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.331,28 -2.847,00 -2.847,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -124.342,71 -135.000,00 -210.300,00 -234.050,06 -23.750,06
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -595,54 -595,54
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -127.724,24 -135.000,00 -210.300,00 -237.492,60 -27.192,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 197.768,65 188.596,45 188.596,45 202.092,60 13.496,15
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 35.957,33 35.852,31 35.852,31 38.238,20 2.385,89
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 357.077,47 510.020,02 617.577,54 630.405,41 12.827,87
14 66 Abschreibungen 2.517,34 1.520,00 1.520,00 2.737,27 1.217,27
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 439.176,40 380.000,00 375.000,00 377.200,00 2.200,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.032.497,19 1.115.988,78 1.218.546,30 1.250.673,48 32.127,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 904.772,95 980.988,78 1.008.246,30 1.013.180,88 4.934,58
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 904.772,95 980.988,78 1.008.246,30 1.013.180,88 4.934,58
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.162,11 2.162,11
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.162,11 2.162,11
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 904.772,95 980.988,78 1.008.246,30 1.015.342,99 7.096,69
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 82.860,03 89.311,57 89.311,57 129,15 -89.182,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 82.860,03 89.311,57 89.311,57 129,15 -89.182,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 987.632,98 1.070.300,35 1.097.557,87 1.015.472,14 -82.085,73
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Teilergebnisrechnung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.200.000,00 4.188.406,00 4.188.406,00 4.181.406,00 -7.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.200.000,00 4.188.406,00 4.188.406,00 4.181.406,00 -7.000,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.200.000,00 4.188.406,00 4.188.406,00 4.181.406,00 -7.000,00
21 56, 57 Finanzerträge -2.527.354,38 -2.695.520,00 -2.695.520,00 -2.695.179,45 340,55
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -2.527.354,38 -2.695.520,00 -2.695.520,00 -2.695.179,45 340,55
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.672.645,62 1.492.886,00 1.492.886,00 1.486.226,55 -6.659,45
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.672.645,62 1.492.886,00 1.492.886,00 1.486.226,55 -6.659,45
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.672.645,62 1.492.886,00 1.492.886,00 1.486.226,55 -6.659,45
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Teilergebnisrechnung
575 Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 580.000,00 539.000,00 539.000,00 387.300,00 -151.700,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -310.108.686,36 -326.165.000,00 -326.165.000,00 -328.333.009,42 -2.168.009,42
6 547 Erträge aus Transferleistungen -5.883.247,42 -6.581.000,00 -6.581.000,00 -6.401.101,31 179.898,69
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -120.282.944,00 -100.070.985,00 -100.070.985,00 -100.070.985,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -37.336,43 -264.647,03 -264.647,03
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -436.312.214,21 -432.816.985,00 -432.816.985,00 -435.069.742,76 -2.252.757,76
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 554.765,42 559.533,18 559.533,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 69.967.548,74 67.373.000,00 67.373.000,00 65.046.989,21 -2.326.010,79
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 70.522.314,16 67.373.000,00 67.373.000,00 65.606.522,39 -1.766.477,61
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -365.789.900,05 -365.443.985,00 -365.443.985,00 -369.463.220,37 -4.019.235,37
21 56, 57 Finanzerträge -10.416.075,84 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -1.513.677,75 486.322,25
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 989.310,21 989.310,21
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -10.416.075,84 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -524.367,54 1.475.632,46
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -376.205.975,89 -367.443.985,00 -367.443.985,00 -369.987.587,91 -2.543.602,91
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -376.205.975,89 -367.443.985,00 -367.443.985,00 -369.987.587,91 -2.543.602,91
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -376.205.975,89 -367.443.985,00 -367.443.985,00 -369.987.587,91 -2.543.602,91
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Teilergebnisrechnung
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.859,73 -13.000,00 -13.000,00 -12.807,63 192,37
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.433.073,21 -2.414.880,00 -2.414.880,00 -2.378.373,32 36.506,68
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.110.114,00 -3.108.100,00 -3.108.100,00 -2.799.192,20 308.907,80
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.316.095,10 -2.501.000,00 -2.501.000,00 -2.770.980,78 -269.980,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.872.142,04 -8.036.980,00 -8.036.980,00 -7.961.353,93 75.626,07
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen -1.075,45 1.999.990,56 1.999.990,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.883.329,12 3.500.000,00 3.500.000,00 9.072.547,69 5.572.547,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 52.906,96 17.900,00 17.900,00 34.793,26 16.893,26
14 66 Abschreibungen 4.273.436,01 3.982.052,50 3.982.052,50 2.812.749,80 -1.169.302,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 51.906,87 40.900,00 40.900,00 40.279,89 -620,11
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 11.260.503,51 7.540.852,50 7.540.852,50 13.960.361,20 6.419.508,70
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 388.361,47 -496.127,50 -496.127,50 5.999.007,27 6.495.134,77
21 56, 57 Finanzerträge -3.119.368,68 -3.147.230,00 -3.147.230,00 -3.189.229,93 -41.999,93
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.020.595,61 15.839.320,00 15.839.320,00 14.863.235,48 -976.084,52
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 12.901.226,93 12.692.090,00 12.692.090,00 11.674.005,55 -1.018.084,45
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.289.588,40 12.195.962,50 12.195.962,50 17.673.012,82 5.477.050,32
25 59 Außerordentliche Erträge -1.807.312,73 -100.000,00 -100.000,00 -2.079.207,82 -1.979.207,82
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.477.744,27 100.000,00 100.000,00 1.478.218,68 1.378.218,68
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -329.568,46 -600.989,14 -600.989,14
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 12.960.019,94 12.195.962,50 12.195.962,50 17.072.023,68 4.876.061,18
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.860.908,50 -4.033.474,00 -4.033.474,00 -3.163.775,22 869.698,78
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 914.107,43 895.000,00 895.000,00 89.526,18 -805.473,82
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.946.801,07 -3.138.474,00 -3.138.474,00 -3.074.249,04 64.224,96
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 10.013.218,87 9.057.488,50 9.057.488,50 13.997.774,64 4.940.286,14
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
999 Jahresabschluss
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 107.562,70 215.184,46 215.184,46
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 1.182.267,03 969.005,04 969.005,04
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.289.829,73 1.184.189,50 1.184.189,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.284.829,73 1.179.189,50 1.179.189,50
21 56, 57 Finanzerträge -53.207,73 -48.054,83 -48.054,83
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 293.011,73 168.197,77 168.197,77
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 239.804,00 120.142,94 120.142,94
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.524.633,73 1.299.332,44 1.299.332,44
25 59 Außerordentliche Erträge -28.202,93 -55.747,42 -55.747,42
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 260.626,75 52.636,68 52.636,68
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 232.423,82 -3.110,74 -3.110,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.757.057,55 1.296.221,70 1.296.221,70
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.757.057,55 1.296.221,70 1.296.221,70
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
1 Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 2.177,28 3.181,49 3.181,49
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 244,53 260,33 260,33
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 2.421,81 3.441,82 3.441,82
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -4.998,00 -99.603,00 -99.603,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -403.973,25 -712.600,00 -1.375.046,54 -873.987,48 501.059,06
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -408.971,25 -712.600,00 -1.375.046,54 -973.590,48 401.456,06
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -406.549,44 -712.600,00 -1.375.046,54 -970.148,66 404.897,88
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
2 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 9.510,00 9.510,00 39.773,93 30.263,93
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 500,00 500,00 -500,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 10.010,00 10.010,00 39.773,93 29.763,93
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -39.540,95 -30.000,00 -30.000,00 30.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.219.381,44 -1.180.930,00 -2.542.554,43 -1.578.874,09 963.680,34
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.258.922,39 -1.210.930,00 -2.572.554,43 -1.578.874,09 993.680,34
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.258.922,39 -1.200.920,00 -2.562.544,43 -1.539.100,16 1.023.444,27
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
3 Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 37.351,15 79.302,55 79.302,55
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 37.351,15 79.302,55 79.302,55
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1,47 1,47
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.318.206,52 -3.337.200,00 -5.033.200,85 -1.264.569,27 3.768.631,58
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.318.206,52 -3.337.200,00 -5.033.202,32 -1.264.569,27 3.768.633,05
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.280.855,37 -3.337.200,00 -5.033.202,32 -1.185.266,72 3.847.935,60
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
4 Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.637,35 700.000,00 700.000,00 18.750,00 -681.250,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 1.637,35 700.000,00 700.000,00 18.750,00 -681.250,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -150.000,00 -250.000,00 250.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -657.861,25 -2.419.000,00 -3.563.312,40 -120.214,78 3.443.097,62
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -657.861,25 -2.569.000,00 -3.813.312,40 -120.214,78 3.693.097,62
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -656.223,90 -1.869.000,00 -3.113.312,40 -101.464,78 3.011.847,62
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
5 Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 125,33
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 280,00 892,64 892,64
4 Summe 405,33 892,64 892,64
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -97.735,61 -63.900,00 -80.072,11 -23.468,53 56.603,58
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -97.735,61 -63.900,00 -80.072,11 -23.468,53 56.603,58
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -97.330,28 -63.900,00 -80.072,11 -22.575,89 57.496,22
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 22.041,54 -1.403,99 6.475,89 7.879,88
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3,00 3.170,58 3.170,58
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 22.044,54 -1.403,99 9.646,47 11.050,46
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -945.655,24 -3.426.302,25 -3.426.302,25
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -211.235,69 -1.500.000,00 -6.756.824,42 -191.363,39 6.565.461,03
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -361.671,34 -2.144.015,00 -6.181.252,26 -402.333,49 5.778.918,77
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.518.562,27 -3.644.015,00 -12.938.076,68 -4.019.999,13 8.918.077,55
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.496.517,73 -3.644.015,00 -12.939.480,67 -4.010.352,66 8.929.128,01
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
8 Sportförderung
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 937.249,91
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 937.249,91
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -80.000,00 -80.000,00 80.000,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -607.586,90 -620.000,00 -674.252,00 -593.704,70 80.547,30
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.800.000,00 -9.065.625,00 -2.400.000,00 6.665.625,00
9 Summe -2.407.586,90 -700.000,00 -9.819.877,00 -2.993.704,70 6.826.172,30
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.470.336,99 -700.000,00 -9.819.877,00 -2.993.704,70 6.826.172,30
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 43.182,00 4.766.033,00 4.766.033,00 436.000,00 -4.330.033,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 43.182,00 4.766.033,00 4.766.033,00 436.000,00 -4.330.033,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -119.514,25 -3.551.387,43 -6.695,85 3.544.691,58
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.572.807,12 -8.232.438,00 -18.626.701,83 -2.048.306,59 16.578.395,24
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -20.063,27 -11.700,00 -20.984,95 -18.839,93 2.145,02
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.712.384,64 -8.244.138,00 -22.199.074,21 -2.073.842,37 20.125.231,84
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.669.202,64 -3.478.105,00 -17.433.041,21 -1.637.842,37 15.795.198,84
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
10 Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 75,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 6.816.294,62 372.870,00 372.870,00 1.902.789,60 1.529.919,60
4 Summe 6.816.369,62 372.870,00 372.870,00 1.902.789,60 1.529.919,60
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -8.246.375,83 -2.000.000,00 -2.033.608,00 -1.033.180,42 1.000.427,58
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 47.791,00 -2.000.000,00 -6.292.604,98 -84.000,00 6.208.604,98
9 Summe -8.198.584,83 -4.000.000,00 -8.326.212,98 -1.117.180,42 7.209.032,56
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.382.215,21 -3.627.130,00 -7.953.342,98 785.609,18 8.738.952,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
11 Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 170.000,00 170.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 170.000,00 170.000,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.080.667,52 -5.090.000,00 -18.002.119,01 -3.180.740,35 14.821.378,66
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -43.676,47 -95.000,00 -113.069,84 -10.337,33 102.732,51
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -3.124.343,99 -5.185.000,00 -18.115.188,85 -3.191.077,68 14.924.111,17
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.124.343,99 -5.185.000,00 -18.115.188,85 -3.021.077,68 15.094.111,17
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.749.213,92 7.406.000,00 7.406.000,00 3.110.573,42 -4.295.426,58
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 59.028,28
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 1.808.242,20 7.406.000,00 7.406.000,00 3.110.573,42 -4.295.426,58
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -588.728,40 -1.225.000,00 -1.668.876,87 -4.385.916,25 -2.717.039,38
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.554.709,90 -16.735.000,00 -47.840.033,58 -7.544.442,04 40.295.591,54
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -91.487,54 -203.000,00 -290.677,03 -266.021,60 24.655,43
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.234.925,84 -18.163.000,00 -49.799.587,48 -12.196.379,89 37.603.207,59
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.426.683,64 -10.757.000,00 -42.393.587,48 -9.085.806,47 33.307.781,01
Seite 101 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
13 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 16.066,11 155.000,00 155.000,00 131.551,75 -23.448,25
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 5.729,69 1.088,75 1.088,75
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 21.795,80 155.000,00 155.000,00 132.640,50 -22.359,50
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -276.262,17 -42.000,00 -124.500,00 -15.478,50 109.021,50
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -985.296,01 -795.000,00 -4.853.229,05 -888.103,56 3.965.125,49
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -304.943,52 -608.230,00 -929.102,47 -304.061,05 625.041,42
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.566.501,70 -1.445.230,00 -5.906.831,52 -1.207.643,11 4.699.188,41
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.544.705,90 -1.290.230,00 -5.751.831,52 -1.075.002,61 4.676.828,91
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
14 Umweltschutz
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -25.620,00 25.620,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -10.280,10 -7.860,97 2.419,13
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -35.900,10 -7.860,97 28.039,13
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -35.900,10 -7.860,97 28.039,13
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
15 Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -2.835,43 -480,00 -50.669,14 -50.189,14
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -10.000,00 -85.000,00 -25.000,00 60.000,00
9 Summe -2.835,43 -10.000,00 -85.480,00 -75.669,14 9.810,86
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.835,43 -10.000,00 -85.480,00 -75.669,14 9.810,86
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2016
Ansatz 2017
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2017
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2017
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.871.665,01 1.894.760,00 1.894.760,00 1.894.761,59 1,59
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 55.839,65 659.932,75 659.932,75
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 944.194,55 805.490,00 805.490,00 1.471.511,37 666.021,37
4 Summe 2.871.699,21 2.700.250,00 2.700.250,00 4.026.205,71 1.325.955,71
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -55.802,67 -1.003.000,00 -38.177.930,35 -3.069.434,05 35.108.496,30
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -9.917,50 -9.917,50
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -847.897,20 -842.900,00 -3.162.902,80 -842.897,20 2.320.005,60
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -2.830.724,30 -532.010,00 -1.312.005,70 -736.846,95 575.158,75
9 Summe -3.734.424,17 -2.377.910,00 -42.652.838,85 -4.659.095,70 37.993.743,15
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -862.724,96 322.340,00 -39.952.588,85 -632.889,99 39.319.698,86
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Anhang
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2017
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss ......................................................... 113
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ......................................... 114
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung ........................................ 115
3.1 Aktivseite...................................................................................................... 115
3.1.1 Anlagevermögen ..................................................................................... 115
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände ................................................... 115
3.1.1.2 Sachanlagen ....................................................................................... 116
3.1.1.3 Finanzanlagen ..................................................................................... 123
3.1.2 Umlaufvermögen ................................................................................. 128
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten ............................................................. 132
3.2 Passivseite ................................................................................................... 134
3.2.1 Eigenkapital ........................................................................................... 134
3.2.2 Sonderposten ......................................................................................... 135
3.2.3 Rückstellungen ....................................................................................... 138
3.2.4 Verbindlichkeiten ................................................................................... 141
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten ................................................................ 145
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung ........................................... 146
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung ............................................... 164
6. Sonstige Angaben .............................................................................................. 165
7. Anlagen zum Anhang ......................................................................................... 173
Anlage 7.1: Anlagespiegel ................................................................................... 174
Anlage 7.2: Forderungenübersicht....................................................................... 175
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht ..................................................................... 176
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht ............................................................... 177
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Seite 112 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung (fortan Stavo abgekürzt) am 22. März 2012 beschlossen
wurde.
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlos-
sen und durch den Magistrat entlastet.
In der Folgezeit wurden die Abschlüsse der Jahre 2009 bis 2015 unter Beachtung der Vorgaben
und Erleichterungen zur Einhaltung der Fristen innerhalb der eingeräumten Übergangszeit aufge-
stellt, geprüft und durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Der Jahresabschluss
2016 ist zum Zeitpunkt der Berichtserstellung ebenfalls bereits erstellt und durch das Revisions-
amt ohne Einschränkung geprüft. Die Vorlage zur Beschlussfassung erhält die Stadtverordneten-
versammlung Ende August 2018.
Die jeweiligen Daten der Aufstellung durch den Magistrat, der Beschlussfassung durch die Stadt-
verordnetenversammlung sowie die zu beachtenden Vereinfachungs- und Ausnahmeregelungen
wurden in den vorangegangenen Jahresabschlüssen hinreichend erläutert.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011 den Haushalt ab 2012 in der Sys-
tematik eines Produkthaushaltes aufzustellen.
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die Gemeindehaushaltsverordnung (fortan GemHVO abgekürzt) vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Ge-
samtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung) als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teil-
ergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Seite 113 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 15.12.2016 (GVBL S.167), der GemHVO vom 2. April 2006 (GVBL
S. 235), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 07. Dezember 2016 (GVBL S.
254), sowie die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013 (Staatanzeiger des Landes Hessen Nr. 6
vom 04.02.2013, S.222) und ergänzend die Vorschriften des Dritten Buches des Handelsge-
setzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
- Die Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze werden beibehalten.
- Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgt mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
- Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über fünf Jahre pauschal abgeschrieben.
- Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrückstel-
lungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die Rüc k-
stellungen des Jahresabschlusses 2017 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und Auf-
lösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund für
ihre Bildung entfallen ist.
- Für die Abschreibungsdauer wird die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. der steuerli-
chen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die lin e-
are Abschreibung Anwendung.
- Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert darge-
stellt sind, wird ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und materiellen Bi-
lanzkontinuität wird gewahrt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
Seite 115 von 237
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
3.1 Aktivseite
3.1.1 Anlagevermögen
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
3.1.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und
ähnliche Rechte und Werte
31.12.2017 EUR 5.390.846,73
31.12.2016 EUR 5.057.758,87
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 5.057.758,87
Zugänge 2017 1.445.066,06
Abgänge 2017 -144.082,50
Umbuchung 2017 0,00
Abschreibungen 2017 -967.895,70
Stand 31. Dezember 2017 5.390.846,73
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen zwei „Standard Maintenance“ Softwares
(EUR 263.081,16), zwei „Civento“-Lizenzen (EUR 29.750,00), eine „Mobile Device Manage-
ment“ Lizenz (EUR 23.601,27) sowie Belegungsrechte für Wohnungen als ähnliche Rechte und
Werte (EUR 986.241,58).
3.1.1.1.2 Geleistete Investitions-
zuweisungen und -zuschüsse
31.12.2017 EUR 90.854.373,77
31.12.2016 EUR 94.340.194,06
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 94.340.194,06
Zugänge 2017 2.279.424,59
Abgänge 2017 -1.564.553,16
Umbuchungen 2017 0,00
Abschreibungen 2017 -4.200.691,72
Stand 31. Dezember 2017 90.854.373,77
Bei den Zugängen handelt es sich um von der Stadt geleistete Zuschüsse an Sportvereine
(TEUR 586) sowie im Kitabereich an freie und kirchliche Träger(TEUR 267).
Weitere städtische Investitionszuschüsse entfielen auf die Instandhaltung städtischer Gebäude
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
Seite 116 von 237
und Außenanlagen aus KIP-Pauschalmitteln (TEUR 843), für verschiedene Schulen an IDA
(TEUR 240) sowie die Schallschutzwand am Parkdeck K6 (TEUR 135).
Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der bauverein AG vom 02.04.2013
(MV 2013/0008) bezuschusst die Stadt Darmstadt im Berichtsjahr das Neubauvorhaben in der
Lincoln-Siedlung Baufeld B3.1 mit 146 Wohnungen in Höhe von TEUR 6.745. Der städtische
Zuschuss erfolgt durch die Verwendung zweckgebundener Gewinnanteile. Die Höhe der Förd e-
rung errechnet sich nach den Richtlinien zur Förderung des Mietwohnungsbaus, die die Stad t-
verordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom 11.05.2017 (MV 2017/0096) beschlo ssen hat.
Da die Stadt formell gesehen die Belegungsrechte ohne Anschaffungskosten erhält, entfällt ein
bilanzieller Ausweis zugunsten dieser Information im Jahresabschluss.
3.1.1.2 Sachanlagen
3.1.1.2.1 Grundstücke und
grundstücksgleiche Rechte
31.12.2017 EUR 42.990.412,70
31.12.2016 EUR 39.660.773,57
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Unbebaute Grundstücke 19.743.433,29 19.473.793,16
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 23.246.979,41 20.186.980,41
42.990.412,70 39.660.773,57
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 39.660.773,57
Zugänge 2017 3.329.930,41
Umbuchungen 2017 0,00
Abgänge 2017 -291,28
Stand 31. Dezember 2017 42.990.412,70
Die Zugänge bei den unbebauten Grundstücken beinhalten im Wesentlichen die Kosten für den
Tausch verschiedener Grundstücke mit der TU Darmstadt (TEUR 264). Die Zugänge bei den
bebauten Grundstücken resultieren aus dem Kauf eines Teilgeländes des Klinikums Eberstadt
(TEUR 3.060) sowie der Aufnahme des Grundstücks der Kita Thomasstraße (TEUR 343).
3.1.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf
fremden Grundstücken
31.12.2017 EUR 17.708.533,19
31.12.2016 EUR 17.983.481,31
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 10.284.828,28 10.839.015,42
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.866.932,33 1.905.686,62
Verwaltungsgebäude 326.933,00 335.583,00
Grundstückseinrichtungen 3.796.608,58 3.416.982,44
Sonstige Betriebsgebäude 794.275,00 824.550,83
Andere Bauten 543.509,00 559.923,00
Sportanlagen 95.447,00 101.740,00
17.708.533,19 17.983.481,31
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 17.983.481,31
Zugänge 2017 23.155,02
Abgänge 2017 -2.155,34
Umbuchungen 2017 521.588,23
Abschreibungen 2017 -817.536,03
Stand 31. Dezember 2017 17.708.533,19
Die Umbuchung resultiert aus der Aktivierung des Geländes entlang der Bahn „Am Breitwiesen-
berg“.
3.1.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen
31.12.2017 EUR 235.365.969,31
31.12.2016 EUR 234.294.181,78
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Bundesstraßen 422.303,00 95.159,00
Landesstraßen 93.511,00 96.133,00
Gemeindestraßen 76.013.579,96 78.254.408,02
Wege, Plätze 3.394.633,17 3.475.292,50
Ingenieurbauwerke 26.868.857,00 26.569.408,15
Kunstgegenstände 5.873.175,32 5.791.255,32
Naturgüter 1.601.075,00 1.676.169,00
Öffentliche Grünflächen 8.012.185,94 8.222.497,46
Friedhofsanlagen 326.311,00 357.142,00
Spielplätze 1.387.402,39 1.307.416,06
Kanalisation 87.906.619,88 85.536.230,27
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.998.097,97 17.989.085,00
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 5.468.217,68 4.923.986,00
235.365.969,31 234.294.181,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 234.294.181,78
Zugänge 2017 1.463.792.92
Abgänge 2017 -46.343,41
Umbuchungen 2017 11.062.943,96
Abschreibungen 2017 -11.408.605,94
Stand 31. Dezember 2017 235.365.969,31
Wesentliche Zugänge in 2017 betreffen die Straßenbeleuchtung (TEUR 922), Spielgeräte für
verschiedene Spielplätze (TEUR 260) sowie die Ingenieurbauwerke (TEUR 103 ).
Der Großteil der Umbuchungen besteht aus den Fertigstellungen/Aktivierungen von Gemeinde -
straßen (TEUR 4.961), Kanälen, Bauwerken und Schächten (TEUR 4.262), Deichen und Poldern
(TEUR 1.022) sowie Ingenieurbauwerken (TEUR 793).
Im Bereich Deiche und Polder erfolgt die Aktivierung der Hochwasserschutzmaßnahme „Großer
Woog und Sanierung der Ufermauer“.
3.1.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung
31.12.2017 EUR 998.281,57
31.12.2016 EUR 914.824,00
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Anlagen und Maschinen zur Energieversorgung 59.194,00 56.643,00
Maschinen der Materiallagerung und
-bereitstellung
804,00 1.172,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 18.708,00 5.063,00
Sonstige Anlagen 23.611,53 26.546,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile 500.658,04 393.934,00
Anlagen der Materialbearbeitung 36.528,00 38.194,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 345.566,00 376.390,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse 13.212,00 16.882,00
998.281,57 914.824,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 914.824,00
Zugänge 2017 179.305,29
Abgänge 2017 -17.849,18
Umbuchungen 2017 14.056,57
Abschreibungen 2017 -92.055,11
Stand 31. Dezember 2017 998.281,57
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus Anschaffungen im Bereich Grünflächen- und Um-
weltamt in Gesamthöhe von TEUR 48 (Großflächenmäher u. a.) und 30 „CITEA“-
Parkscheinautomaten in Gesamthöhe von TEUR 92.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung
31.12.2017 EUR 14.249.452,84
31.12.2016 EUR 11.922.904,36
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile 338.914,91 276.650,45
Lebewesen und Pflanzen 2.798,00 3.469,00
Fuhrpark 4.421.272,38 2.742.891,38
Betriebsausstattung 1.154.678,32 1.120.698,49
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbei-
tungs- und Kommunikationsanlagen 1.415.614,28 993.187,96
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände 3.463.021,00 3.443.738,93
Sonstige Geschäftsausstattung 1.022.601,00 1.021.650,00
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.136.871,95 2.006.865,88
Werkstätteneinrichtungen und –geräte 280.897,00 304.957,81
Sonstige Anlagen 12.784,00 8.794,46
14.249.452,84 11.922.904,36
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 11.922.904,36
Zugänge 2017 2.076.585,56
Abgänge 2017 -1.088.733,96
Umbuchungen 2017 2.513.325,75
Abschreibungen 2017 -1.174.628,87
Stand 31. Dezember 2017 14.249.452,84
Die Zugänge verteilen sich im Berichtsjahr im Wesentlichen wie folgt auf die Bereiche:
Sonstige Betriebsausstattung (TEUR 192), Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbe i-
tungs- und Kommunikationsanlagen (TEUR 316), Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegen-
stände (TEUR 254) sowie geringwertige Vermögensgegenstände der Betriebs- und Geschäfts-
ausstattung -GWG- (TEUR 1.066).
In den Bereichen Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen werden als Hauptposten für
die Einrichtung von „Switchen“ für die Verbesserung der Netzwerkinfrastrukturtechnik u. a. im
neuen Stadthaus Rheinstr. 23 TEUR 176, für Beamer, Smartboards u. a. verausgabt. Im Schul-
bereich werden TEUR 140 für Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände sowie sonstige
Betriebsausstattung für verschiedene Schulen TEUR 159 und die Neuausstattung des Bürgerin-
formationszentrum TEUR 56 verausgabt. Im Bereich Sonstige Betriebsausstattung entfällt mit
TEUR 114 der überwiegende Teil auf die Beschaffung von Führungscontainern, Atemschutzgerä-
ten, Simulationssystemen u. a. für die Feuerwehr.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Bei den Umbuchungen handelt es sich ausschließlich um die Aktivierung von verschiedenen
Feuerwehrfahrzeugen (TEUR 2.070) sowie der Digitalfunk-Umrüstung im Bereich der Feuerwehr
(TEUR 444). Hieraus ergeben sich die o. a. Zugänge beim Fuhrpark und im Bereich der Daten-
verarbeitungs- und Kommunikationsanlagen.
3.1.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau
31.12.2017 EUR 48.400.710,48
31.12.2016 EUR 46.548.125,29
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung
364.864,48 1.513.410,11
Hochbau 7.138.351,12 5.701.320,60
Tiefbau 19.304.681,79 19.108.064,98
Infrastrukturanlagen im Bau 10.436.799,23 9.246.337,64
Bodenordnungsmaßnahmen 721.927,51 715.249,51
Sonstige Baumaßnahmen 10.434.086,35 10.263.742,45
48.400.710,48 46.548.125,29
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2017 46.548.125,29
Zugänge 2017 16.090.368,30
Abgänge 2017 0,00
Umbuchungen 2017 -14.237.783,11
Stand 31. Dezember 2017 48.400.710,48
Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen aus der Umrüstung
des Digitalfunks und der Beschaffung von vier Hilfslöschfahrzeugen im Bereich der Feuerwehr
(TEUR 1.249), dem Neubau Kinder- und Jugendzentrum Pankratiusstraße (TEUR 1.249), der
Kanalisation im Bau (TEUR 3.375), der grundhaften Erneuerung der Stirnwegbrücke
(TEUR 3.178), der Neugestaltung des Friedensplatz (TEUR 555), dem Schienenausbau
Landgraf-Georg-Straße (TEUR 673) sowie der Sanierung des Bahnhofes Eberstadt (TEUR 450).
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus Fertigstellungen und Aktivierungen der Umrüstung
Digitalfunk und der vier Hilfslöschfahrzeuge im Bereich Feuerwehr (TEUR 2.514), der Kanalisa-
tion im Bau (TEUR 4.312), des Kreisverkehrs Kreuzung Reuterallee/Heidelberger Landstraße
(TEUR 851), der grundhaften Sanierung der Brücke Seitersweg (TEUR 790), der Erneuerung des
Geländers entlang der Bahn „Am Breitwiesenweg“ (TEUR 522) sowie der Hochwasserschut z-
maßnahme „Großer Woog und Sanierung der Ufermauer“ (TEUR 1.022).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die eingegangenen Meldungen der Fachämter zu den Fertigstellungszeitpunkten von Anlagen im
Bau wurden bei den Umbuchungen berücksichtigt. Bei mehreren Anlagen im Bau stehen weite r-
hin die Meldungen aus, obwohl der Beginn des Abschreibungszeitraums vor dem Berichtsjahr
liegt. Der Umfang der ausstehenden Meldungen hat sich zwischenzeitlich reduziert. Die nach
Fertigstellung dieses Jahresabschlusses eingehenden Meldungen werden im Folgeabschluss
berücksichtigt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.1.3 Finanzanlagen
3.1.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2017 EUR 525.523.310,34
31.12.2016 EUR 522.429.245,79
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs
GmbH 0,00 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 0,00 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH 98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 1,00 1,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten) 121.823.314,01 121.823.314,01
GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsge-
sellschaft Darmstadt mbH (in Liquidation) 36.710,84 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen 14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt 47.480.308,82 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 42.368.048,19 42.368.048,19
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 64.460.536,71 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 174.965.184,11 174.520.942,76
Klinikum Darmstadt GmbH 34.378.201,15 34.378.201,15
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleis-
tungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD) 15.924.956,09 15.924.956,09
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 7.925.000,00 5.525.000,00
Darmstädter Sportstätten Verwaltungs GmbH 25.000,00 25.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 1.523.451,79 15.663,98
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs-GmbH 25.000,00 25.000,00
Digitalstadt Darmstadt GmbH 225.000,00 0,00
525.523.310,34 522.429.245,79
Wesentliche Veränderungen bei den Anteilen an verbundenen Unternehmen ergaben sich durch
einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Darmstadt von TEUR 2.400 an die Darmstädter
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Sportstätten GmbH & Co. KG zur Förderung/Errichtung der Gesamtanlage „Stadion am Böllen-
falltor“ sowie die Verschmelzung der WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs GmbH &
Co. KG mit der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG und die damit verbundene Um-
gliederung von TEUR 1.508. Ferner erfolgt eine Umgliederung/Umfirmierung von TEUR 25 von
der WBD Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs GmbH auf die Digitalstadt GmbH sowie die
Erhöhung des Stammkapitals der Digitalstadt GmbH um TEUR 200.
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2017 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen Quote Ergebnis 2017
Eigenkapital
zum
31.12.2017
Beteiligungswert
zum
31.12.2017
EUR EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Verwaltungs
GmbH 100 % 0,00 0,00 0,00
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 100 % 0,00 0,00 0,00
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH 90 % 2.027,36 131.392,70 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 100 % -5.578.511,48 20.445.183,66 1,00
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH 100 % -534.410,46 32.794,63 1,00
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesellschaft
mbH Darmstadt i. L. 52 % -47.000,00 70.000,00 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und Wohnein-
richtungen 100 % -128.774,87 16.228.925,83 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder 100 % -5.832.313,53 48.744.162,00 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser
und Märkte 100 % -1.892.142,81 44.617.816,59 42.368.048,19
Eigenbetrieb
Kulturinstitute 100 % -9.918.111,69 69.537.435,80 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilien-
management Darmstadt
(IDA)
100 % 4.336.414,77 223.236.570,93
174.965.184,11
Eigenbetrieb für kommu-
nale Aufgaben und Dienst-
leistungen (EAD) 100 % 6.550,70 16.123.449,28 15.924.956,09
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH 0,59 % 1.168,00 34.126,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48 % 327.000,00 5.104.000,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten
GmbH & Co. KG
100 %
1.814.601,60
3.941.397,53
7.925.000,00
Darmstädter Sportstätten
Verwaltungs GmbH
100 %
Liegt noch nicht
vor
25.000,00
Darmstädter Stadtentwick-
lungs GmbH & Co. KG
100 %
-57.189,47
1.466.262,32
1.523.451,79
Darmstädter Stadtentwick-
lungs Verwaltungs GmbH
100 %
489,82
26.909,82
25.000,00
Digitalstadt Darmstadt
GmbH
100 %
-5.427,82
241.465,31
225.000,00
TEUR TEUR TEUR
HEAG Holding AG (Anteile
der Kindertagesstätten) 38,8 % 808.000,00 401.810.000,00 121.823.314,01
Klinikum Darmstadt GmbH 100 % 1.244.784,54 35.622.985,69 34.378.201,15
Die kursiven Beträge weisen auf noch vorläufige Werte hin, die jeweiligen geprüften Abschlüsse
liegen noch nicht vor. Eine Abwertung aufgrund vorläufiger Werte (Darmstädter Sportstätten
GmbH & Co. KG - DSG) erfolgt nicht.
Bei neu gegründeten Unternehmen wird grundsätzlich ein dreijähriger Betrachtungszeitraum
abgewartet, bevor der Wertansatz durch eine ggf. notwendige außerplanmäßige Wertanpassung
verändert wird. Hierunter fallen im Berichtsjahr die Digitalstadt Darmstadt GmbH (Gründung
2017) sowie die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG und die Darmstädter Stad t-
entwicklungs Verwaltungs-GmbH (Gründung jeweils in 2015).
3.1.1.3.2 Ausleihungen an verbundene
Unternehmen
31.12.2017 EUR 19.152.769,28
31.12.2016 EUR 19.389.481,64
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Ausleihungen an die bauverein AG 16.352.984,82 16.622.397,34
Darlehensanteil der Schulbaupauschale und KIP-
Pauschalmittel an den Eigenbetrieb Immobilienma-
nagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
2.799.784,46 2.767.084,30
19.152.769,28 19.389.481,64
Bei den Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.1.3.3 Beteiligungen 31.12.2017 EUR 3.901.128,14
31.12.2016 EUR 3.876.128,14
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg
1,00 1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Abfluss-
regelungs- und Gewässerunterhaltungsverband
1.666.644,42 1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und
Gewässerunterhaltungsverband
287.212,42 287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA)
1,00 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62 1.679,62
Neue Wohnraumhilfe
gemeinnützige Gesellschaft mbH
22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) 60.371,31 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH 0,00 0,00
Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) 80.000,00 80.000,00
Frankfurt RheinMain GmbH international 5.000,00 5.000,00
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt
RheinMain GmbH 10.000,00 10.000,00
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum
Hessen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsma-
nagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7.500,00 7.500,00
Gesellschaftsanteile TIZ 25.000,00 0,00
3.901.128,14 3.876.128,14
Mit Gründung der Technologie- und Gründungszentrum GmbH in 2017 entfallen auf die Stadt
Darmstadt Gesellschaftsanteile von TEUR 25.
3.1.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2017 EUR 2.012.100,53
31.12.2016 EUR 1.826.168,58
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltet seit 2014 mehrere kleine unselbstständige Stiftun-
gen in der Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung unter Beachtung der ursprünglichen Stiftungs-
zwecke.
Gemäß GemHVO ist das Vermögen von der unselbstständigen Stiftung in der Vermögensrech-
nung der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftung ist auf der Passivseite unter der Position
"3.2.1.2.4 Stiftungskapital" ausgewiesen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 2.012.100,53 1.826.168,58
Abwertung 0,00 0,00
2.012.100,53 1.826.168,58
Im Berichtsjahr erfolgt keine Wertberichtigung, da der Kurswert über dem Bilanzwert liegt.
Ein fälliger Sparkassenbrief wurde im Jahr 2017 verkauft. Die Neuanlage erfolgte zusammen mit
den freien Geldern aus 2016 in einen Stiftungsfond.
3.1.1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen)
31.12.2017 EUR 10.458.701,78
31.12.2016 EUR 12.764.798,54
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Ausleihungen an Bedienstete 307.438,53 407.297,65
Gesicherte Ausleihungen 7.949.174,41 9.760.317,00
Ungesicherte Ausleihungen 1.575.870,14 1.958.306,25
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Soziales u. Präv. 125.275,55 55.093,30
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen 1.698.285,15 1.784.237,08
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -1.197.842,00 -1.200.952,74
10.458.701,78 12.764.798,54
Ausleihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Ausleihungen unterschieden. Die gesiche r-
ten Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder sind durch Grundpfand-
rechte abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z.B. um Darlehen zur
Wohnungssicherung.
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an Wo h-
nungsbaugesellschaften mit Beträgen in Höhe von TEUR 121 bis TEUR 2.940. Hierzu zählen:
• Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH
• Nassauische Heimstätte
• GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH
• HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG
• Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G.
• Ökumenische Wohnhilfe GmbH
• Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes
• Neue Wohnraumhilfe gGmbH
• Sportgemeinschaft Arheilgen e.V. SGA
• AGORA Wohnungsbaugenossenschaft aG
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die ungesicherten Ausleihungen beinhalten im Wesentlichen ein für die Sanierung des ehemali-
gen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG (jetzt ENTEGA AG) gegebenes Darlehen.
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Soziales mit 75% und Wo h-
nungswesen mit 65% abgewertet.
3.1.1.3.6 Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehungen 31.12.2017 EUR 160.395.998,33
31.12.2016 EUR 160.395.998,33
Quote Ergebnis 2017
Eigenkapital
zum
31.12.2017
Beteiligungswert
zum
31.12.2017
EUR EUR EUR
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60% 16.000.006,82 379.727.023,98 160.395.998,33
Bei den Angaben handelt es sich um auf der Homepage (https://www.sparkasse-
darmstadt.de/de/home/toolbar/preise-und-hinweise/offenlegungsbericht.html) veröffentlichte
Daten des Jahresabschlusses 2017. Ein geprüfter Geschäftsbericht liegt nicht vor.
3.1.2 Umlaufvermögen
Mit Anwendung der GemHVO sind gemäß § 49 Abs. 3 GemHVO alle dort genannten Posten in
der Vermögensrechnung aufzuführen, selbst wenn keine Werte für diese Positionen ausgewiesen
werden.
3.1.2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs- und Betriebsstoffe
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.1.2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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3.1.2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berüc k-
sichtigung notwendiger Einzel- und Pauschalwertberichtigungen angesetzt. Einzelwertbericht i-
gungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fälligkeitsdatum mehr
als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum Zeitpunkt der Jahre s-
abschlusserstellung noch offen sind. Bei der Berechnung der Wertabschläge werden die Ford e-
rungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht gelassen, da hier in der Regel keine
Wertberichtigung erforderlich ist. Auf die übrigen Forderungen werden zur Berücksichtigung des
allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen von 1% vorgenommen.
Die auf Debitoren abgebildeten Forderungen zum 31. Dezember 2017 sind in der Offene-Posten-
Liste einzeln nachgewiesen.
3.1.2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
31.12.2017 EUR 43.489.509,65
31.12.2016 EUR 43.748.965,84
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund 1.644.053,88 1.712.716,15
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land
22.062.017,31 21.956.268,47
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung 3.199.964,18 4.108.915,14
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen
und -zuschüssen
1.054,29 51.054,29
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und Zu-
schüssen
5.590.359,18 4.472.684,75
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und
Zuschüssen
2.676.025,14 3.332.664,17
Forderungen aus Transferleistungen 10.678.820,86 9.939.462,26
Einzelwertberichtigungen -2.350.785,19 -1.815.799,39
Pauschalwertberichtigungen -12.000,00 -9.000,00
43.489.509,65 43.748.965,84
Die Buchungssystematik des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse für Altlastensanierung
sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Ti l-
gung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorg e-
nommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.2.3.2 Forderungen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2017 EUR 9.371.111,04
31.12.2016 EUR 9.146.486,59
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Forderungen aus Steuern 20.877.723,95 20.514.077,02
Forderungen aus Gebühren 2.562.466,43 2.835.797,67
Forderungen aus Beiträgen 90.023,86 77.605,16
Sonstige Forderungen aus Abgaben und Bußgeldern 6.347.302,76 6.344.612,16
Einzelwertberichtigung -20.402.405,96 -20.525.605,42
Pauschalwertberichtigung -104.000,00 -100.000,00
9.371.111,04 9.146.486,59
Die Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben werden durch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2017 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko werden für alle
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100% für
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2016.
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Anhang
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3.1.2.3.3 Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen
31.12.2017 EUR 942.166,62
31.12.2016 EUR 619.858,81
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.395.494,88 1.547.345,37
Einzelwertberichtigung 1.446.328,26 -922.486,56
Pauschalwertberichtigung -7.000,00 -5.000,00
942.166,62 619.858,81
3.1.2.3.4 Forderungen gegen verbundene
Unternehmen, gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht und Sondervermögen
31.12.2017 EUR 4.587.650,91
31.12.2016 EUR 4.231.019,91
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen mit denen ein Beteil i-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen
mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte sowie Forderungen aus Rückstellungen durch
Personalwechsel von fast allen Eigenbetrieben.
3.1.2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2017 EUR 6.986.651,09
31.12.2016 EUR 10.693.916,28
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich zum Großteil um die Umgliederung
der debitorischen Kreditoren (TEUR 3.224) sowie um Forderungen aus Amtshilfeersuchen
(TEUR 1.657) und anderen sonstigen Vermögensgegenständen (TEUR 2.012).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.2.3.6 Flüssige Mittel
31.12.2017 EUR 14.817.266,83
31.12.2016 EUR 34.698.628,00
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Bankkonten
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003)
7.110.761,44
7.937.568,15
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 0,00 8.965.966,91
Deutsche Bank (Konto 026000000) 59.869,03 387.702,48
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503)
37.756,42
166.559,23
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100) 21.770,96 4.516,34
Postbank (Konto 2612601) 298.469,76 247.277,72
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 289.316,16 386.330,77
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 180.229,98 692.889,60
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 13.363,34 15.966,25
Sparkasse AE-Konto (665800) 57.623,29 44.066,22
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 0,00 0,00
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 198.538,26 368.341,86
Sparkasse (Konto 710474) 384.580,97 164.677,83
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 143.871,86 177.994,21
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245)
Tagesgeld VW Bank GmbH (Konto 6500103426)
Tagesgeld Voba-Stiftungen (Konto 467332627)
9.084,64
0,00
3.877,35
18.230,19
9.310.791,25
0,00
8.809.113,46 28.888.879,01
AKBanK AG (Versorgungsrücklage) 4.627.076,07 4.305.618,96
AKBanK AG (Rettungsdienstrücklage) 737.464,65 874.311,93
Sparkasse Darmstadt (Sonderrückl. Zinsmanagement) 0,00 0,00
AKBanK AG
(Haus Elim, Kostenausgleich)
581.676,64
579.619,79
AKBank AG (Haus Elim, Instandsetzung) 11.364,09 11.352,74
5.957.581,45 5.770.903,42
Kassenbestände 50.571,92 38.845,57
14.817.266,83 34.698.628,00
Das Bankkonto bei der Sparkasse war im Soll und wurde in die Verbindlichkeiten aus
Kassenkrediten umgegliedert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2017 EUR 14.351.623,20
31.12.2016 EUR 8.328.400,32
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.449.148,68 2.414.252,19
Zuweisungen und Zuschüsse 6.196.141,57 0,00
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 2.475.480,61 2.588.081,62
Ansparraten für Investitionsdarlehen 2.711.775,97 2.732.249,33
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 456.297,48 531.090,73
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 62.778,89 62.726,45
14.351.623,20 8.328.400,32
Im Berichtsjahr erfolgten vorab Auszahlungen von Zuweisungen und Zuschüssen für 2018 für
Kindertagesstätten (TEUR 5.951) sowie Tagespflege (TEUR 245). Diese sind aktiv abzugrenzen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.2 Passivseite
3.2.1 Eigenkapital
3.2.1.1 Netto-Position
31.12.2017 EUR 343.057.181,72
31.12.2016 EUR 343.057.181,72
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der
Grundlage der GemHVO als Netto-Position ausgewiesen. Die Entschuldungshilfen für Investiti-
onskredite aus dem Schutzschirm werden hier mit eingerechnet.
3.2.1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
3.2.1.2.1
Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.1.2.2
Rücklagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.1.2.3 Sonderrücklagen 31.12.2017 EUR 577.362,96
31.12.2016 EUR 577.362,96
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
577.362,96 577.362,96
3.2.1.2.4 Stiftungskapital
31.12.2017 EUR 2.294.568,15
31.12.2016 EUR 2.287.374,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen:
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 2.010.739,36 2.003.545,88
Haus Waldeck 283.828,79 283.828,79
2.294.568,15 2.287.374,67
3.2.1.3 Ergebnisverwendung
3.2.1.3.1 Ergebnisvortrag
3.2.1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2017 EUR -86.863.272,16
31.12.2016 EUR -89.078.578,49
3.2.1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse Vorjahre 31.12.2017 EUR -67.141.876,50
31.12.2016 EUR -62.791.168,54
3.2.1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
3.2.1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2017 EUR 688.232,53
Jahresfehlbetrag 31.12.2016 EUR 2.215.306,33
3.2.1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2017 EUR 8.406.728,45
Jahresfehlbetrag 31.12.2016 EUR -4.350.707,96
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.2.2 Sonderposten
3.2.2.1 Sonderposten für erhaltene
Investitionszuweisungen, -zuschüsse
und Investitionsbeiträge
31.12.2017 EUR 144.023.847,04
31.12.2016 EUR 146.451.713,36
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 105.166.772,97 105.500.666,30
Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 7.267.367,69 7.241.710,16
Investitionsbeiträge 31.589.706,38 33.709.336,90
144.023.847,04 146.451.713,36
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen und Investitionen
(TEUR 72.687/Vorjahr TEUR 72.790) sowie pauschale Investitionszuweisungen und Zuweisun-
gen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen (TEUR 32.480/
Vorjahr TEUR 32.711). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem Konjunkturpro-
gramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht-öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 3.198/Vorjahr TEUR 2.967) sowie um die
Umgliederung des Nachlasses Halkenhäuser aus dem Stiftungskapital (TEUR 1.010) aus 2013
zur Verwendung für die Maßnahme Neubau Kita Nachtweide. Ferner bestehen Sonderposten für
die Sanierung Martinsviertel (TEUR 1.022) und die Sanierung Arheilgen (TEUR 389).
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Straßen und
Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
3.2.2.2 Sonderposten für Gebührenausgleich
31.12.2017 EUR 1.833.135,66
31.12.2016 EUR 2.175.389,54
Die Sonderposten enthalten Überschüsse aus dem Bereich Abwasser und Rettungsdienst. Sie
verringerten sich im Berichtsjahr durch Entnahme für den Verlustausgleich im Bereich Re t-
tungsdienst.
3.2.2.3 Sonderposten für Umlagen nach § 37 Abs. 3 FAG (Kreisumlage)
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.2.2.4 Sonstige Sonderposten
31.12.2017 EUR 1.932.072,00
31.12.2016 EUR 2.069.781,00
Die sonstigen Sonderposten stammen hauptsächlich aus der Fehlbelegungsabgabe.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.2.3 Rückstellungen
3.2.3.1 Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
31.12.2017 EUR 210.600.228,36
31.12.2016 EUR 206.747.944,13
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Pensionsrückstellungen 182.591.142,00 177.679.335,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 1.909.496,00 2.864.244,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 710.186,94 676.916,21
Rückstellung bei Dienstherrenwechsel (Abfindung) 566.619,42 845.365,92
Beihilferückstellungen 24.229.994,00 23.933.151,00
Altersteilzeitrückstellungen 592.790,00 748.932,00
210.600.228,36 206.747.944,13
Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6% p.a. nach
§ 41 Abs. 5 GemHVO (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird – abwei-
chend von § 6a EStG – ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon wird weite r-
hin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit der Vollendung des
60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechselschichtdienst von minde s-
tens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i. V. m. 112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum
wird im Regelfall erfüllt.
Die Vergleichsberechnung entsprechend dem Hinweis Nr. 4 Satz 4 zu § 39 GemHVO (Hessen)
erfolgt nach § 253 Abs. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei
einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der
durchschnittliche Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsveror d-
nung (RückAbzinsV) monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Deze m-
ber 2017 festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wird mit 3,68% in die Berechnungen über-
nommen. Bei Zugrundelegung dieses Zinssatzes steigt der Wert der Pensionsverpflichtungen
um EUR 58.245.136,00 auf EUR 240.836.278,00.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach dem versiche-
rungsmathematischen Teilwertverfahren.
Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihi l-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i. V. m.
112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
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Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit einem Zinsfuß von 5,5% p.a. (orientiert an § 41 Abs. 6 GemHVO i. V. m. § 6 Abs. 1
Nr. 3a Buchstabe e EStG).
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19.06.2013 (IDW RS HFA 3).
Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrückstände (im
Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit gebildet.
Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe der IDW RS HFA 3 a.F.
vom 18.11.1998 als Abfindung bewertet. Die vorgenommene Klassifizierung wird für alle Alter s-
teilzeitvereinbarungen beibehalten. Darüber hinaus wurden die Aufstockungsbeträge für die in
2017 neu abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen ebenfalls als Abfindung eingestuft.
Als biometrische Rechengrundlage wurden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwe n-
det. Der Berechnung ist ein Zinsfuß von 5,5% p. a. zugrunde gelegt.
3.2.3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
31.12.2017 EUR 11.167.079,00
31.12.2016 EUR 44.484.157,00
Aus den in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für zurückzuzahlende Gewerbesteuer
erfolgen im Berichtsjahr eine Inanspruchnahme von TEUR 33.717 sowie eine Zuführung von
TEUR 1.400.
3.2.3.3 Rückstellung für Rekultivierung und
Nachsorge von Abfalldeponien
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.3.4 Rückstellung für Sanierung von Altlasten
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.3.5 Sonstige Rückstellungen
31.12.2017 EUR 54.992.477,04
31.12.2016 EUR 47.060.805,93
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Anhang
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31.12.2017 31.12.2016
Rückstellungen für: EUR EUR
Ausfallbürgschaften und Gerichtskosten 6.841.158,08 3.895.808,08
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 2.387.909,83 2.166.350,84
Arbeitszeitkonten 3.320.188,78 3.023.953,47
Rechts- und Beratungskosten 85.208,17 101.611,64
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 1.311.809,32 1.195.508,05
Bodenordnungsmaßnahmen 5.460.091,23 5.460.091,23
Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 228.894,37 236.670,97
Andere sonstige Rückstellungen 7.255.483,45 4.441.042,32
Zahlungsansprüche aus Verlustausgleich 28.101.733,81 26.539.769,33
54.992.477,04 47.060.805,93
Aufgrund anhängiger Klagen wegen „Amtsangemessener Besoldung“ erfolgt im Berichtsjahr eine
Rückstellung unter Ausfallbürgschaften und Gerichtskosten von TEUR 3.000.
Von den Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten durch die Firma Schüllermann im
Bereich Jahresabschlussarbeiten sowie Steuerberatung werden im Jahr 2017 TEUR 94 in An-
spruch genommen bzw. aufgelöst sowie eine Zuführung von TEUR 77 für das Berichtsjahr neu
gebildet .
Mit Datum vom 20.10.2016 wurde die am 11.09.2014 zwischen dem Magistrat und dem Ge-
samtpersonalrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossene „Dienstvereinbarung über
die Gewährung von Leistungsentgelten für tariflich Beschäftigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und
Vereinbarung eines betrieblichen Systems“ aktualisiert. Diese Dienstvereinbarung trat zum
01.01.2015 in Kraft. Sie hat eine Laufzeit von drei Jahren und endet zum 31.12.2017, ohne
dass es einer Kündigung bedarf. Die Dienstvereinbarung wurde zwischenzeitlich für die Dauer
eines Jahres bis zum 31.12.2018 verlängert. Ferner ist für das Jahr 2018 noch die Aufnahme
des Jobcenters vorgesehen, um die bisher nicht ausgeschütteten Mittel an diesen Personenkreis
auszuzahlen. Für 2019 ist eine weitere Verlängerung angestrebt, wobei eine konkrete Ausgesta l-
tung derzeit noch verhandelt wird. Tarifvertraglich hat sich das zur Verfügung stehende Gesamt-
volumen von 2% gem. § 18 Abs. 3 TVöD nicht geändert.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. In 2017 erfolgte
keine weitere Zuführung zu den Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen
Aus den Rückstellungen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen wurden in 2017 weite-
re TEUR 8 für verschiedene Maßnahmen in Anspruch genommen.
Die anderen sonstigen Rückstellungen aus ungewissen Verbindlichkeiten bestehen im Wesentli-
chen aus den Rückstellungen für Schadensersatzansprüche aus den Bereichen Klinikum
(TEUR 1.453) und Westwald (TEUR 1.099), die Risikoabbildung für die Nichterstattung von Leis-
tungen nach dem AsylbLG (umA) durch das Land (TEUR 1.500) sowie für Spitzabrechnungen
von Kita-Zuschüssen (TEUR 1.850).
Die Zahlungsansprüche aus Verlustausgleichen setzen sich zusammen aus Ansprüchen des
Eigenbetriebes IDA (TEUR 5.980), des Vivariums (TEUR 565), der DADINA (TEUR 730), der Er-
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stattung EB Kulturinstitute (TEUR 1.550) sowie dem Verlustausgleich der HEAG mobilo
(TEUR 19.276).
In der Anlage 3 zum Anhang befindet sich eine Rückstellungsübersicht, die die Entwicklung der
Rückstellungen in 2017 zeigt.
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3.2.4 Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr einzeln in einer Offene-Posten-Liste aufgeführt.
3.2.4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
3.2.4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
31.12.2017 EUR 259.618.171,88
31.12.2016 EUR 243.012.701,78
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Darlehen 232.060.881,14 214.251.224,32
Darlehen Konjunkturprogramm 27.557.290,74 28.761.477,46
259.618.171,88 243.012.701,78
3.2.4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern
31.12.2017 EUR 12.654.669,69
31.12.2016 EUR 14.330.200,60
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen 12.652.487,89 14.327.082,79
Darlehen AOK 2.181.80 3.117,81
12.654.669,69 14.330.200,60
3.2.4.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten
aus Krediten
31.12.2017 EUR 6.503.481,19
31.12.2016 EUR 6.670.414,93
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Mecklenburgische Lebensversicherungs-AG
3.866.666,68
4.000.000,00
Zinsabgrenzung 2.636.814,51 2.670.414,93
6.503.481,19 6.670.414,93
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Aufgrund der günstigen Zinskonditionen nahm die Wissenschaftsstadt Darmstadt in 2016 bei
der Mecklenburgischen Lebensversicherungs-AG ein Darlehen von TEUR 4.000 auf.
3.2.4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Liquiditätssicherung
31.12.2017 EUR 266.458.548,17
31.12.2016 EUR 280.050.000,00
31.12.2017
31.12.2016
EUR EUR
Kassenkredite (inkl. Sparkasse Darmstadt) 89.218.548,17 85.000.000,00
Roll-Over Darlehen 177.240.000,00 195.050.000,00
266.458.548,17 280.050.000,00
3.2.4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
31.12.2017 EUR 0,00
31.12.2016 EUR 0,00
3.2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
31.12.2017 EUR 5.669.002,23
31.12.2016 EUR 7.404.656,56
31.12.2017 31.12.2016
EUR EUR
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.273.361,34 6.493.738,98
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener
Investitionszuschüsse
77.493,11
27.773,70
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber Land
299.877,32
12.512,04
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber übrigen Bereichen
317.228,90
303.837,79
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen, Transferleistungen und Investitionszuwei-
sungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
701.041,56
566.794,05
5.669.002,23 7.404.656,56
Ab 2017 werden die bisher bei den Verbindlichkeiten aus Transferleistungen verbuchten voraus-
gezahlten Sozialleistungen den Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung zugeordnet. Diese
belaufen sich im Berichtsjahr auf TEUR 2.374.
Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse aus Bundesmitteln aus
dem Programm 2013-2014 für die Betreuung von Kindern in Gruppen für 0-3-Jährige.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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3.2.4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
31.12.2017 EUR 8.523.672,39
31.12.2016 EUR 2.036.624,29
Die Steigerung wird überwiegend durch die Umgliederung der debitorischen Kreditoren
(TEUR 3.224, siehe auch Ziffer 3.1.2.3.5) verursacht. Ab dem Berichtsjahr werden die vorau s-
gezahlten Sozialleistungen den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistung zugeordnet
(TEUR 2.374, siehe auch Ziffer 3.2.4.5).
3.2.4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
31.12.2017 EUR 4.063.310,93
31.12.2016 EUR 818.684,76
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben verminderten sich durch die
Spitzabrechnung der Gewerbesteuerumlage 2015 im Vorjahr von TEUR 6.150 um TEUR 5.331.
Dieser Einmaleffekt entfällt im Berichtsjahr.
3.2.4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
31.12.2017 EUR 37.628.046,22
31.12.2016 EUR 44.947.929,01
Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber der HSE
(jetzt ENTEGA AG) für Straßenbeleuchtung (TEUR 6.778), aus Verrechnungen mit dem Eigenbe-
trieb Bäder (TEUR 15.492), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb IDA (TEUR 4.442) sowie
aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Kulturinstitute (TEUR 1.332).
3.2.4.9 Sonstige Verbindlichkeiten
31.12.2017 EUR 19.097.091,55
31.12.2016 EUR 15.970.000,89
Die sonstigen Verbindlichkeiten bestehen vor allem aus der Umgliederung der kreditorischen
Debitoren (TEUR 6.220), Verbindlichkeiten aus Ablösebeiträgen (TEUR 8.008) sowie aus Amts-
hilfeersuchen (TEUR 2.051).
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter Anlage 4 zum
Anhang dargestellt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2017 EUR 26.164.809,83
31.12.2016 EUR 26.723.565,54
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte. Da die
Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden.
Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO.
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Anhang
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4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2017 EUR 6.641.341,85
2016 EUR 6.340.757,84
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2017 2016
EUR EUR
Elternentgelte Kindertagesstätten 3.363.651,27 3.011.339,44
Umsatzerlöse aus Handelswaren 950.140,84 916.347,31
Umsatzerlöse Museumsshop 210.826,16 169.164,34
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 270.293,50 281.374,59
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden
und Räumen 486.083,73
445.746,59
Umsatzerlöse aus Vermietung 150.796,00 137.050,58
Erbbauzinsen 331.832,48 331.832,48
Benutzungsgebühren 34.620,03 14.008,33
Veranstaltungen und Jazz-Forum 16.075,68 16.091,00
Kursgebühren 169.763,99 342.047,94
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 76.061,19 73.223,48
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 581.196,98 602.531,76
6.641.341,85 6.340.757,84
Ursächlich für die Steigerung der Benutzungsgebühren ist die erstmalige Verbuchung, des aus
dem städtischen Netz entnommenen Stroms für Werbeanlagen, im Berichtsjahr in Höhe von
TEUR 25. Die Verbuchung erfolgte in den Vorjahren unter den übrigen privatrechtlichen Leis-
tungsentgelten.
Die Kursgebühren beinhalten Teilnehmerentgelte für die Internationalen Ferienspiele (im Vor-
jahr TEUR 235). Diese Veranstaltung findet alle zwei Jahre statt. Im Berichtsjahr entfallen diese
Erträge daher.
Die übrigen privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen Umsatzerlöse aus
der sonstigen Nutzung von Vermögen und Rechten (TEUR 175, im Wesentlichen Nutzungsrecht
Erdkabelnetz), aus dem Verkauf von Feinstaubplaketten (TEUR 45), aus Nutzungsgebühren
(TEUR 76, z. B. Postablagekästen), aus Teilnehmerentgelten (TEUR 110, z. B. Oster- und
Schnupperfreizeiten und Albert Schweitzer City ) sowie aus Entgelten für Lieferungen und Leis-
tungen (TEUR 50, z. B. Kostenanteile Citytunnel).
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4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
2017 EUR 50.530.529,63
2016 EUR 48.659.566,99
2017 2016
EUR EUR
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 22.957.186,52 21.949.102,36
Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser 9.957.497,45 9.411.730,55
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 4.167.760,03 3.707.362,06
Friedhofsbenutzungsgebühren 3.160.200,00 3.103.562,00
Verwarnungsgelder nach StVG 2.287.306,49 2.863.043,63
Benutzungsgebühren Feuerwehr 482.049,70 429.810,60
Rettungsdienstgebühren 1.640.741,74 1.786.900,42
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 2.301.254,36 1.623.983,00
Weitere sonst. öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 3.576.533,34 3.784.072,37
50.530.529,63 48.659.566,99
Die Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt (ABGS) wurde
mit Satzung vom 15.11.2016 zum 01.01.2017 geändert. Die Schmutzwassergebühren erhöhen
sich von 2,27 €/cbm auf 2,47 €/cbm und die Gebühr für Niederschlagswasser von 0,84 €/qm
auf 0,89 €/qm. Die Steigerungen bei den Kanalbenutzungsgebühren (Schmutz - und Nieder-
schlagswasser) ergeben sich gänzlich aus dieser Satzungsänderung.
Im Berichtsjahr entfielen allein für 15 Baumaßnahmen EUR 1.421.437,00 an Gebühren für das
Baugenehmigungsverfahren. Das Gebührenaufkommen für solche Großmaßnahmen ist schwie-
rig zu planen, sowohl in der Höhe als auch vom zeitlichen Aufwand. Dies kann so erhebliche
Auswirkungen auf das jährliche Gesamtgebührenaufkommen bei den Baugenehmigungsverfah-
ren haben.
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (EUR 1.384.533,85/Vorjahr 1.533.504,03), Entgelte für die Straße n-
verkehrsbehörde (EUR 577.160,15/Vorjahr EUR 618.594,08) sowie Sondernutzungsgebühren
(EUR 574.462,46/ Vorjahr EUR 541.615,07).
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4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
2017 EUR 38.995.077,60
2016 EUR 19.406.171,83
2017 2016
EUR EUR
Gastschulbeiträge 4.033.349,00 4.009.914,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein/Pers.) 15.707.348,58 2.467.018,80
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein/Pers.) 6.671.713,81 4.386.018,54
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 3.262.938,66 920.271,15
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.751.616,57
1.223.722,60
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband 244.623,33 17.951,54
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 974.918,46 681.626,84
Verwaltungskostenerst von Eigenbetrieben inkl.
Personal 2.940.399,85 2.661.184,24
Sonstige Kostenerstattungen 3.408.169,34 3.038.464,12
38.995.077,60 19.406.171,83
Die Kostenerstattungen vom Land erhöhen sich im Berichtsjahr durch die Erstattung von Leis-
tungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende um TEUR 13.240. Die Gesamterstattung
2017 unterteilt sich dabei in Erstattungen von Sachkosten (TEUR 14.428) sowie von Persona l-
kosten (TEUR 1.279). Die Kostenerstattungen vom Bund beinhalten im Wesentlichen d ie Perso-
nalkostenerstattung für Grundsicherung nach SGB II von TEUR 2.674 durch das Jobcenter ,
Bundesmittel für „Bildung und Teilhabe“ (BuT) 2017 von TEUR 1.694 sowie KdU für Flüchtlinge
von TEUR 1.469. Die Kostenerstattungen von Gemeinden beinhalten im Wesentlichen Erstattu n-
gen von Städten und Landkreisen für Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen für
Vollzeitpflege sowie Personalkosten für Integrationsmaßnahmen. Diese sind nicht immer perio-
dengerecht gebucht, werden aber aufgrund der einzelfallbezogenen Betrachtung und der immer
nachgelagerten Anforderung nicht in den periodenfremden Ertrag gebucht.
Die Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrieben inkl. Pers onal liegen im Rahmen der
vorab ermittelten Kosten und den budgetierten Mitteln.
Die sonstigen Kostenerstattungen beinhalten im Wesentlichen Erstattungen vom Land für Z u-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (EUR 921.265,33), Kostenerstattungen von privaten Un-
ternehmen (EUR 151.650,00), Kostenerstattungen aus Kanalhausanschlüssen
(EUR 382.909,42) sowie Kostenerstattungen für den Besuch auswärtiger Kinder in Darmstädter
Kitas nach § 28 HKJGB (EUR 1.064.851,89).
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4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
2017 EUR 75.847,92
2016 EUR 158.608,72
2017 2016
EUR EUR
Aktivierte Eigenleistungen 75.847,92 158.608,72
75.847,92 158.608,72
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten (z.B. Abwas-
serbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen
2017 EUR 328.333.009,42
2016 EUR 310.108.686,36
2017 2016
EUR EUR
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer 94.586.632,70 86.970.559,15
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 19.528.153,01 15.614.022,28
Grundsteuer A 56.436,37 50.792,30
Grundsteuer B 36.072.253,61 36.413.057,35
Gewerbesteuer 173.915.812,83 167.512.805,39
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer 3.390.461,06
2.774.550,97
Hundesteuer 457.422,81 438.272,24
Zweitwohnungssteuer 325.837,03 334.626,68
328.333.009,42 310.108.686,36
Zum 01.01.2017 trat eine Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielap-
parate und auf das Spielen von Geld und Sachwerten der Wissenschaftsstadt Darmstadt in
Kraft. Die entsprechenden Erträge erhöhen sich um TEUR 616.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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4.6 Erträge aus Transferleistungen
2017 EUR 44.656.562,98
2016 EUR 40.711.734,05
Bei der Erstattung von sozialen Leistungen vom Land handelt es sich ausschließlich um die
Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII (SGB = Sozialgesetzbuch).
Der entsprechende Ertrag aus dem Vorjahr beinhaltete eine Restzuweisung von TEUR 1.335 für
2015.
Die erhebliche Steigerung bei der Erstattung von Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leis-
tungen Dritter) resultiert im Wesentlichen aus vermehrten Zahlungen des Jobcenters, davon
TEUR 1.918 für die Erstattung von KdU für anerkannte Asylbewerber in Erstwohnhäusern (EWH)
nach dem SGB II.
Im Bereich der Rückzahlungen von Darlehen nach dem SGB XII (außerhalb von Einrichtungen)
ergeben sich im Berichtsjahr insgesamt höhere Erträge von TEUR 104. Diese verteilen sich im
Wesentlichen auf die Bereiche der Rückzahlungen nach dem SGB VIII und XII (Kautionen) von
EUR 30.263,52 sowie nach § 91 SGB XII (Darlehen) von EUR 75.963,71.
Der Rückgang bei den sonstigen Transferleistungen von TEUR 624 resultiert aus geringeren
Rückzahlungen von Darlehen der Wohnungssicherung nach dem SGB II und SGB XII von
TEUR 380 sowie verminderten Kostenbeiträgen und Aufwendungsersatz von TEUR 256. Bei-
spielhaft hierfür sind Kostenerstattungen bei Aufenthalt in einer Einrichtung, Kostenersatz durch
Erben sowie Kostenerstattungen nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendpflege).
2017 2016
EUR EUR
Erstattung von sozialen Leistungen vom Land 18.194.254,68
19.310.958,75
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion
Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende 14.383.143,61
12.662.553,98
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 6.401.101,31 5.883.247,42
Leistungen von Sozialleistungsträgern
(Leistungen Dritter) 4.317.665,46
974.452,41
Rückzahlungen Darlehen SGB XII 140.028,80 36.152,47
Sonstige Transferleistungen 1.220.369,12 1.844.369,02
44.656.562,98 40.711.734,05
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
2017 EUR 123.645.340,00
2016 EUR 144.241.942,49
2017 2016
EUR EUR
Schlüsselzuweisungen 100.070.985,00 120.282.944,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 19.880.321,00 20.709.068,49
Schuldendiensthilfen vom Land 2.375.122,53 2.428.453,68
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 1.318.911,47
821.476,32
123.645.340,00 144.241.942,49
Artikel 137 Abs. 5 Hessische Verfassung verpflichtet das Land Hessen, den Kommunen die zur
Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs
zu sichern. Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen
Land und den Kommunen vom 23.07.2015 (Neuordnung KFA) zum 01.01.2016 orientieren sich
die Schlüsselzuweisungen am tatsächlichen Finanzbedarf der jeweiligen Gruppen (kreisangehö-
rige Städte und Gemeinden, kreisfreie Städte sowie Landkreise). Die Berechnung des tatsächli-
chen Bedarfs erfolgt jährlich und kann daher variieren.
Gemäß dem Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen aus-
ländischen Personen in der Fassung vom 12.03.2016 (Landesaufnahmegesetz) erhielt die
Stadt Darmstadt in 2017 bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land entsprechende
Kostenerstattungen in Höhe von TEUR 12.170, aus dem Kommunalen Finanzausgleich für Aus-
gaben der Theater TEUR 3.653 sowie TEUR 2.113 gemäß dem Hessischen Kinderförderungsge-
setz (HessKiföG). Die Verminderung gegenüber dem Vorjahr resultiert ausschließlich aus gerin-
geren Zuweisungen gemäß Landesaufnahmegesetz.
In 2013 erfolgte erstmalig im Rahmen des „Schutzschirms“ die Verbuchung von Schulden-
diensthilfen vom Land. In 2017 erhält die Stadt Darmstadt weitere Schuldendiensthilfen.
Ursache der Steigerung bei den sonstigen Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen für lau-
fende Zwecke und allgemeine Umlagen sind ausschließlich Zuweisungen des Landes für die
Freistellung des 3. Kindergartenjahres. In den Vorjahren verblieb die Zuweisung auf dem Ve r-
bindlichkeitenkonto und wurde im Berichtsjahr in den periodenfremden Ertrag umgebucht.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
2017 EUR 6.974.909,84
2016 EUR 7.134.480,17
2017 2016
EUR EUR
… Investitionszuweisungen vom öffentl. Bereich 3.678.688,05 4.035.461,64
… Investitionsbeiträgen 2.724.855,27 2.677.837,70
… Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich
85.303,64
106.345,06
… der Auflösung von SoPo Gebührenausgleich 342.253,88 135.629,59
… der Auflösung von sonstigen Sonderposten aus
Investitionen
143.809,00
179.206,18
6.974.909,84 7.134.480,17
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Gebührenausgleichen betreffen die Rettungs-
dienstrücklage.
4.9 Sonstige ordentliche Erträge 2017 EUR 15.948.641,30
2016 EUR 17.975.469,07
2017 2016
EUR EUR
Konzessionsabgabe 9.094.370,18 8.706.833,37
Schadensersatzleistungen 137.771,67 231.833,15
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 52.297,07 65.891,72
Steuererstattungen 33,65 143,38
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und
Beihilferückstellungen
2.720.850,00
5.063.530,00
Fehlbelegungsabgabe für kommunale Wohnungen 111.406,41 141.758,17
Übrige Erträge 3.831.912,32 3.765.479,28
15.948.641,30 17.975.469,07
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen.
Das Gesetz über die Erhebung der Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung
(Fehlbelegungsabgabe-Gesetz = FBAG vom 30.11.2015 GVBl. S. 525) trat am 10.12.2015 in
Kraft. Ab 01.07.2016 erfolgt die Erhebung dieser Fehlbelegungsabgabe. Im Jahr 2017 erfolgten
viele Korrekturen von Höchstbescheiden des Vorjahres. Daher liegt das Rechnungsergebnis u n-
ter dem des halben Jahres 2016.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die übrigen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus der Rückerstattung nicht investiver
Zuschüsse (TEUR 2.391) sowie die Spitzabrechnung der Abwasserreinigungsentgelte 2016
(TEUR 778).
4.10 Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9)
2017 EUR 615.801.260,54
2016 EUR 594.737.417,52
4.11 Personalaufwendungen 2017 EUR 99.010.125,15
2016 EUR 92.522.309,79
2017 2016
EUR EUR
Entgelte Arbeitnehmer 57.007.437,35 53.964.546,29
Bezüge Beamte 24.542.801,80 21.943.565,93
Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung 17.142.818,76
16.299.472,12
Sonstige Personalaufwendungen 317.067,24 314.725,45
99.010.125,15 92.522.309,79
Die Steigerung bei den Entgelten Arbeitnehmer und der Bezüge Beamte ergeben sich aus den
entsprechenden tarifrechtlichen Erhöhungen im Berichtsjahr. Zudem erhöhte sich die durc h-
schnittliche Anzahl der Arbeitnehmer gegenüber dem Vorjahr um 72 Personen. Ferner erfolgt
bei den Bezügen Beamte eine Rückstellung aufgrund anhängiger Klagen wegen „Amtsangemes-
sener Besoldung“ von TEUR 2.000.
4.12 Versorgungsaufwendungen 2017 EUR 23.189.676,29
2016 EUR 20.987.921,90
2017 2016
EUR EUR
Versorgungsbezüge Beamte 11.897.846,70 9.629.024,57
Zuführung zur Pensionsrückstellung 8.695.410,00 8.220.030,00
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.245.747,05 1.637.073,66
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 296.235,31 234.956,46
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 165.134,92 170.140,29
Zuführung Beihilferückstellungen 1.024.106,00 1.217.754,00
Veränderung Altersteilzeit -156.142,00 -147.573,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 21.338,31 26.515,92
23.189.676,29 20.987.921,90
Analog zu den Bezügen Beamte unter Ziffer 4.11 wird bei den Versorgungsbezügen Beamte
ebenfalls eine Rückstellung von TEUR 1.000 gebildet.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
Seite 154 von 237
4.13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
2017 EUR 108.111.343,15
2016 EUR 96.674.579,77
2017 2016
EUR EUR
Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit
10.879.708,82
11.624.500,74
Aufwendungen für bezogene Leistungen 37.802.814,05 33.951.522,59
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten
52.889.423,04
45.049.227,20
Aufwendungen für Kommunikation,
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
3.425.135,10
3.154.928,98
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen
3.114.262,14
2.894.400,26
108.111.343,15 96.674.579,77
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätig-
keit beinhaltet im Wesentlichen
• Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 5.676.597,69/
Vorjahr EUR 7.000.533,48) sowie Verbrauchsmaterial (EUR 2.120.272,91/
Vorjahr EUR 1.979.468,93),
• Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung
(EUR 1.577.918,89/Vorjahr EUR 1.170.122,09),
• Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke
(EUR 1.061.991,88/Vorjahr EUR 1.035.395,84) und
Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 293.552,78/Vorjahr EUR 277.585,96).
Das Rechnungsergebnis bei den Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser fällt gegen-
über dem Vorjahr um TEUR 1.324 geringer aus. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Einleitung
von Bachwasser erneut erheblich zurück. Ursächlich hierfür ist, dass der Woog im Berichtsjahr,
nach dem Ablassen im Herbst 2016, befüllt wurde. Das Zuflusswasser verdunstete teils im
Sommer bzw. wurde zum Auffüllen des Woogs genutzt. So waren gegenüber dem Vorjahr rund
604.000 cbm weniger an Bachwasser abzurechnen. Hierbei ist anzumerken, dass das Rech-
nungsergebnis ohne die Anhebung der Abwassergebühren zum 01.01.2017 noch geringer au s-
gefallen wäre. Bei den Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandsetzung ergeben sich
gegenüber dem Vorjahr Mehraufwendungen von TEUR 405. Ursächlich ist hierfür ausschließlich
der Mehraufwand für Gebäude und Außenanlagen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich
• Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 1.299.999,96/Vorjahr EUR 1.301.285,46),
• Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.503.809,92/Vorjahr EUR 2.633.018,48),
• Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofbetriebsführung durch den EAD
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.716.999,96),
• Straßensanierung (EUR 1.421.251,10/Vorjahr EUR 1.441.450,63),
• Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch
(EUR 1.364.309,94/Vorjahr EUR 1.517.500,53)
• Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 1.315.229,96/Vorjahr EUR 1.092.258,04).
• Schülerbeförderungskosten (EUR 801.991,61/Vorjahr EUR 858.873,41),
• Baumarbeiten, Baumsanierungen, Sicherheitsfällungen
(EUR 735.042,13/Vorjahr EUR 855.478,31),
• Erstattung Betriebskosten an EAD (EUR 3.501.150,26/Vorjahr EUR 3.277.158,99),
• Kanalsanierung und TV-Untersuchung (EUR 1.599.999,96/Vorjahr EUR 1.366.000,00),
• TV-Unterhaltung Zuleitungskanäle durch den EAD
(EUR 800.000,00/Vorjahr EUR 880.000,00),
• Bewachung (EUR 6.045.822,39/Vorjahr EUR 2.586.051,57) und
• Bez. Leistungen für soz.päd. Betreuung (EUR 2.627.671,12/Vorjahr EUR 2.053.865,43).
Im Berichtsjahr ergeben sich Mehraufwendungen für die Bewachung der Flüchtlingsunterkünfte
von TEUR 3.460 sowie TEUR 574 für Leistungen für sozialpädagogische Betreuung im Bereich
der zu betreuenden Asylsuchenden. Diese Bereiche sind somit ursächlich für die Mehraufwen-
dungen bei den Aufwendungen für bezogene Leistungen von TEUR 3.658. Die Aufwendungen der
übrigen Bereiche bewegen sich dagegen im Saldo auf Vorjahresniveau.
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten stellen
• Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 776.210,81/Vorjahr EUR 639.408,35),
• Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 1.073.596,94/Vorjahr EUR 1.034.213,13),
• Mieten für Geräte und Gegenstände (EUR 205.174,98/Vorjahr EUR 310.523,55),
• Stellplatzmieten (EUR 176.263,90/Vorjahr EUR 182.042,14),
• Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell
(EUR 40.868.808,00/Vorjahr EUR 38.433.081),
• Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (EUR 6.261.051,12/Vorjahr EUR 1.300.168,57) und
• Allgemeine Planungskosten inklusive Architektenhonorar
(EUR 862.902,26/Vorjahr EUR 377.429,13) dar.
Die Aufwendungen für Mieten an IDA aus dem Mieter-Vermieter-Modell entsprechen den zuvor
vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement errechneten und aktualisierten Berechnungen sowie
dem dafür eingestellten Budget.
Die Aufwendungen für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen steigen im Vergleich zum Vorjahr von
TEUR 1.300 auf TEUR 6.261. Die wesentlichen Anteile ergeben sich aus den Miet- und Betriebs-
kosten für die EWH Asyl von TEUR 4.742 sowie für Obdachlosenunterkünfte von TEUR 1.279.
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Im Berichtsjahr erhöhen sich die allgemeinen Planungskosten inklusive Architektenhonoraren
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 485. Beispielhaft zu erwähnen sind Architektenleistungen und
Planungen im Bereich der Konversion (Machbarkeitsstudie, Mobilitätsmanagement und Beba u-
ungsplan) von TEUR 203 sowie Architektenleistungen, Planungen und Überwachung bei Ma ß-
nahmen von städtischen Kitas von TEUR 170.
Die Position Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
beinhaltet vor allem Aufwendungen für
• Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit
(EUR 1.321.622,71/Vorjahr EUR 1.455.004,36),
• Porto und Versandkosten (EUR 510.456,40/Vorjahr EUR 511.080,41),
• Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 295.675,61/Vorjahr EUR 347.007,88),
• Telefon, Datenübertragungskosten (EUR 339.831,05/Vorjahr EUR 310.206,85),
• Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung und ähnlicher
Einrichtungen (EUR 182.276,20/Vorjahr EUR 189.762,15) und
• Reisekosten (EUR 200.315,59/Vorjahr EUR 189.762,15).
Die Ausrichtung der Internationalen Ferienkurse erfolgt alle zwei Jahre durch das Interna tionale
Musikinstitut Darmstadt. Die damit verbundenen Aufwendungen für Übernachtungen der Teil-
nehmer entfallen im Berichtsjahr.
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen
stellen
• Versicherungsbeiträge (EUR 2.106.754,82/Vorjahr EUR 1.958.181,95),
• Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen
(EUR 595.682,71/Vorjahr EUR 584.086,96),
• Aufwendungen für Schadensersatzleistungen
(EUR 35.498,99/Vorjahr EUR 80.667,17) und
• Aufwendungen RMV-Karten (EUR 284.610,77/Vorjahr EUR 186.942,62) dar.
Die Stadt Darmstadt führte in 2014 das Job-Ticket ein. Es handelt sich hierbei um den städti-
schen Aufstockungsbeitrag für die Nutzenden des Job-Tickets. Die HEAG mobilo GmbH erhielt in
2017 TEUR 657 (Vorjahr TEUR 532) für die Jobtickets. Durch deutlich höhere Zahlungen an die
HEAG-mobilo GmbH erhöhen sich, trotz gestiegener Eigenanteile der Nutzenden, aus dem Kern-
haushalt und Eigenbetrieben von TEUR 373 (Vorjahr TEUR 345) die städtischen Aufwendungen
für die RMV-Karten um TEUR 98.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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4.14 Abschreibungen 2017 EUR 23.413.315,39
2016 EUR 24.018.278,53
2017 2016
EUR EUR
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte
795.977,73
366.914,69
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge
5.695.040,13
5.999.988,67
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und
Infrastrukturvermögen
11.476.521,75
10.979.602,63
Abschreibungen auf Außenanlagen 647.031,12 632.468,07
Abschreibungen auf technische Anlagen und Ma-
schinen
159.162,54
131.040,89
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf Be-
triebsausstattung
155.832,70
161.716,25
Abschreibungen auf Fuhrpark 478.059,71 500.665,20
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 606.894,42 684.550,10
Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgü-
ter (GWG)
934.490,12
887.048,58
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit
1.519.677,13
2.527.388,03
Veränderung Einzelwertberichtigungen 935.628,04 1.095.895,42
Veränderung Pauschalwertberichtigungen 9.000,00 51.000,00
23.413.315,39 24.018.278,53
Die Veränderungen aus Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen resultieren u.
a. aus EWB‘s und PWB‘s zu Forderungen bei Lieferungen und Leistungen, bei Transferleistungen
und aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben.
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4.15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen
2017 EUR 134.988.607,33
2016 EUR 142.099.438,00
2017 2016
EUR EUR
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater 16.707.200,00 16.204.800,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.816.769,73
1.689.857,46
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 4.300.485,00
4.400.000,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonsti-
gen öffentlichen Bereich 40.750,00
165.639,18
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 12.937.337,67 17.775.000,00
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.150.000,00 3.500.000,00
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 387.300,00 580.000,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche 45.492.393,06 40.790.806,16
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 21.332.912,80 21.132.949,96
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA 0,00 6.545.980,00
Sonstige Aufwendungen 28.823.459,07 29.314.405,24
134.988.607,33 142.099.438,00
Die gegebenen Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche steigern sich gegenüber dem
Vorjahr um EUR 4.701.586,90 und verteilen sich im Wesentlichen wie folgt:
EUR 2017 EUR 2016 Abweichung %
Förderung kirchlicher, caritativer und
privater Tageseinrichtungen für Kinder
35.757.691,47
33.390.492,37
2.367.199,10
7,1
Förderung familienfreundlicher
Schulen
2.450.942,45
387.991,20
2.062.951,25
531,7
Sportförderung 121.308,35 81.850,00 39.458,35 48,2
Kulturelle Förderung 603.047,49 585.195,35 17.852,14 3,1
Förderung caritativer und sozialer
Zwecke/ Einrichtungen
1.567.986,94
1.363.139,35
204.847,59
15,0
Förderung Jugendarbeit 2.628.364,19 2.675.180,87 -46.816,68 -1,8
Förderung Frauen und Gleichberechti-
gung
671.773,38 693.149,00 -21.375,62 -3,1
Förderung Integration 257.512,29 171.372,68 86.139,61 50,3
Eine wesentliche Ursache für diese Steigerung ist eine Rückstellung von TEUR 1.850 für mögli-
che künftige Nachzahlungsverpflichtungen an einen Träger von Kindertagesstätten. Der Bereich
Förderung familienfreundlicher Schulen wurde zum 01.01.2017 mit neuen Kostenträgern aufge-
fächert und bebucht. Hierbei entfallen auf die Schulkinderbetreuung TEUR 1.190, auf den Pakt
für den Nachmittag TEUR 803 und auf die Familienfreundliche Schule-Sekundarstufe I
TEUR 456. Die Zuordnung im Anhang erfolgte im Vorjahr noch unter den Sonstigen Aufwendu n-
gen. In Summe ergeben sich aus dieser Verschiebung die Abweichungen gegenüber dem Vor-
jahr.
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Anhang
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Die Gesamtaufwendungen liegen im veranschlagten Budget von EUR 46.160.674,18 .
Zur Sicherung der Liquidität für die Weiterführung von Baumaßnahmen erfolgte in 2016 im Be-
reich Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA eine Rückstellung von TEUR 6.000, im Be-
richtsjahr ergeben sich keine Kostenerstattungen.
Im Bereich Zuschuss an HEAG für den Personennahverkehr vermindert sich der Verlustausgleich
im Wesentlichen durch eine im Vergleich zum Vorjahr niedrigere Rückstellungsbuchung von
TEUR 12.700 auf Grundlage eines vorläufigen Rechnungsergebnisses der HEAG mobilo um
TEUR 4.838. Nach Vorlage des Jahresabschlusses wird diese Rückstellung in Anspruch geno m-
men.
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen:
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 7.500.000,00),
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 5.485.046,00),
• die Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser und Märkte (EUR 1.034.406,00)
• die Verlustabdeckung EAD (Vivarium) (EUR 1.140.000,00)
• Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 2.716.366,93)
• Zuschuss an Träger für Schulsozialarbeit (EUR 1.362.170,46)
4.16 Steueraufwendungen einschließlich
Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
2017 EUR 69.607.459,05
2016 EUR 73.934.461,65
2017 2016
EUR EUR
Umlage Landeswohlfahrtsverband 43.982.964,00 38.984.291,00
Gewerbesteuerumlage 21.064.025,21 30.983.257,74
Krankenhausumlage 3.780.315,00 3.616.484,00
Abwasserabgabe 724.850,01 287.205,50
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 47.373,03
46.563,41
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 7.931,80 16.660,00
69.607.459,05 73.934.461,65
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Land und den
Kommunen vom 23.07.2015 (Neuordnung KFA) zum 01.01.2016 erhöhten sich die LWV Umlage
und die Krankenhausumlage. Die LWV Umlage für 2017 bemisst sich an der Vor gabe des LWV,
die Krankenhausumlage an den Planungsdaten des RP.
Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an der Entwicklung der Gewerbesteuererträge. Das der
Berechnung zugrunde liegende gemeldete Istaufkommen der Gewerbesteuer liegt mit
TEUR 139.607 für 2017 um TEUR 51.232 unter dem gemeldeten Istaufkommen des Vorjahres
von TEUR 190.839. Die Gewerbesteuerumlage fällt im Berichtsjahr so um TEUR 9.919 niedriger
aus als im Vorjahr.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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Im Rahmen der Regionalen Zusammenarbeit Südhessen erfolgt für die Beteiligung an de r Met-
ropolarena Frankfurt-Rhein-Main EXPO REAL 2016 die Restzahlung. Diese ist wesentlich niedri-
ger als die Abschlagszahlung des Vorjahres.
4.17 Transferaufwendungen 2017 EUR 149.827.258,26
2016 EUR 142.539.702,42
2017 2016
EUR EUR
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 43.555.462,41
38.099.342,04
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.000.419,66
1.165.666,54
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen außerhalb von Einrichtungen 16.380.911,47
16.332.842,40
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen 17.562.097,36
16.601.117,07
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen innerhalb von Einrichtungen 3.721.364,41
4.557.300,01
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 11.312.975,23
10.652.187,89
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
- UVG - außerhalb von Einrichtungen 2.232.096,92
1.952.514,52
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 14.420.179,74
13.356.506,83
Sonstige Transferaufwendungen 39.641.751,06 39.822.225,12
149.827.258,26 142.539.702,42
Gegenüber dem Vorjahr ergeben sich bei den Aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen an die
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) Mehraufwendungen von TEUR 5.456, bei der
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen Mehraufwendungen von TEUR 960 sowie für Jugendhilfeleistungen an natürli-
che Personen innerhalb von Einrichtungen Mehraufwendungen von TEUR 1.064.
Die sonstigen Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Leistungen nach dem AsylbLG
für natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen (TEUR 5.588), an minderjährige Asylbe-
werber (TEUR 14.412) und für Unterkunft und Heizung der Asylbewerber (TEUR 4.597).
4.18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2017 EUR 29.650,04
2016 EUR 16.340,96
Bei den sonstigen Aufwendungen handelt es sich im Berichtsjahr ausschließlich um Kfz -Steuer
(EUR 26.345,85/Vorjahr EUR 16.340,96), Grundsteuer (EUR 2.176,15/Vorjahr EUR 0,00) sowie
ausländische Quellensteuer nach § 50 EStG (EUR 1.128,04/ Vorjahr EUR 0,00).
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4.19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18)
2017 EUR 608.177.434,66
2016 EUR 592.793.033,02
4.20 Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19)
2017 EUR 7.623.825,88
2016 EUR 1.944.384,50
4.21 Finanzerträge 2017 EUR 9.385.810,89
2016 EUR 16.991.852,19
2017 2016
EUR EUR
Verzinsung von Steuernachforderungen
und -erstattungen 1.513.677,75
10.416.075,84
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus Be-
teiligungen 4.013.453,54
2.664.790,10
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 0,00
0,00
Bankzinsen 13.859,14 27.073,23
Zinsen von Sparkassen 0,00 1.222,78
Säumniszuschläge – Stadtkasse – 512.879,74 653.077,28
Risikoprämien 2.642.819,04 2.575.913,20
Mahngebühren – Stadtkasse – 118.588,27 128.331,67
Sonstige Finanzerträge 570.533,41 525.368,09
9.385.810,89 16.991.852,19
Bei den Erträgen aus der Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen handelt es
sich um Verzinsungen von Gewerbesteuerforderungen. Im Vorjahr erfolgte für ein Unternehmen
eine Verzinsung von Steuernachforderungen für die Jahre 2004 bis 2009 von TEUR 10.124.
Dieser Einmaleffekt entfällt im Berichtsjahr.
Bei den Erträgen aus verbundenen Unternehmen/aus Beteiligungen handelt es sich um den
Jahresüberschuss der Sparkasse 2015 (TEUR 2.525), eine Steuererstattung im Bereich Kinder-
tagesstätten (TEUR 1.187) sowie Gewinnanteile des EAD aus 2014 und 2016 (TEUR 170).
Beim Abschluss von Bürgschaften zahlt der Schuldner eine jährliche Risikoprämie. Diese ist
abhängig vom jeweiligen Darlehensbestand am Jahresende.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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4.22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2017 EUR 16.321.404,24
2016 EUR 16.720.930,36
2017 2016
EUR EUR
Zinsen für Kassenkredite 3.315.158,17 3.590.107,75
Darlehenszinsen 6.122.565,92 6.333.101,75
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen 964.727,48
1.206.659,54
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 3.302.780,95 3.982.295,21
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.133.609,83 1.182.500,84
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 5.002,47 2.069,25
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.477.559,42 424.196,02
16.321.404,24 16.720.930,36
Die Verbuchung der Erstattungszinsen für Gewerbesteuer erfolgte bisher auf dem Ertragskonto.
Ab dem Berichtsjahr geschieht dies als Bruttoverbuchung auf dem neu eingerichteten Konto
Erstattungszinsen Gewerbesteuer (TEUR 989) im Bereich der sonstigen Zinsen.
4.23 Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22)
2017 EUR -6.935.593,35
2016 EUR 270.921,83
4.24 Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23)
2017 EUR 688.232,53
2016 EUR 2.215.306,33
4.25 Außerordentliche Erträge 2017 EUR 10.861.967,14
2016 EUR 3.155.870,00
Die außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus Spenden, Nachlässen
und Schenkungen (TEUR 459), Erträge aus Dienstherrenwechsel für Beamtinnen und Beamte
gemäß Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (TEUR 1.127), sonstige periodenfremde Erträge
(TEUR 8.326) sowie sonstige außerordentliche Erträge (TEUR 775).
Die sonstigen periodenfremden Erträge beinhalten im Wesentlichen Erstattungen des Landes
nach AsylbLG für umAs (TEUR 5.000), Erträge aus dem Übergang der Böllenfalltorhalle an die
DSG (TEUR 549), Erträge aus der Freistellung Bambini-Programm der Kitas 2015 und 2016
(TEUR 628) sowie die Korrektur des Sachkontos für Landeszuwendungen der Tagespflege aus
2015 und 2016 (TEUR 1.491).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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4.26 Außerordentliche Aufwendungen 2017 EUR 2.455.238,69
2016 EUR 7.506.577,96
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen aus den Abfindungen aus
Dienstherrenwechsel für Beamtinnen und Beamte gemäß Versorgungslastenteilungs-
Staatsvertrag (TEUR 909), periodenfremden Aufwendungen (TEUR 699) sowie sonstige außer-
ordentliche Aufwendungen (TEUR 467).
4.27 Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26)
2017 EUR 8.406.728,45
2016 EUR -4.350.707,96
4.28 Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27) Überschuss
2017 EUR 9.094.960,98
Verlust 2016 EUR -2.135.401,63
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5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
In der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzie-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert einen Finanzmittelfluss aus
• laufender Verwaltungstätigkeit: Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von EUR 2.790.822,70
• aus Investitionstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -25.573.153,62
• aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss in Höhe von EUR 14.898.378,52
• aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von
EUR -11.997.408,77
• Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von EUR -19.881.361,17
Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit vermindert sich gegenüber
dem Vorjahr um TEUR 22.432. Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich
aus höheren Einzahlungen bei Kostenersatzleistungen und -erstattungen von TEUR 25.828 so-
wie verminderten Einzahlungen bei den Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschließlich
Erträgen aus gesetzlichen Umlagen von TEUR 37.651 und bei den Zuweisungen und Zuschüssen
für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen von TEUR 19.000.
Die Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 2.448. Ursache hierfür sind im Wesentlichen im Saldo sowohl die höheren
Auszahlungen für Personal (TEUR 4.266), Auszahlungen für Transferleistungen (TEUR 8.671),
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (TEUR 12.005), Auszahlungen für Zuweisungen
und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen (TEUR 3.070) als
auch die verminderten Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen (TEUR 25.717).
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um
TEUR 2.632, die entsprechenden Auszahlungen erhöhten sich um TEUR 3.261.
Das Berichtsjahr schließt im Bereich haushaltsunwirksamer Zahlungsvorgänge mit einem Za h-
lungsfehlbetrag von TEUR -11.997 ab. Dies ergibt gegenüber dem Vorjahr eine Zahlungsmittel-
verbesserung von TEUR 41.593.
Der Bestand an Zahlungsmitteln zum 31.12.2017 beträgt TEUR 14.817.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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6. Sonstige Angaben
6.1 Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein -Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2017 einen neuen Höchststand von 160.686 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken. Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängi-
ge Städte entwickelten, wurden 1937 eingemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den
sechziger Jahren erschlossen, der jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt.
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald -
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km. Die Stadtgrenzen weisen eine Länge von 63,5 km auf.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ve r-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städt i-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und Wohneinric h-
tungen, Immobilienmanagement Darmstadt sowie Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen.
Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz erhöht sich im Berichtsjahr erstmalig seit 1995 um 29 Punkte auf
454 Punkte. Der Hebesatz der Grundsteuer B liegt seit 2015 bei 535 Punkten, der der Grund-
steuer A bei 320 Punkten.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe li e-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelisch e
Hochschule sowie 123 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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6.2 Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und
der HSE (jetzt ENTEGA) Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004, ersetzt
durch den Forderungskaufvertrag II zum Ende 2013, ergibt sich eine finanzielle Verpflichtung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2017 gegenüber der HELABA in Höhe von
EUR 54.488.596,47 (Vorjahr EUR 50.788.596,47). Die Verpflichtung wird durch die Tilgung der
laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber der ENTEGA Abwas-
serreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
6.3 Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen betragen zum 31.12.2017 insgesamt
30.432.406,68 EUR und setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Strom, Gas, Fernwärme, Heizöl, Wasser 2.063.730,00
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 1.281.750,00
Wartungsverträge 1.562.814,33
Mieten für Gebäude und Räume 3.370.133,17
Leasing von Fahrzeugen 105.982,20
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 798.703,76
Telekommunikation 349.293,22
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 20.900.000,00
Die Ermittlung der Zahlen erfolgte auch in diesem Jahr aufgrund des fortgeschriebenen Ansa t-
zes der einzelnen Sachkonten, da die Rechnungsergebnisse für 2018 noch nicht vorliegen.
Aus diesem Grund sind bei einzelnen Bereichen Abweichungen zum Vorjahr zu verzeichnen. Bis
zur stadtweiten Erfassung aller Verträge in der Vertragsdatenbank und den daraus zu entne h-
menden Zahlen ist auch zukünftig so zu verfahren.
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
6.4 Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2017 bestehen insgesamt 54 Bürgschaften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 410.509.872,39. Durch das Eingehen zweier neuer Bürgschaftsverpflichtungen
erhöht sich der Gesamtbetrag im Saldo mit den Tilgungen der Schuldner an die jeweiligen Glä u-
biger gegenüber dem Vorjahr um TEUR 3.801. Eine Inanspruchnahme aus Bürgschaften erfolgt
nicht.
Gebürgt wird im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Bislang besteht ein Risiko in Höhe von TEUR 1.873 aus Verpflichtungserklärungen für Kautions-
zahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jobcenter Darmstadt für
SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG.
Die Verpflichtungserklärungen wurden bis 2013 in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und
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sind nicht auf den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug be-
schränkt. Im Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jewe i-
ligen Jahr der Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet.
Zur Reduzierung des Risikos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf
Kautionszahlungen an den Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsem p-
fänger erfolgt. In wie weit sich dies auf die Bürgschaftshöhe auswirkt, werden wir zunächst b e-
obachten und zu einem späteren Zeitpunkt erläutern.
6.5 Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
6.6 Sanierungsgebiet Martinsviertel
Das Sanierungsgebiet Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen gefördert und muss in
den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der Sanierungsobjekte erfolgte zu je
rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Die Erträge, die durch
Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhaltungsmittel
für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten ge-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist mit der Zahlung eines Wertausgle i-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in Millionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanung s-
amt unter Beteiligung von IDA, dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und der
Finanzverwaltung durchgeführt. Sie befindet sich zum Zeitpunkt der Berichtserstellung zur Prü-
fung beim Ministerium.
6.7 Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2017:
23 Girokonten der Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von EUR 138,95 sowie
ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen in Höhe von EUR 393.510,09.
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6.8 Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Im Jahr 2017 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/Die Grünen
– Pörtner, Birgit (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Frölich, Nicole (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Akdeniz, Yücel
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Schüßler, Ellen
– Opitz, Stefan
– Zdiara, Dr. Anna
– Ahmadi, Farhad
– Yilmaz, Fatma (bis 19.10.2017)
– Arnold, Anna-Dorothee (ab 24.10.2017)
– Deike, Dr. Jürgen
– Fürst, Hans
– Miltenberger, Horst (bis 22.10.2017)
– Stienen, Oliver (ab 22.10.2017)
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Ganter, Sofia
– Voos, Patrick
– Daßler, Iris
– Eppich, Axel
– Likavec, Kristina
– Tramer, Thomas
– Kalkhof, Sibylle
– Krämer, Philip
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jourdan, Hartwig
– Kotouchek, Ctirad
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Schleith, Alexander
– Wolf, Karin MdL
– Klaff-Isselmann, Irmgard MdL
– Wandrey, Paul
– Wegel, Hans
– Krause, Dagmar
– Kins, Wilhelm
– Desch, Roland
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Siebel, Michael, MdL
– Röder, Moritz
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– Zypries, Brigitte MdB
– Huß, Tim
– Aslan, Yasemin
– Knechtel, Ursula
– Marquardt, Anne
– Lott, Oliver
– Umberti, Santi
– Heilmann, Sabine
– Dr. Uebe, Klaus
AfD
– Elbert, Siegfried
– Arend, Thomas
– Prof. Dr. Schöhl, Wolfgang
– Pardela, Artur
– Sigmund, Olaf
– Oßmann, Wilfried
– Zabel, Günter
UFFBASSE
– Lau, Kerstin
– Hang, Georg
– Barth, Jürgen
– Arnold, Marc
– Tafesse, Florence
Die Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Krone, Werner
– Hartmann, Chris
– Grabitz, Katharina (ab 04.10.2017)
– Franke, Ulrich (bis 18.10.2017)
FDP
– Blum, Leif (bis 04.01.2017)
– Arnemann, Ralf (ab 04.01.2017)
– Dr. Sabais, Frank
– Dr. Blaum, Ursula
– Beißwenger, Sven
UWIGA
– Bauer, Erich
– Nissen, Jes Peter
– Deutschler, Gudrun
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PIRATEN
– Stricker, Claudia (Hospitantin bei Bündnis 90/Grüne)
Im Jahr 2017 gehörten diese Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
– Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
– Dr. Boczek, Barbara (Stadträtin)
– Schellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
Ehrenamtlich:
– Busch, Gerhard (SPD)
– Dr. Molter, Dirk (FDP)
– Beller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Hang, Brigitte (UFFBASSE)
– Fröhlich, Doris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Dr. Ballhorn, Reinhard (AfD)
– Schneider, Uwe (CDU)
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Wissenschaltsstadt Da rmstaclt Jahresabschlr¡ss 2017
6.9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
lm Jahr 2017 sind durchschnittlich beschäftigt
540 Beamtinnen und Beamte
t.667 Tarifbeschäftigte
14 Auszubildende
6.10 Gesamtabschluss
Die HGO schreibt in $ 112 Abs. 5 vor., dass zusätzlich zum Jahresabschluss erstmals auf den
31".12.201,5 der Jahresabschluss der Gemeinde mit den Jahresabschlüssen der Eigenbetriebe
und Beteiligungen zusammenzufassen und ein entsprechender Gesamtabschluss aufzustellen
ist. Die Aufstellung dieses Konzernabschlusses erfolgt mit Unterstützung der HEAG Holding AG
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den 20. August 201B
Jochen Pa ndré Schellenberg
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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7. Anlagen zum Anhang
Seite 173 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anlage 7.1: Anlagespiegel
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2016
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgang im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten
per 31.12.2017
Kumulierte
Abschreibung
per 31.12.2016
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen per
31.12.2017
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2016
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2017
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
7.515.415,53 1.445.066,06 -144.082,50 0,00 8.816.399,09 -2.457.656,66 -1.034.776,86 66.881,16 -3.425.552,36 5.057.758,87 5.390.846,73
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 152.735.481,99 2.279.424,59 -1.564.553,16 0,00 153.450.353,42 -58.395.287,93 -5.695.040,13 1.494.348,41 -62.595.979,65 94.340.194,06 90.854.373,77
Summe 1.1 160.250.897,52 3.724.490,65 -1.708.635,66 0,00 162.266.752,51 -60.852.944,59 -6.729.816,99 1.561.229,57 -66.021.532,01 99.397.952,93 96.245.220,50
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 39.660.773,57 3.329.930,41 -291,28 0,00 42.990.412,70 0,00 0,00 0,00 0,00 39.660.773,57 42.990.412,70
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 34.448.727,42 23.155,02 -2.155,34 521.588,23 34.991.315,33 -16.465.246,11 -819.619,37 2.083,34 -17.282.782,14 17.983.481,31 17.708.533,19
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen 400.591.726,45 1.463.792,92 -46.343,41 11.062.943,96 413.072.119,92 -166.297.544,67 -11.450.538,35 41.932,41 -177.706.150,61 234.294.181,78 235.365.969,31
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 1.389.256,06 179.305,29 -17.849,18 14.056,57 1.564.768,74 -474.432,06 -108.394,29 16.339,18 -566.487,17 914.824,00 998.281,57
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 28.645.868,82 2.076.585,56 -1.088.733,96 2.513.325,75 32.147.046,17 -16.722.964,46 -2.246.933,38 1.072.304,51 -17.897.593,33 11.922.904,36 14.249.452,84
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 46.548.125,29 16.090.368,30 0,00 -14.237.783,11 48.400.710,48 0,00 0,00 0,00 0,00 46.548.125,29 48.400.710,48
Summe 1.2 551.284.477,61 23.163.137,50 -1.155.373,17 -125.868,60 573.166.373,34 -199.960.187,30 -14.625.485,39 1.132.659,44 -213.453.013,25 351.324.290,31 359.713.360,09
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 522.429.245,79 2.969.511,16 -3.001,21 127.554,60 525.523.310,34 -64.856.604,25 0,00 0,00 -64.856.604,25 522.429.245,79 525.523.310,34
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.389.481,64 210.724,30 -447.436,66 0,00 19.152.769,28 0,00 0,00 0,00 0,00 19.389.481,64 19.152.769,28
1.3.3 Beteiligungen 3.876.128,14 25.000,00 0,00 0,00 3.901.128,14 0,00 0,00 0,00 0,00 3.876.128,14 3.901.128,14
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 1.826.168,58 328.731,95 -142.800,00 0,00 2.012.100,53 0,00 0,00 0,00 0,00 1.826.168,58 2.012.100,53
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 12.764.798,54 84.000,00 -2.390.096,76 0,00 10.458.701,78 -319.795,95 0,00 0,00 -319.795,95 12.764.798,54 10.458.701,78
Summe 1.3 560.285.822,69 3.617.967,41 -2.983.334,63 127.554,60 561.048.010,07 -65.176.400,20 0,00 0,00 -65.176.400,20 560.285.822,69 561.048.010,07
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 160.395.998,33
Gesamtsumme (1.1 bis 1.4) 1.432.217.196,15 30.505.595,56 -5.847.343,46 1.686,00 1.456.877.134,25 -325.989.532,09 -21.355.302,38 2.693.889,01 -344.650.945,46 1.171.404.064,26 1.177.402.588,99
Anmerkung zur Darstellung ggü. Vorjahren: Die Abstimmung AfA-Werte zwischen AnBu und FiBu werden sep. ausgewertet, da die einzelnen Aufwandskonten in mehrere Bilanzpositionen einfließen - daher die Abweichungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Anlage 7.2: Forderungenübersicht
Restlaufzeiten
G
esamt
ohne Wertberichti-
gungen bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EU
R EUR EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen,
Investitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen 43.489.509,65 45.852.294,84 18.206.952,39 6.514.646,50 18.767.910,76
2.2.2 Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben 9.371.111,04 29.877.517,00 7.365.001,72 1.137.165,61 868.943,71
2.2.3 Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 942.166,62 2.395.494,88 932.545,01 8.633,01 988,60
2.2.4 Forderungen gegen
verbundene Unterneh-
men, gegen Unterneh-
men, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonder-
vermögen 4.587.650,91 4.587.650,91 4.587.650,91 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögens-
gegenstände 6.986.651,09 6.986.651,09 6.971.906,00 5.902,22 8.842,87
65.
377.089,31 89.699.608,72 38.064.056,03 7.666.347,34 19.646.685,94
Di
e Aufteilung auf die Restlaufzeiten bezieht sich auf die bereits wertberichtigten Jahresergeb-
nisse.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht
S
tand
1.1.2017
Inanspruch-
nahme 2017
Auflösung
2017
Zuführung
2017
Stand
31.12.2017
EUR EUR EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
Pensionsrückstellungen 177.679.335,00 1.412.653,00 3.039.393,00 9.363.853,00 182.591.142,00
Pensionsrückstellung
HEAG mobilo 2.864.244,00 954.748,00 0,00 0,00 1.909.496,00
Pensionsverpflichtung nach
§ 107 HBeamteVG 676.916,21 6.928,53
0,00 40.199,26 710.186,94
Rückstellung bei Dienstherren-
wechsel mit Abfindung 845.365,92 845.365,92 0,00 566.619,42 566.619,42
Beihilferückstellungen 23.933.151,00 383.066,00 455.407,00 1.135.316,00 24.229.994,00
Altersteilzeitrückstellung 748.932,00 385.068,00 0,00 228.926,00 592.790,00
206.747.944,13 3.987.829,45 3.494.800,00 11.334.913,68 210.600.228,36
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 44.484.157,00 34.717.078,00 0,00 1.400.000,00 11.167.079,00
Sonstige Rückstellungen 47.060.805,93 17.689.296,52 95.631,17 25.716.598,80 54.992.477,04
298.292.907,06 56.394.203,97 3.590.431,17 38.451.512,48 276.759.784,40
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Anhang
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Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem Jahr über einem bis fünf Jahre
über
fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnah-
men für Investitionsförderungsmaßnah-
men
4
.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kredit-
instituten
259.618.171,88 13.
731.121,64 52.
717.952,74 193.
169.097,50
4
.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern
12.654.669,69 1.
579.085,93 5.
032.046,72 6.
043.537,04
4
.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber
sonstigen Kreditgebern
6.503.481,19 2.
770.147,83 533.
333,28 3.
200.000,08
4
.3 Verbindlichkeiten aus Kreditauf-
nahmen für die Liquiditätssicherung 266.458.548,17 107.
028.548,17 71.
240.000,00 88.
190.000,00
4
.4 Verbindlichkeiten aus
kreditähnlichen Rechtsgeschäften
0,00 0,
00 0,
00 0,
00
4
.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen
und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
sowie Investitionsbeiträgen
5.
669.002,23 5.669.002,23 0,00 0,00
4
.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 8.523.672,39 8.523.672,39 0,00 0,00
4
.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 4.063.310,93 4.063.310,93 0,00 0,00
4
.8 Verbindlichkeiten gegenüber ver-
bundenen Unternehmen und Unterneh-
men mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen 37.628.046,22 31.100.986,17 2.181.455,41 4.345.604,64
4
.9 Sonstige Verbindlichkeiten 19.097.091,55 19.097.091,55 0,00 0,00
620. 615.994,25 193.562.966,84 131.704.788,15 294.948.239,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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R
echenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2017
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Inhaltsverzeichnis
1
. Geschäftsverlauf 2017 ....................................................................................................... 183
1.1 Vermögensentwicklung ........................................................................................ 185
1.2 Ergebnisentwicklung ............................................................................................ 187
1.3 Finanzentwicklung ............................................................................................... 189
2. Einführung in die Produktbereiche ..................................................................................... 190
3. Darstellung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen im Haushaltsjahr 2017 ................... 192
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung ................................................................. 192
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung ........................................................ 193
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben ............................................................. 194
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft ....................................................... 196
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen ................................................................ 199
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ........................................ 201
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste ............................................................... 203
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung ..................................................................... 204
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation ...... 205
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen ........................................................... 206
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung ......................................................... 207
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV ............................... 209
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege ........................................... 211
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz ................................................................... 213
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus ................................................. 214
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft .............................................. 215
4. Aufstellung zu den Krediten mit Derivatgeschäften ............................................................ 217
5. Abweichungen in der Finanzrechnung ................................................................................ 220
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 2017 ......................................................... 222
7. Haushaltsausgabereste 2017 ............................................................................................ 222
8. Lage der Stadt .................................................................................................................. 223
8.
1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres 2017 .............................. 223
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2017 .................................................................... 223
8.3 Ziele, Strategien, Chancen, Risiken ...................................................................... 224
8.4 wichtige Beschlüsse 2017 und Ausblick 2018 ...................................................... 228
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Vorbemerkungen
Gesetzliche Grundlage zum Rechenschaftsbericht :
I
m Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO dargestellt werden
• der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwaltungs -, Investitions- und Finanzierungst ä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
• die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der
Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen
• der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategie
n
• d
ie Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahre s
e
ingetreten sind
• die voraussichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von b e-
sonderer Bedeutung
• wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investi-
tionen.
Für die Gestaltung des Rechenschaftsberichts, seinen Aufbau und Umfang sind keine besond e-
ren Formen vom Gesetzgeber vorgegeben.
1. Geschäftsverlauf 2017
Die
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) beschließt in ihrer Sitzung am 15.12.2016 den
Haushaltsplan 2017. Die Genehmigung des Haushalts 201 7 durch das Regierungspräsidium
(RP) Darmstadt als kommunale Aufsichtsbehörde erfolgt am 10.03.2017, die Bekanntm a-
chung und Veröffentlichung am 25.03.2017. Am 13.06.2017 beschließt die Stavo einen
1. Na
chtrag (NT) 2017. Die Aufsichtsbehörde genehmigt diesen am 18.07.2017, die Be-
kanntmachung und Veröffentlichung erfolgt am 12.08.2017. Am 19.12.2017 beschließt die
Stavo einen 2. NT 2017, welcher am 19.04.2018 von der Aufsichtsbehörde genehmigt wird.
Die
Bekanntmachung und Veröffentlichung erfolgt am 05.05.2018.
D
er Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe ) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird unter dem Vorbehalt der Einzelkr e-
ditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt und gegenüber der bisherigen Festse t-
zung in Höhe von TEUR 124.736
im 1. NT 2017 um TEUR 1.500 vermindert auf TEUR 123.236 und
im 2. NT 2017 erneut um TEUR 87.683 vermindert und auf TEUR 35.553 neu festgesetzt .
D
er Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wi rd in beiden NT 2017 u n-
verändert bei der bisherigen Festsetzung in Höhe von TEUR 5 6.137 belassen.
D
er Höchstbetrag 2017 für Kassenkredite wird im 1. NT 2017 gegenüber der bisherigen Fes t-
setzung in Hö he von TEUR 370.000 um TEUR 20 erhöht und damit auf TEUR 390.000 neu
festgesetzt. Im 2. NT 2017 wird keine weitere Änderung vorgenommen.
Seite 183 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 184 von 225
Wie schon bei Genehmigung der Haushalte 2015 und 2016 sind in der Genehmigungsverf ü-
gung der Aufsichtsbehörde bezüglich des Haushalt es 2017 nur mehrere haushaltsrechtliche
Empfehlungen, aber keine Auflagen benannt. Die Aufsichtsbehörde stuft die finanzielle Leis-
tungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt weiterhin als erheblich gefähr det ein. Der
hohe Stand der Gesamtv erbindlichkeiten aus investiven Schulden und Kassenkrediten verdeut-
liche dies. Nach der Haushaltsplanung 201 7 und der Ergebnis- und Finanzplanung bis 202 0
sind trotz der spürbaren Entlastung durch den Schutzschirm bei den Gesamtverbindlichkeiten
der Stadt und ihre n Eigenbetrieben weiterhin erhebliche Steigerungen festzustellen. Der Stand
der Gesamtverbindlichkeiten wird zum Jahresende 201 7 auf 802,3 Mio. EUR prognostiziert.
Zum Ende des Finanzplanungszeit raums im Jahr 2020 soll der Wert auf 928 Mio. EUR anste i-
gen. Langfristig sollte daher ein nachhaltiger Abbau dieser Verbindlichkeiten angestrebt we r-
den. Durch einen verringerten Liquiditätsbedarf, entsprechend der positiven Ergebnisprogno-
sen, erfolgt ein zu begrüßender Rückgang bei den Kassenkreditverbindlichkeiten.
Tr
otz der positiven Entwicklung im Ergebnishaushalt, zum einen durch höhere Steuererträge,
zum anderen aufgrund der umgesetzten Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, soll-
ten die Bemühungen um langfristige Ergebnisverbesserungen nicht aus dem Blickwinkel verlo-
ren werden. Die aufsichtsbehördliche Einzelkreditgenehmigung bei Investitionen und Investit i-
onsfördermaßnahmen ist, wie in den Jahren zuvor , auch im Haushalt 201 7 weiterhin erforde r-
lich. Die Aufsichtsbehörde hält einen Abbau der bestehenden Kassenkredite von mind. 1 5,5
Mio. EUR für 2017 für erforderlich. Im Folgenden werden Auszüge aus den Empfehlungen de s
Regierungspräsidiums Darmstadt im Rahmen der Genehmigungsverfügung vom 10.03.2017
zitiert:
„
…Vor dem Hintergrund der vorhandenen Fehlbeträge aus Vorjahren und der erheblichen Verbin d-
lichkeiten empfehle ich weiterhin, eigenverantwortlich haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß
§ 1
07 HGO auszusprechen, sowie eine eigenständige kritische Überprüfung der vorgehaltenen Lei s-
tungen und Standards vorzunehmen. In diesem Zusammenhang sind nach meiner Einschätzung ins-
besondere eine restriktive Personalbewirtschaftung sowie eine nachhaltige Priorisierung bei den
gewährten Zuweisungen und Zuschüssen angezeigt. Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden
kommunalen Leistungsangebote – in beträchtlichem Umfang auch freiwillige – erscheint es nicht
vertretbar, neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich einzugehen
.
B
eiträge und Gebühren sollten auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüft und ggf. angepasst we r-
den. Auch die Erhöhung von Mieten und Pachten ist unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben in
Erwägung zu ziehen. Die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe sollte künftig so gestaltet werden,
dass Verluste möglichst vermieden werden. Aufgrund des erheblichen Gesamtschuldenstandes der
Stadt und ihre Eigenbetriebe sollte das künftige Investitionsverhalten und die damit in der Regel ver-
bundene Kreditfinanzierung nachhaltig auf ein unabweisbares Maß begrenzt werden. Darüber hinaus
sollten zur Umsetzung der Grundsätze des § 93 HGO im investiven Bereich Vermögensgegenstände
hinsichtlich ihrer wirtschaftlich vertretbaren Veräußerbarkeit überprüft werden. Hierbei wären auch
die städtischen Beteiligungen zu hinterfragen.
I
ch weise auf die Verpflichtung hin, das Haush altssicherungskonzept fortgesetzt weiterzuentwickeln.
Die mit dem Land Hessen im Schutzschirmverfahren vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen sowie
inzwischen benannte Ersatzmaßnahmen müssen in vollem Umfang enthal ten sein. Maßnahmen zur
Sicherstellung des Kassenkreditabbaus sollten ebenfalls eingearbeitet werden. …“
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Vor dem Hintergrund der auch durch die allgemeine Finanzkrise bedingte n Verschlechterung
der Haushalts- und Verschuldungssituation der öffentlichen Haushalte in Hessen, richtete das
Land Hessen in 2012 einen Kommunalen Entschuldungsfond zur Gewährung von Entschu l-
dungshilfen zur Tilgung bestehender Kredite und Kassenkredite von Kommunen und Landkre i-
sen in einem Gesamtvolumen von bis zu drei Mrd. EUR ein.
U
nter anderem wegen der erheblichen Gesamtverbindlichkeiten wurde die Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen des Schutzschirmverfahrens 2012 als besonders konsolidierungsb e-
dürftig identifiziert. Ziel dieses sogenannten „Kommunalen Schutzschirms“ ist die Wiederhe r-
stellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und der schnellstmögliche Ausgleich des Hausha l-
tes. Der Stadt Darmstadt eröffnete sich hierdurch die Möglichkeit, Entschuldungshilfen für die
Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2012 bis 2016 fällig wurden, von ca. 186 Mio. EUR in
Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, die Haushaltswirtsc haft so zu
führen, dass der Haushalt im ordentlichen Ergebnis ab dem Haushaltsjahr 2017 und danach
dauerhaft ausgeglichen ist.
Di
e Stavo beschloss am 22.03.2012 ( Magistratsvorlage (MV) Nr. 2012/0052 vom 13.02. 2012)
zunächst in einem Grundsatzbeschluss die Beteiligung der Stadt Darmstadt am Kommunalen
Schutzschirm und die Vorbereitung der entsprechenden Vereinbarungen mit dem Land He s-
sen. Mit Beschluss vom 18.12.2012 stimmte die Stavo jeweils dem Abschluss des Konsolidie-
rungsvertrages mit dem Land Hessen so wie der Ablösungs- und Zinsvereinbarung mit der WI -
Bank zu (MV Nr. 2012/0450 vom 19.11.2012).
1.1 Vermögensentwicklung
A
ktiva
31.12.2017 01.01.2017 Veränderung
Euro Euro Euro
Anlagevermögen 1.177.402.588,99 1.171.404.064,26 5.998.524,73
Umlaufvermögen (ohne flüssige M.) 65.377.089,31 68.440.247,43 -3.063.158,12
Flüssige Mittel 14.817.266,83 34.698.628,00 -19.881.361,17
Rechnungsabgrenzungsposten 14.351.623,20 8.328.400,32 6.023.222,88
Gesamt 1.271.948.568,33 1.282.871.340,01 -10.922.771,68
Passiva
31.12.2017 01.01.2017 Veränderung
Euro Euro Euro
Eigenkapital 201.018.925,15 191.916.770,69 9.102.154,46
Sonderposten 147.789.054,70 150.696.883,90 -2.907.829,20
Rückstellungen 276.759.784,4 0 298.292.907,06 -21.533.122,66
Verbindlichkeiten 620.215.994,25 615.241.212,82 4.974.781.43
Rechnungsabgrenzungsposten 26.164.809,83 26.723.565,54 -558.755,71
Gesamt 1.271.948.568,33 1.282.871.340,01 -10.922.771,68
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Auf die Veränderungen der einzelnen Aktiva und Passiva Posten wird im Anhang ausführlich
eingegangen.
Die Eigenkapitalquote , die als zentrale Kennzahl das Verhältnis des Eigenkapitals zum G e-
samtkapital beschreibt, beträgt im Berichtsjahr 15, 8% (Vorjahr 15,0%). Entsprechend beträgt
die Fremdkapitalquote 84,2% (Vorjahr 85%).
Eine hohe Eigenkapitalquote steht für die Stabilität des Unternehmens, zeigt die Unabhängig-
keit von Fremdkapital und ist daher anzustreben.
Die Anlagenintensität beschreibt das Verhältnis des Anlagevermögens zum Gesamtvermögen.
Sie liegt bei 92, 6% (Vorjahr 91,3%) und beschreibt die lange Vermögensbindungsdauer der
städtischen Investitionen.
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für hoheitliche Zwecke und als Infrastru k-
turvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur eingeschränkt verwertet we r-
den.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen f olgende Kennzahlen:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 7,7% (Vorjahr 19,5%)
L
iquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen (Fälligkeit bis zu einem Jahr)
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 27,3% (Vorjahr 55,1%)
Di
e Abnahme der Liquidität 1. und 2. Grades begründet sich hauptsächlich durch die gesun-
kenen liquiden Mitteln , die sich im Vergleich zum Vorjahr um mehr als die Hälfte reduzieren.
Betrachtet man die Schwankung des kurzfristigen Fremdkapitals, also der Verbindlichkeiten
bis zu einem Jahr (Erhöhung um 15,5 Mio. EUR von 178 ,1 Mio. EUR zu 193 ,6 Mio. EUR) im
Verhältnis zur Gesamtsumme, ist diese Schwankung als eher gering fügig anzusehen. Die liqui-
den Mittel hingegen sinken verhältnismäßig stark von 34,7 Mio. EUR um 19,9 Mio. EUR auf
14,8 Mio. EUR. Die kurzfristigen Forderungen mindern sich ca. um ein Drittel (Verringerung
um 25,4 Mio. EUR von 63,5 Mio. EUR zu 38,1 Mio. EUR).
Weitere Kennzahlen werden im Vorbericht zum Jahresabschluss aufgeführt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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1.2 Ergebnisentwicklung
Hinweis:
Bei Vergleich zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis wird vom fortgeschriebenen Ansatz
ausgegangen. Neben den Haushaltsansätzen sind im fortgeschriebene n Ansatz auch die Haus-
haltsausgabereste, die Zahlen des Nachtragshaushaltes, die Mittelversch iebungen, die über-
und außerplanmäßigen Haushaltsm ittel und die sonstigen Mittelbereitstellungen enthalten.
Gesamtergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2017 zeigt im ordentlichen Ergebnis einen Jahresüberschuss in Höhe von
TEUR 688. Gegenüber der Haushaltsplanung, die im ordentlichen Ergebnis im fortgeschrieb e-
nen Ansatz 2017 einen Fehlbetrag von TEUR 13.383 vorsieht, ergibt sich somit eine Verbesse-
rung um TEUR 14.072.
In Summe verbessern sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung und erhöhen sich
um TEUR 6.269 auf TEUR 615.801.
Die großen Ergebnisverbesserung en gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz in den ordentli-
chen Erträgen liegen zum einen bei den Kostenersatzleistungen und -erstattungen mit einem
Plus von insg. TEUR 5.350 und zum anderen bei den sonstigen ordentlichen Erträgen mit e i-
nem Plus von insg. TEUR 3.075. Die Mehrerträge bei den Kostenerstattungen resultier en aus
Kostenerstattungen vom Land . Das Jugendamt hat viele rückständige Kostenerstattungsantr ä-
ge im Bereich umA (unbegleitete minderjährige Asylsuchende) für die Jahre 2015-2017 nach-
geholt und insg. knapp TEUR 10.000 Kostenerstattungen vom Land nachgezahlt bekommen.
Diese Erträge sind ca. hälftig in den ordentlichen und hälftig in den außerordentlichen Ertrag
geflossen.
Die Mehrerträge bei den sonstigen ordentlichen Erträgen stammen zum einen aus Erträgen
aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen (TEUR 2.721). Hier liegen i. d.R.
immer Abweichungen zum Ansatz vor, da diese Beträge schwer planbar sind und durch ein
Gutachten stichtagsgenau ermittelt werden. Zum anderen tragen nicht eingeplante Erträge
iHv. insgesamt TEUR 2. 220 aufgrund der Rück erstattung überzahlter Betriebskostenzuschüsse
im Kita Bereich zu den Mehrerträgen bei den sonstigen ordentlichen Erträgen bei.
Die außerordentlichen Erträge (insg. TEUR 10.862, siehe auch die bereits erwähnten Koste n-
erstattungen vom Land ) ebenso wie die außerordentlichen Aufwendungen (insg. TEUR 2.455)
betreffen neben der jährlichen Darstellung von Dienstherrenwechsel von Beamtinnen und B e-
amten gemäß Versorgungslastenteilungs -Staatsvertrag im Wesentlichen Buchungen im Ra h-
men der Jahresabschlussarbeiten 20 17. Das außerordentliche Ergebnis 2017 beträgt
TEUR 8.407.
In Summe liegen die ordentlichen Aufwendungen (TEUR 608.177) um TEUR 8.339 unter dem
fortgeschriebenen Ansatz . Das Finanzergebnis 2017 (Fehlbetrag von TEUR 6.936 ) zeigt keine
große Abweichung zum fortgeschriebenen Ansatz von TEUR 6.399.
I
m Wesentlichen liegen die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen um TEUR 6.307 und die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
um TEUR 2.701 unterhalb des fortgeschriebenen Ansatzes. Grund hierfür sind ü bertragene
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 188 von 225
aber teilweise nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommene Haushaltsausgabereste
(HAR) zusammen mit den festgesetzten Haushaltssperren. Der fortgeschriebene Ansatz der
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse enthält HAR iHv. TEUR 5.106, bei den Sach -
und Dienstleistungen sind es HAR iHv. TEUR 7.909.
Zur Reduzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 201 7 (gleiches gilt für die Wir t-
schaftspläne der Eigenbetriebe) ergeht mit Rundverfügung (RV) Nr. 11 vom 29.03.2017 eine
generelle haushaltswirtschaftliche Sperre der Aufwendungen iHv. 10% der folgenden Positio-
nen (ausgenommen von der Sperre sind gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen):
• 13 (Sach- und Dienstleistungen)
• 18 (sonstige ordentliche Aufwendungen)
• 26 (außerordentl iche Aufwendungen)
Bei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(Position 15) wird die generelle haushaltswirtschaftliche Sperre im Ergebnishaushalt 2017 bei
20% festgelegt (hierbei ebenso ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen).
Aufgrund der angespannten finanziellen Entwicklung im Laufe des Haushaltsjahres 2017 wird
mit RV Nr. 14 vom 28.06.2017 die haushaltswirtschaftliche Sperre im Be reich der Sach - und
Dienstleistungen (Position 13) von 10% um 5% auf 15% erhöht.
Die Transferaufwendungen liegen um TEUR 4.714 unterhalb des Ansatzes. Die Einsparung
resultiert hauptsächlich aus dem Bereich der Asylbewerberleistungen. Hier sind TEUR 8.035
weniger Aufwendungen angefallen als geplant. Im Gegenzug liegen überwiegend die Jugendhil-
feleistungen im Bereich umA über dem Ansatz (Steigerung um TEUR 3.912).
Die gebuchten Abschreibungen fallen um TEUR 344 höher aus als geplant; für die Erhöhung
verantwortlich sind die Buchungen der Niederschlagungen (TEUR 1.363) sowie der Einzel- und
Pauschalwertberichtigungen ( TEUR 936 und TEUR 9). Abweichungen zum Ansatz sind im B e-
reich der Abschreibungen i.d.R. immer gegeben, da für die nicht planbaren Positionen der
Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (EWB und PWB) sowie Niederschlagungen keine Pla n-
ansätze vorliegen, sondern diese Abschreibungsbeträge im Rahmen der Jahresabschlussarbe i-
ten ermittelt und gebucht werden.
Insgesamt übersteigt die Summe der ordentlichen Erträge 2017 die Summe der ordentlichen
Aufwendungen 2017 um TEUR 7. 624. Die Aufwandsreduzierung um TEUR 8. 339 zusammen
mit der Ertragssteigerung um TEUR 6. 269 ergibt zwar ein positives Verwaltungsergebnis von
TEUR 7.624, das negative Finanzergebnis von TEUR 6.936 führt jedoch zu einem ordentlichen
Ergebnis von nur noch +TEUR 688. Die Finanzaufwendungen übersteigen i. d. R. immer die
Finanzerträge . Nur im Jahr 2016 führt en Finanzerträge durch die Verzinsung von Steuernac h-
forderungen iHv. TEUR 10.416 zu einem Überschuss im Finanzergebnis von TEUR 271.
Aufgrund des positiven außerordentlichen Ergebnisses von TEUR 8. 407 schließt das Jahr
2017 im Jahresergebnis mit TEUR 9.095 ab.
Auf welche Bereiche und Produkt gruppen sich die Veränderungen im Einzelnen beziehen, wird
im Gliederungspunkt 3 des Berichtes ausführlicher dargestellt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Die Veränderungen werden nicht näher erläutert, wenn die Verbesserungen auf die im Hau s-
halt 2017 durch die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigungsverfügung empfohlene n
haushaltswirtschaftliche n Sperren zurückzuführen sind (vgl. hierzu die städtischen RV Nr. 11
vom 29.03.2017 sowie RV Nr. 14 vom 28.06.2017 und die Haushaltsgenehmigung des Regie-
rungspräsidium s vom 10.03.2017).
1.3 Finanzentwicklung
Der Finanzmittelbestand zum 31.12. 2017 hat sich wie folgt entwickelt:
Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres:
34.698.628,00 Euro
Bezeichnung Ansatz 2017
Euro
Ergebnis 2017
Euro
Differenz
Euro
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.136.287,08 2.790.822,70 1.654.535,62
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Investitionstätigkeit -166.644.496,46 -25.573.153,62 141.071.342,84
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Finanzierungstätigkeit 20.773.228,79 14.898.378,52 -5.874.850,27
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
haushaltsunwirksamer Vorgänge -23.069.497,00 -11.997.408,77 11.072.088,23
Veränderung des Bestandes an Za h-
lungsmitteln insgesamt -167.804.477,59 -19.881.361,17 147.923.116,42
Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres: 14.817.266,83 Euro
Die Finanzentwicklung der Investitionstätigkeit zeigt, dass viele geplante Investitionen im B e-
richtsjahr noch nicht um gesetzt werden konnten. Hierauf wird im Gliederungspunkt 5 des B e-
richts näher eingegangen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Regelungen der Deckungsfähigkeit
im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Deckungsgrundsätze in Anlehnung an §§ 18ff GemHVO (Auszug der wesentlichen Vorschrif-
ten):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Ergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Au f-
wendungen des Er gebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen grund-
sätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind im Ergebnis- und F i-
nanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt
ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 deckungsfähig sind, können für gege n-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen.
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit . Diese werden jährlich im Haushalt aufg e-
führt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haftpflicht- und Vermögensversicherungen, Porto und
Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
2. Einführung in die Produktbereiche
Grundsätzliches zur Darstellung
Entsprechend des Stavo-Beschlusses vom 15.02.2011 wird der Haushalt der Wissenschaftsstadt
Darmstadt seit 2012 in der Systematik eines Produkthaushaltes aufgestellt. In den Teilhaushal-
ten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind gem. § 1 Abs. 3 i. V. m. § 4 Abs. 1 GemHVO Pro-
duktbereiche, Produktgruppen und Produkte darzustellen. Die Aufteilung nach Teilhaushalten
wurde nach den von Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO vorgegebenen 16 Produktbereichen vor-
genommen. Auch die definierten städtischen 69 Produktgruppen sind in diesem Muster weitest-
gehend vorgegeben, während die zurzeit 163 städtischen Produkte (Stand 2017) anhand der
örtlichen Gegebenheiten gebildet wurden und sich an den Anforderungen der Finanzstatistik ori-
entieren.
In Anlehnung an den Produkthaushalt ist auch der Rechenschaftsbericht bei Vergleich von Ansatz
und Ergebnis produktorientiert aufgebaut. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die Darstellung
im Gliederungspunkt 3 auf die Produktbereichs- und die Produktgruppenebene begrenzt.
Die Darstellung der 16 Produktbereiche und der darin untergliederten Produktgruppen erfolgt im
folgenden Bericht in Tabellenform und beschränkt sich hierbei auf die Summenpositionen sowohl
im fortgeschriebenen Haushaltsansatz 2017 als auch im Rechnungsergebnis 2017.
Ausgewiesen werden in Euro bei den Produktgruppen die Summen der ordentlichen Erträge/
ordentlichen Aufwendungen und das ordentliche Ergebnis. Um einen Gesamteindruck über die 16
Verwaltungsbereiche zu ermöglichen, werden einleitend bei jedem Produktbereich zusätzlich zu
den drei genannten Positionen die Summen der Finanzerträge und -aufwendungen, die Summen
der außerordentlichen Erträge/außerordentlichen Aufwendungen sowie das außerordentliche
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Ergebnis ausgewiesen. Zu allen genannten Positionen in den Produktbereichen und Produktgrup-
pen erfolgen Erläuterungen, sofern erhebliche Abweichungen zu den Ansätzen vorliegen bzw. bei
nicht vorhandenen Ansätzen erhebliche Buchungen erfolgt sind (Wertgrenze siehe unten).
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in der
Spalte „(außer-) ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen erkennbar gemacht, ob sich
im Ergebnis ein Überschuss oder Fehlbetrag ergeben hat. Auf die Darstellung von Kosten und
Erlösen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) wird verzichtet.
§ 51 Abs. 1 GemHVO schreibt vor, die erheblichen Abweichungen der Jahresergebnisse von den
Haushaltsansätzen zu erläutern. Zur Definition, wann eine Abweichung als erheblich angesehen
werden soll, macht der Gesetzgeber keine Vorgaben. Die Wertgrenze bei der Abweichungsprüfung
im Rechenschaftsbericht 2017 wird wie folgt festgelegt:
Erläuterungen für den JA 2017 erfolgen, sofern die Abweichungen über 25% liegen und mindes-
tens einen Abweichungsbetrag von EUR 300.000 übersteigen. Die Ausführungen beschränken
sich auf die hauptsächlichen Abweichungsgründe bzw. wesentlichen Geschäftsvorfälle.
Eine detaillierte Darstellung, wie sich in den Produktgruppen die Summe der ordentlichen Erträ-
ge (Positionen 1 bis 9) und die Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) im
Einzelnen zusammensetzen sowie die Kosten/Erlöse der ILV (Positionen 29 und 30), ist aus den
Teilergebnisrechnungen des Jahresabschlusses ersichtlich.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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3. Darstellung von Ansatz und Ergebnis im Haushaltsjahr 2017
sowie Erläuterung bei wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 3.142.484,86 3.304.965,27
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.965.751,42 31.557.991,07
Finanzerträge 763.000,00 660.692,50
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -28.060.266,56 -27.592.333,30
Außerordentliche Erträge 20.000,00 78.400,79
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 86.451,30
Außerordentliches Ergebnis +20.000,00 -8.050,51
Im Produktbereich 1 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 468 (entspricht einer Abweichung von 2%).
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –service:
Im Produktbereich 1 ist nur eine Produktgruppe definiert , sodass folglich für die Produktgru p-
pe 111 die oben aufgeführten Werte gelten. Es erfolgen keine weiteren Erläuterungen, da d ie
Abweichungen zwischen Ansatz und Ergebnis in den aufgeführten Positionen nicht die in der
Einführung genannte Wertgrenze übersteigen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 11.318.698,66 11.354.474,33
Summe der ordentlichen Aufwendungen 34.269.556,61 34.234.271,92
Finanzerträge 3.500,00 2.067,62
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 50,00
Ordentliches Ergebnis -22.947.357,95 -22.877.779,97
Außerordentliche Erträge 500,00 75,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 4.672,34
Außerordentliches Ergebnis +500,00 -4.597,34
Im Produktbereich 2 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 70 (entspricht einer Abweichung von unter 1%).
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 94.500,00 587,25
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.230.396,57 1.059.212,57
Ordentliches Ergebnis -1.135.896,57 -1.058.625,32
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 8.546.518,66 8.266.071,11
Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.292.572,04 17.187.025,86
Ordentliches Ergebnis -8.746.053,38 -8.921.004,75
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 982.040,00 937.048,05
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.552.240,36 12.672.377,65
Ordentliches Ergebnis -11.570.200,36 -11.735.329,60
Produktgruppe 127 – Rettungsdienst
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 1.681.210,00 2.135.711,82
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.808.519,68 2.984.638,50
Ordentliches Ergebnis -1.123.809,68 -846.859,06
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 14.430,00 15.056,10
Summe der ordentlichen Aufwendungen 385.827,96 331.017,34
Ordentliches Ergebnis -371.397,96 -315.961,24
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Rechenschaftsbericht
Seite 194 von 225
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 5.381.950,00 5.024.614,59
Summe der ordentlichen Aufwendungen 39.009.355,15 37.609.470,10
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -33.627.405,15 -32.584.855,51
Außerordentliche Erträge 0,00 29.611,68
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 6.453,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +23.158,68
Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis mindert sich im Produktbereich 3 gegenüber der Planung
um TEUR 1.043 (entspricht einer Abweichung von 3%).
Produktgruppe 211 – Grundschulen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 215.950,00 201.507,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.962.880,67 8.407.534,89
Ordentliches Ergebnis -8.746.930,67 -8.206.027,39
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschulen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 104.110,00 79.986,81
Summe der ordentlichen Aufwendungen 933.145,28 864.323,64
Ordentliches Ergebnis -829.035,28 -784.336,83
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 1.247.770,00 1.204.839,20
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.289.981,48 8.021.720,90
Ordentliches Ergebnis -7.042.211,48 -6.816.881,70
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 434.470,00 427.770,81
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.423.049,48 5.241.800,45
Ordentliches Ergebnis -4.988.579,48 -4.814.029,64
Produktgruppe 221 – Förderschulen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 234.300,00 210.293,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.440.697,50 2.327.781,84
Ordentliches Ergebnis -2.206.397,50 -2.117.488,42
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.851.000,00 2.724.708,53
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.186.403,56 7.017.186,88
Ordentliches Ergebnis -4.335.403,56 -4.292.478,35
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 4.200,00 11.013,21
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.326.032,83 2.195.333,21
Ordentliches Ergebnis -2.321.832,83 -2.184.320,00
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 200.770,00 3.980,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 499.286,02 457.949,30
Ordentliches Ergebnis -298.516,02 -453.969,30
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 89.380,00 160.515,11
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.947.878,33 3.075.838,99
Ordentliches Ergebnis -2.858.498,33 -2.915.323,88
Seite 195 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 196 von 225
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.610.000,00 4.306.417,36
Summe der ordentlichen Aufwendungen 34.118.005,06 31.974.333,99
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -31.508.005,06 -27.667.916,63
Außerordentliche Erträge 0,00 105.222,53
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +105.222,53
Im Produktbereich 4 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 3.840 (entspricht einer Abweichung von 12%).
Die Steigerung der Erträge um TEUR 1.69 6 (entspricht einer Abweichung vom Ansatz um
65%) resultiert aus der Produktgruppe 261 und wird dort näher erläutert.
Im Produktbereich 4 sind vereinzelt in den Produktgruppen Produkte enthalten , die kulturelle
Einrichtungen beschreiben, die nicht zum städtischen Anla gevermögen sondern , zum Eigenbe-
trieb Kulturinstitute (Abkürzung fortan „EB Kultur“) gehören . Diese im städtischen Haushalt
insg. sieben Produkte enthalten für die jeweilige Einrichtung in den Erträgen die Personalko s-
tenerstattungen vom EB Kultur an die Stadt Darmstadt und in den Aufwendungen die städti-
sche Verlustabdeckung an den EB Kultur . Die Verlustabdeckung ist schwer planbar, somit sind
Abweichungen in diesem Bereich nicht ungewöhnlich . Die Meldung des Ansatzes für die Pe r-
sonalkostenerstattu ng erfolgt durch die Persona labteilung ohne Benennung eines konkreten
Produkts/Kostenträgers , sodass der Ansatz mit der hinterlegten Kostenträgerv erteilung eing e-
spielt wird. Dies führt oftmals zu Abweichungen zwischen Ansatz und Ergebnis, da die tatsäc h-
lichen Buchungen produktgenau e rfolgen. Wenn die Abweichungen mit den EB Kultur Produk-
ten zusammen hängen, erfolgt keine weitere Erläuterung bei den Produktgruppen.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 22.960,92 22.965,75
Summe der ordentlichen Aufwendungen 241.000,60 190.294,36
Ordentliches Ergebnis -218.039,68 -167.328,61
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
unter anderem mit Produkt 252080 – EB Kultur - Institut Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 285.325,33 291.426,64
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.725.505,80 3.195.491,58
Ordentliches Ergebnis -3.440.180,47 -2.904.064,94
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 197 von 225
Produktgruppe 253 – Zoologische und Botanische Gärten
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 843.072,31 843.072,31
Ordentliches Ergebnis -843.072,31 -843.072,31
Die Produktgruppe 253 enthält nur das Produkt 253010 „Zoologische Einrichtung Vivarium “.
Das Vivarium ist seit 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zugeordnet und gehört nicht zum
städtischen Anlagevermögen. Der Ansatz in den Aufwendungen für dieses Produkt enthält aus-
schließlich die Verlustabdeckung für das Vivarium an den EAD.
Produktgruppe 261 – Theater
unter anderem mit Produkt 261080 – EB Kultur - freies Theater
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.033.893,66 3.661.012,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.865.613,63 17.538.568,93
Ordentliches Ergebnis -15.831.719,97 -13.877.556,44
Die Landesmittel zur Förderung des Staatstheaters Darmstadt (KFA -Anteil) sind geplant mit
TEUR 2.026, tatsächlich werden TEUR 3.653 vereinnahmt . Zum einen sind die Zuweisungen
vom Land aus dem Kommunalen Finanzausgleich 2017 etwas höher ausgefallen und zum a n-
deren erhielt die Stadt noch einen zusätzlichen Zuschuss zur Ausführung der Hessischen Th e-
atertage 2017.
Produktgruppe 262 – Musikpflege
unter anderem mit Produkt 262080 – EB Kultur - Musikpflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 130.295,08 179.826,55
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.640.568,82 3.600.467,69
Ordentliches Ergebnis -3.510.273,74 -3.420.641,14
Produktgruppe 263 – Musikschulen
enthält nur Produkt 263080 – EB Kultur - Akademie für Tonkunst
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 47.875,45 52.737,71
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.133.765,01 2.691.831,93
Ordentliches Ergebnis -3.085.889,56 -2.639.094,22
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
enthält nur Produkt 271080 – EB Kultur - Volkshochschule
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 10.496,30 11.562,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 548.789,08 433.020,28
Ordentliches Ergebnis -538.292,78 -421.457,79
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 198 von 225
Produktgruppe 272 – Büchereien
enthält nur Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 37.105,58 40.873,99
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.940.668,65 1.531.269,16
Ordentliches Ergebnis -1.903.563,07 -1.490.395,17
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
unter anderem mit Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatpflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 36.747,68 40.711,74
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.955.361,16 1.733.324,05
Ordentliches Ergebnis -1.918.613,48 -1.692.612,31
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 5.300,00 5.300,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 223.660,00 216.993,70
Ordentliches Ergebnis -218.360,00 -211.693,70
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 199 von 225
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 66.848.185,80 60.525.363,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 136.208.594,91 133.944.505,02
Finanzerträge 0,00 -4.238,64
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -69.360.409,11 -73.423.379,89
Außerordentliche Erträge 0,00 146.275,10
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 10.213,20
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +136.061,90
Im Produktbereich 5 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 4.063 (entspricht einer Abweichung von 6%).
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 20.472.847,98 20.401.901,48
Summe der ordentlichen Aufwendungen 50.763.462,89 48.352.283,58
Ordentliches Ergebnis -30.290.614,91 -27.954.620,74
Produktgruppe 312 – Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 20.371.765,92 21.194.563,10
Summe der ordentlichen Aufwendungen 51.312.652,75 51.695.813,75
Ordentliches Ergebnis -30.940.886,83 -30.501.250,65
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 22.647.500,44 15.054.877,55
Summe der ordentlichen Aufwendungen 20.098.802,96 13.712.808,12
Ordentliches Ergebnis +2.548.697,48 +1.342.069,43
Für die LAG-Abrechnung über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen im Asylb e-
reich sind bei den Erträgen aus Landeszuweisungen TEUR 20.000 eingeplant, tatsächlich wer-
den TEUR 12.170 realisiert. Im Bereich Flüchtlings- KdU sind Kostenerstattungen vom Bund
iHv. TEUR 1.925 eingeplant, die tatsächlichen Erträge belaufen sich auf TEUR 1.469.
Ebenso sinken die Aufwendungen im Asylbereich zur Betreuung der Flüchtlinge inkl. Unte r-
kunft, sie liegen um TEUR 6. 438 unter dem Ansatz. Für die Erstattung an gesetzliche Sozia l-
versicherungen im Krankheitsfall liegen nicht eingeplante Aufwendungen iHv. TEUR 282 vor.
Der Flüchtlingsbereich wird i. d. R. immer Schwankungen unterliegen. Die Planung erfolgt
pauschal, je nach Einschätzung des Ausmaßes des voraussichtlichen Flüchtlingsaufkommens.
Beim Erstattungsverfahren mit dem Bund und Land wird auf Antrag sodann der tatsäch liche
Aufwand erstattet.
Seite 199 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 200 von 225
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 1.532.133,46 2.014.166,07
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.731.262,97 15.222.518,05
Ordentliches Ergebnis -8.199.129,51 -13.208.351,98
Die Steigerung der Erträge um TEUR 482 entspricht einer Abweichung zum Ansatz von 31%.
Sowohl die Landeserstattungen für Zuweisungen zum Arbeitsmarktbudget (+TEUR 226) als
auch zum Ausbildungsbudget (+TEUR 113) liegen aufgrund von Nachzahlungen über dem A n-
satz. Ebenso führt ein nicht eingeplanter Mittelabruf einer Landeszuweisung zur Förderung
sozialer Gemeinschaftseinrichtungen iHv. TEUR 170 zu weiteren Mehrerträgen.
Die größte Abweichung im Aufwandsbereich liegt bei den Bewachungskosten der Asyl-
Erstaufnahmeeinrichtungen, welche sich mehr als verdoppeln und von TEUR 2.500 im Ansatz
zu TEUR 6.066 im Ergebnis steigern.
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 1.819.240,00 1.859.220,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.906.729,45 3.218.895,43
Ordentliches Ergebnis -1.087.489,45 -1.359.674,94
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.529,72 311,51
Summe der ordentlichen Aufwendungen 381.805,77 393.766,10
Ordentliches Ergebnis -379.276,05 -393.454,59
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.168,28 323,57
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.013.878,12 1.348.419,99
Ordentliches Ergebnis -1.011.709,84 -1.348.096,42
Die Mehraufwendungen von TEUR 335 (entspricht einer Abweichung zum Ansatz von 33%)
resultieren hauptsä chlich aus Transferaufwendungen im Bu T-Bereich (Bildung und Teilhabe)
für bspw. Schulbedarf, Lernförderung, Schul - oder Kita-Ausflüge, Mittagsverpflegung usw.
Diese sind hier in Produktgruppe 351 iHv. TEUR 228 verbucht (ohne hier eingeplanten A n-
satz). Die Besonderheit im Bu T-Bereich ist, dass der Gesamtansatz der Bu T-Mittel zentral in
Produktgruppe 311 geplant wird, die Buchung der tatsächlichen Bu T-Aufwendungen erfolgt in
den Produktgruppen 311, 312, 313 und 351.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 201 von 225
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 22.317.173,64 31.675.653,78
Summe der ordentlichen Aufwendungen 132.410.357,49 131.920.347,05
Finanzerträge 1.321.717,86 1.205.079,04
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 3.162,50
Ordentliches Ergebnis -108.771.465,99 -99.042.776,73
Außerordentliche Erträge 0,00 7.515.167,08
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 3.863,54
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +7.511.303,54
Im Produktbereich 6 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 9.729 (entspricht einer Abweichung von 9%).
Die Summe der ordentl. Erträge steigert sich gegenüber der Planung um 42 %. Die Mehrertr ä-
ge resultieren überwiegend aus der Produktgruppe 363 und werden dort näher erläutert .
Die außerordentl. Erträge betreffen periodenfremde Erträge im Bereich der Kinder in Tages-
pflege sowie der städtischen Kitas (Bambini Programm) der Jahre 2015 und 2016 iHv. insge-
samt TEUR 2.120 . Ebenso ist hier eine Personalkostenerstattung des Landes für den Bereich
wirtschaftliche Jugendhilfe (Inobhutnahme umA) für das eingesetzte Personal im Zeitraum
12/2015 bis 04/2016 iHv. TEUR 356 verbucht. Den Großteil der periodenfremden Erträge
machen Kostenerstattungen vom Land für die Aufwendungen des Jugendamtes im Bereich
umA iHv. TEUR 5.000 aus. Das Jugendamt hat viele rückständige Kostenerstattungsanträge
für die Jahre 2015 -2016 beim RP nachgeholt. Die ordentl. Erträge in diesem Bereich, die das
Jahr 2017 bet reffen, sind in Produktgruppe 363 verbucht.
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 87.000,00 87.253,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.943.930,00 2.967.891,23
Ordentliches Ergebnis -2.856.930,00 -2.880.637,31
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 135.988,00 176.047,15
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.410.123,45 1.649.289,87
Ordentliches Ergebnis -2.274.135,45 -1.473.242,72
Die Minderung der ordentl. Aufwendungen um TEUR 761 entspricht einer Abweichung zum
Ansatz von 32%. Hauptsächlich liegen die Minderaufwendungen im Bereich der Zuweisungen
und Zuschüsse. Im Wesentlichen liegen die Zuschussaufwendungen für die Jugendarbeit , Kin-
der- und Jugendaktivitäten/Ausflüge um TEUR 304, die Zuschussaufwendungen für die Kinder -
und Jugendförderung und -bildung um TEUR 347 unterhalb des Ansatzes. Bei Betrachtung
dieser Einsparung ist die bereits in Gliederungspunkt 1.2 erwähnte haushaltswirtschaftliche
Sperre von 20% auf die Ansätze der Zuweisungen und Zuschüsse zu beachten. Ebenso ist hier
im fortgeschriebenen Ansatz der Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse ein übertr a-
gener HAR von TEUR 150 enthalten, der nur etwa hälftig in Anspruch genommen ist .
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 202 von 225
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 13.044.124,00 18.490.247,87
Summe der ordentlichen Aufwendungen 44.331.572,28 47.117.442,08
Ordentliches Ergebnis -31.287.448,28 -28.627.194,21
Die Mehrerträge (+42%) resultieren überwiegend daraus , dass das Jugendamt die Rückstände
bei den Kostenerstattungsanträgen an das RP für die Inobhutnahme von umA ‘s für die in Vor-
lage getretenen Asyl- Aufwendungen aufgearbeitet hat . Hierdurch sind nicht eingeplante Ertr ä-
ge aus Kostenerstattungen vom Land iHv. knapp TEUR 4.000 verbucht.
Ebenso sind Mehrerträge (+ TEUR 1.377 über dem Ansatz ) im Bereich der Kostenerstattungen
von anderen Gemeinden zu verzeichnen. Hier hat das Jugendamt rückständige Kostenersta t-
tungen für wirtschaftliche Hilfen/UVG der Jahre 201 6-2017 aufgearbeitet.
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 8.601.573,00 12.185.602,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 73.519.654,73 71.332.363,10
Ordentliches Ergebnis -63.596.363,87 -57.944.843,93
Mit Blick auf das ordentl. Ergebnis reduziert sich der Fehlbetrag nur um 9%, die Steigerung
der Erträge entspricht jedoch einer Abweichung von 42%. Zum einen tragen nicht eingeplante
Erträge iHv. insgesamt TEUR 2.220 aufgrund der Rückerstattung überzahlter Betriebskoste n-
zuschüsse im Kita Bereich zu den Mehrerträgen bei. Zum anderen liegen nicht eingeplante
Kostenerstattungen (Nachzahlungen aus Nachberechnungen von Vorjahren) für den Besuch
Darmstädter Kitas von außerhalb liegenden Gemeinden iHv. TEUR 875 vor (für im Hilfebezug
stehende Kinder, die eine Kita außerhalb der Wohngemeinde besuchen).
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit und Spielplätze
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 51.143,47 92.460,30
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.039.403,92 5.643.862,92
Ordentliches Ergebnis -5.988.260,45 -5.551.402,62
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 397.345,17 644.041,91
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.165.673,11 3.209.497,85
Ordentliches Ergebnis -2.768.327,94 -2.565.455,94
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 203 von 225
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 282.070,00 272.499,53
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.591.292,00 7.361.697,11
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.309.222,00 -7.089.197,58
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Im Produktbereich 7 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 220 (entspricht einer Abweichung von 3%).
Produktgruppe 411 - Krankenhäuser
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 282.070,00 272.499,53
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.202.575,00 6.011.899,82
Ordentliches Ergebnis -5.920.505,00 -5.739.400,29
Produktgruppe 412 - Gesundheitseinrichtungen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 76.030,00 37.112,29
Ordentliches Ergebnis -76.030,00 -37.112,29
Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.312.687,00 1.312.685,00
Ordentliches Ergebnis -1.312.687,00 -1.312.685,00
Seite 203 von 230
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 204 von 225
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 719.190,00 600.483,71
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.890.860,52 10.222.766,40
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -10.171.670,52 -9.622.282,69
Außerordentliche Erträge 1.500,00 562.275,71
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 243.185,67
Außerordentliches Ergebnis +1.500,00 +319.090,04
Im Produktbereich 8 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 549 (entspricht einer Abwe ichung von 5%).
Im periodenfremden Bereich handelt es sich im Wesentlichen um Buchungen, die im Rahmen
des Übergangs der Böllenfalltorhalle und des -stadions in den Jahren 2014 und 2015 von der
Stadt an die DSG entstanden sind. Die gegenseitigen Ansprüche wurden im Berichtjahr spitz
abgerechnet und periodenfremd gebucht.
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 82.170,00 57.604,02
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.715.024,00 1.495.295,49
Ordentliches Ergebnis -1.632.854,00 -1.437.691,47
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 637.020,00 542.879,69
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.175.836,52 8.727.470,91
Ordentliches Ergebnis -8.538.816,52 -8.184.591,22
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung und Entwicklung sowie
Geoinformation
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 423.759,54 147.422,32
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.888.301,57 6.854.307,70
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -9.464.542,03 -6.706.885,38
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Im Produktbereich 9 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 2.758 (entspricht einer Abweichung von 29%).
Die Aufwendungen sinken gegenüber dem Planwert um TEUR 3.034 ( -31%).
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Im Produktbereich 9 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produktgru p-
pe 511 die oben aufgeführten Werte gelten.
Die Abweichung bei den ordentl. Aufwendungen resultiert im Wesentlichen aus insgesamt
TEUR 2.966 gegenüber dem Ansatz eingesparten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistu n-
gen. Über die haushal tswirtschaftliche Sperre iHv. 15 % für Sach- und Dienstleistungsaufwe n-
dungen hinaus liegen die Einsparungen bei nicht oder nur zum Teil in Anspruch genommenen
HAR für allgemeine Planungskosten (inklusive Architektenhonorare) mit TEUR 1.341 sowie
Planungsmitteln „Osthang Mathildenhöhe“ mit TEUR 315 und HAR von TEUR 409 für die Ko n-
version.
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Rechenschaftsbericht
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3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.337.567,01 2.626.455,87
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.411.543,98 4.739.397,99
Finanzerträge 76.980,00 76.068,41
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.996.996,97 -2.036.873,71
Außerordentliche Erträge 0,00 33.636,18
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 309.003,88
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -275.367,70
Im Produktbereich 10 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 40 (entspricht einer Abweichung von 2%).
Bei den außerordentlichen Aufwendungen handelt es sich überwiegend um in 2017 gebuchte
Abschreibungen auf diverse Belegungsrechte, deren Bindung Vorjahre betrifft (Laufzeit der
Belegung ab 2014).
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 2.005.588,85 2.310.993,07
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.756.053,95 1.772.789,92
Ordentliches Ergebnis +249.534,90 +538.203,15
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 327.300,00 305.751,07
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.867.527,71 2.299.818,81
Ordentliches Ergebnis -1.463.247,71 -1.917.999,33
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 4.678,16 9.711,73
Summe der ordentlichen Aufwendungen 787.962,32 666.789,26
Ordentliches Ergebnis -783.284,16 -657.077,53
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 44.021.935,28 43.902.504,55
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.650.970,03 31.058.492,36
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +12.370.965,25 +12.844.012,19
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 43.668,94
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -43.668,94
Der Produktbereich 11 weist im ordentl. Ergebnis Überschüsse aus. Der Überschuss im Rec h-
nungsergebnis steigert sich im Vergleich zum Planwert um TEUR 473 (entspricht einer Abwe i-
chung von 4%).
Die ordentl. Erträge bestehen zu knapp 75% aus Kanalbenutzungsgebühren (verbucht in Pr o-
duktgruppe 538) und zu knapp 21% aus Konzessionsabgaben (verbucht in Produktgruppe
535).
Produktbereich 11 sowie Produktbereich 16 sind die einzigen beiden Produktbereiche mit
Überschüssen im ordentl. Ergebnis.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 9.000.000,00 9.094.370,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +9.000.000,00 +9.094.370,18
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 35.021.935,28 34.808.134,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.650.970,03 31.058.492,36
Ordentliches Ergebnis +3.370.965,25 +3.749.642,01
Der Überschuss im ordentl. Ergebnis steig ert sich gegenüber dem Ansatz um TEUR 379.
Abwasserbeseitigung ist eine sogenannte „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge
sollen/müssen kostendeckend sein. Es wird hierbei eine eigene Abrechnung (Gebührenbe-
darfsberechnung) erstellt zur Feststellung, ob eine Üb er- oder Unterdeckung vorliegt, damit
Mehr- bzw. Mindererträge bei der Gebühren nachkalkulation entsprechend beachtet werden
können.
Die vorläufige Nachberechnung der Abwassergebühren für das Jahr 201 7, bei der die Ist -
Kosten nach KAG (Kommunalabgabengesetz) den Ist- Einnahmen nach KAG gegenüber gestellt
werden, weist eine Überdeckung von TEUR 850 aus.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Die einzelnen Jahreswerte der Jahre 201 7 und 2018 werden im Rahmen der Nachberechnung
zu einem Gesamtwert zusammengeführt . Die Nachberechnung der Abwassergebühren wird
nach Abschluss der Prüfung bzw. nach Beendigung des Kalkulationszeitraums vorgenommen.
Die in der Nachberechnung der Jahre 201 7-2018 ermittelte Über - oder Unterdeckung wird im
Rahmen der Vorauskalkulation der Jahre 2021-2022 berücksichtigt.
Für die Nachberechnung ist zu beachten, dass die Ergebnisse der Nachberechnung nie d e-
ckungsgleich mit dem ordentlichen Ergebnis der Produktgruppe 538 sind, da es Erlöse und
Kosten gibt, die als "nicht gebühren fähig" keine Berücksichtigung finden. Des Weiteren gibt es
Buchungen der internen Leistungsverrechnung wie bspw. die Verzinsung des Anlagekapitals,
die wiederum in die Nachberechnung einfließen.
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Rechenschaftsbericht
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3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 5.475.101,74 4.641.697,16
Summe der ordentlichen Aufwendungen 45.330.858,72 44.565.327,93
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 567.700,00 297.448,28
Ordentliches Ergebnis -40.423.456,98 -40.221.079,05
Außerordentliche Erträge 0,00 134.087,37
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 211.819,96
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -77.732,59
Im Produktbereich 12 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 202 (entspricht einer Abweichung von 1 %).
Die gebuchten TEUR 297 Zinsen und ähnliche n Finanzaufwendungen betreffen die Zinsen für
Kapital- und Finanzdienste an verbundene Unternehmen.
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 3.298.501,10 3.028.364,10
Summe der ordentlichen Aufwendungen 25.028.931,42 24.277.042,04
Ordentliches Ergebnis -22.244.483,32 -21.513.406,92
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 81.470,26 70.248,46
Summe der ordentlichen Aufwendungen 503.424,23 438.339,29
Ordentliches Ergebnis -443.900,47 -381.475,97
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 48.870,14 27.883,84
Summe der ordentlichen Aufwendungen 269.577,27 435.519,25
Ordentliches Ergebnis -232.899,63 -415.071,61
Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 54.650,24 41.906,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 539.253,76 514.060,36
Ordentliches Ergebnis -504.111,52 -484.052,32
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Rechenschaftsbericht
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Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 1.900.000,00 1.389.549,46
Summe der ordentlichen Aufwendungen 239.570,00 112.387,90
Ordentliches Ergebnis +1.660.430,00 +1.277.161,56
Die Erträge weichen um 27% vom Ansatz ab . In den Erträgen werden ausschließlich die Ein-
nahmen aus Parkscheinautomaten geplant und gebucht . Jedoch können im Jahr 2017 die g e-
planten Erträge (wie schon in 2016) nicht erzielt werden. Der Ansatz wird bei künftigen Pla-
nungen angepasst.
Produktgruppe 547 – ÖPNV
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 88.110,00 80.274,80
Summe der ordentlichen Aufwendungen 18.735.082,04 18.775.057,04
Ordentliches Ergebnis -18.646.972,04 -18.694.782,24
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 3.500,00 3.470,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.020,00 12.922,05
Ordentliches Ergebnis -11.520,00 -9.451,55
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 211 von 225
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 3.533.858,28 4.053.266,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 16.945.745,99 14.911.530,43
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -13.411.887,71 -10.858.263,93
Außerordentliche Erträge 0,00 104.813,54
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 2.889,39
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +101.924,15
Im Produktbereich 13 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 2.554 (entspricht einer Abweichung von 19%).
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün /Landschaftsbau
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 88.234,39 159.675,88
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.317.944,96 6.434.557,93
Ordentliches Ergebnis -6.229.710,57 -6.274.882,05
Produktgruppe 552 – Öffentliche Gewässer /wasserbauliche Anlagen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 66.440,18 50.881,56
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.026.972,77 2.390.616,39
Ordentliches Ergebnis -2.960.532,59 -2.339.734,83
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 3.022.431,58 3.419.824,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.313.599,58 4.343.275,84
Ordentliches Ergebnis -2.291.168,00 -923.451,35
Die Abweichungen im Bereich der Erträge und Aufwendungen liegen einzeln betrachtet unter
der Wertgrenze von 25%; insg. gesehen verbessert sich der Fehlbetrag im ordentl. Er gebnis
um 60%.
Die Einsparung bei den ordentl. Aufwendungen hängt größtenteils mit nicht verwendeten HAR
zusammen. Der Kostendeckungsgrad beträgt im Ansatz 57% und erhöht sich im Rechnung s-
ergebnis auf 79%.
Die derzeit geltende Friedhofsgebührenordnung der Stadt Darmstadt gilt seit 0 1.01.2007 un-
verändert. Aufgrund des KAG war eine Neukalkulation notwendig. Die neue Satzung zur Änd e-
rung der Friedhofsgebührenordnung tritt zum 01.01.2018 in Kraft.
(MV Nr. 2017/0205 und MV Nr. 2017/0206 vom 03.08.2017).
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Rechenschaftsbericht
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Produktgruppe 554 – Natur- und Landschaftspflege /Artenschutz
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 66.917,11 86.436,25
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.044.149,54 810.250,79
Ordentliches Ergebnis -977.232,43 -723.814,54
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 289.835,02 336.448,32
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.243.079,14 932.829,48
Ordentliches Ergebnis -953.244,12 -596.381,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 213 von 225
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 56.128,10 91.852,51
Summe der ordentlichen Aufwendungen 965.764,44 652.543,02
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -909.636,34 -560.690,51
Außerordentliche Erträge 0,00 17.446,92
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +17.446,92
Im Produktbereich 14 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 349 (entspricht einer Abweichung von 38%).
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
Im Produktbereich 14 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produk t-
gruppe 561 die oben aufgeführten Werte gelten.
Die Ergebnisverbesserung erklärt sich im Wesentlichen durch Abweichungen bei den Sach- und
Dienstleistungen iHv. insgesamt TEUR 302. Neben der 15% Haushaltssperre sind auch hier
die nur teilweise in Anspruch genommenen HAR (TEUR 148) verantwortlich .
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 214 von 225
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 210.300,00 237.492,60
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.945.952,30 5.819.379,48
Finanzerträge 2.695.520,00 2.695.179,45
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -3.040.132,30 -2.886.707,43
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 2.162,11
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -2.162,11
Im Produktbereich 15 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 153 (entspricht einer Abweichung von 5 %).
In den Finanzerträge n ist hauptsächlich der auf die Stadt Darmstadt entfallende Anteil am
Jahresüberschuss 201 6 der Sparkasse Darmstadt iHv. TEUR 2.525 enthalten (verbucht in
Produktgruppe 573 ).
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 210.300,00 237.492,60
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.218.546,30 1.250.673,48
Ordentliches Ergebnis -1.008.246,30 -1.013.180,88
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.188.406,00 4.181.406,00
Ordentliches Ergebnis -1.492.886,00 -1.486.226,55
Produktgruppe 575 – Tourismus
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 539.000,00 387.300,00
Ordentliches Ergebnis -539.000,00 -387.300,00
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Rechenschaftsbericht
Seite 215 von 225
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 440.853.965,00 443.036.096,69
Summe der ordentlichen Aufwendungen 74.913.852,50 80.751.073,09
Finanzerträge 5.147.230,00 4.750.962,51
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 15.839.320,00 16.020.743,46
Ordentliches Ergebnis +355.248.022,50 +351.015.242,65
Außerordentliche Erträge 100.000,00 2.134.955,24
Außerordentliche Aufwendungen 100.000,00 1.530.855,36
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +604.099,88
Der in diesem Produktbereich geplante Überschuss im ordentl. Ergebnis vermindert sich um
TEUR 4.233 (entspricht einer Abweichung von 1 %).
Bei den außeror dentl. Erträgen sind mit TEUR 1. 128 überwiegend Erträge aus Dienstherre n-
wechsel gemäß Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag gebucht. In den außerordentl. Au f-
wendungen sind hauptsächlich korrespondieren d dazu Aufwendungen aus Dienstherr enwech-
sel iHv. TEUR 909 verbucht.
Im Produktbereich 16 werden die Steuern und steuerähnlichen Erträge, die Schlüsselzuwe i-
sungen, die Umlagen sowie die Finanzerträge und Zinsen für Kassen- u nd investive Kredite
veranschlagt und verbucht. Zentral geplant und zentral ver bucht werden hier auch die Verän-
derungen bei den personenbezogenen Rückstellungen.
Im Produktbereich 16 werden, n eben den Produktgruppen 611 und 612, die im Folgenden
aufgeführt sind und i. d. R. Planwerte in den Haushaltsansätzen enthalten, ebenfalls Buchu n-
gen zur Abrechnung von Vorjahre n (Produktgruppe 613) und Jahresabschlussbuchungen (Pr o-
duktgruppe 999) abgewickelt. Diese beiden Produktgruppen werden nicht beplant (vgl. auch
Teilergebnisrechnungen zum Jahresabschluss ). Wesentliche Jahresabschlussbuchungen in
Gruppe 999 sind die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen. In 2017 sind die EWB mit
TEUR 936 gebucht und die PWB mit TEUR 9.
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 432.816.985,00 435.069.742,76
Summe der ordentlichen Aufwendungen 67.373.000,00 65.606.522,39
Finanzerträge 2.000.000,00 1.513.677,75
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 989.310,21
Ordentliches Ergebnis +367.443.985,00 +369.987.587,91
Der Überschuss im ordentl. Ergebnis steigert sich um TEUR 2.544 (entspricht einer Abwe i-
chung von 1%).
Die Differenz in den ordentl. Erträgen resultiert überwiegend aus dem Bereich der Steuern. Im
Wesentlichen liegen d ie Gewerbesteuererträge um TEUR 2.916 über dem Planansatz, die
Grundsteuer B um TEUR 928 unterhalb der Planung. Es ist nur schwer möglich hier genaue
Planwerte festzulegen, da die Steuerentwicklung , vor allem der Gewerbesteuer , schwankend
und ungewiss ist. Hierauf wird in Gliederungspunkt 8.3 näher eingegangen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
Seite 216 von 225
Die Gewerbesteuerumlage im Bereich der ordentl. Aufwendungen reduziert sich um
TEUR 2.326, da sie sich nach dem Ist- Aufkommen bemisst .
Bei den nicht eingeplanten verbuchten Finanzaufwendungen iHv. TEUR 989 handelt es sich um
die Erstattungszinsen 2017 der Gewerbesteuer. Bisher wurden Erstattungszinsen für Gewerb e-
steuer als Gutschrift auf dem Ertragskonto (Finanzerträge) verbucht. Während des Jahresa b-
schlusses 2017 wurde entschieden künftig , auf die Bruttoverbuchung umzustellen. Daher e r-
folgt in 2017 eine Umbuchung in die Finanzaufwendungen. Bei der Mittelanmeldung 2018 ist
dieser Posten bereits als Aufwand eingeplant.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2017
Ergebnis
2017
Summe der ordentlichen Erträge 8.036.980,00 7.961.353,93
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.540.852,50 13.960.361,20
Finanzerträge 3.147.230,00 3.189.229,93
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 15.839.320,00 14.863.235,48
Ordentliches Ergebnis -12.195.962,50 -17.673.012,82
Hier erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 5.477 (entspricht einer Abwe i-
chung von 45%).
Die Buchungen der Auflösungen von Pensions- und Beihilferückstellungen im Jahr 201 7 iHv.
TEUR 2.721 weichen in 2017 im Gegensatz zu 2016 kaum vom Ansatz ab. Die zu buchenden
Beträge werden erst durch die Vorlage der entsprechenden Gutachten bekannt und führen
daher häufig zu Abweichungen in den sonstigen ordentl. Erträgen .
Buchungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen, hauptsächlich Zuführung zu Pensions -
aber auch Beihilferückstellungen, begründen im Wesentlichen d ie Steigerung in den ordentl.
Aufwendungen ( Ansatz der Versorgungsaufwendungen 2017: TEUR 3.500, Ergebnis 2017:
TEUR 9.073). In diesem Bereich werden jedes Jahr beim Jahresabschluss Abweichungen fest-
zustellen sein, da es schwierig ist g enaue Planungswerte für die Zuführung zu den Pensions-
und Beihilferückstellungen abzuschätzen, weil die Rückstellungsbeträge mit Echtdaten durch
ein Gutachten ermittelt werden müssen. Durch die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellu n-
gen, d. h. der Auflösung der Versorgungsbezüge Beamte und durch die Inanspruchnahme der
Altersteilzeitrückstellungen werden Mehraufwendungen im Bereich der Versorgungsaufwe n-
dungen teilweise kompensiert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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4. Erläuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatgeschäften“
Beim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern.
Durch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleic h-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren. Wird ein Forward -Payerswap
abgeschlossen, beginnt die Laufzeit des Payerswaps erst zu einem festgelegten Zeitpunkt in
der Zukunft.
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort red u-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz.
Beim Verkauf einer Receiver -Swaption (Swaption = Swap + Option) erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entscheiden zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes zahlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zinssatz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Option ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinbarte Festzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim G e-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Die variable Verzinsung erfolgt auf Basis des 3 -Monats-Euribor oder des 6 -Monats-Euribors.
Der Euribor ( Euro Interbank Offered Rate) ist der jeweilige Durchschnittszinssatz zu dem sich
die europäischen Banken untereinander Kredite für bestimmte Laufzeiten (z.B. 3 Monate) g e-
währen würden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2017 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im Endef-
fekt zu leistender
Zinssatz
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% * Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225%
4,6135% 4,2650%
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,6300% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 5,1510% 4,2500%
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,5200% * Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € 3,1700% 2,6500%
KK 15 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,4100% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.13-10.09.21 6-M-E 469.000,00 € 3,3310% 2,6500%
8/555/4 4.177.769,95 € 3-M-E + 0,5000% ° Doppelswap 30.08.12-30.08.22
2. Phase des Swaps:
4,6190% 3-M-E
3,7900%
8/558 1.663.609,58 € 3-M-E + 0,4800% ° Doppelswap 14.11.11-01.10.24
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,0090% 3-M-E 96.807,46 €
3,2000%
8/559 1.910.891,80 € 3-M-E + 0,3900% ° Doppelswap 14.11.11-28.02.26
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9390% 3-M-E 95.651,16 €
3,2200%
8/621/1 5.507.108,19 € 3-M-E + 0,6700% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 4,2490% 3,2500%
8/648 7.859.392,73 € 3-M-E + 0,7500% * Payerswap
(ehem. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,2500% 3,5000%
8/757 153.836,11 € 6-M-E + 0,2000% ° Forward-
Payerswap 15.04.15-15.04.18 6-M-E 3,0340% 2,5600%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
* Bei negativem Euribor-Zinssatz beträgt der Mindestzinssatz 0,00 % ° Bei negativem Euribor-Zinssatz entspricht der Mindestzinssatz der vereinbarten Marge
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Rechenschaftsbericht
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5. Abweichungen in der Finanzrechnung
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen (Investitionstätigkeit) wer den nicht tabella-
risch erläutert. Grundsätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der HAR des
Finanzhaushaltes erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines Haushaltsjahres für geplante
investive Maßnahmen im Finanzhaushalt begründet in das Folgejahr übertragen werden kö n-
nen (vgl. auch § 21 Abs. 2 GemHVO) .
Aus den folgenden Erläuterungen können Rückschlüsse zu den wesentlichen Abweichungen
zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gezogen werden .
Erläutert werden die für die jeweiligen Dezernate wesentlichen und größten Abweichungen.
Dezernat I
Mit der Sanierungsmaßnahme an der Bühnentechnik „Kleines Haus“ im Staatstheater wird
erst in 2018 begonnen. Die Mittel, die aus 2016 übertragen wurden (TEUR 1.100) und de r
Ansatz 2017 (TEUR 2.320) , werden komplett nach 2018 mitgenommen (TEUR 3.420).
Dezernat II
Aus dem Jahr 2017 werden für das Dezernat II insg. TEUR 4.511 als HAR nach 2018 übe r-
tragen. Einen wesentlichen Anteil an dieser Summe haben Investitionszuschüsse an IDA. Die-
se betreffen sowohl die Konversion Grundschule n (TEUR 2.000), als auch die Anschaffung
mobiler Schulcontainer (TEUR 865 ).
Zudem werden TEUR 600 übertragen, die für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ve r-
anschlagt sind. Die Fahrzeuge sind in 2017 bestellt, werden aber erst in 2018 geliefert.
Dezernat III
Den größten Anteil an den HAR des Dezernat s III haben Reste aus Projekten rund um das
Thema Kanalbau. Geplant bzw. in Durchführung sind sowohl Maßnahmen zum Umbau , aber
auch zur Sanierung und zum Neubau. Die meisten HAR ergeben sich dadurch, dass HAR aus
2016 zzgl. des Ansatzes aus 2017 nicht in voller Höhe verausgabt werden. Dies betrifft z.B.
den Kanalumbau Dolivostraße/Feldbergstraße, für den TEUR 4.271 nach 2018 verschoben
werden. Für die Kanalm aßnahmen in der Maulbe erallee/Frankfurter Straße und Pallaswie-
senstraße wurden in 2017 keine neuen Ansätze geplant, sondern lediglich Reste aus 2016
verwendet. Dennoch verbleiben insg. Reste für beide Maßnahmen von TEUR 4.595, die nach
2018 mitgenommen werden . Der Ansatz 2017 für den Kanalumbau in der Heidelberger
Landstraße (TEUR 1.600) wird aufgrund von Baubeginnverzögerungen fast vollständig wieder
nach 2018 übertragen (HAR von TEUR 1.538).
Neben diesen Maßnahmen haben Übertragungen von Fördermitteln aus dem Programm „S o-
ziale Stadt“, sowie Übertragungen von Städtebaufördermitteln einen großen Anteil an den
HAR des Dezernats III. Für alle diese Maßnahmen gibt es bereits Rest e aus Vorjahren, da
Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ und Städtebaufördermittel generell in das
Folgejahr zu übertragen sind. Sie werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen
benötigt. Ebenso sollen Einnahmen aus Sanierungsverfahren grundsätzlich wieder für Sanie-
rungen eingesetzt werden. Im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ fallen für Kranich-
stein und Eberstadt-Süd insg. HAR von TEUR 1.844 an.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Die zu übertragenden Städtebaufördermittel ergeben sich aus den Sanierungsprojekten „S a-
nierung Martinsviertel“ und „Sanierung Mollerstadt“. Die Mittelübertragung nach 2018 für
das Martinsviertel beträgt TEUR 3.169 und für die Mollerstadt TEUR 3.290 .
Für die Umgestaltung des Friedensplatzes wurden aus 2016 bereits TEUR 1.748 übertragen.
Der Ansatz des Jahres 2017 betr ägt nochmals TEUR 3.930. Da der Ausbau erst 2018 b e-
ginnt, sind in 2017 nur TEUR 500 für Planungen verausgabt worden. Es werden Mittel von
TEUR 5.122 nach 2018 übertragen.
Baumaßnahmen für Geh- und Radwege machen ebenfalls einen größeren Anteil aus. Für die-
se Maßnahmen sind insg. HAR von TEUR 4.814 zu übertragen. In einigen Fällen, w ie z.B.
beim Bau der Fuß - und Radwegbrücke über die Rheinstraße, handelt es sich um länger a n-
dauernde Maßnahmen, sodass Reste aus 2016 nach 2018 übertragen werden (TEUR 2.423) ,
ohne dass ein Mittelansatz oder hohe Ausgaben in 2017 vorlie gen.
Für diverse B odenordnungsmaßnahmen (hauptsächlich HAR aus Vorjahren), die im Laufe des
Berichtsjahres nicht abgeschlossen werden können, erfolgt eine Mittelverschiebung von insg.
TEUR 3.535 nach 2018.
Für das Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswege sanierungsprogramm) werden Mittel
in Gesamthöhe von TEUR 3.319 nach 2018 übernommen . Diese Mittel stammen komplett
aus den HAR der Vorjahre; ein neuer Ansatz 201 7 wurde nicht gebildet. Im Rahmen dieses
Programms werden diverse Planungen durchgeführt, darunter für die Straße Am Waldfrie d-
hof oder die Brücke Wöhlerweg. Diese Mittel sind an die Projekte gebunden.
Dezernat IV
Die HAR des Dezernats IV nach 2018 betragen insg. TEUR 41.172, ein Großteil davon m a-
chen Grundstücksgeschäfte aus. Die hierfür übertragenen Mittel aus 2016 (TEUR 37.548)
werden 2017 nur teilweise in Anspruch genommen, sodass Mittel von TEUR 34.466 nach
2018 zu übertragen sind (ohne neuen Ansatz 2017).
Dezernat V
Wesentliche Teile der HAR im Dezernat V lassen sich unter den Bereichen „Kita“ und „Sozialer
Wohnungsbau“ zusammenfassen. Insgesamt betragen die HAR im Dezernat V TEUR 19.340.
Im Kita-Bereich fallen hauptsächlich HAR für die Umsetzung der Gefahrenanalyse an städti-
schen Kitas in Form eines Investitionszuschusses an IDA (TEUR 1.003), Mittel für die Kita in
der Klausenburger Straße (TEUR 2.659) sowie das Kita Sanierungsprogramm (TEUR 988) an.
Weiterhin werden Mittel für Kitas in der Lincolnsiedlung nach 2018 übertragen, hiervon
TEUR 4.064 für Bestandskitas und TEUR 1.500 für einen Kita Neubau.
Im Bereich des „Sozialen Wohnungsbaus“ werden HAR von TEUR 7.253 in das Folgejahr über-
tragen (z.B. für den Erwerb von Belegungsrechten oder für Darlehen). Hier sind die Mittel teil-
weise schon gebunden und fließen nach Baufortschritt ab.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
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6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
Maßnahme: freigegebene VE:
Erneuerung der Kommunikationsanlage der Feuerwehr EUR 117.810
Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr EUR 600.000
insg.: EUR 717.810
Zum einen sollen die Kommunikationsanlagen der Feuerwehr an die aktuellen technischen Er-
fordernisse angepasst, zum anderen für die Freiwilligen Feuerwehren vier neue Löschfahrzeuge
angeschafft werden.
7. Haushaltsausgabereste 2017
Gemäß § 21 GemHVO sind Haushaltsausgabereste 2017, die in das Haushaltsjahr 201 8
übertragen werden, wie folgt festgesetzt:
im Ergebnishaushalt auf EUR 10.272.913,44
im Finanzhaushalt auf EUR 131.548.240,99
insg. EUR 141.821.154,43
Die HAR 2017 im Ergebnishaushalt setzen sich (gerundet auf TEUR) wie folgt zusammen:
Dezernat I TEUR 331
Dezernat II TEUR 869
Dezernat III TEUR 2.620
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat III die Bereiche allg. Planungskosten u nd Architek-
tenhonorare für verschiedene Projekte (Konversion, Bebauungspläne…) sowie Instandhaltung
der Kriegsgräber.
Dezernat IV TEUR 28
Dezernat V TEUR 6.425
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat V d ie Bereiche Sofortfonds für die Kinderbetreuung
und Kita Ausbau- und Sanierungsprogramm für die freien Träger .
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Im Finanzhaushalt verteilen sich die HAR 2017 (gerundet auf TEUR) folgendermaßen:
Dezernat I TEUR 3.776
Dezernat II TEUR 4.511
Dezernat III TEUR 62.749
Dezernat IV TEUR 41.172
Dezernat V TEUR 19.340
8. Lage der Stadt
8.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 201 7 sind über die vorher dargestellten Vorgänge hinaus
keine Ereignisse eingetreten, die für die Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr
2017 von besonderer Bedeutung sind und zu einer veränderten Beurteilung der Haushaltsla-
ge der Stadt führen könnten .
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2017
Die Einhaltung der mit dem Land Hessen geschlossenen Vereinbarung zum kommunalen
Schutzschirm (vgl. Gliederungsp unkt 1 des Berichtes zur näheren Ausführung des Schut z-
schirmes) ist die maßgebliche Beurteilungsgrundlage aller Haushaltsgenehmigungen der
Aufsichtsbehörde seit dem Jahr 2013. Die Regelungen des Schutzschirmabbaupfades und
des Konsolidier ungsvertrages sind im Haushaltsjahr 201 7 eingehalten. Dem Haushaltsplan
2017 liegt ein Haushaltssicherungskonzept zugrunde.
Dem Haushaltsjahr 2017 liegt neben der Haushaltssatzung auch ein 1. und 2. Nachtrag z u-
grunde. Der zunächst im ordentlichen Ergebnis geplante Überschuss für das Jahr 2017 entwi-
ckelt sich im 1. Nachtrag (NT) vom 13.06.2017 zu einem Fehlbedarf von TEUR 11.67 9 (u. a.
aufgrund von Gewerbesteuereinbrüchen). Nach intensiven Einsparbemühungen kann im 2. NT
2017 vom 19.12.2017 wieder ein Überschuss von TEUR 310 ausgewiesen werden.
Der Ansatz 2017 inklusive 2. NT weist im ordentlichen Ergebnis einen geplanten Überschuss
von TEUR 310 aus. Hauptsächlich a ufgrund von übertragenen HAR von insg. TEUR 13.507
(die den fortgeschriebenen Ansatz der ordentlichen Aufwendungen entsprechend erhöhen)
wird im ordentlichen Ergebnis des fortgeschriebenen Ansatzes 2017 ein geplanter Fehlbetrag
von TEUR 13.383 ausgewiesen. Das Rechnungsergebnis 201 7 zeigt einen tatsächlichen
Überschuss im ordentlichen Ergebnis von TEUR 688. Durch einen weiteren Überschuss im
außerordentliche n Ergebnis von TEUR 8.407 schließt das Jahr 201 7 im Jahresergebnis mit
einem Überschuss von TEUR 9.095 ab.
Um dieses Niveau zu halten bzw. im nächsten Haushaltsjahr zu erhöhen, ist weiterhin auf
eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung zu achten. Wie bereits in Punkt 1.2 des
Berichtes aufgeführt, sind in 201 7 Einsparungen im Rechnungsergebnis auch durch im E r-
gebnishaushalt festgesetzte Haushaltssperren erzielt worden.
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Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist, trotz der positiven
Entwicklung der Haushaltsergebnisse, weiterhin als gefährdet einzustufen. Dies wird beso n-
ders durch den hohen Stand der Gesamtverbindlichkeiten aus investiven Schulden und Ka s-
senkrediten deutlich. Der Schuldenstand der Wissenschaftsstadt Darmstadt entwickelt sich
weiterhin in bedenkliche Größenordnungen. Nach der Haushaltsplanung 201 7 und der Er-
gebnis- und Finanzplanung bis 20 20 sind trotz der spürbaren Entlastung durch den Schut z-
schirm (Übernahme von Verbindlichkeiten in den Jahren 2013 bis 2016 im Umfang von
186,6 Mio. EUR) bei den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe Steig e-
rungen festzustellen (Gesamtverschuldung bis 2020 voraussichtlich 9 28 Mio. EUR).
Problematisch sind insbesondere die Kassenkredite, die ursprünglich und nach § 105 HGO
zur Vermeidung von unterjährigen Liquiditätsengpässen gedacht sind, mittlerweile jedoch
immer mehr zur Finanzierung der strukturellen Defizite dienen. Die weitere Zurückführung
der Kassenkredite wird durch konsequentes Zinsmanagement in den Folgejahren weiter i n-
tensiviert. Durch den Abbau des Haushaltsdefizites und dem damit einhergehenden Über-
schuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kann die Neuaufnahme von Kassenkrediten
verringert werden (siehe auch unter 8.4 Ausblick: Hessenkasse).
Hierbei ist anzumerken, dass der Zinssatz für die kurzfristigen Kassenkredite aktuell äußerst
niedrig bzw. teilweise unter Null ist und somit kaum bis keine Zinsaufwendungen anfallen.
Bereits eine Steigerung des Zinssatzes um 0,5 % würde eine Mehrbelastung an Zinsaufwen-
dungen von rund TEUR 500 pro Jahr bedeuten (gerechnet am Wert der aufgenommenen
kurzfristigen Kassenkred ite im Jahr 2017).
8.3 Ziele, Möglichkeiten, Strategien sowie Chancen und zu erwartende Risiken
Ein wesentliches Ziel war in allen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. 2015
konnte die Stadt erstmals einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Überschuss im ordentli-
chen Ergebnis von TEUR 250 vorlegen und im Jahr 2016 auf TEUR 2.215 erhöhen. Im Jahr
2017 zeigt das ordentliche Ergebnis einen Überschuss von TEUR 688. Mit dem Erreichen des
Ziels „ausgeglichener Haushalt“ ist das nächste Ziel ein ausgewogener Schuldenabbau ins-
besondere bei den K assenkrediten, um dauerhaft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt
zu erhalten.
Da neuen investiven Krediten auch immer ein Anlagegut in der Vermögensrechnung gege n-
übersteht, bieten die derzeit niedrigen Zinsen aber auch die Möglichkeit, neue Maßnahmen
in der wachsenden Stadt Darmstadt durchzuführen.
Insbesondere kann auch weiterhin noch nicht abgeschätzt werden, welche Auswirkungen die
Aufnahme, Betreuung und Integ ration der Flüchtlinge dauerhaft auf den städtischen Haushalt
haben wird.
Steuerentwicklung
- Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Die ordentlichen Erträge belaufen sich im Jahr 201 7 auf TEUR 615.801. Die größte Einna h-
mequelle (53% des städtischen Haushalts) sind mit TEUR 328.333 die Steuern und steuer -
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Rechenschaftsbericht
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ähnlichen Erträge einschließlich der Erträge aus gesetzlichen Umlagen. Dabei entfallen in
2017 insg. TEUR 173.916 auf die Gewerbesteuer (Vorjahr: TEUR 167.513 ) und TEUR 94.587
(Vorjahr: TEUR 86.971) auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Hier sind zwar
Steigerungen gegenüber 2016 festzustellen, jedoch ist ungewiss, ob sich diese positive En t-
wicklung auch im nächsten Jahr weiter fortsetzt.
Die Stadt Darmstadt ist auf das Ertragsaufkommen dieser beiden Steuerarten angewiesen
und von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für die Stadt besteht darin, dass diese be i-
den Steuern stark an die allgemeine wirtschaftliche Lage und den Konjunkturverla uf gebun-
den sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es nicht immer möglich einen genauen Plan-
ansatz festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer bestimmt sich nach dem vorläufigen B e-
scheid des Finanzamtes an den Gewerbetreibenden. Sobald der endgültige Steuerbe scheid
durch das Finanzamt vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konkret ermittelt werden.
Wenn es dann zu Rückzahlungen durch die Stadt kommt, mindert das den Gewerbesteuere r-
trag wieder (u nter Umständen auch für mehrere Vorj ahre). Durch die Bildung von Rückste l-
lungen für zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen wird versucht entgegenzuwirken.
Die Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren En t-
wicklung stellen Risiken für die Stadt Darmstadt dar. Die Einflussmöglic hkeiten der Stadt auf
die Entwicklung der Steuererträge sind stark begrenzt (z. B. Ansiedlung von neuen Gewerbe-
betrieben).
Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisung en)
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
als weitere wesentliche Einnahmequelle mit TEUR 123.645 machen 20% der ordentlichen
Erträge im Haushaltsjahr 201 7 aus. Hierin enthalten sind, neben weiteren Zuwendungen des
Landes, die Schlüsselzuweisung en mit TEUR 1 00.071 (Vorjahr: TEUR 120.283).
Die Schlüsselzuweisung 2017 enthält eine Sonderzuweisung aus dem Landesausgleichsstock
für Flüchtlinge iHv. TEUR 160.
Zum 01.01.2016 fand eine Neuordnung der Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzau s-
gleich statt. Durch die Neuordnung zählte Darmstadt zumindest im Jahr 2016 zu den „G e-
winnern“ und erhielt deutlich mehr Schlüsselzuweisungen, als nach dem alten System , das
bis 2015 galt. Bis 2015 wurde pauschal jeder Kommune aus der Gruppe der kreisfreien
Städte ein bestimmter Prozentsatz (23%) aus dem Zuweisungstopf zugeteilt. Ab 2016 sind
zum einen die besonderen Finanzzuweisungen wie z.B. die Jugendhilfezuweisung sowie die
Investitionszuweisungen weggefallen, und es gibt nur noch eine allgemeine Schlüsselzuwe i-
sung (verbucht im Produktbereich 16). Zum anderen betrachtet das Land bei der Berec h-
nung der zu erteilenden Schlüsselzuweisungen insgesamt die Ertrags - und Aufwandslage der
Gruppe der kreisfreien Städte und orientiert sich am tatsächlichen Bedarf . Die Schlüsselz u-
weisung ist keine fixe Größe, sie wird jedes Jahr neu berechnet und vom Land festgelegt.
Dies stellt auch ein Risiko bei der Ertragsplanung dar.
In 2017 zeigt sich bereits, dass die Wirkungsweise des neuen Systems stark zu Lasten der
kreisfreien Städte geht. Trotz wachsender St euererträge des Landes sinkt die Teilschlüsse l-
masse der kreisfreien Städte, während die der anderen beiden Gruppen (Landkreise und
kreisangehörige Gemeinden) steigen. Für Darmstadt bedeutet dies eine Verschlechterung
gegenüber dem Jahr 2016 von rund TEUR 20.000.
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Daher muss die Entwicklung problematisch gesehen werden, die sich durch die Neuordnung
des Kommunalen Finanzausgleichs für die kreisfreien Städte abzeichnet. Das neue System
bevorzugt den strukturschwachen ländlichen Raum zu Lasten der Ballungsräume mit übe r-
durchschnittlichem Bevölkerungswachstum, so dass auch mittelfristig nicht mehr mit einer
Verbesserung der Schlüsselzuweisungen für Darmstadt gerechnet werden kann.
Beteiligungen
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hält im Jahr 2017 insg. 144 mittelbare und unmittelbare
Beteiligungen, deren Bereiche von Abwasser und Energie über Gesundheit, Immobilien und
Mobilität bis zu Sozialem und Kultur reichen (u.a. das darmstadtium, die bauverein AG,
HEAG mobilo und die ENTEGA AG (ehemals HSE) ). Die größte Beteiligung besteht am HEAG
Konzern mit 95%. Bereinigt um Mehrfachbeteiligungen werden unte r der HEAG Holding AG
insg. 78 Beteiligungen gebündelt. Die HEAG Holding AG ist für das Beteiligungsmanagement
zuständig und führt im jährlichen Beteiligungsbericht diejenigen Beteiligungen auf, an denen
die Stadt zu mindestens 20% (mittelbar oder unmittelbar) beteiligt ist.
Im Geschäftsjahr 201 7 handelt es sich hierbei um insg. 113 Unternehmen mit einer Gesam t-
leistung von 2.243 Mio. EUR (Vorjahr : 2.208 Mio. EUR ), welche insg. 8.437 Personen (Vor-
jahr: 8.056) beschäftigen. Diese Unternehmen haben zusammen in 2017 ein Investitionsvo-
lumen von 280 Mio. EUR (Vorjahr: 2 28 Mio. EUR) und weisen eine Gesamtbilanzsumme von
4.528 Mio. EUR (Vorjahr: 4.540 Mio. EUR) aus.
Die Anzahl der Beteiligungen ist von 148 in 2016 auf 144 Beteiligungen in 2017 gesunken.
Diese Verringerung erfolgt im Zuge der Umsetzung der „Stadtwirtschaftsstrategie 2020“, die
den Fokus auf Regionalität und lokale Leistungserbringung legt. Die Strategie sich auf we-
sentliche Beteiligungen im Stadtkonzern zu konzentrieren, wird auch im kommenden Jahr
weiter vorangetrieben. Ferner steht der Anstieg der durch Frauen besetzten Positionen in
Geschäftsleitungen von 20,5 % im Vorjahr auf 21,1 % in 2017 im Sinne der Zielsetzung des
Darmstädter Beteiligungskodex nach gleichberechtigter Teilhabe.
Die städtischen Beteiligungen stellen zum einen viele Dienstleistungen für die Bürger schaft
sicher und zum anderen sollen Gewinnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Einnahmen
der Stadt verbessern . Diese fließen in Bereiche, die strukturbedingt negative Ergebnisse vo r-
weisen, jedoch unverzichtbar sind wie z.B. öffentliche r Personennahverkehr und Kinderbe-
treuung.
Von den vorhandenen Beteiligungen schütten im Wesentlichen nur zwei Beteiligungen Div i-
denden an die Stadt aus. Es handelt sich um die HEAG Holding AG und die Sparkasse Dar m-
stadt. In 2017 erhält die Stadt einen städtischen Anteil am Jahresüberschuss 201 6 der
Sparkasse Darmstadt iHv. TEUR 2.525 (wie im Vorjahr). Dieser Betrag der Sparkasse ist eine
bislang feste Größe im städtischen Haushalt , und der Betrag ist seit einigen Jahren jedes
Jahr gleich hoch. Dies bietet eine gewisse Sicherheit.
Mit Dividendenauszahlungen durch die HEAG kann schon seit einigen Jahren nicht mehr be-
ständig gerechnet werden. Eine HEAG-Dividende kann die Stadt in 2017 abermals nicht ve r-
buchen. Eine Gewinnausschüttung der HEAG erfo lgte zuletzt aus dem Geschäftsjahr 2012 (in
zwei Tranchen an die Stadt ausgezahlt in den Jahren 2013 und 2015). Voraussichtlich erhält
die Stadt wieder eine Dividende in 2018 aus Überschüssen im Geschäftsjahr 2017.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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Auch dies stellt ein großes Risiko für die Stadt dar, da fehlende Gewinnausschüttungen e r-
hebliche Einbußen in den Finanzerträgen bedeuten. Die Stadt ist daher bemüht, Konzepte zu
entwickeln, um solche Risiken in Zukunft zu vermeiden. Diese sind unter anderem in der so-
genannten Stadtwirtschaftsstrategie 2020 enthalten.
Gegenstand ist die Formulierung geschäftsfeldübergreifender Ziele und Erwartungen an die
Unternehmen der Wissenschaftsstadt. Dieses Strategiepapier wurde federführend von der
HEAG Holding AG entwickelt und am 07.05.2015 von der Stavo beschlossen. Es basiert so-
wohl auf Beschlüssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, wie Verkehrsentwicklungsplan oder
Klimaschutzkonzept, als auch auf den Strategien und Zielen der Beteiligungen. Daraus folgt
bspw. eine permanente Überprüfung , welche Unternehmen für die Daseinsvorsorge der Stadt
weiterhin nötig sind sowie eine Bündelung von Aufgaben und Querschnittsfunktionen in der
Stadtwirtschaft, um die Effizienz zu verbessern und so Kosten zu senken (z.B. durch gemein-
same Beauftragung von Wirtsc haftsprüfern).
Im Rahmen der Umsetzung der Stadtwirtschaftsstrategie können auszugsweise folgende Pro-
jekte im Jahr 2017 aufgeführt werden:
- Erstellung eines zweiten Klimaberichtes der Darmstädter Stadtwirtschaft
- Durchführung des dritten „Symposium Stadtleben“
- Gründung eines Netzwerks für weibliche Führungskräfte aus den Unternehmen der
Darmstädter Stadtwirtschaft
- Mitarbeit am Projekt „Integrierter Klimaschutzplan Hessen 2025“
- Bessere Anbindung der Lincoln- Siedlung an den ÖPNV durch Errichtung der Straße n-
bahnhaltestelle „Lincoln -Siedlung“
- Vorantreiben der Elektromobilität
Ein wesentliches Ziel der Stadt ist, dass die Stadtwirtschaft zukünftig stärker zur Finanzkraft
Darmstadts beiträgt.
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt sind sechs Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
- Eigenbetrieb Bäder
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
- Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
- Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
- Eigenbetrieb Kulturinstitute
- Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über Zahlungen des Landeswohlfahrtsverbandes
finanziert, können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen und sind
auf städtische Zuschüsse in Form von Verlustzuweisungen angewiesen. Ein weiteres Ziel im
Rahmen der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 ist es, diese Beträge zu reduzieren.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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8.4 Ausblick
Wichtige Beschlüsse in 2017 sowie Ausblick nach 2018 und in die nächsten Jahre
Neufassung der DAH
Die Stavo hat mit Beschluss vom 07.1 1.2017 der neuen Dienstanweisung für die Aufstellung
und Ausführung des Haushaltsplanes (DAH) zugestimmt. Die neue DAH tritt zum 01.01.2018
in Kraft und setzt die DAH vom 01.01.1986 außer Kraft. Neben vielen neuen Bestimmungen
wie z.B. in Grundstücksangelegenheiten, bei Niederschlagung oder Stundung von Forderungen,
bei Investitionen und Anlagen im Bau oder auch bei Insolvenzen, sind in der neuen DAH vor
allem die Regelungen seit der Umstellung auf die doppelte Buchführung aufgenommen.
Digitalstadt Darmstadt
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am 12.06.2017 den Wettbewerb „Digitale Stadt“ des
IT-Branchenverbandes Bitkom und des Deutschen Städte - und Gemeindebundes (DStGB)
gewonnen. Der Ausbau zur bundesweit einzigen digitalen Zukunftsstadt beginnt Anfang
2018. Darmstadt wird hierbei zur Testumgebung für die Erprobung von Smart-City-
Technologien. Im Rahmen des Projekts sollen mit der Unterstützung von mehr als 20 Par t-
nerunternehmen in den nächsten Jahren Bereiche wie der Verkehrssektor, die Energieverso r-
gung, Schulen und das Gesundheitswesen mit neuen digitalen Technologien ausgerüstet
werden. Zudem soll künftig die städtische Verwaltung e -Government-Lösungen anbieten.
Auch die Telekommunikationsnetze sollen ausgebaut werden. Hierbei dient Darmstadt als
digitale Modellstadt für Deutschland und Europa. Für die Umsetzung des Projekts ist die
Digitalstadt Darmstadt GmbH (100% -ige Tochtergesellschaft der Stadt Darmstadt) gegrü n-
det worden.
Siehe auch MV Nr. 2017/0201 vom 27.06.2017 und MV Nr. 2017/0367 vom 16.10.2017 .
Freistellung von Kindergartenbeiträgen in Hessen
Es gibt einen Beschluss der hessischen Landesregierung, alle Kindergartenplätze ab
01.08.2018 bis sechs Stunden täglich kostenfrei anzubieten. Nur für die darüber hinausg e-
hende Betreuungszeit wird ein Teilnahme - oder Kostenbeitrag erhoben. Die Beitragsbefreiung
gilt für alle Kinder ab drei Jahren bis zur Einschulung. Der dadurch entstehende Einnahm e-
ausfall durch den Wegfall der Kita -Elternbeiträge soll mit einem Landeszuschuss an die
Kommunen von 135,60 EUR pro Kind und Monat ab 01.08.2018 kompensiert werden. Der
Zuschuss von 135,60 EUR gilt in den Jahren 2018 und 2019 und steigt dynamisch ab 2020
jährlich um zwei Prozent an. Der Antrag auf Landesförderung nach § 32c HKJGB ist für das
Jahr 2018 und die Folgejahre einmalig bis zum 1. September 2018 zu stellen.
(Magistratsbeschluss Nr. 141 vom 18.04.2018, MV Nr. 2018/0106)
Landesprogramm Hessenkasse
Kassenkredite sollen ursprünglich dazu dienen, Kommunen kurzfristig Liquidität zu sichern,
um laufende Ausgaben zu decken. Anders als bei Investitionskrediten stehen Kassenkrediten
keine Werte gegenüber. Kassenkredite haben sich , wie auch in Darmstadt, aufgrund von def i-
zitären Haushalten jedoch faktisch zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für la u-
fende Ausgaben und zur Deckung von Haushaltsdefiziten entwickelt. Die sogenannte Hessen-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2017
Rechenschaftsbericht
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kasse will die finanzschwachen Kommunen bei ihren Eigenanstrengungen zum Kassen-
kreditabbau unterstützen, indem das Land eine Kassenkreditentschuldung ermöglicht. Die
kommunalen Kassenkredite werden hierbei durch die WI -Bank abgelöst und dort mit festen
Raten für Zins und Tilgung über einen Zeitraum von max. 30 Jahren abgetragen. Die Kom-
mune verpflichtet sich , einen Jahresbeitrag von 25 EUR je Einwohner (Einwohnerzahl gemäß
Stichtag 31.12.2015) an das Sondervermögen "Hessenkasse" zu leisten.
Die Hessenkasse bietet neben der Kassenkreditentschuldung auch ein zweites Programm,
die Investitionsförderung , an. Finanzschwache Kommunen, die es trotz geringer Erträge in
der Vergangenheit geschafft haben, ihre Aufwendungen zu finanzieren und auf Kassenkredite
zu verzichten, soll mittels eines Investitionsprogramms geholfen werden, etwaige unterlasse-
ne Investitionen oder Instandhaltungen nachzuholen. Die Investitionsförderung wird als Z u-
schuss gewährt. Die Höhe des Zuschusskontingents richtet sich nach einem einheitlichen
Fördersatz von 194,87 EUR je Einwohner bei kreisangehörigen Gemeinden sowie 100 EUR je
Einwohner bei Landkreisen und kreisfreien Städten (jedoch mind. TEUR 750).
Vorgesehen sind ca. 5 Mrd. EUR für die Kassenkreditentschuldung und ca. 600 Mio. EUR für
das Investitionsprogramm. Die Landesregierung hat beide Programme zur Hessenkasse im
Hessenkassegesetz geregelt. Die Teilnahme ist freiwillig. Zur Finanzierung d es Sonderverm ö-
gens Hessenkasse erbringt das Land Hessen gemäß dem HessenkasseG einen Anteil von rd.
1.950 Mio. EUR aus originären Landesmitteln (65 Mio. EUR/Jahr), rd. 3.000 Mio. EUR tra-
gen die am Schuldenschnitt beteiligten Kommunen (durchschnittlich 100 Mio. EUR/Jahr).
Durch den Verzicht auf Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock (20 Mio. EUR/Jahr)
und rd. 60 Mio. EUR/Jahr aus der sog. „Fünften Milliarde des Bundes“ tragen die hess.
Kommunen insgesamt zur Finanzierung bei.
Die Wissenschaf tsstadt Darmstadt hat beim Land den Antrag zum Kassenkreditentschul-
dungsprogramm der Hessenkasse fristgemäß gestellt , um die Konsolidierung des Haushalts
weiter voranzutreiben. Gemäß Bescheid vom 13. August 2018 können bis zu 254,7 Mio. EUR
abgelöst werden (lt. Magistratsbeschluss Nr. 112 vom 2 8.03.2018, MV Nr. 2018/0054 bis
zu 276 Mio. EUR ). Dies umfasst ca. 85% der zum 30.06.2018 bestehenden Kassenkredite
der Stadt Darmstadt. Die an der Einwohnerzahl orientierte Tilgung beläuft sich auf ca.
3,9 Mio. EUR im Jahr.
Entscheidende Änderungen in HGO und GemHVO ab 2019
Das Hessenkassengesetz sieht auch Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vor. Danach werden alle Kommunen ab
dem Jahr 2019 verpflichtet, den Ergebnis- und Finanzhaushalt in Planung und Rechnung
auszugleichen und Rücklagen zu bilden, die zur Deckung von Ertragsschwankungen, insb e-
sondere bei der Gewerbesteuer, verwendet werden können. Diese verschärften Regelungen
des kommunalen Haushaltsrechts gelten unabhängig davon, ob eine Teilnahme an der He s-
senkasse erfolgt oder nicht.
Abbau der Kassenkredite
Auch wenn durch die Hessenkasse eine Entlastung durch die Ablösung von Kassenkrediten
erfolgt, ist der Haushalt durch ergänzende Maßnahmen zu stabilisieren. Derzeit wäre für die
Tilgung der Kassenkredite ein jährlicher Zahlungsmittelüberschuss iHv. TEUR 17.800 im städ -
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Wlssensch¿rf tsstaclt l-ra r nrstaclt .Jahresabsclrlr:s 2{l 1 i
tischen Haushalt notwendig. Ziel ist es, dass ab dem Haushaltsjahr 2018 ein entsprechender
Zahlungsmittelüberschuss in den jährlichen Haushaltsplänen dauerhaft dargestellt wird. Es ist
zudem geplant, das Erwirtschaften des Zahlungsmittelüberschusses im Haushaltsvollzug durch
entsprechende haushaltswirtschaftliche lnstrumente abzusichern.
I nvestitionstäti gkeit
lnvestive Kredite sind weiterhin notwendig und insbesondere bedingt durch
- den anhaltenden Bevölkerungszuwachs der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
, die damit einhergehende, notwendige Entwicklung der Konversionsflächen,
- den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung,
- den hohen Sanierungsbedarf im Bereich der bestehenden Schulen und Kindergärten
- sowie den erheblichen lnvestitionsbedarf der übrigen (Verkehrs-) lnfrastruktur
Hier, insbesondere zuZeiten historisch niedriger Zinsen, nicht weiter zu investieren, hätte
zwangsläufig eine Verringerung des Wachstums und höhere Belastungen für die Zukunft zur
Folge. Gegenüber den Kassenkrediten wird mit den Krediten für investive Maßnahmen Ver-
mögen geschaffen, was dem angenommenen Fremdkapital bilanziell gegenüber steht. ln die-
sem Zusammenhang ist die frühere Auflage und heutige Empfehlung der Aufsichtsbehörde
,,Keine Netto-Neuverschuldung" eher kritisch zu sehen. Denn wird über einen längeren Zeit-
raum auf notwendige lnvestitionen verzichtet, wird die Substanz des städtischen Anlagever-
mögens über kurz oder lang einen bedenklichen Zustand erreichen.
Der Ankauf und die Entwicklung der Konversionsflächen refinanzieren sich überwiegend
durch den spåiteren Verkauf der entwickelten Flächen.
Haushaltsplanunq 2018
Die Haushaltssatzung 20LB vom 19.1.2.201.7 sieht in der Planung im Ergebnishaushalt fürdas
Haushaltsjahr 2018 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss iHv. TEUR BTL vor.
Durch das Erreichen des Haushaltsausgleichs im Ergebnishaushalt verbleibt im Finanzhaushalt
nach Abzug der nicht zahlungswirksamen Positionen (wie z.B. Abschreibungen) ein Finanzmit-
telüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, der es ermöglicht davon die Tilgung der
lnvestitionskredite sowie an das Sondervermögen Hessenkasse zu leisten. Aufgrund der Ver-
schärfung des Gemeindehaushaltsrechts und der Vorschriften der HGO im Rahmen der Veräb-
schiedung des HessenkasseG ist es zukünftig ausgeschlossen, für Tilgungszahlungen Kassen-
kredite (künftig Liquiditätskredite) aufzunehmen. $ 92 Abs. 4 bis 7 HGO neu verpflichten die
Kommunen, den Ergebnis- und Finanzhaushalt in Planung und Rechnung auszugleichen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den 20. August 2018
AJochen Partsch
Oberbürgermeister
hellenberg
Stadtkämmerer
:<;,.:i r c¡¡:t..;l r;; i l.:t.i)(ìa r i) I t:.
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Revisionsamt
B E R I C H T
des Revisionsamtes
über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2017
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
I
Gliederung
1. Grundsätzliches S. 1
1.1 Rechtliche Grundlagen S. 1
1.2 Tabellendarstellung S. 2
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung S. 3
2.1 Die Prüfung S. 3
2.2 Prüfungsdurchführung S. 3
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes S. 4
3. Prüfung der Bilanzpositionen S. 6
3.1 Anlagevermögen S. 8
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände S. 8
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte S. 8
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse S. 8
3.1.2 Sachanlagen S. 9
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte S. 10
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken S. 10
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeing ebrauch, Infrastrukturvermögen S. 11
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung S. 12
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung S. 12
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau S. 13
3.1.2.7 Inventare S. 14
3.1.3 Finanzanlagevermögen S. 15
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen S. 15
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.3 Bewertung S. 16
3.1.3.2 Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.3 Bewertung S. 17
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen S. 17
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens S. 18
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) S. 18
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen S. 19
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen S. 19
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen S. 20
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für
Wohnungswesen und dahingehende Abwertung S. 20
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung S. 20
II
3.2 Umlaufvermögen S. 21
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände S. 21
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen S. 21
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen S. 22
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse S. 24
3.2.1.4 Saldenbestätigungen S. 24
3.2.1.5 Insbesondere Forderungen aus Personalabrechnungen S. 24
3.2.2 Flüssige Mittel S. 25
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten S. 26
3.4 Eigenkapital S. 27
3.4.1 Netto-Position S. 27
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S. 28
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen
Ergebnisses aus 2016 S. 28
3.4.2.2 Sonderrücklage S. 28
3.4.2.3 Stiftungskapital S. 28
3.4.3 Ergebnisverwendung S. 29
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S. 29
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S. 29
3.4.3.3 Wertung S. 30
3.5 Sonderposten S. 31
3.6 Rückstellungen S. 32
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S. 33
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S. 33
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH S. 34
3.6.1.3 Beihilferückstellungen S. 34
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung S. 35
3.6.1.5 Pensionsverpflichtungen nach § 107b BeamtVG Dienstherrenwechsel S. 35
3.6.1.6 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen S. 35
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S. 36
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien S. 36
3.6.4 Sonstige Rückstellungen S. 37
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben S. 37
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten S. 37
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD S. 38
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten S. 38
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen S. 38
III
3.7 Verbindlichkeiten S. 40
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S. 41
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten S. 41
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern S. 41
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten S. 42
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 42
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung S. 43
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S. 43
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und
Sondervermögen S. 44
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten S. 44
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber
Personal und aus der Personalabrechung S. 45
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten S. 46
4. Ergebnisrechnung S. 47
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S. 47
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S. 48
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S. 49
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen S. 50
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
aus gesetzlichen Umlagen S. 51
4.6 Erträge aus Transferleistungen S. 52
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende
Zwecke und allgemeine Umlagen S. 52
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen S. 53
4.9 Sonstige ordentliche Erträge S. 54
4.10 Personalaufwendungen S. 54
4.11 Versorgungsaufwendungen S. 55
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen S. 56
4.13 Abschreibungen S. 56
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen S. 57
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen S. 58
4.16 Transferaufwendungen S. 59
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen S. 60
4.18 Finanzerträge S. 60
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S. 61
4.20 Außerordentliche Erträge S. 62
4.21 Außerordentliche Aufwendungen S. 63
IV
5. Finanzrechnung S. 64
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S. 64
5.2 Kassenkredite S. 64
6. Würdigung des Jahresabschlusses S. 65
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S. 65
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S. 65
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S. 66
6.3.1 Kontenpflege S. 66
6.3.2 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S. 66
6.3.3 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 66
6.3.4 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen S. 67
6.3.5 Bewertung Finanzanlagen S. 67
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S. 67
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 68
6.6 Rechenschaftsbericht S. 69
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes S. 70
V
Abkürzungsverzeichnis
AfA Absetzung für Abnutzung
AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten
AiB Anlagen im Bau
ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
ATZ Altersteilzeit
BgA Betriebe gewerblicher Art
EB Bäder Eigenbetrieb Bäder
EB EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Fa. Schüllermann Schüllermann und Partner AG,
Robert-Bosch-Straße 5,
63303 Dreieich
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter
HGO Hessische Gemeindeordnung
HOAI Honorarordnung für Architekten- und
Ingenieurleistungen
i. H. v. in Höhe von
JA Jahresabschluss
KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen
LuL Lieferungen und Leistungen
LWV Landeswohlfahrtsverband Hessen
NSK newsystem kommunal Version 7
VI
PRAP Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
UVG Unterhaltsvorschussgesetz
VZÄ Vollzeitäquivalente
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
1.1 Rechtliche Grundlagen
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Reche n-
schaftsbericht s ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Monaten
nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des JA für das Jahr
2017 erfolgte nicht fristgerecht.
Der JA 2017 baut auf dem JA 20 16 auf und wurde am 30.08.2018 durch Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt. Gleichzeitig
ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.
Der JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die P rü-
fung wurden neben der HGO , die GemHVO sowie die Hinweise zur HGO herangezogen.
Soweit diese Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt keine Regelungen enthalten,
können bei der Beurteilung von Zweifelsfragen die entsprechenden handels- und steuer-
rechtlichen Regelungen einbezogen werden. Es gilt die Inventarordnung der Stadt vom
01.09.2016.
Hinzuweisen ist darauf, dass d er Erlass zur verpflichtenden Anwendung der Hinweise zur
GemHVO mit Datum vom 31.12.2016 außer Kraft getreten ist und auch bis je tzt nicht
erneuert wurde. Gleichwohl sehen wir die Pflicht, entsprechend den nicht mehr gültigen
Hinweisen die Regelungen der GemHVO auszulegen, weil die Regelungen aus der
GemHVO, auf die Bezug genommen wird, weiterhin Geltung haben. Nur, weil der Erlass
nicht mehr in Kraft ist, werden die Auslegungsinhalte nicht falsch. Deswegen wenden wir
die Hinweise bei der Auslegung der GemHVO weiterhin an.
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 05.09.2018,
Magistratsvorlage Nr. 2018/0258, den JA 20 17 aufgestellt und dem Revisionsamt zur
Prüfung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erste l-
len, § 128 Abs. 2 HGO.
Wir prüften im Bereich der Personalrückstellungen und Wertberichtigungen auf Forderun-
gen begleitend zur Aufstellung des JA 2017.
Ansonsten fand d ie Prüfung in der Zeit vom 06.09.2018 bis zum 11.12.2018 statt. Der JA
samt Unterlagen wurde einmal in Papierform und zum anderen digital zur Verfügung g e-
stellt. Dies hat die internen Abläufe der Prüfung erleichtert.
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen. Als U n-
terlagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführu ngssystem der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt „ newsystem kommunal Version 7“ (weiter NSK) zugänglich.
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben bereitwillig und uneingeschränkt Auskunft
erteilt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilt worden.
Dies ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
1.2 Tabellendarstellung
Zum Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen aber
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebnis-
rechnung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert
bei den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten.
Es wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts ge-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche
Kontenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und der Ergeb-
nisse 2016 und 2017.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Im Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung des JA dargestellt.
Die gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jeweils im Sinne
der Gleichbehandlung für alle Geschlechter gleichzeitig.
2.1 Die Prüfung
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Rechenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der
durchgeführten Prüfung , unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte , ein Urteil über
den JA 2017 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob
• der Haushaltsplan eingehalten ist,
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig b e-
gründet und belegt sind,
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren
worden ist,
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,
• der JA nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Ver hältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Stadt darstellt,
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der G e-
meinde vermitteln.
In Bezug auf die Prüfung der Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werde n, ob die Vorschriften
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der lokalen Verfügungen
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurteilung der ang e-
wandten Bilanzierungs -, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.
Die Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sowie des Anhangs,
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.
Der JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände,
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Au s-
zahlungen zu enthalten.
Zu den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Würdigung in Ziff. 6
dieses Berichts Stellung genommen.
2.2 Prüfungsdurchführung
Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich
auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der Vermögens-
und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
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Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 erarbeitet und letztmalig im Juli 2014 nochmals überarbeitet hat.
Im Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und die zugehörigen Anlagen aufgrund
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in vollständigen Prüfu n-
gen der Position beurteilt. Es wurden aber nicht alle Positionen des JA eingehend geprüft,
sondern vorab ausgewä hlt, welche, wie weit und was nicht zu prüfen ist. Der konkrete r e-
visionsseitige Prüf ungsplan für den vorliegenden JA datiert auf den 27.08.2018.
Wir haben die Prüfung an der Prüfungsleitlinie 200 „ Leitlinien zur Durchführung von
kommunalen Jahresabschlussprüfungen“ und der Prüfungsleitlinie 720 „ Ordnungsmäßig-
keit der Haushaltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR)
angelehnt. Der Stand beider Pr üfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009.
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes
Die Prüfungsplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz
des risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. Dazu ist es e r-
forderlich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaften auf w e-
sentliche Vorgänge - im Hinblick auf die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermö-
genslage - zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass U n-
richtigkeiten und Verstöße, die s ich auf die Darstellung des durch den JA und seiner Anla-
gen vermittelten Bildes der Vermögens- , Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken,
mit hinreichender Sicherheit erkannt werden
1
.
Die Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze erstellt:
• Alle gem. § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Vermögensrechnung
müssen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bewer-
tungsvorschriften und des Vorsic htsprinzips müssen richtig bewertet und abg e-
schrieben worden sein (Prüfung der Bewertung).
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständigen Dritten inne r-
halb angemessener Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, ihre Entst e-
hung und Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben kann; danach
ist die Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Pr ü-
fung der Richtigkeit).
• Es müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiode z u-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung).
1
IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff.
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• Die im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahresabschlussstichtag der Ko m-
mune sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresa b-
schlussstichtag haben die entsprechenden Verpflichtungen zu beschreiben (Pr ü-
fung des Eigentums und der Verpflichtungen).
• Die einzelnen Positionen des JA sind in den zutreffenden Konten zu erfassen und
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachgerecht
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb gewerblicher
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten für 2016 vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen
steuerlichen JA. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt waren nicht Gegenstand der Prüfung.
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3. Prüfung der Bilanzpositionen
Vor der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzpositi-
onen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den folgenden Tabellen dargestell-
ten Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die
steigenden Positionen in den Aktiva der Bilanz die Finanzanlagen und Sachanlagen darstel-
len. Auf der anderen Seite, also in den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum
Vorjahr wieder angestiegen.
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3.1 Anlagevermögen
Das Anlagevermögen besteht aus den I mmateriellen Vermögensgegenständen, dem Sac h-
anlagevermögen und den Finanzanlagen.
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
Immaterielle Vermögensgegenstände sind gem. Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO Ve r-
mögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sondern Rechte oder
andere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwareprogramme, Konzessio-
nen, Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und
-beiträge sind ebenfa lls als Immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen.
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
Wir haben bei der Bilanzposition entsprechend unserer Prüf ungsplanung die Immaterie l-
len Vermögensgegenstände geprüft. Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum
JA 2017, Ziff. 3.1.1.1.1 dargestellt.
Bei den Abschreibungen der Belegungsrechte für Wohnungen wurden mehrere erhebliche
Buchungen nicht periodengerecht abgeschrieben, der B eginn der Nutzung und Absetzung
für Abnutzung (weiter AfA) war mit Beginn 2014 angelegt. Dies ist ergebniswirksam , da
die AfA teilweise als außerordentlicher Aufwand zu buchen ist, hierzu verweisen wir auf
Ziff. 4.13 dieses Berichts.
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Entsprechend dem Prüf ungsplan haben wir d ie Geleisteten Anzahlungen auf I mmaterielle
Vermögensgegenstände in Stichproben geprüft . Die Abstimmung der Anlagenbuchhaltung
und die Finanzbuchhaltung in diesem Bereich haben wir ebenfalls untersucht . Ein Investi-
tionszuschuss bez. Sanierung Kunsthalle i. H. v. 25.000,00 € wurde auf das falsche Sac h-
konto gebucht. Da dies aber nicht ergebniswirksam ist, wurde auf eine Umbuchung ve r-
zichtet.
Weitere wesentliche Änderungen sind im Anhang zum JA 2017, Ziff. 3.1.1.1.2 dargestellt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Konzessionen, Lizen-
zen und ähnliche
Rechte
5.390.846,73 5.057.758,87 333.087,86
Geleistete Investiti-
onszuweisungen und
-zuschüsse
90.854.373,77 94.340.194,06 – 3.485.820,29
Summe 96.245.220,50 99.397.952,93 – 3.152.732,43
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3.1.2 Sachanlagen
Bei Sachanlagen handelt es sich um körperliche Vermögensgegenstände des Anlageverm ö-
gens. Grundstücke der Kommune sind ausschließlich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren,
Nr. 1 der Hinweise zu § 49 GemHVO .
Zur Vereinfachung haben wir die jeweilige Kontenentwicklung zu der jeweiligen Sachanlage n-
position dargestellt. Für die Zugänge ist zu beachten, dass dort auch die Umbuchungen e r-
fasst sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 42.990.412,70 39.660.773,57 3.329.639,13
Bauten einschließlich
Bauten auf fremden
Grundstücken
17.708.533,19 17.983.481,31 – 274.948,12
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen
235.365.969,31 234.294.181,78 1.071.787,53
Anlagen und Maschi-
nen zur Leistungser-
stellung
998.281,57 914.824,00 83.457,57
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung
14.249.452,84 11.922.904,36 2.326.548,48
Geleistete Anzahlun-
gen und Anlagen im
Bau (weiter AiB)
48.400.710,48 46.548.125,29 1.852.585,19
Summe 359.713.360,09 351.324.290,31 8.389.069,78
Die einzelnen Anlagenkonten sind im Anhang zum JA 2017, Ziff. 3.1.1.2 aufgeführt.
Im Rahmen der Abstimmung der Salden zwischen Anlagenbuchhaltung (Nebenbuchha l-
tung) und Finanzbuchhaltung haben wir diese Position geprüft. Insgesamt haben wir fest-
gestellt, dass es keine Differenz zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung
gibt.
Die Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermögens sind
nachfolgend im Bericht dargelegt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte
Wir haben die Grundstücke anhand von Stichproben geprüft. Nach dem Buchungsstand
31.12.2017 ergibt sich nachfolgendes Bild.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Sonstige unbebau-
te Grundstücke 19.743.433,29 19.473.793,16 269.640,13
Bebaute Grundstü-
cke mit eigenen
Bauten
23.243.024,12 20.183.025,12 3.059.999,00
Bebaute Grundstü-
cke mit fremden
Bauten
3.955,29 3.955,29 0,00
Grundstücksgleiche
Rechte 0,00 0,00 0,00
Summe 42.990.412,70 39.660.773,57 3.329.639,13
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 17 39.660.773,57
+ Zugänge 3.329.930,41
+ Umbuchungen 0,00
– Abgänge 291,28
Endbestand zum 31.12.20 17 42.990.412,70
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2017, Ziff. 3.1.1.2.1 dargestellt.
Es ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
Jedes Bauwerk ist einzeln zu bewerten. Für Gebäude und Außenanlagen auf demselbe n
Grundstück kann von einer getrennten Ermittlung der Herstellungskosten abgesehen we r-
den.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 17.983.481,31
+ Zugänge 23.155,02
– Abgänge 2.155,34
+ Umbuchungen in 2017 521.588,23
– Entwicklung der A fA 817.536,03
Endbestand zum 31.12.2017 17.708.533,19
Die Übernahme der Werte aus dem JA des Jahres 2016 und die Zu - und Abgänge des Be-
richtsjahres dieser Bilanzposition wurden in Stichproben geprüft. Die Buchwerte zum
31.12.2017 stimmen überein.
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Die Abschreibungen stellen eine große Position in diesem Bereich dar. Diese haben wir
gesondert geprüft, hierzu verweisen wir auf Ziff. 4.13 dieses Berichts.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2017, Ziff.3.1.1.2.2 dargestellt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
Der Bilanzposten umfasst Sachanlagen, die der Gebietskörperschaft gehören, aber von den
Bürgern genutzt werden. Dazu zählen in erster Linie das Infrastrukturvermögen, aber auch
Denkmäler, Kulturgüter oder bewegliches Vermögen wie Medien, Kunstgegenstände und
Sammlungen.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 234.294.181,78
+ Zugänge 1.463.792,92
– Abgänge 46.343,41
+ Umbuchungen 11.062.943,96
– Entwicklung der AfA 11.408.605,94
Endbestand zum 31.12.20 17 235.365.969,31
Diese Aufstellung ergibt sich aus der Anlagenbuchhaltung und ist mit der Vermögensrec h-
nung abgestimmt. Ebenso ist eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Kana l-
netzwertberechnung des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes durchgeführt worden.
Gem. der Prüfungsplanung haben wir unsere Stic hprobenprüfung auf die Bereiche Stra-
ßenbau und Ingenieurbauwerke begrenzt.
Durch teilweise verspätete Aktivierung von A iB (Bilanzposition 1.2.6) und die damit ve r-
bundenen nachgezogenen AfA -Läufe liegt in diesem Bereich eine Periodenverschiebung
vor, die auf dem Sachkonto „ Periodenfremde Aufwendungen“ abgebildet wird. Hierzu ver-
weisen wir auf Ziff. 4.13 dieses Berichts.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2017
Ziff. 3.1.1.2.3 aufgeführt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung
In dieser Kontengruppe sind grundsätzlich nur solche Vermögensgegenstände zu bilanzie-
ren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Herstellung vo n Leistungen bzw. Er-
zeugnissen (interne und externe) eines einzelnen Produktionsprozesses stehen und nicht
dem Infrastrukturvermögen zugeordnet sind , Nr. 8 der Hinweise zu § 49 GemHVO.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 914.824,00
+ Zugänge 193.361,86
– Abgänge 17.849,18
– Entwicklung der AfA 92.055,11
Endbestand zum 31.12.20 17 998.281,57
Die Übernahme der Werte aus dem JA des Jahres 2016 und die Zu - und Abgänge des B e-
richtsjahres dieser Bilanzposition wurde in Stichproben geprüft. Die Buchwerte zum
31.12.2017 stimmen überein.
Die Abschreibungen haben wir gesondert geprüft, hierzu verweisen wir auf Ziff. 4.13 die-
ses Berichts.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2017, Ziff.3.1.1.2.4 dargestellt .
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung
Hierzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs- und Betriebsgebä u-
de sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschinen, Datenverarbeitungsanlagen,
Fuhrpark.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 11.922.904,36
+ Zugänge 2.076.585,56
– Abgänge 1.088.733,96
+ Umbuchungen 2.513.325,75
– Entwicklung der AfA 1.174.628,87
Endbestand zum 31.12.20 17 14.249.452,84
Wir haben die Bilanzposition in Stichproben geprüft . Der Vergleich der Werte der A b-
schreibungen zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung ist schlüssig. Wir
verweisen hierzu auf Ziff. 4.13 dieses Berichts.
Bei den Stichproben sind im Sachkonto „Zugänge geringwertige Wirtschaftsgüter“ Posit i-
onen aufgefallen, bei denen die Wertgrenze überschritten war. Dies ist u. a. durch separ a-
te Buchungen von Einzelpositionen entstanden, die in ihrer Funktion aber als Ganzes zu
betrachten sind (z. B. mehrteilige Polstermöbel). Die Fachämter werden hierzu von uns
informiert.
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Bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern (weiter GWG) wurden P ositionen gebucht, die
nicht die Voraussetzungen für GWG's erfüllen („selbständig nutzbar“, z. B. Drucker, Bea-
mer, Monitor, etc.). Daher ist sicherzustellen, dass in der Anlagenbuchhaltung in den fol-
genden Haushaltsjahre n die Zuordnung auf d ie richtigen Konten erfolgt,
z. B. „Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs - und Kommunikationsa n-
lagen“. Damit kann bei geänderter Zuordnung die Umbuchung oder der Abgang vor Ab-
schreibungsende entsprechend angepasst wer den.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2017, Ziff. 3.1.1.2.5 dargestellt.
Es gab keine wesentlichen Beanstandungen a n den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Geleistete Anzahlungen sind geldliche Vorleistungen auf schwebende bzw. noch nicht a b-
gewickelte Geschäfte. Sie sind in jedem Fall zu aktivieren. Die AiB sind noch nicht be-
triebsbereite Vermögensgegenstände, sie werden auf den Konten „Anlagen im Bau“ nac h-
gewiesen. Wird die Herstellung bzw. die Anschaffung beendet und in Betrieb genommen,
sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten (weiter AHK) auf das entsprechende Sac h-
konto umzugliedern.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 17 46.548.125,29
+ Zugänge 16.090.368,30
– Abgänge 0,00
– Umbuchung/Aktivierung 14.237.783,11
Endbestand zum 31.12.20 17 48.400.710,48
Es bleibt weiterhin festzuhalten, dass die zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in
Betrieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt auch in 2017 noch
nicht vollständig erfolgte. Dies gilt insbesondere bei komplexen A iB bei denen in sich ab-
geschlossene Teilprojekte als Einzelanlagen aktiviert werden müssen. Aber auch Einzela n-
lagen im Bau sind teilweise nicht zeitnah umgegliedert worden. Beispielhaft sind hier die
Baumaßnahmen Baugebiet K6/K8 Kranichstein - Straßenbau, Landgraf -Georg-Straße -
Straßenbau, Kreisel Heidelberger Landstraße/Reuterallee und Haardtring/Rüdesheimer
Straße - Straßenentwässerung genannt.
Die AiB Gleise Frankfurter Landstraße ist trotz Inbetriebnahme noch nicht aufgelöst. Der
Grund hierfür ist, dass im Betrieb Mängel an den Gleisanlagen im Bereich der Ga ststätte
Zum Goldnen Löwen aufgetreten sind. Erst nach Beseitigung der Schäden wird der Gleis-
körper vertragsgemäß der HEAG mobilo GmbH übereignet und die zugehörige AiB sowie
die entsprechenden Sonderpostenkonten aufge löst, siehe hierzu auch Ziff. 3.5 dieses Be-
richts.
Die wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und A iB sind im
Anhang zum JA 2017, Ziff. 3.1.1.2.6 erläutert.
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3.1.2.7 Inventare
Wir haben die Inventare beim Kulturamt, Standesamt und Vermessungsamt sowie die D a-
tenbank Großraumbeschilderung beim Straßenverkehrs - und Tiefbauamt geprüft.
Im Kulturamt werden Zugänge, Abgänge und sonstige Veränderungen im Bestand zeitnah
eingepflegt bzw. inventarisiert. Die Datensätze werden kontinuie rlich weitergeführt. Eine
Inventur ist bisher nicht erfolgt . Nach Aussage des Kulturamtes soll dies künftig mindes-
tens einmal jährlich durchgeführt werden.
Im Standesamt werden Zugänge, Abgänge und sonstige Veränderungen im Bestand über-
wiegend zeitnah eingepflegt bzw. inventarisiert. Kunstgegenstände und DV -Geräte sind im
Bereich Allgemeines Inventar eingepflegt. Bücher und Zeitschriften wurden bislang nicht
inventarisiert , diese werden nach Auskunft des Standesamtes künftig in das Inventarve r-
zeichnis mit aufgenommen. Ebenso sollen Abgänge künftig mit Abgangsprotokoll dok u-
mentiert werden. Eine Inventur ist bisher nicht erfolgt , sie soll aber künftig mindestens
einmal jährlich stattfinden.
Im Vermessungsamt werden Zugänge, Abgänge und sonstige Veränderungen im Bestand
zeitnah eingepflegt bzw. inventarisiert. Im Rahmen eines hausinternen Umzugs im März
2018 ergab sich eine größere Anzahl von Abgängen. Die entsprechenden Abgangsprot o-
kolle werden derzeit erstellt und sollen an die Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei weiterge-
leitet werden. Eine Inventur wird regelmäßig durchgeführt.
Im Straßenverkehrs - und Tiefbauamt existiert für die Großraumbeschilderung eine Date n-
bank, bestehend aus Planunterlage n und Excel-Tabellen. Die Daten wurden bislang zeit-
nah gepflegt bzw. aktualisiert. Ziel ist es nach Aussage des Amtes, die Daten künftig mi t-
tels geeigneter Software digital vorzuhalten und zu pflegen. Die Beschilderung im Stad t-
gebiet ist bereits digital er fasst. Ein Software -Hersteller ist beauftragt und soll zwei Soft-
ware-Module für die wegweisende Beschilderung und die Beschilderung nach StVO entw i-
ckeln. Geplant ist die Anwendbarkeit der beiden Module bis Ende 2018.
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3.1.3 Finanzanlagevermögen
In der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpapiere sowie
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, we l-
che nicht auf Dauer bzw. nur zur Ausnutzung von Liquiditätsreserven gebildet worden
sind, werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Anteile an verbund e-
nen Unternehmen 525.523.310,34 522.429.245,79 3.094.064,55
Beteiligungen 3.901.128,14 3.876.128,14 25.000,00
Ausleihungen an ve r-
bundene Unterne h-
men
19.152.769,28 19.389.481,64 – 236.712,36
Wertpapiere des A n-
lagevermögens 2.012.100,53 1.826.168,58 185.931,95
Sonstige Ausleihu n-
gen (sonstige Finanz-
anlagen)
10.458.701,77 12.764.798,54 – 2.306.096,77
Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehung 160.395.998,33 160.395.998,33 0,00
Summe 721.444.008,39 720.681.821,02 762.187,37
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
Anteile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO
Finanzanlagen an rechtlich selbständigen Unternehmen, auf welche die Kommune einen
beherrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei einem Anteil von mehr als 50 v. H.) sowie ihre
Eigenbetriebe.
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
Die im JA zum 31.12.2017 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanla-
gen in der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob
- die Salden der Finanzbuchhaltung mit de n Salden des Anlagespiegels (Anlage n-
buchhaltung) übereinstimmen,
- die Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind,
- die Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingehalten
worden ist.
In der Bilanzposition verbundene Unternehmen waren 2017 insgesamt 525.523.310,34 €
gebucht.
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3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind als Zugänge bei verbundenen Unternehmen 3.097.065,76 € ausgewiesen.
Diese setzen sich zusammen aus 225.000 € für die Gründung der Digitalstadt
Darmstadt GmbH, 2.400.000,00 € für die Erhöhung des Eigenkapitals bei der Darmst ädter
Sportstätten GmbH & Co. KG und 27.824,41 €, die sich aus de r Umgliederung der
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs GmbH und der WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs GmbH & Co. KG in die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.
KG ergeben. Zusätzlich ist für die Durchführung der Aufgaben vo m Eigenbetrieb Immobili-
enmanagement Darmstadt (weiter EB IDA) das Eigenkapital um 444.241,35 € erhöht worden.
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind 3.001,21 € als Abgänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht. D a-
bei handelt es sich um die Verringerung des Beteiligungswertes der WDB Verwaltungs
GmbH. Der Beteiligungswert wird in die Darmstädter Stadtentwic klungs Verwaltungs
GmbH umgegliedert.
3.1.3.1.3 Bewertung
Insgesamt ist die Bewertung der verbundenen Unternehmen nach unserer Prüfung sachg e-
recht erfolgt. Die Prüfung führte zu k einen Beanstandungen.
3.1.3.2 Beteiligungen
Gem. Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesellschaf-
ten und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen geh ö-
ren, sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Gemein-
de durch Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei einer
Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausgega n-
gen, dass eine Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Voraussetzungen erfüllt. Die
Prüfung orientierte sich auch bei den Beteiligungen an den unter Ziff. 3.1.3.1 dieses Be-
richts formulierten Prüfzielen. Auch hier wurde stichprobenhaft geprüft.
Im Bereich Beteiligungen waren 2017 insgesamt 3.901.128,14 € gebucht.
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen
Die Zugänge bei den Beteiligungen betrugen 25.000,00 €. Dabei handelt es sich um Gesell-
schaftsanteile für die TIZ Darmstadt GmbH.
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen
Es gab in 2017 keine Abgänge auf Beteiligungen.
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3.1.3.2.3 Bewertung
Die Bewertung der Beteiligungen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt. Die Prüfung
führte zu keinen Beanstandungen.
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Bei den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Berichtsjahr um einen
Betrag von 19.152.769,28 €. Dieser setzt sich zusammen aus Wohnungsbaudarlehen an die
bauverein AG i. H. v. 16.352.984,82 € und Darlehensforderungen gegenüber dem EB ID A
i. H. v. 2.799.784,46 € aus den Schulbaupauschalen 2008 bis 2011 sowie dem Hessischen
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP).
Mit Stand 01.01.2017 betrugen diese 19.389.481,64 € und teilten sich wie folgt auf:
Gesichert 1.713.497,40 €
Ungesichert 17.675.984,24 €
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 19.389.481,64
– Abgänge gesichert 21.121,48
– Abgänge ungesichert 426.315,18
+ Zugänge ungesichert 210.724,30
Endbestand zum 31.12.2017 19.152.769,28
Grundlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförderungsgesetz i. V. m.
der Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewä h-
rung zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der G e-
meinde an der Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen einer 20 -jährigen
Mietpreis- und Belegungsbindung.
Die Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzverwaltung mittels
des Programms MZins. Wir haben die entsprechenden Akten eingesehen und die or d-
nungsgemäßen Tilgungsleistungen mit dem Finanzprogramm NSK abgestimmt. Ferner
haben wir geprüft, ob die Darlehensverträge bzw. Vereinbarungen sowie die erforderlichen
Grundbucheintragungen vorlagen. Die Anzahl der Ausleihungen ist im Vergleich zu 2016
konstant geblieben. Im Berichtsjahr wurde gem . Vereinbarung vom 11.07.2016 noch eine
letzte Rate i. H. v. 210.724,30 € aus den im Rahmen des KIP bewilligten Mitteln an den
EB IDA ausgezahlt.
Wir haben eine Stichprobe von 11 der insgesamt 16 Darlehen genommen. Dies entsprach
wertmäßig ca. 57,19 % der Gesamtsumme zum 31.12.2017.
Es wurde eine Abstimmung der Salden zwischen der Darlehensverwaltung mit denen der
Finanzbuchhaltung vorgenommen. Diese führte zu keiner Abweichung.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
Die Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt ein-
zeln in der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei verwaltet. Das Finanzanlagevermögen der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt betrifft nur das Vermögen der unselbständigen Stiftungen und
das Nachlassvermögen. Diese halten die Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfo l-
gen. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbständige örtliche
Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl. auch
§ 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.
Die Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 17 1.826.168,58
+ Zugänge 328.731,95
– Abgänge 142.800,00
Endbestand zum 31.12.20 17 2.012.100,53
Die Jahresabschlüsse der Stiftungen wurden vom Revisionsamt geprüft.
Aus Sicht der ordnungsgemäßen Bilanzierung gab es keine Beanstandungen an den im JA
ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)
Ausleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderungen.
Diese unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Sonstige Ausleihun-
gen Arbeitgeberdar-
lehen
307.438,53 407.297,65 – 99.859,12
Sonstige gesicherte
und ungesicherte
Ausleihungen
9.525.044,55 11.718.623,25 – 2.193.578,70
Sonstige Finanzan-
lagen 500,00 500,00 0,00
Ungesicherte Aus-
leihungen Sozial-
verwaltung
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 75 %)
31.318,89
93.956,66
13.773,02
41.319,98
17.545,87
52.636,68
Ungesicherte Aus-
leihungen Amt für
Wohnungswesen
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 65 %)
594.399,80
1.103.885,35
624.604,62
1.159.632,77
– 30.204,82
– 55.747,42
Summe 10.458.701,77 12.764.798,54 – 2.306.096,77
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Revisionsamt
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen
Am 03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen , keine Arbeitgeberdarlehen mehr zu g e-
währen. Allerdings sollten alle Bediensteten, die bereits in der Warteliste geführt wurden,
noch ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeberdarlehen ausg e-
zahlt. Grundlage für die Zahlung waren ein Darlehensvertrag und eine Grundbuchsic he-
rung. Das Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen monatlichen R a-
ten, in der Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 407.297,65
– Tilgungsrate n 2017 99.859,12
Endbestand zum 31.12.2017 307.438,53
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen
Weiterhin vergab die Stadt Wohnungsbaudarlehen an andere Wohnungsbaugesellschaften
sowie Privatpersonen. Darüber hinaus erhielten mehrere Unternehmen und Vereine Darlehen
für unterschiedliche Zwecke. Diese sind als „Sonstige Ausleihungen“ ausgewiesen.
Es gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld - oder Finanzgeschäfte zugrunde
liegen, die als Indiz mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und die
nicht den Ausleihungen an verbundene Unt ernehmen zuzuordnen sind.
Bei den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslose
Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauprojekten im
Bereich des Bundes -/Landesstraßenbaus. Ausleihung en zwischen Bund, Länder und G e-
meinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen, da die
Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existierendes Au s-
fallrisiko).
Die sonstigen Ausleihungen hatten zum Zeitpunkt 01.01.2017 einen Wert von
11.718.623,25 € und verteilen sich wie folgt:
Gesichert 9.760.317,00 €
Ungesichert 1.958.306,25 €
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Die Abwicklung stellt sich wie folgt dar .
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2017 11.718.623,25
+ Zugänge gesichert 84.000,00
– Abgänge gesichert 1.895.142,59
– Abgänge ungesichert 382.436,11
Endbestand zum 31.12.2017 9.525.044,55
Es wurden Zugänge, Abgänge sowie bestehende Ausleihungen geprüft, dabei ergaben sich
keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen
Hierbei handelt es sich um die Anteile an der Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und
dahingehende Abwertung
Die vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden unges i-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. eine Wohnungssi-
cherung. Mit dem Jahr 2013 war eine Neubewertung bei der Sozialverwaltung zu 75 % not-
wendig geworden, beim Amt für Wohnungswesen blieb der Korrekturposten bei 65 %. Diese
Bewertung wird jährlich mit der Erstellung des Jahresabschlusses vorgenommen.
Wir haben die Abwertungen ebenfalls in dieser Höhe eingeschätzt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung
Da die Sparkassen dem gemeinen Nutzen dienende wirtschaftliche Unternehmen ihrer
Träger (§ 2 Hessisches Sparkassengesetz) sind, ist die Trägerschaft als Vermögensgege n-
stand zu aktivieren. Wegen der zwischen den Sparkassen und ihren Trägern bestehenden
öffentlich-rechtlichen Sonderbezie hungen ist die Trägerschaft als besonderer Vermögens-
gegenstand im Anlagevermögen auszuweisen. In 2013 ist erstmals die Sparkassenrechtli-
che Sonderbeziehung in den Finanzanlagen einzeln ausgewiesen und aus der Position
Anteile an verbundenen Unternehmen ausgegliedert worden.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.2 Umlaufvermögen
Das Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Eine Forderung ist gem. Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den Forderungen wird u. a.
zwischen Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen, Forde rungen aus Steuern und
Abgaben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen
In der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen dem JA 2016
und Jahresabschlussstichtag 31.12.2017 aufgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Forderungen aus Zuwei-
sungen, Zuschüssen,
Transferleistungen, In-
vestitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
43.489.509,65 43.748.965,84 – 259.456,19
Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben
9.371.111,04 9.146.486,59 224.624,45
Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen
(weiter LuL)
942.166,62 619.858,81 322.307,81
Forderungen gegen ver-
bundene Unternehmen
und gegen Unterneh-
men, mit denen ein Be-
teiligungsverhältnis be-
steht und Sonderver-
mögen
4.587.650,91 4.231.019,91 356.631,00
Sonstige Vermögensge-
genstände 6.986.651,09 10.693.916,28 – 3.707.265,19
Summe 65.377.089,31 68.440.247,43 – 3.063.158,12
Die Bilanzposition Sonstige Vermögensgegenstände beinhaltet das Konto „Andere sonstige
Vermögensgegenstände (manuelle Umgliederung)“. Auf diesem Konto werden die Umglied e-
rungen der debitorischen Kreditoren vorgenommen. Im Jahr 2016 musste eine Forderu ng
aus der Gewerbesteuerumlage i. H. v. 6.402.642,74 € umgegliedert werden. Diese Umglie-
derung war 2017 nicht notwendig. Die verbleibende Differenz in dieser Bilanzposition wird
durch eine Vielzahl von kleineren Beträgen verursacht, die hier nicht einzeln beschrieben
werden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen
Nach § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhält-
nissen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand g e-
schehen kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag
abzusetzen, vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Gem. Nr. 12 der Hinweise zu § 30 GemHVO sind
spätestens bei den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu bericht i-
gen und uneinbringliche Forderungen sofort abzuschreiben.
Die Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln nach
dem Nennwert der Forderung. Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertberichtigung
durchgeführt worden. Wegen der Vielzahl der Debitoren ist nur eine stichprobenartige Über-
prüfung der Forderungen möglich. Deshalb ist das Wertberichtigungsverfahren, das bereits
bei der Forderungsbewertung zur ursprünglichen Eröffnungsbilanz angewandt wurde, auch
zum JA 2017 angewendet worden. Dieses Wertberichtigungsverfahren ist nur mittels des
Analyseprogramms IDEA möglich. Die Analyse hat die Fa. Schüllermann durchgeführt. Z u-
nächst werden die Innenumsätze der Stadt analysiert und von der Gesamtforderungssumme
abgezogen. Für 2017 waren keine Wertberichtigungen auf Innenumsätze notwendig. Die
weiteren Forderungen, die einzeln den Wert von 40.000,00 € übersteigen und Fälligkeit ab
01.01.2017 haben, werden einzeln geprüft. Wenn diese zweifelhaft sind, werden diese dann
auch vollständig wertberichtigt. Die Forderungen über 40.000,00 € betrugen
7.307.034,38 €, davon waren 3.235.820,74 € wertzuberichtigen. Die restlichen Forderun-
gen, die älter als 1 Jahr sind, werden dann einzeln zu 100 % wertberichtigt. Zusätzlich we r-
den dann noch die restlichen Forderungen mit 1 % pauschal wertberichtigt.
Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertberichtigung
von 89.699.608,72 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insgesamt
24.322.519,41 € Wertberichtigungen enthalten sind.
Die Wertberichtigungen st ellen sich insgesamt wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 89.699.608,72
abzgl. Wertberichtigung aus Innenu m-
sätzen der Stadt 0,00
abzgl. Einzelbetrachtung und Berichti-
gung über 40.000,00 € 3.235.820,74
abzgl. Restliche Einzelwertberichtigu n-
gen aus Forderungen älte r als ein Jahr 20.963.698,67
abzgl. Pauschalwertberichtigung 1 %
aus verbliebenen Offenen Posten (F orde-
rung) jünger als ein Jahr
123.000,00
Summe Forderungen wertberichtigt 65.377.089,31
Das bedeutet, dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 89.699.608,72 € eine Wertbericht i-
gung von 27,1 % (Vorjahr: 25,5 %) notwendig war. Der Wertberichtigungsbedarf ist im
Vergleich zum JA 2016 um 944.627,77 € gestiegen.
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Dieser Wertberichtigungsquote ist aber entgegenzustellen, dass Forderungen speziell aus
dem Konjunkturprogramm, der Tilgung von Darlehen für kommunale Altlastenbeseitigung
und den Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen im JA 2017 im Wert von
26.725.395,61 € aus unserer Sicht nicht im Gesamtforderungsbestand von
89.699.608,72 € hätten berücksichtigt werden dürfen. Die Summe nicht wertzubericht i-
gender Forderungen ergibt sich dann aus folgender Tabelle.
nicht wertzuberichtigende Forderungen in €
Forderungen aus Konjunkturprogramm
(Darlehen) Land und Bund 21.868.373,37
Forderungen aus Darlehen für Altlastenb e-
seitigung Land 3.199.964,18
Forderungen aus Amtshilfeersuchen 1.657.058,06
Summe nicht wertzuberichtigende Ford e-
rungen 26.725.395,61
Für Forderungen aus Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen ist eine Gegenp o-
sition im Bereich Verbindlichkeiten gebildet und damit schon berichtigt worden, weil die
Stadt nicht Forderungsinhaber ist. Sie handelt für Dritte. Zudem sind Forderungen gegen
Land und Bund aus dem Konjunkturprogramm bzw. aus Tilgung von Darlehen für ko m-
munale Altlastenbeseitigung werthaltig und müssen nicht einzelwertberichtigt werden.
Danach sind 26.725.395,61 € von den 89.699.608,72 € abzuziehen, um auf die u. E. nach
eigentliche Summe des Gesamtforderungsbestands vor Wertberichtigung zu kommen.
Das sind 62.974.213,11 €. Dies ergibt sich aus folgender Tabelle.
in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 89.699.608,72
abzgl. Summe nicht wertzuberichtigende r
Forderungen 26.725.395,61
tatsächlich u. E. wertzuberichtigende
Forderungen 62.974.213,11
Wir setzen nunmehr den von uns ermittelten Wert des Gesamtforderungsbestands i. H. v.
62.974.213,11 € vor Wertberichtigung ins Verhältnis mit dem von uns nicht angezweife l-
ten Bestand an Gesamtwertberichtigungen i. H. v. 24.322.519,41 € und kommen zu einer
Wertberichtigungsquote von 38,6 % (Vorjahr 37,3 %). Diese erscheint uns wieder zu hoch .
Wir haben die Wertberichtigungen begleitend anlässlich der Aufstellung des JA in Stic h-
proben geprüft. Die Stichprobe führte zu Änderungen im Forderungsbestand, die Eingang
in den aufzustellenden JA fand. Die Höhe der Wertberichtigungen halten wir aufgrund der
Vielzahl von Konten und der nur geringen Vergleichbarkeit mit den Vorjahren für bilanziell
jedoch angemessen.
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3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse
Zusätzlich hat die Stadt im Jahr 2017 Niederschlagungen und Erlasse durchgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Niederschlagungen 1.362.887,33 2.446.933,63 – 1.084.046,30
Erlasse 10.859,80 66.948,45 – 56.088,65
Wir haben in Anwendung des risikoorientierten Prüfansatzes auf eine Prüfung verzichtet .
3.2.1.4 Saldenbestätigungen
Forderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Bei den vorgelegten Saldenbestät i-
gungen sind die Differenzen weitgehend aufgeklärt worden . Die Saldenbestätigungen wur-
den im JA nicht einzeln geprüft , da die Salden zum Gesamtabschluss intensiv über prüft
werden müssen.
3.2.1.5 Insbesondere Forderungen aus Personalabrechnungen
Hier handelt es sich beispielsweise um Forderungen gegenüber aktiven und ehemaligen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich u. a. aus Überzahlungen sowie der Abwicklung
von Vorschüssen und Abschlägen ergeben. Ferner werden die Forderungen aus der Abfüh-
rung von Vergütungen aus Nebentätigkeiten und privater Nutzung von Dienst -Handys abge-
bildet.
Die drei im Vorjahresbericht erwähnten Forderungskonten mit negativem Vorzeichen („Fo r-
derungen ggü. Beamten - Verrechnung LOGA“, „Forderungen ggü. Versorgungsempfängern -
Rückläufer LOGA“ und „Rückforderungen gg. Mitarbeitern aus Überzahlungen - öffentlich-
rechtlich“) sind nunmehr vollständig abgewickelt.
Ferner haben wir im Berichtsjahr die Konten „Forderungen ggü. Versorgungsempfängern –
Verrechnung LOGA“ und „Rückforderungen gg. Mitarbeitern aus Überzahlungen – privat-
rechtlich“, umfassend geprüft. Dabei haben wir offene Posten festgestellt, die zum Teil bis
in das Jahr 2009 zurückreichen.
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3.2.2 Flüssige Mittel
Zu den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthaben auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Bankbestätigungen
nachgewiesen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Flüssige Mittel 14.817.266,83 34.698.628,00 – 19.881.361,17
Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Bezeichnung 31.12.2017 in € JA 2016 € Veränderung in €
Bankkonten 8.805.236,11 19.578.087,76 – 10.772.851,65
Tagesgeldanlagen 3.877,35 9.310.791,25 – 9.306.913,90
Rücklagen 5.957.581,45 5.770.903,42 186.678,03
Gebührenkassen 41.431,84 29.682,72 11.749,12
Handkassen 9.140,08 9.162,85 – 22,77
Summe 14.817.266,83 34.698.628,00 – 19.881.361,17
Bei den Gebühren - und Handkassen waren in allen Fällen Nachweise der Fachämter vor-
handen.
Die Bilanzposition „Flüssige Mittel“ stimmt mit der Summe aus Bankkonten, Tagesgelda n-
lagen, Rücklagen sowie Gebühren- und Handkassen überein.
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3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden,
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Bei ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag,
soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entscheidet sich danach,
ob der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für aktive
Rechnungsabgrenzungsposten sind getätigte Vo rauszahlungen von Miete n, Beamtenbezü-
gen und Versicherungsprämien.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in
€
Aus LuL 2.511.927,57 2.476.978,64 34.948,93
Andere aktive Jahresab-
grenzungsposten 6.196.141,57 0,00 6.196.141,57
Für Ansparraten Investiti-
onsfondsdarlehen 2.711.775,97 2.732.249,33 – 20.473,36
Für Sonderbeiträge Inves-
titionsfondsdarlehen 456.297,48 531.090,73 – 74.793,25
Aus Transferleistungen 2.475.480,61 2.588.081,62 – 112.601.01
Summe 14.351.623,20 8.328.400,32 6.023.222,88
Im Bereich ARAP aus LuL sind die beiden wesentlichen Positionen die Beamtenbezüge
(1.559.912,51 €) und Versorgungsbezüge (889.236,17 €) für den Monat Januar des Folge-
jahres. Ferner werden hier die gem. Hauptsatzung im Voraus zu zahlenden Zuwendungen an
die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ausgewiesen.
Die wesentliche Abweichung bei der Position Andere aktive Jahresabgrenzungsposten ge-
genüber dem Vorjahr sind die vom Jugendamt bereits im Haushaltsjahr 2017 ausgezahlten
Betriebskostenzuschüsse für Kinderbetreuung von ca. 6,2 Mio. € für das 1. Quartal 2018.
Wir haben hier das Jugendamt gebeten, die Verfahrensweise zukünftig dahingehend zu än-
dern, dass die Buchung eines ARAP nicht mehr erforderlich ist.
Der ARAP aus Transferleistungen wurde nicht, wie in den Vorjahren, gegen das Konto „Ve r-
bindlichkeiten aus Transferleistungen für ARAP“ gebucht, sondern gegen das Konto „Ve r-
bindlichkeiten aus LuL – Manuelle Abgrenzung“. Damit findet die Buchung des ARAP in der
gleichen Kontengruppe statt, die auch bei den Auszahlungen aus beiden Prosoz-Program-
men hinterlegt ist, und es ergibt sich ein Ausgleich innerhalb der Kontengruppe 45. Die
richtige Kontengruppe nach dem kommunalen Verwaltungskontenrahmen ( weiter KVKR),
sowohl für die Zahlungen von Sozialleistungen als auch für den Ausgleich des ARAP, wäre
aber in der Kontengruppe 43 „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen“. Dies ist technisch
derzeit nicht anders umsetzbar.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes wurde diese Position für das Haushaltsjahr
2017 nicht weitergehend geprüft.
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3.4 Eigenkapital
Das Eigenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Netto-Position 343.057.181,72 343.057.181,72 0,00
Rücklagen aus Übe r-
schüssen 0,00 0,00 0,00
Zweckgebundene
und Sonderrückl a-
gen
2.871.931,11 2.864.737,63 7.193,48
Ergebnisse aus Vo r-
jahren – 154.005.148,66 – 151.869.747,03 – 2.135.401,63
Jahresüberschuss/
Jahresfehlbetrag 9.094.960,98 – 2.135.401,63 11.230.362,61
Eigenkapital 201.018.925,15 191.916.770,69 9.102.154,46
Das Eigenkapital hat gegenüber dem Vorjahr um 9.102.154,46 € zugenommen, das sind
4,7 %. Die Zunahme begründet sich hauptsächlich aus dem positiven Haushaltsergebnis
2017 i. H. v. 9.094.960,98 €. Dabei ist insbesondere auf das Ergebnis bei den Außero r-
dentlichen Erträgen zu verweisen, siehe Ziff. 4.20 dieses Berichts. Damit ist der positive
Trend der letzten drei Haushaltsjahre bestätigt worden.
Die Eigenkapitalquote liegt bei 15,8 %, im Haushaltsjahr 2016 lag sie bei 15 % und 2015
bei 14 %, vgl. Ziff. 3 dieses Berichts.
3.4.1 Netto-Position
Die Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Differenz
zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklagen, Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rech nungsabgrenzungsposten der Passivseite,
§ 58 Nr. 22 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Netto-Position 343.057.181,72 343.057.181,72 0,00
Die Netto-Position hat sich nicht verändert.
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3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Bei einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. Es wird zwischen
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, zweckg e-
bundenen Rücklagen und Sonderrück lagen unterschieden, § 58 Nr. 28 GemHVO.
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisses
aus 2016
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und Rücklagen aus Über -
schüssen des außerordentlichen Ergebnisses bestehen seit dem Jahr 2011 nicht mehr.
3.4.2.2 Sonderrücklage n
Die Sonderrücklagen betreffen die rechtlich nicht selb ständigen Stiftungen und Nachlässe
zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbstän-
dige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden.
Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbständigen örtlichen Stiftungen dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Sonderrücklagen 577.362,96 577.362,96 0,00
Im Bereich der Sonderrücklage ist nur noch die Rücklage für das Haus Elim i. H. v.
577.362,96 € ausgewiesen.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
3.4.2.3 Stiftungskapital
In dieser Position wird das Stiftungskapital rechtlich unselbständiger örtlicher Stiftungen aus-
gewiesen, die von der Gemeinde verwaltet werden und getrennt vom sonstigen Vermögen
nachzuweisen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Stiftungskapital 2.294.568,15 2.287.374,67 7.193,48
Die Stiftungsmittel sind gem . den Vorgaben des Hessischen Stiftungsgesetzes angelegt.
Im Geschäftsjahr 2017 wurde n nach einer längeren Phase der Prüfung von Anlagemög-
lichkeiten den Finanzanlagen Anteile an einem DWS Stiftungsfond i. H . v.
326.122,65 € zugeführt. Wir haben diesen Vorgang geprüft und festgestellt, dass das Stif-
tungskapital wirtschaftlich angelegt und zugleich der Anforderung des § 6 Abs. 1 Hessi-
sches Stiftungsgesetz Rechnung getragen wurde, nach welchem das Stiftungsvermögen in
seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten ist.
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In der Summe des Stiftungskapitals ist die Rücklage aus dem Verkauf des Hauses Wa l-
deck enthalten. Nach den Erläuterungen zum KVKR ist dies für das Stiftungskapital zulä s-
sig. Allerdings lässt der KVKR auch einen Ausweis in dem Konto „Sonderrücklagen“ zu.
Die Veränderung des Stiftungskapitals wird in Ziff. 3.1.3.4 dieses Berichts zu den Wertpa-
pieren des Anlagevermögens erläutert.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.3 Ergebnisverwendung
In das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres
ein. Dies stellt sich wie folgt dar.
3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Ergebnisvorträge sind Reste von Jahresergebnissen aus vorangegangenen Rechnungsja h-
ren, die auf nachfolg ende Rechnungsjahre vorgetragen werden. Der Ergebnisvortrag ist
der Eigenkapitalposition in der Bilanz zuzurechnen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis
aus Vorjahren – 86.863.272,16 – 89.078.578,49 2.215.306,33
Außerordentliches E r-
gebnis aus Vorjahren – 67.141.876,50 – 62.791.168,54 – 4.350.707,96
Ergebnisvortrag – 154.005.148,66 – 151.869.747,03 – 2.135.401,63
Der Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr noch einmal um 2.135.401,63 € ve r-
schlechtert.
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis 688.232,53 2.215.306,33 – 1.527.073,80
Außerordentliches E r-
gebnis 8.406.728,45 – 4.350.707,96 12.757.436,41
Jahresergebnis 9.094.960,98 – 2.135.401,63 11.230.362,61
Das Ergebnis hat sich um 11.230.362,61 € verbessert. Im ordentlichen wie auch außeror-
dentlichen Ergebnis wird ein Gewinn ausgewiesen.
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3.4.3.3 Wertung
Die Stadt hat im Jahresergebnis des Berichtsjahrs einen Gewinn von 9.094.960,98 € au s-
gewiesen. Der fortgeschriebene Ansatz im Haushaltsplan 2017 lag bei 13.361.466,92 €
Verlust. Im Vorjahr gab es noch ein negatives Jahresergebnis in Höhe von 2.135.401,63 €.
Die Summe der ordentlichen Erträg e beziffert sich auf 615.801.260,54 €. Sie weicht ge-
genüber dem fortgeschriebenen Ansatz von 609.532.367,91 € um 6.268.892,63 € ab.
Gegenüber dem Vorjahreswert von 594.737.417,52 € ist dies ein Anstieg von 3,5 %. Die
Planungsabweichungen im Bereich des ord entlichen Ergebnisses waren nicht im vollen
Umfang vorhersehbar. Die Risiken des Haushaltsansatzes sind jedoch durch Rückste l-
lungsbildung, Wertberichtigungen und vorsichtigen Ansätzen aus unserer Sicht einbez o-
gen. Die Planung des Haushaltes ist sachgerecht erfolgt. Wesentlichen Veränderungen
betreffen die Erträge aus Kostenersatzleistungen und -erstattungen, sie haben den fortg e-
schriebenen Ansatz um rd. 5,3 Mio. € übertroffen, da die Kosten der Hilfen zur Erziehung
nach dem SGB VIII für unbegleitete minderjährige Geflüchtete auch aus den Jahren 2015
und 2016 erst im Berichtsjahr bei den kostenerstattungspflichtigen Trägern angefo rdert
wurden, vgl. Ziff. 4.3 dieses Berichts. Der Anstieg der Steuern und steuerähnliche n Erträ-
ge einschließlich Erträge n aus gesetzlichen Umlagen gegenüber dem Planwert ist insb e-
sondere auf höhere Gewerbesteuererträge zurückzuführen, vgl. Ziff. 4.5 dieses Berichts.
Der Anstieg des Istwertes der sonstigen ordentlichen Erträge betrifft im Wesentlichen E r-
träge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen, vgl. Ziff. 4.9 dieses
Berichts.
Die ordentlichen Aufwendungen betragen 608.177.434,66 €. D ies entspricht einem Rück-
gang von 8.339.328,03 € gegenüber dem Planwert von 616.516.762,69 €. Mit einem Vo r-
jahreswert von 592.793.033,02 € betrug der Wert der Veränderung 15.384.401,64 €, was
2,6 % Prozent entspricht. Die Personalaufwendungen haben sich ge genüber dem Plan
aufgrund von Rückstellungen hinsichtlich anhängiger Klagen wegen „Amtsangemessener
Besoldung“ erhöht, vgl. Ziff. 4.10 dieses Berichts. Die Abweichungen der Vorsorgeaufwe n-
dungen beruh en auf zu niedrig angesetzte n Planwerten, vgl. Ziff. 4.11 dieses Berichts.
Durch niedrigere Verpflichtungen aus der Gewerbesteuerumlage fiel der Wert der Steue r-
aufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen u n-
ter den Planwert, vgl. Ziff. 4.15 dieses Berichts. Die Transferaufwendu ngen blieben au f-
grund niedriger er Ist-Fallzahlen von Asylbewerbern um ca. 4,7 Mio. € unter dem fortg e-
schriebenen Ansatz, vgl. Ziff. 4.16 dieses Berichts.
Das Verwaltungsergebnis beträgt 7.623.825,88 €. Im Vergleich zu dem negativen Planwert
von 6.984.394, 78 € stellt dies eine Verbesserung um 14.608.220,66 € dar. Auch liegt das
Verwaltungsergebnis um 5.679.441,38 € über dem V orjahreswert.
Das negative Finanzergebnis von 6.935.593,35 € weicht um 536.521,21 € von dem nega-
tiven Planwert ab. Gegenüber dem pos itiven Wert des Vorjahres von 270.921,83 € ergibt
dies eine Verschlechterung von 7.206.515,18 €. Der Rückgang des Finanzergebnisses wird
durch die Finanzerträge bestimmt. Er resultiert im Wesentlichen au s der fehlenden Div i-
dendenausschüttung der städtischen Beteiligungen.
Das ordentliche Ergebnis in Höhe von 688.232,53 € stellt eine Verbesserung gegenüber
dem ursprünglich geplanten negativen Wert von 13.383.466,92 € dar. Die Abweichung
beträgt 14.071.699,45 €.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Das Außerordentliche Ergebnis i. H. v. 8.406.728,45 € liegt über dem geplanten Wert i. H.
v. 22.000,00 €. Dieses wurde insbesondere durch die Erhöhung der außerordentlichen
Erträge bestimmt, hier vor allem die periodenfremden, vgl. Ziffer 4.20 dieses Beric hts.
Noch im Vorjahr war im Außerordentlichen Ergebnis ein negativer Betrag von
4.350.707,96 € zu verzeichnen.
3.5 Sonderposten
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gem.
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bilanz) auszuweisen
und nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuwendungsverhältnis zeitb e-
zogen aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse
nicht maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf der Sonderposten jährlich mit einem
Zehntel des Ursprungsbetrags aufgelöst werden. In der Position Sonderposten für Invest i-
tionsbeiträge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfasst.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Zuweisungen vom öffent-
lichen Bereich 105.166.772,97 105.500.666,30 – 333.893,33
Zuschüsse vom nicht
öffentlichen Bereich 7.267.367,69 7.241.710,16 25.657,53
Investitionsbeiträge 31.589.706,38 33.709.336,90 – 2.119.630,52
Sonderposten für
Gebührenausgleich 1.833.135,66 2.175.389,54 – 342.253,88
Sonstige Sonderposten 1.932.072,00 2.069.781,00 – 137.709,00
Summe 147.789.054,70 150.696.883,90 – 2.907.829,20
In der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten über die Anlagenbuch -
haltung abgebildet. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten findet ratierlich je nach
Nutzungs- bzw. Zweckbindungsdauer als Ertrag über die Anlagenbuchhaltung statt.
Die Prüfungsziele bezogen sich darauf, ob die Übernahme der V orjahreswerte richtig erfolgt
ist, die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Vermögensrechnung übereinstimmt
und die Zugänge entsprechend der Beitrags - und Zuwendungsbescheide richtig (z. B. Nut-
zungsdauer, Sachkonto) gebucht sind. Da die Zuschüsse und öffentliche Zuwendungen bei
der Prüfung des JA 2016 untersucht worden sind, wird im JA 2017 hierauf verzichtet.
In der Position der Zuschüsse vom nicht öffentlichen Bereich wurden gegenständliche Anla-
genzugänge, z. B. Maschinen, geprüft. Es haben sich keine Feststellungen ergeben.
Die Sonderposten aus Investitionsbeiträgen betreffen im Wesentlichen Beiträge für Straßen-
und Lärmschutzanlagen sowie Kanalisation. Aus diesem Bereich wurden im Rahmen der Pr ü-
fungshandlung zehn verschiedene Anlagepositionen geprüft. Weiterhin wurden die Daten der
Finanz- und Anlagenbuchhaltung mit den Berechnungen und Kalkulationen der Abteilung
Steuern, Gebühren und Beiträge, welche als Basis für die Gebührenbescheide dienen, abg e-
stimmt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Hinsichtlich der Zuweisungen für Ba umaßnahmen verweisen wir auf den entsprechenden
Prüfungsvorgang vom JA 2016 , dort Ziff. 3.5 des Prüfberichts . Gem. § 1 Abs. 4 des Rahme n-
vertrags vom 04.05.2005 über den Ausbau einer zweigleisigen Straßenbahnverbindung nach
Darmstadt-Arheilgen ist die Stadt verpflichtet , die Straßenbahnbetriebsanlagen für einen
Kaufpreis von 1,00 € der HEAG mobilo GmbH zu übereignen. Dies ist noch nicht erfolgt, vgl.
Ziff. 3.1.2.6 dieses Berichts. Die Schienen werden benutzt, die Übergabe steht noch aus .
Bei den sonstigen Sonderposten wurden Zugänge von Maschinen im Baubereich geprüft. Es
haben sich keine wesentlichen Feststellungen ergeben .
Der Sonderposten aus Gebührenausgleich betrifft im Wesentlichen den Gebührenausgleich
von Abwasser und die Rettungsdienstrücklage. Die Position verzeichnete einen Rückgang von
342.253,88 €. Hier wird die Entnahme der Rettungsdienstrücklage abgebildet, welche aus
dem Verlust der entsprechenden Kostenstellen resultiert. Es gab keine Beanstandungen an
den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6 Rückstellungen
Grundlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Demnach sind für die
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unbestimmten
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position
„Sonstige Rückstellungen“ für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebil-
det werden. Hierzu gehören u . a. Rückstellungen für Urlaubsansprüche, geleistete Übe r-
stunden und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte LuL.
Rückstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bildung en t-
fallen ist. Insgesamt stellen sich die Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in
€
Rückstellungen für
Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen
210.600.228,36 206.747.944,13 3.852.284,23
Rückstellungen für F i-
nanzausgleich und
Steuerschuldverhältni s-
se
11.167.079,00 44.484.157,00 – 33.317.078,00
Rückstellungen für die
Rekultivierung und
Nachsorge von Abfall-
deponien
0,00 0,00 0,00
Sonstige Rückstellu n-
gen 54.992.477,04 47.060.805,93 7.931.671,11
Summe 276.759.784,40 298.292.907,06 – 21.533.122,66
Auf den gem. § 52 Abs. 3 GemHVO zu erstellenden Rückstellungsspiegel im Anhang zum
JA 2017, Ziff. 7.3 wird verwiesen.
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3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Die in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuc h-
ten Salden auf den Rückstellungskonten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung
in €
Pensionsrückstellungen 182.591.142,00 177.679.335,00 4.911.807,00
Pensionsrückstellungen
HEAG mobilo GmbH 1.909.496,00 2.864.244,00 – 954.748,00
Beihilferückstellungen 24.229.994,00 23.933.151,00 296.843,00
Altersteilzeitrückstellu n-
gen 592.790,00 748.932,00 – 156.142,00
Pensionsverpflichtung
nach § 107b HBeamtVG 710.186,94 676.916,21 33.270,73
Rückstellung Abgrenzung
Abfindungen 566.619,42 845.365,92 – 278.746,50
Summe 210.600.228,36 206.747.944,13 3.852.284,23
Gem. § 39 Abs. 1 Nr. 1 - 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbind-
lichkeiten und Aufwendungen zu bilden
- für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen,
- für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis,
- für Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen.
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die Pensionsrückstellungen sind personenbezogen auf Grundlage finanzmathematisch-
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des § 107 b BeamtVG
vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebildete Pensionsrüc k-
stellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der versorgungsrechtl i-
chen Ansprüche beizubehalten.
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflich-
tungen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen
Versorgungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem
Rechnungszinssatz von 6 % anzusetzen.
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf
Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnung s-
zinssatz von 6 %.
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Die Berechnung der Pensionsrückstellungen gründet auf den vom Amt für Interne Dienste
gemeldeten Dezember-Monatswerten 2017. Wir haben die Datengrundlage stichprobenartig
geprüft. Dabei haben sich keine Feststellungen ergeben.
Die Zuführung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Versor-
gungslastenteilungs-Staatsvertrag zur Stadt gewechselt sind, wurde ordnungsgemäß im
außerordentlichen Aufwand gebucht. Auf der anderen Seite wurde die Auflösung der Rüc k-
stellungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an einen
neuen Dienstherrn verlassen haben, im außerordentlichen Ertrag gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH
Die Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung zw i-
schen der Stadt, dem Landkreis Darmstadt- Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Za h-
lungspflicht gründet aus dem Verlustübernahmevertrag.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Beihilferückstellungen
Nach der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger
und Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgungs-
bezüge erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellungen für die Zeit nach
dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst gebildet.
Gem. Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückste l-
lungen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorang e-
gangenen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die
Fa. Schüllermann, in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster , die durch-
schnittlich je Pensionär gezahlten Beihilfen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwe n-
det.
Wir haben die Datengrundlage stichprobenartig geprüft. Dabei haben sich keine Festste l-
lungen ergeben.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinte r-
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Richtt afeln 2005 nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von 5,5 % , orientiert
an § 6 EStG.
Analog den Pensionsrückstellungen wurde auch hier die Zuführung für die Mitarbeiterin-
nen und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Verso rgungslastenteilungs -Staatsvertrag zur
Stadt gewechselt sind, im außerordentlichen Aufwand gebucht. Die Auflösung der Rüc k-
stellungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an
einen neuen Dienstherrn verlassen haben, wurde im außerordentlichen Ertrag gebucht.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung en
Die Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungs-
phase der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusätz-
lich wird für den notwendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rück-
stellung gebucht. Die Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versich e-
rungsmathematischen Modells ermittelt. Wir haben die Datengrundlage vollständig geprüft.
Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.5 Pensionsverpflichtungen nach § 107b BeamtVG Dienstherrenwechsel
Der § 107b BeamtVG (bis 31.03.2014) regelte die Verteilung von Versorgungslasten in
den Fällen, in denen eine Beamtin oder ein Beamter den Dienstherrn wechselt. Danach
werden die Versorgungsbezüge von den jeweiligen Dienstherren anteilig getragen. Dies
bedeutet, dass die Rückstellungen auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens hinaus be i-
behalten werden müssen und erst nach Klärung der versorgungsrechtlichen Ansprüche
aufgelöst werden dürfen.
Durch den Versorgungslastenteilungs -Staatsvertrag wurde dieses Erstattun gsmodell durch
ein Abfindungsmodell ersetzt, vgl. Ziffer 3.6.1.6 dieses Berichts. Da für einen früheren
Mitarbeiter in 2017 eine Abfindung an den neuen Dienstherrn gezahlt wurde, erfolgte eine
entsprechende Inanspruchnahme seiner Rückstellung.
Ansonsten werden auf diesem Konto lediglich noch die Altfälle mit einer Aufzinsung von
6 % p. a. weitergeführt. Die Zinsen werden entsprechend unserer Empfehlung zu Lasten
des Kontos „Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten“ gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an de n im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.6 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen
Durch den am 01.01.2011 in Kraft getretenen Versorgungslastenteilungs -Staatsvertrag
wird bei bund - und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln das bislang in
§ 107 b BeamtVG geregelte Erstattungsmodell durch ein pauschalierendes Abfindung s-
modell ersetzt, wonach der abgebende Dienstherr dem aufnehmenden Dienstherrn zum
Zeitpunkt des Dienstherrenwechsels eine pauschalierte Abfindung der erworbenen Verso r-
gungsanwartschaften in Form einer Einmalzahlung leistet.
Aufgrund des 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes erfolgt ab 01.04.2014 die Verte i-
lung der Versorgungslasten auch bei landesinternen Dienstherrenwechseln nach Maßgabe
des Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrages.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Das verwendete Sachkonto „Rückstellung Abgrenzung Abfindungen“ dient der Darstellung
von Abfindungen bei Dienstherrenwechseln, wenn der Wechsel und das Buchungsdatum
der Abfindung nicht im selben Jahr sind.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs sind gem.
§ 39 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO, vgl. auch Nr. 12 der Hinweise zu § 39 GemHVO, Rückstellu n-
gen zu bilden, wenn hohe Steuererträge des laufenden Jahres aufgrund der Systematik
des Finanzausgleichs in späteren Jahren zu höheren Umlagezahlungen führen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Rückstellungen für F i-
nanzausgleich und Steuer-
schuldverhältnisse
11.167.079,00 44.484.157,00 – 33.317.078,00
Die Veränderung setzt sich aus einer Inanspruchnahme der Rückstellung für Forderungen
i. H. v. 34.717.078,00 € und einer Zuführung i. H. v. insg. 1.400.000,00 € zusammen. Bei
der Inanspruchnahme i. H. v. 34.717.078,00 € handelt es sich im Wesentlichen um Rückza h-
lungen von Gewerbesteuervorauszahlungen der Vorjahre.
Das Revisionsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in der Vergangenheit für die
Bildung von Rückstellungen weg en Gewerbesteuerrückzahlungen ausgesprochen. Die
Überörtliche Prüfung hat sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen, vgl. Schlussbericht
184. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" nach dem Gesetz zur R e-
gelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG), S. 40.
Die Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
Eine Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden.
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3.6.4 Sonstige Rückstellungen
Die Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rückste l-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung
in €
Urlaubs- und Zeitguthaben 2.387.909,83 2.166.350,84 221.558,99
Lebensarbeitszeitkonten 3.320.188,78 3.023.953,47 296.235,31
Leistungsentgelt TVöD 1.311.809,32 1.195.508,05 116.301,27
Rechts- und Beratungskosten 85.208,17 101.611,64 – 16.403,47
andere sonstige Rückstellu n-
gen 47.887.360,94 40.573.381,93 7.313.979,01
Summe 54.992.477,04 47.060.805,93 7.931.671,11
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben
Die Berechnung der Rückstellungen für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolgt überwiegend an-
hand der Daten aus dem Zeitwirtschaftssystem. Bei den Ämtern ohne Zeitwirtschaft erfolgt
die Ermittlung über Stellenplan und Durchschnittswerte.
Wegen eines Rechenfehlers bei der Ermittlung des Rückstellungsbetrages für Überstunden
beim Einsatzdienst der Feuerwehr wurden der Rückstellung 2.891,23 € zu wenig zugeführt.
Die erforderliche Korrekturbuchung durchgeführt.
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten
Gem. Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (Hessische
Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Gesetz
vom 25.11.2010, wurde hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben. Diese Rege-
lung galt bis zum 31.07.2017. Durch die Änderung der Hessischen Arbeitszeitverordnung
vom 14.07.2017 wurde die wöchentliche Regelarbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bis
zur Vollendung des 60. Lebensjahres zum 1. August 2017 von 42 Stunden auf 41 Stunden
herabgesetzt. Dem Lebensarbeitszeitkonto wird ab diesem Zeitpunkt bei allen vollzeitbe-
schäftigten Beamtinnen und Beamten bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres eine Stunde
pro Woche gutgeschrieben.
Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41 oder 40
Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutge-
schrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit freiwillig um eine Stunde erhöhen.
Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weiterg e-
währung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung
ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange
nicht beeinträchtigt werden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Berechnung der Rückstellung für die Lebensarbeitszeitkonten 2017 erfolgte anhand der
Auswertungen aus dem Zeitwirtschaftssystem, das Auflösungen und Inanspruchnahmen
nicht gesondert ausweist, sondern nur den Saldo abbildet. Die Personalabteilung überarbe i-
tet derzeit die städtischen Richtlinien zum Lebensarbeitszeitkonto. Dabei soll das Saldie-
rungsverbot beachtet werden, sodass Auflösung und Inanspruchnahmen gesondert ausge-
wiesen werden.
Der Rückstellungsbedarf zum 31.12.2017 und die sich daraus ergebende Zuführung wurden
korrekt ermittelt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD
Die Auszahlung des Leistungsentgeltes erfolgte im Jahr 2017 zu 30 % als Pauschalprämie
und zu 70 % als Leistungsprämie.
Die Veränderung gegenüber dem Rückstellungsbetrag des Vorjahres i. H. v. 116.301,27 €
begründet sich durch Tariferhöhungen, Erhöhung des Leistungsprämienanteils und durch
die Tatsache, dass im Jahr 2017 im sozialen Bereich, bei den Kindertagesstätten und beim
Bürger- und Ordnungsamt eine größere Anzahl neuer Stellen geschaffen wurde.
Für die Beschäftigten des Jobcenters ist für die Jahre 2013 bis 2017 wegen der bis dahin
noch nicht abgeschlossenen Dienstvereinbarung zu § 18 TVöD auch im Jahr 2017 keine
Inanspruchnahme der Rückstellung erfolgt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten
Die Rechts- und Beratungskosten betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für die Bera-
tung bei der Erstellung von Jahresabschlüssen. Die aufgestellten Ansätze sind plausibel.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen
Nachfolgende Rückstellungen sind hervorzuheben.
Bezüglich der HEAG mobilo GmbH wurde eine Rückstellung i. H. v. 19.276.248,81 € ausge-
wiesen. Dies entspricht dem Verlustausgleich aus dem vertraglichen Anteil der Stadt für
2017 i. H. v. 12.740.000,00 € und noch nicht verbrauchten Rückstellungen aus 2016 i. H. v.
6.536.248,81 €.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Auf Grundlage eines Vertrags mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband
Südhessen e. V. hat sich die Stadt verpflichtet, Zahlungen für den Betrieb von Kindertage s-
stätten zu leisten. Bei der Prüfung der Verwendungsnachweise durch das Fachamt wurden
Nachzahlungsverpflichtungen für den Zeitraum 2009 bis 2013 festgestellt. Deswegen wurde
eine Rückstellung i. H. v. 1.850.000,00 € gebildet.
Des Weiteren wurden 1.500.000,00 € aufgrund von Risikoeinschätzungen in Bezug auf die
Abrechnungspraxis für Leistungen nach SGB VIII an unbegleitete minderjährige Geflüchtete
zurückgestellt. Das Jugendamt rechnet damit, dass möglicherweise nicht alle Aufwendun-
gen an die Stadt erstattet werden, sodass der vorgenannte Betrag diesem Risiko entspricht.
Innerhalb dieser Position wurden Rückstellungen für Rückforderungen des Landes Hessen
i. H. v. 662.800,00 € gebildet. Die Stadt erhält zum Bau von Kindertagesstätten Zuschüsse
vom Land Hessen. Das Land Hessen vertrat die Auffassung, dass von Seiten der Stadt die
vorgegeben Richtlinien über die Verwendung der Finanzmittel nicht eingehalten wurden und
hat angekündigt, in Einzelfällen Zuschüsse zurückzufordern.
Aus dem Haushaltsjahr 2016 stammt eine Rückstellung i. H. v. 6.000.000,00 € zugunsten
des EB IDA, welcher eine Zusammenstellung von Unterhaltungsmaßnahmen zugrunde lag.
In 2017 wurden davon 800.000,00 € aufgelöst, der Verbrauch war plausibel.
Für nicht abgerechnete Leistungen gegenüber dem Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt (weiter EB Kultur) wurden 1.550.000,00 € zurückgestellt. Der
EB Kultur übernimmt hoheitliche Tätigkeiten für die Stadt, die entsprechend ihr gegenüber
belastet werden. Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres erfolgt die Ermittlung der tatsächli-
chen Aufwendungen und Erträge durch den Eigenbetrieb. Nach der gleichen Systematik wird
die Abrechnung innerhalb der Akademie für Tonkunst vorgenommen.
Die Werte des JA stimmen mit dem Rückstellungsspiegel überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.7 Verbindlichkeiten
Eine Verbindlichkeit ist gem. § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das
Schuldverhältnis kann auf öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage best e-
hen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten der Stadt nachzuwe i-
sen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zum Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die
Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis
einschließlich fünf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz
erfolgt zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Kreditaufnahmen 545.234.870,93 544.063.317,31 1.171.553,62
Verbindlichkeiten aus
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investitions-
zuweisungen und -
zuschüssen sowie Invest i-
tionsbeiträgen
5.669.002,23 7.404.656,56 – 1.735.654,33
Verbindlichkeiten aus LuL 8.523.672,39 2.036.624,29 6.487.048,10
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
4.063.310,93 818.684,76 3.244.626,17
Verbindlichkeiten gege n-
über verbundenen Unte r-
nehmen und gegenüber
Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonderve r-
mögen
37.628.046,22 44.947.929,01 – 7.319.882,79
Sonstige Verbindlichke i-
ten 19.097.091,55 15.970.000,89 3.127.090,66
Summe 620.215.994,25 615.241.212,82 4.974.781,43
Auf die Verbindlichkeitenübersicht aus dem Anhang zum JA 2017, Anlage 7.4 wird verwiesen.
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3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditin-
stituten
526.076.720,05 523.062.701,78 3.014.018,27
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 120.759.669,81 115.321.905,91 5.437.763,90
Verbindlichkeiten
gegenüber öffentli-
chen Kreditgebern
12.654.669,69 14.330.200,60 – 1.675.530,91
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 1.579.085,93 1.675.530,92 – 96.444,99
sonstige Verbindlich-
keiten aus Krediten 6.503.481,19 6.670.414,93 – 166.933,74
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 2.770.147,83 2.803.748,25 – 33.600,42
Summe 545.234.870,93 544.063.317,31 1.171.553,62
Die einzelnen Bestände sind durch Saldenbestätigungen der Kreditgeber nachgewiesen.
Die Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzverwaltung erstellten
Verbindlichkeitenübersicht gem. § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31.12.2017 in der Anlage
Nr. 7.4 zum Anhang des JA 2017 aufgeführt.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Die Gesamtsumme von 526.076.720,05 € setzt sich wie folgt zusammen.
Darlehen langfristig 259.618.171,88
Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung
(kurzfristige Kassenkredite) 89.218.548,17
Roll-Over Darlehen 177.240.000,00
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
Die o. g. Position beinhaltet Darlehensaufnahmen beim Land und Bund für investive Ma ß-
nahmen, ein Darlehen der Allgemeinen Ortskrankenkasse AOK sowie Sonderbeiträge für
die Investitionsfondsdarlehen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werte n.
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3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten
In der Gesamtsumme von 6.503.481,19 € sind diverse periodengerechte Abgrenzungen des
Zinsaufwands sowie ein Darlehen der Mecklenburgischen Lebensversicherungs- AG i. H. v.
3.866.666,68 € enthalten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Investit i-
onszuweisungen, - zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
Hierzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für laufende Zwecke und
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt
wieder zurückzuzahlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher R e-
gelungen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder persone n-
bezogenen Zweckbestimmung geleistet werden, die der Zahler festzusetzen hat. Transfe r-
leistungen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Leistungsau s-
tausch beruhen, z. B. Sozialhilfe und Jugend hilfe.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung
in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und In-
vestitionszuweisungen und -
zuschüssen sowie Investiti-
onsbeiträgen
5.669.002,23 7.404.656,56 – 1.735.654,33
Die Abweichung zum Vorjahr resultiert hauptsächlich aus der im Bericht sjahr geänderten
Buchungssystematik, den ARAP aus Transferleistungen von ca. 2,4 Mio. € gegen das Ko n-
to „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für ARAP“ zu buchen, vgl. Ziff. 3.3 dieses
Berichts. Eine Liste der Einzelfälle lag uns vor.
Die stichprobenweise Prüfung hat ergeben, dass sich bei verschiedenen Konten aus dieser
Position, zum Beispiel bei den Verbindlichkeiten aus der Kinderbetreuungsfinanzierung,
weiterhin nicht plausible Salden ergeben. Mehrere Konten im Bereich des Jugendamtes
weisen schon seit Jahren die gleichen Salden aus. Es hat ungeachtet unserer zahlreichen
Aufforderungen und Erläuterungen keine Bearbeitung stattgefunden.
Das grundsätzliche Problem der Zuständigkeit für die Abstimmung der Forderungs - und
Verbindlichkeitenkonten ist weiterhin vorhanden.
Seite 43 von 70
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3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung en und Leistungen
Als Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung b e-
reits erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel die Zahlung, noch aussteht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus LuL 8.523.672,39 2.036.624,29 6.487.048,10
Bei der Prüfung der Verbindlichkeiten aus L uL haben wir festgestellt, dass als Rate für
Betriebskostenzuschüsse an Kinderbetreuungseinrichtungen (erstes Quartal 2018) im
Jahr 2017 ein ARAP aus Zuweisungen und Zuschüssen i. H. v. 6.196.141,57 € gebildet
wurde. Zusätzlich wurde dieser Betrag als Verbindlichkeit im Rahmen der Umgliederung
debitorischer Kreditoren eingebucht. Somit lag eine Doppelbuchung vor, die im Rahmen
dieser Prüfung von der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei korrigiert wurde .
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Verbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnl i-
chen Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Lei s-
tung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnah-
men auferlegt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen Steuern
zuzurechnen sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. Schulumlage,
Krankenhausumlage, Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter LWV) Umlage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
4.063.310,93 818.684,76 3.244.626,17
Die Erhöhung der Verbindlichkeiten um ca. 3,2 Mio. € resultiert vor allem aus der Spitza b-
rechnung der Gewerbesteuerumlage 2017. Hier hat sich gegenüber der Oberfinanzdirekt i-
on im Berichtsjahr eine Verbindlichkeit von ca. 2,5 Mio. € ergeben.
Die seit 01.07.2016 wieder eingeführte Fehlbelegungsabgabe haben w ir auf die ordnung s-
gemäße Abrechnung nach den gesetzlichen Bestimmungen geprüft. Das im Jahr 2017
eingegangene Istaufkommen i. H. v. 422.335,69 € wurde nach Abzug des Verwaltungsko s-
tenaufwandes von 15 % vom Ertragskonto auf das Konto „Verbindlichkeiten Fehlbele-
gungsabgabe Soz. Wohnungsbau ab 2016“ umgebucht. Die Auflösung der Verbindlichkeit
gegenüber einem Projekt eines Bauträgers wird dann gebucht, sobald die Voraussetzun-
gen von diesem erbracht sind. Wir werden die Angelegenheit im JA 2018 weiterverfol gen.
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3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
In dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäftsvorfälle erfasst
werden. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verbundenen Unte r-
nehmen, Sondervermögen und den Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten gegen-
über verb. Unternehmen
und gegenüber Unterne h-
men, mit denen …
37.628.046,22 44.947.929,01 – 7.319.882,79
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da diese
Position im Rahmen des Gesamtabschlusses intensiv untersucht wird.
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten
Diese Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalang e-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren, aus
noch nicht verwendeten zweckgeb undenen Spenden, aus Verwahr - und Vorschusskonten
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung im sozialen Wohnungsbau.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 19.097.091,55 15.970.000,89 3.127.090,66
Die Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ hat sich im Ve rgleich zum Vorjahr um
ca. 3,1 Mio. € gesteigert. Die stichprobenweise Prüfung der sonstigen Verbindlichkeiten
hat dazu die nachfolgenden Feststellungen ergeben.
Das Ziel der Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei, die endgültige Bereinigung aller Umsat z-
steuerkonten im Forderungs- und Verbindlichkeitenbereich vorzunehmen, wurde nicht
erreicht, obwohl im Rahmen der Prüfung des JA 2017 noch mehrere Korrekturbuchungen
in diesem Bereich veranlasst wurden. Die weitere Bereinigung der Konten werden wir
nachverfolgen.
Aufgrund der Verbindlichkeiten- und Forderungenanalyse der F a. Schüllermann hat die
Finanzverwaltung auf dem Konto „Verbindlichkeiten deb.kred Abgrenzung“ für 2017 ins-
gesamt 6.219.694,79 € umgeg liedert. Die größte Position bei der Umgliederung der deb i-
torischen Kreditoren entstand durch die vorzeitige Zahlung einer Gewerbesteuerforderung
mit Fälligkeit 26.02. 2018 von ca. 4,8 Mio. € im Berichtsjahr.
Wie bereits in den Vorjahresberichten aufgeführt, haben wir weiterhin bei mehreren Ko n-
ten aus dem Bereich Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Kinderbetreuung unplau-
sible Salden festgestellt. Bei dem Konto „Bambini U 3“ besteht seit 2014 ein ungeklärter
Saldo von 273.400,00 €, dessen Klärung wir seit Jahren beim Fachamt anmahnen.
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Bei dem Konto „Bambini Tagespflege“ fanden im Jahr 2017 verschiedene Umbuchung en
nach Kontenklärung statt, so dass der offene Saldo von ca. 1.5 Mio. € ausgeglichen werden
konnte. Aktuell muss noch eine nicht plau sible Forderung i. H. v. 2.485,00 € geklärt we r-
den.
Auch das Konto „Sonderprogramme Jugendamt“ weist weiterhin ungeklärte Salden aus
Vorjahren für das Projekt „Sprache und Integration“ aus. Hier waren unsere bisherigen
Bemühungen, eine Kontenklärung durc h das Fachamt zu erreichen, ebenfalls vergeblich.
Das Verbindlichkeitenkonto „durchlaufende Posten Amtshilfeersuchen“ ist im Zusamme n-
hang mit dem in diesem Bereich gebildeten Forderungskonto zu betrachten. Die Differenz
zwischen Forderungen und Verbindlichkeiten i. H. v. 393.510,09 € ist der Betrag aus e r-
folgreichen Vollstreckungsmaßnahmen für Dritte, der 2017 von den Schuldnern eingez o-
gen und noch nicht an die jeweiligen Gläubiger abgeführt wurde. Wir hatten bereits bei
unserer Prüfung des JA 2016 festge stellt, dass die Steigerung des Saldos um ca.
250 Tsd. € im Vergleich zu den Vorjahren nicht plausibel ist und gegenüber der Stadtkas-
se angeregt, die Differenz zu überprüfen. Aufgrund vorgetragener fehlender Personalkap a-
zitäten konnte der Sachverhalt bis zur Berichterstellung nicht geklärt werden.
Bei den Verbindlichkeiten aus den Ablösungsbeiträgen Stellplätze sind seit dem Haus-
haltsjahr 2015 keine Umgliederungen auf fertiggestellte Maßnahmen mehr erfolgt. Zuzüg-
lich der Zugänge bis zum Haushaltsjahr 2017 resultieren hier Verbindlichkeiten von ca.
2,18 Mio. €.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass bei zahlreichen Verbindlichkeitenkonten trotz unterjäh-
riger Hinweise der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei an die Fachämtern keine konsequen-
te Aufarbeitung de r unplausiblen Salden stattfindet. Hier muss weiterhin an der Verbesse-
rung von Abläufen gearbeitet werden.
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der Personalabrec h-
nung
Wir haben bei den sonstigen Verbindlichkeiten besonders die Konten Verbindlichkeiten gegen-
über Personal und aus der Personalabrechnung geprüft. Es ist festzustellen, dass die Mehrzahl
der geprüften Konten ausgeglichen ist. Die noch offenen Verbindlichkeiten bei den Konten
„Verbindlichkeiten ggü. Sozialversicherungen – LOGA“, „Verbindlichkeiten gegenüber Bediens-
teten, Organmitgliedern und Gesellschaftern“, „Verbindlichkeiten aus sonstigen Personalau f-
wendungen“ und „Verbindlichkeiten aus Versorgungsbezügen Beamte“ wurden alle zu Beginn
des Jahres 2018 ausgeglichen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter PRAP) sind Korrekturposten, mit d e-
nen Erträge der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden,
wenn die einem Haushaltsjahr nach zeitlicher Abgrenzung zuzurechnenden Erträge und
die dazugehörigen Einzahlungen in verschiedenen Haushaltsjahren anfallen. Als Beispiele
für einen passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind u. a. Miet- und Pachteinzahlungen zu
nennen. Der auf die folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist durch die Einste l-
lung in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten abzugrenzen und im Folgejahr ganz
oder anteilig aufzulösen. In Fällen, in denen der Rechnungsabgrenzungsposten auf mehrere
Haushaltsjahre abzugrenzen ist (z. B. Nutzungsentgelte für Grabstellen), wird der Posten
mit den anteiligen Jahresbeträgen aufgelöst, vgl. Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 45 GemHVO.
Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2017 in € JA 2016 in € Veränderung in €
PRAP aus LuL 0,00 0,00 0,00
PRAP aus Zuweisun-
gen und Zuschüssen 93.981,53 81.203,24 12.778,29
Altbestand Grabnut-
zungsgebühren
(Erläuterung: Korrekturposten)
13.868.748,00
– 2.721.888,00
15.409.720,00
– 3.024.320,00
– 1.540.972,00
Neubestand Grabnut-
zungsgebühren 12.202.080,30 11.232.642,30 969.438,00
Summe 26.164.809,83 26.723.565,54 – 558.755,71
Unsere Prüfung hat ergeben, dass die Finanzverwaltung den PRAP aus Zuweisungen und
Zuschüssen für die Ausgleichsabgabe nach § 6 der Satzung zum Schutze des Baumbesta n-
des im Berichtsjahr nicht gebildet hat . Dies wurde nachgeholt.
Den Neubestand Grabnutzungsgebühren hat das Fachamt auf die entsprechenden Nutzung s-
jahre als PRAP 2017 abgegrenzt. Nachvollziehbare Unterlagen haben vorgelegen. Nach dem
Prüfungsplan 2017 wurde die Abstimmung zwischen der Finanzbuchhaltung und dem Fac h-
programm Girona vorgenommen. Es ergaben sich keine Abweichungen.
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4. Ergebnisrechnung
Gerade in der Ergebnisrechnung kommt der risikoorientierte Prüfansatz zum Tragen.
Durch die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglich, wenn sac h-
gerecht Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt,
dass die gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und damit eine ve r-
lässliche Aussage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die betragsmäßig hohen
Buchungen als Stichprobe gezogen, sondern auch kleinere gezielt ausgesucht. Es wurde
darauf geachtet, dass bei der Stichprobenauswahl sowohl das Buchungsvolumen als auch
die Menge der Buchungen innerhalb der einze lnen Positionen der Ergebnisrechnung a b-
gedeckt sind.
Die im JA aufgeführten Ertrags- und Aufwandskonten sind von uns dahingehend geprüft
worden, ob
• die geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant w a-
ren,
• periodengerecht gebucht wurde,
• kontengenau gebucht wurde,
• der zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und
• ob Korrekturen auf den Ergebniskonten richtig durchgeführt wurden.
Als fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berüc k-
sichtigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus
dem Vorjahr übertragenen Budgetansätze und durch gem. § 100 HGO beschlossene über -
und außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen
2.
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Leistungen der
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, z. B. Vermietung von
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Privatrechtliche Lei s-
tungsentgelte 6.641.341,85 7.139.371,61 _ 498.029,76
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.340.757,84 € ab.
2 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012.
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Untersucht wurden stichprobenartig zehn Geschäftsvorfälle . Die Ergebnisverbesserung ist
im Vergleich zum Vorjahr in erster Linie auf die Mehreinnahmen bei den Elternentgelten
im Bereich der Kindertagesstätten zurückzuführen .
Die stichprobenweise Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab keine Beanstandungen der im
JA ausgewiesenen Werte.
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage
eines hoheitlic hen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine
Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baug e-
nehmigungen, Passgebühren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortge-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Öffentlich-
rechtliche Leis-
tungsentgelte
50.530.529,63 50.399.578,85 130.950,78
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 48.659.566,99 € ab. Damit
wurden im Berichtsjahr Erträge von 1.870.962,64 € über dem Wert des Vorjahres erzielt.
Nach unserem Prüfungsplan wurden auch hier zehn Fälle der öffentlich- rechtlichen Ve r-
waltungsgebühren stichprobenartig geprüft.
Die Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab keine Beanstandungen der im JA ausgewiesenen
Werte.
Wie im Vorjahr war auch im Berichtsjahr der Anstieg im Sachkonto „Kanalbenut-
zungsgebühren, Schmutzwasser“ erheblich. Dies ergibt sich aus der Satzungsänderung
der Abwasserbeitrags - und Gebührensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt (ABGS)
zum 01.01.2017. Die Gebühren für Schmutz - und Niederschlagswasser erhöhten sich im
Zuge der Satzungsänderung. Gegenüber dem Ergebnis des Jahres 2016 wurden hier
1.553.851,06 € Mehreinnahmen erzielt.
Auch konnten durch die Baugenehmigungsverfahren weitere Einnahmen erzielt werden, da
bedeutende Baumaßnahmen zur Prüfung anstanden . Maßnahmen dieser Größenordnung
können im Vorhinein nur unzureichend geplant werden, daher ist das Gebührenaufko m-
men in diesem Bereich erheblichen Schwankungen ausgesetzt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Lei s-
tungen zwischen der Eb ene der öffentlichen Hand und/ oder den Leistungsträgern bei Vo r-
lage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Kostenersatzleistu n-
gen und -erstattungen 38.995.077,60 33.645.565,45 5.349.512,15
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 19.406.171,83 € ab. Die Erh ö-
hung um 19.588.905,77 € und damit die Verdoppelung der Ertragsposition ist überwie-
gend auf die Erhöhung im Sachkonto „Kostenerstattungen vom Land“ um 12,1 Mio. € z u-
rückzuführen. Dort werden die Erstattungen des Landes Hessen für die Kosten der J u-
gendhilfemaßna hmen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete vereinnahmt.
Die Erträge übersteigen den fortgeschriebenen Ansatz um ca. 5,3 Mio. €, da die Kosten
der Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII für unbegleitete minderjährige Geflüchtete
auch für die Jahre 2015 und 2016 erst i m Berichtsjahr bei den kostenerstattungspflicht i-
gen Trägern, dem Regierungspräsidium Kassel und vom Bundesverwaltungsamt festgele g-
ten Kommunen, angefordert wurden. Betroffen sind die Sachkonten „Kostenerstattung
vom Land“ mit ca. 3,6 Mio. € und „Kostenerstattungen von Gemeinden (GV)“ mit ca.
1,5 Mio. €.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes wurden 40 Geschäftsvorfälle aus der E r-
tragsposition Kostenersatzleistungen und -erstattungen geprüft. Das besondere Augen-
merk galt dabei den Kostenerstattungen der Leistungen nach SGB VIII für unbegle itete
minderjährige Geflüchtete. Hier haben wir zunächst die Rechtmäßigkeit der jeweiligen
Erziehungshilfemaßnahme und die ordnungsgemäße Abwicklung des Kostenerstattung s-
verfahrens untersucht. Aufgrund kurze r Verjährungsfristen im geänderten Kostenersta t-
tungsverfahren musste das Jugendamt in angeordneten Überstunden die Bezifferung der
Kostenerstattungsforderungen vor nehmen. Dabei konnte aufgrund der Vielzahl der Fälle
und der Eilbedürftigke it der Abrechnungen die periodengerechte Abgrenzung der Beträge
nicht berücksichtigt werden. Dadurch ergaben sich im Berichtsjahr ca. 6,3 Mio. € höhere
Erträge, als auf dem korrespondierenden Aufwandskonto „Jugendhilfeleistungen an natü r-
liche Personen- umA“ ausgezahlt wurden. Die Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei hat daher
pauschal 5 Mio. € als periodenfremde Erträge umgebucht. Da zudem das Risiko besteht,
dass nicht alle angeforderten Kostenerstattungen in voller Höhe r ealisiert werden können,
hat das Facham t auf Anregung der Finanzverwaltung pauschal 1,5 Mio. € für Nichtersta t-
tung von Leistungen zurückgestellt , vgl. Ziff. 3.6.4.5 dieses Berichts .
Auch bei allen anderen geprüften Erträgen lagen die Rechtsgrundlagen vor und sie konn-
ten den korrespondierenden Aufwandspositionen zugerechnet werden. Bei 13 weiteren
Stichproben in Gesamthöhe von 863.733,54 € war der korrespondierende Aufwand in Vo r-
jahren entstanden. Somit waren diese Kostenersatzleistungen und -erstattungen ebenfalls
periodenfremd. Auf die Umbuchu ng wurde wegen des unverhältnismäßig hohen Aufwands
verzichtet.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Bei zwei Sachkonten, betreffend die Ausgleichsabgabe gem. § 6 Baumschutzsatzung , ste-
hen den Erträgen geringere Aufwendungen auf dem korrespondierenden Sachkonto „Ma ß-
nahmen nach dem Natursch utzgesetz“ gegenüber. Da die Erträge zweckbestimmt zu ver-
wenden sind, wurde n auf unsere Feststellung hin die erforderliche n Korrekturbuchungen
von insg. 93.981,53 € vom Ertragskonto in die Bilanzposition PRAP umgebucht , vgl. Ziff.
3.8 dieses Berichts.
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
Diese Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen)
mit eigenem Personal erstellt.
Die aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten -
und Ingenieurleistungen (weiter HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermittelt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Bestandsverä n-
derungen und
aktivierte Eigen-
leistungen
75.847,92 63.400,00 12.447,92
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 158.608,72 € ab.
Im Berichtsjahr sind keine Bestandsveränderungen entstanden. Die größten Posten der
aktivierten Eigenleistungen sind bei den Baumaßnahmen Landgraf -Georg-Straße zwischen
Fiedlerweg und Ostbahnhof (23.013,74 €), Spielplatz Akazienweg Süd (20.842,71 €) und
Palisadenstraße Am Eberstädter Friedhof (9.787,74 €) angefallen. Grundsätzlich werden
bei den aktivierten Eigenleistungen keine allgemeinen Verwaltungskosten, Bauherrenleis-
tungen und stadtinterne Projektsteuerungsleistungen erfasst.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steuern und ste u-
erähnliche Erträge
einschließlich …
328.333.009,42 326.165.000,00 2.168.009,42
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 310.108.686,36 € ab.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegt mit 94.586.632,70 € um 286.632,70 €
höher als der budgetierte Betrag, somit steigerte sich der Gemeindeanteil des Jahres
2017 gegenüber dem Vorjahr um 7.616 .073,55 €.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt 19.528.153,01 € und liegt niedriger als
der budgetierte Betrag von 19.700.000,00 €. D ieser Ertrag übersteigt den Vorjahreswert
von 15.614.022,28 €.
Die Erträge aus Grundsteuer A verzeichnen eine Z unahme, die der Grundsteuer B eine
Abnahme gegenüber den Vorjahreswerten. Bei der Grundsteuer A sind die Erträge von
50.792,30 € im Vorjahr auf 56.436,37 € in 2017 gestiegen. Die Erträge aus der Grun d-
steuer B sind von 36.413.057,35 € aus dem Vorjahr auf 36 .072.253,61 € im Berichtsjahr
geringfügig gesunken.
Die Hebesätze für die Grundsteuer A von 320 v. H. und für die Grundsteuer B von
535 v. H. haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert.
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2017 wird mit einem Wert von
173.915.812,83 € ausgewiesen. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung,
um 6.403.007,44 €. Der geplante Ansatz von 171.000.000,00 € wurde um 2.915.812,83 €
überschritten. Bei der Planung des Haushaltsansatzes ist von einer schlechteren Prognose
ausgegangen worden, die im Jahr 2017 so nicht eingetroffen ist.
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wurde von 425 v. H. ab dem Jahr 2017 auf 454 v. H.
erhöht.
Es ergaben sich keine B eanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.6 Erträge aus Transferleistungen
Erträge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kra n-
kenkassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Stadt. Sie gründen auf
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereic h mit einer bestimmten sachlichen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, überg e-
leitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattungen durch Träger
von sozialen Leistungen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Tran s-
ferleistungen 44.656.562,98 42.922.820,00 1.733.742,98
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 40.711.734,05 € ab. Die Erh ö-
hung von ca. 4 Mio. € korrespondiert mit den Erhöhungen der Aufwandsposition Transfe r-
leistungen.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes wurden 21 Geschäftsvorfälle aus dem B e-
reich des Amtes für Soziales und Prävention und des Jugendamt es geprüft. Zu allen Vor-
gängen haben die Fachämter begründende Unterlagen vorgelegt. Die Kostenbeiträge und
Kostenerstattungen wurden korrekt ermittelt und überwiegend den richtigen Sachkonten
zugeordnet.
Wie in den Vorjahren w ar festzustellen, dass bei zahlreichen V orgängen keine periodeng e-
rechte Abgrenzung der Erträge vorgenommen wurde . In den Stichproben bilden sich so-
wohl periodenfremde Ertragsforderungen als auch deren Stornierung en ab. Der Saldo di e-
ser Vorgänge i. H . v. 193.058,80 € hat sich zum Vorjahr wieder e rhöht, so dass die
Fachämter erneut für das Problem der periodengerechten Abgrenzung zu sensibilisieren
sind. Wir haben auf die Umbuchung der Vorgänge verzichtet, da dies mit unverhältnism ä-
ßig hohem Aufwand verbunden wäre und das Ergebnis nur unwesentlich verändern würde.
Darüber hinaus ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Zuweisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene F i-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeinde.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Zuwe i-
sungen und Zu-
schüssen für …
123.645.340,00 129.152.972,00 – 5.507.632,00
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes prüften wir fünf Geschäftsvorfälle. In allen
Fällen konnten die Fachämter die begründenden Unterlagen vorlegen. Die Erträge wurden
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periodengerecht zu den korrespondierenden Aufwendungen gebucht. Aus den geprüften
Stichproben ergaben sich keine Beanstandungen.
Bei dieser Ertragsposition handelt es sich im Wesentlichen um die Schlüsselzuweisung
und verschiedene Zuweisungen für Schulen.
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 144.241.942,49 € ab. Die Ve r-
ringerung von ca. 20,6 Mio. € ist vor allem auf eine Reduzierung der Schlüsselzuweisung
zum Vorjahr um ca. 20,2 Mio. € zurückzuführen. Wie im Vorjahr berichtet, hat sich die
Grundlage zur Bere chnung der Schlüsselzuweisung durch die Neuordnung des kommuna-
len Finanzausgleichs verändert. Die tatsächlichen Bedarfe der Gebietskörperschaften we r-
den nunmehr jährlich neu ermittelt.
Der Stand der Ertragsposition unterschreitet zum Jahresende den fortge schriebenen An-
satz um ca. 5,5 Mio. €. Dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass höhere Leis-
tungen des Landes nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG ) erwartet wurden. Da aber die
Fallzahlen hinter den Prognosen zurückblieben, kam es zu geringeren Zuweisungen.
Im Nachgang zu unserem Vorjahresbericht haben wir unterjährig die korrekte Verbuchung
der Ausgleichszahlungen an die örtlichen Träger der Jugendhilfe und der Zuweisungen aus
dem Landesprogramm BAMBINI Freistellung 3. Kindergartenjahr geprüft. Es ergaben sich
keine Feststellungen.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Investitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbez o-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus der Aufl ö-
sung von Sonderposten
aus Investitionszuwe i-
sungen, …
6.974.909,84 7.170.150,00 – 195.240,16
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 7.134.480,17 € ab.
Wir haben die Erträge aus Sonderposten aufgrund der Anlagenbuchhaltung und der Erge b-
nisrechnung geprüft.
Im Haushaltsjahr 2017 gab es Abweichungen zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanz-
buchhaltung i. H. v. 9.421,63 €. Dabei handelt es sich um die verspäteten Umgliederungen
von fertiggestellten Anlagen. Die periodengerechte Zuordnung zu dem jeweiligen Haushalts-
jahr führt zu einem Ausweis als periodenfremder Ertrag.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.9 Sonstige ordentliche Erträge
Hierzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gem . KVKR nicht anderen Kontengruppen
zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige orden t-
liche Erträge 15.948.641,30 12.873.510,00 3.075.131,30
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.975.469,07 € ab.
Innerhalb dieser Kontengruppe sind die drei wesentlichen Positionen die „Konzessionsab-
gaben“, die „Rückerstattung überzahlter Zuschüsse“ und die „Erträge aus der Auflösung
von Pensions- und Beihilferückstellungen“. Letztere wurden an anderer Stelle geprüft, vgl.
Ziff. 3.6.1.1 f. dieses Berichts.
Wir haben die „Konzessionsabgaben“ sowie die „Rückerstattung überzahlter Zuschüsse“
vertiefend geprüft. Laut Prüfvorgaben waren insgesamt 15 Geschäftsvorfälle in die Pr ü-
fungshandlung einzubeziehen.
Es ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.10 Personalaufwendungen
In den Personalaufwendungen sind u . a. die Vergütungen für die Mitarbeiter der Verwa l-
tung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Personalauf-
wendungen 99.010.125,15 97.578.050,00 1.432.075,15
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 92.522.309,79 € ab.
Die Sachkonten „Veränderung Urlaubsrückstellung“ und „Veränderung Überstundenrüc k-
stellung“ zeigen im Ergebnis den Saldo, der sich aus den jeweiligen Zuführungen und I n-
anspruchnahmen ergibt. Die der Berechnung zugrunde liegenden Werte basieren überwie-
gend auf dem Zeitwirtschaftssystem .
Die Mehrausgaben auf dem Sachkonto „Dienst -, Amtsbezüge einschl. Zulagen“ von
ca. 2,5 Mio. € gegenüber dem Vorjahr bzw. ca. 2,8 Mio. € gegenüber der Planung beruhen
hauptsächlich auf der Zuführung von 2,0 Mio. € zu einer Rückstellung aufgrund anhäng i-
ger Klagen wegen „Amtsangemessener Besoldung“.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde ab dem Haushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivalente (weiter VZÄ) beschlossen. Es
ergibt sich folgendes Bild.
Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
2017 2016 2017 2016
Beamte 633,27 632,00 598,59 602,64
Beschäftigte 1.321,22 1.220,59 1.219,97 1.163,54
Summe 1.954,49 1.852,59 1.818,56 1.766,18
Hauptgrund für die Einrichtung der zusätzlichen Planstellen war der erhöhte Personalb e-
darf aufgrund der „Humanitären Notlage“. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Amt für
Soziales und Prävention, Jugendamt, Bürger - und Ordnungsamt sowie Amt für Interkult u-
relles und Internationales.
Für einen erheblichen Teil der neu geschaffenen Stellen, insbesondere im Bereich des
Jugendamtes, stehen Bundes- und Landesmittel zur Kompensation bereit.
4.11 Versorgungsaufwendungen
Unter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüge der Beamten, die
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions- und Beihilferüc k-
stellungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie den Rückstellungen zu den
Lebensarbeitszeitkonten gebu cht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Versorgungs-
aufwendungen 23.189.676,29 17.664.060,00 5.525.616,29
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 20.987.921,90 € ab.
Die Abweichung zur Planung beruht zum überwiegenden Teil auf dem ca. 6,2 Mio. € zu
niedrigen Planansatz beim Konto „Zuführung zu Pensionsrückstellungen“. Hierzu ist fest-
zustellen, dass sich die Rechnungsergebnisse bei diesem Konto, die auf entsprechenden
Gutachten basieren, seit dem H aushaltsjahr 2012 zwischen 5,8 Mio. € und 9,1 Mio. € be-
wegen. Ein Planansatz von 2,5 Mio. € entspricht daher unserer Auffassung nach nicht den
Vorgaben in § 10 Abs. 2 GemHVO, wonach Erträge und Aufwendungen in ihrer vorau s-
sichtlichen Höhe zu veranschlagen sind.
Bei den Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr von ca. 2,27 Mio. € auf dem Sachkonto
„Versorgungsbezüge Beamte“ schlägt insbesondere die Zuführung von 1 ,00 Mio. € zu ei-
ner Rückstellung aufgrund anhängige r Klagen wegen „Amtsangemessener Besoldung“ zu
Buche, vgl. Ziffer 4.10 dieses Berichts.
Die Anzahl der Versorgungsempfänger lag im Berichtsjahr bei 395 Personen.
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4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Aufwendungen für Mat e-
rial, Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme von Rechten und Diens-
ten, für Kommunikation usw.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für
Sach- und Dienst-
leistungen
108.111.343,15 110.812.256,19 – 2.700.913,04
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 96.674.579,77 € ab.
Dieses Jahr wurde unter Anwendung des risikoorientierten Prüfansatzes auf eine Prüfung
verzichtet, weil im Vorjahr schon eine eingehende Untersuchung stattgefunden hat.
4.13 Abschreibungen
Die AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen
dar, §§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
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Ergebnis in €
Abschreibungen 23.413.315,39 23.069.497,00 343.818,39
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 24.018.278,53 € ab.
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2017 für die AfA ist wie folgt dargestellt:
Kontenentwicklung in €
AfA auf Sachanlagen u nd Immaterielle
Vermögensgegenstände aus der F i-
nanzbuchhaltung
21.382.341,04
AfA auf Forderungen wegen Uneinbrin g-
lichkeit 1.519.677,13
Zuführung zu den Einzelwert -
berichtigungen 935.628,04
Zuführung zu den Pauschalwert -
berichtigungen 9.000,00
abzgl. periodenfremde AfA 433.330,82
Summe 23.413.315,39
Die Prüfung der Stichprobe, die nach dem risikoorientierten Prüfansatz festgelegt wurde,
führte zu Feststellungen. Bei den Abschreibungen auf Konzessionen und andere Schut z-
rechte waren drei Buchungen i. H. v. insgesamt 238.799,13 € nicht periodenfremd g e-
bucht. Dies wurde korrigiert und als periodenfremde AfA gebucht.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Zudem wurde die Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anlagespie gel
untersucht. Die Werte stimmen nicht überein. Im JA wird die AfA auf Sachanlagen und
Immaterielle Vermögensgegenstände in der Anlage nbuchhaltung mit 21.355.302,38 €
inkl. periodenfremde AfA ausgewiesen. Auf den Sachkonten der Finanzbuchhaltung sind
jedoch 21.382.341,04 € inkl. periodenfremde AfA gebucht. Es ergibt sich eine Differenz
von 27.038,66 €. D iese Differenz konnte nicht aufgeklärt werden. In Anbetracht der Vie l-
zahl der Anlagengüter ist aus unserer Sicht diese Differenz vernachlässigbar. Die perio-
denfremde AfA beschreibt z. B. die Nachberechnung der AfA für Baumaßnahmen, die
schon in Vorjahren f ertiggestellt, aber im laufenden Haushaltsjahr erst aktiviert worden
sind.
Insgesamt sind in der Finanzbuchhaltung 698.753,46 € auf dem Sachkonto „Perioden-
fremde Aufwendungen “, in der Ergebnisposition Außerordentliche Aufwendungen ausge-
wiesen. Davon betreffen Geschäftsvorfälle i .H. v. 265.422,64 € nicht die periodenfremde
AfA der Anlagenbuchhaltung , sondern stammen aus anderen Bereichen, in denen nicht
periodengerecht gebucht wurde.
Bezüglich der weiteren Abschreibungswerte wird auf den Anhang, Ziff. 4.14 zum JA 2017
verwiesen.
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwe n-
dungen
Neben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe
und Zweckverbände enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für Zuwei-
sungen und Zuschüssen
sowie besondere Finanz-
aufwendungen
134.988.607,33 141.295.771,60 – 6.307.164,27
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 142.099.438,00 € ab.
Die Zuweisungen für den Bereich Kinderbetreuung mit insgesamt ca. 36 Mio. € für das
Berichtsjahr werden im Sachkonto „Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche“ a b-
gebildet. Mit ca. 45 Mio. € ist dieses das Sachkonto mit dem größten Volumen.
Die Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird im Anhang zum JA 2017 in
Ziff. 4.15 dargestellt.
Die Zahlungen basieren überwiegend auf vertraglichen Vereinbarungen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Die wesentlichen Veränderungen beziehen sich hauptsächlich auf eine geringere Verlust-
abdeckung für zwei der Eigenbetriebe, die in der folgenden Tabelle dargestellt werden.
Stand zum
31.12.2017 in €
Stand zum
31.12.2016 in € Veränderung in €
Verlustabdeckung
EB Kultur 7.500.000,00 8.750.000,00 – 1.250.000,00
Verlustabdeckung
Eigenbetrieb Bäder
(weiter EB Bäder)
5.485.046,00 4.000.000,00 1.485.046,00
Kostenerstattung
Betriebskosten an
EB IDA
0,00 6.545.980,00 – 6.545.980,00
Die Verlustabdeckungen werden im Wesentlichen bei Liquiditätsbedarf ausgezahlt.
Der EB IDA hat während des Wirtschaftsjahres 800.000,00 € Betriebskostenerstattung
erhalten. Durch Auflösung der Rückstellung aus dem Vorjahr wurde der Aufwand gedeckt.
Somit reduzierte sich der für Betriebskosten ausgewiesene Wert auf 0,00 €.
Es wurden gem. unserer Prüfungsplanung zehn Konten, auf denen die Aufwendungen für
Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen abgebildet werden,
geprüft. Dabei haben wir Bescheide, Rechnungen und auch Prüfergebnisse des Revisions-
amtes als auch von Wirtschaftsprüfern als Prüfungsunterlage herangezogen. Diese Pr ü-
fung führte zu keinen Feststellungen.
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageve r-
pflichtungen
In dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage a b-
gebildet.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steueraufwendungen
einschließlich Aufwe n-
dungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
69.607.459,05 71.532.515,00 – 1.925.055,95
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 73.934.461,65 € ab.
Die Umlageverpflichtungen sanken insgesamt im Berichtsjahr um 4.327.002,60 €. Ein
Rückgang von 9.919.232,53 € war bei der Gewerbesteuerumlage zu verzeichnen. Diesem
standen nur die Mehrausgaben von 4.998.673,00 € aus der LWV -Umlage gegenüber .
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Steueraufwendungen zum 31.12.2017 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen U m-
lageverpflichtungen sind im Wesentlichen:
- Krankenhausumlage 3.780.315,00 €
- LWV-Umlage 43.982.964,00 €
- Gewerbesteuerumlage 21.064.025,21 €
Im Rahmen unserer Prüf ungsplanung haben wir zehn Geschäftsvorfälle anhand der Rec h-
nungsansätze, der Endabrechnungen und der Bescheide geprüft. Als Prüfvolumen wurde
1 % des gebuchten Jahreswertes erreicht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.16 Transferaufwendungen
Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst,
die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwendungen sind z. B. Soz i-
al- und Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Transferaufwe n-
dungen 149.827.258,26 154.541.735,90 – 4.714.477,64
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 142.539.702,42 € ab. Die Erhö-
hung von ca. 7,3 Mio. € begründet sich hauptsächlich auf dem Leistungsanstieg der J u-
gendhilfeleistungen an unbegleitete minderjährige Geflüchtete (rd. 5,7 Mio. €) und de m
Anstieg der Kosten der Unterkunft und Heizung, die an das Jobcenter für Empfänger von
SGB II-Leistungen abzuführen sind (rd. 5,5 Mio. €). Die Verringerungen von anderen
Transferleistungen konnten die Erhöhungen nicht vollständig auffangen.
Dennoch blieb der Aufwand um ca. 4,7 Mio. € unter dem fortgeschriebenen Ansatz zurück,
da die Aufwendungen vor allem im Bereich der Asylbewerber die prognostizierten Fallza h-
len, die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltes erwartet wurden, unterschritten.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir Geschäftsvorfälle aus dem
Sachkonto „Jugendhilfeleistungen an natürl. Personen – umA“ geprüft, auf dem die Auf-
wendungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete gebucht werden. Dazu wurde in
den Leistungsakten des Jugendamt es, Abt. Wirtschaftliche Jugendhilfe, die Rechtmäßig-
keit der jeweiligen Maßnahme anhand der Anträge der Erziehungsberechtigten (hier in der
Regel der Vormünder) und der Leistungsbescheide des Städtischen Sozialdienstes, sowie
die Begründetheit des jeweiligen Geschäftsvorgangs durch die in den Akten vorhandenen
Rechnungen überprüft. Bis auf einen Fall, den wir unterjährig weiterverfolgen, lagen alle
begründenden Unterlagen vor. In einem weiteren Fall wurde auf dem geprüften Sachkonto
die Rückforderung einer Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (weiter UVG) unzu-
treffend gebucht. Wegen Geringfügigkeit haben wir auf eine Umbuchung verzichtet. We i-
terhin fiel auf, dass die Leistungen in einem Drittel der Fälle das Vorjahr betreffen. Da es
sich dabei jedoch um Abschlagszahlungen sowie Sammelabrechnungen von Einrichtungen
und der Pflegeversicherung handelte, deren valide periodengerechte Abgrenzung nur mit
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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unverhältnismäßig hohem Aufwand zu erreichen wäre, haben wir auf eine Umbuchung in
die Position „Periodenfremde Aufwendungen“ verzichtet.
Im Bereich der Leistungen nach dem UVG prüften wir unterjährig die Aufwendungen a n-
hand der Quartalsabrechnungen mit dem Regierungspräsidium Kassel, wobei sich nur
geringfügige Beanstandungen ergaben. Durch die Gesetzesänderung des UVG zum
01.07.2017 haben sich die Fallzahlen na hezu verdoppelt, was auch an der Erhöhung di e-
ser Aufwendungen nachzuvollziehen ist.
Wir haben weiterhin im Bereich Transferaufwendungen des Amtes für Soziales und Pr ä-
vention das Landesprogramm „Arbeitsmarktbudget 2017“ mit einem Volumen von
rd. 143 Tsd. € untersucht. Unsere Prüfung ergab in diesem Bereich keine nennenswerten
Beanstandungen.
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Hierzu zählen alle betrieblichen Aufwendungen, die gem . KVKR nicht anderen Konte n-
gruppen zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige orden t-
liche Aufwen-
dungen
29.650,04 22.877,00 6.773,04
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.340,96 € ab.
Es wurden schwerpunktmäßig die Kfz -Steuer und die Grundsteuer geprüft. Es konnten
keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten festgestellt werden.
4.18 Finanzerträge
Die Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividenden),
Zinserträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Ertr ä-
ge (z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftsprovisionen).
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Finanzerträge 9.385.810,89 10.007.947,86 – 622.136,97
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.991.852,19 € ab.
Der Rückgang der Position gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen durch die hohe
Verzinsungen von Steuernachforderungen im Jahr 2016 bedingt.
Seite 61 von 70
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Nach dem Prüfungsplan waren hier die Erträge aus verbundenen Unternehmen i. H. v.
3.881.717,86 € zu prüfen. Diese sind nachfolgend dargestellt. Die Prüfung ergab keine
Beanstandungen.
Stand zum
31.12.2017 in €
Gewinnanteil Eigenbetrieb für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (weiter
EB EAD) 2014
5.349,09
Gewinnanteil EB EAD 2016 164.567,73
Körperschafts teuererstattung Finanzamt 1.186.551,04
Jahresüberschuss 2016 Stadt- und Kreis-
sparkasse 2.525.250,00
Summe 3.881.717,86
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzung von Fremd-
kapital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. Der Ansatz von Zinsau f-
wand bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssi-
cherung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrechnung. Hieru nter sind
auch Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Zinsen und äh n-
liche Auf-
wendungen
16.321.404,24 16.407.020,00 – 85.615,76
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.720.930,36 € ab.
Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Positionen b e-
stimmt:
- Bankzinsen 6.122.565,92 €,
- Zinsen für Kassenkredite 3.315.158,17 €,
- Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 3.302.780,95 €.
Ein Abgleich zwischen der Saldenliste aus dem NSK und den Werten des JA wurde durc h-
geführt. Die Salden stimmen überein.
Erstmals werden die Erstattungszinsen 2017 der Gewerbesteuer nicht mehr als Gutschrift
auf einem Ertragskonto der Finanzerträge , sondern als Finanzaufwendungen gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.20 Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre b e-
treffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageverm ö-
gens, die den Restbuchwert übersteigen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordent-
liche Erträge 10.861.967,14 122.000,00 10.739.967,14
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 3.155.870,00 € ab.
Die größte Position sind die „sonstigen periodenfremde Erträge“ i. H. v. 8.325.616,08 €.
Hier hat das Jugendamt in verschiedenen Bereichen nicht zeitnah mit dem Land abg e-
rechnet. Die Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei hat u. a. für Kostenerstattungen vom Land
für Leistungen nach SGB VIII an unbegleitete minderjährige Geflüchtete im Berichtsjahr
eine auf einer Schätzung basierende Buchung von 5 Mio. € aus periodenfremden Erträgen
der Haushaltsjahre 2015 und 2016 veranlasst. Da das Jugendamt teilweise jahresübe r-
greifende Erstattungsabrechnungen erstellt hat, war keine konkrete zeitliche Zuordnung
möglich.
Nach dem Prüfungsplan war entsprechend dem risikoorientierten Prüfansatz nur das
Sachkonto „sonstige außerordentliche Erträge“ zu prüfen. Dahingehend hat die Finanz-
verwaltung nach Abstimmung mit dem Revisionsamt die Bereinigung der Umsatzsteuer
aus den Jahren 2008, 2009 und 2012 vorgenommen.
Im Ergebnis haben wir keine Beanstandungen.
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Revisionsamt
4.21 Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsja h-
re betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlag e-
vermögens, die den Restbuchwert unterschreiten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2017 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordentliche
Aufwendungen 2.455.238,69 100.000,00 2.355.238,69
Im JA 2016 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 7.506.577,96 € ab.
Die Werte zwischen der Saldenliste im NSK und des Jahresabschlusses nach der von uns
angeregten Umbuchung stimmen überein.
Im Rahmen des risikoorientierten Ansatzes wurde diese Position in diesem Ja hr nicht ge-
prüft.
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Revisionsamt
5. Finanzrechnung
5.1 Darstellung der Finanzrechnung
Im Anhang zum JA 2017, Ziff. 5 weist die Stadt eine Abnahme des Finanzmittelbestandes
von 19.881.361,17 € aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Position Flüssige Mit-
tel in der Bilanz.
Die Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt
Muster 16 der GemHVO. Es schreibt die Form der Abbildung der Gesamtfinanzrechnung
vor. Auch hier wird eine Abnahme des Finanzmittelbestandes von 19.881. 361,17 € ausg e-
wiesen. Damit stimmt der Finanzmittelbestand der Finanzrechnung mit der Bilanzposition
„Flüssige Mittel“ überein. Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 14.817.266,83 € in
der Finanzrechnung richtig aus.
Die Teilfinanzrechnung wurde mit der Finanzrechnung 2017 abgestimmt. Es konnten ke i-
ne Abweichungen zwischen Finanzrechnung und Teilfinanzrechnung festgestellt werden.
5.2 Kassenkredite
Laut Haushaltssatzung für das Berichtsjahr waren 390.000.000,00 € als zugelassene
Höchstgrenze für Kassenkredite festgelegt. Der Stand der Kassenkredite belief sich im B e-
richtsjahr zum Stichtag 31.12.2017 auf 266.458.548,17 €. Zwischenzeitlich lag er auch bei
ca. 360.000.000 €. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde damit nicht ausgeschöpft.
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Revisionsamt
6. Würdigung des Jahresabschlusses
Die anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in
§ 128 Abs. 1 Nr. 1 – 6 vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusät z-
lich hat das Revisionsamt gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob
die Verwaltung bei ihrer Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgenden Prüfve r-
merk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 H GO
Nach § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Vorschriften für die
Haushaltsführung verbindlich.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 wurde die Haushalt s-
satzung, welche die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlo s-
sen. Anschließend gab es noch zwei Nachträge.
Für das Haushaltsjahr 20 17 hat das Regierungspräsid ium Darmstadt als Aufsichtsbehörde
die Genehmigung einer Kreditaufnahme nach dem 2. Nachtrag i. H. v. 35.552.760,00 €,
abzgl. der vorgesehenen Kreditaufnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionspr o-
grammgesetzes (KIPG) i. H. v. 1.858.660,00 €, gem. § 103 HGO er teilt.
Ausweislich des Haushaltsplans nach dem 2. Nachtrag, beschlossen von der Stadtveror d-
netenversammlung am
19.12.2017, wurde ein Fehlbetrag von 13.361.466,92 € geplant.
Das tatsächliche Ergebnis des Jahres 20 17 beläuft sich auf einen Überschuss von
9.094.960,98 €. Damit verbessert sich das tatsächliche Ergebnis gegenüber dem fortge-
schriebenen Ansatz um 22.456.427,90 €. Der Haushaltsplan wurde nicht überschritten. Es
ist jedoch darauf hinzuweisen, dass im E rgebnis 8.325.616,08 € periodenfremde Erträge
enthalten sind.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO
Die Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie
werden darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind , und die im JA
angegebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorha-
ben sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen u n-
terjährig geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden Jahresabschlussprüfung
stichprobenhaft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltung s-
akte, eingeseh en. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt
waren, und dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Das Revisionsamt hat anlässlich der Jahresabschlusspr üfung zu bewerten, ob bei den
Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens - und
Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. Die Rechtm ä-
ßigkeitsprüfung richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirku ngen auf die Haushaltswir t-
schaft haben. Ergänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der Ja h-
resabschlussprüfung zu bewerten ist, ob bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch
wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf dem verb indlichen Haushaltsgrundsatz in
§ 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen
ist
3
.
6.3.1 Kontenpflege
Die Qualität der Buchhaltung hat stetig über die Jahre zugenommen. Wir meinen jedoch,
dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der Buchhaltung
notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen gehören. Die Kon-
tenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit de r Buchführung regelm ä-
ßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung ihre Dokumentations- und
Steuerungsfunktion erfüllen kann. Dies gilt insbesondere für Verbindlichkeiten, vgl. Ziff.
3.7.2 f. dieses Berichts. Aufgrund der hohen periodenfremden Erträge und Aufwendungen
müssen wir die verspätete Abrechnung und die verspätete Erstellung von Abrechnungsb e-
trägen kritisieren.
Wir weisen außerdem darauf hin, dass gem. § 112 HGO die Stadt zum 31.12.2015 einen
Gesamtabschluss zu erstellen hat. Die Vor aussetzung für einen Gesamtabschluss ist, dass
die Salden zwischen den Unternehmen abgestimmt sind.
6.3.2 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
Der JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufg e-
stellt werden. Dies erfolgte für den JA 20 17 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich
zum 05.09.2018.
6.3.3 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung
ihrer Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine
Haushaltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft spa r-
sam und wirtschaftlich zu führen ist. Dabei hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimie-
ren. Spekulative Finanzgeschäfte sind verboten.
3
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128,
Rn. 11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Wir haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde. Der Jahresabschluss schließt sowohl
im ordentlichen als auch im außerordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss ab.
6.3.4 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen
Wie schon letztes Jahr ist festzustellen, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung
von in Betrieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt sich in einem st e-
tig verbesserten Prozess befindet. Wir beobachten, dass die Fachämter vermehrt selbständig
die Umgliederungen anstoßen. Trotzdem sind außerperiodische A ufwendungen wieder ang e-
fallen.
6.3.5 Bewertung Finanzanlagen
Auch in diesem Jahr wurden die Finanzanlagen von der Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei
bewertet und auch im Wert zutreffend angepasst. Wir begrüßen diese Praxis.
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Die dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus §§ 52, 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 HGO.
Danach sind in der Anlage nübersicht, ausgehend von den gesamten AHK, die Zugänge,
Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres sowie die AfA in ihrer
gesamten Höhe aufzuführen. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermögens zu Beginn und
zum Ende des Haushaltsjahres gesondert auszuweisen sowie ergänzend die AfA des
Haushaltsjahres. Die Gliederung rich tet sich nach § 49 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO.
Diese Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist im Anhang zum JA 20 17, Anlage
Ziff. 7.1 enthalten.
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anz u-
geben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlau f-
zeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis einschlie ß-
lich fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach
§ 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Auch diese liegt vo r, siehe im Anhang zum JA 20 17, Anlage Ziff. 7.4.
Weiterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO; dabei sind mindestens die in
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit dem Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushaltsjahr anzugeben.
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 17 ebenfalls, siehe im Anhang zum JA 20 17, An-
lage Ziff. 7.3.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Dann ist noch eine Forderungsübersicht dem Anhang beizulegen, vgl.
§ 52 Abs. 4 GemHVO. Dieser Anforderung entspricht der JA 20 17 ebenfalls, siehe im An-
hang, Anlage 7.2.
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V . m.
§ 112 Abs. 4 S. 1 HGO zu prüfen. Der Anhang liegt dem JA zum 31.12.20 17 ordnungsge-
mäß bei. Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die
Prüfung einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anfo r-
derungen des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die erforderlichen Informationen sind
gegeben worden. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvolumen a n-
gegeben, wir haben die einzelnen Bürgschaftsverpflichtungen nachvollzogen. Als weitere
Pflichtangabe wurden die Dauerschuldverhältnisse im Anhang dargestellt.
Insgesamt sind die nach den uns vorliegenden Informationen gemachten Angaben im A n-
hang vollzählig.
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränkung bede u-
tet, dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung
und den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage nicht geg e-
ben werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvorfälle vom Grundsatz
der Wesentlichkeit ausgegangen.
Wir vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbetrachtung der Vermögensrechnung kei-
ne wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in
Bezug auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnis-
sen rechtfertigen.
Für den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberichtigung auf Forderungen
zu erwähnen. Die Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und dem Vor-
sichtsprinzip zu bewerten. D amit sind die Anforderungen an die Bewertung des Umlaufve r-
mögens erfüllt.
In der Ergebnisrechnung der Stadt sind uns keine wesentlichen Geschäftsvorfälle aufgefa l-
len, die entweder von der Periodisierung als auch von der Sachgerechtigkeit zu einer Ein-
schränkung führen.
Die Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel.
Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der
JA 2017 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- , Finanz-
und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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6.6 Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhä ltnissen entsprechendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichungen
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der Ab -
schlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der Aufga -
benerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von besonderer Bedeutung,
die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, die voraussichtliche Entwic k-
lung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken vo n besonderer Bedeutung (zugrunde
liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zwischen geplanten
und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.
Die Stadt stellt in Ziff. 2 des Rechenschaftsberichts klar, welche Wertgrenzen sie für we-
sentlich hält, um vertiefter über Vorgänge bzw. Geschäftsvorfälle zu berichten. Das sind
seit 2015 Abweichungen über 25 % und mit mindestens einem Abweichungsbetrag von
300.000,00 €. Dies ist u. E. sachgerecht.
Der Rechenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017 liegt dem
JA zum 31.12.2017 ordnungsgemäß bei. Er beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit
Haushaltsbezug. Die Haushaltsabweichungen zwischen Ist -Ergebnis und Budget sind
nachvollziehbar beschrieben und klären über wesentliche Sachverhalte auf.
Im Rahmen der Erläuterung der Lage der Stadt ist eine klare Darstellung der Haushaltsla-
ge 2017 enthalten. Der Leser gewinnt einen nach u. E. richtigen Eindruck der Situation.
Hieran schließt sich eine weiterhin intensive Erläuterung der Ziele sowie Chancen und R i-
siken an, die aus unserer Sicht alle Aspekte, vor allem die Risiken, anspr icht. Die inhaltli-
che Ausgestaltung ist nachvollziehbar und informativ. Sie überzeugt durch gänzliche B e-
nennung der verschiedenen notwendigen Aspekte.
Das Ziel des Rechenschaftsberichts, eine analysierende Darstellung der derzeitigen und
zukünftigen Ziel- und Produktorientierung der Stadt zu vermitteln, ist unserer Ansicht
nach gelungen. Der Rechenschaftsb ericht ist gem. den Vorgaben des § 51 GemHVO e r-
stellt.
Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem JA und vermittelt insgesamt ein z u-
treffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den JA zum 31.12.2017 und
den Rechenschaftsbericht 20 17 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den folgenden Pr ü-
fungsvermerk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrech-
nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht
der Stadt für das Haushaltsjahr 20 17 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen
in der Verantwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von
uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbezie-
hung der Buchführung und über de n Rechenschaftsbericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Pr ü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf
die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlunge n werden die Kenntnisse über
die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie
die Erwartungen möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des M a-
gistrates sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Re-
chenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend
sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgr und der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestim-
mungen der kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsäch lichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild von der Lage der Wissenscha ftsstadt Darmstadt.
Darmstadt, den 11.12.2018
Dr. Spura
Magistratsdirektor
anlage 3
313 Zeichen
Punkt 10: Jahresabschluss 2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Ausstieg aus dem kommunalen Schutzschirm (V-Nr. 2018/0346) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD und AfD Stimmenthaltung: FDP und 1 Stimme aus der Fraktion Die Linke.
2018/0346
7208 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
12.12.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt.: Kämmerei OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0346
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2017 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017
hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Ausstieg aus dem kommunalen
Schutzschirm
Vorlage vom: 11.12.2018
Beschlussvorschlag:
1. Der in der E rgebnisrechnung zum 31. Dezember 2017 ausgewiesene Jahresgewinn im o r-
dentlichen Ergebnis von EUR 68 8.232,53 sowie der Jahresgewinn im außerordentlichen E r-
gebnis von EUR 8.406.728,45 werden festgestellt und auf neue Rechnung vorge tragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2017 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht
und Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und
leitet ihn nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung wei ter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die vorzeitige Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm
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beim Regierungspräsidium zu beantragen.
Anlagen: Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2017
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.12.2018
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2018/0258 vom 20.08.2018 durch den Magistrat am
05.09.2018 war der Jahresabschluss 2017 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Aus der Ergebnisrechnung 2017 ergibt sich ein Jahresgewinn von EUR 9.094.960,98 (Vo r-
jahr: Jahresfehlbetrag: EUR 2.135.401,63). Die Haushaltsplanung 2017 wies im fortg e-
schriebenen Ansatz noch einen Jahresfehlbetra g in Höhe von TEUR 13.361 aus.
Beachtenswert ist, dass in diesem Jahr die Summe der ordentlichen Erträge höher als der
fortgeschriebene Ansatz war und zugleich die Summe der ordentlichen Aufwendungen unter
dem fortgeschriebenen Ansatz lag.
Auch im Jahr 2017 reichen in Summe die ordentlichen Erträge von TEUR 615.801 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 608.177 zu decken. Einen Überschuss im Verwa l-
tungsergebnis in Höhe von TEUR 7.624 und eine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr um
TEUR 5.679 resultieren hieraus.
Trotz des in diesem Jahr negativen Finanzergebnisses von TEUR 6.936 wird ein Überschuss
im ordentlichen Ergebnis von TEUR 688 (Vorjahr: TEUR 2.215) erzielt.
Der Überschuss von TEUR 8.407 im außerordentlichen Ergebnis (Vorjahr : Fehlbetrag TEUR
4.351) verbessert das Jahresergebnis 2017 zusätzlich.
Im Vergleich zum Vorj ahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 10.922 verringert, was im
Wesentlichen auf die Abnahme der flüssigen Mittel ( -TEUR 19.882) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 91,3% auf
92,6%. Die größte Zunahme ist im Bereich der Sachanl agen festzustellen (+TEUR 8.389 ),
was hauptsächlich auf die Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen und Kanalisation
sowie mehr Anlagen im Bau und Zugang eines Grundstücks zurückzuführen ist. Das Finanz-
anlagevermögen bleibt fast unverändert, da im Jahr 2017 keine Abwertungen durchgeführt
wurden.
Das Eigenkapital erhöht sich in 2017 von TEUR 191.917 (2016) um TEUR 9.102 auf TEUR
201.019. Die Nettoposition bleibt unverändert bei TEUR 343.057 , da die investiven En t-
schuldungshilfen im Rahmen des kommunalen Schutzschirms nur bis zum Jahr 2016 hier
verrechnet wurden. Im Jahr 2017 wird ein Jahresgewinn von TEUR 9.095 erzielt (Vorjahr
noch Jahresfehlbetrag von TEUR 2.135).
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträ gt zum Stichtag
31.12.2017 15,8% (Vorjahr 15,0 %) und der Verschuld ungsgrad reduziert sich um 35,7%
von 568,5% auf 532,8 %.
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonn e-
nen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden
Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der R e-
chenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss
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und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 keine Ta t-
sachen ergeben h at, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2017 durch die Stadtve r-
ordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Mit dem Jahresabschluss 2017 wird im dritten Jahr hintereinander die Ergebnisrechnung mit
einem ausgeglichenen Ergebnis vorgeleg t.
Nach dem Abbaupfad hätte die Wissenschaftsstadt Darmstadt erstmals in 2018 einen Übe r-
schuss im ordentlichen Ergebnis ausweisen müssen. Der Haushaltsausgleich ist jedoch im
Ergebnis bereits in 2015 gelungen und konnte nunmehr seit drei Jahren in Folge gehalten
werden.
Nach § 9 Abs. 1 des Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt vom 20.12.2012 (siehe MV 2012/0450 vom 19. November 2012)
endet der Vertrag, wenn die Regierungspräsidentin auf Nachweis der Stadt bestandskräftig
festgestellt hat, dass der Ergebnishaushalt sowie die Ergebnisrechnung der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt im dritten aufeinanderfolgenden Jahr ausgeglichen waren.
Abweichend hiervon haben sich das Finanzministerium, das Innenministerium und die Regie-
rungspräsidien inzwischen darauf verständigt, dass ausschließlich der geprüfte Jahresa b-
schluss (Ergebnisrechnung im ordentlichen Ergebnis) maßgeblich für den erforderlichen
Haushaltsausgleich in drei aufeinanderfolgenden Jahren ist. Der erforderli che Nachweis kann
von der Stadt aufgrund der erzielten Ergebnisse und nach Prüfung des Jahresabschlusses
2017 erbracht werden.
Der Magistrat wird daher beauftragt, einen Antrag zur vorzeitigen Entlassung aus dem
Kommunalen Schutzschirm zusammen mit alle n antragsbegründenden Unterlagen bei der
Regierungspräsidentin einzureichen.
Darmstadt, 11.12.2018
Dezernent IV
André Schellenberg
Beratungsverlauf (3)
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0346
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 11.12.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00