Maßnahmenkatalog zum Projekt 'Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung'

Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
Maßnahme 1:  
Regelmäßige Treffen mit den Migrantenselbstorganisationen (MSOs) zum Dank und 
Austausch 
Ziele:   
Anerkennung und Dank für die Beteiligung am Bürger*innenfest und stärkere Einbindung der MSOs in 
die kommunalen Aktivitäten; Stärkung des Netzwerks der MSOs. 
Zielgruppen:  
Mitglieder der MSOs der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Amt für Interkulturelles und Internationales und Büro der Bürgerbeauftragten 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Büro der Bürgerbeauftragten und ggfs. weitere Akteure   
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Budget für Einladung, Raummiete, Catering, ggf. kultureller Beitrag (Musik)  
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
Herbst jeden Jahres, erstmalig im Herbst 2018  
Ablauf: 
* Konzeption der Veranstaltung, Planung der Durchführung, Einladung, Catering usw. 
* Bei der Konzeption soll die Ansprache und Einbindung von Migrantinnenselbstorganisationen 
berücksichtigt werden. 
* Beteiligung des Oberbürgermeisters (Dank und Anerkennung für die Beteiligung am Bürgerfest 
   Input zu den Beteiligungsaktivitäten im Herbst und im kommenden Jahr (Bürgerbeauftragte) 
* Vortrag zu einem wechselnden inhaltlichen Thema der Stadt, z.B. Bürgerschaftliches  
   Engagement/Freiwilligenzentrum usw. 
* kultureller Beitrag (Musik, Theater usw.) 
* gemeinsames Essen und Ausklang / geselliges Beisammensein 
Zeitplan:  
Konzept wurde erstellt und Termin im Oktober 2018 wurde erfolgreich durchgeführt.  
Wann ist sie erfolgreich?  
- Teilnahme von 20 MSOs bei der Veranstaltung im Oktober 
- Teilnahme von 3 MSO-Mitgliedern in unterschiedlichen Beteiligungsverfahren im Jahr 2019 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
Maßnahme 2:  
Stärkung der aufsuchenden Arbeit  
Ziele:   
Durch gezielte aufsuchende Arbeit die Einbindung von Menschen in Bürgerbeteiligungsverfahren 
erhöhen  
Zielgruppen:  
Bürger*innen in den Stadtteilen Eberstadt Süd und/oder Kranichstein und/oder Pallaswiesen- und 
Mornewegviertel im ersten Schritt 
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Büro der Bürgerbeauftragten  
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Büro der Bürgerbeauftragten, Stadtteilwerkstätten 
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Budget für Prozessbegleitung bei Konzeptentwicklung, Flyer, Plakate, Catering für einzelne Treffen 
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
- Identifizieren von möglichen Beteiligungsthemen und -feldern 
- Klärung des Rahmes einer möglichen Teilhabe 
- Maßnahmen zur Werbung und Teilhabe von einzelnen Personen im Stadtteil in Beteiligungsverfahren 
  entwickeln 
- Erarbeitung einer Checkliste zum Vorgehen für aufsuchende Arbeit als Unterstützung oder Beitrag  
  für andere Beteiligungsverfahren 
Wann ist sie erfolgreich?  
- Erprobung des Konzepts an 3 Beteiligungsprojekten 2019 
- Auswertung des Konzepts und Erstellung eines Leitfadens Ende 2019 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
Maßnahme 3, Schritt 1: Pilotprojekt 
Formulare der Stadtverwaltung in einfacher und englischer Sprache  
Ziele:   
- Zugangsbarrieren zur Verwaltung abbauen 
- Vertrauen in die Verwaltung stärken durch mehr Verständlichkeit in der Kommunikation 
- Missverständnisse und Konflikte vermeiden 
- Unterstützung von Verwaltungsmitarbeiter*innen im Bürgerdialog 
- Berücksichtigung der Rundverfügung zur geschlechtergerechten Sprache 
Zielgruppen:  
Kund*innen der Ausländerbehörde 
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Bürger- und Ordnungsamt 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Büro der Bürgerbeauftragten  
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Kosten für Übersetzung der Formulare sind etatisiert 
 
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
Pilotprojekt mit der Ausländerbehörde im 2. Halbjahr 2018 
Wann ist sie erfolgreich?  
- In der Ausländerbehörde liegen mindestens drei Formulare in englisch und in einfacher Sprache vor 
(eine erste priorisierte Auswahl wird in Abstimmung mit Bürger*innen getroffen) 
- KundInnen der Ausländerbehörde sind in der Lage, die Formulare ohne fremde Hilfestellungen 
auszustellen 
- Anfragen zur Hilfestellungen bei den Mitarbeiterinnen im Bereich der Informationstheke und dem 
Sprachmittler im Bürgerfoyer sind stark zurückgegangen 
- Zufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit bürgernahen Tätigkeiten steigt (anekdotisch  
  festgehalten) 
- Übersetzte Formulare weiterhin im Einsatz; evtl. Erweiterung des Angebotes 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

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Maßnahme 3, Schritt 2: Handreichung 
Formulare der Stadtverwaltung in einfacher und englischer Sprache  
Ziele:   
- Übertragung der Ergebnisse aus dem Pilotprojekt mit der Ausländerbehörde in andere Ämter und 
Arbeitsbereiche 
- Grundlage für die Übersetzung weiterer Formulare schaffen 
Zielgruppen:  
Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter in bürgernahen Ämtern  
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Büro der Bürgerbeauftragten 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Bürger- und Ordnungsamt  
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Layout- und Druckkosten für die Handreichung 
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
1. Halbjahr 2019 
Wann ist sie erfolgreich?  
- Ämter nutzen die Handreichung zur Bearbeitung ihrer Formulare  
- Es werden in mindestens zwei weiteren Ämtern mindestens drei Formulare angepasst 
- Zufriedenheit mit Ämtern und anderen Bereichen der Stadtverwaltung ist gestiegen (anhand der 
repräsentativen Bürgerumfrage) 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

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Maßnahme 4:                 
Flyer und Plakate zu Beschwerdemöglichkeiten in einfacher und englischer Sprache 
Ziele: 
Lob-, Anliegen- und Beschwerdemanagement ist dazu da, dass Kunden einen Service bekommen, der 
unabhängig von Geschlecht, sozialer und kultureller Herkunft, Alter, Bildung, Behinderung, Religion in 
gleichbleibender hoher Qualität geliefert wird. Ein Flyer und ein Plakat sollen dazu beitragen, dass alle 
Bürgerinnen und Bürger besser über dieses Angebot informiert sind. Die Rückmeldungen werden zur 
Verbesserung der Servicequalität verwendet. 
Zielgruppen:  
Alle Kund*Innen von Ämtern mit bürgernahen Angeboten und Diensten 
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Büro der Bürgerbeauftragten 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Bürger- und Ordnungsamt, Rückmeldeschleife mit den 
beteiligten Amtsleitungen  
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Grafik-Design, Übersetzung, Druck  
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
Der Flyer und das Plakat sollen bis 31.03.2019 fertig erstellt sein. 
Entwicklungsschritte: 
- Inhalte abgestimmt  Rückkopplung mit Interessierten aus der Bürgerbeteiligung und  
  Abstimmungsrunde in der Verwaltung; 
- Material (Text, Bild) gesammelt und abgestimmt bzw. freigegeben; 
- Text übersetzt; 
- Beauftragung Grafik-Designer*in; 
- Umsetzung Flyer und Plakat durch Grafik-Designer*in  Rückkopplung mit Interessierten aus der  
  Bürgerbeteiligung und Abstimmungsrunde in der Verwaltung  
- Abstimmung und Freigabe 
Wann ist sie erfolgreich?  
- Zufriedenheit mit Ämtern und anderen Bereichen der Stadtverwaltung ist gestiegen (auf Basis der  
  repräsentativen Bürgerumfrage) 
- positive Meinung zur Aussage „Darmstadt bietet eine hohe Lebensqualität“ steigt (auf Basis der  
  repräsentativen Bürgerumfrage) 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
Maßnahme 5:  
Entwicklung eines Bannerbilds und verschiedener Charaktere, die für Vielfalt stehen 
Ziele:   
Vielfalt in der Stadt leben und sichtbar machen. Mittels Bürgerbeteiligung sollen vielfältige 
Meinungsbilder entstehen. Hierfür ist es wichtig, dass auch für die Ansprache Bilder genutzt werden, 
die Vielfalt symbolisieren. Es wird ein breiter Diveritätsbegriff zugrunde gelegt.  
Zielgruppen:  
alle Einwohner*innen Darmstadts  
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Büro der Bürgerbeauftragten 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, eine 
Hochschule, eine Wettbewerbsjury 
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Budget für Preise und für die grafische/künstlerische Umsetzung des Bannerbilds und der Charaktere; 
das Bannerbild ist auf Grundlage des Gestaltungshandbuchs zum städtischen Corporate Design zu 
erstellen 
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
Ein Wettbewerb könnte mit einer Hochschule initiiert werden.                                     
1. Anforderungen müssen formuliert werden,                                                              
2. Jury wird zusammengestellt,                                                                                   
3. Wettbewerb wird durchgeführt,                                                                               
4. Wettbewerbsjury entscheidet,                                                                                  
5. Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge                                                                      
6. Grafische Umsetzung (bis Mitte 2019) 
Wann ist sie erfolgreich?  
- Das Bannerbild wird regelmäßig und ämterübergreifend in Präsentationen und neuen Publikationen 
  eingesetzt (mind. 5x wird das Bannerbild in 2020 eingesetzt) 
- es gibt mind. 5 Wettbewerbsbeiträge 
- anekdotisches, positives Feedback von Seiten der Bürger*innen 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz; vielfältige Meinungsbilder 
erreichen, Ansprache zur breiten Beteiligung

Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
Maßnahme 6:  
Vielfalt in Veranstaltungen stärker abbilden  
Ziele:   
- Abbildung von Vielfalt in Beteiligungsveranstaltungen  
- Abbau von Vorurteilen und Stereotypen                                                                       
- Sensibilisierung der Stadtgesellschaft für gesellschaftliche Vielfalt 
- Berücksichtigung migrations- und gendersensibler Aspekte bei der Erstellung der Liste  
Zielgruppen:  
Organisator*innen und Teilnehmende von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen  
Wer ist verantwortlich für die Umsetzung?  
Büro der Bürgerbeauftragten 
Wer ist an der Umsetzung beteiligt?  
Amt für Interkulturelles und Internationales, Koordinatorinnen für Inklusionsprojekte, Frauenbüro 
Was braucht es für die Umsetzung? Ressourcen?  
Abfrage der Netzwerke, kleines Budget für evtl. Mehrausgaben 
Wann kann die Maßnahme umgesetzt werden? Zeitrahmen? 
Die Maßnahme kann im Rahmen der Erstellung der Arbeitshilfe „Inklusiv beteiligen in Darmstadt“ 
durchgeführt werden. Eine erste Liste von Moderator*innen, die Vielfalt widerspiegeln, liegt bis März 
2019 vor.  
Wann ist sie erfolgreich?  
- Moderator*innen und Podienbesetzungen (Sprecher*innen) bei Bürgerbeteiligungsveranstaltungen  
  der Stadt spiegeln die gesellschaftliche Vielfalt wider 
- mindestens 3 Moderationen in 2019, die Vielfalt symbolisieren 
Bezug zu den Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger:  
Damit alle mitmachen können - Inklusive Beteiligung als Grundsatz (Seite 26-31)

1 
 
 
 
Anlage 1: Umgang mit den Beteiligungsergebnissen aus dem ersten Workshop  
zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“  
 
Vorschläge zu Maßnahmen aus dem ersten Workshop In 
Maßnahme 
eingeflossen 
An anderer 
Stelle bereits 
berücksichtigt 
Aktuell  
keine 
Umsetzung 
Infos über Beschwerdemöglichkeiten (englischsprachig) X   
Zur Ausländerbehörde:  
- Info zur Anmeldung im Internet und vor Ort 
- Kompetente Beratung  
X X  
Info-Tafeln an zentralen Orten  X  
Zusammenarbeit mit den MSOs: 
- Mehr Austausch mit MSO’s! 
- Unterstützung von Vereine aller Arten (Sport, Gesellschaft, MSO) 
- Direkter Kontakt mit MSO 
- In / zu Communities hingehen als Behördenvertreter*in 
X X  
Vielfalt als Potential anerkennen: 
- Darmstadt nicht nur Wissenschaftsstadt und Stadt der Künste auch Stadt der 
Vielfalt! als Beiname 
- Paradigmenwechsel fördern Migrationshintergrund = Qualitätsmerkmal 
X   
Mehrsprachigkeit: 
- Z.B. Formulare in einfacher Sprache/mehrsprachig entwickeln 
- Amtssprache darf nicht nur Deutsch sein! 
- In allen Ämtern Empfang und Abteilung mit Übersetzungsmöglichkeiten für jedes 
Stadthaus 
X

2 
 
Stadtteilarbeit: 
- Treffpunkte/Aufenthaltsorte im Quartier schaffen 
- Kommstrukturen durch Gehstrukturen ersetzen. Dahin gehen, wo die Menschen sind 
- Stadtteilrunden schaffen und so gestalten, dass Redeungeübte sich beteiligen 
können 
- Austausch in den Nachbarschaften fördern 
- Mit den Leuten im Stadtteil Sitzungen planen und Treffen durchführen 
- Bürgerbüros und Einwohnermeldeamt in den Stadtteilen wieder auf! 
(Sozialraumbezug) 
X X  
Ressourcen: 
- Zeitliche Ressourcen 
- Mittel aufstocken 
X   
Gestaltung von Veranstaltungen und Formaten: 
- Mehr kleinteilige Settings/Formate 
- Aufsuchende Beteiligung 
- Begegnungen niedrigschwellig, Kontakt auf Augenhöhe 
- Vermittlung von Beteiligung 
- Persönliche Ansprachen 
- Veranstaltungen, die Spaß machen 
- Menschen hören und ernstnehmen 
- Auch nicht perfekte Redebeiträge sind inhaltlich wertvoll 
- Sich kennenlernen (wollen) und zuhören 
- Wertschätzung 
 X  
Sensibilisierung für ein kompetentes Handeln in der Einwanderungsgesellschaft: 
- Schulung der Führungskräfte 
- Höhere Qualifikation der Führungskräfte 
- Mehr Zeit für die Führung der Mitarbeiter*innen 
- Gezielte Sensibilisierung der Mitarbeiter*innen 
o Mittels Leitbild 
o Feindbilder identifizieren und abbauen 
- Sensibilisierende Fortbildungen zum menschlichen Umgang und interkulturellen 
Kompetenz für Mitarbeiter*innen der Verwaltung 
 X  
E-Mail-Verteiler für interkulturelle Themen  X

3 
 
Gibt es eine Antidiskriminierungsstelle?  X  
Politische Beteiligung: 
- Kommunales Wahlrecht 
- Stadt Darmstadt Parlament Statement für kommunales Wahlrecht Initiative der 
Stadt auf Landes- und –Bundesebene 
  X 
Personalmanagement: 
- Quote für Menschen mit Migrationshintergrund in der Verwaltung! 
o 1. Schritt mehr Azubis – 50% entsprechend Anteil der Bevölkerung 
- Anonymisierte Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung 
  X

Punkt 29: Maßnahmenkatalog zum Projekt "Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung" 
 (V-Nr. 2018/0345) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
09.01.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Amt für Interkulturelles und 
Internationales  
Bürger- und Ordnungsamt  
Frauenbüro 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0345 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715-001-1001      Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 und 6861000  
 
Betreff: Maßnahmenkatalog zum Projekt "Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung"  
 
Vorlage vom: 23.11.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“ wird 
beschlossen.  
2. Der Magistrat wird beauftragt, alle Maßnahmen zu treffen, um den Maßnahmenkatalog 
umzusetzen.  
3. Die für die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs notwendigen Haushalts mittel für 2019 
sind etatisiert.  
 
 
 
Anlagen: Anlage Umgang mit den Beteiligungsergebnissen aus dem ersten Workshop  
Anlage Maßnahmenkatalog zum Projekt Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.11.2018 
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2015 ein Konzept zur interkulturellen 
Öffnung der Verwaltung beschlossen und setzt dieses Konzept seitdem um  (MV-Nr. 2015/ 
0467). Ein Ziel dieses Prozesses ist die Erhöhung der Teilhabe von Menschen mit 
Migrationshintergrund an den verschiedenen Angeboten der Bürgerbeteiligung.  
Eine weitere Projektgrundlage stellen die „Leitlinien zur B eteiligung der Bürgerinnen und 
Bürger“ dar, die derzeit verstetigt werden  (MV-Nr. 2018/0186) . In den Leitlinien ist die 
Haltung formuliert, dass Bürgerbeteiligung für alle da ist, alle müssen sich beteiligen 
können. Die Vielfalt der Stadtgesellschaft soll sich stärker als bisher auch in der 
Bürgerbeteiligung wiederspiegeln.  
 
In einem partizipativ angelegten Prozess „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“ wurde 
ein Maßnahmenkatalog entwickelt , der insgesamt sechs Maßnahmen  enthält, die die 
Zugänge von M enschen mit Migrationshintergrund zur Bürgerbeteiligung stärken und 
verbessern sollen. Hauptziel ist die Erhöhung von Vielfalt in den Beteiligungsprozessen  in 
Darmstadt. Hierfür müssen Barrieren abgebaut und passende Angebote entwickelt werden, 
damit sich alle angesprochen und eingeladen fühlen.  
 
Vielfalt, Inklusion und Gleichberechtigung w urden in diesem Prozess von Anfang an als 
wichtige Handlungsgrundsätze verbunden. Die Ergebnisse dieses Prozesses sind daher auch 
mit den bereits erarbeiteten Bausteinen  zum geschlechtersensiblen Vorgehen guter 
Beteiligung in den „Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ und dem 
Grundsatz der inklusiven Bürgerbeteiligung eng verzahnt. Dies entspricht zum einen den 
Verpflichtungen aus dem Hessischen Gleichber echtigungsgesetz und der Selbstverpflichtung, 
die die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2015 mit dem Beitritt zur Europäischen Charta zur 
Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene eingegangen ist, „…die Integration 
von Migranten/innen unter Berück sichtigung ihrer besonderen Bedürfnisse zu fördern.“ 
(Artikel 18, Soziale Zusammenarbeit).  
 
Der Prozess beinhaltete eine wissenschaftliche Bestandserhebung und zwei Workshops zur 
Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs.  
Im Rahmen der wissenschaftlichen Bestand serhebung wurden Interviews durch die TU 
Darmstadt durchgeführt und Handlungsempfehlungen abgeleitet. Die 
Handlungsempfehlungen beinhalten im Wesentlichen vier Aspekte:  
1. Wahrnehmung und Repräsentation  
2. Information und Kooperation auf Augenhöhe  
3. Bedingungen zu r Teilnahme an Beteiligungsverfahren und  
4. Aktiv sein gegen (Alltags -) Rassismus 
Dieser Forschungsbericht wurde veröffentlicht und kann im 3. Bürgerbeteiligungsbericht 
(Jahresbericht 2017) nachgelesen werden.  
 
Die Handlungsempfehlungen aus der Bestandserheb ung bildeten die Grundlage für die 
Entwicklung von Ideen für erste Maßnahmen , die in einem öffentlichen Workshop im 
November 2017 vorgestellt und diskutiert wurden. Bei  diesem Workshop wurde u.a. deutlich, 
dass Angebote und Strukturen zum niedrigschwellige n Austausch mit Behörden und  eine 
deutliche Anerkennung von Mehrsprachigkeit und Vielfalt wichtige Voraussetzungen für die 
Beteiligung sein können. Die Beteiligungsergebnisse aus dem ersten Workshop wurden 
gesammelt, in der Kerngruppe (TU Darmstadt, Amt f ür Interkulturelles und Internationales, 
Büro der Bürgerbeauftragten) und in Kooperation mit de m Bürger- und Ordnungsamt 
ausgewertet und soweit möglich berücksichtigt (siehe Anlage: Umgang mit den

- 4 - 
Beteiligungsergebnissen aus dem ersten Workshop). Außerdem wurden die Ergebnisse des 
Forschungsprojekts im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung und in der Steuerungsgruppe 
interkulturelle Öffnung der Verwaltung vorgestellt und diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein 
Entwurf für einen Maßnahmenkatalog entwickelt.  
 
Der zweite öffentliche Workshop im März 2018 beinhaltete die Vorstellung und Diskussion 
der Maßnahmenvorschläge zu den Handlungsempfehlungen. Außerdem bestand die 
Möglichkeit, ein Interesse an der Mitarb eit bei der Umsetzung der Maßnahmen kund zu tun. 
Auf Basis dieser Beteiligungsergebnisse wurde der Maßnahmenkatalog überar beitet.  
  
Der vorliegende Maßnahmenkatalog enthält nun folgende Maßnahmen:  
1. Regelmäßige Treffen mit den Migrantenselbstorganisationen zum Dank und 
Austausch  
2. Stärkung der aufsuchenden Arbeit  
3. Formulare der Stadtverwaltung in einfacher und englischer Sprache  
4. Flyer und Plakate zu Beschwerdemöglichkeiten in einfacher und englischer Sprache  
5. Entwicklung eines Bannerbilds und verschiedener  Charaktere, die für Vielfalt stehen  
6. Vielfalt in Veranstaltungen stärker abbilden  
Der ausführliche Maßnahmenkatalog ist der Anlage zu entnehmen.  
 
Außerdem wurden weitere Maßnahmen angeregt, die  zum Teil in anderen Projekten 
umgesetzt werden. Dies betrifft : 
 Informations-Bildschirme an zentralen Orten in Darmstadt. Dies ist eine Maßnahme 
im Projekt Digitalstadt, Handlungsfeld Handel.  
 Schulungsangebote für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im 
Bürgerservice bezüglich interkultureller Kompete nz. Hierzu existiert bereits ein 
Angebot seit 2008, welches im Rahmen des Prozesses zur interkulturellen Öffnung 
nun weiterentwickelt wird.  
 Ausbau des Dolmetscherangebots in der Verwaltung. Ein Konzept wird im Rahmen 
der interkulturellen Öffnung derzeit e rarbeitet.  
 
Die benötigten Mittel zur Umsetzung der Maßnahme eins werden 2019 je zur Hälfte aus dem 
laufenden Haushalt im Büro der Bürgerbeauftragten und dem Amt für Interkulturelles und 
Internationales bestritten. Im Rahmen der Umsetzung des Pilotprojekt s (Maßnahme 3, 
Schritt 1) mit der Ausländerbehörde wurde diese aus dem laufenden Haushalt des Bürger - 
und Ordnungsamtes finanziert. Alle weiteren Maßnahmen werden aus dem laufenden 
Haushalt der Bürgerbeauftragten finanziert  
 
Darmstadt, 23.11.2018 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister    Bürgermeister    Stadträtin 
 
 
 
 
André Schellenberg    Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer    Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
09.01.2019 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Amt für Interkulturelles und 
Internationales 
Bürger- und Ordnungsamt 
Frauenbüro 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 715 531 
II 32 
III IV 20 
V 530 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0345 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
14 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle: 715-001-1001      Investitionsnummer:       
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000 und 6861000 
 
Betreff: Maßnahmenkatalog zum Projekt "Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung"  
 
Vorlage vom: 23.11.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“ wird 
beschlossen.  
2. Der Magistrat wird beauftragt, alle Maßnahmen zu treffen, um den Maßnahmenkatalog 
umzusetzen.  
3. Die für die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs notwendigen Haushalts mittel für 2019 
sind etatisiert.

- 3 - 
 
Anlagen: Anlage Umgang mit den Beteiligungsergebnissen aus dem ersten Workshop  
Anlage Maßnahmenkatalog zum Projekt Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 16.01.2019 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Der Magistrat bittet um folgende Informationen:  
1. Wie viele MSOs gibt es in Darmstadt ? 
2. Wie hoch sind die Gesamtkosten der Maßnahme.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.11.2018  
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2015 ein Konzept zur interkulturellen 
Öffnung der Verwaltung beschlossen und setzt dieses Konzept seitdem um  (MV-Nr. 2015/ 
0467). Ein Ziel dieses Prozesses ist die Erhöhung der Teilhabe von Menschen mit 
Migrationshintergrund an den verschiedenen Angeboten der Bürgerbeteiligung.  
Eine weitere Projektgrundlage stellen die „Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinne n und 
Bürger“ dar, die derzeit verstetigt werden (MV -Nr. 2018/0186). In den Leitlinien ist die 
Haltung formuliert, dass Bürgerbeteiligung für alle da ist, alle müssen sich beteiligen 
können. Die Vielfalt der Stadtgesellschaft soll sich stärker als bisher auch in der 
Bürgerbeteiligung wiederspiegeln.  
 
In einem partizipativ angelegten Prozess „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“ wurde 
ein Maßnahmenkatalog entwickelt , der insgesamt sechs Maßnahmen enthält, die die 
Zugänge von Menschen mit Migrationshin tergrund zur Bürgerbeteiligung stärken und 
verbessern sollen. Hauptziel ist die Erhöhung von Vielfalt in den Beteiligungsprozessen  in 
Darmstadt. Hierfür müssen Barrieren abgebaut und passende Angebote entwickelt werden, 
damit sich alle angesprochen und ein geladen fühlen.  
 
Vielfalt, Inklusion und Gleichberechtigung w urden in diesem Prozess von Anfang an als 
wichtige Handlungsgrundsätze verbunden. Die Ergebnisse dieses Prozesses sind daher auch 
mit den bereits erarbeiteten Bausteinen zum geschlechtersensible n Vorgehen guter 
Beteiligung in den „Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“ und dem 
Grundsatz der inklusiven Bürgerbeteiligung eng verzahnt. Dies entspricht zum einen den 
Verpflichtungen aus dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz und der Selbstverpflichtung, 
die die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2015 mit dem Beitritt zur Europäischen Charta zur 
Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene eingegangen ist, „…die Integration 
von Migranten/innen unter Berücksichtigung ihrer besonder en Bedürfnisse zu fördern.“ 
(Artikel 18, Soziale Zusammenarbeit).  
 
Der Prozess beinhaltete eine wissenschaftliche Bestandserhebung und zwei Workshops zur 
Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs.  
Im Rahmen der wissenschaftlichen Bestandserhebung wurden Intervie ws durch die TU 
Darmstadt durchgeführt und Handlungsempfehlungen abgeleitet. Die 
Handlungsempfehlungen beinhalten im Wesentlichen vier Aspekte:  
1. Wahrnehmung und Repräsentation  
2. Information und Kooperation auf Augenhöhe  
3. Bedingungen zur Teilnahme an Beteiligun gsverfahren und 
4. Aktiv sein gegen (Alltags-) Rassismus 
Dieser Forschungsbericht wurde veröffentlicht und kann im 3. Bürgerbeteiligungsbericht 
(Jahresbericht 2017) nachgelesen werden.  
 
Die Handlungsempfehlungen aus der Bestandserhebung bildeten die Grundlage für die 
Entwicklung von Ideen für erste Maßnahmen, die in einem öffentlichen Workshop im 
November 2017 vorgestellt und diskutiert wurden. Bei  diesem Workshop wurde u.a. deutlich, 
dass Angebote und Strukturen zum niedrigschwelligen Au stausch mit Behörden und  eine 
deutliche Anerkennung von Mehrsprachigkeit und Vielfalt wichtige Voraussetzungen für die 
Beteiligung sein können. Die Beteiligungsergebnisse aus dem ersten Workshop wurden 
gesammelt, in der Kerngruppe (TU Darmstadt, Amt für Interkulturelles und Internationales, 
Büro der Bürgerbeauftragten) und in Kooperation mit dem Bürger - und Ordnungsamt

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ausgewertet und soweit möglich berücksichtigt (siehe Anlage: Umgang mit den 
Beteiligungsergebnissen aus dem ersten Workshop). Außerdem wurd en die Ergebnisse des 
Forschungsprojekts im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung und in der Steuerungsgruppe 
interkulturelle Öffnung der Verwaltung vorgestellt und diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein 
Entwurf für einen Maßnahmenkatalog entwickelt.  
 
Der zweite öffentliche Workshop im März 2018 beinhaltete die Vorstellung und Diskussion 
der Maßnahmenvorschläge zu den Handlungsempfehlungen. Außerdem bestand die 
Möglichkeit, ein Interesse an der Mitarbeit bei der Umsetzung der Maßnahmen kund zu tun. 
Auf Basis dieser Beteiligungsergebnisse wurde der Maßnahmenkatalog überar beitet.  
  
Der vorliegende Maßnahmenkatalog enthält nun folgende Maßnahmen: 
1. Regelmäßige Treffen mit den Migrantenselbstorganisationen zum Dank und 
Austausch  
2. Stärkung der aufsuchenden Arbeit  
3. Formulare der Stadtverwaltung in einfacher und englischer Sprache  
4. Flyer und Plakate zu Beschwerdemöglichkeiten in einfacher und englischer Sprache  
5. Entwicklung eines Bannerbilds und verschiedener Charaktere, die für Vielfalt stehen  
6. Vielfalt in Veranstaltungen s tärker abbilden 
Der ausführliche Maßnahmenkatalog ist der Anlage zu entnehmen.  
 
Außerdem wurden weitere Maßnahmen angeregt, die  zum Teil in anderen Projekten 
umgesetzt werden. Dies betrifft:  
 Informations-Bildschirme an zentralen Orten in Darmstadt. Dies i st eine Maßnahme 
im Projekt Digitalstadt, Handlungsfeld Handel.  
 Schulungsangebote für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im 
Bürgerservice bezüglich interkultureller Kompetenz. Hierzu existiert bereits ein 
Angebot seit 2008, welches im Rah men des Prozesses zur interkulturellen Öffnung 
nun weiterentwickelt wird.  
 Ausbau des Dolmetscherangebots in der Verwaltung. Ein Konzept wird im Rahmen 
der interkulturellen Öffnung derzeit erarbeitet.  
 
Die benötigten Mittel zur Umsetzung der Maßnahme eins  werden 2019 je zur Hälfte aus dem 
laufenden Haushalt im Büro der Bürgerbeauftragten und dem Amt für Interkulturelles und 
Internationales bestritten. Im Rahmen der Umsetzung des Pilotprojekts (Maßnahme 3, 
Schritt 1) mit der Ausländerbehörde wurde diese aus  dem laufenden Haushalt des Bürger - 
und Ordnungsamtes finanziert. Alle weiteren Maßnahmen werden aus dem laufenden 
Haushalt der Bürgerbeauftragten finanziert  
 
Darmstadt, 23.11.2018 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Dr. Barbara Boczek 
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadträtin

André Schellenberg   Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer   Stadträtin

Punkt 5: Maßnahmenkatalog zum Projekt "Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung" 
 (V-Nr. 2018/0345) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
  Stimmenthaltung: Fraktion UWIGA