2018/0347
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2018
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Haushalt 2018 Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2018 1 Inhaltsverzeichnis 1 Erläuterungen zum Fina nzcontrolling-Bericht 2 2 Überblick Ergebnishaushalt 3 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30.09.2018 3 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen 5 3 Kreditaufnahme und Schuldenstand 8 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe 8 3.2 Stand der Bürgschaften 8 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 9 4.1 Aufwandsdeckungsgrad 9 4.2 Steuerertragsquote 9 4.3 Personalquote 10 4.4 Zuschuss- und Förderquote 10 4.5 Transferaufwandsquote 11 4.6 Transferdeckungsquote 11 4.7 Zinslastintensität 12 2 1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht Der vorliegende Bericht informiert über den St and des Haushaltsvollzugs bis zum 30.09.2018. Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch dargestellt und die wesentlichen Positionen / Veränderungen erläutert. Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 19.11.2018. D. h. dieser Stichtag ist im Hinb lick auf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des Berichtes. Weitere ergebnisrelevante Buch ungen können seither erfolgt, jedoch nicht in den Bericht eingeflossen sein. Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Planwerte des Nachtragshaushaltsplans 2018 zum Stand nach Magistratsberatungen. Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansatz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Summe der jeweiligen Haushal tsansätze zu- züglich eventueller über- und außerplanmäßig er Mittel, abzüglich der durc h eine Haushaltssperre gesper rten Mittel und Mittelver schiebungen, zu- züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Be richtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stellt also den tatsächlichen Rahmen für die Bewirtschaftung der Haushalt smittel durch die Ämter und Verwaltungsstellen dar. Budget = (HH-Ansatz 2018 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2017 – Sperre) *3 / 4 Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die Spalte „Abweichung Budge t / Ist“ die Diffe- renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Erträgen und den tatsächlich zur Verfügung steh enden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz- lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert dargestellt. Der nächste Abschnitt dieses Fina nzcontrolling-Berichtes informiert über den Stand der Schulden. Hier wird die Höhe der Schulde n des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteilt in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende des Berichtszeitraumes a bgebildet. Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt zu di esem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften mitgeteilt. Zuletzt enthält der Bericht verschiedene finanzwirtschaftliche Kennzahlen, die einen besseren un d schnelleren Überblick über di e jeweilige Haus- haltslage ermöglichen sollen und fü r die weitere Entwicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen. 3 2 Überblick Ergebnishaushalt 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30. September 2018 Im Berichtszeitraum wurde im Ergebnishaushalt das Budget der Ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) zwar nur zu 98% erreich t, das der Or- dentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsaufwendungen) jedoch nur zu 91%, so dass nach Berücksichtigung des außerordentlichen Ergebni sses im Jah- resergebnis zum Stand 30.09.2018 ein Übersc huss von 37,18 Mio. € ausgewiesen wird. Beschreibung HH-Ansatz 2018 Budget bis 30.09.2018 Ist bis 30.09.2018 ÜPL APL MVS HAR 2017 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % privatrechtliche Leistungsentgelte -6.755.949 -5.066.962 -3.864.762 -1.202.200 76% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -51.568.069 -38.676.052 -34.815.209 -3.860.843 90% Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -42.531.220 -31.898.415 -23.953.190 -7.945.225 75% davon Asyl umA (SGB XIII) -15.833.425 -11.875.069 -8.135.204 -3.739.865 69% Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen -65.000 -48.750 -50.919 2.169 104% Steuern und Steuerähnliche Erträge -340.932.500 -255.699.375 -248.489.709 -7.209.666 97% davon Gewerbesteuer -174.000.000 -130.500.000 -127.382.632 -3.117.368 98% davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -100.000.000 -75.000.000 -70.470.714 -4.529.286 94% davon Grundsteuer B -37.955.000 -28.466.250 -28.267.587 -198.663 99% davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -24.500.000 -18.375.000 -18.440.860 65.860 100% davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -3.440.000 -2.580.000 -2.901.803 321.803 112% davon Zweitwohnungssteuer -412.500 -309.375 -428.779 119.404 139% Erträge aus Transferleistungen -48.642.415 -36.481.811 -41.471.224 4.989.413 114% davon SGB II / Hartz IV -15.985.515 -11.989.136 -16.133.217 4.144.081 135% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -132.058.799 -99.044.099 -101.361.030 2.316.931 102% davon Schlüsselzuweisungen -103.280.000 -77.460.000 -76.347.918 -1.112.082 99% davon AsylbLG -15.000.000 -11.250.000 -14.730.000 3.480.000 131% Erträge aus der Auflösung von SoPos -6.939.838 -5.204.879 -4.913.652 -291.227 94% sonstige ordentliche Erträge -12.890.980 -9.668.235 -10.166.458 498.223 105% Summe der ordentlichen Erträge -642.384.770 -481.788.578 -469.086.153 -12.702.425 97% 4 Beschreibung HH-Ansatz 2018 Budget bis 30.09.2018 Ist bis 30.09.2018 ÜPL APL MVS HAR 2017 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Personalaufwendungen 104.152.170 78.114.128 73.837.255 4.276.873 95% Versorgungsaufwendungen 18.147.600 13.610.700 10.946.498 2.664.202 80% Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 110.760.704 86.131.906 78.334.536 -57.000 -80.396 9.003.600 -4.784.367 7.797.370 91% davon Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell 42.829.375 32.054.912 32.122.031 -89.493 -67.119 100% Abschreibungen 23.593.391 17.695.043 15.425.411 2.269.632 87% Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 135.959.627 102.450.413 89.385.121 -128.356 790.060 -20.781 13.065.292 87% davon Zuweisung Staatstheater 18.004.700 13.503.525 13.503.510 15 100% davon Zuschuss DADINA 4.600.000 3.450.000 3.300.000 150.000 96% davon Zuschuss HEAG mobilo für ÖPNV 17.393.000 13.044.750 13.044.750 davon Zuschuss Darmstadtium 3.075.000 2.306.250 1.575.000 731.250 68% davon Kita-Zuschuss kirchliche u. freie Träger 31.425.803 23.555.852 26.544.696 -18.000 -2.988.844 113% davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 20.900.000 15.675.000 15.637.500 37.500 100% davon Verlustabdeckung EB Kultur 9.296.366 6.972.275 6.000.000 972.275 86% davon Verlustabdeckung EB Bäder 715.345 536.509 536.509 davon Verlustabdeckung EB Bürgerh. und Märkte Steueraufwendungen einschl. Umlagen 75.042.200 56.281.650 54.530.495 1.751.155 97% davon LWV-Umlage 44.500.000 33.375.000 31.919.472 1.455.528 96% davon Gewerbesteuerumlage 26.440.000 19.830.000 19.488.687 341.313 98% Transferaufwendungen 167.836.240 126.074.254 112.649.717 2.000 260.765 13.424.537 89% davon SGB II / Hartz IV 51.833.100 38.894.149 35.460.528 25.765 3.433.621 91% davon Jugendhilfe (inkl. umA) 43.452.994 32.589.746 30.487.540 2.102.206 94% davon AsylbLG 14.775.241 11.081.431 6.496.857 4.584.574 59% sonstige ordentliche Aufwendungen 23.093 17.320 13.279 4.041 77% Summe der ordentlichen Aufwendungen 635.515.026 480.375.413 435.122.310 -57.000 -206.751 10.054.424 -4.805.149 45.253.103 91% Verwaltungsergebnis -6.869.744 -1.413.165 -33.963.843 -57.000 -206.751 10.054.424 -4.805.149 32.550.678 2403% Finanzerträge -9.481.634 -7.111.226 -7.857.184 745.958 110% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 15.067.954 11.283.011 10.278.786 -93.940 70.000 1.004.225 91% davon für Kassenkredite 3.724.500 2.722.920 2.502.755 -93.940 220.165 92% Finanzergebnis 5.586.320 4.171.785 2.421.602 -93.940 70.000 1.750.183 58% 5 Beschreibung HH-Ansatz 2018 Budget bis 30.09.2018 Ist bis 30.09.2018 ÜPL APL MVS HAR 2017 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge -651.866.404 -488.899.803 -476.943.337 -11.956.466 98% Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 650.582.980 491.658.423 445.401.096 -57.000 -300.691 10.124.424 -4.805.149 46.257.327 91% Ordentliches Ergebnis -1.283.424 2.758.620 -31.542.241 -57.000 -300.691 10.124.424 -4.805.149 34.300.861 -1143% Außerordentliche Erträge -327.000 -245.250 -7.756.458 7.511.208 3163% Außerordentliche Aufwendungen 300.000 225.000 2.141.632 -1.916.632 952% Außerordentliches Ergebnis -27.000 -20.250 -5.614.826 5.594.576 27728% Jahresergebnis -1.310.424 2.738.370 -37.157.067 -57.000 -300.691 10.124.424 -4.805.149 39.895.437 -1357% 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen Ordentliche Erträge Die Ordentlichen Erträge erreichen in Summe im Berichtszeitraum das rechnerische Budget zu 97%. Größte Problemposition ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Hier war noch im Herbsterlass 2017 eine Steigerungsrate z u 2018 von 7,5% vorgegeben. Nach der aktuellen Prognose des Landes für das Jahr 2018 wird die Steigerungsrate jedoch lediglich bei unter 1 % liegen! Aufgrund dieser Entwicklung muss der Ansatz im Nachtragshaushalt 2018 entsprechend abgesenkt werden, was sich dann auch auf die Folgejahre entsprechend negativ auswirkt. Die übrigen Steuererträge sind weitestgehend im Soll. Auch wenn die Gewerbesteuer im Berichtszeitraum das Budget nur zu 98% err eicht, wird bis zum Jahresende zum aktuellen Stand mit einer 100%igen Erfüllung gerechnet. Größere Abweichungen gibt es weiterhin auf den Positionen Erträge aus Transferleistungen, insbesondere im Bereich SGB II/Hartz IV (135%), Zu- weisungen und Zuschüsse, hier im Bereich AsylbLG (131%), sowie Kostenersatzleistungen und –erstattungen, insbesondere im Bereic h Asyl umA (SGB XIII) (69%). Hier stehen sich sinkende Fallzahlen und nachträgliche Erstattungen durch das Land für vorangegangene Jahre g egenüber. Bei der weiteren Beurteilung der Entwicklung im Berichtszeitraum ist außerdem zu berück sichtigen, dass in den „Kostenersatzleis tungen und Kos- tenerstattungen“ die Kostenerstattung für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz sowie die Gastschulbeiträge größtenteil s bereits für das ganze Jahr enthalten sind, wogegen in den Positionen „privatrechtliche Leistungsentgelte“ und „öffentlich-rechtliche Leistungse ntgelte“ Erträge fehlen, die erst zum Jahresende abgerechnet werden. 6 Ordentliche Aufwendungen Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beläuft sich im Bewirtsc haftungszeitraum auf 435,1 Mio. € und somit um 45,3 Mio. € nied riger als verfügbar (91% des Budgets). Im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen fehlen die anteiligen Rückstellungsbeträge, die stets erst zum Jahresabsch luss zu buchen sind. Allerdings zeichnet sich auch ab, dass aufgrund vieler unbesetzter Stellen das Personalbudg et voraussichtlich nicht kompl ett ausgeschöpft werden wird. Bei den Sach- und Dienstleistungen fehlen insbesondere noch die Abwassergebühren für die öffentli chen Flächen, die stets in ein em Betrag und erst zum Jahresende gebucht werden. Dies gilt ebenfalls für den ÖPNV-Zuschuss im Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse. Auch richten sich bei den vertraglich festgelegten Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse die Zahlungen nicht nach fixen Fä lligkeiten, son- dern nach konkretem Finanzbedarf, so dass ein Abgleich mit dem ge rechneten Quartalsbudget an dies er Stelle keine Aussagekraft h at. Tatsächliche Entlastung wird es aller Vora ussicht nach im Bereich der Transferaufwendungen durch stagnierende/sinkende Fallzahl en geben, die so nicht vorhersehbar waren, die jedoch auch entspr echend anteilig sinkende Erträge nach sich ziehen. Des Weiteren sind im Bereich der Sach- und Dienstleistungen noch Haushaltssperren in Höhe von 4, 8 Mio. € gesetzt, die ebenfalls zur Entlastung des Ergebnisses beitragen können. Finanzergebnis Das Budget der Finanzerträge wurde mit 110% übererfüllt, da s der Finanzaufwendungen zu 91% in Anspruch genommen. Die Finanzerträge bestehen neben den Aussch üttungen verbundener Unternehmen zum Großte il aus der Verzinsung von Steuernachforde rungen sowie den Risikoprämien für Bürgschaften. Die Risikoprämien sind jeweils zu Jahresbeginn fällig und daher bereits für das ganze Jahr enthalten. Die Zinsentlastungen durch die Ablösung der Kassenkredite an di e Hessenkasse wurden bei der Haushaltsplanung bereits berücksich tigt, so dass es in diesem Bereich zum Jahresende keine großen Abweichungen geben wird. 7 Außerordentliches Ergebnis Im außerordentlichen Ergebnis finden sich in aller Regel zweckg ebundene Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen sowie S ponsoring, außerordentlicher Aufwand aus Dienstherrenwechsel nach dem Versor gungslastenteilungs-Staatsvertra g sowie Sonderabschreibungen u nd perio- denfremde Erträge und Aufwendungen. Zum Berichtsstand 30.09.2018 weist das außerordentliche Er gebnis einen Überschuss in Höhe von 5,6 Mio. € aus. Jahresergebnis Im Saldo der Erträge und Aufwendungen sieht das Budget für den Be trachtungszeitraum aufgrund der übertragenen Haushaltsausgaber este aus 2017 einen errechneten Fehlbetrag in Höhe von 2,7 Mio. € vor. Tatsächlich konnte ein Überschuss in Höhe von 37,2 Mio. € erwirts chaftet werden. Es wird damit gerechnet, dass der Haushalt sausgleich trotz dem Einbruch des Gemeindean teils an der Einkommensteuer erreicht wer den kann. Auch, wenn noch einige große Aufwandspositi onen fehlen, stehen voraussichtlich dennoch genügend Erträge gegenüber, um diese abz udecken. 8 3 Kreditaufnahme und Schulden 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushalt es und der Eigenbetriebe zum 30.09.2018 Investitionskredite Kassenkredite Gesamt Kernhaushalt 285.144.351,57 € 81.726.711,11 € 366.871.062,68 € EB Kulturinstitute 9.949.863,00 € 0,00 € 9.949.863,00 € EB Bäder 12.869.452,54 € 0,00 € 12.869.452,54 € EB Bürgerhäuser und Märkte 1.857.641,62 € 0,00 € 1.857.641,62 € EB EAD 30.745.780,32 € 0,00 € 30.745.780,32 € EB DWuW 381.837,59 € 0,00 € 381.837,59 € EB IDA 102.941.258,94 € 0,00 € 102.941.258,94 € Summe 443.890.185,58 € 81.726.711,11 € 525.616.896,69 € In diesen Summen ist ein inneres Darlehen vom Kernhaushalt an den EB IDA über 2.700. 236 €, darunter 400.376 € aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes (KIP) enthalten. Insgesamt sind KIP-Mittel in Höhe von 16.386.782 € beantragt und zugesagt, von dene n bis zum 30.09.2018 Mittel in Höhe von 2.85 0.119 € abgerufen wurden. Im Zuge des Entschuldungsprogramms „Hessenkasse“ wurden am 17.09.2018 Kassenkredite in Hö he von 189.700.000 € abgelöst. 3.2 Stand der Bürgschaften Gemäß dem letzten Finanzcontrol ling-Bericht zum 30.06.2018 betrug die Summe der übernommenen Bürgschaften 410,68 Mio. €. Bis zum Stichtag 30.09.2018 ist keine weitere Bürgschaft hinzugekommen. 9 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 4.1 Aufwandsdeckungsgrad Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlic hen Aufwendungen (inkl. Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen) durch die ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt werden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives ordentliches Ergebnis. Formel: ordentliche Erträge + Finanzerträge ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 477.162.837 € 445.593.448 € Wert zum 30.09.18 107,08% (30.09.17: 103,48%) 4.2 Steuerertragsquote Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuererträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushaltes. Je höher der Ant eil der Steuerer- träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes. Formel: Steuererträge ordentliche Erträge + Finanzerträge Berechnung (Ist): 248.489.709 € 477.162.837 € Wert zum 30.09.18 52,08% (30.09.17: 51,85%) 10 4.3 Personalquote Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfällt; insbesondere im Hinb lick auf den in- terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen fü r Kommunen allerdings noch nicht vor. Formel: Personal- und Versorgungsaufwendungen ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 84.783.883 € 445.593.448 € Wert zum 30.09.18 19,03% (30.09.17: 18,41%) 4.4 Zuschuss- und Förderquote Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Aufwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen, Träger von Kindertagesei nrichtungen usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Zeiten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote möglichst niedrig zu halten. Die in den Zu- schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind einzuschränken. Formel: Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 89.386.973 € 445.593.448 € Wert zum 30.09.18 20,06% (30.09.17: 20,90%) 11 4.5 Transferaufwandsquote Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen, in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistungsempfänger erfolgen (Sozi altransfer). Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten, bzw. im Laufe der Jahre zu senken. Formel: Transferaufwendungen ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 112.657.995 € 445.593.448 € Wert zum 30.09.18 25,28% (30.09.17: 26,23%) 4.6 Transferdeckungsquote Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Anteil die Transf eraufwendungen durch Erträge aus Transferleistungen gedeckt sin d Formel: Erträge aus Transferleistungen Transferaufwendungen Berechnung (Ist): 41.473.293 € 112.657.995 € Wert zum 30.09.18 36,81% (30.09.17: 31,27%) 12 4.7 Zinslastintensität Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen) ins Verhältnis. Sie zei gt an, welcher Teil der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höher die Quote au sfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. E ine niedrige Quote ist daher anzustreben. Formel: Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ordentliche Erträge + Finanzerträge Berechnung (Ist): 10.278.786 € 477.162.837 € Wert zum 30.09.18 2,15% (30.09.17: 2,20%) Betrachtet man einen längeren Vergleichszeit raum, so sinken Personalquote, Zuschuss- und Förderquote sowie Zinslastquote seit d em Jahr 2012 kontinuierlich, während im Gegenzug die Transferaufwandsquote beständig steigt. Darmstadt, 20.11.2018 André Schellenberg Stadtkämmerer
anlage 3
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Punkt 34: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2018 - Kenntnisnahme - (V-Nr. 2018/0347) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
2018/0347
1678 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
28.11.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Dezernat IV
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0347
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis September 2018
Vorlage vom: 27.11.2018
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die
Stadtverordnetenversammlung weiter.
Anlagen: Finanzcontrolling -Bericht Q3 2018
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27.11.2018:
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans
der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung -GemHVO) ist die Stadtverordnetenver -
sammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten.
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis September 2018“ kann
der Stand der Ausführung des Haushalts 2018 zum 30.0 9.2018 entnommen werden.
Darmstadt, 27.11.2018
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 2
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
28.11.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Dezernat IV
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0347
Magistratsbeschluss-Nr.
446
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2018
Vorlage vom: 27.11.2018
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die
Stadtverordnetenversammlung weiter.
Anlagen: Finanzcontrolling-Bericht Q3 2018
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 3 -
Beschluss des Magistrats vom 12.12.2018
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27.11.2018:
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans
der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung-GemHVO) ist die Stadtverordnetenver -
sammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten.
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis September 2018“ kann
der Stand der Ausführun g des Haushalts 2018 zum 30.09.2018 entnommen werden.
Darmstadt, 27.11.2018
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0347
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 27.11.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00