Okt 10

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 10. Oktober 2018 um 17:17 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (39)

1

Beginn

1

Eingänge und Mitteilungen

3

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Antrag A-R/0070/2017 der Ratsgruppe AfD vom 10.10.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2018 und Anträge 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Vorberatung von Ratsentscheidungen

4

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandbandanschlüssen (NGA)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Haushaltsplan 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren - Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren - Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt

8

Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019" - Projektaufruf 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Integriertes Handlungskonzept Stadthäfen Münster - nördlich Albersloher Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

KonvOY GmbH

10.1

Konversion York- und Oxford-Quartier, hier: Organisationsstruktur im Zusammenhang mit der KonvOY GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10.2

Satzungsänderung KonvOY GmbH: Installation eines Aufsichtsrates

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10.3

Konversion York- und Oxford-Quartier,

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11

Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Integrationsmonitoring 2017

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

13

Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Bericht über die Eingliederung der Bildungsgänge des ehemaligen ESPA-Berufskollegs in das Anne-Frank-Berufskolleg /Machbarkeitsstudie für den Hauptstandort des Anne-Frank-Berufskollegs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Errichtungsbeschluss: Umnutzung eines Gebäudes zur Kindertageseinrichtung an der Neubrückenstraße im Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Bauleitplanung

17.1

Stadtbezirk West

17.1.1

Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 579: Oxford-Quartier

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17.1.2

Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17.1.2.1

Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

17.2

Stadtbezirk Hiltrup

17.2.1

Bebauungsplan Nr. 599 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3

Stadtbezirk Nord

17.3.1

87. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17.4

Stadtbezirk Südost

17.4.1

Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 582: York-Quartier

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17.4.2

Bebauungsplan Nr. 582 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17.5

Stadtbezirk Ost

17.5.1

91. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und 15 niederländischen Gemeinden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgabe der Abfallentsorgung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Verschiedenes

Details

Beginn
10.10.2018 17:17 Uhr
Ende
10.10.2018 19:30 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage