Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 16. März 2016 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (37)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A/69/2015 vom 24.11.2015, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenbenennung nach der Partnerstadt Monastir
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzungen auf dem Stubengassenplatz
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2016
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Europäische Charta zur Umsetzung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene, Aktionsplan 2013 – 2015, Auftrag Nr. 9 Männer und Jungen in der Gleichstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster "Münster-Nadel - Ehrung für vorbildlichen bürgerschaftlichen Einsatz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fairtrade-Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einführung der Satzung zur Erhebung der Beherbergungsteuer
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Stadt Münster an die Stadtwerke Münster GmbH gemäß Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf 2016 -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Prüfergebnis zur Einführung des Instrumentes einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Geschwister-Scholl-Gymnasium, Verlängerung der Teilnahme an dem Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellbausteine für schulische Inklusion - Schule an der Beckstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterstützung von Elterninitiativen in finanziellen Notlagen - Auswirkungen aktueller Tariferhöhungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue temporäre Einrichtungen in Modulbauweise an verschiedenen Standorten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Herrichtung des ehemaligen Vereinsheims SC Westfalia Kinderhaus als Flüchtlingseinrichtung und Nachfinanzierung von Baumaßnahmen am Standort Grevener Straße 217
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Jahresbericht 2015 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortsetzung der Ausbauoffensive durch Schaffung neuer Plätze zur Kindertagesbetreuung - Bedarfsentwicklung, weitere Ausbaustrategien sowie immobilienwirtschaftliche und bauliche Handlungssätze
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus nach Unwetterschaden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme am Modellprojekt "Global nachhaltige Kommune in NRW"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung von Gebühren und Entgelten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 434, 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
69. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2016 17:08 Uhr
- Ende
- 16.03.2016 21:26 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage