Mandari Insight

V/0824/2015

Nutzungen auf dem Stubengassenplatz

Vorlagen 26.01.2016

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Haupt- und Finanzausschuss, Sitzung am 16.03.2016, TOP 3

Beschlussvorlage

· application/pdf

Ansehen

Anlage_1

· application/pdf

Ansehen

Anlage_3

· application/pdf

Ansehen

Anlage_2

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage

8606 Zeichen

V/0824/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Nutzungen auf dem Stubengassenplatz 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
24.02.2016 Betriebsausschuss Münster Marketing Vorberatung 
03.03.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen Vorberatung 
08.03.2016 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
15.03.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government
 Vorberatung 
16.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. 
2. Eine Ausweitung der Nutzungen auf dem Stubengassenplatz wird nicht empfohlen. 
3. Der Antrag an den Rat der SPD-Ratsfraktion Nr. A-R/0007/2015 ist damit erledigt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Keine. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. Sachstand 
 
Die Umgestal tung des ehemaligen Parkplatzes zwischen Loerstraße und Stubengasse wurde im 
Oktober 2009 nach zweijähriger Bauzeit fertiggestellt. Das Baugrundstück wurde durch die Anor d-
nung der Baukörper so gegliedert, dass zwei Plätze mit unterschiedlichen Aufenthaltsq ualitäten ent-
standen. Zum einen der größere, steinerne und stark frequentierte städtische Stubenga ssen-Platz 
und zum anderen ein kleinerer, ruhigerer, durch grüne Hecken gegliederte Platz, die „Wische“. Di e-
se neu geschaffenen Freiräume vervollständigen das vorhandene Fußwegenetz durch die Altstadt.  
 
Das Projekt Stubengasse erhielt den Deutschen Städtebaupreis 2010 vor allem auch wegen der 
städtebaulich hohen Qualität seiner Freiflächen: „Hier wurde die letzte große Kriegsbrache in der 
Innenstadt von einer verkehrsbelasteten, für Wohnen wie Gewerbe unattraktiven Randzone in ein 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0824/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Voss 
Ruf: 
492-6143 
E-Mail: 
Voss-Marlies@stadt-muenster.de  
Datum: 
26.01.2016 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0824/2015 
lebendiges Stadtviertel verwandelt. Beteiligt waren die Architekturbüros Fritzen + Müller -Giebeler, 
Ernst Kasper sowie Deilmann und Kresing“ (Auszug aus der Preisbegründung). 
 
Der Stu bengassen-Platz ist Teil der Fußgängerzone n Münsters geworden. Attraktive Geschäfte, 
Gastronomiebetriebe, Bänke zum Verweilen, ein Hotel, Tiefgarage und Radstation sind Anzi e-
hungspunkte für viele Besucherinnen und Besucher. Der Platz wird außerdem  von Lieferfahrzeu-
gen, A nliegern und Fahrräde rn eingeschränkt befahren . Das Nebeneinander der verschiedenen 
Verkehrsteilnehmer und –mittel funktioniert, erfordert aber auch eine großzügige Fläche mit en t-
sprechenden Ausweichräumen. 
 
Zeitgleich mit der Fertigstellung des Stubengassen-Platzes häuften sich bei der Verwaltung die A n-
fragen nach temporärer Nutzung des Platzes für verschiedenartige Zwecke, z. B. Märkte, Verkauf s-
stände, Veranstaltungen, Feste, Informationsstände und vieles mehr.  
 
Um für alle Beteiligten ein schließlich der Antragskonferenz Planungs - und Beratungssicherheit zu 
schaffen, wurde eine verbindliche Regelung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnis sen not-
wendig. Hierfür wurde im März 2010 ermittelt und dargestellt, welche Funktionsanforderungen der  
vermeintlich freie Platz erfüllen muss und welche Flächen überhaupt als frei verfügbar übrig bleiben: 
 Der beigefügte Plan (s. Anlage 1) stellt die Funktionsanforderungen an den Platz dar. Wie 
daraus ersichtlich, wird der Großteil der Fläche für ständige W ege- und Fahrverbindungen 
benötigt. Ferner sind die hausnahen Bereiche als Zugänge zu Hauseingängen und Geschä f-
ten freizuhalten (s. Erforderliche Verkehrsflächen auf dem Platz). Weitere Flächen sind durch 
Außengastronomie und den Bereich um den Baum belegt.  
 Als vermeintlich frei verbleibt lediglich ein ca. 5 m schmaler Streifen mit einer Gesamtfläche 
von maximal ca. 200 m² (s. öffentliche Aufenthaltsflächen), allerdings nur zu Zeiten mit no r-
maler Verkehrsdichte. Bei dichtem Fußgänger- und Fahrradverkehr im Sommer (z.B. freitags 
und samstags) wird der gesamte Platz als Geh- und Fahrfläche benötigt.  
 
Der Platz wird insgesamt als ein typischer öffentlicher Raum im ursprünglichen Sinne – als hoch 
frequentierter Ort, der der Öffentlichkeit und spontanen Begegnungen und Aufenthalten freien Spiel-
raum gibt – angenommen.  
 
Vor dem Hintergrund dieser für die Stadt Münster sehr erfreulichen Entwicklung hat sich der Verwal-
tungsvorstand generell gegen eine Vergabe von Sondernutzungsrechten  ausgesprochen. Ausnah-
men von diesem Grundsatz bedürfen der besonderen Begründung und Entsche idung im Einzelfall. 
Hierfür hat der Verwaltungsvorstand im Februar 2011 folgende Festlegungen getroffen: 
 
1.1 Derzeit gültige Kriterien für die Nutzung des Stubengassenplatzes 
 
Die Platznutzung wird auf wenige unabweisbare Ausnahmen - Veranstaltungen mit besonderer 
Relevanz für die Stadt bzw. die Region - beschränkt. Die Kriterien im Einzelnen:  
- stadtzentrale Bedeutung (Bsp. Wissenschaft: Vorstellung des Nano Technologiezentrums),  
- überregionale Bedeutung (Bsp. Temporäre Kunst; Kleinkunst, Selbstdarstellung),  
- nationale Bedeutung (Bsp. Gedenktage: 20 Jahre deutsche Einheit) 
- oder internationale Bedeutung (Bsp. Skulpturenausstellung (alle 10 Jahre)). 
- auf den öffentlichen Flächen des Stubengas senplatzes sollen keine kommerziellen Vera n-
staltungen stattfinden 
- der Aufbau fester Bauten wird nicht genehmigt 
- diese Freiflächen sollen insbesondere auch für Kleinkunst vorgehalten werden. 
 
1.2 Tatsächliche Nutzungen seit 2009 
 
Auf dem Platz haben seit 20 09 Veranstaltungen von übergeordneter oder stadtzentraler Bede u-
tung stattgefunden, wie u. a. Gedenktag zu 20 Jahre deutsche Einheit, Flurstücke 011, Infomobil 
Bio Technikum, Infomobil Dt. Bundestag, LED-Wand anl. Preis des Westfälischen Friedens, eine 
Veranstaltung der Polizei und das Stadtfest 2015.

- 3 - 
V/0824/2015 
 
Wahlkampfveranstaltungen, Demonstrationen und Kundgebungen, z. B. zum 1. Mai, fallen unter 
die Versammlungsfreiheit und bedürfen lediglich einer Ankündigung bei der Polizei.  Durchge-
führt wurden darüber hinaus Veranstaltungen wie Jubiläumsveranstaltungen umliegender Kauf-
häuser, Info Mobil Verbraucherschutz, Fahrradaktionstag und Verkehrswacht Münster (Liste der 
Veranstaltungen siehe Anlage 2). 
 
Zu 2. Möglichkeiten und Grenzen für erweiterte Nutzungen 
 
Mit dem St ubengassen-Platz wurde ein großzügig wirkender Raum geschaffen, der als platzart ige 
Straßenerweiterung der Stubengasse eine wichtige und stark frequentierte V erbindungsfunktion im 
Fußwegenetz der Altstadt wahrnimmt. Zugleich wird die Platzfläche durch Radf ahrer, Li efer- und 
Anliegerverkehr in Anspruch genommen;  Erschließungswege zu den Gebäuden müssen freigeha l-
ten werden. Flächen für Außengastronomie und Aufenthalt auf den öffentlichen Sitzbä nken beleben 
den Platz positiv, engen aber zugleich den potentiell  frei zu Verfü gung stehenden Raum weiter ein 
(siehe Anlage 1). 
 
Auf Wunsch der Bürgerschaft nach weiteren öffentlichen Sitzmöglichkeiten „ohne Konsumzwang“ 
konnte die Verwaltung die ehemalige Projektgesellschaft Stubengasse (Harpen Immobilien) d avon 
überzeugen, im Juli 2012 eine weitere Sitzbank aufzustellen, zu finanzieren und in das E igentum 
der Stadt Münster zu überführen. Im Bereich dieser Bank wird ferner ein weiteres Blindenstadtm o-
dell aufgestellt, das blinden Menschen die Orientierung in diesem Teil der Altstadt erleichtert. Damit 
ist der öffentliche Aufenthaltsraum gut möbliert, die für besondere Nutzungen frei verfügbare Fläche 
jedoch noch geringer geworden.  
 
Bei größerer Verkehrsdichte ist die für weitere Nutzungen verbleibende Fläche auf dem Plat z zu 
knapp. Im Übrigen ist der Stubengassen-Platz einer der wenigen Plätze in Münsters Al tstadt, der 
überhaupt noch Raum für kostenlose, spontane Nutzungen durch die Bürgerschaft oder auch künst-
lerische Aktionen bietet. Daher wird eine Ausweitung der bisherigen Nutzungen nicht empfohlen.  
 
Zu 3. Antrag an den Rat Nr. A-R/0007/2015 
 
Mit ihrem Antrag (s. Anlage 3) hatte die SPD -Fraktion die Verwaltung gebeten, die derzeit gült igen 
Kriterien für die Nutzung und die tatsächlichen Nutzungen des Stubengassenplatz es zu b enennen 
und Möglichkeiten einer Nutzungsausweitung aufzuzeigen. Dies ist mit dieser Vorlage geschehen; 
der Antrag an den Rat der SPD-Ratsfraktion Nr. A-R/0007/2015 ist damit erledigt. 
 
 
I.V. 
gez. 
 
 
Hartwig Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
 
Anlagen: 
 
1. Plan Flächen Stubengasse 
2. Liste der Veranstaltungen 
3. Antrag an den Rat der SPD-Ratsfraktion Nr. A-R/0007/2015

Anlage_1

523 Zeichen

Erforderliche Verkehrsflächen auf dem Platz 
Übergeordnete Verkehrsverbindungen 
Fußgänger 
Fußgänger + Radfahrer (+ Kfz eingeschränkt) 
Anlieferverkehr 
Erschließungsverkehr zu Haus- und Geschäftseingängen 
Radstation 
Galeria 
Kaufhof 
Hanse-
Carree 
Clemenskirche 
Karstadt 
Raphaelsklinik 
Öffentliche Aufenthaltsflächen 
012  5    10           20 m 
Flächen Stubengasse 
61.35                  Städtische Denkmalbehörde und Stadtgestaltung März 2010 
Stubengasse 
I
Stubengasse  
II 
Anlage 1 
zur Vorlage 
V/0824/2015

Anlage_3

1746 Zeichen

Antrag an den Rat Nr. A-R/0007/2015 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Münster 
 
Bahnhofstraße 9 
48143 Münster 
Tel. (0251) 45 314 
Fax (0251) 511 750 
www.spd-muenster.de  
 
3. Februar 2015 
 
 
„Nutzungsperspektiven für den  
Stubengassenplatz“ 
 
 
 
 
 
Der Rat möge beschließen: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, 
1. die derzeit gültigen städtischen Kriterien für d ie Sondernutzung des 
Stubengassenplatzes für Veranstaltungen sowie die h ierfür vorhandene 
Flächenaufteilung aufzuzeigen; 
 
2. die tatsächliche Nutzung für Veranstaltungen sei t Fertigstellung des Platzes in 
2009 zu dokumentieren und 
 
3. Möglichkeiten für erweiterte Nutzungen aufzuzeig en. 
 
Begründung: 
 
Der Stubengassenplatz ist durch seine Bebauung und die damit einhergehende nachhaltige 
Gestaltung der Freiflächen als öffentlicher Raum er heblich aufgewertet worden (Auszeichnung 
mit dem „Deutschen Städtebaupreis 2010“). Neben der  anfangs durchaus umstrittenen 
Bebauung treffen heute die entstandenen Nutzungen d urch Fußgänger/innen und 
Radfahrer/innen, Außengastronomie, Kleinkünstler un d auch Veranstaltungen auf breite 
Akzeptanz in der Stadtgesellschaft. Beklagt werden allerdings immer wieder fehlende weitere 
kostenfreie Sitzmöglichkeiten und fehlendes Grün au f dem Platz. Darüber hinaus wird in der 
Öffentlichkeit immer wieder die Frage der Nutzung d urch weitere Veranstaltungen aufgeworfen 
(die letzte Diskussion bezog sich noch vor kurzem a uf den städtischen Weihnachtsmarkt am 
Stadthaus 1). Vor diesem Hintergrund wird die Verwa ltung gebeten, die entsprechenden 
Informationen aufzubereiten, um eine denkbare Erweiterung der bisherigen Nutzungen politisch 
beraten und entscheiden zu können. 
 
 
gez. 
Dr. Michael Jung  
Und Fraktion

Anlage_2

1688 Zeichen

Beginn Ende Veranstaltung
erwartete 
Besucher
01.05.2011 04.05.2011 Infoveranstaltung BioTechnikum < 500
02.07.2011 02.07.2011 20 Jahre Karstadtsports Jubiläum < 500
20.07.2011 22.07.2011 FLURSTÜCKE 011. International. Festival > 5000
11.12.2011 11.12.2011 Benefiz-Konzert < 500
01.05.2012 01.05.2012 1.Mai Kundgebung < 500
22.09.2012 22.09.2012 LED-Wand anl. Preis des Westfälischen Friedens < 500
14.02.2013 14.02.2013 Demonstration / Kundgebung / Umzug < 500
06.09.2013 06.09.2013 Wahlkampfveranstaltung B´90 Die Grünen < 500
09.09.2013 09.09.2013 Demonstration / Kundgebung / Umzug < 500
14.09.2013 14.09.2013 Wahlkampfveranstaltung FDP < 500
26.09.2013 26.09.2013 25 Jahre Galeria Kaufhof < 500
03.05.2014 03.05.2014 Wahlkampfveranstaltung CDU < 500
13.05.2014 13.05.2014 Wahlkampfveranstaltung B´90 Die Grünen < 500
14.05.2014 14.05.2014 Wahlkampfveranstaltung der AfD < 500
17.05.2014 17.05.2014 Wahlkampfveranstaltung der SPD < 500
19.05.2014 19.05.2014 Wahlkampfveranstaltung Der Linken < 500
22.05.2014 22.05.2014 Demo < 500
18.07.2014 18.07.2014 Info-Mobil Verbraucherschutz < 500
02.08.2014 02.08.2014 Demo < 500
11.09.2014 11.09.2014 Demo < 500
14.09.2014 14.09.2014 Amt 61 - Fahrradaktionstag
20.09.2014 20.09.2014 Verkehrswacht Münster < 500
25.10.2014 25.10.2014 LED-Wand anl. Preis des Westfälischen Friedens < 500
27.10.2014 29.10.2014 Info-Mobil Dt. Bundestag < 500
26.02.2015 26.02.2015 Demo < 500
10.07.2015 12.07.2015 Stadtfest 2015 < 500
21.07.2015 21.07.2015 Demo < 500
19.08.2015 19.08.2015 Wahlkampfveranstaltung der SPD < 500
05.09.2015 05.09.2015 Amt 61 - Fahrradaktionstag < 500
14.02.2016 14.02.2016 Demo < 500
Veranstaltungen auf der Stubengasse 2011 - 2015

Beratungsverlauf (5)

24.02.2016 Betriebsausschuss Münster Marketing
TOP 4 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
03.03.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
TOP 6.4 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
08.03.2016 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.1 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
15.03.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
TOP 4 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
16.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Bahnhofstraße 9
  • Stubengasse 2011
  • Loerstraße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
V/0824/2015
Typ
Vorlagen
Datum
26.01.2016
Erstellt
06.10.2020 14:37