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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 24. Januar 2019 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (50)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.2

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.3

Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.4

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.7

Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.8

Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Fragen zur Vorlage Nr. 4179/2018, Sitzung am 24.1.2019, TOP 7.1.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfragen und Beantwortungen

7.2.1

Drohender Wohnungsverlust in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1.1

Drohender Wohnungsverlust in Köln (AN 1762/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

8.2.1

Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.1.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.12.2018 zum Thema: "Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern" (AN1764/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.12.2018 zu TOP 8.1 Anlage 1

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Anfrage AN/1579/2018 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hinsichtlich des Umsetzungsstandes zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstSchG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben -Auswirkungen für die Stadt Köln (Anfrage AN/1763/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

„Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.3

Mündliche Anfragen

11.3.1

Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Unterkunft für Geflüchtete am Standort Wilhelm-Schreiber-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe - Evaluationsbericht

Ergebnis: zurückgestellt

50

A. Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner nach § 58 Abs. IV GO NRW

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