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Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 0020/2019 vom 21.01.2019
Stand: Am 14.02.2019 im Rat ungeändert beschlossen.
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Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe
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Anlage 1: Laufende Nummer 2.5.7 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum Maßnahme Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Inhalt Ausgangslage: Das Bürgerhaus MüTZe befindet sich in zentraler Lage im Sozialraum Mülheim-Nord/Keupstr. Es handelt sich um ein sozial- gewerbliches und interkulturelles Zentrum mit einem ganzheitlichen inklusiven Förderansatz. Das Leistungsspektrum richtet sich schwerpunktmäßig an sozial benachteiligte Menschen im Stadtteil, mit niedrigschwelligen Angeboten, Hilfen zur Selbsthilfe, Förderung sozialer und kultureller Teilhabe. Hierzu zählen u.a. Versorgungsangebote, Sozialberatung, sozial-integrative Arbeitsplätze. Im Nebengebäude des Bürgerhauses ist darüber hinaus eine Migrantenselbstorganisation beheimatet, mit der das Bürgerhaus intensiv vernetzt ist. In seiner spezifischen Ausrichtung ist das Bürgerhaus unverzichtbar für den Stadtteil bzw. Stadtbezirk. Die Sozialdaten weisen diesen Stadtteil als einen der stärksten von Armut betroffenen Kölns aus. Projektbeschreibung: Das Bürgerhaus MüTZe besteht aus einem Haupt- und einem Nebengebäude. Das Hauptgebäude wurde 1990 in offener Holzbauweise auf den Restbeständen einer Tankstelle errichtet und entspricht in keiner Weise mehr heutigen baulichen und technischen Standards. Eine Modernisierung ist dringend erforderlich. Der restliche Gebäude- komplex soll darüber hinaus umgebaut und erweitert werden, um der steigenden Nachfrage nach Räumlichkeiten gerecht zu werden. Es ist geplant, in einem ersten Bauabschnitt das Nebengebäude zu ertüchtigen und zu erweitern und in einem zweiten das Haupthaus zu modernisieren, mit dem Ziel, einen Großteil der Angebote und Leistungen während der baulichen Maßnahmen aufrechtzuerhalten. Zielgruppe Alle Bewohner und Bewohnerinnen des Stadtbezirks Mülheim Operative Ziele: Erschlossene und bedarfsgerecht weiterentwickelte Flächen für neue Nutzungen Modernisierung der bisher genutzten Flächen Aufgewertete und vernetzte Begegnungs- und Lebensräume Projektziele: Schlüsselfertige Übergabe der jeweiligen Abschnitte der Baumaß- nahme Partizipation und Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen in einem sozialen Brennpunkt Förderung und Entfaltung von Sozio- und Interkultur Auflösung von Armutsstrukturen und Auflösung der Isolation von Senioren*innen Indikatoren - Steigerung der Nutzerzahlen - Erschließung von Potentialflächen für Neunutzungen Kosten Brutto: ca. 5.036.370 € Projektlaufzeit/ Zeitraum 2020 - 2023 Projektverantwortlicher Amt für Soziales und Senioren – Abtlg. Bürgerhäuser/-zentren Förderung Städtebauförderung Bemerkung Eine Modernisierung des Bürgerhauses MüTZe ist erforderlich, um das bisher angebotene Programm fortführen und ausbauen zu können. Bürgerhaus MüTZe Schematische Grundrisse Hauptgebäude – Erdgeschoss (In der Online-Version sind rote und gelbe Linien sichtbar. Die gelben Linien markieren den „Abbruch“ und die roten Linie den „Neubau“ von Zwischenwände.) Schematische Grundrisse Hauptgebäude – Obergeschoss Schematischer Grundriss Nebengebäude – Erdgeschoss Schematischer Grundriss Nebengebäude – 1. Obergeschoss Schematischer Grundriss Nebengebäude – 2. Obergeschoss -
Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim
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1 Anlage 4: Fortschreibung des Maßnahmenprogramms des vom Rat beschlossenen ISEKs für den Sozialraum Mülheim-Nord/Keupstraße und Buchheim/Buchforst Stand: Dezember 2018 Laufzeit aktuell Gesamtkosten im Sozialraum Nr. Bezeichnung Status Förder - zugang Beginn Ende Kosten lt. ISEK 05/2017 Kosten aktuell 0.0.0 Externe Beratung und Unterstützung bei der Erstellung des Leitkonzeptes Maßnahme abgeschlossen SBF 2015 2017 49.658 € 0.0.1 Büro für Quartiersmanagement u. Aktivierung Antrag bewilligt, Umsetzungs - vorbereitung läuft SBF I - 2019 IV - 2020 1.416.970 € 749.363 € 0.0.2 Prozessbegleitende Evaluation Antrag bewilligt, Umsetzungs - vorbereitung läuft SBF II - 2019 2020 88.179 € 44.090 € 1.0.5 Integration von (zugewanderten) Kindern/ Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt umgesetzt ESF - - 509.040 € - 1.0.7. Qualifizierungsoffensive Offene Kinder- und Jugendarbeit Köln Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt Bundes - programm, KO- Finanzieru ng Budget StV-StK - - 53.800 € - 1.0.12 Sprachförderangebote für neu eingereiste Jugendliche und junge Erwachsene mit Jugendintegrationskursen Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt ESF - - 368.577 € - 1.0.16. Zugehende Hilfe zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen. Maßnahme in Umsetzung ESF II - 2017 I - 2019 32.520 € 30.716 € 2 Laufzeit aktuell Gesamtkosten im Sozialraum Nr. Bezeichnung Status Förder - zugang Beginn Beginn Kosten lt. ISEK 05/2017 Kosten aktuell 1.0.17 a Kölner Bildungsberatungs - zentrum einschließlich Stadtteileltern (hier nur Bildungsberatungs zentrum) Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt EFRE - - 422.087 € - 1.0.17 Kölner Bildungsberatungs - zentrum einschließlich Stadtteileltern (hier nur Stadtteileltern) Maßnahme in Umsetzung ESF 2018 2020 182.367 € 77.964 € 1.0.19 Übergänge begleiten: Familienbildung mit Schwerpunkt Kooperation mit Kita, Familienzentren, Schulen im Primarbereich u. SEK 1 Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt ESF - - 500.626 € - 1.0.20 Gemeinsam für Grundbildung im Veedel Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt ESF - - 137.142 € - 1.0.21 Ferienschulen Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt umgesetzt ggf. Landes - förd. MFKJKS / MSW oder BAMF- Förd. (Sprach- kurse) - - 46.782 € - 1.0.26 Willkommen und Ankommen in Köln Maßnahme in Umsetzung ESF I - 2017 IV - 2018 394.440 € 286.280 € 1.0.27 Kita-Einstieg Maßnahme in Umsetzung Bundes - programm, KO-Finan- zierung Budget StV-StK IV - 2017 2020 - 135.469 € 2.0.4. Spiel- und Bewegungsräume in den Veedeln Antrag bewilligt, Umsetzungs - vorbereitung läuft SBF und EFRE I - 2019 II - 2021 365.000 € 389.867 € 3 Laufzeit aktuell Gesamtkosten im Sozialraum Nr. Bezeichnung Status Förder - zugang Beginn Ende Kosten lt. ISEK 05/2017 Kosten aktuell 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße in Buchheim Antrag in Vorbereitung SBF I - 2020 2021 723.500 € 2.358.464 € 2.5.6 Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim Antrag in Vorbereitung SBF I – 2022 2024 1.917.500 € 1.917.500 € 2.5.7 neu Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Antrag in Vorbereitung SBF 2020 2023 - 5.036.370 € 2.5.8 neu Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim Antrag in Vorbereitung SBF 2020 2022 - 979.400 € 3.0.7 Einrichtung von Kölner Veedelscenter (KVC) für Arbeit und Soziales Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt ESF - - 2.604.900 € - 3.0.8 "Wirtschaftskoordinator“ Vernetzung und Stärkung der Lokalen Unternehmerschaft Antrag in Vorbereitung EFRE II - 2019 2021 348.006 € 427.500 € 4.0.2 Offen für Regen: „Grüne Höfe, grüne Plätze Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt umgesetzt EFRE - - 83.050 € - 4.0.4 Aufbau eines Hitzewarn- und Informations -systems. Informationsmaterial zum Thema Hitzeentwicklung im Zuge des Klimawandels Antrag bewilligt, Umsetzungs - vorbereitung läuft BMUB-Pro- gramm (Klima), BMBF 2019 2021 54.000 € 54.545 € 4.0.6 Maßnahmen zur Verstetigung des Verkehrs / Umweltsensitive Verkehrssteuerung auf Brühler Landstraße u. Clevischer Ring Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt umgesetzt EFRE - - 50.000 € - 4.0.9 Maßnahmen rund um eine Leitart zur Identifikation mit dem SR und Erhöhung der Biodiversität sowie Aufenthaltsqualität Maßnahme wird nicht umgesetzt weil (angemessener) Förderzugang fehlt EFRE - - 21.550 € - 4.0.10 Stärkung beziehungsweise Erweiterung des Schulgartenangebotes Antrag in Vorbereitung EFRE III - 2019 2022 49.300 € 49.300 € 4 Laufzeit aktuell Gesamtkosten im Sozialraum Nr. Bezeichnung Status Förder - zugang Beginn Ende Kosten lt. ISEK 05/2017 Kosten aktuell 5.0.3 Haus, - Hof- und Fassadenprogramm Antrag bewilligt, Umsetzungs - vorbereitung läuft SBF I - 2019 2021 467.040 € 327.000 € Summen 10.836.376 € 12.913486 € -
Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
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Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Die Verwaltung beabsichtigt die Fortschreibung des auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ (Ratsbeschluss vom 20.12.2016, Vorlage-Nr. 2899/2016) erstellten Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ (Ratsbeschluss vom 18.05.2017, Vorlage-Nr. 1381/2017). Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ wird um die Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ und „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ fortgeschrieben. Mit dem Ratsbeschluss zur Fortschreibung wird die Verwaltung in die Lage versetzt, den Förderantrag für die Maßnahme im Rahmen der Städtebauförderung zum STEP 2019 zu stellen. Aufgrund der komplexen förderrechtlichen Rahmenbedingungen und der damit verbundenen engen zeitlichen Vorgaben sowie der notwendigen Abstimmungsprozesse kann die Beschlussvorlage nicht fristgerecht in die politische Beratungsfolge eingebracht werden. Um dennoch die Ratssitzung am 14.02.2018 zu erreichen und den Antrag zum STEP 2019 stellen zu können, wird die Vorlage den politischen Gremien zu Beginn der Beratungsfolge verfristet vorgelegt. -
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/152/1 Vorlagen-Nummer 0020/2019 Freigabedatum 21.01.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst„ Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: 1. Der Rat beschließt die Fortschreibung des auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ (Ratsbeschluss vom 20.12.2016, Vorlage-Nr. 2899/2016) erstellten Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ (Ratsbeschluss vom 18.05.2017, Vorlage-Nr. 1381/2017). Das Integrierte Stadtent- wicklungskonzept „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ wird um die Maß- nahmen „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ (Anlage 1) und „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ (Anlage 2) fortgeschrie- ben. 2. Der Rat beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die zusätzlichen Einzelmaß- nahmen im Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“, die in der Kos- ten- und Finanzierungsübersicht bis 2023 hinterlegt sind (siehe Anlage 3). Er beauftragt die Ver- waltung mit vorbereitenden Maßnahmen, um eine potentielle Förderung dieses Projektes zu klä- ren. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter Vorbehalt der Bewilligung aus dem avisierten Förderzugang sowie einer erzielten Förderquote von mindestens 50 Prozent der Gesamtkosten. Der zusätzlich entstehende Aufwand und die zusätzlich entstehenden investiven Zahlungser- mächtigungen betragen für die Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bür- gerhauses MüTZe“ 5.036.370 Euro und für die Maßnahme „Modernisierung und energetische Er- tüchtigung Kulturbunker Mülheim“ 979.400 Euro. Im Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ soll die Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bür- gerhauses MüTZe“ bis 2023 und die Maßnahme „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ bis 2022 umgesetzt werden. Die Kosten der Baumaßnahme werden zum Haushaltsplan 2020 ff. angemeldet. Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 21.01.2019 Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Stadtentwicklungsausschuss 07.02.2019 Finanzausschuss 11.02.2019 Rat 14.02.2019 2 3. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der zusätzlichen investiven Maßnahmen (Anlage 1 und 2) „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ und „Mo- dernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ im Sozialraum. Darüber hin- aus wird die Verwaltung mit der Anpassung der Maßnahmenkonzeption beauftragt, soweit im wei- teren Abstimmungsprozess mit den Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der För- derbedingungen Anpassungen erforderlich werden. Der Rat verzichtet auf die nochmalige Vorlage von Beschlussvorlagen zu den genannten investiven Maßnahmen, sofern die zuständigen Fach- ausschüsse und die Bezirksvertretung Mülheim ohne Einschränkung zustimmen. 4. Der Rat nimmt die in Anlage 4 tabellarisch aufgeführten Anpassungen des vom Rat im Mai 2017 beschlossenen Einzel-ISEKs (Vorlage-Nr. 1381/2017), die notwendig wurden, a. da durch eine Richtlinienänderung sowie die neue Schwerpunktsetzung des Landes Nord- rhein-Westfalen im Bereich des ESF während der Projektlaufzeit für vorgesehene Maßnah- men die Fördergrundlage weggefallen ist. b. um den städtebaulichen Ansatz zu stärken und dabei ein angemessenes Verhältnis von städ- tebaulichen nachrangigen konsumtiven Maßnahmen zu städtebaulichen investiven Maßnah- men zu erreichen. c. um die Erreichung der im ISEK festgelegten Ziele sicherstellen zu können. zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, laufend Fördermöglichkeiten zur weiteren Umsetzung des beschlossenen Maßnahmenprogramms für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“, ggfs. auch alternative Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und zu nut- zen. Beschlussalternative: Der Rat erkennt die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum und die Umsetzung der zusätzlichen Maßnahmen „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ und „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ nicht an. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 6.015.770 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 50 bis max. 70% % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 50 bis max. 90% % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen derzeit nicht bezifferbar € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung 1. Ausgangslage Köln hat sich mit einem Konzept für den breiten Ansatz der sozialraumorientierten Stadtentwicklung entschieden und mit dem Leitkonzept „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" (abrufbar unter www.starke-veedel.koeln) die unterschiedlichen Handlungsfelder des Aufrufs gemeinsam betrachtet. Grund- und damit Fördervoraussetzung, um Mittel aus den euro- päischen Struktur- und Investitionsfonds und dem Städtebauförderprogramm beantragen zu können, ist die Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Das Leitkonzept wurde am 20.12.2016 (Vorlagen-Nr. 2899/2016) vom Rat beschlossen. Mit Ratsbeschluss vom 18.12.2018 (Vor- lagen Nr. 2788/2018) wurde das Leitkonzept ergänzt. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“, vom Rat beschlossen am 18.05.2017 (Vorlage-Nr. 1381/2017), ist ein Be- standteil dieses Leitkonzeptes, das insgesamt elf Sozialräume umfasst. Das ISEK beinhaltet eine detaillierte Betrachtung des Sozialraumes und geht auf dessen spezifische Anforderungen ein. Erste Förderanträge wurden bereits in 2016, 2017 und 2018 gestellt und bewilligt, die ersten Maß- nahmen sind zum 01.01.2017 gestartet. Mit den neu entwickelten Maßnahmen „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ und „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ wird das ISEK für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ fortgeschrieben. Die Abstimmung mit dem Land hinsichtlich der neuen Maßnahmen erfolgt parallel. 4 2. Einordnung des ISEKs für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ in die Programmstruktur Ziel des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ ist es, verbesserte Lebensbedingungen der Menschen in allen elf Sozialräumen des Programmgebiets zu schaffen und auf den Arbeiten des Programms „Lebenswerte Veedel“ aufzubauen. Es gilt, den Sozialraum zu stärken, die Armut zu bekämpfen, den sozialen Zusammenhalt auszubau- en und Präventionsansätze zu systematisieren. Erwartet werden auch positive Effekte auf die g e- samtstädtische Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt in der Gesamtstadt. Darüber hinaus sollen auch strukturelle Verbesserungen bei der Entwicklung und Umsetzun g integrierter Quartiers- entwicklung als Strategie der Stadtentwicklung erreicht werden. Dazu gehören u. a. die abgestimmte Zusammenarbeit zwischen den in den Quartieren aktiven Akteuren einerseits und die Abstimmung ihres Handels mit den Dienststellen der Stadt andererseits. Gleichzeitig wird die Bewohnerschaft von allen an der Programmumsetzung Beteiligten aktiv eingebunden. Um eine ganzheitliche und langfristige Quartierentwicklungsstrategie zu gewährleisten, sind sowohl kurzfristige (bis 2019) als auch mittelfristige (bis 2024) Maßnahmen für den Sozialraum „Mülheim- Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ vorgesehen. Die Maßnahmen ergänzen sich gegen- seitig, bauen aufeinander auf und tragen als gebündeltes Maßnahmenpacket zur Zielerreichung bei. Die Verwaltung informiert die politischen Gremien in regelmäßigen Abständen über die notwendigen Anpassungen und Veränderungen in Form eines Sachstandsberichtes. Die Gesamtzielstellung des Projektes wird mit den vorgesehenen Maßnahmen erreicht. 3. Bedeutung der zusätzlichen Maßnahmen für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keup- straße, Buchheim und Buchforst“ Das Bürgerhauses MüTZe und der Kulturbunker Mülheim befinden sich in unmittelbarer Nachba r- schaft auf der Berliner Straße im Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße“. Insbesondere in die- sem Sozialraum fanden in den letzten Jahren große Veränderungen statt. Auf der einen Seite haben sich dort viele Unternehmen aus dem Medienbereich und der kreativwirt- schaftlichen Branche (Schauspiel Köln, TH Köln, Internationale Filmschule etc.) etabliert, die im Zuge der Erschließung von Entwicklungspotentialen eine kulturelle Bereicherung und stärkere soziale Durchmischung mit sich bringen. Auf der anderen Seite sind im Sozialraum „Mülheim -Nord und Keupstraße“ knapp 40 % der Erwa chsenen und über die Hälfte der Kinder und Jugendlichen von Ar- mut betroffen. Dementsprechend sind die Arbeitslosenquote und die Anzahl der so genannten ei n- kommensschwachen Haushalte überdurchschnittlich hoch. Hinzu kommt ein vergleichsweise großer Anteil von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Um einen sozialen Zusammenhalt herzustellen und die Integration aller Menschen in den Sozialraum zu unterstützen sind Angebote erforderlich, die die soziale Teilhabechance der Bewohnerinnen und Bewohner des Sozialra ums stärken. Sowohl das Bürgerhauses MüTZe als auch der Kulturbunker Mülheim leisten hierzu einen wesentlichen Beitrag, denn sie bieten je nach programmatischem Schwerpunkt Begegnungsmöglichkeiten, Hilfs- und Versorgungsangebote, Beratungs- und Freizeit- angebote, interkulturelle Erlebnisse und eine Willkommenskultur für alle Menschen aller Altersgru p- pen, Geschlechter, Herkunftsländer und sozialen Schichten, ob mit oder ohne Handicap. 3.1 Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe“ Die Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren beteiligen sich mit ihren Angeboten aktiv an der Gestal- tung des Stadtteils und des Stadtbezirks mit dem Ziel, die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbes- sern. Als lebendiger und offener Treffpunkt fördern sie die Integration aller Kulturen und sozialer Schichten sowie die Verbindung zwischen den Generationen. Bürgerhäuser und Bürgerzentren verfolgen das Ziel, möglichst viele Menschen zu aktivieren, um ei- genverantwortliches Handeln zu erreichen und/oder für ehrenamtliches Engagement zu motivieren. Sie sind Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger und bilden eine Informationsplattform mit ver- schiedenen Beratungs- und Unterstützungsleistungen. 5 Das Bürgerhaus MüTZe ist ein sozial-gewerbliches und interkulturelles Zentrum mit einem ganzheitli- chen inklusiven Förderansatz. Die Angebote und Leistungen sind schwerpunktmäßig auf sozial be- nachteiligte Menschen ausgerichtet und beinhalten niedrigschwellige Angebote sowie Hilfen zur Selbsthilfe. Eigentümer des Bürgerhauses MüTZe ist die Stadt Köln, während der Träger der Einrichtung der Verein Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. ist. Die geplanten baulichen Maßnahmen dienen der Erhaltung, der Betriebskostensenkung und dem Ausbau des ganzheitlichen Konzepts der MüTZe. Das Hauptgebäude wurde 1990 in offener Holzbauweise auf den Restbeständen einer Tankstelle errichtet und entspricht nicht mehr heutigen baulichen und technischen Standards. Eine Modernisie- rung ist dringend erforderlich. Der restliche Gebäudekomplex soll darüber hinaus umgebaut und erweitert werden, um der steigenden Nachfrage nach Räumlichkeiten gerecht zu werden. 3.2 Maßnahme „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ Der Kulturbunker Mülheim ist ein sozio- und interkulturelles Zentrum mit einem inklusiven Förderan- satz. Der Verein „Kulturbunker Köln-Mülheim e.V“. ist Träger der Einrichtung. Ziel des Kulturbunkers Mülheim ist, die kulturelle Teilhabe und Integration sowie das friedliche Miteinander im Sozialraum zu fördern und Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gewinnen, die sich bürgerschaftlich in diesem Sinne engagieren wollen. Der Kulturbunker Mülheim hat sich zu einem auch über den Stadtbezirk Mülheim hinaus wirksamen Kulturzentrum mit einem vielfältigen Kulturangebot – familienfreundlich und inter- kulturell –, experimentellen Freiräumen und Begegnung vieler gesellschaftlicher Gruppen entwickelt. Das denkmalgeschützte Gebäude ist ein ehemaliger Hochbunker, der Ende der 90er Jahre des letz- ten Jahrhunderts umgebaut und im Jahr 2000 den Bürgerinnen und Bürgern als sozio-kulturelle Be- gegnungsstätte übergeben wurde. Seitdem fördert der Verein Kulturbunker Köln-Mülheim e.V. Kunst und Kultur in Köln-Mülheim und die Begegnung von Menschen aller sozialen Schichten, Nationalitä- ten und Altersgruppen. Der Kulturbunker Mülheim entspricht nicht den heutigen baulichen und technischen Standards. Es fehlt insbesondere an Lüftungsanlagen, zeitgemäßer Heiztechnik und Dämmung (zurzeit Energie- kosten von jährlich 25.000 Euro). Eine Modernisierung und energetische Sanierung zur nachhalti- gen Nutzung ist daher dringend erforderlich. Ferner bedarf es einer digitalen Ertüchtigung (u. a. WLAN-Versorgung für das gesamte Gebäude). Im Falle einer Aufnahme der Maßnahmen in das Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ plant die Stadt Köln, die Förderanträge zum Stadterneuerungsprogramm 2019 einzureichen. Sollte das Land eine Bewilligung der Maßnahmen aussprechen, könnte mit der Umsetzung beider Baumaßnahmen in 2020 begonnen werden. Durch die Aufnahme der Maßnahmen würde der städtebauliche Anteil inner- halb des im ISEK bisher vorgesehenen Maßnahmenpakets weiter gestärkt und die Angebotspalette innerhalb des Sozialraums „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ dauerhaft si- chergestellt werden. 4. Finanzen Die derzeit kalkulierten Kosten für die Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bür- gerhauses MüTZe“ betragen insgesamt 5.036.370 €. Die Kosten für die Maßnahme „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim“ belaufen sich auf 979.400 €. Sie liegen inner- halb des Kostenvolumens der bereits beschlossenen Mittel des Gesamtprogramms in Höhe von 97,2 Millionen €. Die erforderlichen Mittel werden bei der Haushaltsplananmeldung 2020/2021 ff. im Teilfi- nanzplan 0902 – Stadtentwicklung unter den neu einzurichtenden Finanzstellen berücksichtigt. Über die Höhe der zu erwartenden Fördermittel im Rahmen der Städtebauförderung kann derzeit noch keine qualifizierte Aussage getätigt werden. Maßnahmen, die über die Städtebauförderung fi- nanziert werden, weisen derzeit eine Förderquote von 70 % auf. 6 Anlagen Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Projektbeschreibung der Maßnahme „Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bür- gerhauses MüTZe“ (Maßnahmenblatt) Anlage 2: Projektbeschreibung der Maßnahme „Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kul- turbunker Mülheim“ (Maßnahmenblatt) Anlage 3: Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 4: Aktualisierte Programmübersicht -
Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker
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Anlage 2: Laufende Nummer 2.5.8 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum Maßnahme Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim Inhalt Ausgangslage: Der Kulturbunker Mülheim befindet sich in zentraler Lage im Sozialraum Mülheim-Nord/Keupstr. Es handelt sich um ein sozio- und interkulturelles Zentrum. Ziel des Kulturbunkers ist die kulturelle Teilhabe und Integration sowie die Förderung des friedlichen Miteinanders im Sozialraum. Der Kulturbunker hat sich zu einem Kulturzentrum mit einem vielfältigen Kulturangebot – familienfreundlich und interkulturell ausgerichtet –, experimentellen Freiräumen und Begegnung vieler gesellschaftlicher Gruppen entwickelt. Er grenzt sich klar vom nicht weit entfernten Bürgerhaus MüTZe ab, welches primär auf die sozialen Problemlagen des Stadtbezirks ausgerichtet ist. Beide Einrichtungen kooperieren bestens miteinander und ergänzen sich in ihrer Angebotsvielfalt. Sie fungieren heute als Rückgrat und Motor der aktiven Zivilgesellschaft. Projektbeschreibung: Der Kulturbunker Mülheim ist Ende der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts aus einem ehemaligen Hochbunker umgebaut und 2000 den Bürgerinnen und Bürgern als sozio-kulturelle Begegnungsstätte übergeben worden. Das Umfeld des Kulturbunkers ist in jüngster Vergangenheit durch das Programm Mülheim 2020 erheblich verbessert worden. Der angrenzende Marktplatz wurde umgestaltet von einem Parkplatz zu einem Bürgerplatz. Im Raum zwischen Kulturbunker und Berliner Straße entstand ein Kinderspielplatz, die Berliner Straße wurde verkehrsberuhigt, begrünt und fußgängerfreundlich gestaltet. Neben dem herkömmlichen Veranstaltungs- und Vermietungsbetrieb soll der Kulturbunker Mülheim mittelfristig ein Treffpunkt werden für Studierende, Medien- und Kulturschaffende, die diese Location sowohl zum Austausch in der Freizeit als auch im Sinne eines experimentellen Performance-Standortes nutzen, wo die eigenen ersten Filme und Projekte gezeigt oder Computerspiele interaktiv getestet werden können. Mülheimerinnen und Mülheimer können hier zwanglos aktuelle Entwicklungen aus Medienkunst und Gaming kennenlernen. Das Programm des Kulturbunkers soll angereichert werden um Multimedia-Performance und interaktive Sessions, der Kulturbunker Mülheim dient als Kontaktbörse und kreativwirtschaftlicher Stützpunkt. Langfristiges Ziel ist die Entwicklung eines Zentrums für Kunst und Kultur on- und offline (mit Probenräumen), dessen besonderes Kreativ-Ambiente Menschen aus Mülheim, Köln und Umgebung anzieht. Der Kulturbunker entspricht in keiner Weise mehr heutigen baulichen und technischen Standards. Insbesondere die technische Ausstattung (Heizungs- und Lüftungsanlage) ist in die Jahre gekommen bzw. nicht vorhanden (Cafébereich). Das Gebäude hat keinerlei Dämmung. Hier ist eine erhebliche Kostensenkung möglich, auch aus Umweltgründen. Um auf die aktuellen und wachsenden Anforderungen an eine sozio- kulturelle Einrichtung bedarfsgerecht reagieren zu können, bedarf es einer digitalen sowie baulichen und energetischen Ertüchtigung des Kulturbunkers. Die geplanten baulichen Maßnahmen dienen der Kostensenkung in der betrieblichen Unterhaltung und der Verbesserung der sozio-kulturellen Infrastruktur im Sozialraum „Mülheim Nord und Keupstr.“ Zielgruppe Alle Bewohner/innen des Stadtbezirks Mülheim Ziele Operative Ziele: Erschlossene und bedarfsgerecht weiterentwickelte Flächen für neue Nutzungen Modernisierung der bisher genutzten Flächen Aufgewertete und vernetzte Begegnungs- und Lebensräume Projektziele: Schlüsselfertige Übergabe der Baumaßnahme Partizipation und Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen in einem sozialen Brennpunkt Förderung und Entfaltung von Sozio- und Interkultur Treffpunkt und Experimentierort für Medien- und Kreativszene Indikatoren - Steigerung der Nutzerzahlen - Erschließung von Potentialflächen für Neunutzungen Kosten Brutto: 979.400 € Projektlaufzeit/ Zeitraum 2020 - 2022 Projektverantwortlicher Amt für Soziales und Senioren – Abtlg. Bürgerhäuser/-zentren Förderung Städtebauförderung Bemerkung Eine Modernisierung des Kulturbunkers Mülheim ist erforderlich, um das bisher angebotene Programm fortführen und ausbauen zu können. -
Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim
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Anlage 3 : Kostenübersicht für den Sozialraum Buchheim, Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße Stand 20.12.2018 Maßnahme Mittelabfluss (€) 2016 Mittelabfluss (€) 2017 Mittelabfluss (€) 2018 Mittelabfluss (€) 2019 Mittelabfluss (€) 2020 Mittelabfluss (€) 2021 Mittelabfluss (€) 2022 Mittelabfluss (€) 2023 Mittelabfluss (€) 2024 Mittelabfluss (€) 2025 Gesamtkosten 0.0.0 Externe Beratung und Unterstützung bei der Erstellung des Leitkonzeptes 49.658,00 € 49.658,00 € 0.0.1 Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung 374.681,00 € 374.682,00 € 749.363,00 € 0.0.2 Evaluation 22.610,00 € 21.480,00 € 44.090,00 € 1.0.16 Zugehende Hilfe zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre in allen Sozialräumen 11.566,00 € 15.328,00 € 3.822,00 € 30.716,00 € 1.0.17 Stadtteileltern* 33.735,00 € 26.915,00 € 17.314,00 € 77.964,00 € 1.0.26 Willkommen und Ankommen in Köln 130.400,00 € 155.880,00 € 286.280,00 € 1.0.27 Kita-Einstieg 10.468,00 € 41.667,00 € 41.667,00 € 41.667,00 € 135.469,00 € 2.0.4 Spiel- und Bewegungsräume in den Veedeln Mülheim- Nord: Weiterentwicklung des Spielplatzes Rixdorfer Straße 58.834,00 € 118.035,00 € 63.558,00 € 240.427,00 € 2.0.4 Spiel- und Bewegungsräume in den Veedeln Buchheim und Buchforst: Fläche Wuppertaler Straße / Stegwiese 44.832,00 € 74.720,00 € 29.888,00 € 149.440,00 € 2.5.5 Ein Platz an der Herler Straße 107.220,04 € 71.112,64 € 31.011,00 € 1.068.794,94 € 1.080.325,00 € 2.358.464,00 € 2.5.6 Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim 725.000,00 € 625.000,00 € 567.500,00 € 1.917.500,00 € 2.5.7 Umbau, Sanierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe 1.007.274 € 1.510.911 € 1.510.911 € 1.007.274 € 5.036.370,00 € 2.5.8 Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim 359.146 € 391.760 € 228.494 € 979.400,00 € 3.0.8 "Wirtschaftskoordinator" Vernetzung und Stärkungder lokalen Unternehmerschaft 47.500,00 € 190.000 € 190.000 € 427.500,00 € 4.0.4 Aufbau eines Hitzewarn- und Informationssystems. Informationsmaterial für die Bevölkerung zum Thema Hitzeentwicklung im Zuge des Klimawandels 18.181,00 € 18.182,00 € 18.182,00 € 54.545,00 € 4.0.10 Stärkung bzw. Erweiterung des Schulgartenangebots 8.217,00 € 16.433,00 € 16.433,00 € 8.217,00 € 49.300,00 € Summe: 49.658,00 € 152.434,00 € 246.610,00 € 756.259,00 € 2.455.153,04 € 2.400.844,64 € 2.503.633,00 € 2.701.068,94 € 1.647.825,00 € 0,00 € 12.913.486,00 € 327.000,00 €5.0.3 Haus,- Hof- und Fassadenprogramm, zusätzlich beträgt der Eigenanteil der Antragsteller 327.000 €. 109.000,00 € 109.000,00 € 109.000,00 €
Beratungsverlauf
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21.01.2019
TOP 9.2.5, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ungeändert beschlossen -
24.01.2019
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 4.7, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien -
07.02.2019
TOP 6.11, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ungeändert beschlossen
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