Hauptausschuss
Mittwoch, 26. Februar 2025 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (40)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Weiterführung Filmservice Münster.Land
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Evaluation der Zulassung von Solaranlagen in Gebieten mit einer städtebaulichen Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2025 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Abschlussbericht zum 4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Seniorenvertretung Münster – Verlängerung der Amtszeit und Wahl in 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2025 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Novellierung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG), Verkehrsbetrieb Kipp GmbH (VBK) sowie Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Migrationsleitbild 2025-2030
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Umgestaltung von Domplatz und -quartier - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
ÖRV Machbarkeitsstudie F35+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftliche Verwertung der Namensrechte am städtischen Stadion an der Hammer Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialassistentin/Staatlich geprüfter Sozialassistent, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Anne-Frank-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzentscheidung zum Abstimmungsverfahren über die Bestimmung der Schulart von Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der ehemaligen Dyckburgschule, Im Sundern 61, für die zukünftige Nutzung der Kindertageseinrichtung Mariä Himmelfahrt im Wohnbereich Gelmer-Dyckburg im Bezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Erich Kästner-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Barbara-Renz-Weg im Wohnbereich Albachten-Ost im Bezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlagerung der Kita Hand in Hand (derzeit Else-Scheuer-Weg 7) in die Räumlichkeiten der fertiggestellten Kita am Standort Sonja-Kutner-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Teilnahme der Stadt Münster am Förderprojekt Kommunales Zirkuläres Ökosystem im Bauwesen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer städtischen EAE - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Nord
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II (Neufassung) - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 517 - 2. Änderung - Beschluss zur Änderung [Topraks]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
91. FNP-Änderung - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 619 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.02.2025 16:05 Uhr
- Ende
- 26.02.2025 19:55 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage