Rat
Mittwoch, 15. Mai 2013 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Münster
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern in den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Winterdienst auf Nebenstraßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung des Integrationsrates Nr. AIR/0001/2013 "Fortführung von mobim"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umsetzung der Inklusion, hier: Entwicklung der Förderschulen in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster auf dem Weg zu einer inklusiven Bildungslandschaft, hier: Statusbericht Herbst 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schülerfahrkosten hier: Anpassung der goCard-Eigenbeteiligung ab dem 01.08.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 6. Finanzformel für die Spielzeiten 2014/2015 bis 2018/2019
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Zwischenbericht zur Umsetzung des "Maßnahmenprogramms einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster".
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Wiedeiken (Amelsbüren), Stratmannweg ( Mecklenbeck) und Kinderbachtal (Kinderhaus)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Wiedeiken (Amelsbüren), Stratmannweg ( Mecklenbeck) und Kinderbachtal (Kinderhaus)
Betriebsträgerschaft für die Kindertageseinrichtung in der ehemaligen Josefschule und Einrichtung von zusätzlichen Personalstellen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hilfevermittlung und Kurzzeitübernachtung - HuK - für wohnungslose Männer im städtischen Gebäude Friedrich-Ebert-Straße 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Münster - Standort Nienberge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Integrationsmonitoring 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrationsmonitoring 2012
Umweltdaten Münster 2010/11
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat für Klimaschutz - Berufung eines neuen Mitgliedes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 105 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 539
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 542 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster
Ergebnis: verwiesen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen im Stadthaus 1 - mehr Service auch für ausländische Einwohner und Einwohnerinnen
Ergebnis: verwiesen
Ein Fest für die ganze Stadt
Ergebnis: verwiesen
Gievenbecker Reihe: Konsequenzen ziehen
Ergebnis: verwiesen
Münster auf dem Weg zu einer inklusiven Bildungslandschaft
Ergebnis: verwiesen
Wohnen muss bezahlbar sein - Strategische Steuerung über Grundstücksvergabe und Bauleitplanung
Ergebnis: verwiesen
Aussichten und Ansichten - Gievenbecks Entwicklung neu strukturieren
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.06.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2013 18:00 Uhr
- Ende
- 15.05.2013 20:58 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage