Mandari Insight

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 18. Juni 2026 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (68)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage vom 03.06.2026 betreff "Falschparker auf südlichem Gehweg Kalker Hauptstraße 38 - 60"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohneranfrage Betreff "Erhalt der Bäume auf dem Grundstück Buchheimer Weg 34 bei einer Neubebauung zu Wohnzwecken"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - hier: Beschilderung und Einrichtung einer Spielstraße in der Burgenlandstraße, Aktenzeichen 184/23

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Unterbindung von Ausweichverkehr über den Kratzweg zwischen Hohensyburgstraße und Kieskauler Weg in Köln-Merheim"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Widmung kleiner Marktplatz Ecke Rösrather Str./Eiler Str. in Köln-Rath/Heumar"

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk:"Überprüfung und Nachbesserung der:"Baustellenverkehrsführung an der Frankfurter Straße sowie flächendeckende Kontrolle und Optimierung aller Baustellen im Stadtbezirk"

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Verbesserung der Sicherheit an der Haltestelle Trimbornstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Die Grünen, Die LINKE, Volt u. Hooghoughi in der Bezirksvertretung Kalk: "Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2026 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Antrag der Fraktion-AfD in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026 "Trinkwasserspender an Schulen"

7.6

Gem. Dringlichkeitsantrag Fraktionen SPD, CDU, B90/ Die Grünen, Die LINKE + Volt u. Hoogh.: " weitere Mittel-Vergabe bezirksorientierter Mittel 2026"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

TOP 8.1.1 wurde verschoben nach TOP 2.1

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Anhörung zu den Ergebnissen der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln/Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Berufung der Kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Genehmigung der DE: "Erweiterung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Hans-Schulten-Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: vertagt

8.2.5
8.2.6

Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0109/2026 der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 22.1.2026 betreffend "Winterdienst"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 “ vom 12.03.2026 betr. „Ausbaubeginn sowie Miteinbeziehung der Bürgerinnen und Bürger beim Baumbestand und den Parkplätzen in der Matthias-Müller-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Realisierung zusätzlicher Park and Ride Kapazitäten in Köln Rath/Heumar – Erweiterung P+R Königsforst und Nutzung der festgesetzten Fläche am Röttgensweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Quartiersentwicklung Kalk Süd ohne Städtebauförderung und ISEK?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026 "Überprüfung von Baustelleneinrichtungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

TOP 9.2.4 wurde von der Tagesordnung genommen

9.2.5

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Kriterien zur Beurteilung von Verkehrssicherheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Sachstand zum Beschluss der BV Kalk vom 15.05.2025 – Rather Mauspfad"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sport in Metropolen in Kalk - Abschlussbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5
10.2.5

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerhaus Kalk und Bürgerzentrum Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umwidmung der Wiehler Straße/Köln-Brück in eine Anliegerstraße, Aktenzeichen 67/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Thumbstraße zwischen Eythstraße und Markt in Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Wiersbergstraße - Wiederherstellung des blauen Tores

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Neue städtische Unterkunft für Geflüchtete in Kalk-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Bauantrag für die Errichtung einer viergeschossigen Hauptschule, einer viergeschossigen Grundschule, sowie einer Sporthalle an der Falckensteinstr. 34

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/03 Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: „Astrid-Lindgren-Allee” in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Durchführung einer europaweiten Markterkundung / Osthof Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

64

Informationsangebot für die BV zum nachhaltigen Mobilitätsplan

65

Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Widmung kleiner Marktplatz Ecke Rösrather Str./Eiler Str. in Köln-Rath/Heumar"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

66

Ersetzungsantrag der Fraktion Die LINKE. zum Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Ergebnis: endgültig abgelehnt

67

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 18.06.2026: "Kalker Hauptstraße/ Barcelona Allee in Köln Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

68

Gem. Änderungsantrag Fraktion Die LINKE. und Fraktion B90 Die Grünen: "Busverkehr auf der Schälsick stärken!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Details

Beginn
18.06.2026 17:00 Uhr
Ende
18.06.2026 19:20 Uhr
Ort
Raum 901