Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 21. Februar 2007 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (51)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 - 2010, Antrag Nr. 0056/2006 der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der CDU und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster (Nr. A-R/0050/2006)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

SPD-Antrag_Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Technologieförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0054/2006 - Preiswertes Wohnen in der City -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0055/2006 an den Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0031/2006 an den Rat - Zielgenaue Förderung sozial benachteiligter K

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Ergebnisbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2005 bis 2015 der Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Namensgebung für die Berufskollegs in Trägerschaft der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Gesamtkonzept zur Ferienbetreuung von Grundschulkindern in Münster - Koordination aller Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Fortführung der Naturdenkmal-Verordnung für den baulichen Außenbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 03.06.2007 zu der Veranst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Gestellung von zwei Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Schulentwicklungsplanung 2007 bis 2010 für die städtischen weiterführenden Schulen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Kindertageseinrichtungen

13.1

Kindertageseinrichtung des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF), Katharinenstraße 10/12

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Ausbau des u3-Angebotes im ev. Andreas-Kindergarten in Coerde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Bau- und Errichtungszuschuss für die neue Kindertageseinrichtung des Studentenwerkes Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Hilfen zur Erziehung - Entwicklung und Ausbau frühzeitiger Präventionsangebote

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

15

Neuausrichtung der Stiftung Bürgerwaisenhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Bauleitplanung

16.1

Stadtbezirk Mitte

16.1.1

Bebauungsplan Nr. 511 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1.2

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt III: Zentrum Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2

Stadtbezirk West

16.2.1

3. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.2

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck - Ossenkampstiege / Schürbusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.3

Bebauungsplan Nr. 268, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.4

Bebauungsplan Nr. 273 I, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.5

Bebauungsplan Nr. 273 II, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.6

Bebauungsplan Nr. 312, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.7

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2.8

Bebauungsplan Nr. 306, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3

Stadtbezirk Hiltrup

16.3.1

Veränderungssperre Nr. 97 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabschnitt II:

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3.2

Bebauungsplan Nr. 483: Amelsbüren - Industrie- und Gewerbegebietes

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16.4

Stadtbezirk Nord

16.4.1

Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4.2

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 277:Kinderhaus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.5

Stadtbezirk Ost

16.5.1

16. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.5.2

23. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.5.3

Bebauungsplan Nr. 262, 3. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Verschiedenes

50

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

51

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.03.2007

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
21.02.2007 17:04 Uhr
Ende
21.02.2007 20:25 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage