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V/1048/2006

Ergebnisbericht

Vorlage 18.12.2006

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 21.02.2007, TOP 3

Berichtsvorlage

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Ansehen

Anlage 1: Maßnahmen 2007

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Ansehen

Anlage 2: Maßnahmen ab 2008

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Ansehen

Berichtsvorlage

6234 Zeichen

V/1048/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ergebnisbericht zur Vorlage V/0556/2006 sowie V/0556/2006/1. Erg. 
Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 
in 2007 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 
16.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 
23.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 
06.02.2007 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 
07.02.2007 Bezirksvertretung Münster-West Bericht 
08.02.2007 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
13.02.2007 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
14.02.2007 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Bericht 
21.02.2007 Hauptausschuss Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Wie in der Vorlage V/0556/2006 vom 11.07.2006 und der Ergänzungsvorlage V/0556/2006/1. 
Erg. vom 22.09.2006 bereits angekündigt, fand am 23.11.2006 das Einplanungsgespräch für 
Zuschussmaßnahmen nach dem GVFG mit den Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft, Mit-
telstand und Energie des Landes NRW und der Bezirksregierung Münster (BZR) statt. 
 
 
Als Ergebnis des Einplanungsgespräches ist festzuhalten, dass voraussichtlich im Jahr 2007 
folgende Maßnahmen bewilligt und realisiert werden könnten: 
 
• Loddenheide, Radweg (wird mit genehmigtem vorzeitigem Baubeginn bereits gebaut) 
• Erbdrostenweg, Erneuerung Bahnsicherunganlagen Albersloher Weg (wurde mit ge-
nehmigtem vorzeitigem Baubeginn bereits gebaut) 
• Bahnhofstraße, Radweg zw. Windthorststraße und Wolbecker Straße 
• Ostmarkstraße, Umbau mit Geh.-u. Radweg 
• Roxeler Straße, Anlegung von Geh.- u. Radwegen im Bereich Baugebiet Roxel-Nord 
 
Für das Jahr 2008 sind folgende Maßnahmen eingeplant worden: 
• VSS, Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 2. Baustufe 
• Kanalstraße I BA., Ausbau und gem. Geh und Radweg zw. Nevinghof und Bröderichweg 
• Angelmodder Weg, Querungshilfe Höhe Wersebrücke  
Vorlagen-Nr.: 
V/1048/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
18.12.2006 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/1048/2006 
 
 
Für das Jahr 2009 sind folgende Maßnahmen eingeplant worden: 
• Hobbeltstraße, Verlängerung bis Baugebiet 
• Mondstraße K 33, Erneuerung mit gem. Geh.- u. Radweg zw. Wolbecker Str. u. Prozes-
sionsweg 
 
Die Maßnahmen Hobbeltstraße und Mondstraße mit je Zuwendungen > 1,7 Mio. € konnten vom 
Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW nicht zusätzlich zum VSS, 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 2. Baustufe, für 2008 eingeplant werden. Dieses 
hätte das zurzeit mögliche Finanzierungsvolumen des Landes NRW überstiegen. 
Möglich war nur noch die Aufnahme der Maßnahmen Kanalstraße I BA., Erneuerung mit gem. 
Geh- und Radweg zw. Nevinghof und Bröderichweg und Angelmodder Weg, Querungshilfe Höhe 
Wersebrücke in das Programmjahr 2008; deren Zuwendungen zusammen nur ~ 0,9 Mio. € 
betragen. Die Kanalstraße wurde vom Ministerium auf Grund der Neuanlage eines gemeinsamen 
Geh- und Radweges sowie der damit verbundenen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im 
Bestand als wichtig erachtet und die Querungshilfe Angelmodder Weg als Schulwegsicherung. 
 
Um mit den Maßnahmen  
• VSS, Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 2. Baustufe 
• Hobbeltstraße, Verlängerung bis Baugebiet 
• Mondstraße K 33, Geh.- u. Radweg zw. Wolbecker Str. u. Prozessionsweg 
entsprechend der eingeplanten städtischen Haushaltsmittel beginnen zu können, wurde für diese 
Maßnahmen ein Antrag auf vorzeitigen, zuschussunschädlichen Baubeginn gestellt. 
Der vorzeitige Baubeginn wird ohne Rechtsanspruch auf eine spätere Förderung genehmigt, ob-
wohl die Stadt Münster bei jedem Antrag bescheinigt, dass sie aufgrund der angespannten Fi-
nanzsituation nicht in der Lage ist, die Maßnahme ohne Zuwendungen durchzuführen und finan-
zieren zu können. 
Deshalb müssen in den Einplanungsgesprächen 2007 und 2008 diese Maßnahme mit der Priori-
tät „Bewilligung in 2008“ (VSS) bzw. „Bewilligung in 2009“ (Hobbeltstraße u. Mondstraße) verse-
hen werden. 
 
Maßnahmen mit Zuwendungen < 100.000 € wurden in die Arbeitsliste (ohne Einplanungsjahr) 
verschoben. Davon ausgenommen ist die Geme inschaftsmaßnahme mit dem Land: Kostenbetei-
ligung Steinfurter Straße / Wilkinghege (Lichtsignalanlage und Umbau der Kreuzung). 
 
Die Maßnahme Hohenzollernring K6, Linksabbiegespur konnte auf Grund frei werdender Zuwen-
dungsmittel bereits in 2006 bewilligt werden. 
 
 
Im Dezember 2006 wurde der Stadt Münster von der BZR in Aussicht gestellt, dass voraussicht-
lich zusätzliche Radwegemaßnahmen bewilligt werden können. Der BZR wurden vom Ministeri-
um für Bauen und Verkehr Mittel für ein Sonderradwegeprogramm 2007 zur Verfügung gestellt. 
Vorgeschlagen wurden die Maßnahmen: 
• Friesenring-Wienburgstr. / Cheruskerring-Langemarkstr.,  Radwegführung (zzgl. Rot-
markierung) 
• Hoher Heckenweg, Umbau des Radweges zw. Kösliner Str und Haus Nr. 96 
• Orléans-Ring, Umbau Radwegführung  zw. Wilhelmstraße u. Einsteinstr. 
• Pienersallee L529, Radwegmarkierung / Querungshilfen 
• Wolbecker Straße L 793, Radweg zw. Bremer Str. und Linnebornstiege 
welche die Stadt Münster sonst ohne Zuwendungen gebaut hätte. Dieses Radwegeprogramm 
wird dem Regionalrat Anfang 2007 vorgelegt werden und die Maßnahmen werden voraussicht-
lich 2007 bewilligt werden.

3 
V/1048/2006 
 
Die zurzeit gültige Richtlinie zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur im Straßenraum in den 
Städten und Gemeinden NRW tritt am 31.12.2007 außer Kraft. Eine neue Richtlinie wird vom 
Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW aufgestellt. Auf Grund der 
neuen Richtlinie wird voraussichtlich der Regelfördersatz von 75 % auf 70 % der zuwendungsfä-
higen Kosten reduziert werden. Finanzstarke Gemeinden erhalten darauf einen Abschlag von 10 
%. 
Der Fördersatz der als finanzstark eingestuften Stadt Münster beträgt somit in 2007 65 % und 
wahrscheinlich ab 2008 60 %. 
 
Die in der Vorlage V/0556/2006 1. Erg. beigefügte Projektübersicht liegt dieser Vorlage noch 
einmal als Anlage bei. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlage 1: Maßnahmen 2007  
Anlage 2: Maßnahmen ab 2008

Anlage 1: Maßnahmen 2007

1683 Zeichen

Anlage 1 
Prio- 
rität Lage HHSt. Maßnahme Bau 
beschluss 
vorzeitiger 
Baubeginn 
Bauwunsch/ 
Bewilligungs- 
wunsch 
Stadt 
Einplanung/ 
Bewilligung 
Bezirks- 
regierung 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. 
Grunderwerb) 
€
Zuwen- 
dungen 
€
Eigenanteil 
Stadt 
(inkl. 
Grunderwerb) 
€
1 Süd- 
Ost 
6650.950. 
1230.1 
Loddenheide 
Radweg 
vorh. 
vorh. 2007 2007 488.000 133.300 
201.500 
2 Süd- 
Ost 
6307.985. 
1060.6 
Erbdrostenweg 
Erneuerung Bahnsicherunganlagen   (Albersloher 
Weg) 
vorh. 
vorh. 2007 2007 297.400 72.200 
51.100 
3 Mitte 6301.950. 
4008.6 
Bahnhofstraße 
Radweg zw. Windthorststraße und Wolbecker Straße 
vorh. 
2007 2007 2.252.200 669.600 
758.100 
4 Mitte 6510.950. 
1600.6 
Hohenzollernring K6 
Linksabbiegespur in die Warendorfer Str. 
vorh. 
2007 2007 268.000 148.200 
93.800 
5 Mitte 6301.950. 
1350.4 
Ostmarkstraße 
Umbau Geh.-u. Radweg 
III.Quartal 
2006 2007 2007 1.611.000 646.500 
439.500 
6 West 6306.950. 
1610.3 
Roxeler Straße 
Anlegung von Geh.- u. Radwegen (im BG) 
IV. Quartal 
2006 2007 2007 478.400 253.200 
149.000 
7 Alle 6300.950. 
1060.5 
VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 
 2. Baustufe 
IV. Quartal 
2006 2007 2008 4.440.000 2.853.500 
1.589.000 
8 Ost 6303.950. 
1340.2 
Hobbeltstraße 
Verlängerung bis Baugebiet 
IV. Quartal 
2006 2007 2009 3.371.500 1.714.200 
964.000 
9 Ost 6510.950. 
1650.8 
Mondstraße K 33; 
Geh.- u. Radw. zw. Wolbecker Str. u. Prozessionsw. 
IV. Quartal 
2006 2007 2009 4.500.000 1.884.400 
1.092.000 erl. 
Antrag 
Maßnahmen 2007 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
erl. 
Anmel- 
dung 
erl. 
erl. 
erl. 
 66.21.1011 Ludwig Höping Seite 1 von 1 Stand: 28.11.2006

Anlage 2: Maßnahmen ab 2008

3709 Zeichen

Anlage 2 Maßnahmen ab 2008 
(alphabetisch sortiert) 
Lage Maßnahme 
Gesamtkosten 
(inkl. GE) 
€
Zuwendungen 
€
Mitte 
Am Stadtgraben / Aegidiistraße 
Umbau Knotenpunkt 536.600 
347.600 
Süd- 
Ost 
Angelmodder Weg 
Höhe Wersebrücke (Mittelinsel) 168.300 
108.100 
West 
Austermannstraße II BA. 
Horstmarer Landw. bis Mendelstraße 2.050.000 
1.332.500 
Mitte 
Bremer Straße 
Radweg 320.000 
208.000 
Hiltrup 
Davertstraße K 39 
Einseitig geführter gemeinsamer Geh- und Radweges, zw. Haus Nr. 
119 und Wittlerbaumer Weg 
867.000 555.800 
Alle 
Entlastungsstraße Nord 
von  Steinfurter Straße bis Schifffahrter Damm 7.000.000 
4.550.000 
Mitte 
Gartenstraße 
zw. Hoher Heckenweg und Anton- Bruchhausen-Straße 500.000 
325.000 
Nord 
Grevener Straße 
RistWag Ausbau zw. Kanalstraße und Ortsdurchfahrtsgrenze 3.660.000 
2.379.000 
Mitte 
Grevener Straße 
zw. Steinfurter Str. und Ring 4.000.000 
2.600.000 
Mitte 
Hafenstraße L 793 
Bau der Radwege zw. Ludgeriplatz und Von-Steuben-Str. 1.694.300 
909.000 
West 
Haltepunkt Roxel, 
P&R + B&R, Höhe Pienersallee 6.000.000 
3.900.000 
Hiltrup 
Hansestraße 
Verlängerung 1.900.000 
1.235.000 
West 
Heroldstraße 
Beseitigung Bahnübergang, Haltepunkt Mecklenbeck, P&R + B&R 
weitere Einnahmen: Kostenanteil Deutsche Bahn AG: 4,5 Mio €
                                 Kostenanteil Bund: 4,5 Mio €
13.700.000 
3.033.300 
Süd- 
Ost 
Heumannsweg 
Linksabbiegespur Haferlandweg (optional Keisverkehr) 400.000 
260.000 
Süd- 
Ost 
Heumannsweg 
Radweg von Lindbergweg bis Hegerskamp 650.000 
422.500 
Süd- 
Ost 
Hiltruper Str. K37/ Zumbuschstr. K36/ Petersheide 
Umbau zum Kreisverkehrsplatz 320.000 
208.000 
Hiltrup 
Hiltruper Straße 
Wolbeck/Marktplatz (Knotenpunkt) 800.000 
520.000 
Mitte 
Hüfferstraße, 
Radwege zw. Hittorfstr. bis Badestr. 511.000 
331.900 
Nord 
Kanalstraße I. BA 
gem. Geh und Radweg zw . Nevinghof und Bröderichweg 1.304.150 
829.100 
Nord 
Kanalstraße II BA. 
Bröderichweg bis Grevener Straße 585.000 
380.300 
66.21.1011 Ludwig Höping Seite 1 von 2 Stand: 28.11.2 006

Anlage 2 Maßnahmen ab 2008 
(alphabetisch sortiert) 
Lage Maßnahme 
Gesamtkosten 
(inkl. GE) 
€
Zuwendungen 
€
Mitte 
Koburger Weg bis Zentrum Nord 
Radweg (alte WLE Gleistrasse) 1.275.000 
576.300 
Ost 
Mariendorfer Str. 
Beseitigung Bahnübergang 1.300.000 
845.000 
West 
Mecklenbeck 
Entlastungsstraße, Anbindung an die Mecklenbecker Straße 1.500.000 
951.600 
Süd- 
Ost 
Münsterstraße 
K 36 Geh.- u. Radweg zw. Angel (Mühlendamm) u. Lerschmehr 1.036.500 
422.500 
Süd- 
Ost 
Münsterstraße/Am Steintor 
(Wolbeck Ortsmitte) 
Umgestaltung zur Erhöhung d. Verkehrssicherheit 
788.500 
256.400 
Hiltrup 
Osttor L885 
Anlegung eines Fuß- und Radweges in Münster Hiltrup /DEK 510.000 
322.400 
Hiltrup 
Robert-Bosch-Straße 
Anlegen von Geh- Radwegen 1.020.000 
346.700 
Hiltrup 
Siemensstraße 
Radweg 1.600.000 
546.000 
Süd- 
Ost 
Telgter Str./Am Borggarten 
Kreisverkehrsplatz 350.000 
227.500 
Ost 
Verth K17 
Radweg von Lützostraße bis Stadtgrenze 550.000 
357.500 
Alle 
VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 3. Baustufe 2.067.600 
1.311.400 
Alle 
VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 4. Baustufe 1.580.000 
994.500 
Mitte 
Weseler Straße / Inselbogen 
Anlegung einer Abbiegespur in den Inselbogen 195.000 
126.800 
Mitte 
Weseler Straße L551/B219 
doppelter Linksabbieger 270.000 
173.300 
Mitte 
Weseler Straße 
Umbau Knoten 350.000 
106.200 
Ost 
Wolbecker  Straße  L 793 / Umgehungsstr.  B51 
Ausbau der Anschlussstelle 2.155.000 559.000 
Ost 
Wolbecker Straße 
von B51 bis Mondstr. (Bereich Ortsfahrbahn) 1.800.000 
1.170.000 
Ost 
Zur Eckernheide 
komb. Geh.- u. Radweg 290.000 
188.500 
66.21.1011 Ludwig Höping Seite 2 von 2 Stand: 28.11.2 006

Beratungsverlauf (9)

11.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 4.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
16.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Südost
TOP 3.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
23.01.2007 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 2.2 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
06.02.2007 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.4 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
07.02.2007 Bezirksvertretung Münster-West
TOP 4.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
08.02.2007 Bezirksvertretung Münster-Ost
TOP 6.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
13.02.2007 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 4.3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
14.02.2007 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
TOP 7.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
21.02.2007 Hauptausschuss
TOP 3 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (67)

  • Bahnhofstraße
  • Ostmarkstraße
  • Roxeler Straße
  • Kanalstraße
  • Hobbeltstraße
  • Mondstraße
  • Wolbecker Straße
  • Steinfurter Straße
  • Wilhelmstraße
  • Einsteinstraße
  • Pienersallee 6
  • Bremer Straße
  • Warendorfer Straße
  • Aegidiistraße
  • Austermannstraße
  • Mendelstraße 2
  • Davertstraße
  • Gartenstraße
  • Grevener Straße 585
  • Hafenstraße
  • Hansestraße
  • Heroldstraße
  • Hiltruper Straße
  • Zumbuschstraße
  • Hüfferstraße
  • Hittorfstraße
  • Badestraße 511
  • Mariendorfer Straße
  • Mecklenbecker Straße 1
  • Münsterstraße
  • Robert-Bosch-Straße
  • Siemensstraße
  • Telgter Straße
  • Weseler Straße
  • Umgehungsstraße
  • Erbdrostenweg
  • Angelmodder Weg
  • Prozessionsweg
  • Friesenring
  • Cheruskerring
  • Hoher Heckenweg
  • Hohenzollernring
  • Schifffahrter Damm 7
  • Ludgeriplatz
  • Heumannsweg
  • Hegerskamp 650
  • Bröderichweg 1
  • Koburger Weg
  • Mühlendamm
  • Inselbogen 195
  • Am Stadtgraben
  • Am Steintor
  • Am Borggarten
  • Zur Eckernheide
  • Windthorststraße
  • Von-Steuben-Straße 1
  • Albersloher Weg
  • Wienburgstraße
  • Linnebornstiege
  • Loddenheide
  • Wilkinghege
  • Orléans-Ring
  • Haferlandweg
  • Petersheide
  • Lerschmehr 1
  • Osttor
  • Verth

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Details

Vorlagen-Nr.
V/1048/2006
Typ
Vorlage
Datum
18.12.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37